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WWW Dresdner W Journal. königlich Sächsische* Staatsairzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 70. Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doengesin Dresden. Freitag, 26. März 1909. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der6malgespalt.Ankündigungs eite25Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3 mal gesp. Textseite im amtl. TeUe 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. PreiSermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben den Kaufleuten Bernhard Arno Walther Müller und Karl Gottlob Weber in Dresden, Inhabern des unter der Firma B. A. Müller in Dresden betriebenen Bijouterie-, Sport- und Spielwarengeschäfts, das Prädikat „Hoflieferanten Er. Majestät des Königs" Allergnädigst zu verleihen geruht. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienst«. Im Geschäftsbereiche des JustimmisterimnS. 1. Personal- Etat. a) Auf Ansuchen entlassen: der Gerichtsassessor bei dem AG. Grimma Krüger, der Gerichtsdiener bei dem AG. Leipzig Otto, b) Verstorben: der Amtsgerichtsrat bei dem AG. Leipzig vr. Winkler 19. Febr., der Gerichtsdiener bei dem AG. Frei berg Lehmann 21. Febr., der Landgerichtsdirektor bei dem LG. Dresden Geheimer Justizrat Exner 13. März, v) im Staats dienst angestellt: der Gerichtsassessor bei dem AG. Penig Hoffmann unter Versetzung zum AG. Neustadt. Ferner an gestellt: die Schreiber Jähmlich bei dem AG. Plauen, Schiller bei dem AG. Schandau als Expedienten, die probeweise als Auf seher verw. Militäranw. Maucksch und Strobel als Aufseher bei der Gefangenanstalt Bautzen. 6) Befördert: der Sekretär bei dem AG. Bautzen Hänsch zum Obersekretär, die Aktuare bei dem AG. Pirna Fischer und Nissen zu Sekretären, die Ex pedienten bei dem LG. Leipzig Kretzschmann, bei dem AG. Schneeberg Schöpke zu Aktuaren, v) Versetzt: die Gerichts assessoren bei der Staatsanwaltschaft des LG. Bautzen Lohmann zum AG. Leipzig, bei dem AG. Dresden vr. Große zum LG. Dresden, bei dem AG. Neustadt vr. Bessell zum AG. Limbach, der Obersekretär bei dem AG. Grimma Otto zum AG Dresden, die Sekretäre bei dem AG. Freiberg Weidauer zur Staats anwaltschaft des LG- Freiberg, bei dem AG. Radeberg Müller zum AG. Freiberg, die Aktuare bei der Staatsanwaltschaft des LG. Freiberg Viertel zum AG. Sayda, bei dem AG. Adorf Müller zum AG. Grimma, bei dem AG. Augustusburg Poyda zum AG. Ostritz, bei dem AG. Leipzig Köhler zum AG. Zwickau, bei dem AG. Oschatz Fischer zum AG. Leipzig, bei dem AG. Pirna Weichelt zum AG. Leisnig, bei dem AG. Sayda Unger zum AG. Radeberg, die Expedienten bei dem AG. Leipzig Liebeskind zum AG. Adorf, bei dem AG. Leisnig Fiedler zum AG. Oberwiesenthal, bei dem AG. Oberwiesenthal Löwe zur Staatsanwaltschaft des LG. Chemnitz, die Gerichtsdiener bei dem LG. Chemnitz Graupner zum AG.Chemnitz, bei dem AG. Chemnitz Strobel zum LG. Chemnitz. — 2. Rechtsanwälte. Zuwachs. Zur Rechtsanwaltschaft zugelassen: Reichelt bei dem AG. Chemnitz, dem LG. Chemnitz und der Kammer für Handels sachen in Annaberg mit dem Wohnsitz in Chemnitz, Krüger bei dem AG. Penig und dem LG. Chemnitz mit dem Wohnsitz in Penig, Engelbrecht, Klöppel, Ruppel und vr. Thieme bei dem AG. Dresden und dem LG. Dresden mit dem Wohnsitz in Dresden, vr. Böhling bei dem AG. Sayda und dem LG. Freiberg mit dem Wohnsitz in Sayda, Häußler, vr. Ketterer und vr. Klien bei dem AG. Leipzig und dem LG. Leipzig mit dem Wohnsitz in Leipzig, Pinkert bei dem AG. Lengenfeld und dem LG. Plauen mit dem Wohnsitz in Lengenfeld, vr. Kürzel bei dem AG. Zwickau, dem LG. Zwickau und der Kammer für Handelssachen in Glauchau mit dem Wohnsitz in Zwickau. Ver änderung Rechtsanwalt Fichtner, bisher in Chemnitz, ist nach Ausgabe seiner Zulassung bei dem AG. Chemnitz, dem LG. Chemnitz und der Kammer für Handelssachen in Annaberg zur Rechtsanwaltschaft bei dem AG. Plauen und dem LG. Plauen mit dem Wohnsitz in Plauen zugelassen.