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Z»sa«»e»k«»st vormittags halb G Uhr i« der Zimmermauu'sch«» Restanratton in Eonrad sivlese, woselbst unmittelbar nach Schluß d« Auktion die Bezahlung der erstandeneu Hölz« zu erfolgen hat. Königliche Forstrevierverwattung Lanter «ad KöniglicheS Forstrentamt Gchwarzenberg, Königliches Amtsgericht Müll«. am 10. Jauuar 1894. In Vertretung: Stenzel, B.-Aff. Korbholz-Versteigerung auf Lauterer Staatssorftrevier. Montag, den 1S. Jannar 18V4 solle» die in Abtheilung 1 des Lauterer Reviers aufbereiteten S3 fichtenen Korbholzstämme von 16—26 om Mittenstärke und S1 ° Korbholzklötzer - 19—32 - Oberstärke, 3,» u. 4 m Länge sekretärs ihre Anträge zurückzuziehen. Herr von Bötticher wird aus den Debatten Nichts entnehmen können. Ich bin stets ein Gegner des Gesetzes gewesen, aber die An träge sind für mich unannehmbar. Man muß doch ge nauer angeben, was für Erhebungen man wünscht; aber die allgemein gehaltenen Wünsche in den Anträgen bieten keinen Anhalt für die Regierung, um irgend welche Er hebungen zu veranlassen. Die Erregung im Lande ist allerdings nicht so gering, wie der Abg. Dr. Böttcher meinte; sie wird auch geschürt durch den Bund der Land- wirthe. Wie die Dinge liegen, ist eine Aufhebung der 'Gesetze nicht zu erreichen; die Herren von der Landwirth- schaft scheinen nur den Zweck zu verfolgen, die Beitrags last der Landwirthschaft abzmiehmen und anderen Schultern aufzubürden. Eine solche Reform würde allerdings die Grundlage des Gesetzes M-stigem -Allerdings drängen die Konsequenzen-es Gesetzes zur Normal-Rente, Beseitig ung des Markensystems und Einführung des Umlagever fahrens, sowie Uebernahme aller Lasten auf den Staat. In dieser Richtung arbeiten heute Sozialdemokraten und Konservative gemeinsam. Die Konservativen haben daS Gesetz durchgebracht, später sind sie gegen dasselbe aufge treten auf Tivoli; das nennt man konservative Politik. Ich hoffe, die Konservativen werden mit gleicher Logik die Regierung unterstützen, auch wenn sie den russischen Ver trag durchbringt, trotz der Drohungen der Herren v. Ham merstein und v. Plötz. Abg. Richter (freis. Volksp.): Nach meiner Ueber- zeugung werden die Schwierigkeiten des Gesetzes größer werden mit der Zunahme der Zahl d« Unterstützungs berechtigten. Das Markensystem ist nicht zu beseitigen, ohne das Gesetz im Fundament zu ändern. In dem Markensystem kommen Leistung und der Anspruch auf Gegenleistung zum Ausdruck; es wird wird das Recht des Arbeiters auf Rente durch die Marke« festgestellt. Es giebt zahlreiche kleine Arbeitgeber, die viel schlechter gestellt sind, als die besser bezahlten Arbeiter. Die Anträge der Rechten führen uns zur allgemeinen Staatsunterstützung; haben wir staatliche Alters - Unterstützung, so folgt die staatliche Wittweu- und Waisen - Unterstützung und später vielleicht die staatliche Kinder-Erziehung, womit wir dann in dem sozialistischen Staat angelangt wären. Das hat der Abg. Grillenberger auch anerkannt, der das Gesetz einmal ein „sozialistisches" nannte. Ich bin heute noch bereit, das ganze Gesetz aufzuheben und werde in diesem Sinne für den ersten Abschnitt des Centrumsanttages stimmen. Für die eilige Einbringung einer Novelle inter- essire ich mich nicht. Abg. Ulrich (Soz.): Herr Richter möchte den Ver such machen, die Mauer des Gesetzes zu durchbrechen und das latts« tairo Iiusssr nllsr zu proklamiren; das sollte die Herren vom Centrum, die doch gern von ihrer Arbei terfreundlichkeit sprechen, bedenklich machen. Die Herren können neuerdings in Broschüren der Unternehmer beweg liche Klagen lesen über die hohen Beiträge, welche sie für die soziale Gesetzgebung leisten müssen. Im Gegensätze zu den Behauptungen Röstcke's muß konstatirt werden, daß die Entscheidungen der Berufsgenossenschaften sehr häufig gefällt werden unter Hintansetzung aller Humanität. Die Arbeiter werden, wenn sie verunglückt sind, später durch die Berufsgenossenschaften gezwungen, sich Operationen