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Anzeiger 's Freitag, den 12. Januar 1906 Nr. 8 56. Jahrgang We. Freibank: Heilte rohes unö gekochtes Mhsteisch, » W. IS u. K Pfg Aus Kem Reiche der in Freiberg eingestelli die dem Reichsgedanken nur zu gute, wenn die Einzel- Ganz wie in Südlioland ziehen wohlbewaffnete zum Wort meldet, läßi Die Bewilligung wird Als Referent hierauf vom Pi äsidenten unter Nächste Sitzung: Donnerstag 10 Uhr. 1)Kultus- etat. 2) Wahl eines Mitgliedes in die Rechenschafts- Deputation. neuen Amtsgerichtsgebäudes worden sei. Da sich niemand mehr der Präsident abstimmen, einstimmig ausgesprochen, fortfahren will, wird er Die 4. Deputation der E r st e n Kammer beantragt, die Petition des Rates der Stadt Leipzig, soweit sie darauf gerichtet ist, daß der 6. Januar (Hohneujahr) nicht mehr als all- Die Lage i« Rußland zeigt unzweifelhaft fortschreitend Zeichen von Ge sundung. Aber, wenn auch in Petersburg und Moskau die Ruhe vorläufig wieder Helge- stellt ist, so fehlt doch in den baltischen Ländern es vollkommen an der Initiative der Regierung, um den aufrührerischen Banden, die sich im Plündern und Sengen nicht genug tun können, Einhalt zu tun. So liegt uns heute wieder ein nehmen außer der Expedition auch die Austräger auf dem Lande entgegen, auch befördern die Annoncen- Expeditione« solche zu Originalpreisen. nötig, damit das Reich seine Aufgaben erfülle: Regelung der Schuldentilgung, Beseitigung der Um genügend Zeit zur Reinigung der vergrößerten Geschäftszimmer zu schaffen, wird zunächst versuchsweise vom 1. Januar bis 30. April 1906 bei der städtischen Verwaltung — ausschließlich der Sparkasse — an den Sonnabenden die mittags durchgehende Geschäftszeit eingeführt. Schluß der Ge- schäftszimmer für den Verkehr mit dem Publikum nachmittags 3 Uhr. Dringliche Angelegenheiten werden wie seither bis abends 6 Uhr und zwar im Zimmer Nr. 1 erledigt. man nicht etwa schon bei 5 Prozent, ja, noch nicht einmal bei 10 Prozent Halt zu machen. Abg. SÜbekUM (Soz.) bekämpft die Biersteuer. Vorlage. Die Berufung auf Süddrutschland treffe nicht zu, denn dort seien eben andere Verhältnisse. In Bayern sei der Bierkonsnm viel größer als bei unS, bei gleichzeitig viel primitiveren Ausschankzu ständen. Die angeblichen Verwüstungen, die der Großbetrieb im Brauereigewerbe angerichtet habe, be» schränke sich in der Hauptsache auf die Zwergbetriebe, und infolge einer völligen Umwandlung der Ge» schmacksrichtung des Publikums auf die obergärigen Brauereien. Jede Verteuerung des Bieres bringe die Gefahr einer abermaligen Steigerung des SchnapS- genusses mit sich. Schon dieser eine Umstand hätte den Schatzsekretär veranlassen müssen, lieber mit der Branntwein-Liebesgabe aufzuräumen, als das Bier zu verteuern. (Sehr richtig! links.) Schluß der Sitzung 6 Uhr. Weiterberatung morgen 1 Uhr. Stabtrat Hohe«stei«-Ernstthal, am 3. Januar 1906. vr. Polster, Bürgermeister. gemeiner Feiertag begangen werde, der Königlichen StaatSregierung zur Kenntnisnahme zu überweisen, soweit sie aber die Aufhebung des auf den Mitlwow sauenoen Bußtag als allgemeinen Feiertags bezweckt, auf sich beruhen zu lassen. Die Freisinnigen haben im Landtage folgende Interpellation eingebracht: „Nach übereinstimmenden Berichten in der Tagespresse hat die Königliche Polizeidirektion die vom Liberalen Verein in Dresden und Umgegend für Mittwoch, den 10. Januar, angemeldete öffentliche Versamm lung verboten. Die Unterzeichneten erblicken in diesem Verbot eine polizeilicher Willkür entsprungene Maßregel, die geeignet ist, das Vereins- und Ver- ammlungSrecht für die Staatsbürger illusorisch zu machen. Wir richten an die Königliche StaatS regierung die Anfrage, welche Maßnahmen sie an zuordnen gedenkt, um solche polizeiliche willkürliche Verbote in Zukunft unmöglich zu machen. Günther. Bär. Roch." Reichsfinanzen