— 3. Zweite juristische Staatsprüfung: 18 bestanden, 2 zurückgewiefen in der Zeit vom 14. Februar bis 20. März. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Vom Königlich«» Hof«. Dresden, 26. März. Se. Majestät der König hat gestern nachmittag 6 Uhr mit dem Dampfer „König Albert" Neapel verlassen und Sich nach Genua be geben, um von dort die Rückreise mit der Eisenbahn sortzusetzen. Allerhöchstderselbe wird über Basel morgen, Sonn abend, 12 Uhr 50 Min. mittags zu einem Besuche am Grobherzogliche« Hofe in Karlsruhe eintreffen. Für Sonntag nachmittag ist ein Ausflug nach Heidelberg vorgesehen. Von dort wird Se. Majestät abends 8 Uhr 20 Min. über Frankfurt a. M^, Bebra re. Weiterreisen und am nächsten Montag früh 7 Uhr 26 Min. auf dem Neustädter Bahnhofe hier wieder eintreffen. Mittrilungen aus der öffentlichen Verwaltung. - Dem Vernehmen nach werden am 1. Juli Polizeirat Bareuther-Nitze in Dresden als Regierungsamtmann zur Amtshauptmannschaft Grimma, Polizeirat Hänsel in Dresden als Regierungsamtmann zur Amtshauptmann schaft Glauchau und Regierungsassessor vr. Kuntze bei der Amtshauptmannschaft Grimma zur Amtshauptmaun- schaft Pirna versetzt werden. - Auf den Sächsischen Staatseisenbahnen sind im Monat November 1908 6956449 Personen und 2665847 t Güter befördert worden. Es sind vereinnahmt worden 3 609 567 M. im Personen- und 8 319 528 M. im Güter verkehr, zusammen 11929 095 M., das sind 312 015 M. weniger als im gleichen Monat des Vorjahrs. Die Ge samteinnahme in den Monaten Januar bis mit November 1908 an 136 952 106 M. beträgt gegenüber dem gleichen Zeiträume des Vorjahrs 1 909627 M. weniger. Deutsches Reich. Vom Bundesräte. (W.T.B.) Berlin, 25. März. In der heutigen Sitzung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Weingesetzes in der vom Reichstage beschlossenen Fassung die Zu stimmung erteilt. Die angebliche Kündigung des Blockes und die Sleichsfiuanzreform. Aus konservativen Kreisen wird der Auslegung, die der gestrigen Mittellung des Abg. v. Normann an den Abg. Bassermann von feiten der nationalliberalen Frak tion gegeben wurde, widersprochen. Es wird erklärt: Hr. v. Normann hatte Hrn. Bassermann lediglich mit geteilt, daß es, wenn die Freisinnigen in der Frage der Branntweinsteuer nicht nachgeben, unmöglich sei, gerade diese Branntweinsteuer mit den Freisinnigen zusammen zustande zu bringen, und daß sich die Konservativen dann für diese Steuer eine andere Mehrheit suchen müßten, da bei völligem Wegfall der Kontingentbestimmungen (sogenannte Liebesgaben) die kleinen landwirtschaftlichen Brennereien, namentlich in Süddeutschland und im Königreiche Sachsen, zugrunde gehen würden. Dies nur sei der offizielle Inhalt der Unterredung gewesen. Möglich sei, daß Hr. v. Normann dann privatim im Laufe der Unterhaltung gelegentlich noch Eventualitäten erörtert habe, die eintreten könnten, und daß er dabei auch ge sagt haben mag, die Finanzreform müsse unter allen Umständen mit irgendeiner Mehrheit Zustandekommen. Allein das seien nur private