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HohkHcm-EmsWcr AnzM Tageblatt für Kaßeii^ein-Griiftlbili, Hberlungwitz, Hersdors, Dermsdorf, Wernsdorf, Ursp^Mg, Mittelbach, FalSm, Memsdorf, GrmMch» TÄchhMA Wettverbeettetes JttfrEons-Orga« Ks- omMcke «»> PMÄtMUMiKM, Diese« Blatt erscheint m,. Ausnahme der Sonn- und Festtage täglich nachmittag«. — Zu beziehen durch die Expedition und deren ÄuS- träger, sowie alle Postanstalten. Für Abonnenten wird der Sonntags-Nummer eine illustrierte Sonn- tagsbeilage gratis beigeg's Abon«cme«t: Bei Abholung Frei tu» Hau» mo tätlich 35 Pfg. monatlich 4Y Pfg. die einzelne Nummer 5 „ s vierteljährlich 1. M. 25 Psg. Durch die Post bezogen 1.25 Mk. excl. Bestellgeld. Nr. 7. Donnerstag, den 11. Januar 1906. Fernsprecher Nr. 151. Jnsertiousgebkhre«: die sechsgespaltene CorpuSzeile oder deren Raum für den Verbreitungsbezirk 10 Pfg , für -au-würt- 12 Pfg. Reklamen 25 Pfg. Bei mehrmaliger Aufgabe Rabatt. Annahme der Inserate für die folgende Stummer bis vor«« 10 Uhr. Größere Anzeigen abends vorher erbeten. Geschäftsstelle: Bahnstr. 3. ZI. JllhlglMg. Der Gefamtvorstand des StadtverordnetenkollegiumS besteht im Jahre 1906 aus Herrn Fabrikbesitzer Edwin RedSlob als Vorsteher, „ Kartonagenfabrikant Hermann Schellenberger al- stellvertr. Vorsteher, „ Lehrer Karl Jähnig als Schriftführer und „ Buchhändler Emil Reinhold als stellvertr. Schriftführer. Stadtrat Hohenstein-Ernstthal, am 8. Januar 1906 Dr. Polster, Bürgermeister. We. Die Wasserster»er und Elektromotormiete auf die Monate Oktober bis mit De zember 1003 ist längstens bis VV" zum ÄO. dieses Monats bei Vermeidung der zmangstveiseu Veilreibung an unsere Stadtsteuereinnahme, Rat haus, Zimmer Nr. 5, abzuführe«. Stadtrat Hoheusteiu-Erustthal, am w. Januar 1906. Or. Polster, Bürgermeister. ' Gßlr. Um genügend Zeit zur Reinigung der vergrößerten Geschäftszimmer zu schaffen, wird zunächst versuchsweise vom 1. Januar bis 30. April 1906 bei der städtischen Verwaltung — ausschließlich der Sparkasse — an den Sonnabenden die mittags durchgehende Geschäftszeit eingeführt. Schluß der Ge schäftszimmer für den Verkehr mit dem Publikum nachmittags 3 Uhr. Dringliche Angelegenheiten werden wie seither bis abends 6 Uhr und zwar in Zimmer Nr. 1. erledigt. Stadtrat Hohenstein-Ernstthal, am 3. Januar 1906. Dr. Polster, Bürgermeister. We. 2. öffentliche Stadtverordneten-Sitzung DU" Donnerstag, den 11. Januar 1906, abends 8 Uhr "Wg im Sihnngssaale des Katyanses. Hohenstein-Ernstthal, am 10. Januar 1906. E. Redslob, Stadtverordnelen-Vorsteher. Gßlr. Tagesordnung: 1. Wahl der Ausschüsse. 2. Richtigsprechung der Stadtkasfenrechnung vom Jahre 1903. Hierauf: Geheime Sitzung. Deutscher Reichstag. 15. Sitzung vom 9. Januar. Präsident Graf Ballestrem begrüßt die wenig zahlreich Erschienenen mit kurzen Worten. Auf der Tagesordnung steht die erste Lesung der Steuer- vorlagen. Reichsschatzsekretär v. Stengel bittet die Frak tionen deS Hauses, sich nicht schon in diesem Sta dium der Verhandlungen gegen die eine oder die andere der Vorlagen definitiv festzulegen. (Heiterkeit links.) Er hoffe noch immer auf eine Verständigung, um so mehr, als die Verbündeten Regierungen durch Einwilligung in die Reichserbschaftssteuer großes Entgegenkommen bewiesen haben. Abg. Speck (Zentr.): Gegenüber den neuen Gteuervorschlägen sei größte Vorsicht geboten. Besonders werde die Kommission prüfen müssen, ob wirklich mit einem Mehrbedarf von 250 Millio nen gerechnet werden müsse, wie dies seitens der Regierung angenommen werde. Auf Vorrat dürften Einnahmen jedenfalls nicht bewilligt werden, denn die Erfahrung habe zur Genüge gelehrt, daß