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I rein abend nd ind. >en- ,d hier uswahl Hel. anoer 't sich ieder, -der um n mit iligkeit jemals Zreude c wird e-werk sch. s, ;len r n- ». che L iii'i en lg, WeHeill-EniWerAnzeiM Tageblatt für Kohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Kermsdors, Bernsdorf, Wüstenbrand, Ursprung, Mittelbach, Kirchberg, Erlbach, Langenberg. Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Küttengrund rc. Organ kür Politik, Lokalgelchichte und Gelchäktsorrkehr, kowie kür amtliche Machrichten. Der „k^ohenstein-Lrnstchaler Anzeiger" erscheint mit Ausnahme der Sonn- und Festtage täglich abends mit dem Datum des folgenden Tages, vierteljährlicher Bez gspreis bei freier Lieferung ins kians Mk. 1.50, bei Abholung in der Geschäfts- Delle Mk. 1.25, durch die Post bezogen (außer Bestellgeld) Mk. 1.50. Einzelne Nummern 10 pfg. Bestellungen nehmen die Geschäfts- und Ausgabestellen, die AusN äger, sowie sämtliche Kaiser!. Postanstalten und die randbriesnäger entgegen. 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Bindewald (Reformp.) erblickt einen Fortschritt in vorliegendem Entwurf im Wesentli chen nur für die Staaten mit ganz rückständigem Bereinsrecht. In der Gewährung deS Rechts zur Teilnahme an politischen Vereinen an die Frauen sehen er und seine Freunde durchaus keine Ver besserung. Die Frau gehöre ins Haus! Ferner meinten sie auch, daß junge Leute, die noch etwas lernen müssen, ebenfalls nicht in politische Ver sammlungen und Vereine gehören. In der Kom mission werde daher für Einschaltung einer Alters grenze zu sorgen sein. Für das Großherzogtum Hessen würde das Vereinsrecht durch dieses Gesetz nicht verbessert, sondern verschlechtert. Weiter widerspricht Redner namentlich der Unzeigepflicht und zumal der 24stündigen Frist. Abg. Wetterls (Elsässer): Der Entwurf bringt so viel Freiheiten, daß wir nie gedacht hätten, daß die verbündeten Regierungen, so wie wir sie ken nen, so etwa« bringen könnten — abgesehen vom tz 7! Der Franz hat sich unartig gezeigt, deshalb sollen der Richard und der Theodor büßen — mit den Polen auch Masuren und Ermeländer! Wir Elsässer waren 1870 noch nach 200 Jahren deutsch — aber Irland ist noch heute nicht moralisch an nektiert. Abg. v. Gchickert (kons.) verlangt Sicherheiten, daß die staatstreuen Litauer, Masuren und Wen den durch den tz 7 nicht belästigt werden. Abg. Spaha (Zentr): Wenn gegen unseren Willen eine solche Jnkonscquenz wie die des 8 7 in das Gesetz hineinkommt, so wird uns das doch nicht hindern, an dem Gesetz und an seiner Ver besserung mitzuwirken. ES ist gerade ein reichs deutscher Gedanke, der unS dazu veranlaßt. Denn wir wollen dazu mithelfen, daß auch Süddeutschen, die jetzt verein-rechtlich besser gestellt find, als die Norddeutschen, das Gesetz annehmbar wird Die Sprachenfrage müsse so geregelt werden, daß alle Teile der Bevölkerung gleichmäßig vor dem Gesetz behandelt werden. Redner tritt der Behauptung entgegen, daß das Zentrum den Sozialdemokraten Heeresfolge leiste. Es gehe auch nicht aus takti schen Gründen nach rechts oder nach links, sondern lasse sich nur durch sachliche Erwägungen leiten. Abg. Eberling (nl.): Die Frage de- Prozes- sionswesenS, die das Zentrum in diese- ReichSgc- setz hineinbringen zu