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Frettag, 1. Februar ISA Gegründet 1838 Dk«b»m,>»rMr »«ch^chB» »ree»«. A»r»spr»U>»r-S»nna«In>imm»r 2S 2ai. Nu, für Dachl, ki,rLä>«: 20011 Bezugs-Gebühr vom l.-L dl» IS-z. tsr« >.so «oldmark. Einzelnummer l5 Goldpsennig. Die Anzeigen werden nach «Soldmork verechnel; di» e>n>pa»ige ZV mm * reite geil» ZV PIg.. ür ou-wdr » ZS Pl,. Familienanieigen und Elellenaeiuche ohne «luzelgeu» Preise» Dodati 10 pla., aukirdald LiPIg.. die vo UIM drei!» Red ain»,e>!» ISV Pta., auberdald MP>a. 0«»r »naedUdr lv Pt». 4lua». Aullrün« aeaev Dvraurde-adl. SchrifN-Nnn, und chmmlarlchiiNaV«»«: M»rie»Ilr»b« SBtav. Brach u. Verl», »an vlralch t Slelchardl in Draaba». Pottlchech-Ziont, 10S» Dreale». Dachbruch nur n>U deutlicher vuellenanqad« i.D eadner Dachr.-« -aUlMft. — Unveriaaol« Schriilftüch« werden nicht auldewadU. ^eurieli I-Illsel Lrslvn krangos «ui.ius ^uvkrien pisnokisnckluns 6. m. b. tt. Verkaufsloksl: prsgse LtrsKo S lking-ng ^usikkLu, vock) krslvn krsngvs ^euriek Pianos Shne Ruhrgebiet keine Sanierung! Bemerkenswerte Auffassung der WSHrungssa-verstSndigeu unter General Daves. Die ungeheuerliche Velajlunz des Aeichshaushalles 1924 durch die Vejahungsko;!en. Eine belgische DeiSsfeuMchunn. Bräslel.8L Fa». Der „Lidre belge" schreibt: Wir sind in der Lage, folgende« zu erklären: Die Aulrcchterlialtuug der Ruhrbeictznug ist zu eiucr brenucuden Frage ge worden. nickt nur wegen des Regierungswechsels iu London, sondern auch wegen des Lachocrstäudlgcnausschnsscs Daoes. Die Mitgl eder dieses Ausichusscö. deren Ausgabe cs ist. das deutsche Budget anszuglctchcu and dir deutsche Währung z« stabilisieren, sind dahin tibcrciugckommcn. das, ihre Arbeit unfruchtbar bleiben mühte, wenn sic nicht die Einkünfte an« dem Sinhrgcbict zuzähllcn: mit anderen Worten, die Sachver ständigen verlangen, dass die Einnahmen der Eisctlbahncn and anderer össentlicher Dienste im Ruhrgcb et. die die Franzosen »pd Belgier beschlagnahmt haben, wieder iu dir Aktiva de« deutschen Budget« übcrgesührt würden. E« ist gewiss unmög lich. eine« derartigen Verlangen der Sachverständigen Folge z« gebe», ohne di« Beendigung der Brief,uug ins Auge zu sagen. An« dielen Gründen haben die le«,en Acrhaadluageu. bie in Pari« an, Sonntag gepflogen worden sirrd. eine ganz besondere Bedeutung. sW. T. B.s Die Berliner Kommlfsionsberafungen. tDrahtmelduna unserer Berliner Hchristlciruna.l Berlin. 31. Han. Hm Gebäude de« Reichswirtschaftsrats herrschte heute rege« Leben. Die Mitglieder der zweiten Kommission hatten sich eingesnndcn und wurden in den ihnen zur Verfügung gestellten Räumen untcrgcbracht. Hm Lause de« Vrrmittags fand eine Reihe Besprechungen mir matz. gebenden deutschen Persönlickkeilen statt: u a. war der Reichs bankvräsldent Dr. Schacht einer Einladung der Sachver ständigenkommission gefolgt und harte sich zu einer Be sprechung mit motzgebenden Persönlichkeiten der Äommtssivn in kleinerem Krcise etngcfundcn. An der Besprechung nahm auch der Staat«selrelär Fischer, der Leiter der Ärtcgs- lastenkommission. teil. Heute nachmittag fand die erste Plenar sitzung der beide» Kommissionen statt, lim 6 Uhr nachmittag« empfing der Reichskanzler Dr. Marx die Herren des zweite» Sachvcrständigcnausschuske« in der Reichskanzlei. Die Mit glieder der U n te r k v m m i ss i o n des erste» Sachverständi- genausschnsses. die sich mit dem Hnhalt der von der deutschen Negierung überreichten Denkschrift besatztcn, haben berellA zu einzelnen Ministerien die Verbindung ausgenommen und auch die ersten Verhandlungen mit Sachverständigen au« der deutschen Wirtschaft cingelcitct. Der Empfang des zwülen Auslchulles durch den Kanzler. Die Ansprachen des Kanzlers und Mac Scnna«. Berlin. 