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Abend-Ausgabe Bezugspreis: L1M.LÄLL: LALAÜLL «pu.il. M.U1.-, .«rtÄi-drt. ,»r »»d->.r „E M. ?5V. «.ra.».».«,.». «» i» M. 7LU «»»»lllch, Äd.u».«»<-«d, .»«tu M L— «»»«tltch. »urch —s«k. «»IwüiII,«, gti»,l«, >»» Hau« beacht «»»atltch M. »0^>. »l»rt«I,«d,Uch M. SV.-; d.rch »le V«st. veutlchlau»«, fr., ,»« Hau« aell.s.r«, Dei.mt-B.tz-d« «»».,,ch M. ^-. »IeN,II«drU» M. S.-. ».«i.n»«,.,,»»»: »»natttch M. IS.— »at Vr»äsach«»-P»kt» Ein>.lii»»»,ku Mor.e». Aui^ib« SV P,^ «».»».»o.gad« 0 p,. «.«,1,ad« 40 Pf. Da« üel»»t»er Dq-eblatt enthalt dir ««tllchen «ekanutmachm,^» »«« Siatr« und de« PvltvtanUr» der Gtadt Lripzt», re» «Untsaerlcht« »etbii«, «owi, urrlchieveutzt »»»«er »ehtroru. 114. Jahrgang .Auzelgenprel,: L^LLN. »71»-2LLL M. LL»; Äarel-ea v». B«d-rd.» t« ,»!Itch«. L«U dl. h^apar.tl^U. M.LSa ».»N>».M.L—: dt.l». Auzetg.» »t.«,up«,.U>««U«M IchL »»» «.»«arte Md rLo, L«,che,t1au»eig«n »u Pi«»»orichrltl«. i»P««t<« «d»dt- P>.» au» Dat«»».rtchrl„ »hu. Perdlndtlchd.lt. V.Ila^apr.11« st di« Gelamta.sta,, Md. 1L— u«tt», ftr L«ll.,fiag« Md Id.— »eil. »r, MiI«, P.staislag» P.ftg«dtdi .rtr« tt.r»,,r.ch.«.,chi,d Hl»»««»ch 1««re.,«««. - P.aich.chd.ai«?»'». «chrtlt1.lt»«. mch ».ichäftt,««« E«I„»,, 2ptz.».t»^«il« dir. I. V.rti vr. V.Iah.l» ch La, d.t»^» Nr. SV« 1920 Dienstag, den 21. Dezember Amckil will Lrimng schaffen in kilkW Die Hintergründe der Regierungskrise Harbins über den DSlkerbnnd Ablösung des Friedens von Versailles durch den Frieden von Washington. (Drahtbericht.) » BerN». 21. Dezember. In einer Unterredung mit einem führenden amerikanischen Politiker sagte Harding kürzlich: Der Völkerbund ist nicht wert, daß man über ihn Erörterungen pflegt. In einiger Zeit wird sich die Lage in Europa derart gestaltet haben, daß die europäischen Staaten an Amerika mit der Bitte herantreten werden, im Interesse -er Zichlisakion Ordnung in Europa zu schaffen. Dies wird der Augen blick fein, eine neue Konferenz zur Regelung der vielen dringenden Fragen einzuberufen, und zwar noch Washington. Der Friede von Versailles wird dann durch den Frieden von Washington abgelöst werden. .Daily Lhronicle' zufolge beabsichtigt Harding, zunächst eine Art Völkerrechtskonferenz elnzuberufen. Auf dieser Konferenz sollen die Mächte sich darüber aussprechen, was sie als Verletzung des Völkerrechts und der Souveränität betrachten. Nach einer Meldung aus Washington erklärte der Abg. Madden, -aß dem Kongreh in Kürze ein Gesetzentwurf zugehen werde über ein« von den Vereinigten Staaten Deutschland zu gewährende Anleihe in Höhe von 1 Milliarde Dollar, durch die der deutsch« Handel mit Amerika finanziert werden solle.» Die Konserenz in Brüssel Brüssel, 21. Dezember. Am Montag hatte sich die Finanzkonfe'renz tu eine Anzahl von Miniaturkonferenzen zerlegt, die meist aus Grund Sachoerständigen-Darlegungen vom Sonnabend geführt wuc-en. Die Japaner haben die Schiffahrtsfrage übernommen, tt« Italiener die Meistbegünstigungsfrage', die Eng länder besprechen die Reparation-frage und daS Clearing, verfahren, während die Franzosen die AblieferungSfrage untersuchen. Die Alliierten müssen sich nunmehr über ihre Taktik ent scheiden. die sie auf Grund der Eindrücke der letzten drei Tage ver folgen wollen. Jedenfalls ist jetzt der kritische Augenblick «ingetreten. Die Alliierten sind nun an der Reihe, sich zu Luhern. Die Stabilisierung der Wechselkurse ' lDrahtberich 1.) Bert«. 