Volltext Seite (XML)
1 «««,»«» st» 96. Jahrgang Freitag, am 11- April 1930 Nr. 86 im Wasser gegangen und hat dann seinen Weg auf dem anderen Bachufer fortgesetzt. OÄfa. Die dem Staate gehörige Straße von Oelsa nach der Heidemühle Wendischcarsdorf, die durch den bekannten Antonsweg nach der Chaussee Dresden—Dippoldiswalde führt, genügte dem Verkehr, nicht mehr, besonders, nachdem die Kraftpostlinie Dresden—Kipsdorf über Oelsa geführt wurde. Man hat darum im vorigen Herbst begonnen die Strotze zu verbreitern. Es galt hier vor allen Dingen neue Bö schungen anzusttzen, wie an der Strotze nach Rabenau. Diese Arbeiten sind bald zu Ende gediehen, so datz der Ort Oelsa damit mit einer vorbildlichen breiten Autostraße nach Dippol diswalde, wie nach Freital an das große Verkehrsnetz an- geschloisen ist. GÄPng. Einbrecher suchten das Schützenhaus heim, kamen aber nicht zur Vollendung ihres Vorhabens, denn ehe sie einstiegen, waren der patroulierende Nachtschutznwnn mit einem Mann des freiwilligen Nachtschutzes und Zollassistent Franz in die Nähe des Schützenhauses gekommen und halten das nachtscheue Hantieren bemerkt. Die Gesellen verschwanden im Dunkel der Nacht, verfolgt durch einige Schüsse. Dresden. Das Schwurgericht Dresden verurteilte den Händler Bruno Fiicher wegen gewerbsmäßiger Abtreibung, die derselbe 1929 in umliegenden Ortschaften Riesas be gangen hat, zu einem Jahr drei Monaten Gefängnis, ebenso werden ihm zwei Jahre die bürgerlichen Ehrenrechte aberkannt. Döbeln. Verhandlungen der Stadt Döbeln mit einer auswärtigen großen Firma der Zigarrenbranche, die in Döbeln ein industrielles Unternehmen größeren Stils aufzu- machen gedenkt, stehen jetzt kurz vor -em Abschluß. In einigen Monaten dürste der Betrieb mit zunächst 500 Ar beitern eröffnet werden. Betriebserzeugnis sind Zigarren, die nach einem neuen maschinellen Verfahren, das erstmalig in Deutschland angewandt wird, hergestellt werden sollen und für deren Vertrieb eine großzügige Organisation geplant ist- Ein Industrieller Döbelns hat eines seiner Gebäude vorläufig dem neuen Unternehmen zur Verfügung gestellt. Später will man einen eigenen Fabrikbau in Döbeln errichten und die Arbeiterzahl erheblich erhöhen. Hohenstein-Ernstthal. Vorsteher Mitscherling teilte in der letzten Stadtverordnetensitzung mit, daß durch den Konkurs der Sozialen Bauhütte Lugau die Stadt ihren Anteil in Höhe von 500 Mark verliert. Er machte die interessante Mitteilung, daß die Bauhütte im Jahre 1928 bei einem Um satz von einer Million Mark nur 8000 Mark abgeführt habe. Und dennoch wurde sie pleite. Erster Bürgermeister Or. Patz ergänzte, daß der Verlust sich auf 1000 Mark erhöhen werde, da die Stadt nach den gesetzlichen Bestimmungen nochmals 500 Mark bezahlen müsse. «lan «ribüU »le amNich« Bekauukmachtms«, IM» »«»Sledlrats VI LlPpoltlswatte Anzeigenpreis: Die 41 Millimeter breit« Detitzeit« 2V Metchtpfennige. Eingesandt «n» Reklamen SV Reichkpfennig« Oertliches und Sächsisches. Dippoldiswalde. Heute wird die Schule ^geschlossen; die Osterferien beginnen. Nach 14 Wochen Lernen sind die Kinder wieder einmal befreit von der Arbeit der Schule. Es war eine lange Zeit, besonders für die Kleineren. So ins tägliche Joch der Arbeit eingebunden zu sein, entspricht nicht der kindlichen Eigenart. Auch die Schüler der höheren Schule, die vielleicht am meisten unter der langen Schulperiode zu schleppen halten, werden aufatmen und mit Befriedigung in die Ferien gehen, ganz besonders deshalb, weil sie diesmal nicht getrübt sind durch die Gedanken an die Zeugnisse, die doch allen Schülern, auch denen, die gute Zeugnisse zu er warten haben, stets ein gelindes Bangen einflößten. Und die Allerkleinsten, denen es allmählig in der Schule zu gefallen beginnt, werden sich von dem täglich Neuen nicht trennen wollen. Manchem von ihnen jedoch wird die Trennung von der Schule lieb sein, dann, wenn sie sich in den 2 Wochen nicht haben einleben können. Und