gelegentliche Äuße rungen eines einzelnen Abgeordneten an einen anderen. Berliner Morgenblätter schreiben zur Blockkrisis: Die freisinnige Fraktionsgemeinschaft verhandelte gestern abend und sprach sich einmütig dahin aus, durch eine der ErNärung des Vorsitzenden der konservativen Neichstagsfraktion entsprechende Haltung der Konser vativen würden ihr die Voraussetzungen für ein Zu- sammenwirken mit der konservativen Partei entzogen. Die freisinnige Fraktionsgemeinschast hält an der Forde- rung fest, daß eine ausreichende Belastung des Besitzes durch die Nachlaß, oder Erbanfallsteuer gesichert und die sofortige Herabsetzung der Liebesgabe bei der Brannt weinsteuerreform vorgenommen werden müsse. Einen „Aufruf an den Reichstag" zur Reichs- finanzreform erläßt eine Anzahl patriotischer Männer aus allen Teilen Deutschlands. In dem beachtenswerten Aufruf heißt es: Nach mehr als vier langen Monaten ist das Ergebnis müh- seliger Beratungen in der Finanzkommission ein so dürftiges und unsicheres, daß es dem Nichts gleichkommt. Unter dem Druck einer wildanstürmenden Agitation sestgeschlossener Interessen gruppen und dem zersetzenden Einflüsse parteitaktischer Er wägungen, bei denen oft die Sorge um das Mandat die Wahrung des Gemeinwohls zurückdrängt, haben sich die parlamentarischen Verhandlungen in» Uferlose verloren, so daß in den wichtigsten Punkten ein fester Boden für ein gemeinsames Handeln kaum mehr zu finden ist. Die Entwürfe der Regierung werden ver worfen, der Weg der Reform durch reichseigene Steuern verlassen, und unter Bedingungen, die den Reichtum entlasten und das Arbeitseinkommen belasten, die Aufgaben zum Teil den Einzel staaten zugefchoben. Dieses aber in einem Moment, in dem ohnehin die Einzelstaaten wie ihre SelbstverwaltungSkörper ihre aus denselben Steuerquellen fließenden Einnahmen gewaltig er höhen müssen. Und ohne mit der einen Vorlage fertig zu sein, greift man mit unsicher tastenden Händen nach der nächsten. An- gesichtS dieses Elends, da- nun Monate währt und kein Ende ab sehen läßt, kann e- nicht wundernehmen, daß mit wachsender Stärke da- Gerücht auftritt, e» werd« in dieser ReichStagSseffion ie Finanzreform nicht mehr zum Abschluffe gelangen, sondern um ein Jahr verschoben werden. Ja es greift die trübe Meinung um sich, wenn überhaupt etwas zustande komme, so werde es ein unzulängliches, verpfuschtes Stückwerk sein, das nach wenigen Jahren neue Steuern und schwerere Lasten er fordert, weil inzwischen die Ansprüche des Reiches und seine Schuldenmassen gestiegen sein werden. Das würde eine schwere Gefahr für unser Vaterland bedeuten! Jede Verzögerung oder Verstümmelung der Reichsfinanzreform mindert unser Ansehen und unseren Einfluß in der Welt, erschüttert die Grundlagen unseres Wirtschaftslebens, erschwert die Erfüllung der Pflichten von Reich und Staat gegen ihre Bürger, ermutigt die Hoffnungen unserer Feinde, schwächt das Vertrauen unserer Freunde. Sind unzulängliche Einnahmen und steigende Schulden schon in ruhigen Zeiten eine Bedrohung des Staates, so sind sie es doppelt in einem Augenblick, wo dunkle Wolken kriegerischer Verwickelungen heraussteigen. Der tiefe Ernst der Stunde ruft alle Vaterlands freunde einmütig zu der Mahnung an den Reichstag, er möge doch endlich mit festem Entschluß der Not ein Ende machen und zu einer Einigung mit den Regierungen über die Finanzreform gelangen. DaS Hangen und Bangen ist unerträglich. Es wird im Volke nicht verstanden. Die Überzeugung, daß