zu unterwerfen. Weigert sich der Arbeiter, so verliert er die Rente. In den Regierungswerkstätten erniedrigt man den Lohn der verletzten Arbeiter und schafft böse Beispiele für anderswo bestehende gute Sitten. Von den Arbeitsgebern wird ausdrücklich betont, daß der Zweck des Gesetzes, Ver söhnung zwischen Arbeiter und Unternehmer, nicht erreicht Tagesgeschichte. Deutschland. — Die gestrige (23.) Plenarsitzung des Reichstage- wurde vom Präsidenten v. Levetzow gegen '/,2 Uhr mit geschäftlichen Mittheilungen eröffnet. Auf der Tagesord nung steht die Fortsetzung der Berathung des Antrages -er Abgg. Aichbichler und Gen. (Zentrum) auf Vorlegung eines Gesetzentwurfs über Revision des Gesetzes,, bett, die Jnvaliditäts- und Altersversicherung vom 22. Juni 1889, sowie des Anttages der Abgg. von Staudy und Steppuhn Aeutschkons.) auf Vorlegung eines Gesetzentwurfs wegen Abänderung jenes Gesetzes behufs Vere nfachung der Ver waltung, insbesondere gegenüber dem Markensysteme. Abg. Singer erklärte, daß -je- Sozialdemokraten gegen beide Anträge stimmen würden. DaS solle aller dings nicht bedeuten, daß sie mit dem Alters- und Jnva- liditätsgesetz zufrieden seien. Die Gründe, aus welchen seine Partei sein« Zeit gegen das Gesetz gestimmt hätte, beständen auch heute fort. Dn Grundgedanke des Gesetzes sei wohl zu billigen ; aber die Ausführung gehe nicht weit genug und komme ledigllch auf eine Verschiebung der öffent lichen Armenlast hinaus. Die vorliegenden Anträge wür den daS bestehende Gesetz zu Ungunsten der Arbeiter noch verschlechtern. So wenig jedoch die Sozialdemokraten mit dem Alters- und Jnvaliditätsgesetz zufrieden seien, so wenig seien sie geneigt, die guten Anfänge dieser Gesetzgebung aufzugeben. Abg. Dr. Böttcher (natl.) betonte, daß man auf Klagen wegen des Jnvaliditäts- und Unfallversicherungs gesetzes von vornherein hätte gefaßt sein müssen, zumal man mit demselben thatsächlich einen Sprung ins Dunkle hätte machen müssen. Ueber eine zweckmäßige Abänderung des Gesetzes werde man sich hoffentlich verständigen, sobald die Zeit dazu gekommen sein werde; heute aber sei dieselbe nach seiner Meinung noch nicht gekommen. Immerhin halte « eS für ganz zweckmäßig, daß die im Lande bestehende Mißstimmung über das Gesetz schon jetzt im Reichstage zum Ausdruck gebracht werde. Den neulichen Ausführungen Les Abg. v. Staudy gegenüber bestreitet er, daß die östliche Landwirthschaft im Vergleich mit der westlichen schwerer belastet sei, sowie daß das Jnvaliditäts- und Altersver- ficherungsgesetz zur Bekämpfung der Sozialdemokratie ge geben sei; dasselbe entspreche lediglich den Grundsätzen, welche in der Botschaft vom 17. November 1881 nieder gelegt seien. Abg. Rösicke betonte, daß wohl Niemand erwartet habe, daß mit dem Gesetze allgemeine Zufriedenheit ein kehren werde. Inzwischen hätte doch eigentlich Niemand die Aufhebung des Gesetzes verlangt, die Vorschläge zur Verbesserung desselben wären viel zu allgemein; im Grunde überlasse man Alles der Regierung. Im Allgemeinen lie ßen sich die Klagen dahin zusammenfassen, daß die Einen nicht zahlen wollen und die Anderen nicht genug bekom men. Entschieden erklärte «sich gegen die Einführung des UmlageveriahrenS. Die Klagen über die Höhe der Vnwaltungskosten seien nicht berechtigt; sie betrügen nur 5 pTt. der Einnahmen; dem Wunsche aber, daß die Mar ken für Monate, ja selbst für ein ganzes Jahr angefer tigt würden, schließe er sich an. Vor bjährig« Wirkungs dauer des Gesetzes sollte man an eine Revision desselben nicht gehen. Was die Unfallversicherungsgesetze betreffe, so könne man füglich abwarten, was die Regierungen in der angekündigten Vorlage bieten würden. Abg. Rickert (freis. Vrgg.): Ich glaub«, die Antrag- stell« thättn gut, nach den Erläuterungen ^des Staats- Abg. Frhr. v. Manteuffel (kons.): Sie (zu den Sozial demokaten) stimmen gegen alle Gesetze, beanspruchen dan» aber den Erfolg dies« Gesetze draußen für sich. (Sehr richtig!) Wie lange das noch so gehen