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Mntag dm r. Zaai IM aachmittagr SS. zahr-aa- Me Gaaravsttmrnung SletMe Garantten DeuSfDSamv» . und Krankrei^hS Die Ausaahme kn der französWen SefsentlWeit Paris, 4. 6. (Funffpr.) Der Bericht des Dreierkomitees über das deutsch-französische Ab kommen über die Saarabstimmung wird von der französischen Presse ausführlich wiedergegeben. Di« vom offiziösen „Petit Parisien" vertretene Auf fassung, daß das Abkommen ein festgefügtes Ga rantienetz enthalte und daß der Völkerbund sich dazu'beglückwünschen könne, wird vom „Echo de Paris'' nicht geteilt. Das Blatt hält die der Regierungskommission des Saargebietes zur Ver fügung gestellten Mittel für völlig unzureichend. (!) Es macht allerlei Vorbehalte hinsichtlich der von Deutschland gegebenen Zusagen für den Schutz der Saarländer, möchte die Frage offen lassen, ob die Regierungskommission, falls Menschenleben in Gefahr geraten, nicht das Recht habe, gemäß dem vom Völkerbundsrat bestätigten Beschluß von 1926 französische Truppen heranzuziehen (!) und bedauert, das; man sich nicht zur Vertagung der Volksabstimmung entschlossen habe. Daß der Völ kerbund bei der Regelung der Saarfrage durch die Großmächte an die Wand gedrückt worden sei, ist die Auffassung des „Matin", der diese Tatsache nm des Völkerbundes willen bedauert. kurzer Tagesspiegel Der Bericht des D reie r au s s ch u ss e s über die Saareinigung ist am Sonntag ver öffentlicht worden, der am Montag dem Völkerbunds rat zur Annahme unterbreitet werden wird. Wie Barthou französischen Pressever tretern in Genf erklärt hat, wird der Tag der Entscheidung in der Abrüstungs- frage der Mittwoch sein. In den Artikeln der Pariser Schriftleiter klingt zwar ein betonter Opti mismus über die sogenannten Erfolge Barthous und seiner Front Frankreich—Kleins Entente—Balkanmächte —Türkei und Rußland durch, doch bringen die Be richte aus Genf den Ernst der Lage deutlich zum Aus druck. Ministerpräsident Göring war am Sonntag East des niederrheinischen Landes, dem er dadurch besonders verbunden ist, daß seine Dorfah- . ren in der rheinischen Stadt Emmerich lebten. Mini sterpräsident Göring ist zum Ehrenbürger von Emme rich und Dinslaken ernannt worden. In einer Rie senkundgebung gab Göring seiner Freude über das starke Vertrauen zwischen Führer und Gefolgschaft Ausdruck. Im internationalen Eifelrennen auf dem Nürburgring siegte der deutsche Fahrer v. Brauchitsch auf Mercedes-Benz, zweiter wurde Hans Stuck auf dem P-Wagen der Auto-Union: Zu Be ginn des Rennens überschlug sich ein Bugattlwagen, wobei der Berliner Rennfahrer Frankl den Tod fand. JmFußball-Weltmristerschaftskampf unterlag die deutsche Mannschaft mit 3:1 gegenüber den Tschechen. In Mailand wurde Oesterreich von Jtalim 1:0 geschlagen. Die Endrunde um die Welt meisterschaft wird nunmehr zwischen Italien und der Tschechoslowakei ausgetragen. Die Reichsernährungsausstellung in Erfurt fand am Sonntag ihren Abschluß. Es wurden insgesamt rund 300 00!) Besucher gezählt. Die Kriegsteilnehmerverbände in Paris haben am Sonntag eine Reihe von Tagun gen abgehalten, wobei in den gehaltenen Reden und zahlreichen Entschließungen deutlich eine gewisse Span- . Nung zum Ausdruck kam. Man rechnet für dir näch sten Wochen mit einer erhöhten innenpolitischen Tä tigkeit infolge der wachsenden