für überschüssige Einnahmen jederzeit sehr leicht ein Verwendungszweck gefunden werde. Seine Freunde würden keine Mark mehr bewilligen, als unbedingt nötig sei. Mit den zahlreichen neuen Steutrvor- schlägrn sei es zweifellos gelungen, möglichst viele Schultern heranzuziehen; mindestens zweifelhaft aber sei, ob die Belastung der schwachen Schultern zu vermeiden sei. Quittungs- und Fahrkartcnstempel widersprächen dem Prinzip der Schonung schwacher Schultern : ebenso wenn bei der Erbschaftssteuer in der vorgcschlagenen Form der Erbe eines verhält nismäßig kleinen Vermögens Steuern zahlen müsse, mährend ein Erbe von Millionen nur deshalb steuerfrei bleiben solle, weil er der Sohn reicher Leute sei. Der von der Regierung vorgeschlegene VerkehrSstempel ist außerdem außerordentlich ver kehrsbelästigend. Ueber die Tabaksteuer-Vorschläge würde eine Einigung wohl leichter zu erreichen sein, wenn eS gelänge, eine Wertsteuer durchzusetzen, die die minderwertigen Tabake frrilaffe. Inder gegen wärtigen Ferm sei jedenfalls die stärkere Heran ziehung deS Tabak- unannehmbar; ebenso stehe der Staffelerhöhung dek Tabakzolles das Bedenken entgegen, daß auch dadurch der Massenkonsum betroffen werde, da nicht weniger als volle zwei Drittel des Bedarfs an Rohtabak durch Einfuhr gedeckt würden. Die Staffelung der Biersteuer sei kein genügendes Aequivalent für die starte Erhöhung dieser Steuer. WaS nütze den kleinen Brauereien der 12-Mark-Satz für die großen Brauereien, wenn für die kleinen Braucrei-n selber die Steuer von 4 auf 7 Mark erhöht werde ? Seine Freunde würden jedenfalls in der Kommission dieses Exem- plar von Bierschlange einer außerordentlichen Ent fettungskur unterwerfen und ihr namentlich die Giftzähne ausziehen müssen. (Heiterkeit.) Unter den Steuervorschlägen des Schatzsekretärs erscheine erst an letzter Stelle die Erbschaftssteuer. Die letzte würde aber die erste sein; von allen Steuern, um die es sich hier handle, eigne sich keine so sehr, wie gerade die Erbschaftssteuer zur Nutzbarmachung als Einnahmequelle für das Reich. Unerläßlich sei die Besteuerung großer Erbanfälle an direkte Des zendenten; diese Besteuerung zu unterlassen, würde geradezu Wasser auf die Mühlen der Sozialdemo kraten sein. Sehr bedenklich sei es gewesen, daß die Regierungen von vornherein ihren Standpunkt mit der Erklärung festgelegt hätten, daß ihre Vor schläge ein einheitliches Ganzes bildeten, aus dem der Reichstag nicht beliebig einen Stein Heraus brechen dürfe. Was wäre die Folge, wenn der Reichs- tag eS ebenso machte? Dann käme überhaupt nichts zu stände, und den Schaden davon hätten in erster Linie das Geheimwohl, das Reich und die Einzelstaaten. Unverständlich sei, wie bei den Verhandlungen vor Weihnachten gerade der preußische Finanzminister so an die Opferwillig keit deS Reichstages habe appellieren können. Dem preußischen Finanzminister halte ein gleichartiger Appell an eine andere Stelle viel näher liegen sollen, nämlich damals, als im Herrenhause zu Ende der vorigen Session gegen eine Reichserb schaftssteuer Stellung genommen und Beschluß ge faßt wurde. Redner schließt, seine Freunde seien bereit, in der Kommission an einer Verständigung mitzuwirken. Eine solche Verständigung würde ober nur möglich sein, wenn die Regierungen den Wünschen deS Reich-tageS erheblich weiter ent- gegenkämen, als dies bisher geschehen sei. (Beifall.) Abg. Singer (Soz.) erklärt, daß seine Freunde von allen vorgeschlagenen Steuern lediglich die Erbschaftssteuer annehmen könnten, und auch diese nur auf einer ganz anderen Grundlage, als sie hier vorgeschlagen sei. Die großen Einkommen und Vermögen müßten vom Reiche auch durch die Erbschaftssteuer so hoch herangezogen werden, daß sämtliche indirekten Steuern auf den Massenkonsum abgeschafft werden könnten. Abg. Büsing (nat.