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Nr. 40 — Ko. Jahrgang Freliu», den 17. Februar IVKK SächflscheNolksmtun Erschskt tSgltch nachm, m» «uSnahme d»r Eon», und Festtage. El»*»«*» L ">« -Die «et, tn Wort und Bild- diertelsäbrltch Dresden durch Bolen L,4<» X In ganz Deutschland sret Haus ».5« Ft; ,n Oesterreich 4.4» IO «»»gäbe » ohne tllultrterte «etlnge »terteliSbrttch I.N« An DreSd^i durch Boten t».IO ^ In ganz Deutschland frei Hau« «.»« tn Oesterreich 4,«7 L - »«nzel-Rr. 1» Unabhängiges Tageblatt für Wahrheit, Recht und Freiheit werden d>e Ngespaltene Petttzetle oder deren lä z. Rettamen mit t»ei z die.»seile berechnet, bei WtederH^Vtigen «illprechenden Baba». Vuchdrnrkeret, Redakttou und Meschiif,Sft,li,, Dresden. Piltnttzer L.ras,, 4». Fe.",precher l»««» Fiir Rückgabe „,,verI°ngt.«chri,tftU«e »ein. «erbiudltchra. Bedaktton»»Sr>rechs>unoc: I I btS Itt Uhr. Vslileii 5,'e! 81. v.e,cd»«na.a 0«I4 an Sem teuren, ge- »uintkeiiszciigaiictien n-rven-errütienilen «-»»NNVNNNII6V «4» 8t. »par.a ü^ck »n unserem «otllteiten, gesuixtlieitsrulriigijcken. nekr- kulten uint ctellteeten IdlLkr-Ksksv. ?fä. 80.100,120.140bi8 200?f. Oerlin^ ^ t^ockZlrok, Vre8äen. diierterlagen In allen SlailNviien. I«bl Der Schuldenlilgungsschwindel des Vorwärts. Seit dem Tode des Abgeordneten Singer scheinen in der Redaktion des sozialdemokratischen Zentralorganes nur Idioten über den Neichshaushalt die Feder führen zu dürfen: jedenfalls lässt man daselbst keine Persönlichkeit zu Worte kommen, welche auch nur das Abc des Etats kennt. Der „Vorwärts" hat nämlich ein paar seltsame Ent deckungen gemacht, und entrüstet sich darüber, das; nicht alle Welt seinen Spürsinn bewundert und ihm ans seinen Irr wegen folgt. Das genannte Blatt will nämlich einen „Schuldentilgungsschwiiidcl im Neichsetat" entdeckt haben und fasst das Resultat seiner tiefsinnigen Forschungen dahin zusammen: „Eine Handelsgesellschaft, die mit solchen Vilai. ,?n arbeiten würde, die einfach eine nicht vorhandene Summ»: von 89,6 Millionen Mark in den Etat einstellte, um dann an anderer Stelle und mit halben Worten zu bemerken, das; diese Art der Bilanz nur eine rein buchmäßige sei, nur ans dem Papiere existiere, würde zweifellos die Vekanntscl)aft des Strafrichters machen. Solche Schwindelbilanzen aber, die sich kein Kaufmann, keine Aktiengesellschaft leisten dürfte, sollten für den Etat des Reiches erlaubt sein?" Der „Vilanzschwindel" des Etats soll nach dem „Vor wärts" darin liegen, daß die zur Tilgung der Reichsschuld bestimmte Summe von 89,6 Millionen Mark zweimal ge bucht sei: „Der außerordentliche Etat enthält Ausgaben in Höhe von 217 126 817 Mark. Diese Ausgaben enthalten, wie wir ausdrücklich hervorhcben wollen, die 89,6 Millionen Mark für Schuldentilgung nicht nochmals. Wohl aber finden wir unter den Einnahmen des außerordentlichen Etats verblüffenderweise die 89.6 Millionen Mark für Schuldentilgung nochmals aufgeführt, die bereits zur Deckung der 89,6 Millionen Mark Schuldentilgung unter den Ausgaben des ordentlichen Etats dienen mußten. Also: Die Einnahme von 89,6 Millionen Mark erscheint zwei- mal als Einnahme! Einmal, um die Schulden tilgung zu decken, und