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>u«r, (Sport- .tztstchau, jüger (Bern- arsch»»' d»r legt und bl« igen wurden >etmar) sort- »anbischled«» minrn. 2u» Die Abende och von t>en t eine Kopf- : bei altr^ >«» Plu'r«; »selbe Ein» »et wrrd.n, nstStze) vr> »ssung übe». I wurde der steustädtel: Fabrikant ibmann. > H-. «ue. Ar. ISS Donnerstag, clen 21. August 1S24 IS. Jahrgang Vawes-Gutachtea und -is 3»-»strts. DI» Haltung d« Nelchsvirdand« dir Lettischen Judnstri«. Wir au» den Kreisen de« «eichSberbands» der Deutschen Industrie erfahren, würde die Industrie ein« verzdüerunü de« Inkrafttreten» der Londoner «dma- chunaen.kür außerordentlich unheilvoll halten. In den wirtschaftBkreisen sää» «tz kau» einen ernstüaWn Ml- Die Entscheidung im Reichstag erst a« nächsten Donnerstag. Berkin. SO. Aus. 'Aach einem vekMtU.de» Lette- rt«n.utes wird der Reirhtztag am Freitag Mlchmittag 3 ubr M einer Plenarsitzung LusamMentreten. «« wev- »en.in dieser Sitzuna voraussichtlich der Retchtzkanzler. sowie die Minister Etresemann und Luther LrNLrun- cu-n abgeben. Der Sonnabend soll sjtzungsftei tzleiben. Mm Montag.wird die große politische Aussprache beginnen, und e» wird damit gerechnet. daß.«m^Dow- iiersiaa der kommenden Woche die entscheidenden AL- sttmmungen stattfinden. ». Diese» der beim , erstreckt geordneten Traf Rrvrntlow und Fahrenhorst erschienen. Nach den Ausführungen de« Reichskanzlers gaben die Abgeordneten für ihre Partei die Erklärung ab, daß sie nach wir vor da« Sachverständigengutachten ablehnen und nicht auf den Boden brr Londoner Verhandlungen treten könnten. SaParus Stellaagaahme. München, «0. August. Sm Einvernehmen mit dem bayrischen Ministerpräsidenten Dr. Held empfing heute mittag der Staatsrat Dr. Schmelz!«, der die deutsch, Delegation al, Vertreter Bayern» nach London begleitet hatte, tm Staate- Ministerium dr« Aeußeren dir Vertreter der Münchner und auswärttgrn Presse und gab ihnen «inen eingehenden Aus« schluß über di« Einzelheiten brr Londoner Verhandlungen. Zusammrnsassend äußerte er sich dahin, daß diejenigen, welch, gerecht sein wollten, anerkennen müßten, daß nicht ganz Un wesentliche« auf der Konferenz erreich* worden sei Di» Ent- scheidw'g, .d c j tz HeiM'-t unk Pavlanmit zu inffen hätten, kvnnc nm dir s.in, da» Londoner Abkommen zu ratifizieren- Vlr Vawes-Hefetze im Neichsrat. Berlin. ^20. Aug. Dem Reichtzrat ist Her Entwurf eins» Gesetze» Aber di« Londoner Konferenz Lugegangen. Der Inhalt umfaßt di» Zustimmung »um Londoner SchlußvrotokoN vom 16. AuMst, die Ermächtigung He» RetchSftnanzminister» zur veschafßung »ine» Kredite» von 800 Millionen Gvldmark und hie Ermächtigun» der Reichsregierung zu Maßnahmen wegen Uebergab« der Zertifikate betreffend 11 Milliarden Goldmark Schuldverschreibungen der RetchBLahngeseLWaft und 8 MNiarden Goldmark Schuldverschreibunsen gemäß dem Gesotz über die tzndustriebekastuns.' Die Dawes-Gesetze. Reichsbahngesellschaft — Relchsbankgesetz — Dee Reichsverband der Deutschen Industrie für Annahme des Gutachtens. Verwaltung Linzugreifen. Erst swenn die Gesellschaft mit den ihr obliegenden Reparationsleistungen täglich- lich in Verzug gerät, kann der Kommissar indwVrr- wattuno gingreifen. Al» äußerste Maßregel ist Horge- sechen. daß der Kommissar ha» Betrieb-recht aantz-vder zum TeU verachtet. Der Durchführung Hieser Maß- regel bat tedoch eine Entscheidung pe» neutralen