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WeWn-CHAlerAnzeiM Tageblatt für Kohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Kermsdorf, Bemsdors, Wüstenbrand, Ursprung, Mittelbach, Kirchberg, Erlbach, Langenberg, Falken, Langenchursdors, Meinsdors, Küttengrund re. Der .Kohenslein-EmsUhaler' Anzeiger erscheint mit Ausnahme der Sonn- und Festtage täglich abends mit dem Datum des folgenden Tages. Vierteljährlicher Bezugspreis bei sreier Lieserung ins Laus Mk.1.50, bet Abholung in der Geschitfisstelle MK.1.LS, durch die Post bezogen (außer Bestellgeld) Mk.1.50. Einzelne Nummern lv Psg. Bestellungen nehmen die Geschäfts- und Ausgabestellen, die Austräger, sowie sämtliche Kaiser!. Postanstollen und die Landbriesträger entgegen. Als Extra beilage erhalten die Abonnenten jeden Sonntag das .Illustrierte Sonntagsblott'. — Anzeigengebllhr für die Sgespaltene Korpuszeile oder deren Raum 12 Psg., für auswärts 15 Pfg.: im Reklameteil die Zeile 30 Psg. Sämtliche Anzeigen finden gleichzeitig im .Oberlungwitzer Tageblatt' Aufnahme. 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De» GemeindevorSand Tagesgeschichte »«gebUcher Rücktritt de, sächfischeu Finanz- Ministers Dr Rüger Wieder einmal taucht in einer Berliner Zeitung da» Gerücht auf, daß Se. Exzellenz der Finanz- Minister Dr. v. Rüger zurücktreten werde, und zwar wird diesmal seine Absicht in Verbindung gebracht mit einer angeblichen KabinettSkrifiS, die in Dresden während einer Ministerberatung über die Ordensverleihungen zu Königs Geburtstag auS- aebrochen sei. Wie schon dieser Tage mitgeteilt, beruht dieses Gerücht von einer KabinettskristS auf Erfindung, ebensowenig denkt, wie von zu ständiger Beite erklärt wird, Minister von Rüger an seinen Rücktritt. Auch von einer etwaigen Ab- ficht de» Minister-, nach Schluß deS Landtage» zurückzutreten, könne nicht die Rede sein.— Inter essant wäre eS, einmal die Stellen kennen zu ler nen, die immer wieder dieses RücktrittSgerücht in die Welt setzen, bei dem offenbar der Wunsch der Vater deS Gedankens ist. Zu« Gesetz über die Anstellung der Nadel» arbeitSIehrert«»«» tu Bachs«» In der Vorberatung deS Gesetzentwurfes über die Anstellung der Nadelarbeitslehrertnnen ist be kanntlich insofern rin Differenzpur.kt geschaffen, als die Zweite Kammer darauf gedrungen hat, daß die Pensionen dieser und anderer Fachlehrerinnen vom Staate übernommen werden sollen, während die Eiste Kammer einhellig dem Standpunkte der Regierung beigetreten ist, wonach diese Pensionen von den Schulgemeinden aus der Schulkaffe zu bestreiten find. Die Gesrtzgebung-dcputation der Zweiten Kammer hat das Dekret 13 daraufhin einer erneuten Beratung unterzogen, welche zu dem Ergebnis geführt hat, daß eine auS den 6 konser vativen Mitgliedern der Deputation bestehende Minderheit nunmehr sich entschloßen hat, dem Plenum oorzuschlagen, dem Beschluße der Ersten Kammer und damit der Regierungsvorlage beizu- treten, während die übrigen 12 Deputattonsmit» glieder (6 Nattonalliberale, 5 Sozialdemokraten und 1 Freisinniger) der Kammer empfehlen, bei ihrem früheren Beschluße stehen zu bleiben. Es dürfte bereits nächste Woche eine erneute Beratung dieses Gegenstandes in der Zweiten Kammer statt- finden. Ein Ausflug der kaiserlichen Fa«tlie nach dem Niederwald-Denkmal. Da» Kaiserpaar, daS bekanntlich zurzeit in Homburg v. d. Höhe weilt, unternahm gestern nachmittag mit der Prinzessin Viktoria Luise einen größeren Ausflug im Automobil. Die Fahrt ging über Königstein, Epstein, Wiesbaden, Schierstein, Eltville, Hattenheim, Geisenheim und RüdeSheim zum Niederwalddenkmal, daS besichtigt wurde. Aus der Rückfahrt nahm daS Kaiserpaar in Wiesbaden den Tre ein, um dann über Höchst und Cronberg nach Homburg zurückzukehren. Eia Geschenk d«S Kaiser» am de« Reichskanzler. Nach Berliner Blättern hat der Kaiser dem Richs- kanzler bei dem