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Lartt, Namlllenan,eigen und Etellengeluche ohn« «abatt 2» Psg., auherhalb 9» Vs» Olseriengebühr 80 vl» «ulwbrltge «ustrige gegen Lorau»be»ahlung. Freiherr v. Gayl: Der Ausbau -es Staates Mgkstmmndt Wik BcrtaMmMktorm o illlclr >rt» Sie Sebttwintuni tkS JualihmuS ScstluS lan. ll O ti o 69.8 8,87 13,8 d«,0 29,0 81.0 70,25 218,8 ll 0 N n o o c> u ki u lt n «i v n kl u o o o ,o ,v ,8 >.o > L W.2, 18,0 2.» 182,0 12?,8 28.0 19.0 70,0 »8.» 88.8 «.8 248 83,0 88.0 4.0 228.0 22.8 8?., 83,0 78.0 81,78 87,0 124,8 dkl 109,0 btl »8.8 " >3,20 2.8' >Ü78 >3,28 23 14. 15. IN. 10. 31 " 4. 32 ». 32 S. 32 8. 32 27.10. 49.37, »9.8 11U.5 29.0 1S,l> Der Kampf ums Kapitol Wenn es wirklich ein Trost' ist, im Unglück Leidens- geführten zu Huben, dann können wir Deutsche uns in die sem erbittertsten aller Wahlkämpfe mit den Amerikanern trösten, die zwei Tage nach nnS ihren Präsidenten zu wählen haben. In mancher Beziehung gilt allerdings fiir sie auch bet dieser Gelegenheit das Wort: Amerika, du hast es besser! Nicht nur weil die Bürger der USA. zum erstenmal in diesem Jahre wählen, sondern weil sie durch ihre Versassung überhaupt davor geschützt sind, in kurzen Abständen zu den Urnen gerufen zu werden. Es gibt dort keine Parlaments auflösung, denn die Lebensdauer des Kongresses ist ebenso unveränderlich auf zwei Jahre sestgclcgt, wie die alle zwei Jahre erfolgende Erneuerung des Oberhauses mit einem Drittel der Senatoren. ES gibt kein Misstrauensvotum, das innerhalb dieses Zeitraumes die Präsidtalregterung stürzen könnte. Die Väter der amerikanischen Verfassung haben das System der westeuropäischen Demokratien bewusst abgelehnt und an deren Stelle eine auf kürzere Zeit beschränkte, aber sichere Parteiherrschast gesetzt. Dass auch diese Art -er staatlichen Gewaltenverteilung nicht vollkommen ist, wissen wir aus den amerikanischen Zu ständen zur Genüge. Das System kann auch nur deshalb funktionieren, weil sich die Zweiteilung des amerikanischen Partetwcscns trotz aller wirtschaftlichen und sozialen Struk turänderungen gehalten hat. Für nnS, die wir wieder mit 22 Wahlvorschlägen beglückt werden, obwohl die Aussichts losigkeit der Splttterltsten erwiesen ist, war das immer schon ein Rätsel. Die Erklärung liegt darin, dab sich die ame rikanischen Wähler nicht nach Weltanschauungen teilen, son dern alle von dem gleichen politischen Grundsatz ausgehen, daß der einzelne seines eigenen Glückes Schmied ist, und daß der Staat in der allgemeinen Jagd nach dem Glück ohne Bevormundung nur das Schiedsrichteramt zu über nehmen hat. Dementsprechend sind auch in diesem Wahl kampf die Nollen zwischen Hoover, dem Republikaner, und Roosevelt, dem Demokraten, verteilt. ES geht zwischen ihnen nicht um scharfe Gegensätze in der Innen-, Anken, oder Wirtschaftspolitik. Hoover ist vielmehr der Exponent der Kreise aus der groken Geschäftswelt, denen das Wohl ihrer Firma über alles geht und die das Wohl des einzelnen nur insoweit berücksichtigen, als cs sich mit den Geschäftsinteressen deckt. Oder, anders gesagt, der Reichtum, der über die Banken und die Grofstndustrlc das Land „kontrolliert* will sich