unserer Finanzmisere bald und gründlich abgeholfen werden muß, ver breitet und befestigt sich immer mehr. Und ebenso die Ansicht, daß nur durch die Vereinigung einer Besitzsteuer, deren beste Form wir in Abgaben beim Erbübergange sehen, und einer Heranziehung der Massengenußmittel eine wirkliche Reform zu schaffen, ist, die dem Reiche die nötigen Einnahmen unter gleich zeitiger Erleichterung der Schuldenlast gewährt. Dies klar und fest auszusprechen, halten wir für unsere Pflicht. Möge der Reichs tag ungesäumt und entschlossen sich mit den Regierungen über die Wege zur Reichssinanzreform einigen. Hier geht es um eine Lebensfrage von Reich und Volk, die nicht vertagt werden darf, sondern eine volle und rasche Bejahung verlangt. Aus den etwa 130 Unterschriften, die der Aufruf bisher trägt, feien folgende hervorgehoben: Adickes, Ballin, Frhr. v. Berlepsch, Lujo Brentano. Staatsminister Graf v. Crailsheim-München, Frhr. v. Cramer-Klett, Prof. Hans Delbrück, Friedrich Delitzsch, Prof. vr. v. Eheberg (Er langen), Geheimrat Gaffky-Berlin, Direktor A. v. Gwinner, Ernst Haeckel, Adolf Harnack, Karl v. Heigel, Prof. v. Kaftan, Geheimrat Kahl, Robert Koch, Ernst und August Ladenburg-Frankfurt a. M., Geheimrat Lexis-Göttingen, Max Liebermann, Franz v. Mendelssohn, Ernst v. Mendels sohn-Bartholdy, Geh. Rat Olshausen-Berlin, General der Infanterie v. Pfaff-Berlin, Handelskammerpräsident v. Pfister-München, Geheimrat v. Schanz-Würzburg, Erich Schmidt, Schmöller, Geh. Baurat Schmechten, Prof, vr. Sering, Prof. vr. Slaby, Geheimrat Rudolf Sohm- Leipzig, Adolf Wagner. Ausland. tsterreich-Ungarn. Die Wiener „Neue Freie Presse" meldet: Mittags fand im Ministerium des Äußern eine Besprechung zwischen vr. Wekerle, Frhrn. v. Aehrenthal, den übrigen gemeinsamen Ministern und dem Chef des Generalstades statt. Um 1 Uhr nachmittags hatte vr. Wekerle eine Audienz beim Kaiser. Nach derselben äußerte der Ministerpräsident, es seien nur laufende Tagesfragen, nicht aber Militär politische Fragen erörtert worden. Auf eine Frage über die Friedensaussichten erklärte er, er halte die Situation für etwas günstiger. Ein um 4 Uhr im Ministerium des Äußern abgehaltencr gemeinsamer Ministerrat beschäftigte sich mit der aus wärtigen Lage. (W.T.B.) Prag, 25. März. Die Demonstrationen der Tschechen gegen die deutschen Studenten hatten heute wieder einen solchen Umfang angenommen, daß die Polizei blank ziehen und mit Unterstützung von zweihundert Gendarmen im Laufschritt und mit Sturm signalen den Wenzelsplatz und die Tschelakowsky-Anlagen räumen mußte. Italien. (W.T.B.) Rom, 25. März. Die Deputiertenkammer nahm heute die Arbeiten wieder auf. Es waren 450 Depu tierte anwesend, unter ihnen fast alle Führer der Frak tionen, auch sämtliche Minister waren erschienen. Man schritt zunächst zur Wahl des Präsidenten. Es wurden insgesamt 436 Stimmen abgegeben, davon entfielen auf Marcora 308 und auf den Sozialisten Costa 52, ungültig waren 3 und unbeschrieben 73 Stimmzettel. Die Wahl Marcoras wurde von allen Parteien mit Ausnahme der äußersten Linken und der äußersten Rechten mit leb haftem Beifall ausgenommen. Zu Vizepräsidenten wurden Capelli, Finocchiaro Aprile, Guicciardini und der Sozialist Costa gewählt. Darauf wurde die Sitzung ge schlossen. Rom, 25.März. DertürkischeMinisterdesÄußern Rifaat Pascha ist Donnerstag abend nach Wien abgereist. England. (W. r. B.) London, 25. März. Unterhaus. Gretton (kons) richtete an die Regierung die Frage, ob die ErNärung