wollen scheine, gehöre nicht hinein. Prozessionen störten den Verkehr und stör, ten in gemischtkonfeffionellen Bezirken den konfes- flonellen Frieden. Auch die Frage der Kongrega- tionen gehöre nicht in diese- Gesetz. Je entwickel ter bei den Kongregationen und Orden die Ge- horsamtstheorie sei, je eigenartiger ihre Vermögens- gestaltung, je mehr Ausländer ste zählen, je mehr bei ihnen der Austritt erschwert sei, um so mehr besondere UeberwachungSbefugnisse müßten den Staaten ihnen gegenüber zustehen. Mit dieser ganzen konfessionell-religiösen Materie sollte man dieses Gesetz keinesfalls belasten. Abg. Legte« (Toz.): Eine Verkehrsstörung kann ich in den Prozessionen usw. nicht erblicken, ihre Bekämpfung liegt nur in der Intoleranz begründet. (Beifall im Zentrum.) In daS Gesetz sollte die Koalitionsfreiheit der Landarbeiter einbezogen wer- den. Auch die Rechtsfähigkeit der Berufsvereine hätte in diesem Gesetz mit wenigen Worten erledigt werden können. Unter dem tz 7 würde die groß polnische Agitation genau so wachsen, wie unter der ganzen preußischen Polenpolitik. Die Frei sinnigen hätten sich bisher gegen den Vorwurf nicht gewehrt, daß sie den Sprachenparagraphen zu einem Kuhhandel mit der Rechten gegen die Be schränkung der Rechte der Jugendlichen benutzen wollen. Wer die Rechte der Arbeiter und Gewerk schaften fördern wolle, müsse den tz 7 unbedingt ablehnen. Sehr die Frage sei, ob daS Präventio- verbot von Versammlungen durch die Vorlage wirklich beseitigt werde. Die allgemeinen Befug nisse der Polizei könnten auch später solche Ver- bote ermöglichen. In Hamburg hätte eS eine Zeit gegeben, wo Bordellhäuser auf Staatsgrund gebaut worden, also Staatseinrichlungen gewesen seien. Da sei es denkbar, daß ein Polizeibeamter eine Versammlung, die sich mit der Bordellfrage be- schäftigte, wegen Verächtlichmachung von Slaatsein- richtungen auflöse. (Heiterkeit bei den Sozialde- mokraten.) Die Auflösungsbestimmungen der Vor- läge seien bei der Willkür der Behörden völlig ungenügend. Präziser gefaßt «erden müßte auch der Begriff „Verein". Wenn eS nicht gelänge, die Gewerkschaften von dem Gesetz auszunehmen, so sei die Vorlage abermals ein Hemmnis des Fortschrittes der Arbeiterbewegung. Abg v. Chrzanowski (Pole): Der tz 7 macht für unS Polen das ganze Versammlung-recht illu sorisch. Es ist doch eine Ungeheuerlichkeit und Gehässigkeit gegen die ganze polnische Nationalität, ihr da- Recht auf die Muttersprache nehmen zu wollen. Redner wendet sich sodann gegen den Vor- wurf der deutschfeindlichen Agitation, die dem pol nischen Volke vorgeworfen sei.* Darauf wird ein Antrag auf Schluß der De batte mit den Stimmen des Blocks angenommen. Nach persönlichen Bemerkungen der Abgeord neten Dr. Müller-Meiningen (freis. Volksp ), Dr. Spahn (Ztr.) und nach Bemerkungen zur Geschäfts- ordnung, in denen die Abgeordneten Schwabach (natl.), Wommelsdorf (natl.) und Schirmer (Ztr.) bedauern, durch den Debattenschluß nicht zu Worte gekommen zu sein, wird die Vorlage an eine Kommission von 28 Mitgliedern verwiesen. Die Petitionen werden dem Reichskanzler als Material überwiesen. Nächste Sitzung: Donnerstag 1 Uhr. Tages ordnung : Kleine Vorlagen und Börsengesch. Sächsischer Landtag. Zweite Kammer. 