mit Hoover an der Macht erhalten. Ihm gegenüber stehen in den demokratischen Massen die vom Glück Ver nachlässigten, die auch einmal herankommen möchten, die kleinen Angestellten und Geschäftsleute, die Einwanderer und die Farmer. Bis vor kurzer Zett schien die Wiederwahl Hoovers mit ziemlicher Sicherheit fcstzustehen. In den letzten Wochen hat sich aber nach den Berichten aus Amerika das Blatt plötz lich zu seinen Nngnnstcn gewendet. Die von den Zeitungen veranstalteten Probeabstimmungcn und die beliebten Wetten lauten für Roosevelt Immer günstiger. Wenn im letzten Augenblick nicht nochmals ein StimmungSumschwung kommt — und solche Ncberraschungcn sind im Land der unbegrenz ten Möglichkeiten nie ausgeschlossen —» dann scheint nach Wilson zum erstenmal wieder ein Demokrat ins Welke HauS einziehcn zu sollen. Trifft das ein, bann wird Hoover, wie so mancher europäische Staatsmann vor ihm, ein Opfer der Weltkrise. Er ist gewählt auf seine Parole der Verewigung der Prosperity und daraus verpflichtet. Da mit ist sein Schicksal abhängig von Zahlen, von den Börsen kursen und Indexziffern. Wenn die Milliarden, die er noch in die Wirtschaft HIncingcpumpt hat, nicht noch einen merk- baren Konjunkturanfschwung hervorzanbcrn, und das scheint in der Kürze der Zeit bis zum Wahltcrmin kaum möglich, bann wenden sich alle Enttäuschten gegen ihn, die elf Millionen Arbeitslosen, die notleidenden Landwirte, die krtsenerschöpften Kletnunternchmer und die verzweifelnden Angestellten. Noch in einem anderen Punkt scheint Roosevelt über legen zu sein, nämlich in der bet amerikanischen Wahlen so wichtigen stimmungSmäkigen Bearbeitung der Oeffentltchkett, vor allem im Appell an die Gefühle der Frauenwelt. In den demokratischen Zeitungen erscheinen unaufhörlich Bilder von Roosevelts Familienleben, Roose velt beim Angeln, Segeln oder sonstwie. Seine Frau unter stützt ihn mit einer schnell herauSgegevenen KInbcrzeitung und schmeichelt darin dem in den Bereinigten Staaten so beliebten Kult des Kindes. Roosevelts körperliches Leiben, die Folgen einer spinalen Kinderlähmung, die den Fünfzig jährigen traf, und die Energie, mit der er sie überwindet, werben geschickt benützt, um Sympathien für ihn zu wecken. Sogar der Humor muß ihm als Wahlhelfer dienen. Für unsere deutschen Vorstellungen wäre cS ja undenkbar, daß die Parteien Komiker für ihre Sache in den Wahlkampf schicken. Aber in den Vereinigten Staaten will das Publikum auch bet dieser ernsten Angelegenheit lustig unterhalten sein, so dab die groken Merbenmzüge der Parteien zu richtigen Karnevalsfesten werben. Ein Streich, wie er dem Pro- paganbachef Roosevelts gelungen ist, kann Hoover Tausende von Stimmen kosten. Bon der Plattform seine» Eisenbahn« «vagen» an« sprechend, bemerkte der Präsident, daß tte Za« Die Lage am heutigen Tage beleuchtet die Notwendig keit einer sachgcmäkcn, organischen und verfassungsmäßigen Regelung des Verhältnisses Reich—Prenken mit besonderer Schärse. Preußen soll dabei seine Eigenstaatlichkeit nicht ausgeben, aber es soll als einziges deutsches Land in ein engeres Verhältnis zum Reich treten. Seine eigen» staatliche Willenöbildung gegenüber dem