-lib.) erklärt namens seiner Freunde die gründliche Finanzresorm und eine plan mäßige Tilgung der Reichsschulden für eine unab- weisliche Notwendigkeit. Die Regierung habe fünf Vorlagen mit acht verschiedenen neuen Steuern eingebracht, und verlange, daß alle diese Steuer vorschläge als einheitliches Ganze- behandelt würden, aus dem kein Stein herausgerissen werden dürfe, Eine solche Forderung entspreche dem Wesen de- KonstitutionalismuS nicht. (Sehr richtig!) Der Reichstag werde sich das Recht nicht nehmen lassen. Abänoerunge» vorzuriehmrn und die eine öder die andere Steuer abzulehnen. Auch in bezug auf die Kontingentierung der ungedeckten Matrikularbei- träge werde die Regierung hoffentlich nicht das letzte Wort gesprochen haben, denn andernfalls seien die Aussichten für das Zustandekommen der Reichrsinanzreform sehr gering. Die Matrikular- beiträge ließen sich nicht völlig beseitigen; man solle sie reformieren und der Berechnung pro Kopf der Bevölterung ein Ende machen. Die Biersteuer. Erhöhung anlangend, so bestehe in Norddeutschland zwischen Einkaufs- und Ausschankpreisen die uner- hört« Spannung von 20 Pfg. pro Liter. Weshalb solle da nicht Raum für eine Steuer von 1,4 Pfg. pro Liter sein? Diese Steuer könne sehr gut ge tragen werden, zumal angesichts der Selbstbe steuerung, die sich das Publikum mit dem Trink- gelde auserlege. Anders liege die Sache mit dem Tabak, da würden große Interessen nicht nur der beteiligten Industrie, sondern in erster Linie der darin beschäftigten Arbeiter schwer geschädigt, wenn an den bestehenden steuerlichen Vsi hältnissen etwas geändert werde. Zuverlässig sei nur eine Erhöhung des Zolles auf Tabakfabrikate. Die Stempelsteuer auf Fakturen, Pakete und Quittungen sei zu ver werfen. Eine Stempcksteuer auf Personenfahrkarten erscheine dagegen durchaus angebracht, sofern man nur die vierte Wagenklasse ganz freilasse und auch die dritte Klaffe für den Nahverkehr. Durchaus einverstanden seien seine Freunde mit einer pro gressiven Reichserbschastssteuer; ein Teil seiner Freunde, darunter er selbst, auch mit der Steuer auf große Erbanfälle an Deszendenten. (Beifall.) Schluß der Sitzung 6'/, Uhr. — Weiterbe- ratung morgen 1 Uhr. Sächsischer Landtag. Zweite Kammer. 34 öffentliche Sitzung. Dresden, 8 Jan. Die Kammer hatte sich -eute nach den gestrigen ausgedehnten Debatten einer kürzeren Sitzung zu erfreuen, an welcher Finanzmivister Dr. Rüger teilnahm. Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt Vize- Präsident Dr. Schill-Leipzig (natl) als Vorsitzender >er Beschwerde- und Petitionsdeputation mit, eS sei aus daS Gesuch des Weichenwärters a. D. Schröter, der bei einem Eisenbahnunfall einen Arm und ein Bein verloren hat, seine Pension von 90 auf 100 Prozent zu erhöhen, eine Ver ordnung deS Finanzministeriums ergangen, wonach diesem Wunsche nachgekommen wird. (Bravo!) Die Deputation erkenne das Entgegenkommen deS Ministeriums dankend an und halte nunmehr die Petition Schröters für erledigt. Ferner teilt StaatSminister Dr. Riigcr mit: In der Sitzung vom 7. Dezember ist au- der Mitte der Kammer die Frage angeregt worden, wie es mit der Verzollung solcher Waren zu halten sei, welche zur Zeit deS Eintritts des neuen Zoll tarif- in daS Ausland hinübergegangen sind, ohne daß zu dem betreffenden Zeitpunkte die Verzollung tatsächlich schon erfolgt ist. In der Zwischenzeit habe ich vom Auswärtigen Amt zu Berlin eine Auskunft über die Angelegenheit erhalten, in