Unzufriedenheit der Kriegsteilnehmervcrbände. schlaggebender Werse zum Wohle der Künstler auszuwkr'en beginnt. Das Reichsmmisterium für Volksanfllärung und Propaganda hat mit der gesamten sogenannten Kmtftmdustrie weiterhin Verhandlungen ausgenommen, mit dem Ziel;, daß bereits in diesem Jahre noch anstelle der in diesen großen Industrien nur zu häufig tätigen ungeeigneten Vertreter wirtlich fch'gr bildende Künstler yad Krmsh- hzndwrrker neue Arktiks- und Gestaltungs- Möglichkeiten f'nden sollen. Wir haben zu dritt die Absicht, in allen größeren Städten Deutschlands Stellen zu schaffen, die gute Kunst zu angemessenen Preisen dem Publi- kum vermitteln. Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang ein paar Worte über 'das Verhältnis des Nativnalfozalismus zur modernen Kunst verlieren. Ich verwahre mich dagegen, daß der Nationalsozialismus reaktionären Tendenzen hul dige und in der Bequemlichkeit, mit der man ausgetretene Wegs weitergeht, der Weisheit letzten Schluß sieht. Aber ebenso bewußt und unbeirrt lehnen wir es ab, alles das als modern hin- zunohmen, was extravagant ist und in der Extra vaganz den Mangel <m technischem Können zu verstecken sucht. Auch das Moderne muß etwas können und es darf ihm nicht erlaubt sein, durch hysterische Ekstase zu ersetzen, was nur Fleiß und zähe Arbeit an sich selbst vermitteln können. Was sich »ns in der Vergangenheit vielfach als Modernes offerierte, das war keine Kunst mehr, das war Krampf und Verhöhnung jeder gekonnten Form und «fthetsischen Schönheit. Es hat nichts mit Reaktion zu tun, wenn wir auch hier den Mut zur Wahrheit haben und der Ver gangenheit ihren Spiegel vorhalten, auf daß sie darin ihr eigenes Gesicht erblicke. Wir als Na tionalsozialisten fühlen uns als die Träger fort geschrittenster Modernität, nicht nur im Politischen und Sozialen, sondern auch im Geistigen und Künstlerischen. Nur aus dem Mutterboden der Heimat zieht der schaffende Mensch seine unversiegliche Nähr- krast. Wenn eine ganze Welt im Zeichen vöm- schen Erwachens steht, wie kann der künstlerische Mensch sich der dyimmischen Kraft dieses Vor- »Sler M's der Kunst" München, 4. 6. (Funkspruch.) Reichsminister Dr. Goebbels hielt anläßlich der Tagung der Reichskammer der bildenden Künste am 4. Juni 1934 in München eine Ansprache, in der er einleitend auf die Bedeutung Münchens Ur dis bildende Künste hinwies. Es sei der Wille des Führers, daß dieser Eharakter einer edlen Kunststätts der Stadt München auch-für die Zu kunft erhalten bleibe. Zwar hätte die kleine Gilde schwarzer Reaktionärs, die der National- sozialismus von der Macht entfernt habe, Ur meso Sendung Münchens rm deutschen Kultur leben kein Verständnis gehabt. Um so bewußter aber und freudiger nehmen wir diese Tradition wieder auf, um in ihrem Sinns weiter schaffend der Stadt München dieses in der ganzen Welt bekannte künstlerische Gesicht zu erhalten. Mr brr Nationalsozialismus an die Macht kam, st» führte der Minister u. a. weiter aus olaubt« man vielfach, daß damit ein Rückfall in die Barberei primitiver Urzeiten vor der Türe stehe. Wie anders haben sich auch auf diesen, Gebiete die Dinge entwickelt, als die Ueberklugcn eine Schlechterstellung erlitten hat. Die Be schwerde wird nur zugelassen, wmn sie sich auf eine im Saargebiet begangene Handlung oder aus «ine Entscheidung von