Reich soll nicht aus geschaltet, sondern so organisiert werden, daß Meinungs verschiedenheiten einen brauchbaren Ausgleich von Kabinett zu Kabinett finden können. Neber die Art dieser nicht schematisch von Ressort z« Nesson zu ziehenden Querverbin dungen sind die Erwägungen noch nicht völlig abgeschlossen. Das uene Verhältnis Reich—Preußen ist in den beiden Verfassungen gleichmäßig zu verankern. Die übrigen Länder sind dabei vor einer Majorisierung und sonstigen Benachteiligung zu schützen. Die Entwicklung seit Weimar hat praktisch zu einer übertriebenen Zentralisation vieler Verwaltungs zweige in Berlin geführt und damit Entscheidungen an die falsche Stelle gelegt. Notwendig ist eine starke Verlagerung der Aufgaben auf Länder und Gemeinden, sowie eine Aenderung des Finanz ausgleiches mit dem Ziel, dak Länder und Gemeinden wieder die Aufgaben selbständtg übernehmen und durch führen können, zu deren Erfüllung bisher Mittel vom Reich erbeten werden mußten und deren Gewährung durch baS Reich bann eine Mitwirkung des finanziell nunmehr mit verantwortlich gewordene» Reiches erforderte. Diese Dinge lassen sich außerhalb der Verfassung ändern, sobald man nur den Willen hat, sie einmal systematisch anzn- packen und von der ReichSvcrwaltung alles abzu'chneiden, «aS nicht unbedingt zur obersten Leitnng «nb zur Erfüllung der ReichSansgaben gehört. Diese« Wille ist vorhanden, die Verhandlungen mit de« Länder« sind augebahiU. Es stehl heule schon fest, dah kein deutsches Land gegen seinen willen seiner Elgenstaallichkeil beraubt und einem größeren Reichsgliede zugeleilt werden soll. Es stehl ferner fest, dah eine Reuelnteilung des Reiches in neue Länder oder Reichsprovlnzen nicht in Frage kommt. Auch die Bereinigung der zahlreichen Enklaven auf der Landkarte Deutschlands ist keine vordringliche An gelegenheit. Wir halten fest an dem bnnbcsstaatlichen Charakter des gleiches und an der Achtung vor seiner Gliede- rung und suchen aus der Eigenstaatlichkeit der Länder und den ihnen innewohnenden Kräften, die im Heimatboden wurzeln, das Beste für das Gcsamtretch zu entwickeln. ES ist aber eine durch die Ersahrungeu langer Jahre er- härtete Tatsache, daß die bisherige Regelung des Verhältnisses zwischen Reich und Preußen dringend der Neuordnung bedarf. Der Zustand, den wir in der Gegenwart erleben, spricht deutlicher als lange staatsrechtliche und politische Aus führungen von der Notwendigkeit der Neuordnung des Ver hältnisses Reich—Preußen im Sinne einer organischen Verbindung zwischen beiden. Entsprechend dem bundes staatlichen Charakter dcS Gcsamtreiches soll die Eigen- st a a t l i ch k e i t P r e u ß c n ö n i ch t w c i t e r a n g e t a st e t werden, als daö NeichSinteresse erfordert, das ein möglichst reibungsloses Zusammenarbeiten verlangt. Ich darf in diesem Zusammenhang ein Wort etnslechten über die heutige Lage. DaS Reich hat, wie der Staatögerichtshof soeben in seinem Urteil vom 25. Oktober anerkannt hat, auf einwandfreier Rechtsgrundlage nach pflichtgemäßem Ermessen die Regie rung Preußens vorübergehend in die Hand eines Reichs- kommtssarS gelegt. Aus der Konstruktion der Weimarer Versassung hat nun der