8t. Han. Die Mitglieder des Komitees der Repkv für Kapitalflucht, die gestern abend in Berlin cingetroife» sind, wurden heute vom Reichskanzler im Beisein der an den Untersuchungen des Komitees beteiligten Reichs- minister empfangen. Ter Reichskanzler begrüßte die Herren durch folgende Ansprache: Meine Herren! Namens der Reick sregtcrung beehre ich mich. Sie zu begrüßen. Die Rcpko hat durch ihren Beschluß vom 30. November Ihnen die schwierige Aufgabe zugewtesen, zu ermitteln, wie die deutschen Kapitalien im Auslande ihrer Höhe nach abgeschäyt und ihre Rückwanderung nach Deutschland veranlaßt werden kann. Die deutsche Regierung hat ein besonderes Interesse daran, daß iu d cscu Fragen, die seit Jahren de» Streit der Meinungen der ganzen Welt bildete», »vn s» sachverständiger Seite Feststellungen gctrvsfe» werde«. Die deutsche Regierung erkennt deshalb dankbar an. daß Sie meine Herren, persönlich hierher gekommen find, um im Benehmen mit den deutschen amtlichen Stellen und den deutschen Wirtschaftskrciscn die Ihnen zugewiescnen Aufgaben zu erörtern. Seitens der deutschen Regierungsstellen wird alles getan werden, nm Ihnen Ihre Ausgabe zu er leichtern, und Ihre Fragen werden mit voller Offenheit und Beschleunigung beantwortet werde». Der Vorsitzende des Komitees Herr Mac Kenne, er widerte hieraus wie folgt: Herr Reichskanzler! Nam ns des Ausschusses sowie im eigenen Namen danke ich Ihnen für das Willkommen da« Sic uns entboten haben, und für die Zu sicherung, daß uns von fetten Ihrer Regierung bei der Durch führung unserer Aufgaben alle notwendige Unterstützung zu teil werden soll. Wir hoffen zuversichtlich», datz c« uns mit Ihrer Hilfe gelingen wird, untere Untersuchungen mit tun lichster Beschleunigung erfolgreich durchzusühre». sWTB.s Äerr von Aoe'ch kehr! als Dokschasker nach Paris zurück. Berlin, 81. Jan. Wie die »Boss. Ztg." berichtet, soll der zurzeit sich in Berlin auihalteudc deutsche Gelchäk strägcr iu Paris Herr v. Hoesch Anfang nächster Woche als denlschcr Botschafter »ach Paris zurückkehrcn. „Es gibt keine pfälzische Frage." Lon-on-r Vor lellunqen in Paris. London. 81. Januar. Wie Reuter erfährt, ha« sich die gestrige Unterredung des britischen Botschafters in Paris. Lord Crcwc. mit Poinearö hauptsächlich aus die pfäl zische Frage bezogen. Man glaubt, baß der britische Bot schafter nieder die in London herrschende Ansicht dargclegt habe, das, cs in Wirklichkeit gar keine pfälzische »Frage gebe und datz. sobald die französischen Behörden erst einmal die Unterstütz ing der separatistischen Bewegung ein» stelle», diese vo« selbst zusammcudrcckcn würde. Die britische Regierung habe, wie bereit« betont, durchaus die Absicht, die ganze Frage aueiniuternatioualesSchiedogcricht. h»ie z. B. de» Haager Gerichtshof. ,n Überweise». Es seien Meldungen verbreitet worden, daß die französische Re gierung wünsche, datz sich die B o t s ch a s t e r k o n s e r e n z mit der Angelegenheit beschäftige. Doch dürste nach Angabe von gntnntcrrichtetcu Londcncr Kreise» hieraus kein übertriebener Nachdruck gelegt werden. Lau» „Hhtcago Tribüne" soll der englische Botschafter Poinearö gestern eine Note zur pfälzischen Frage Übergeben haben, in der die englische Regierung den französischen Bor, sch'ag ablehue, di« Fraee au die Botschafterkonsercnz zu über weisen. da man franzüsischcrleits ausschltetzlick den Grund an- s'übrt. datz die Sicherheit der französischen Truppen bedroht sei. Die Note betont, datz nicht einmal General de Mc«- die Sicher heit für bedroht erklärt habe. Das französische Argument sei technischer Art und der Rheinlandaktc entnommen. Maedv- nald sei jedoch, wie verlautet, gegen eine Lösung ans Grund aller derartigen technischen Einzelheiten, da diese das Problem iu seiner ganzen Gestalt verändere und