Behörden bezieht, die im Saargebiet oder kn den Be zirken bestehen, denen Teile dieses Gebietes angeschlossen sind. b) Das Gericht ist zuständig, über die Be schwerden zu entscheiden und alle Maßnah men wegen angemessener Wiedergutmachung g eldlicher und sonstiger Art anzuordnen. Keine Entscheidung, selbst gerichtlicher Art, die un- ter die vorgenannten Bedingungen fällt, kann gegen die Entscheidung des Abfttm- mungsgerichtes Geltung beanspruchen. c) Falls eine Person, die im Saargebiet ab stimmungsberechtigt ist, von einer Strafver- folgungs- oder Verwaltungsbehörde außer halb des Gebietes verfolgt wird, kann sie unter denselben Bedingungen beim Abstim mungsgericht eine Entscheidung darüber be antragen, ob die Verfolgung im Widerspruch zu den in dieser Erklärung übernommenen Verpflichtungen steht. Die Verfolgung ist bis zu einer Entscheidung des Abstimmungs gerichtes auszüsetzen, und wenn diese Ent scheidung es mit sich bringt, einzustellen! Die deutsche Regierung verpflichtet sich, alle Vorkehrungen zu treffen, um die Aus führung der Entscheidungen zu sichern, die unter den vorstehenden sestgelegten Bedin gungen ergehen. Genehmigen Sie,. Herr Präsident, die Versiche rung meiner ausgezeichneten Hochachtung. gez. Freiherr von Neurath. glaubten befürchten zu müssen. Die gigantischen Neubauten, die auf dem Boden Münchens im Werden begriffen sind, das Haus der Deutschen Kunst, dessey Grundstein der Führer legte, und das einmal als unsterbliches Symbol schöpferischen Baugeistes dem Eharakter dieser Stadt ein prägsam vermitteln wird, find beredte Zeugnisse für d^ Aufgeschlvssenhe't des Na tionalsozialismus, den «dien Künsten der Architektur,md Malerei gegenüber. Das Münchener Künstlerhaus, in dem die Ta gung der Reichskammer der bildenden Künste heute stattfindet, war schon im Begriff, aus Geld mangel seine Pforten zu schließen. Wir haben von Negierungsseite aus diese- Haus der Münchener und im weiteren Sinne der deutschen Künstlerschaft als Heim erhalten. Das Reichs ministerium für Volksauflkärung und Propaganda hat einen umfassenden Feldzug zur Wiederein gliederung des bildenden Künstlers und des un trennbar mit ihm verbundenen Kunsthandwerkers in des allgemeinen Wirtschaft?- und Arbeits prozeß begonnen. Wir können fetzt schon mit Freude fgststellen, daß dec Erlaß sich in aus- Rationalsoziarssmus und moderne Kunst Rede des Reichsministers Dr. Goebbels auf -er Tagung -er Reichs- kammer der bildenden Künste in München deutsche, wie der französische Außenminister zur Abstimmung im Saargebiet dem Präsidenten de; Dreier-Ausfchufses, Baron Aloisi, gegenüber ab gegeben haben, hat dis deutsche folgenden Wort- Herr Präsident! Mit Beziehung auf Ihr Schreiben vom 1. Juni 1934 betreffend die Volksabstimmung im Saaraebiet, beehre ich mich, Ihnen ^namens der deutschen Regierung folgendes mitzuteilen: l. Die deutsche Regierung verpflichtet sich, un beschadet der Bestimmungen de- Z 39 der Anlage zu Artikel 50 des Vertrages von Versailles' s) sich jedes unmittelbaren oder mittelbaren Druckes zu enthalten, der dis Freiheit und die Aufrichtigkeit der Stimmabgabe beein trächtigen könnte: b) sich ebenso hinsichtlich der abstimmungsbe rechtigten Personen jeder Verfolgung, Ver geltungsmaßnahmen oder Schkechterstellung wegen der politischen Haltung, die diese Personen während der Verwaltung