Besuch des Kastells der Saalburg neben einer größeren Anzahl von Bildern deS Kastells und Nachbildungen römischer Fundstücke einen Tpazierstock auS zweitausendjährigem Eichenholz geschenkt, daS sich in größerer Menge als Verscha lung in dem Brunnen vorfindet. Die Berliner Konferenz der bundesstaatlichen Fiuanzmiuister mit dem Gchatzsekretär Wermuth am heutigen Donnerstag gilt nicht einer neuen Finanzresorm, sondern der Ausstellung deS nächstjährigen Etats und namentlich der Frage der Matrikularbeiträge. ES sind sämtliche Finanzminister der Einzelstaaten in Berlin anwesend. Ja dem Kampf im Baugewerbe will daS Reichsamt deS Innern zu vermitteln suchen. Es hat sich dazu laut „B. T." infolge von Auf forderungen verstanden, die ihm von verschiedenen Seiten zugegangen sind. Am Fceitag soll im Rrichsamte des Innern eine Konferenz stattfinden, zu der die bevollmächtigten Vertreter der streitenden Parteien eingeladen sind. Für Berlin hofft man auf eine Einigung; dagegen ist wenig Aussicht vorhanden, eine solche im gegenwärtigen Stadium auch im Rheinland und Westfalen zu erzielen. Im ReichStagSwahlkreise Oktzko-Lyck, wo für den verstorbenen Präsidenten Grafen Stol berg eine Ersatzwahl notwendig ist, hatte» einige Landralsämter die Wählerlisten nur zur Einsicht, nähme, nicht auch zur Abschriftnahme aufgelegt. Auf eine Beschwerde von nationalltberaler Seite erwiderte der preußische Minister deS Innern, daß er diese Art der Auslegung der Wählerlisten nicht billigen könne, daß er die betreffenden LandratSämter entsprechend angewiesen und daS LandratSamt in Johannesburg wegen seiner mit den Gepflogenheiten im ganzen deutschen Reiche in Widerspruch stehenden Entscheidung zur Rechenschaft gezogen habe. Also: Recht muß Recht bleiben! Die Natioualliderale« bleiben fest. In einer nationalltberalen Versammlung zu Wiesbaden, der auch der Regierungspräsident von Meister beiwohnte, wurde laut „Voff. Ztg." eine Resolution angenommen, wonach die nationallibe rale Fraktion deS preußischen Abgeordnetenhauses nur dann für die Wahlrechtsvorlage eintreten soll, wenn in diese Bestimmungen ausgenommen werden, dir den Forderungen nach direkter und geheimer Wahl und der Aenderung der Wahlkretseinteilung Rechnung tragen. Der Abgeordnete Bartling er klärte, daß die Nationalliberalen auch in der wiederholten dritten Abstimmung den Gesetzentwurf in seiner jetzigen Faßung ablehnen würden. Eine Interpellation über da» Mülheimer Eisenbahnunglück wird nach einer Berliner parlamentarischen Korre spondenz vom Zentrum in den nächsten Tagen im preußischen Abgeordnetenhause eingebracht werden. Die Beantwortung der Interpellation erhält da durch ein besonderes Interesse, daß der preußische Eisenbahnminister selbst Zeuge deS Unglücks ge wesen ist. Die Sonntagsruhe. Die für den nächsten Winter im Reichstage zu erwartende Vorlage b-tr. Regelung der Sonntags ruhe enthält, wie der „Tägl. Rssch." geschrieben wird, al» Grundgedanken eine Erweiterung der jetzt geltenden Bestimmungen über die Sonntags ruhe. Andererseits aber wird wahrscheinlich auch den sehr verschiedenen Verhältnissen in großen und kleinen Städten Rechnung getragen werden Streik» »»d kci» Emde. Auf verschiedenen Gruben von Zabrze in Ober- schlesien sind Lohndifferenzrn auSgebrochen. In Gronau bei München-Gladbach find sämtliche DM- Betriebe sttllgelegt worden. Di« Aussperrung soll solange dauern, bi» der Streik in der Spinnerei Silermark betgrlegt ist; sie betrifft mehrere Tausend Webstühle, sodaß der Produktion-auSfall be deutend ist. Luftschiffe a» der ruffische» Gre»z« Wir die „B. Z * mitteilt, ist der Erbauer der Kölner Milttärluftschiffhafen, RegierungSbaumeister Milatz, nach Königsberg t. Pr. beordert worden, um die Vorarbeiten für den Bau de» dortigen Militärluftsch.ff-afen» oorzunehmen. Da» Kölner Luftschiffmaudver. Au» Köln wird unterm 6 April gemeldet: Der Beginn der Kölner Luftschtffmanöoer, der heute erfolgen sollte, ist auf morgen verschoben worden, weil ein Unfall in der Fabrik zur Her- stellung de» für die Füllung der Ballon» nöligen WafferstoffgaseS eine rechtzeitige Füllung unmög lich machte. Durch die Explosion eine» Behälter» wurde «in Monteur schwer verletzt, sodaß seine Ü berführung inS Hospital erfolgen mußte. Morgen wird „P. Ill" eine Fahrt unternehmen. Diese» Luftschiff ist noch nicht endgültig vom Reiche ab genommen, eS muß noch eine Höhenfahrt zurück legen. Das Militärluftschiff wird ausgerüstet und gefüllt, dürste aber kaum schon morgen aufstrigen. Ei» Zepp«lt»-L»ftschiff t» Wie». Wie auS Stuttgart gemeldet wird, ist ein Be such deS Grasen Zeppelin mit einem seiner Luft schiffe bei Kaiser Franz Joses in Wien bestimmt geplant, doch ist ein fester Termin noch nicht in Aussicht genommen. Unzutreffend ist jedenfalls die Nachricht, daß der Besuch de» Grafen Zeppelin am t8 August d. I, am 80. Geburtstage de» Kaiser» Franz Josef, in Ischl stattfinden wird. Frankreich Der Streik in der französischen Handelsmarine fängt bereit» an, ähnliche Wirkungen zu zeitigen, wie sie im vorigen Sommer au» gleicher Ursache sich für das ganze Land fühlbar machten. In den Häfen von Marseille und Algier konnten bereit» viele Schiffe nicht abzefertigt werden. Der Handel stockt. Und eine Stockung de» Handels bedeutet eine Einbuße am Nationalvermögen. Deshalb hat auch sofort der UnlerstaatSsekretär der Marine, Cheron, die Vermittlung zwischen den Ausständigen und den Reedern übernommen, ohne allerdings Die Neuerungen der am 1. April 1S1V in Kraft ge tretenen Zivilprozetznovelle, nament lich unter Beriickfichtignng des amts gerichtlichen- und Mahnverfahrens. Bon Dr. juris H. I. Poppe. 1. Fortsetzung. (Nachdruck verboten.) »Verzeihen Sie, Herr Justizrat, aber ich merk« noch immer nicht viel von der Beschleunigung deS Verfahrens." „Kommt gleich. Nach-dem 1. April 1910 kann da» Gericht nämlich schon vor der mündlichen Verhandlung Anordnungen, die nach der Klage schrift oder den vorbereitenden Schriftsätzen zur Aufklärung des Sachverhaltes dienlich erscheinen, treffen. Da» Gericht kann insbesondere: 1. den Parteien die Vorlegung der in ihren Händen be findlichen Urkunden, auf welche sie sich bezogen haben, sowie die Vorl-gung von Stammbäumen, Plänen, Riffen und sonstigen Zeichnungen auf- geben; 2. öffentliche Behörden oder öffentliche Br- amte um Mitteilung von Urkunden, auf welche eine Partei sich bezogen hat, ersuchen; 3. amtliche Auskünfte von öffentlichen Behörden oder öffent lichen Beamten etnziehen; 4. Zeugen, auf welche «ine Partei sich bezogen hat, sowie Sachverständige zur mündlichen Verhandlung laden; 8. das per sönliche Erscheinen der Partei anordnen; 8. die Einnahme deS Augenschein» sowie dir Begutachtung durch Sachverständige anordnen." „Und wann erfolgt die Aufnahme der Beweis« selbst?- „Di« darf natürlich immrr erst nach streitiger mündlicher Verhandlung erfolgen!" „Und trotzdem, meinen Sie, ist durch die obige Vorschrift viel gewonnen?" „Natürlich. Dadurch kann das Gericht schon vor der mündlichen Verhandlung die voraussichtlich erforderliche Beweisaufnahme vorbereiten. Dazu aber kommt noch folgendes: Beschließt das Gericht eine Beweiserhebung, so soll die Aufnahme des Beweises, soweit dies tunlich ist, sofort erfolgen, insbesondere sollen Zeugen und Sachverständige, falls sie -ar Stelle sind, oder ihre unverzügliche Gestellung möglich ist, sofort vernommen werden." »Dann muß ich Ihnen allerdings recht geben. Was hat sich nun bezüglich der mündlichen Ver handlung verändert?" „Hier ist die auch schon jetzt geltende Auf- klärungS- und Fragepflicht des Richters erweitert. Nach der Novelle hat das Gericht in Zukunft daS Sach, und Streitverhältnis mit den Parteien zu erörtern. Andrerseits ist das Prinzip der Münd lichkeit