Schtedtz- richte»» vorautzzugchen, paß Pies« Maßnahme nötig, und aeetgnst ist, Len Dienst Her ReparattonAchuldverscheet- bungen zu kichern. DI, Deutsch» volkepartel g«schlossen hinter Etresemann. Die Relchstagsfrakiion der Deutschen volkspartei hielt ^est^rn Nochmittag »/,6 Uhr im Reichstag eine Sitzung ab, in der Reichsaußenminister Dr. Siresemann einen eingehenden Bericht über die Londoner Verhandlungen und ihre Ergeb- nisse erstattet«. Die Fraktion billigte in voller Einstimmigkett die Haltung der Reichsregierung. Nachrichten über Unstim migkeiten in der Fraktion treffen nicht zu. Gegen Ü Uhr wurde die Sitzung beendet. Der Schachzug der Deutschnationalsn. » Welche endgültige Stellung die deutschnationale Fraktion tm Reichstag einnehmen wird, kann, wie schon berichtet, erst in der am Donnerstag stattfindenden Frakttonssitzung fest gelegt werden. Inzwischen wird aber berichtet, daß hinter dm Kulissen bereit, Verhandlungen gepflogen werden, die auf folgende« Ziel hinauslaufrn, wonach die Deutschnationalen nach folgendem Abstimmungsplan im Reichstag vorzugrhen beabsichtigen. Bei der Abstimmung über da« ,u erwartende Vertrauensvotum für di, Reichsregierung werden s e sich der Eii.nmen enthalten. Dem verfassungsändernden G« «tzent-un über di, Bildung der M.ichsbahn-A-T. wollen st« dagegen zuiitmmrn mit dem Hinweis darauf, daß « al, w^ntlicher Fortlckritt zu begrüßen sei, daß die Regiebahnen wieder in den Tesamtd,trieb de, Reichsbahnnrtze^ Abstimmungsschema, bei dessen DurMH^ Annahme der Gesetzentwürfe gesichert wäre, wird a'N'Nwär o^ der Fraktion der Deutschnationalen außerordentlich stark ervrtrrt. Zu der vLsp>«ch""u mii m minisirr Dr. Luther waren von den Leutschullkischeu tue« Die Rerchsbahngesellschaft. Der Entwurf de» sogenannten „Reichsbahngesetzes" besteht au» zwei Teilen. Den ersten TM bildet datz eigentlich« Gesetz das Li» Uebertragung de» BetrtebS- r«hts auf Hie Reichsbahngesellschaft und da» Verhält- ni» derselben zum Reich, insbesondere also die dem Reich» verbleibenden Hoheftsrechte. behandelt? den 2. Teil Llldet die 'Satzung der Gesellschaft, di« sich Mit ihrer finanziellen Struktur Und Organisation befaßt und di» eine Anlage de« Gesetze« bildet. Au» dem Inhalt di^setz Gesetze» seien folgende Ein zelheiten hervoraetzoben r Tie deutschen Reichsvisenbahnen verbleiben )m Eigentum de» Reiche». Ta» Reich übertrügt lediglich da» Recht zur Bewirtschaftung dieser Bahnen an die meü zu schaffende Deutsche Reichsbahngesellschaft. Und zwar bi» zum 81. Dezember 1964. Bi« W.diesem Datum sollen die auf Hem Eisenbahnvermögen lastend« Repa- rattonsschuld und die von der Gesellschaft autzgeüebenen Vorzugsaktien getilgt sein. Vollzieht sich die Tilgung schneller, so verkürzt sich La» BetriebtzrechL enltzrre- chend. ist die Tilgung zu dem vorgesehenen TatuM nicht durchgeführt.so tritt eine entsprechende Verlängerung de» Betriebsrecht» ein. Die Gesellschaft unterliest in ihrer Betriebsführuna der Aufsicht de» Rei " Aufsichtsrecht de» Reiche», da» einen AuSst Reiche verbleibenden GisenbahnhoMit darsi .... sich auf.eine Reibe von Gebieten, die tm Gesetz einzeln aufgezähll sind: ko ist die Genehmigung der Reich»- reaierung u. a. erforderlich züv Einführung grundle gender Neuerungen und Aenderungen technischer Anla gen. zur Aufstellung der Fahrpläne de» Personenver kehr» ^zur Abschaffung bestehender Personenwagenklasfen und schließlich.zur