vorbehaltlos anerkennen, sich aber ihre Stellung zu den einzelnen Steueroorschlägen Vorbehalten müßien, denn als unteilbares Ganzes könnten auch sie diese Vorschläge nicht ansehen Be züglich der Begrenzung der Matrikularbeiträge stehe der größere Teil seiner Freunde auf dem Stand punkte der verbündeten Regierungen. Er selbst je doch mit einem andern Teile seiner Freunde sei für völlige Beseitigung der Matrikularbeiträge. Eine mäßige Erhöhung der Malzsteuer würden die Kon sumenten überhaupt nicht merken. Sie sowohl wie auch die Schankwirte würden sich selbst mit einer etwas erheblicheren Erhöhung dieser Steuer abfinden können, wenn man sich nur in Norddeutschland ent- chließen könnte, zur Pfennig-Rechnung überzugehen. Der Tabak sei an sich ein geeignetes Steuerobjekt. In der Kommission werde aber zu prüfen sein, ob nicht durch die betreffende Vorlage die Interessen der Tabakindustrie zu sehr geschädigt würden. Die Quitlungssteuer und der Stempel auf Frachtbriefe werde von der Mehrzahl seiner Freunde nicht ge- billiat, dagegen seien sie mit dem Fahrkartenstempel einverstanden. Die Erbschaftssteuer müsse nach An sicht sein.r Freunde den Einzelstaaten verbleiben, für seine Freunde heiße eS in diesem Punkte: principiis obsta I Redner befürwortet schließlich Aus- fuhrsteuern auf Kohlen und Kali und namentlich aus eine Weinsteuer, zum mindesten eine Steuer auf Flaschenweine. (Beifall rechts.) Abg. Wiemer (freis. Dolksp.) tritt für Auf. rechterhultung der Matrikularbeiträge ein. Es komme entschieden weniger hoch besteuert werden als das mobile. Bei der Tabaksteuer sei nicht mehr viel herauszuholen. Der Tabakbau müsse jedenfalls in der Kommission geschützt werden. Auch müßten Verschiebungen mit der Fabrikation möglichst ver mieden werden. Abg. Pachnicke (freis. Vereinig.) verlangt vor allem eine Reform der Branntweinsteuer. Bei der Materialsteuer gehe die Rückvergütung weit über die Steuern selbst hinaus, und die Liebesgaben müßten endlich beseitigt iverden. Die Biersteuer habe den Charakter einer gewerblichen Sonderbe- steuerung gegenüber Brauereien und Wirten. Viele Brauereien würfen nur sehr bescheidene Erträge ab. Die Spannung zwischen dem Biereinstandspreise und Bierausschankpreise betrage nicht 20, sondern nur 12 Pfg. pro Liter. Die Verbrauchssteuer auf Bier sei genau ebenso eine Kopfsteuer wie die Matrikular beiträge, für deren Abschaffung die Rechte ja gerade ihren Charakter als Kopfsteuer geltend zu machen pflegte. Redner bestreitet dem Reichskanzler gegen über, daß die direkten Steuern oerfassungsmäßig den Einzelstaaten Vorbehalten seien. Da§ Surrogat-Ver bot akzeptiere er und seineFrcunde,auch eine Staffelung, soweit sie zur Ausgleichung der AuSbeutungS-Unter- schiede diene. Unannehmbar sei ihm dagegen eine Staffelung über einen solchen Ausgleich hinaus, der die großen Brauereien treffen solle, weil sie eben große Brauereien seien. Die Tabaksteuervorlage sei schon jetzt als so gut wie verloren anzusehen. Eine Wertsteuer auf Tabak sei undurchführbar. Beistimmen könne man nur einem erhöhten Zoll auf Tabak fabrikate. Weiter bekämpft Redner die Quittungs- und die Fahrkartensteuer. Die relativ beste unter den hier vorgelegten Steuern sei die ReichSerbschaftS- steuer,' doch dürften die Deszendenten keinesfalls herausgelassen werden. Mit einer kräftigen Erb ¬ schaftssteuer und mit der Reform der Branntwein steuer werde sich jedenfalls der Bedarf des Reiches decken lassen. Der Reichstag werde nicht so inkon sequent sein und Steuern bewilligen, die er schon früher mit großer Mehrheit abgelehnt habe. (Beifall) Abg. Raah (Antis.): Wollte man das Reich ausschließlich auf indirekte Steuern verweisen, so würde man eS vor Schüsseln setzen, die entweder schon leer sind oder doch über kurz oder lang leer iverden müßten. Die verbündeten Regierungen schienen leider den aufrührerischen