wird, bleibt abzw- warten; richtig mag sein, daß bei einer Neuwahl noch mehr Sozialdemokattn ins Hautz kommen werden. Siug«'s Angaben über Arbeiter-Entlassungen auf Lausitzer Grub« mögen richtig sein; die Entlassungen von Sozialdemokrat« und Anarchisten sind jedenfalls berechtigt gewesen. Die Klagen über das Gesetz sind nicht gleichmäßig in all« Theilen des Landes vorhanden, im Königreich Sachs« und in anderen Gegenden ist das Gesetz sehr populär. W» Klagen bestehen, richten sie sich gegen das Markensystem. Die Landwirthschaft wird durch das Gesetz nicht geschädigt, sondern nur der Arbeitgeb«. Schwerer als durch das Gesetz wird da die Landwirthschaft durch die Handelsver träge getroffen Abg. Beckh (Hosp. d. Freis.) konstatirt, daß die Miß stimmung gegen das Gesetz in Süddeutschland ganz allge mein sei; der Abg. Dr. Sigl habe das ganz zutreffen geschildert. Redner selbst erklärt sich gegen das ganze Ge setzt aus den Gründen, die früher die freisinnige Partei gegen das Gesetz geltend gemacht hat. Staatssekretär Dr. v. Bötticher hat von der heutig« Berathung nicht den Eindruck gewonnen, als fände die Ansicht des Vorredners großen Beifall; im allgemein« sei die Beurtheilung des Gesetzes in weiten Kreisen d« Bevölkerung eine günstige. Schon die neuliche Debatte habe die Wirkung gehabt, daß von zahlreichen Berufsge nossenschaften Vorstellungen eingelaufen sind, die vor z» weitem Entgegenkommen gegenüber den Neformvorschläg« warnen. Den Hauptantheil an den gezahlten Alters- und Jnvalidenrenten hat die Landwirthschaft erhalten. Da einfachste Mittel der Quittungsleistung ist die Marke, jede andere Art der Quittung ist weniger zweckmäßig, sie würde eine bedeutende Mehrausgabe an Berwalt- ungskosten zur Folge haben. Dies wird von den Genos senschaften anerkannt und nur ein verständnißvolleres Ent gegenkommen des Publikums gewünscht. Man wird über legen können, ob anstatt der kleinen Marken solche üb« höhere Beträge und für eine längere Dauer gültig ausge geben werden können und man wird die Quittungkarteu wohl ohne Gefahr durch Quittungsbücher ersetzen könnm. Die Idee, ohne weiteres jedem Deutschen eine Altersrente zu gewähren, wird man an den sozialdemokratischen Staat verweisen können. Die Beurtheilung des Gesetzes war auch heute hi« im Hause erfreulicher Weise keine un freundliche. Abg. Frhr. v. Stumm (Reichsp.) konstatirt, daß nicht von den Sozialdemokraten, sondern vom Centrum und von seinen (des Redners) Freunden die sozialpolitische Gesetz- gebung hi« angeregt sei und zwar zu ein« Zeit, wo man üb« die Sozialdemokratie nur lachte, wenn auch mit Un recht. Er habe damals Vorschläge gemacht, die alle Kompli kationen, über welche heut« geklagt wird, vermieden. Ein« große Menge von dem entbehrlichen Ballast, der heute dem Gesetze anhaftet, ist von der Reichstagskommission Montag, den 1S. Januar 18S4, Nachmittags 3 Uhr, sollen im Tauschn'sch« Gasthofe in Niederaffalter anderwärts gepfändete Gegenstände, darunter 1 Nähmaschine, L Regulator öffentlich versteigert werden. Lößwtz, am 10. Januar 1894. Der Gerichtsvollzieher des Königl. Amtsgerichts. Aktuar Ehrlich. die nichts mit dem Schwanken and«« Parteien zu Ihn» haben wollen. Lösen Sie nur den Reichstag nochmal auf und Sie werden eine ganze Menge Sozialdemokrat« mehr bekommen. Sozialistengesetz und soziale Gesetzgebung ver folgten den Zweck, die Sozialisten zu bekämpfen ; das letztere war Zuckerbrot», das «stere Peitsche. Mit keine« haben Sie Etwas «reicht. Wir wollen keine Rückwärts revision des Gesetzes; wir wnd« mit Vergnügen Mitar beiten an einer weiteren Ausdehnung des Gesetzes. I I Kreitaa.' 12. Januar 1894 Preis vterteljtchrltch 1 Wart SO Pfennifte. I jilfen Oberschlei»». Mis Ns ist sofort -fort zu be- Nchwar-««> ^4. ''U- ' ..." ' 's' 'i'7 ", , - Tageblatt für Schneeberg und Umgegend. Ili tt! für die königliche« «ud städtischen Behörde« i« U«e, Grünhain, Hartenstein, Johanngeorgenstadt ' Lößnitz, NenstLdtel, Gchneeverg, Gchwar-euderg «nd WildenftlS.