Staatögerichtshof juristisch die Folgerung gezogen, daß die eigene WtllenSbildung des preußischen Staats gegenüber dem Reich und den eigenen parlamentarischen Körperschaften in der Hand der von den übrigen Staatsgesckräften enthobenen bisherigen Negierung verbleiben mnß. Wer versucht, die Dinge vom prak tischen Standpunkt, des R e i ch S k o m m t s s a r S einerseits und der bisherigen preußischen Regierung anderseits, zu Berlin, 2». Oktober. Der Verein Berliner Presse gab heute abend in den Räumen des Zoo daö traditionelle Jahresbankett zn Ehren der N e i ch S r e g i e r u n g. ES waren u. a. erschienen Reichskanzler von Papcn, die NetchSintnistcr Freiherr von Brann, Frcih. v. Gayl, Dr. Gürtner, Frcih. von Neurath und Schäffer, Dr. Bracht, mehrere Botschafter, Vertreter deutscher Län der und weitere zahlreiche Vertreter der Politik, der hohen Beamtenschaft, der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Kunst. Der Vorsitzende des Vereins Berliner Presse, Chefredakteur Dr. Klein, schloß seine Begrüßungsansprache mit einer eindrucksvollen Ehrung des Reichspräsidenten von Hinden burg als dcS Oberhauptes des Deutschen Reiches. Dann nahm MMinmnmtiMr Freiherr v. «W daö Wort zu der augckündigten Rede über die Reichs- und Vcrsassungsrcform, in der er einleitend betonte, daß das bisherige Schweigen der ReichSrcgicrung nicht Geheimnis krämerei gewesen sei, sondern gute Gründe hatte. Die Fragen der Gesamtreforin, sagte der Minister, sind so schicksalsschwer und so schwierig, daß sic reifliche und ein gehende Ueberlcgung bis in alle Einzelheiten hinein be dürfen. Sic berühren bedeutsam das Verhältnis zwischen Reich und Ländern aus zahlreichen Gebieten des össcnt- lichcn Lebens, so daß hier ein« frühzeitige sorgsame Fühlungnahme zwischen Reich «nö Ländern erfolgen muß. Daß die Zustände in Deutschland reform bedürftig sind, wird so allgemein zugegeben, daß ich hierüber keine Worte zu verschwenden brauche. Wir haben uns ent schlossen, keine der vorliegenden Lösungen fertig aus der Schublade zu nehmen. Wir wollen einen eigenen Weg gehen. Völlig abwegig wäre es, ausländische Vor bilder aus deutsche Verhältnisse zu übertragen. Wir verzichten bewußt darauf, etwas völlig Neues an« stelle der gegenwärtigen Einrichtungen zu setzen «nd be- tchränken nnS vernunstgemäß auf den Ersatz mangelhafter Einrichtungen durch besser«, wie sie die Erfahrungen der letzten dreizehn Jahre sordern. Also, nicht Ncuban, sondern Ausbau des Staates mit dem Ziel, ihn in den Stand zu versetzen, der Not der Zeit besser Herr zu werden, als es ihm bisher vergönnt war. Wenn die Ideen der beranziehcndcn neue» Zeit eine fühlbare Reise gewonnen haben werden, dann erst wird der Zeitpunkt stir Neuerun gen kommen, zu deren Verwirklichung unsere Gegenwart noch nicht berufen ist. Aus dieser Erkenntnis und Selbst beschränkung folgt, daß wir das Vorhandene auS- bauen wollen, und baß grundstürzcnde Neuerungen unter bleiben werden. Daö gilt unter anderen Punkten besonders für die StaatSsorm. Ich erinnere an die Worte des Herrn Reichskanzlers am letzten Montag und an meine eigene Antrittsrede im Rcichörat, in der ich mich grundsätz lich als Anhänger