36. öffentliche Sitzung. Dresden, 11. Dez. Der heutigen Sitzung wohnten die StaatSminister Dr. v. Rüger, Dr. o. Otto und einige Regierungskommissare bei. Vor Eintritt in die Tagesordnung teilte Abg. Hähnel-Kuppritz (kons.) da- Ergebnis einiger Wahlprüfungen mit. Die Wahlen der Herren Dr. Schill, Förster, Müller-Hirschfelde, Kickelhayn und Edler v. Querfurt sind für gültig erklärt worden. Bezüglich der Wahl des Abg Dr Rühlmann ist ein Protest eingegangen; über da- Ergebnis dieser Wahlprüfung wird mündlicher Bericht erstattet werden. Den ersten Punkt der Tagesordnung bildete die Wahl der anßerordentlichen Deputation für daS Kgl. Dekret Nr. 12, den Entwurf zu einem Wahlgesetze für die Zweite Kammer der Stände versammlung betreffend. Abg. Dr. Schanz-Oel-nitz erklärt namens der konservativen Partei, daß die Rechte einschließlich des Abg. Zimmermann 47 Sitze inne habe, die Linke einschließlich des Abg. Goldstein 35 Sitze. In der Kommission wolle man deshalb der Rech ten 12, der Linken 9 Sitze einräumen. Für die Konservativen würden folgende 12 Abgeordnete in Vorschlag gebracht: Andrä, Dr. Brückner, Förster, Hähnel, Hofmann, Dr. Kühlmorgen, Opitz, Edler v. Querfurth, Dr. Schanz, Trüber und Ulrich. Abg. Schieck-Frankenberg (natl): Wenn man das Verhältnis genau berechnet und berücksichtigt, daß von 82 Abgeordneten 3 t nationalliberal sind, so kommen von 21 Deputationsmitgliedern genau 8 aus meine Fraktion. Rechnet man die Frei sinnigen mit, so entfällt auf sie ein Anteil von drei Viertel, also ein Mitglied. Der allgemeine Wunsch geht dahin, auch den Abg. Goldstein in der Kommission vertreten zu sehen, eS wird unS jedoch dadurch eine Minderung angesonnen. Wir würden aber einverstanden sein, wenn die Anzahl der Mitglieder auf 22 erhöht und dieser 22. Sitz Herrn Goldstein übertragen würde. Aber einen von uns auSzuschalten und Herrn Goldstein da durch einen Sitz zu verschaffen, dazu können wir uns als Minderheit nicht verstehen. Wir schlagen folgende 9 Herren unsererseits vor: Abgg Gontard, Hettner, Kleinhempel, Langhammer, Merkel, Pflug, Dr. Bogel, Dr. Zoephel und Roch (Frs. Vp). Vizepräsident Opitz: Man hat unterschieden zwischen der Rechten und der Linken det Hause-, wie es auch im Reichstage geschieht, und wenn Herr Goldstein in Frage kommt, so kann er nur in die Linke eingeordnet werden. Würde uns der Abg. Goldstein präsentiert, so würde auch unsere Partei ihn gern in der Kommission sehen. Wenn aber von den Nationalliberalen die Erhöhung der Mitglieder auf 22 gewünscht wird, so muß ich entgegnen, daß unsererseits die eingehendsten Be- mühungen aufgewendet worden find, um zu dem Zwecke, Herrn Goldstein noch aufnehmen zu können, die Mitgliederzahl auf 23 zu erhöhen. Diese Be- mühungen find aber auf feiten der Linken erfolg, los gemacht worden. (Hört, hört! bei den Frei sinnigen) Wenn heute eine Erhöhung auf 22 be antragt worden ist, so steht dem zurzeit ein fest stehender Beschluß deS Hauses entgegen. Wir müssen unter diesen Umständen an der Zahl 21 festhalten. Abg. Vär-Zwickau (Frs. Vp): Ich bedaure außerordentlich, daß Herr Goldstein von der Lin ken nicht präsentiert wird, und ich bitte, ihn mit zu wählen. Abg. Günther-Plauen (Frs. Vp): Nachdem ich abgelehnt habe, mich wählen zu lassen, ist un- ser Wunsch gewesen, daß der Abg. Bär unsere Fraktion vertrete. Abg. Schieck-Frankenberg (natl): Ich kann nur bestätigen, daß die Au-sührungen deS Vize präsidenten Opitz über die Verhandlungen bezüg- lich einer Erhöhung der Mitglieder auf 23 den Tatsachen vollkommen entsprechen. Wir haben aber konstatieren müssen, daß damit wiederum eine Stärkung der rechten Seite erfolgen würde. Abg. Dr. Bogel-DreSdcn (natl): Wir sind als Nationalliberale bereit, den 4 Herren vom Freisinn und der Sozialdemokratie, die den 9. Teil der Linken ausmachen, einen der unS zugebilligten Sitze abzutreten; eS kann un- aber nicht zugemu- tet werden, wo eS sich um so weitgehende Ent- scheidungen handelt, noch einen weiteren Sitz ab zutreten. Abg Langhammer-Chemnitz (natl.) konstatiert dem Abg. Bär gegenüber, seine Partei habe als freisinniges Mitglied zunächst Herrn Günther vor geschlagen in der Annahme, daß dieser Vorsitzender der Fraktion sei. Offiziell seien die Freisinnigen mit ihrem Wunsche, Herrn Bär gewählt zu sehen, nicht an ihn herangetreten. Pflicht der Konserva- tiven wäre es gewesen, auf die Reformpartei Rück sicht zu nehmen und Herrn Zimmermann mit vor zuschlagen. Abg. Gknther-Plauen (freis. Vp): Die Na- tionalliberalen haben un- gegenüber durchaus kein Entgegenkommen gezeigt. Von einem Abtreten eines Sitzes an unsere Partei kann nicht die Rede ein, denn eS entfallen eben auf die Nationallibe- :alen gerade 8 Sitze. Vizepräsident Opitz-Treuen (kons.): Dem Abg. Langhammer gegenüber muß ich richligstellen, daß Herr Zimmermann schon früher von unS ins Auge gefaßt worden ist, er hat aber wegen seiner Reichs tagsgeschäfte ausdrücklich den Wunsch au-gesprochen, nicht gewählt zu werden. Wenn wir die Erhöh ung der Mitgliederzahl auf 28 zugestehen, so liegt darin ein ziemlich weites Entgegenkommen. Nach einer Erwiderung deS Abg. Langhammer, die offizielle Erklärung deS Herrn Günther sei bei einer Festlichkeit erfolgt, bemerkte Abg. Goldstein-Zwickau (soz.): Im Reichstage hat meine Partei über die Wohlfahrtsgrsetze für die Arbeiter mit in der Kommission beraten dür- fen, und sie konnte wenigstens Verbesserungen in einzelnen Paragraphen anbringen. Wenn Sie sich hier herüber und hinüber streiten, wie viel Achtel auf den Sozialdemokraten dieses Hause- kommen, (Heiterkeit), dann ist eS mit Ihrer arithmetischen und auch politischen Rechenkunst vorbei! ES kommt nicht daraus an, das allgemeine Wahlrecht durch mich allein durchzudrücken, man sollte mich aber in bezug auf Verbesserungen mitwirken lassen. Wenn schon ein Rechts und Links besteht, gehöre ich zur äußersten Linken. Die Liberalen haben die Pflicht, mir einen Sitz abzutreten. Vizepräsident Dr. Opitz: Ich erkläre wieder- holt, daß die Rechte diese- Hauses Gewicht auf die Wahl deS Herrn Goldstein legt, umso mehr, al- einer der ersten GefichtSpunkte in der Wahl ¬ vorlage der ist, der breiten Masse eine größere Zahl von Vertretern in diesem Hause zu sichern. Es wäre doch wohl das einfachste, wenn wir die Frage noch einmal im Schoß« der Fraktionen durchsprechen, und ich stelle deshalb den Antrag: den gegenwärtigen Gegenstand von der Tagesord nung abzusetzen und ihn morgen neu zur Verhand- lung zu stellen. Von einer weiteren Debatte wird daraufhin abgesehen und der Vertagungsantrag Opch ein stimmig angenommen. Nachdem sodann die Einstellungen in die Kapitel 83, 85 