die Pfälzer zu Angeklagten und die Franzosen zu Klägern mach n würde. kW. T. B.s Die französische Angst vor eine« Bruch mii England. Paris, 51. Jan. Zur diplomatischen Lage schreibt der der »Regierung nahestehende „Peilt Portsien": Wenn man in Paris und London kaltblütig die Folgen prüfen würde, die «in Bruch »mischen England und Frankreich herbcisühren könnte, dann könnte man im virau» de« Er- folge« dieser Prüfung sicher sein. Man werde nämlich sehr rasch bemerken, datz gegenseitige Konzessionen in dieser ober jener Einzclsragc des deutschen Prod'cms viel weniger folgen schwer für Dcntschland und Frankreich iciu wirsen. als eine Entzweiung. Poinearös Haltung iu der psälzische» Frage beweise, datz er das bereits erkannt habe. Das Blatt will in dem Briefe Macdvnalds den Beweis erblicken, datz auch er erkannt habe, datz ein Bruch verhängnisvoll sein könnte und sagt dann weiter, die Sachverständigen seien an der Arbeit, und cs lasse sich Voraussagen, datz alle Rcqiervngcn ihre Schlussfolgerungen anuehmca würden. Oder sollte man glauben, datz Frankreich ihrer Annahme ein Hindernis be reiten könnte? Die französische Regierung könnte sich .remis- nicht einer so schweren und verhängnisvollen Ablehnung schuldig macken. Der »Lemps" befürwortet die Entscheidung des Völker bundes über die Pfalz. Paris, 31. Han. Der „Tewps" schreibt zu den französisch- englischen Auseinandersetzungen in der Pfalzfragc: Die Meldung aus London datz die englische Regierung es ablchne. die Frage vor die Botsch.rstcrkonfcrenz zu bringen, sei in Paris bis letz» noch nicht bestätigt. Der englische Botschafter habe sich mit seinem gestrigen Besuche bei Poinearö, soviel man wisse, daraus beschränkt, einen Bericht de« Generalkonsul« Clive zu übergeben, uird keinen Auftrag gehabt, irgendeine Ablehnung auszusprcchen. Dem Leitartikler des „Temps" scheint es geboten, daß man schon jetzt wegen gewisser, im Rbe'nland vorzunehmcndcr Untersuchungen und Kontroll- matznahmen sich an öa« erfahrene Personal des Völkerbundes wende. Man werbe später sowieso an den Völkerbund hcrantrcten, um die Entmilitarisierung der Rheinland« durchzuseyen. und man sollte ihn sobald al« mög lich in den Stand setzen, diele Aufgabe zu erfüllen. lW. T. B.f Elu Franzose. der die Frechheiten der Separatisten nicht unterstützt. Kandel. 51. Jan. Die Separatisten wollten in Kandel die separatistische Fahne hissen, die jedoch vom Bürgermeister er rissen wurde. Ein Separatist raubte ausserdem aus der tadtkasse Illüv Goldmark. Der Bürgermeister von Kandel wandte sich daraufhin >»m Schutz an den französischen Brzirl». delegierten von Gcrmcrshctm Ruess. der anorbnete. datz die Flagge n«cht gehstz« nutz »atz da« gcrandte Geld »nrückerstatlet «erde, »a« anch geschah. tW. T. Die Auswertung vo» Kypolhekea und Schulosorterungei». Es ist schon etliche Jahre her. da ging durch die Presse drs Erzählung von einem Mann, der einst seine Ersparnisse un guten G auben an die Wertbcständigkctt der deutscktzni Reichs mark in einer Hypothek von lUWO Mark angelegt hatte und nun plötzlich den Besuch seines Schuldners erhielt. Dieser legte ihm ein Zwanzigmarkstück aus de« Tisch und ersuchte ihn. sich davon für seine lüE Mark bezahlt zu machen nno ihm den übcrschictzendcn erklecklichen Betrag von Billionen, der sich aus der damaligen Geldentwertung hcrleitete, heraus Seitdem ist die Frage der Auswertung der Hypo theken nicht zur Ruhe gekommen und im Anschluß daran wurde auch weiier erörtert, wie sich die Anpassung anderer SchuUwerpilüyttrugen, wie z. B. aut Grund oon Pfandbriefen und einfachen handschriftlichen Schuldscheinen, an den ge sunkenen Geldwert gestalten solle. Dieses gesamte. Treu und G auben im öffentlichen und privaten Leben ans da« engste, und empfindlichste