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WGck-GOW Anzeiger Tageblatt für Kohenstein-Emstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Kermsdorf, Bernsdorf, Wüstenbrand, Ursprimg, Mittelbach, Kirchberg, Erlbach, Langenberg. Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Küttengrund rc. Organ kür Oolitik, Lokalgelchichte und Geschäftsverkehr, könne kür amtliche Nachrichten. Der „Hohenstein-Ernstibaler Anzeiger" erscheint mit Ausnahme der Sonn und Festtage täglich abends mit dem Datum des folgenden Tages, vierteljährlicher Bezugspreis bei freier Lieferung ins Haus Mk. 1.50, bei Abholung in der Geschäfts- Delle Mb. l.L5, durch die Post bezogen (außer Bestellgeld) Mk. 1.50. Einzelne Nummern 10 pfg. Bestellungen nehmen die Geschäfts- und Ausgabestellen, die Austräger, sowie sämtliche Kaiser!. Postanstalten und die taudbriesiräger entgegen. 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Zu dem heutigen Beginn der Etatsdebatte hatten sich am RegierungStische sämtliche Staats- Minister, Dr. von Rüger, Dr. von Otto, Freiherr von Hausen, von Schlieben und Dr. Graf von Hohenthal, mit zahlreichen Regierungskommissaren eingesunden. Bon den Kammermitgliedern fehlte nur Abg. Kretzschmar wegen Unwohlseins. Sämt liche 10 Gegenstände der Tagesordnung wurden gemeinsam zur Beratung gestellt. Die Finanzrede des StaatSministers Dr. von Rüger. Nach dem Bortrag der Registrande erhielt zu nächst das Wort Staatsminister Dr. von Rüger: Nm 30. No vember 1903 hatte ich zum ersten Male die Ehre, vor diesem Hause die Verhandlungen über den Etat einzuleiten. Damals war ich in der wenig erfreulichen Lage, auf einen Rechenschaftsbericht für die Periode 1902/03 hinzuweisen, der einen Fehlbetrag von fast 7 Millionen nachwieS. Zwei Jahre später konnte ich bereits einen Rechens chasts- bericht vorlegen, der einen Ueberschuß von 23'/, Millionen nachwieS. Der uns heute beschäftigende Rechenschaftsbericht für die Finanzperiode 1904/05 konnte abschlicßen mit einem Ueberschuß von 41708781 Mark. Man darf jedoch dabei nicht vergessen, daß in der Zwischenzeit der Geldwert gesunken ist. Die Hauptsache zu diesem Mehr- erträgni- trugen Vie Staattbahnen bei; sie sind mit 24 937 000, also mit rund 60 Proz. beteiligt. DaS Anlagekapital von mehr als einer Million, welche- in den StaatSbahnen steckt, verzinste sich 190b auf 4,703 Prozent, 1906 auf 5,242 Prozent, eine ungewöhnlich hohe Verzinsung, wie sie bei den deutschen StaatSbahnen nur noch von Preußen übertroffen wird. Dazu trugen die zu billigen Preisen vorgenommenen LieferungSab- schlösse nicht unwesentlich bei. Ler Aufschwung unsere» Wirtschaftsleben» hat seitdem weiter angehalten. DaS Jahr 1906 trug, wie der Jahresbericht der Handelskammer zu Chemnitz zutreffend bemerkt, das Gepräge einer Hochkonjunktur. Die von manchen Seiten ausge sprochene Befürchtung, die am 1. März 1906 in Kraft getretenen Handelszusatzverträge würden Industrie und Handel beeinträchtigen, sind nicht ringetroffen, und wieder einmal wurde der Beweis erbracht, daß die Macht der Konjunktur viel stärker ist, als alle handelspolitischen Maßnahmen! (Hört, hört!) Die Landwirtschaft erstarkte bei allen Schwierigkeiten, unter denen sie fortgesetzt arbeitet, von neuem. Industrie, Gewerbe und Handel er freuten sich eines sehr regen