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Sonnabend. Zweite Ausgabe. Abends 6 Uhr. LS. Mai 18LL .NON E«iY,tA. Di« Zeitig ««. schütt. nUt «u»»»h», dc« »SgUch zyHi »«t ui» wird au»g«g«b v «-rmitigg« II Uhr, Abend« I Uhr; in »r«»»«« Abend« » Ah», D-rmittag«» Uhr. V»«is für d«« Pi.rttljahr >'/>!lhlr.!j«deeimeln- Hui», mrr I Ngr. ...» —- Rr. 227. -— Deutsche Allgemeine Zeitung. «Wahrheit rud Recht, Füthest »»d Gesetz I» Z» begeht» durch all« PuA« jmter de« Zn- und Au«lnn» »e», sowie durch dl« «r,«di» «lon« in Deitz,tg (vu«r. straß« Nr. «) und vr«»»«» <bes S. HSckner, Neustndl, An der Brücke, Nr. ».) SnserNo»«,«»»», Pir den «nn» einer Zeile » N,r. Die Zollvereinsconferenzen in Berlin. X Berlin, 14. Mai. Einstweilen schweben die Dinge hier in der Po litik w» in der Handelspolitik, und in letzterer regt sich kein Lüstchen; da- gegen sind die Interessenten, die bei der Umgestaltung der Verhältnisse mei- sidus vorrrst zu verlieren haben, möglichst thätig. So wird gegen Ende dieses Monat- ein Congreß von Industriellen aus allen Zollvereins- staate« zu einer Bevathung über die handelSpolltische Lage Deutschlands in Halle zusammentreten. Dieser Congreß soll an Großartigkeit alles bisjetzt Dagewesene hinter sich zurücklaffen. Außerdem, daß alle Staaten de- Zoll- Verein-, namentlich aber Preußen, Sachsen, Baiern, Württemberg und di« beiden Hessen sehr massenhaft vertreten sein werden, solle» auch alle einiger- maßen größern Industriezweige, wie Baumwollenspinnereien und -Webereien, Wollen-, Leinen» und Seidenwaarenmanufacturen, Hüttenbesitzer und Ei sen» und Stahlwaarenfabrikanten, Weinbauer und Kurzwaarenfabrikan- ten re. repräsentirt sein, di« wol einstimmig für den Zollverein und des sen Erhaltung gestimmt sind, da die Fragen, ob österreichische Han- dettvereinigung oder keine, ob Schutzzoll« oder Freihandel, gar nicht zur Sprach« gebracht werden sollen. Die Erhaltung de- AollvercinS ist vorweg da- Programm des EongreffeS, und man tritt nur zusammen, um zu be lachen, welche Mittel die geeignetsten wären, um für die Erhaltung de- Zollverein« zu sorgen. Es soll in dieser Beziehung eine sehr umfassend« Denkschrift entworfen werden- die den gänzlichen Verfall der deutschen In dustrie und sämmtlicher dabei betheiligter Capitalien sowie den Untergang der darin beschäftigten Arbeiter in Aussicht stellt, sofern die Existenz des Zoll- verein- in Frage gestellt würde. Diese Denkschrift würd« an sämmtliche Regierungen, die den Zollverein bilden, abgefendet werden und wahrscheinlich, wenn irgend etwa- für die Erhaltung sprächt, hier einen Eindruck wohl zurücklaffen. — Die erwähnte Einladung nach Halle ist in folgender aus Berlin vom 14. Mai erlassenen Auffoderung an den Gewerb- und Handels» stand des Deutschen Zollvereins enthalten: G«it dem Jahre 1848 lastet auf der deutschen Gewerbthätigkeit der Alp druck der politischen Verhältnisse, lähmt den Unternehmungsgeist und hemmt den Geschäftsverkehr. In neuerer Leit wurde dieser Druck durch di« Ungewißheit über da« künftige HandclSgebiet und die mehrfach nahe gelegten Aenderungen des de- stehenden .LarifsshstemS noch verstärkt. Und nun droht sogar eine Zerreißung des Zollvereins, daS Schlimmste von Allem, waß Deutschland im Allgemeinen, der deut schen Gewerbthätigkeit aber insbesondere begegnen kann. Die in materieller Be ziehung bedeutendste und segensreichste Schöpfung des Jahrhunderts, die seit 18 Jahren bestehende Zoll- und Handeleeinigung, ein Werk, welche» zu erhalten, zu kräftig«», und auözudchnen jede deutsche Regierung daS höchste Interesse haben sollt«, erscheint gegenwärtig im höchsten Grade gefährdet. Denn in der Lhat grei fen di« Darmstädter Beschlüsse, an deren Echtheit kein