AanderuNg bestehender Tarif». Kommt es bet der Ausübung Her vorerwähnten.staatje lichen HvhettSrechte zu Streitigkeiten zwischen derReichtz- regierung und der Gesellschaft, _s!a entscheidet tzin beim Reichsgericht zü bildende» besonderes deutsche» Gericht da» au» einem Vorsitzenden und zwei Beisitzern besteht. Da» Berufsbeamtentum bei der Reichsbahn bleibt erhallen. Auch der landsmannschaftliche Charakter de» Beamtonkörper» soll gewahrt bleiben, soweit da« mit den Erfordernissen de» Dienste« in Einklangzu bringen ist. Ta» Beamtenrecht der Reichsvahnbeamten wird im wesentlichen da» gleiche sein wie für die sonstigen Reich«- beamten Menn e» auch in einigen Punkten eine Sonder regelung gustoetst, Li» der Struktur und den Aufgaben der Gesellschaft Rechnung MÄgt. Hervorzuheben ist. daß die Beamten ünter Bewilligung Hon WartegeÜ) einstweilen in den Ruhestand versetzt werden können. Ta» Grundkapital beträgt! 15 Milliarden Goldmark!. E» ist ^n Aktien zeÄegt und zwar in 2 Milliarden Vorzugsaktien und 18 Milliarden Stammaktien. Der Vorstand besteht au» dem Generaldirektor und einer Anzahl Direktoren. Sie müssen sämtlich Deutsche sein. Der Generaldirektor trägt sür di« Geschäftsführung Hi« Verantwortung. Er wird dom Verwaltungsrat gewählt und bedarf ebenso wie die Direktoren der Bestätigung durch den Reichspräsidenten. ' Zur Wahrnehmung per Rechte Ku» den Reparations schuldverschreibungen wird ein Etsenbahnkommifsar von den «»»«indischen Mitgliedern de« Verwaltung»rate» gewählt. Solange die Gesellschaft ihren Verpflichtun gen nachkomm», hat der 'Kommissar kein Recht. in die Berlin, 20. Aug. Ter Auswärtige Ausschuß de» Reichstages trat vormittag» jzu seiner ersten.Sitzung nach Rückkehr der deutschen Delegation von der Kon- doner Konferenz zusammen. Reichskanzler Marx so wie Außenminister Etresemann erstatteten, ausführlich Bericht über da» Londoner Abkommen. Im Verlauf der Satzung richteten die Abgg. Dr^ Hoetzsch. (Dn ). Bredt Wirtschaft^,), .Graf Lerchenfeld (Bahr. Bp.)> Graf Keventlow (Natfoz.). .Dr, Kaa» (Zentr.) und v. Gräfe (Natsoz.) Anfragen an die Regierung., die vom Außen minister. .sowie vom ReichSfinanzmintster ^md Staats sekretär Fischer von der Kriegslastenkommission beant wortet wurden. Ein Beschluß wurde vom Ausschuß nicht gefaßt. Die Sitzung würde dann auf Donnerstag vttftagt, ' !>!'!! Berlin. AI. Aug. Dar Beschluß de» Aeltestenautz- schusses des Reichstage», den auswärtigen Ausschuß eventuell vier Tage hintereinander tagen zu jassen, hat vor allem den Zweck, eine weitere AuSschußberatung nach der ersten Lesung der vorliegenden Gesetzentwürfe zur Durchführung He» SachverständtgenplaneS ^m Ple num überflüssig Lu Machen. In den Beratungen de» AeltestenauSschusseS wurde die Stellung cher einzelnen Parteien zu den Londoner Beschlüssen flüchttg_gestreift. Ter deiltschnattonale Abg, Bruhn nahm diese Gelegen sett wahr.zu erklären, seine Fraktion werd« gegen den DaweSbericht stimmen. Auch,ku« verschiedenen anderen Anzeichen glaubt man schließen zu können, daß die ent- chiedenen Gegner des TaweSberichtes innerhalb der deutschnationalen Volkspartei da» Uebergewicht haben. Sollte es tatsächlich hur Ablehnung, der DaweSschen Ge- etzs durch die Deutschnationgley kommen and damit dio für daS Eisonbahngesetz erforderliche Zweidrittel mehrheit nicht erreicht werden, .so würde die Auflösung des Reichstages, di« bereit» don der deutschen Delega