nun sind sie frei und freuen sich alle ihrer Freiheit. Die Osterferien sind doch die schönsten, denn sie fallen in die Zeit des Lebensbeginns in der Natur und beseelen die Menschen mit neum Hoffnungen und Kräften. Auch die Kinder werden davon bettoffen, wenn sie sich dessen auch nicht bewußt werden. Hoffentlich bringt der wetterwendische April genügend schöne Tage, daß dann am 28. April das begonnene Schuljahr mit frischen Kräften fortgetzt werden kann. Dippoldiswalde. Tagesordnung für die b. Stadt verordnetensitzung Mittwoch, am 1b. Aprll 1930, abends 8 Uhr. ä. Oesfentliche Sitzung: Kenntnisnahme vom Berwaltungsbericht der Krankenkasse für Schulzahnpflege. — Kenntnisnahme von Sitzungsniederschristen der Kraftwagen linienverbände. — Sperrung des Heideweges. — Pachtpreise für städtische Grundstücke. — Eingabe, Polizeiverordnung zum Schutze der nützlichen Vogel bett. — 8. Nichtöffentliche Sitzung. — Beim Prüfungsausschuß des Landtages wurde neuer lich abgegeben: vom Verkehrsverband sür die Sächsische Schweiz und das östliche Erzgebirge eine Eingabe wegen Bau der Talsperre im Müglitz- und Gottleubatale; vom Schul bezirksvorstand zu Rabenau, Gesuch um Bewilligung einer Beihilfe und eines Darlehns zum Cchulhausneubau. Korlas. Ein Einbruch wurde hier in vergangener Nacht ausgesührt. Bei Stellmachermeister Lehmann wuchteten Diebe die zum Ziegenstall führenden zwei Türen auf und stahlen eine ausgewachsene und eine junge Ziege. Als der Besitzer in den frühen Morgenstunden den Diebstahl bemerkte, erbat er den Spürhund. Der sofort herbeigesührte Hund ver folgte eine Spur vom Tatort einen Feldweg in Richtung Lübau entlang, bog rechts ab über einen Sturzacker und eine Aest, nach dem Borlasbach und einem in der Nähe liegenden Waldstück. 2n diesem fand man die alte Ziege an einen Baum ganz kurz angebunden vor. Die Spur aina dann den Bach zurück und diesen "entlang^ Dort gab der Hund auf. Wahrscheinlich ist der Täter ein Stück Mette«'litt morgen: Heiter bis wolkig, am Morgen örtlich nebelig. Nach sehr kühler Nacht, wobei örtlich unbedeutender Bodenstost nicht ausgeschlossen ist, tagsüber mild und im Flachland« in den Mittagsstunden auch sehr mild. Vorwiegend schwache Lust- bewegung veränderlicher Richtung. D«a^w-rMch« «edaklem »eNr - Dm» D«l«s-««1 Set« i» Mittwoch, den 16. April 1930, abends 8 Uhr WMe MW der MMmriMten r» MMKgM. Die Tagesordnung hängt im Rathaus« aus. WeitzeritzZeilung ragesMung m» AM°ig°LDW^ «^ergall groß und nach dam ÄevkehrÄoert uf AM - st« entbricht Lie^^dEsich-rEs^ o 18 3. Ei' ^BlS^)^— Das GrmMück biegt im Dorfe Reichstädt ^ WobEbäude mit Stall und zwei Anbauten, mit^n^VKtkrGuppen und diesen liegen MsammewhaiMNd " " Wniicht der Mitteilungen, >bes Grundbuchamis und der übriE -das Grundstück betreffenden Nachweisungen, insbesondere »i^^tbäkunaen, ist jedem gestattet (Zimmer 16). .. Rechte aus Beffiedigung aus dem Grundstücke sind, soweit sie Ait der Eintragung des am 27. Mürz 1930 verlautbar en Bevstewerungsoermerks aus dem Grundbuche nicht ersichtlich waren spätestens im Berstvigerungstermine vor der Aufforderung rur Abgabe oon Geboten amMmetden und, wenn der Gläubiger widerspricht, glaubhaft M machen. Die Rechte find sonst bei der Feststellung des geringsten Gebots nicht W berücksichtigen und be> Ar Verteilung deS Versteigerungserloses dem Ansprüche des Gläubigers und den übrigen Rechten nachzuseheu. Wer ein der Versteigerung entgegenflehendes Recht hat, muh vor der Erteilung deS Zuschlags die Aufhebung oder die einst weilige Einstellung des Verfahrens herbersühren, widrigenfalls für das Recht der Versteigerungserlös an Sie Stelle des per lte igerien Gegenstandes tritt. Za- 5/30 Nr. Dippoldiswalde, den 10. April 1930. Das Amtsgericht. - Berlin, den 10. April 1930. Der Reichstag begann heute die zweite Lesung der Deckungsvorlagen, zu der die Regierungspartei«« die von ihnen am Vortage — mit Ausnahme der Baye rischen Volkspartei — formulierten