znni zweiten Male, um Deckung zu liefern für die ganz anders geartete Ausgabe des außer ordentlichen Etats." Wenn eS so wäre, wie es das rote Blatt darstellt, dann würde allerdings eine Bilanzsälschung vorliegen. Aber der „Vorwärts" hat den Etat gar nicht genau gelesen: denn die Summe für die Schuldentilgung ist »ur einmal als Ein nahme gebucht und einmal als Ausgabe: die Sache ist so mit in »Ordnung, wie ein auch nur flüchtiger Blick auf den Etat kehrt Die gemäß dem Gesetz von 1999 zu erfolgende Schuldentilgung muß aus den Einnahme» des ordentlichen Etats entnommen werden: sie muß also im ordentlichen Etat als Ausgabe freigestellt werden: d. h. es müssen im Etat der Neichsschuld die erforderlichen Gelder sich als Aus gaben finden. Im Kapitel 72n der fortdauernden Aus gaben sind auch 89,6 Millionen Mark gebucht' hätte man diese Summe zur Tilgung der Neichsschuld nicht eingestelll. so würde der ordentliche Etat einen Ueberschnß in gleicher Höbe aufweisen. Ni» keine Legenden über geheime Schätze aufkominen zu lassen, sei bemerkt, daß die Höhe dieser Tilgung genau den gesetzlichen Vorschriften entspricht. Wenn im Etat nichts weiter bestimmt wäre, so müßte das Neichs- schahamt mit diesem Gelde Papiere an der Börse kaufen, einziehen und sie vernichte» lassen: das ist der nächste Weg der Schuldentilgung, eine tatsächliche Tilgung, die immer dann vor sich gehen wird, wenn man keine neuen Schulden mehr zu macl>en hat. Aber so weit sind wir noch nicht im Deutschen Reiche: denn der außerordentliche Etat enthält an Ausgaben 217,1 Millionen Mark. Diese Summe muß, sofern kein»' außerordentlichen Einnahmen vorhanden sind, durch An leihen gedeckt werden. Unter den Einnahmen sind nun die 89.6 Millionen Mark zur Tilgung gelmchl, mit anderen Worten: statt Schulde» z» tilgen und neue große Anleihen aufzunehmen, will man weniger Anleihen anfnehmen, ein Verfahren, wie es schon 1919 auch geübt worden ist. ES handelt sich somit um keinen neuen Vorgang. Nun ist aber die Vorschrift in 8 2 de« Etatgesetzes, wonach der Reichs- schadsekretär die Ermächtigung erhält, die zur Verminde- rung der Anleihe vorgesehene TilgnngSsumme zur tat- sächlichen Tilgung zu verwenden: dann muß natürlich der Anleihebedarf um dieselbe Summe erhöht werden. Je nach Lage des Marktes wird der Schahsekretär von dieser Er mächtigung Gebrauch machen: aber materiell wird hierdurch nicht» geändert. Nach dem Etat ist der eigentliche Anleihe- bedarf >87 Millionen Mark, er wird um 89,6 Millionen Mark ermäßigt, wenn man die zur Tilgung bestimmte Summe des ordentlichen Etats für Zwecke des außerordent liche» Etats verwendet, also dort als Einnahme einstellt. Ter „Vorwärts" scheint also die alte Lebensweisheit nicht -u kennen, daß man die finanzielle Lage auch verbessert, wenn man 89,6 Millionen Mark weniger Schulden macht^ Für diese Unkenntnis verdient er freilich nicht die „B>> kanntschaft mit dem Strafrichter", sondern es genügt, diese Unkenntnis dem Gelächter der Oeffcntlichkeit preiszugeben und an einem Musterbeispiel zu zeigen, in welch frivoler Weise die sozialdemokratische Presse das Volk aufzuhetzen sucht- M. Erzberger. M. d. N. Deutscher Landwirtschaftsrat. lRachdruck