durch den Völkerbund mit Beziehung auf den Gegenstand der Volksbefragung eingenom men haben, zu enthalten; c) die geeigneten Maßnahmen zu treffen, um jede diesen Verpflichtungen zuwiderlaufen de» Handlung ihrer Staatsangehörigen zu verhindern oder ihr Einhalt zu gebieten. II . Wenn ein Streit zwischen Deutschland und einem Mitglied des BSlkerbündsrate- über die Auslegung oder Anwendung der m dieser Er klärung übernommenen Verpflichtungen entsteht, ist die deutsche Regierung damit einverstanden, daß dieser Streit gemäß den Bestimmungen des Haager Abkommens zur friedlichen Erledigung internationaler Streiffälle vom 18. Oktober 1907 vor den Ständigen Schiedschef gebracht wird, damit dieser über, die Streitfrage und über die zu treffenden Maßnahmen entscheidet, unbeschadet der Recht«, des Völkerbundsrate; gemäß der ihm anvertrauten Aufgabe auf die Erfüllung dieser Verpflichtungen zu achten. ll l. Außerdem.ist die deutsche Regierung damit einverstanden, daß für den Zeitraum eines Jahres, gerechnet von der Einführung des endgültigen Regimes an das Abstimmungsobergericht unter folgenden Bedingungen beitehaAen wird: a) Jede im Saagebiet abstimmungsberechtigte Person kann beim Abstimmungsgericht Be schwerde einlegen, wenn sie wegen ihrer wäh rend der Verwaltung des Gebietes durch den Völkerbund mit Beziehung auf den Gegen stand der Volksbefragung eingenommenen politischen Haltung einen Druck, eine Ver folgung, eine Vergeltungsmaßnahme oder B«r-t des Dreler-Allsslhusses - Genf, 3. 6. Heut« nachmittag ist im Völkerbund »er Bericht des Dreier-Komitees für di« Saarab- Pimmung veröffentlicht worden, der morgen dem Böl- kerbundsrat zur Annahme unterbreitet wird. Die wich tigsten Vorschläge, die der Bericht auf der Grundlage der vorher zustandegekommenen Einigung zwischen Deutschland und Frankreich enthält, sind schon be'annt. Der allgemeine Eindruck, den die erste Lektüre des soeben erteilten Dokumentes weckt, ist der, daß es sich in allen wichtigen Punkten mit dem deckt, was in großen Zügen schon vorher über die Einigung bekannt geworden ist. Insbesondere wird natürlich die Festsetzung der Datums ays dm 13. Januar IS35 bestätigt. Auch die Bestimmungen über die baldigste Ernennung einer Abstimmungskommission, die ihre Tä'igkeit schon am 1. Juli d. I. beginnen soll, über die Bildung von Abstimmungsgerichten, die noch ein Jahr nach der Rückgliederung bestehen bleiben sollen, sowie, über hie Verstärkung der Polizei im Saargebiet, finden sich vollständig wieder. In dem Dokument wird weiter hingewiesen auf die Garantieerklärungen, die von den Außenministern Deutschlands und Frankreichs dem Präsidenten des Dreier-Komitee» und durch diesen dem Völkerbundsrat abgegeben.worden sei. Es be- - (tätigt sich auch, daß die Kosten der Saarabstimmung zwischen Deutschland und Frankreich (se 5 Millionen französische Franken) und der Saarregierung (1 Mil lion französische Franken) geteilt werden sollen. Hinsichtlich der Garantien behält sich der Bölker- bundsrat nach dem Bericht vor, die nach den Ver einbarungen zwischen Deutschland und Frankreich zu nächst nur für die Abstimmungsberechtigten festgelegten .Sicherungen auch auf diejenigen Einwohner des Saar- Gebietes auszudehnen, die kein Abstimmungsrecht haben. Der Dölkerbundsrat wird, wie es an anderer Stelle Heißt, über die Durchführung der hier