tion in London anaekündigt wurde, durchgeführt wer den. Parallel damit geht die Absicht verschiedener Par teien. den Volksentscheid herbeizuführen. In der Bretz- lauer sozialdemokratischen „Volksmacht" tritt derReichtz- taaSabg. Löb« für den Volksentscheid ein, L«r Xedoch erst am 21. September vor sich üehen könnte. Die» würde «in« Verzögerung bedeut««, hie großen Schaden mit sich bringen würde, well im Falle der Unterzeichnung am 80. August bereit» am L September die Räumung von Dortmund. Karlsruhe und Mannheim, erfolgen würde. Di« entscheidend« Sitzung, der deutschnationalen Fraktion ist auf heute nachmittag. anberauMt. Entwurf de» Bankgesetze». Mrch ha» neue Bankgesetz wird die Reichtzbonk al» deutsche» Zentralnoteninstitut aufrecht erhalten und nach dem Plan de» Sachverständigengutachten« umgestaltet. Sie wird von dem. Einfluß der Regierung.L»lltg IoS- gelüst. ghr« Mußlaben bleiben di« detz alten Bankgo- setze», nämlich» den Geldumlauf.«ui eregeln« di« Zah- lunsSauSgleichung Lu erleichtern irnd für di« Ruchbar- machuna verwgbaren Kapitals Sorge M tragen. Der Entwurf nmfaßt öS Daragraphen, ans denen Hervor- ordvben sei» ' . ! S 1 krricht de» Grundsatz der Unabhängigkeit der Reichsbank au» 8 3 reytll da» NotenMitzgaberecht der Retchtzbank. DaS RotenouStzaberecht^ da» bei der alten Rrichßbank nur für eine ßehnMriae Dauer vorgesetzen war^ wird auf 50 Jahre verlängert. Datz RotenautzgaberechS der deutschen GolddtSkontbank erlischt. Die Renwnbank darf den Betrag ^der ausgegebenen Rentenbankschein« nicht erhöhen, gtzre Abwicklung svird durch Gesetz besonders aerrgelt. ' 8 8 siebt dor daß die Banknoten auf Reichsmark lauten. Dia Retchtzbanknoten bleiben gesetzliche» Zah lungsmittel. Absatz S dieses Paragraphen sieht den Aufruf der allen auf Mark lautenden Noten der Reichs- Lank und ihren Umtausch in neue auf Reichsmark lau tende Noten vor. Der Umtausch hat nach dem Verhält nis: 1 Billion Mt. (Papiermark) gttjtch 1 Reichsmark zu erfolgen. IM Übrigen wird die Neuordnung der deutsch«» Wäbruna Lurch ein besondere» Gesetz, da» Münzaesetz, .geregelt. l Ami 8 5 krhäll die Reichtzbauk datz Rechts ihr Grund kapital bi» auf 400 Millionen ReichSmark zu.erhöhen. Di« Reichtzbankanteile sollen Über 100 Reichsmark lauten 8 6 befahlt sich mit der Verwaltung, der Bank. Sie liegt, wie bisher. !tn den Händen de« Direktorium», da» ausschließlich gu» dAltschen Staatsangehörigen besteht. Bet der Ernennung he« Präsidenten ist vorgesehen, .daß seine Ernennungsurkunde der Unterschrift detz Reichs präsidenten bedarf. Di« Amtsdauer de» Präsidenten beträgt vier Jahre. ' Die 88 >Ü und 10 regeln die PerfonalverhLltnisse der übrigen Beamten. Ta» veanttenverhältnitz wird beibehalten. Die Rechte und Pflichten der Beamten der Bank sollen sm Einklang mit denen der Reichsbe amten durch ein besonderes Beamtenstatut geregelt wer den. Die Besoldung wird nach reich-rechtlichen Vor schriften geregelt. Der Generalrkt her Reichsbank be- steht nach 8 !14 au» 14 Mitgliedern, von denen 7 Deutsch« und j« Kiner Engländer. Franzose, Italiener. Belgier Amerikaner Holländer und Schweizer ^setn müssen. Der Präsident de» RetchSbankdtrektorium» ist Mitglied und Vorsitzender de» Generalrate». /luer Tageblatt -WZM /lnzeiger für -as Erzgebirge MW . ' «omblatt Enthalten--le amtlichen Sekanntmachungrn -es Nate» -er Sta-1 UN- -es Amtsgerichts ^iue. psstlch^r.»««»», Km» Leipzig a,. ISS«