VerkehrSlebenS. Auf solchen Grundlagen kann auch für die Finanz- Periode 1906/07 an sich ein befriedigendes Ergeb- nis deS Staatshaushalte- erwartet werden, so viel aber steht fest, daß da« Ergebnis der Periode 1906/07 hiuter dem der Ainanzperiode 1904/05 zurückdletbeu wird- (Hört, hört!) Diese Tatsache wird ohne weiteres begreiflich, wenn man bedenkt, daß die andauernde Preis- und Lohnerhöhung auf den meisten Wirtschaftsgebieten die Ausgaben in vielen Zweigen der Staatsverwaltung ganz erheblich ge- steigert hat. Daß bei den Staatseisenbahnen ein Ueberschuß von der vorjährigen Höhe nicht erzielt werden konnte, hängt zunächst damit zusammen, daß 1906 größere Ausgaben noch nicht bezahlt worden sind, die, rein wirtschaftlich genommen, diesem Jahre 1906 hätten zufallen müssen, aber erst 1907 fällig waren. ES kommt hinzu, daß sich daS Anwachsen der Betriebskosten im Jahre 1907 noch weit stärker geltend machen wird als im Vor- jähre. Schon jetzt läßt sich übersehen, daß bei mehreren Ausgabetiteln ganz erhebliche Ueberschreitnngen eintreten werden. Jn-besondere war eine starke Vermehrung der Güterwagen und Lokomotiven er forderlich. Hierzu kommt, daß sich daS Anwachsen der Betriebskosten noch weit stärker geltend machte. Die Regierung glaubte im Sinne der Landesver- treter zu handeln, wenn sie sofort, nachdem die unabweisbare Notwendigkeit zur Beschaffung neuer Betriebsmittel sich herausstellte, diesem Bedürfnis nach Möglichkeit Genüge leistete. (Sehr richtig!) Niemand kann sich der ernsten Verpflichtung ent- schlagen, von der augenblicklichen günstigen Lage der Konjunktur sich nicht beirren zu lassen und die sinkende Konjunktur in seine Berechnung einzu- stcllen, welche über kurz oder lang folgt. In den letzten Wochen haben sich die Anzeichen dafür, daß die Hochkonjunktur mehr und mehr im Begriff steht, abzuflauen, unverkennbar gemehrt. (Härt, hört!) Tei dem, wie ihm wolle, jedenfalls mußte der Vor anschlag für 1908/09 auf die unveränderte Fort- dauer der wirtschaftlichen Konjunktur basiert werden, ohne daß für den wirklichen Eintritt dieser Voraus setzung Gewißheit vorhanden war. Dabei stehen nicht etwa unbedeutende Summen in Frage. Gegen den Voretat sind gemeinjährig in den Einnahmen 26 794970 Mk. mehr eingestellt, der Etat balanziert insgesamt mit 344,8 Millionen Mark. Neben der Unsicherheit wohnt dem Etat eine andere Eigenschaft inne, die ich als ein Element der Stärke bezeichnen möchte, der uugewiihnlich gestiegene AnSgabertat Es darf nicht irreführen, daß bei den Kapiteln der Zuschußverwaltung der verbleibende Mehrzu schuß sich auf die Summe von 8,4 Millionen stellt, in Wirklichkeit waren im ordentlichen Etat für 1908/09 jährliche Mehrausgaben in der außer- ordentlichen Höhe von 30,4 Millionen unterzu- bringen, darunter 16,1 Millionen allein für die StaatSbahnen. Der Prozentsatz deS Wachstums der persönlichen Ausgaben übertrifft denjenigen der Zunahme der sächlichen Ausgaben beinahe um das Doppelte. Beide stiegen zwar annähernd um die gleiche Summe von 13'/, Millionen, aber dies er- gibt bei den persönlichen Ausgaben einen prozen tualen Zuwachs von 11,5 Proz., bei den sächlichen Ausgaben von 6,6 Proz. Von den 110 Etat- kaptteln vermag nur eine ganz kleine Anzahl eine Verminderung der Ausgaben aufzuweisen, aber keines von ihnen reicht