Zweifel besteht, dem Zoll verein« ans Leben. Niemand kann in Ungewißheit darüber sein, daß sich die durch den Vertrag vom 7- Sept. v. I. vereinigten norddeutschen Staaten solchen Fode- rungen nicht fügen können, die sie mehr oder weniger zu willenlosen Werkzeugen machen würden. DaS Unheilvollste, daS Undeutscheste scheint damit in den Bereich der Möglichkeit zu treten und da« bis vor kurzem noch verlachte und verach tet« Gespenst einer Spaltung unser« nationalen HandelSgebietS in zwei feind liche Lager Gestalt annehmen zu- sollen. Ueber das Schicksal der deutschen Ge- werb-thätigkeit wäre somit der Stab gebrochen. Di« Gewerbtreibenden Süd- und Norddeutschland-, Preußens, Sachsens, Baiern«, Schwabens, Alle sind dabei gleichmäßig betheiligt, daß man sich die Folgen solcher Spaltung klar mache und die geeigneten Schritte berathe, um demselben wo möglich noch vorzubeugen. Die Unterzeichneten erlauben sich daher im Einverständisse und aus Auftrag vieler gleichgesinnten Männer die Gewerbetreibenden und den Kaufmannsstand deS Zoll vereins zu einer Versammlung auf den 27. Mai d. I. nach Halle an der Saale, Morgens 10 Uhr in den Thüringer Bahnhof einzuladen, und sind von vornherein überzeugt , daß in Anbetracht der Dringlichkeit dev Sachlage alle Länder des Zoll vereins di« lebhafteste Theilnahms bethätigen werden. Degenkolb. Diergardt. Helmreich. Jacob, vr. Kunheim. v. Libbeck«. Lu«g. Milde. Oechelhäuser. Overweg. Röchling. Lud. Schüll, vr. Löget. — Der Pftilzer Zeitung schreibt man aus München: Was man auch üb«» «in« beabsichtigte Sprengung des Zollverein- sagen und schreiben mag: glauben Sie nicht daran. Eine Verständigung auf d«n berliner Zollconfe» renzen, herbeigeführt durch gegenseitiges Nachgeben, ist mehr als wahrschein lich, Dje Folge wird lehren, daß der Zollverein nicht nur erhalten, sondern auch durch, Beitritt deSi Steuervereins erweitert und dann mit Oesterreich ein Zoll - und Handelsvertrag ohne die bindende Clausel einer später» Zoll» einigung abgeschlossen werden wird. Wenn der Finanzausschuß der Abgr» ordneftnkammer Bedenken getragen hat, die von der Regierung verlangte Ermächtigung bezüglich der Äbschließung von Zollverträgen zu begutachten, so liegt hierin weniger ein MiStrauenSvotum für das gegenwärtige als für «in zukünftiges Ministerium. — Die officielle Darmstädter Zeitung bespricht in einem Artikel aus Mainz di« deutsche Zollftage und äußert sich ganz besonder« misbilligint» über den Septembcrvertrag und di« darin Hannover zug«standenen V-rtheile, namentlich wegen Herabsetzung einiger Einfuhrzölle. Da- officielle Blatt läßt es auch an Versicherungen nicht fehlen, daß die Eoalitionsstaaten den Zollverein nicht sprengen wollen und gibt den Zweck der Einigung über ein gemeinschaftliches Auftreten in Berlin dahin an, daß eine solche stattfind«»» mußte, wenn die betheiligten Staaten erreichen wollten, „daß man ihr«» auf die Förderung der materiellen Wohlfahrt ihrer Staatsangehörigen gerichte ten Wünschen und Anfoderungen die Berücksichtigung zutheil werden ließe, welche sie zu beanspruchen sich verpflichtet glaubten^. De«tschka«v. Wie di« Voß'sche Zeitung mittheilt, haben die Regierungen von Oester reich und Preußen in einem der Bunde-versammlung überreichten Pro- memoria in Betreff der schleswig-holsteinischen Angelegenheit ange« tragen, die Versammlung wolle: 1) die Bestimmungen der am 28. Jan. b. I. erlassenen Bekanntmachung de« Königs von Dänemark, Herzogs von Holstein und Lauenburg, soweit dieselben die Angelegenheiten der Herzogthümer Holstein und Lauenburg betreffen, auch nach, Lage der Sache der verfassungsmäßigen Prüfung und Beschlußfassung des D«ut» schen Bundes unterliegen, al« den Gesetzen und Rechten