Charakter der indirekten Steuern noch nicht erkannt zu haben. An der Biersteuervorlage sei nur die Staffelung als solche, daS Surrogatverbot und allenfalls ein höherer Zoll auf inländische Biere annehmbar. Redner lehnt erner die vorgeschlagene höhere Tabaksteuer und die nahmen auf Vorrat zu bewilligen. Seine Freunde würden da unter keinen Umständen mittun, zumal schon jetzt für die breiten Massen der Lebensunter halt durch die Verteuerung der Nahrungsmittel übermäßig erschwert sei. Ehe an neue indirekte Steuern auch nur gedacht werden dürfe, müßten die bestehenden Steuern reformiert, vor allem die sogenannte Liebesgabe bei der Branntwein steuer beseitigt werden. Mit der Erbschafts steuer seien seine Freunde im Prinzip einver standen. Aber es müßten Erbanfälle an die tote Hand mit dem höchsten Steuersätze für Nichtver wandte besteuert werden und die Bevorzugungen der landwirtschaftlichen Nachlässe wegfallen. DaS Verlangen nach Besteuerung auch der Descendenten dagegen stoße auf schwere Bedenken. Weiter erklärt sich Redner gegen dte QuittungS- und sonstigen BerkehrSsteuern und besonders lebhaft auch gegen die Erhöhung der Steuern auf Bier und Tabak. Abg. v. Kardorff (ReichSP.) erklärt, in fast allen Punkten anderer Ansicht zu sein als der Vor redner. (Große Heiterkeit.) Neue Steuern sind Heiterkeit des Hauses darauf aufmerksam gemacht, daß die Debatte zu dem ganzen Etatkapitel ge schlossen ist. Zu Punkt 2, Etatsüberschreitungen beim Justizministerium und beim Oberlandes gericht referiert im Auftrage der Finanzdeputalion Abg. Kretzschmar (nall.). Die Deputation bean tragt auch hier Bewilligung, die debatteloS erfolgt. Abg. Hähnel (zur Geschäfts-Ordnung) legt Verwahrung gegen das Verfahren des Präsidenten ein und lehnt seinerseits die Verantwortung für die gefaßten Beschlüsse ab. Präsident Dr. Mehnert bemerkt demgegen über, daß er ausdrücklich die Debatte zum ganzen Etatkapitel eröffnet habe. Einzelne Titel wurden nicht aufgerufen.^^LMWW--^^ Abg. Günther (freis., zur Geschäfts-Ordnung) will die formale Richtigkeit des Verfahrens des Präsidenten nicht bestreiten, bei der Unruhe habe ein solches Mißverständnis wohl passieren können. Viel leicht ließe sich beim Justizerat das Versäumt« nachholen. Abg. Hartmann (natl.) will die Verant wortung für die gefaßten Beschlüsse nicht über nehmen. Präsident Dr. Mehnert: Dann hätten Sie dagegen stimmen müssen. Abg. Goldstein (soz., zur Geschäfts-Ordnung) konstatiert, daß der Präsident die Debatte in weite stem Umfange eröffnet und zugelassen habe. Das Mißverständnis sei nur durch die Unruhe im Hause entstanden. Erscheint jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger pro Quartal DL 1,5ü durch die Post Mk. z gg frei in'L Haus. und Ärb'itk^liktenwesen. Redner äußert dann namens seiner Freunde eim^??^"^ einzelnen. Bei der Erbschaftssteuer müsse das immooa5..E"^ Au« dem Auviandr. Deutschland und Kanada. Der kanadische Premierminister erklärte in Ottawa einem Vertreter der „Frankfurter Zeitung", daß Kanada stets bereit sei, in der Zolls rage Deutschland auf gleicher Basts entgegen- zukommen. Die angebliche Animosität der leitenden kanadischen Kreise gegen Deutschland sei reiner U n s i n n. Der Minister hob im Gegenteil die großen Vorzüge der deutschen Bewohner Kanadas, sowie deren Fleiß und Gesetzlichkeit hervor. Unruhen in Natal. AuS Natal erhält die „Tägl. Rundsch." von zuverlässiger Seite wichtige Nachrichten, welche von der englischen Regierung, wie eS scheint, geflissent lich verschwiegen werden. Unter den Sulus und den unabhängigen BasutoS macht sich eine ge fährliche Gärung bemerkbar, welche sich zu einer gewaltsamen Erhebung zu entwickeln droht. Den Anlaß bildet, wie in Deutsch-Ostafrika, der Steuerdruck. Insbesondere sind die Eingeborenen über die neueingeführte Kopfsteuer erbittert. Ver dächtig ist, daß sie, wie auch