in dieser Beziehung an die Ersparung von Schuldzinsen im neuen Etat heran, die gegen 1,2 Millionen ausmacht. Das Kapitel 25, Verzinsung der Staatsschulden, ist daher ein wahrer Lichtblick im ganzen Etat. Die hohen säch lichen Aufwendungen werden noch übertroffen von den persönlichen Ausgaben. Vor zwei Jahren hob ich schon hervor, wie für jede Staatsleitung ein treues, berus-freudiges Be amtentum von unanfechtbarer staatlicher Gesinnung und unbeugsamer Pflichterfüllung eine unerläßliche Voraussetzung sei. Ich fügte hinzu, daß einem solchen Beamtentum die gewissenhafte Sorge der Regierung um auskömmliche Bezahlung zu ent sprechen habe. Seitdem haben sich die Steigerung der notwendigsten Bedarfsgegenstände und das Sinken deS Geldwertes fortgesetzt, sodaß wirksame Abhilfe dringend geboten erscheint. Die Thronrede hat bereit- die volle Entschlossenheit der Regierung betont, die Bezüge der Beamten den erhöhten Lebensbedürfnissen anzupassen und ebenso die Für sorge für die dem Staate dienenden Arbeiter nicht zu versäumen, und entsprechende Gesetzesvorlagen sind der Kammer bereits zugegangen. Leitender Grundsatz bleibt, den Beamten, auch in der be scheidensten Stellung, ökonomisch stchrrzustellen. Dabei darf allerdings nicht verkannt werden, daß die Sorge deS Beamten nicht etwa mit dem Augen- blicke, wo er seine dienstliche Arbeitsstätte verläßt, enden darf. Die Regierung hat in jedem Falle den berechtigten Ansprüchen ihrer Angestellten im Rahmen der ergreisbaren Mittel entsprochen. DaS bisher für zwei Dritteile der Beamtenschaft durch- geführte System deS AufrückenS nach dem Dienst alterssystem wird aus alle Staatsbeamten ausge- dehnt und gleichzeitig in mehreren Beziehungen günstiger gestaltet. Die WohnungSgeldzuschüsse werden unter Wegfall beschränkender Vorschriften verdoppelt Die GehaltSnormalien der Beamten und Lehrer werden angemessen erhöht, die Ge- hälter der Lehrer an den Volksschulen werden einer gesetzlichen Neuregelung unterworfen, die Be- züge der Diener, der diätarisch Besoldeten, der Arbeiter werden aufgebessert. AuS dienstlichen Rücksichten werden Stellenvermehrungen namentlich bei den StaatSbahnen, der Steuer- und Zollver waltung vorgenommen, wodurch sich die An- stellungS- und Ausrückungsverhältnisse günstiger gestalten. Der Mehraufwand für diese Maß nahmen berechnet sich im Etat für 1908/09 auf 4'/, Millionen. Die Pensionen erhöhen sich ein- schttißlich der Wartegelder auf rund 19 Millionen. Den Staatsdienerstellen sind 1404 zugewachsen, davon allein 816 für diätarisch Angestellte, wäh rend im laufenden Etat der reine Zuwachs 376 gewesen ist. Die Neuausbesserung kommt zumeist den unteren Beamten zugute. Die allgemeine Durchführung de» Dtenstalter»- Systems wird zahlreiche Beamte mit einem Schlage bester stellen. Das System ist so günstig für die Be amten ausgeftaltet worden, als eS im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel überhaupt mög lich ist. Die AufrückungSfristen sind verkürzt und erweitert, bei Durchgangsstellen ausnahmsweise kurz bemessen. Ein Teil der Mitglieder dieses HauseS sucht die Verbesserung der Beamtrnbezüge in anderer Weise zu verwirklichen. Di« Regie rung könnte nur zufrieden sein, wenn sich diese Wünsche ohne weiteres verwirklichen ließen, sie muß aber auf die entgegenstehenden