der eS sich um zum Teil recht komplizierte Vorschriften deS auswärtigen Rechte- handelte und die den Interessenten bei den Zollstellen, sowie den Handels- kammern zur Einsicht vorgelegt werden kann. Die Mitteilungen betreffen Belgien, Rußland, Rumänien, die Schweiz, Serbien, Bulgarien und Oesterreich- Ungarn. Bezüglich des letzteren Staates heißt eS beispielsweise, daß für die Verzollung derjenige Tarif maßgebend ist, der bei der Abfertigung der Ware in Geltung ist. Ich gebe da- Schriftstück hier zu Protokoll, damit die Herren Abgeordneten sich informieren. Nunmehr wurde in die eigentliche Sitzung ein- getreren. Auf der Tagesordnung stand zunächst die Erweiterung des Bahnhofes Oschatz. Abg. Wolff-Rodewisch (natl.) erstattete den Bericht namens der Finanzdeputation ö. Die Avaeleoevb-it. .»letzt sich schon -in.; läugerc R::h» von Jahren hin. Im Jahre 1899 hatten die Stände 200 000 Mk. an Stelle der im Etat ge- forderten 350 000 Mk. b. willigt, welche in der Hauptsache zum Arealerwerb, zur Verlegung von Wirtschaftswegen und zum Beginn von Erdarbnten Verwendung gesunden haben. Als hierauf bei dem allgemeinen wirtschaftlichen Niedergange eine Verkehrsabnahme eintrat, wurde die Erweiterung der übrigen BahnhofSanlagen aufgeschoben, und erst nachdem sich jetzt wieder der Verkehr gehoben hat, sind in den außerordentlichen Etat für die Periode 1906/07 als zweite Rate 300 000 Mk. eingestellt worden. Diese sollen in erster Linie für die Erweiterung deS Vorplatzes vor dem Bahn- hofsgebäude und die damit zusammenhängende Verlegung und Ergänzung der Schmalspuranlagen, sowie die Herstellung «ine- neuen, auf 120 Meter Länge überdachten Zwischenbahnsteiges für die Hauptlinie verwendet werden. Die Deputation hatte, da sie die Steigerung des Personenverkehrs nur als unwesentlich ansah, auch hier wieder nicht übel Lust, Streichungen vorzunehmen, da- Finanz. Ministerium erklärte aber unter Hinweis auf die Betriebssicherheit und die große Zahl der die Hauptlinie befahrenden Züge, auf die Erweiterung des Vorplatzes und auf die Anlegung eines schienen- sreien ZwischenbahnsteigcS nicht verzichten zu können. Die Deputation konnte sich diesen Gründen nicht verschließen und beantragt, die geforderten 300 000 Mark zu bewilligen. Abg. Günthcr-Plauen (freis. Vg.) ergreift da- Wort zu einer Anfrage. Er verkenne nicht die Notwendigkeit zur Erwerbung des Gasthauses »Zur Sächsischen Krone", vermisse aber noch den Nachweis, zu welchem Zwecke das dadurch ge- wonnene Areal Verwendung finden soll. Geheimer Finanzrat Schönleber erwidert: Dieser Platz ist dazu gebraucht worden, um das schmalspurige HauptgleiS und daS ZuführungSgleiS für die Zuckerrübensabrik soweit vom Stations gebäude abzurücken, daß dort keine Gefahr mehr besteht. Abg. Greulich-Gröba (kons.) spricht der Re gierung Dank aus für ihr Entgegenkommen bezügl. die Oschatzer Wünsche. Der Ankauf des Gast hauses zur Krone sei unumgänglich nölig gewesen. Abg. Günther entgegnet, diese Notwendigkeit habe er selbst ohne weitere- zugegeben. Nach dieser Aussprache werden die geforderten 300 000 Mk. einstimmig bewilligt. Weiter stand auf der Tagesordnung eine Petition Heinrich Schusters in Leipzig und Genoffen, be treffend die Aufhebung der Generalverordnnng von. 2 April 1859 In derselben wird der Vertrieb von Losen der Sächsischen Landeslotterie ganz allgemein den hier- zu nicht befugten Personen untersagt. Die Angelegenheit ist bereit« in der Ersten Kammer erörtert worden. Die Beschwerde- und PetitionSdeputation schlägt durch Abg. Bende-Erl- bach vor, die Petition aus sich beruhen zu lassen. Die Kammer beschließt einstimmig in diesem Sinne.