21. Dezember. Der .Evening Standart' meldet, daß ein Freund Lloyd Georges in offiziöser Mission die Hauptstädte des Kontinents be suchen wird, um zu erforschen, was zur Stabilisierung der Wechselkurse unternommen werden könnte. Es wird vorgeschlagen, -ah in jedem Land« eine Bank gegründet werden soll, etwa in der Art der Privatbanken. Durch dieses Institut würde England derelt sein, seine Kredite zum Zwecke, der Einkäufe britischer Waren zu erweitern. Diese Privatbanken würden verantwortlich sein für die Kollektivschulden ihres Landes. Die Zahlungen würden durch Wechsel zu erfolgen haben, die das englische Schatzamt den englischen Fabrikanten garantieren würde. Rußlands Konzessionen Austeyung der kommunistischen Arbeiterschaft über di« Konzessionen. Aelfingsors, 20. Dezember. Die Sowjekpresse setzt ihre lebhafte Diskussion über die Konzessions frage fort. Die .Kraßnaja Gaseta' schie bt, daß die Konzessionen nach wie vor große Aufregung unter den Kommunisten Hervorrufen. Man schreib« und rede viel über sie und versuche dies« Angelegenheit politisch auszunutzen. Auf allen Parteiversammlungen werden zahlreiche Zettel abgegeben mit der Forderung nach Aufklärung über die Konzessions politik der Sowjetregierung. Die Presse versucht, die Mißstimmung da durch zu dämpfen, daß sie die Notwendigkeit der Konzessionen im Hinblick auf den Warenaustausch betont. Man brauch« nicht zu fürchten, daß die Bourgeoisie die Konzessionen hu agitatorischen Zwecken würde ausnutzen können, da die Auherordentlich« Kommisstosi zur Bekämpfung der Gegenrevolution (die sogenannte .Tsche ka') auf der Hut sei. Die Presse bemüht sich, den Nachweis zu führen, dah der Kapitalismus die junge sozialistische Wirtschaft nicht verdrängen könne. Vertreter der Revaler offiziellen Kreise der Vereinigten Staaten Luhern sich dem Korrespondenten des Ost-Expreß über di« Vanderlip- lchen Konzessionen in Sowjetruß'and dahn, dah es za einer praktischen Verwirklichung dieser Konzessionen wohl schwerlich kommen werd«. Ein« ernste Bedeutung sei dem ganzen Unrvrnehmungsplan nicht bei- -ulegen, der von der Sowjetregierung dem Ausland« gegenüber geschickt zur Hebung ihres Prestiges ausgenuht werd«. Vanderllp habe wohl auch sein« Interessen dabei, di«, wenn auch geschäftlicher Äakue, mit den eigentlichen Konzessionen wenig zu tun Hätten. Zu befürchten sei lediglich, daß sich !n Amerika auf Grundlage d«r Konzesstonspläne Zahlreiche Gesellschaften auftun, die -en Lmtten das Geld aus der Lasch« ziehen würden. Die Botschaft Trotzkis arr Kopp Berk», 21. Dezember.. Die .Deutsche Zeitung' stellt nochmals fest, dah die Botschaft Nv» Trotzki an Wiador Kopp, in der die Aufforderung «Halten ist, mit allen Kräften an der Revolutionierung Deutschlands und dem Sturze der Regierung zu arbeiten, K» Photographie im Auswärtigen Amt vvrhanden ist. und daß ihr auch tzur Tag der Uebergab« bekannt sei. Ferner ist sie in der Lag«, mttzu- Das Urteil im Erzberger-Helfferich- Prozeß Beide Revisionen verworfen. 2m Reichsgericht wurde heute mittag 12 Uhr das Urteil über di« im Erzberger-Helfferich-Prozeh eingelegten Revisionen gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 12. Mar, 1S20 verkündet. Beide Revisionen, sowohl die des Abgeordneten Helfferich, als auch de des Nebenklägers Erzbcrger wurden verworfen. Jedem Beschwerdeführer werden die Kosten seines Rechtsweges auscrlegt. Die Trage der Einwohnerwehren Die deutsche Rote fertiggestellt. — Anbequemung an do« « bayrischen Standpunkt- (Drahtbericht unserer Berliner Schriftleitung-s Berlin, 21. Dezember. Wie wir erfahren, ist nunmehr nach Abschluß der Beratungen innerhalb der Retchsregierung und nach Beendigung der Verhand lungen zwschen dieser und dem bayrischen Ministerrat der Text der deutschen Antwortnote auf die Note des Generals Nollet in der An- Gelegenheit der Einwohnerwehren festgestellt worden. Di« deutsche Note unterliegt nur noch der letzten Redaktion. Ihre