verboten., 6k>6. Berlin, den Ib. F-biuar 1911. Das erste heutige Referat, welches Generalschafts- direktor Geh. Oberregierungsrat Dr. Kapp erstattete, bc- traf die Entschuldung des landwirtschaftlich genutzten Grundbesitzes unter besonderer Berücksichtigung der Ent» schnldimgsnktion der ostpreußischen Landschaft und ihre bis herigen Ergebnisse. Referent beschränkte sich lediglich aus die verschiedenen Modalitäten der Entschuldiiiigsaktio,, in Ostpreußen und resümierte sich dahin, daß die Erwar- timgen, die man bei Beginn der Entschuldung im Jahre 1998 an diese geknüpft habe, voll eingetroffen seien. Der Korreferent Geh. Iustizrat Schneider-Stettin schloß sich den Ausführungen des Referenten im wesentlichen an: es sei Zeit, anstelle der lauajährigen Erwägungen endlich eine schaffensfrohe Hilfe für die überschuldete Landwirt schaft — in Preußen ans der freilich kanin genügenden Grundlage des Entschuldungsgesetzes von 1999 eintreten zu lasse». Tie Modalität sei der Eigenart der verschiedenen deutschen Landschaften anznpassen. Die ostprenßische Land schaft hat aber eine Lebensversichernngsanstalt im vorigen Jahre zu Entschuldnngszwecke» ins Leben gerufen. Die Lebensversicherung tritt hierbei anstelle der Amortisation. In der Ueberlassnng der Tilgnngsqnote zur Anschaffung einer Lebensversicherung liegt nach der Darlegung der Referenten ein starker Anreiz für die Bevölkerung, sich bei >e»er öffentlichen Lebensversichernngsanstalt z» versichern. Dr. Kapp will die öffentlichen Lebensversicherungen pro vinziell zu einem Verbände znsaminenschließen mit Rückver sicherung. Die Referenten beantragten eine Resolution, deren wichtigster Passus folgender ist: „Als wichtigster Teil des Verfahrens der Entschuldung erscheint die Uebcriinhme der Verpflichtung zur ununterbrochenen Amortisation durch öffentlich-rechtliche Hypothek, an deren Stelle in geeigneten Fällen die Kapitalansammtnng im Wege der Lebensversiche rung tritt, insbesondere in der Form der von einer öffentlich - rechtlichen CelbstverwaltuiigSkörperschaft ge wonnenen Versicksernng na b Art der von der ostpreußischen Landschaft gewählten Organisation." Der Antrag wurde angenommen. In der Diskussion wünschte Freiherr v. W a ii g e n h e i in, daß alle Provinze» sich hinsichtlich der öffentlichen Lebensversicherung zu einem Gesaintver- bande Zusammenschlüsse!'.. Ueber die Weiterbildung der Jugend nach dem Verlassen der Volksschule bis zum Eintritt bei der Truppe referierte Stabsarzt Dr. Bassenge - Berlin. Nach einem lleberblick über die Betätigung der übrigen Kiiltnrstaaten auf diesem Gebiete empfahl Redner mit Bezug ans die Erhaltung unserer Wehrkraft die Unter- stütz»»,; der Tnrnerschaften, des Spiels und Sports, Be strebungen, namentlich der Inngendspiele und deraleichen mehr. Aus der Mitte des LandwirtschaftsrateS wurde ein Antrag eingebracht, der erhöhten gesetzlichen Schlitz für die Jugend verlangt, derart, daß die jetzigen Schntzjahre für die gewerblichen Arbeiter vom I I. ans das 16. bczw. vom 19. ans das 17. Lebensjahr hinaufgesetzt werden. Der Antrag wurde angenommen. Weiter wurde nach einem Referat des NeichsrakeS Freiherr v. T h ü » g e n - Thüngen ein Antrag