berührende Ncchtsgcbiet wurde in dem selben Matztz aktueller und drängte nach irgendeiner positiven Regelung, je mehr die Stabilisierung der Währung zunahm und die Möglichkeit eine« völligen Berichwindens der Papier mark in greifbare Nähe rückte. Was sollte dann werden? Sollten von dem Augenblick an. wo e« keine Papiermark mehr geben würde, alle derartigen, feierlich verbrieften ulch be siegelten Schuldverpflichtungen einfach als in den Schornstein geschrieben gelten? Sollte dann jeder derartige Schuldner seinem Gläubiger sagen können: ..Berchrtester! Meine ehe malige Schuld ist mir jetzt Hekuba, weil es nur noch Nentcn- mark gibt und ich daher autzerstandc bin. Ihnen meine Ber- biitdlichkcit in Papicrmark, worin sie begründet worden ist. abzudeckcn"? Da« allgemeine Rechtsbewutzisein sträubte sich in steigendem Matze mit der grössten Heftigkeit gegen dies' Aussicht, die das Vertrauen zur Heiligkeit des Rechts bis i:° die Grundscsten zu erschüttern geeignet war. An leitender Stelle wollte man aber zunächst an die Sache nicht heran. Mar' fürchtete die unmöglich tragbaren Folgen für die Reichs sinanzen, falls der Grundsatz der Auswertuna auch auf die öffentlichen Schulden übertragen würde, und wollte sich daher lange Zeit hindurch nicht dazu hcrbcilassen. den Ltandpuntr preisziigcbcn, datz Mark gleich Mark lei. d. h. also, daß die cntwericte Mark genau so behandelt werden müsse, wie die srühcre, der Goldmark gleichwertige Papiermark. Inzwischen drängte aücr das allgemeine Ncchtsbcwutzkiein immer heftiger aus irgendeine halbwegs angemessene Regelung, und diesem Einslutz konnte sich auch die Rechtsprechung aus die Lauer nicht entziehen. Nachdem das Reich selbst den Grundsatz, das Mark gleich Mark sei, bei der Steucrauswertnng als unhalt. bar hatte fahren lassen, änderte auch die Rechtsprechung ihre bisherige Haftung und iuchte dem Verlangen nach der Aut- rechterhalrung von Treu und Glauben in den hier einschlägigen Fragen unter Betreten eines Mittelweges, der bie indivi ducllen Verhältnisse de« Schuldner« berücksichtigt, gerecht zu werden. Den ersten Schritt nach dieser Richtung tat das Oberlandcsgericht Darmstabt, ihm folgte das Oberlandes gericht Köln, eine Reihe von Landgerichten, darunter dm- Leipziger, schloss sich an und endlich trat auch das Ncichsgerich: auf den Plan mit der vielerörterten Entscheidung de« 5. Zivil senats vom 28. November lS23, die sich den in den vorzüglich begründeten Urteilen der genannten Gerichte enthaltenen Gedonkcngängen anschlotz und feststellte, datz durch die Geld entwertung die Bestimmung des Bürgerlichen Gesetzbuches über Treu und Glauben im Verkehr zwischen Gläubiger und Schuldner nicht außer Kraft gesetzt werden könne. Den Hnpo thekengläuvigern insbesondere wurde für ihre alten Forde rungen der Schutz des Artikel« !53 der Weimarer Verfassung zugesprochcn. der das Privateigentum gewährleistet. Gleich zeitig machte sich das Reichsgericht aber auch die Auffassung der Borinstanzcn zu eigen, wonach eine billige Berücksichtigung der privaten Verhältnisse des Schuldners bei der Aufwertung zu erfolgen habe. Diese Entscheidung des höchsten deutscher: Gerichtshofes nahm die RcichStagssraktion der Deutschen Bolkspartei. deren Mitglied Dr. Düringer sich in der Aus wrrtungssrage besonders betätigt hat. zum Antatz einer Eirl schlictzung des Inhalts, datz die vom Reichsgericht ausgestellten Richtlinien jeder gesetzlichen Regelung zugrunde gelegt werden müssten, und datz ein Verbot der Aufwertung, wie eS ur sprünglich tn Aussicht genommen war. dem Gerechtigkeit»- und BilligkcitSempstnden weitester BolkSkreile widerspreche, mit dem versaffungSmässtg gen-ährletsteten Schutz des Privateigen tum» unvereinbar «ein »nd de« Aiealtrzdit ans b«< schwelst» gesähxden Mti/. .