Bedenken Hin weisen. Gegenüber dem Antrag Dr. Vogel und Genossen muß ich bemerken, daß die Regierung gegen außerordentliche Beihilfen oder Teuerungs zulagen grundsätzliche Bedenken hat. Diese können nur dann der Beamtenschaft zugebilligt werden, wenn die sichere Aussicht besteht, daß die Gründe, welche zu ihrer Gewährung führen, in Zukunst wieder wegfallen. (Sehr richtig.) Die Regierung steht auf dem Standpunkt, daß eS sich um vor übergehende Zeitverhältnisse gegenwärtig nicht handelt. Vielmehr ist mit ziemlicher Gewißheit anzunehmen, daß die allgemeine Verteuerung des Lebensunterhaltes im großen und ganzen dauernd bleiben und wohl eher noch steigen wird. (Hört, hört.) Nun schlagen die Abgg. Dr. Vogel und Gen. weiter vor, schon jetzt eine durchgreifende Reform des Besoldungswesens für 1910 vorzu bereiten, eS wird aber sehr schwierig sein, die sogen. Teuerungszulage so zu bemessen, daß sie nicht bei einer organischen Neuregelung der Besoldung äußerst störend wirken muß. Es wäre nichl empfehlenswert, wenn der gegenwärtige Landtag sich schon für eine Erhöhung der persönlichen Ausgaben im Etat 1910/11 aussprechen wollte. Auch habe ich mich vergeblich gefragt, wie die Mittel für diese außergewöhnliche Maßnahme be schafft werden sollen. Mir scheint dies nicht im Bereiche der Möglichkeit zu liegen. Die Regierung hat sich bei Aufstellung deS Etats bemüht, alle Maßnahmen, die jetzt für die Linderung der Not ergriffen werden können, in Aussicht zu nehmen, sie ist fest entschlossen, auf dem betretenen Wege fortzuschreiten, und ich wiederhole, daß der Etat schon jetzt die dringlichsten Aufbesserungen vorge nommen hat. Für die Zukunft ist eine Neuord nung der Gehälter aller Staatsbeamten und gleich zeitig eine Aufbesserung der Bezüge der Pensionäre und Hinterbliebenen auch von der Regierung in Aussicht genommen. (Bravo.) Mit ihr soll die Einführung der dreijährigen Ausrückungssrist für alle Beamten organisch verbunden werden. Zum Antrag Günther und Genoffen wegen Gewährung von Teuerungszulagen an Arbeiter muß ich sagen, daß für die Arbeiter bereits im Etat an zahlreichen Stellen eine höhere Entlohnung vorgesehen ist. Sollten sich diese Einstellungen als nicht ausreichend erweisen, so werden sie über- schritten werden müssen. Aber ich halte eS nicht für angebracht, sich auf bestimmt bemessene Teue- rungSzulagrn sestzulegen. Zum Antrag Schieck auf Einführung deS BeanstandungSoerfahrenS bei der Einschätzung zur Einkommensteuer behalte ich mir Erklärungen vor. Eine Erklärung über die Reben- regierung in Sachsen. Wie die Regierung jederzeit da- ernste Bestreben haben muß, der Mitwirkung der Landstände un geschmälerten Spielraum zu lassen, so gebietet ihr die Pflicht, die Rechte der Krone zu schützen und ihre eigene Autorität zu wahren und jeden unbe fugten Eingriff zurückzuweisen, von welcher Seite er auch kommen möge (Bravo). Die- hier zu be tonen, dürfte als eine Trivialität erscheinen, wenn nicht in den letzten Tagen Stimmen laut geworden wären, die behaupten, daß ein Eingriff aus der Mitte der Kammer erfolgt und von der Regierung geduldet worden sei. In der Hitze deS Partei haders fällt wohl manche- Wort, da- sich später als unzutreffend erweist und besser unau-gesprochen geblieben wäre! (Sehr richtig) Ich bin auch weit entfernt, demjenigen, der