eingeschränkt, weil nach den neuen Vor schriften statt mündlichen Vortrages aus Schrift stücke bezug genommen werden kann, vorausgesetzt, daß keine der Parteien widerspricht, und daS Ge richt das Verfahren für angemeff-n hält." Wie steht eS in Zukunft, wenn das Amtsge richt unzuständig ist?" „Darin sind einige Aenderungen getroffen. Nach der Novelle hat das Gericht auch bei ur sprünglicher sachlicher, sowie bei örtlicher Unzu ständigkeit auf Antrag deS Kläger» durch Beschluß sich für unzuständig zu erklären und die Sache an das zuständige Gericht zu verweisen, wenn dieses bestimmt werden kann. Bisher erfolgte die Ver weisung, fall» die sachliche Unzuständigkeit schon bei Erhebung der Klage vorlag, nicht durch Be- schlnß, sondern durch Urteil." „Wie steht es in Zukunst mit der Versäumnis einer der Parteien?" „Wir bisher. Erscheint die eine oder andere Partei nicht, so ergeht unter den bekannten Vor aussetzungen ein Versäumnisurteil. Erscheinen in eimm Termine zur mündlichen Verhandlung beide Parteien nicht, so ruht daS Verfahren, bis die An setzung eines neuen Verhandlungstermins beantragt wird." „Hat sich bezüglich deS Urteils etwas geändert?" „Ja. Erstens ist bezüglich der Urteile über haupt zu sagen, daß ihre Ausfertigung nach der Novelle unter Weglassung des Tatbestandes und der Entscheidungsgründe erfolgt, sofern nicht von der Partei etwas andres beantragt wird. Die Zustellung einer solchen Ausfertigung hat die gleichen Wirkungen, wie die Zustellung des voll ständigen Urteils. Zweitens ist bezüglich de» Versäumnisurteils folgendes zu sagen: ES kann — ebenso wie ein Anerkenntnisurteil — in der angegebenen abgekürzten Form auf die bei den Akten befindliche Urschrift oder Abschrift der Klage oder auf ein damit zu verbindendes Blatt gesetzt werden, falls nach dem Anträge des Klägers er- kannt ist. Die Frist zur Einlegung de» Einspruch» gegen ein Versäumnisurteil beträgt nach der Novelle nur noch ein« Woche, wird aber schon, sofern die Zustellung demnächst erfolgt, mit der Einreichung oder Anbringung der Einspruchserklärung gewahrt. Die Zustellung des Versäumnisurteils braucht nach der Novelle jetzt nicht mehr die Partei zu betreiben. Sofern nicht die Partei, welche da« Versäumnis- urteil erwirkt hat, erklärt hat, selbst einen Gericht»- Vollzieher mit der Zustellung beauftragen zu wollen, hat der SerichtSschretbrr die Zustellung zu vermitteln. . . , To, da« wäre wohl alles, wa» vom amtsge- richllichen Verfahren zu sagen wäre." „Und wie steht eS nun mit den Kosten?" Der Justizrat sah nach der Uhr. „ES ist spät geworden. . . . Na, noch einen Augenblick. Ja, also die Prozeßkosten, die find auch abgeändert. Was zunächst daS Verfahren zur Festsetzung der Kosten anlangt, so entscheidet daS Urteil, wie bi», her, welche Partei die Kosten zu tragen hat. Aber nun weiter. . ." „Nehmen wir an, mein Gegner hätte die Kosten zu tragen." „Schön. Die gerichtlichen Kosten interessiere» Sie ja da nicht, — die berechnet der Gericht»- schreibet und der Gegner hat sie zu bezahlen — aber ihre außergerichilichen Kosten . . ." „Ja, da- meine ich, wie komme ich zu denen?" „Darüber stellen Sie eine Rechnung aus und reichen sie mit dem Gesuch um Festsetzung des zu erstattenden B. trage» beim Gerichtsschrmbrr dr» Amtsgerichts — nicht wie bisher beim Gericht — ein. Zur Mitteilung an Ihren Gegner legen Sie eine Abschrift der Kostenrechnung, bezw., wenn mehrere Gegner sind, mehrere Abschriften bei, an- dernfallS sie da« G richt gegen SO Pfg. pro Sette anfertigen läßt. Im Vorteil find Sie, wenn Sie schon vor der Verkündung de» Urteil« die Berech nung Ihrer Kosten eingerrichl haben; denn dann bedarf r« keiner Anbringung e,nes F«stsetz»ng»ge- suche«; in diesem Falle ,st auch die Ihrem Gegner mitzuteilende Abschrift d«r Kostenberechnung von Amts wegen, also ohn« Kostenberechnung, anzu- fertigen." (Fortsetzung folgt.)