ange nommen , welcher diejenigen Landesregierungen, welche noch keine Inlandslegitimatio» für die ausländischen Ar beiter vorgeschrieben haben, wiederholt bittet, sich mit den Regierungen der benachbarten Bundesstaaten ins Benehmen z» setzen und baldtiinlichst einheitliche Bestimmungen hin- sichtlich der Iiilandslegitimationen ausländischer Arbeiter mit diesen Staaten zu vereinbaren. Damit war die Beratung für heute beendet^ Politische Rundschau. Dresden. Ken 16 *cbr»»r tMI. Der Reichstag setzte am Mittwoch die Beratung des Marineetats fort. Die .Heizerzulage nach dem sozial demokratischen und freisinnigen Anträge wurde mit 166 gegen 162 Stimmen bei -1 Enthaltungen abgelehnt. In der Weiterbcratung fand bei den Titeln Indicnsthaltnng und Werften eine längere Debatte statt. Abg GieSbertS kZtr.) fordert bei dem Kapitel Indiensthaltung, daß die ArbeitcraiiSschüssc so ausgebant würden, daß dir Werftarbeiter bei Festsetzung der Arbeitsbedingungen mit- wirken* könnten. - Im -rrußischen Abgeordnetenhaus» wurde am Dienstagabend zunächst der Ministergehalt bewilligt, nach- c em zuvor noch eine heftige Auseinandersetzung seitens der Zeiitrunitzabgcordneteii und der Sozialdemokraten stattge- suiiden hatte. — Am Mittwoch fand die Weiterberatung des Etats statt und einige Kapitel wurden erledigt. Beim Kapitel Pvlizeivcrwaltiing von Berlin und Umgebung brachte der Abg. Liebknecht (Soz.) heftige Angriffe gegen die Polizei vor, auf welche ihn, der Minister v. Dallwitz scharf entgegnete. Eine glänzende Rechtfertigung des Heiligen Stutzle« bringt der „Schwäbische Merkur" in Nr. 71 in einem Ar- tikel: „Zur Gesamtlage des Vatikans." Wir lesen da: „Es gibt kaum etwas Lehrreicl>eres, als sich heute vor Augen zu führe», was von dem Tode Leos Xllk. bis nach der Wahl Pius X. in der europäischen Presse über den Ebarakter des neue» Pontifikats geschrieben lvorden ist. Man glaubte damals, daß ein Papst, der keine sogenannte Politische Natur sei, das Glück der katholischen Kirche aus machen würde, man war überzeugt, daß ein rein religiöses Pontifikat besser als irgend etwas anderes den Frieden zwischen Kirche und Staat sichern könne . . . Seitdem sind noch nicht acht Jahre vergangen und die Ergebnisse sind geeignet, geradezu zu erschrecken und die ernstesten Be trachtungen über die Lage der Kurie, über die Politik des Vatikans und über die Beziehungen zwischen Staat und Kirche hervorziirnfen. Es mag für den allgemeinen Moral- begrisf nicht erfreulich sein, aber wenn man die Ursachen dafür, daß es so ganz anders gekommen ist, analysiert, so findet man eine sehr triviale Lehre: Man kommt in schwie rigen Fragen eben »och immer besser mit dem politischen Diplomaten aus als »nt dem unpolitischen Eiferer . . . Leo XIII. „nd Rampolla waren imstande, sich über die Folaerichtigkeit rein kirchlicher Vorschriften hinwegzusetzen, aber nie das inlernationale Interesse der Kurie aus starrem Festhalten an dogmatischen Formel» zu schädigen. Ihnen gegenüber konnte» die Vertreter der weltlichen Mächte auf dem diplematischen Schachbrett wohl den kürzeren ziehen, aber es war stets ein Kampf mit gleichen Waffen. Pins X. und Merry del Val führen keine solchen