übernomme nen Verpflichtungen wachen, die er für eine wesent liche Bedingung für die Volksabstimmung hält. Aus den Bestimmungen für die Durchführung der Abstimmung, die dem Bericht als Anlage beigefügt sind, ist folgendes wichtig: Die Artikel 3 bis 9 beschäftigen .sich mit der Frage, wer abstimmungsberechtigt ist. Wie schon be kannt, hat das Abstimmungsrecht jeder Bewohner des Kaarg«bietes, der am 28. Juni 1919 dort wohnte und am Tage der Abstimmung 20 Jahre alt ist. Ausdrücklich ausgeschlossen vom Recht der Stimm abgabe werden die Besahungstruppen. . In den weiteren Kapiteln wird dann die Zusam mensetzung der Wahlausschüsse festgelegt und bestimmt, daß alle Behörden diesen Ausschüssen Unterstützung zu leisten haben. Die Wahlausschüsse sollen auch ständig mit den Beamten der Abstimmungskommission Zusam menarbeiten. Artikel 16 setzt fest, daß das Abstimmungs-Ober- 'gericht die letzte Entscheidung über Beschwerdewege der Wahlberechtigten hat. Dann folgen in einer Reihe von Artikeln genau« Bestimmungen über die Art, wie die WahNisten eingereicht und entgegengenommen wer den, und wie Reklamationen vorgebracht und ent schieden werden sollen. Die folgenden Kapitel beschäftigen sich mit der Vorbereitung und der Durchführung des Wahlaktes, Mit der Bereitstellung der Wahllokale u. a. m. Im Zusammenhang mit dem Wahlreglement wer den dann noch die Strafanordnungen bekanntgsgeben, die durch das Abstimmungsgericht wegen Vergehen gegen die Abstimmungsbestimmungen, insbesondere g:- gen die Unabhängigkeit und Freiheit der Wahl ver hängt werden können. Cs handelt sich dabei haupt sächlich um Geldstrafen bis zu 15 000 Franken und üm Gefängnisstrafen bis zur Höhe von mehreren Jah ren. Außerdem ist die Schutzhaft ohne Haftbefehl in gewissen Fällen gestattet. Mit besonders hohen Stra- ftn werden die an der Abstimmung beteiligten Be hörden bestraft. Sehr wichtig ist schließlich im Wahlreglement eine Bestimmung, in der bestimmt wird, daß der Antrag der Erteilung der Wahlberechtigung an denjenigen Wahlkreis berichtet werden muh, in welchem der Ab stimmungsberechtigte am 28. Juni 1919 gewohnt hat. Damit soll verhindert werden, daß eine Massierung von auswärts kommender Wahlberechtigter an be stimmten Grenzorten versucht werd«» kann. vk Oara«tteerMlM- G«nf, 3. 8. Don den gleWauteird ver- Mbarten GarantierffSrungen, bi« sowohl der WrWks-MÄnZergcr »« Kmttmtek«« ragebiatt ist das ,«r »«WM-mg der amtlichen «ekaantmachmgea der Amtshaaptmanaschaft Ma «ad der Stadtrats za zraaleaderg dehördllcherseitr bestimme Matt > 1 Millimeter YSH- einspaltig (-- -2 mm drei«) 4 Mennig, im «edalttanStetl l--- 7» mm breit) »v Pfennig, »leine Anzeigen sind bei Aufgabe zu bezahlen. Für Nachweis und Vermittlung »S Mennig Sondergeböhr. — Für schwierige Satzarten, bet AnMn- bigungen mehrerer Auftraggeber In einer Anzeige und bei Platzvorschrtsten Aufschlag. Bei größeren Austrilgen und im wiederholungSabdruch »r- miißigung nach feststehender Staffel. ras raaeblatt an sedem «Serklag! MonatS-vezug.prei. ! 1,00 W«. Sav »l»h»I»n«> In den »lu^w bestellen de« Landgeblet«, lo Pf». mehr, bl i« Stadtgebiet I s Mg., Im Landgeblet ' sü Pfg, Botenlohn. . Wochenkarten SO Wa.. (Nnzeluummer IO Pfg.. Sonna-endnummer »O Pfg. AAmchoi»»««! Leipzig »s»l. ««mrindegirokonto t Frankenberg. 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