d«L Bunde« entsprechend anerkennen, und der sonach von dem Könige im Einverständnisse mit dem im Ra men de« Bundes handelnden Regierungen von Oesterreich und Preußen bewirk ten Beilegung der seitherigen Streitigkeiten zwischen Dänemark und dem Deutschen Bund« die Vorbehalten« definitive Genehmigung ertheilen. Six wolle 2) die königlich dänische, herzoglich holstein-lauenburgisch« Gesandtschaft ersuchen, die gegenwärtig« Verhandlung der königlichen Regierung zur Kenntniß zu bringen, mit dem Beifügen, daß die Bundesversammlung sich überzeugt halte, Se. Maj. werde auch in Zu kunft über die Erhaltung und gedeihliche Ausbildung sowol der gesetzlich bestehen den Einrichtungen seiner deutschen Bundeslande, als auch der Stellung, die ihnen im Verbände mit den übrigen Theilen der Monarchie gebührt, in eben dem gerech ten und versöhnlichen Geiste wachen, von welchem di« königliche Bekanntmachung vom 28. Jan. d. I. Zeugniß gibt. Endlich beantragen die Gesandten: Hohe Bun desversammlung wolle 3) dje den Regierungen von Oesterreich und Preußen über tragenen und nach dem Ablauf« der dafür bestimmten Frist seit der Erklärung beider Höfe in der Sitzung vom 6. Sept. v. I. stillschweigend verlängerten Voll machten in der holsteinischen Angelegenheit mit der Fassung der soeben in Vor schlag gebrachten Beschlüsse al- erloschen betrachten. * Berlin, 14. Mai. Die 1. Kammer, die gestern den Entwurf d«s Postgesetzes berieth, faßte bei tz. 5 desselben, der von den poppflichtigen Gr» genständen handelt, namentlich Bücher, Zeitungen«., den Beschluß, den Paragraphen in seiner von der Regierung vorgeschlagenen und von der II. Kammer ebenfalls genehmigten Fassung zu belassen, und eS unterliegt sonach die Versendung der steuerpflichtigen Journale künftig dem Postzwange mit Ausschluß jeder andern Versendung. Vergebens versuchte vr. Veit diese den Buchhandel so schwer verletzende Bestimmung durch ein Amendement zu mil dern ; es wurde verworfen, wie auch ein zweite- des Prof. Baumstark, der nur die eigentlichen politischen Journale dem Postzwange unterworfen wissen wollte. — In der heutigen Sitzung kam die Berathung des CommissionsberichtS über den Antrag des Abg. Jacobs auf Revision der Gewerbesteuer- gesetzgehung zur Verhandlung. Die Commission hatte Ablehnung d«S ursprünglichen Antrags vorgeschlagen, dagegen aber beantragt, die Ge werbesteuergesetzgebung vom 30. Mai 1820 einer Revision zu unterwerfen und die eventuellen Abänderungen der Kammer zum gesetzlichen Beschlusse vorzulegen. Abg, Kühne beantragt Uebergang zur Tagesordnung über den JacobS'schen sowol als den Commissionsantrag und die Kammer tritt dem schließlich auch bei. 6Berlin, 14. Mai. Die Zeitungssteuer wirb in der l. Kam mer schon morgen zur Verhandlung kommen. Von der Linken wird der Antrag gestellt werben, die Steuer nur bis zum 31. Dec. d. I. zu bewilligen. In der II. Kammer ist ein Antrag dieser Art gleichfalls, aber ohne Erfolg gestellt gewesen. Der Bericht der Commission der I. Kam mer über das Gesetz ist soeben erschienen. Mit 6 gegen 3 Stimmen wird die Annahme des von der II. Kammer beschlossenen Entwurfs empfohlen. Einem Commissionsmitglied« war die in § 4 des Gesetzentwurfs vorgeschrit- bene Controlirung nicht ausreichend. Er fürchtete, daß Umgehungen mög lich wären. Erst die Darlegung des RegierungscommiffarS, daß ein sehr einfacher Modus der Controls genügen werde, jeder Umgehung vorzubeugen, beruhigte das wachsame Mitglied. Die Controle über die Zeitungssteuer und die Erhebung derselben soll nach den Absichten der R«gierung in fol- gender Art geschehen: der Zeitungsverleger gibt zu Anfang jedes Quartal- die Steuerclaff« an, in welche sein Blatt nach seiner eigenen Schätzung ge-