Kämpfe, sic kreuzen die diplomatischen Klingen nicht, sondern schlagen dem Gegner die Klinge mit dem Kruininstab höchst imkoniment- inäßig ans der Hand (I) Und gegen die äußere Begrün dung dieses Vorgehens läßt sich obendrein auch nicht viel cinwenden: Tie Mächte waren 1993 die ersten, einen rein unpolitische» Papst zu wünschen. Pius X. ist bereit, die Dinge nur vom kirchlichen Standpunkte zu behandeln. Mit welchem Rechte fordert man immer von ihm, daß er die weltlich-politischen Gesichtspunkte berücksichtigen soll? Aus dieser Argiinientatio» heraus muß die ganze heutige Lage der Kurie erklärt werden." Der „Schwäbische Merkur" gibt hier offen zu. daß Pius X. „bereit ist, die Dinge nur vom kirchlichen Stand punkte aus zu behandeln". Wenn er das tut, dann steht doch zweifellos fest, daß er damit von einem Rechte Ge brauch macht, daß ibm niemand bestreiten kann. Nun inischl sich nicht nur die liberale Presse, sondern cs mischen sich auch die Negierungen gewisser Staaten in die rein kirchliche» Angelegenbeiten des Heiligen Stuhles ein, und die liberale Presse wird nicht müde, die Negierungen in diese» Uebergriffen auf das geistliche Gebiet zu bestärken. Ii» „Schwäbischen Merkur" liegt das Geständnis vor, daß eS nur kirchliche Dinge sind, »m die der Papst sich kümmert. Regiernnsien und liberale Presse mischen sich also in dis innerste» Angelegenheiten der katholischen Kirche ein. »-rat »l«-mnn«<ran»1»m! „Der Mann mit dr» offenen Postkarten." Im An- scblnß an eine beachtnngSwerte Auslassung der „Kreuz- zeitnng". in welcher von „offenen Postkarten" über eine Papstandienz gesprochen wurde, haben wir in Nr. 33 auf Grund von guten Insorinalionen gesagt, daß eS sich hierbei nur »in Herr» Dr. Kaufmann in Köln handeln könne, daß aber andere Mitteilungen deS konservativen Blattes nicht zutreffend sei» könnten. Dr. .Kaufmann ersuchte niiS nun »in Ausnahme eines Artikels, der sich zu viel »m die OsterdienstagSkonferenz dreht, alb daß wir ihn anfnehmen konnlen. Nur in einem glauben wir der Objektivität Rech nung tragen zu niüssen, indem Dr. Kaufmann mitteilt, mit Msgr. Benigni habe er nie in Verkelir gestanden. Auf die Angelegenbeit mit den offenen Postkarten wäre» wir nicht ziirnckgekoiiiiiicn, wen» nicht das „Leipz. Tagebl." sie an schneide» und eine der Postkarten, die in der „Neissee Ztg." abgcdrnckt wurde, veröffentliche» würde». Sie lautet: ,. Kö l n . 6. Dezember 1919. Ich bin m» Rom zurück- gekehrt wo ia, über drei Woche» war: ick, hatte eine Stunde Audienz beim KardinalstaalSsckrelär. dann eine St'mde Privatandienz beim heiliaen Vater, dann wiederum eine halbe Stunde bei Kardinal Merry del Val. Der Papst selbst batte gewnnscbt. mich z» sprechen, nachdem er gehört batte, daß gewisse Intrige» mich von ihm fernhaltcn wollten. Der Pavst, der Staatssekretär Merrv del Dal. der Vatikan, alles steht entschieden auf seiten der Osterkonserenz. die der heilige Vater sehr lobte und deren Standpunkt er für den richtigen erklärtet Kardinal Fischer hat von der Oster- konferenz und von der ganzen Kölner Richtung in Rom beim heiligen Vater kein Sterbenswörtchen gesagt: daS sagte mir der Papst selbst. Sic könne» von diesen Mitteilungen be«