Veröffentlichung steht unmittelbar bevor. Ueber den Inhalt ist freilich nichts Neues mehr von Wesenhel zu sagen. Die deutsche Regierung bequemt' sich voll kommen dem, wie es den Anschein hat, übergeordneten Standpunkt der bayrischen Regierung an und führt für den Weiterbestand der Ein wohnerwehren das Vorliegen eines höheren Staatsinteresses ins Treffen. Von italienischer Sete wird milgeteilt, daß die Enkente- regieryngen gegenüber dem deutschen Versuch, im Wege der deutschen Botschaften in Paris, London und Rom mündliche Verhandlungen mit den alliierten Regierungen über die Einwohnerwehren zu ermög lichen, sich ab'ehnend verhalten, weshalb nunmehr die Beantwortung der Note Nollets erwartet wird» Zur Trage der Reichsgesandtschaft iu München (Drahtbericht.) - - / Berlin, 21. Dezember. Das führend« Blatt der Bayrischen Volkspartei, der .Bayrisch« Kur er', beschäftigt sich an leitender Stelle in einem parteiamtlich««. Korrespondenzartikel mit der Absicht, in München «inen diplomatischen Vertreter des Reiches zu bestellen und führt aus: tz Meses Bedürfnis des Reiches, in München eine Gesandtschaft zu errichten, entspringt wohl'in erster Linie dem begreiflichen Wunsch«, unmittelbare Verbindung zu den in letzter Zeit errichteten ausländischen Missionen zu bekommen. Dagegen sei nichts einzuwenden, solange sich -er Reichsgesandle nicht tatsächlich als Ausslchtsorgan über den unmitte baren Verkehr zwischen d«r bayrischen Regierung und den ausländischen Vertretern betrachtet. Hier handele es sich nur um Ge- fahrenmötzlichkeiten, dagegen bedeute die beabsichtigte Personal- union des Reichsgesandten mit dem preußischen Gesandten bereits die sichtbare Gefahr einer neuen Verlstzung des Föderativgedankens.. Entgegenkommen Englands Berlin, 21. Dezember. Iu der Frage des Ausgleichverfahre'ns will uns Eng land, wie wir erfahren, derartig entgegenkommen. dah die grohen deutschen Forderungen bevorrechtigt geprüft werden sollen. Es illWiso zu erwarten, daß eine Entspannung ein- zutretea beginnt. InWrüssel wird die ganze Frage erledigt werden. teilen, daß das Original des Briefes leider in französische Hände ge kommen ist. Gegenwärtig weilt in Berlin ein Vertreter der Sowjetregierung, der sichNikolajew nennt. Di-ser Herr ist beauftragt, in Deutschland um fangreiche Aufkäufe von Erzeugnissen der elektrotech nischen Industrie vorzunehmen. Allein die Siemenswerke wären durch die bolschewistischen Aufträge sür etwa drei Jahre mit Arbeit ver sehen und müßten sämtliche übrigen ausländischen Verpflichtungen zu gunsten der Bolschewisten zurückstellen. Derselbe Herr Nikolajew habe in Begleitung der Sowjetvertreter Broidi und Neich auf Veranlassung des Auswärtigen Amtes die Grohfunkenstation Nauen besuchen dürfen. Das Reichsnotopfer (Von unserer Berliner Schriftleltung.) Die erfreulicherweise so schnell vorübergegangene letzte Regi-rungs- und Koalitionskrise hat zu einer umfangreichen Legendenbildung Anlaß gegeben. Auf Grund von Mitteilungen aus Kreisen der demvkrattlchen Reichstaysfraktton stellt sich die Kris« in ihren Ursachen und in ihrem Verlauf folgendermaßen dar:- Das Reichsnotopferge-seh ist eines der am meisten umstrittenen. Die Aufgabe war, auf der einen Seite dem Reich die zur Gesundung unserer Finanzen dringend erforderlichen Mittel zu beschaffen, dabet aber «in- Schädigung unserer Produktionskraft nach Möalichke't zu vermeiden. Nicht Rücksichten aus den großen Besitz, sondern nur die Rücksicht auf den Fortbestand unseres Wirtschaftslebens dürste maßgebend sein. Es galt zu verhüten, daß unseren großen und kleineren Unternehmungen das erforderliche Betriebskapital entzogen werde. Deshalb hatte die demo kratische