der monarchischen Idee bekannte, in der ich aber mit Ernst und Nachdruck ab lehnte, eine Acndc- rung der StaatSsorm auch nur zu crwägent Das gilt auch von dem Gedanken des Linhelts- staales. und der bisherigen preußischen Regierung anderseits, durchdenken, der kommt zu der zwingenden Erkenntnis, daß die versuchte Lösung sehr schwer durchsührbar ist, «nd daß sie de« Keim zu neuen «nsruchtbare« Aus einandersetzungen in sich trägt. DaS Urteil weist aber selbst daraus hin, baß der Herr Reichspräsident unter bestimmten Voraussetzungen die Maßregeln treffen kann, die zur Erzielung einer einheit lichen Politik im Reich und in Preußen notwendig er- scheinen. Unter diesen Verhältnissen ha« die RelchSregierung die doppelte Pflicht, sowohl den in Preußen beschrittenen Weg folgerichtig und ohne Schwanken wetterzugehen» als auch alle »rast daran zn setzen, die Reichs- und BerfassungS, resorm rasch z« einer gedeihlichen Lösung z« führen. In diesen programmatischen Sätzen ist bereits die Ver einfachung der gesamten ReichSvcrwaltung grundsätzlich mit enthalten. Die Vorarbeiten für die Aushebung ent- behrlich werdender Neichöbe Hörden sind ab geschlossen. In Kürze werden die Aenderungen bekannt gegeben werden können. Sie beziehen sich zunächst aus einen Abbau entbehrlicher Behörden der Finanz- und Fach. Verwaltung. Die Vereinfachung der Sozialbehör- den ist in Arbeit. Die Verringerung des Umfanges der ReichSintnistcrten und der Abbau ihres Anfgabenkretses sind cingeleitet. Zu der eigentlichen Verfassungsreform sagte der Minister: Der Wille -er Reichsregierung zu einer Reform hat verschiedene Vermutungen und Befürchtungen auSgelöst, die durchaus gegenstandslos sind. Der schwerste Verdacht gegen die Absichten -er RelchSregierung war die Behauptung, baß -le Regierung sich eine Verfassung auf den Leib schreiben wolle, die ihr ein ewiges Fortbestehen gewährleisten und einer hauchdünnen Herren schicht die Macht in die Hand spielen wolle, unter Hcrabbrttckung der Rechte des Volkes, insbesondere der deutschen Arbeiter. Solche Behauptungen sind nur erklärbar aus der allge meinen Nervosität, mit der in dieser Notzeit auf wahre und unwahre Gerüchte von allen VvlkSkreisen reagiert wird, und aus den ttesbcklagcnSwerten politischen Verhältnissen in unserem Volk. Mir haben die Negierung übernommen, berufen aus dem Vertrauen des Herrn Reichs- Präsidenten, und lediglich getrieben von dem einen Willen, unsere Verantwortung vor unserem Volke zu er- füllen, indem wir dem Gcsamtvolk bienen, und zwar allen seinen Teilen. Wir würden «ufere Pflicht gröblich verletzen, wen« wir die BersassungSresokm «nter dem Ge sichtswinkel einseitige« «ertretung von StandeSlnteressen oder ver«sS» «nd WirtschastSzweig«« führe« wollte«. Mit ISortsetz,«« sieh« G«U« »st iooslva strs -«» s. 32 9. 32 I. 32 ... L. 32 12. U>. 32 12. 7. 32 I. 7. 32 IS. 4. 32 IS. 2. I. 24. 20. IS. 32 4. 4. 32 4. 3 32 I. S. 32 22. I. 32 24 IS 32 17 10 32 2«. S. 32 24. 8. 32 10. 27.10. 128 22.128 — — - - 8.8 28.78 — — — — .78 8,78 >9,0 38,8 128 24 128 o.o ro.a —— 101,28 1.78 8.75 1,28 — 88,8 — 33,8 — 3.8 »3.0 «1.8 lllttt«« 88,0 778.0 2,t8 181,8 — — 3»,0 — -7.c 134.0 14.875 «.» Z2.5