und 86 des Etats, betreff-nd das Finanzministerium, einstimmig und ohne Debatte genehmigt worden waren, ging man über zur Be- ratung über den Gesetzentwurf, die Besoldung der Richter betreffend. Justizminister Dr. v. Otto legte die Vorteile dar, welche die Einführung deS Dienstaltersstufen- Systems für die Richter haben werde und kündigte ein besonderes Gesetz für die Richter im oberen Verwaltungsgerichte an. In der Debatte sprachen sich die Abgg. Dr. Spictz-Pirna und Hettner-Dresden im allge- meinen für das DienstalterSstufen-Tystem aus und äußerten einzelne Wünsche. Abg. Günther-Plauen legte bei der Bewilligung höherer Gehälter den Hauptwerk darauf, daß da durch die Unabhängigkeit der Richter gesichert werde. Alsdann regte er die Hastpflicht-Versiche- rung der Richter an, sowie die gesetzlichen Fest- legungen der Ausrückungen der Assessoren, worauf Justizminister Dr. v. Otto erklärte, beides sei der Kosten wegen nicht angebracht. Nach längerer Debatte, an der sich die Abgg. Hähnel-Kuppritz, Poppitz, Dr. Brückner-Leipzig, Dr. Zöphel-Leipzig u. a. beteiligten, wird der An trag Spieß auf Verweisung deS Dekret- an die Gesetzgebungsdeputation einstimmig genehmigt. Oertttches «nd Sächsisches. Hoherlftcin-Errftthal, l2 Dezember 1907 '— Ueber zwei Woche» ist die Vorfreude auf Weihnachten, die viele nicht nur das Schönste nennen, sondern die wirklich auch ein Teil vom Schönsten ist, vorbei. Schön ist sie, weil der, der jeder Gabe seinen herzlichen Dank entgegenbringt, am wahrsten daS Fest versteht, er weiß die Liebe und Freundschaft zu würdigen, die sich ihm am Christabend zuneigen. Denken wir nicht an den Zeiteifer der Splitterrichterei und des Kritisierens für die Weihnachtstage, verbannen wir vor allen Dingen das törichte Wort: „Es gibt keine Kinder mehr!' au- unseren Gedanken. Verhältnismäßig wenige Ausnahmen bekräftigen nur die große Wahr- heil vom allgemeinen und jauchzenden Freuden- Trubel zu Weihnachten. Es braucht nicht neben einem jeden Geschenk das Konto darüber zu liegen; schenken soll man auch niemandem lehren, jeder soll cs selbst zu üben versuchen. Kommt mal ein bis chen Verkehrtes heraus, na, darüber geht die Welt nicht gleich unter. Und Umtauschen ist auch ein Wort, wenn gleich nicht immer ein sehr angenehm empfundenes. Um das Wollen, daS richtige zu schenken, mit dem Vollbringen zu vereinen, denken wir nun allen Ernstes daran, daß in zwei Wochen der Heilige Christabend schon vorbei ist. Zwei Wochen sind eine knappe Frist, namentlich, wenn sie so kurze Tage zählen und wem, man auch da mit rechnen muß, daß die Witterung ein Ausgehcn ab und zu nicht eben empfehlenswert erscheinen läßt. Also wählen wir, soweit es nicht bereit geschehen ist, unsere WeihnachtS-Einkäufe nunmehr Zug um Zug, recht- um die Ecke, link« um die Ecke oder auch geradeaus, stet- kommen wir zu »ohlrenommierten heimischen Geschäften, bei denen die für unsere Verhältnisse geeigneten Neuheiten zu finden sind. Viel neue- gibt es, aber nicht alles paßt. Auch bei der Fabrikation von Weih nachtsgeschenken kann eS mal einen „versalzenen Geschmack" geben, gerade wie beim Braten, und es wird ja wirklich allermeist ein bischen viel an Seltsamkeiten herauszutifleln unternommen. Die Hauptsache aber ist: Nicht mehr warten, sonst ist da- Beste heraus!