Fraktion seinerzeit bei der Verabschiedung des Gesetzes durch die Nationalversammlung den Anträgen der Deutschnationalen und der Deutschen Volkspartel nicht zustimmen können, die zwar den Steuer- pflichtigen einen Teil Hres Besitzes in Form einer Zwangsanleihe er halten wollten, aber die sofortige Einziehung erheblich größerer Summen forderten, was eina viel stärkere Erschütterung des Wirtschaftslebens hoibeigesührt hätte. So kam das Gesetz zustande, daS eine Einziehung des Reichsnol- opfers in einem Zeitraum von 30 bzw. 50 Jahren bei landwirtschaftlichen Betrieben vorsah. Die Finanznot des Reiches hat nun die Regierung zu dem Vorschlag veranlaßt, einen Teil des Retchsnotopfers, und zwar ein Drittel, sofort in zwei Raten einzuziehen, die am 1. Februar und am 1. August 1921 fällig sein sollten. Mindestens sollte' der Betrag deS ReichSnotopfers, der 10 Prozent des abgabepflichtigen Vermögens nicht übersteigt, sofort eingezogen werden. Zn der demokratischen Fraktlm» war man sich über die schweren Bedenken, die dieser Vorschlag der Re gierung angesichts der. durch die Geldentwertung verursachten Kredttnol erwachsen mußte, vollkomm-', klar. Man war trotzdem mit Rücksicht auf die katastrophale Finan e bereit, ihm zuzustimmen, hielt es aber für geboten, einige Erleichterungen zu gewähren. So verlangt« die demo kratische Fraktion, daß die beschleun gte Einziehung nicht stattstn-et, »eiW der Abgabepflichtige glaubhaft macht, daß dadurch das für die go^- fühiyng des Betriebes erforderlich« Kapital oder der entsprpchenke Kredit ihm entzogen oder der angemessene Unterhalt für ihn oder seine Familie beeinträchtigt würde. Ferner verlangte man die Aufnahme der Bestimmung, wonach die zwangsweise Eingehung der Abgabe dis zier rechtSkräftgen Erledigung eines etwaigen Einspruches ausgesetzt werde. Schließlich wurde auch von demokratischer Seite der Antrag auf Strei chung der Bestimmung gestellt, daß die Abgabe in iedem Fall sofort ge- zahlt werden muß, soweit sie 10 Prozent des abgabepflichtigen Ver mögens nicht übersteigt. Dieser Antrag konnte nicht aufrechterhalten werden, da sich n. a. auch die Vertreter der Deutschen Volkspartel der Auffassung der Regierung anschlossen, daß es dringend nötig sei, ein« über 3Ü Jahre sich erstreckende Einziehung kleinerer Beträge zu vermeiden. Hier, wo es galt, dieklelnenVermögenzu schonen, hat die Deutsch« Volks- Partei aber leider versagt. Ferner hat sie dagegen Einspruch erhoben, daß die Stundung bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Einspruches ausgedehnt werde: es genüge die Stundung bis zur Zustellung -es Eln- fpruchbescheldeS. Der demokratisch« Antrag auf Befreiung von -er vor zeitigen Einziehung wurde im allseitigen Einverständnis schließlich dahin ergänzt, daß die beschleunigte Abgabe auch dann nickt erhoben werden soll, wenn der Aboabepflichtifle glaubhaft macht, daß die beschleunigt« Bezahlung zur .Gefährdung der wirtschaftlichen Existenz' führen würden Auf dieser Grundlage ist dann der unter dem Namen Trimborn, Dr. Stresemann, Schiffer und Genosten eingegangene Initiativantrag zustande gekommen, wobei auf Antrag des Zentrums ein« Aenderang der Zahlungsfristen vorgenommen wurde. Die^s Kompromiß, auf das mau sich im Unterausschuß des SteuerauGchusses am Donnerstag abend geeinigt hatte, wurde am Freitag vormittag im Steuerausschuh von -er Deutschen Volkspartei im Anschluß an «inen deutschnationalen Ab änderungsantrag Helfferichs über den Haufen geworfen. Ilm nicht gegenüber den Deutschnationaler bei der Agitation für di« Preußen- wahlen in das Hintertreffen zu gentten, stellte die Deutsche Volksparlel den Antrag, die Abgabe, soweit es sich um Grundbesitz oder