in Deutsch-Ostafrika unmittelbar vor dem Aufstande geschah und früher bei Kaffernaufständen häufig geschehen ist, massen haft ihr Vieh schlachten, und dies auf höheres Ge heiß zurückführen. Seitens der Regierung wird eine Bürgerwehr der Weißen organisiert. "e. MMn?MMfhe''WstKer^ lämen- ceau sagt in der „Aurore" in seiner Besprechung des Weißbuches: Man kann sich der Er kenntnis nicht verschließen, daß das Vorgehen, welches in der Marokko-An"-'«"-"-''-'» Deutschland gegenüber beobachtete, nur unaushörltche Kette von Fehlern war. Staatsmiuister v. Thiele« f. Der frühere preußische Minister der öffentlichen Arbeiten, Staatsminister a. D. o. Thielen, ist gestern nachmittag in Berlin, fast 74 Jahre alt, gestorben. Die Leitung des Eisenbahnministeriums übernahm er als Nachfolger Maybachs am 20. Juni 1891 und trat fast an demselben Tage des Jahres 1902 zurück. für Hohenstein Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Fugau, Hermsdorf, Krrnsdorf, Zangenberg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Rußdorf, Wüstenbraud, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach, Kirchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tivschheim, Kuhschnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u. s. w Deutscher Reichstag. Berlin, 10. Januar. Das Haus fährt bei mäßiger Besetzung mit ersten Beratung der Steuervorlagen fort. Abg. Rettich (kons.) erklärt, daß seine Freunde Notirendigkeit einer gründlichen Reform der Verk.hrSstempelsteuer ab, empfiehlt dagegen zur Deckung des Bedarfs des Reiches Wehrsteuer, Luxus- Brief aus Reval vom 31. v. M. vor, in dem staaten durch die Matrikularbeiträge auf Gedeih und steuern, Umsatzsteuer auf Warenhäuser und auf Groß- eS heißt: Verderb mit dem Reiche verbunden blieben. An- betriebe überhaupt, WertzuwachSsteuer auf Grund „Ganz wie in Südlioland ziehen wohlbewaffnete gesichts der zu erwartenden natürlichen Entwicklung und Boden, erhöhte Bäcsensteuern, Ausfuhrzoll auf Banden von vielen Tausenden durchs Land, finden der Einnahmen und des Aufkommens aus den neuen Kali, ferner Reichseinkommensteuer. Bei der Be- überall unter den Gutsknechten und Banerland- Zöllen werde jetzt dem Reichstage zugemutet, Ein- steuerung der größten und großen Einkommen brauche eigentttmern reichlichen Zuzug und Hilfe und zer. für das Königliche Amtsgericht und den Stadtrat zu Hohenstein-Ernstthal. Grgcrn crllsL öss Lrrrrlisgoi töerr Ortschaften» Sächsischer Landtag. Dresden, 9. Januar. Zweite Kammer. Zu Punkt 1 der Tagesordnung, Ne«- U«d Erweiterungsbauten bei Land- und Amts gerichten referiert im Auftrage der Finanz- deputation an Stelle des verhinderten Abg. Roll fuß der Vorsitzende der Deputation Abg. Hähnel (kons.). Er beantragt, die Kammer wolle zu ») 715 000 Marr gemrlifiüyrlg für den Neubau des Justizgebäudes und der Ge fangenenanstalt am Münchner Platz in Dresden als dritte und letzte Rate bewilligen, b) 11500 Mk gemeinjährig für den Erweiterungsbau des Amts gerichtsgebäudes in Ostritz bewilligen, e) 150000 Mk. gemeinjährig für den Neubau eines Geschäfts hauses für die nicktstreitige Rechtspflege bei dem Amtsgerichte Leipzig und für die Zollabfertigung für Postgüter an Stelle deS abzubrechenden alten LotteriedireklionSgebäudes in der Johannisgasse zu Leipzig (anteilige erste Baurate) bewilligen, 6) 7500 Mk. gemeinjährig zum Ankauf eines Bauplatzes für ein Amtsgerichtsgebäude mit Gefangenenhaus in Schneeberg bewilligen, e) 8500 Mk. gemein jährig zum Ankauf eines Bauplatzes für ein neues Amtsgerichtsgebäude mit Gefangenenhaus in Taucha bewilligen,^) 750 Mk. gemeinjährig zum Ankauf eines Flurstücks am Amtsgerichte zu Markneukirchen bewilligen. Im Etat selbst ist eine ausführliche Begründung dieser Forderungen nicht enthalten, sie ist erst später eingegangen. Abg. Brau« (natl.) bedauert, daß auch dies mal keine Forderung für den Bau eines