jene Behauptungen auf- gestellt hat, den guten Glauben zu bestreiten. Gleichwohl muß ich gegenüber der Hartnäckigkeit, mit welcher da- fragliche Wort weiterdetragen worden ist, nachdrücklich konstatieren, daß mir nicht« davon bekannt ist, daß von einer einzelnen Fraktion oder einer einzelnen Persönlichkeit jemals der Der- such gemacht worden wäre, die Regierung von sich abhängig zu machen, in Rechte, die der Re- gierung allein zustehen, einzugreifen oder sich selbst an die der Regieruka zu setzen. (Bravo ) Ich bin dec älteste der im Dienste stehenden Mi nister und erhielt mein erstes Portefeuille schon vor beinahe sieben Jahren, ich glaube immer die Augen offengehalten zu haben, in dieser ganzen Zeit habe ich aber niemals die Wahrnehmung ge- macht, daß von irgend einer Seite eS versucht worden wäre, in das mir unterstellte oder in ein fremdes Ressort einzugreifen. (Bravo.) Ich darf erwarten, daß diese Erklärung Mißverständnisse und Verstimmungen beseitigen wird, welche die bezeichneten Vorgänge gezeitigt haben. Dem ferne ren Blühen und Gedeihen unsere- geliebten Vater landes sehe ich in voller Hoffnung entgegen. Ein gehend auf die einzelnen Kapitel de» Etats hob der Minister bei Kapitel 16, Eisenbahnen, hervor, daß in den Etat für 1908/09 größere Beträge für Betriebsmittel eingestellt worden sind. Sollte eS zu einer Deutsche« Gitterwagengemeinschaft kommen, so würde dadurch der Umlauf der Wagen erleichtert werden, es stünde aber zu befürchten, daß eine wesentliche Einschränkung in der Ausstattung der Betriebsmittel der einzelnen Verwaltungen ein- treten dürfte. Bei den Einnahmen ist im Personen verkehr eine Steigerung von 2"/„ im Güterverkehr von 5°/, zu Grunde gelegt worden. Bei der Einstellung der Einnahmen au- dem Personenver kehr war besondere Vorsicht geboten, da die Wirkung der am 1. Mai eingetretenen Personentartfreform sich noch nicht mit Sicherheit Überblicken läßt. Die sächsischen Bahnen dürften nur einen geringen Aus fall zu erwarten haben, eS steht aber fest, daß ein starker Uebergang auS den höheren in die niederen Klassen eingetreten ist. (Hört! Hört!) Bezüglich des Antrages auf Einführung der 4. Wagenklaffe a« Sonntagen bemerkte der Minister, daß die 4. Wagenklasse nur dem Verkehr von Arbeitern und Marktleuten mit Traglasten auf kurzen Strecken dienen soll. Ein solcher Verkehr ersolgt nur an Werktagen. Wenn man aber den starken Sonntagsoerkehr betrachtet, so liegt kein Bedürfnis vor, den Sonntag-verkehr noch zu steigern. (Unruhe.) Die Benutzung der 4. Wagenklasse ist unausgesetzt gestiegen, besonder- seit dem 1. August 1906, der die Fahrkartensteuer brachte. Der Uebergang in die vierte Klasse hat sich nach Einsührung der Tarisresorm noch er heblich gesteigert. Eine sofortige Einsührung der vierten Klasse an Sonntagen kann deshalb nicht in Aussicht gestellt werden, könnte jedoch für später in Erwägung gezogen werden. ES ist zu bedenken, daß auch die Wagenbeschaffung erwogen werden muß; denn schon jetzt herrschte an manchen Wochen tagen Mangel an Wagen 4 Klaffe. Die Füglich keit einer Ermäßigung der Einkommensteuer ist nicht gegeben. Ich hatte schon gehofft, den Steuerzahlern eine solche Freude bereiten zu können, aber wie sich die Dinge im Staate entwickelt haben, kann kein Zweifel bestehen, daß au- überwiegenden