Betriebs vermögen handelt, auf di« Hälfte deS vorgesehenen Betrages zu be» niesten. Diesen Antrag bezeichnete die Negierung als unannehm bar, weil er auch Personen befreit hätte, die durchaus zahlungsfähck sind, und weil auf der anderen Seite die Kompromihfaffung bereit» genügend Handhaben »hat, besondere Härten zu vermeiden und eine Entwaffnung anlibolschewistischer Truppe« (Eigener Drahtbericht.) Lemberg, 21. Dezember. .Kurjer Lwowski' meldet, daß unter dem Drucke der bolschewistischen Truppen zirka 50000 Eockaten die polnische Grenze überschritten, worauf sie entwaffnet und interniert wurden. Davon entfallen etwa 20 000 Mann auf di« Armee Petljura und je 15 000 auf die Armeen der Generale Balachowitsch und Pereyttkin. Die Kommunisten Verhaftungen in Brag (Eigener Drahtbericht.) Prag, 21. Dezember. Man erwartet, daß noch weitere 200 Kommunisten verhaftet werden. Etwa 20 Untersuchungsrichter sind mit der Sichtung des Materials be schädigt. Prava Lidu' erhielt in den späten Nachtstunden des Sonn tags aus Kladno die Meldung, daß die Verwaltung der Prager Eisen industrie-Gesellschaft di« Entlassung aller Vertrauensmänner angeo.dnet hab«, die sich am letzten Streik beteiligten. Der deutsch« Kronprinz möchte Holland »erlast«,. Nach «ner Meldung des .Daily Mail' aas dem Hagg soll der deutsche Kronprinz bei der holländischen Regierung um die Erlaubnis nachgesuchk Haden, Holland verlast«» za dürfen. Die Einwohnerzahl Amerikas. Die Ergebnisse der Volkszählung in d«u Vereinigten Staaten werden jetzt offiziell dekanntgeg«b«n. Lin- schließlich d«s überseeischen Gebietes, namentlich der Philippinen, Portortro usw. beläuft sich die Einwohnerzahl der Vereinigten Staaken auf 117 857 509, davon find außerhalb des amertkanischen Kontinents 12 ISS 730. Gefährdung des Bestandes der Betriebs- und der Lebenshaltung der Einzelpersonen zu verhüten. Der Antrag der Deutschen Volkspartei war «ine ungerechtfertigte Bevorzugung einzelner, er dient« nur dem Zweck, di? Partei von der Verantwortung für etne bei allen besitzende» Kreisen höchst unpopuläre Gesetzesvorlage zu entlasten. Die Deutsch« Volkspartei Hostie — das ergibt sich aus ikrem ganzen Verhalten während dör Ausschuhveratrngen, die sie nach Möglichkeit zu ver schleppen bestrebt war —, daß die Vorlage von den Demokraten, dem Zentrum und den Sozialdemokraten angenommen werd« und diese dann das Odium zu trogen bätten. Dieses Spiel haben die Demokrat:» u.N bewußter Absicht durchkreuzt. Sie ließen keinen Zweifel darüber, daß sie es eher auf eine Sprengung der Koalition ankommen ließen, als dah sie ein weiteres AuS-der-Reihe-Tanzen der Deutschen Volkspartel onldelen. Anter diesem Druck hat dann die Deutsche Volksoa.tei rach stundenlangen Beratungen nachgegeben und sich mit belanglosen Zu geständnissen begnügt. Man hat sich mit ihr dahin geeinigt, daß nicht nur die .Fortführung', sondern auch .die notwendige Weiter entwicklung' der Betrieb« nicht gefährdet werden darf, was schließlich doch nur eine andere Formulierung desselben Gedankens dorstM. Daß ferner der Steuerpflichtig« dl« Vergünstigung auch schon im Vrran- laqungsverfahren ^n Anspruch nehmen darf, ift glejchfolls »ar von formaler Beöeulung. Wenn ein Teil der Presse behauptet, die Deutsch« Volkspart:i hab« besondere Erleichterungen für dos Betriebskapital von Indnst-ie und Landwirtschgft und für die Kleinrentner erreicht, so ist das ein« Irre führung' Der Eindruck der sogenannten Erleichterung für das Betriebs kapital ist nur durch Wortklauberei zustande gekommen, für die Klein- rentner dagegen sorgt ein Antrag, der nicht auf die Deutsche Volks partei zurückzuftihren ist, sondern über -en sich oll« Parteien ein«- stn»