Kompromißanträg, eingebracht hatten. Vor Eröffnung der Plenarsitzung hatte man mit den Bayern nochmals verhandelt, uni wenigstens eine Einheitsfront der Regierungsparteien herzustellen. Es verlautet, datz man der Bayerischer Volkspartei die Zustimmung zur Erhöhung der Bier steuer dadurch erleichtern wollte, datz man den Sah der Erhöhung auf 40 Prozent begrenzte. Im Interesse einer weiteren Klärung der parla mentarischen Lage hatte Reichssinanzminister Dr. Mol denhauer eine Unterredung mit dem deutschnationalen Frak tionsvorsitzende» Dr. Oberfohren. Im Anschluß daran trat die Fraktion der Deutsch nationalen Volkspartei zu einer längeren Sitzung zu sammen. In den Ausschüssen sind die Regierungsparteien am Donnerstag abermals in der Minderheit geblieben. So lehnte der Volkswirtschaftliche Ausschutz die ur sprüngliche Regierungsvorlage, die die Möglichkeit eine: Heraufsetzung der Beiträge zur Arbeitslosenver sicherung bis zu 4 Prozent enthielt, ab, ebensi aber auch — mit 12 gegen 12 Stimmen — den Kom- promitzantrag der Regierungsparteien, in dem de, Beitrag auf 3^ Prozent und der Reichszuschuß füi die Arbeitslosenversicherung für 1930 auf 150 Mil lionen Mark festgesetzt wird. Die Deutschnationaler hatten sich der Stimme enthalten. Das neue Steuerprogramm fetzt sich jetzt aus fol genden Borlagen zusammen: den vom Ausschuß ab- gelehnte» und im Plenum wieder eingebrachten Ge- setzentwürfen über die Tabak- und Mineralwassersteuer, de« vom Ausschuß angenommenen Vorlagen, der Er höhung der Viersteuer um 5« Prozent, der Borlag« über die Erhöhung der Umsatzsteuer von 0,75 auf 0,83 Prozent und dem Entwnrf einer Warenhaussteuer in Höhe von 0,5 Prozent des Umsatzes, «ei der vier- steuer ist die Bestimmung, wonach die Kleinbrauereien befreit bleiben sollen, gestrichen worden. Auch soll in das Bierstenergesetz eine Klansel ausgenommen wer den, wonach nicht mehr als der Höchstsatz der Steuer ans den Berbrancher a-gewälzt werden darf. Vrzogepr«»: Mr «tn«n Monat 1.20 AM. mit Zutragen, einzeln« Nummern 1S Reichs- Pfennig« :: Gemeinde - Verbands - Girokonto Nr. 3. :: Fernsprecher: Amt Dippoldiswalde Nr. 493 u Postscheckkonto Dresden 12 548 Eingeleitet wurde die allgemeine Aussprache im Reichs tagsplenum durch eine Rede des Reichsfinanzministers Dr. Moldenhauer. Er wies darauf hin, datz die Steuervorlagen nm ein Teil des großen Finanzprogramms find. Sie habe« die Aufgabe, das Defizit zu decken, das sich bei der Auf stellung des Etats für 1930 ergeben hat. Sre haben gleich, zeitig die Tendenz, eine Umlagerung der direkten auf du Das neue Steuer-Kompromiß Zweite Lesuna im Reichstag. — Biersteuererhöhung um 50 v. H. — Erhöhung der Umsatzsteuer. — Einführung einer o Warenhaussteuer. Deutschnationaler Aenderungsantrag. Verknüpfung der Agrarantrüge mit dem Benzinzoll- gesetz. Rach Wiederaufnahme der Sitzung »nachte Präsident Löbe von der Einreichung zahlreicher AbSuderungSanträg« zu den Deckungsvorlagen Mitteilung. U. a. habe« die Tentschuatio«ale« eixe« mnfaxgreiche« Antrag eingebracht, der die Er grammS gleichzeitig mit de« Steuer hat. Das «grarprogramm des ReichSka gieruugSparteieu ist deshalb von de« DerttkchxatiomUen als Aeuderuugsantrag z« de« Gesetz über de« Benzin- und Benzolzoll eingebracht worden. Zn der Aussprache erklärt« Aba. Keil (Soz.), schwäche« und bemitleidenswerter als diese Regierung sei noch nt« eine Regierung gewesen. Der Sozialdemokratie wirk vorgeworfen, sie bekämpfe jetzt Deckungsvorlagen, dene» sie als Regierungspartei zuaestimmt hat. Es ist aber nicht die Aufgabe einer Oppositionspartei, der Regierung die Mittel znr Verfügung zu stellen für eine Politik, durch die die Interessen der Wähler dieser Oppositionspartei mit Füßen getreten werden. Abg. Sude (Komm.) erklärte, es sei ganz gleich, ot die Bourgeoisie ihren Raubzug mit den Sozialdemokraten oder mit den Deutschnationalen mache. Darauf wurde die Beratung abgebrochen, und das Haus vertagte sich auf Freitag 11 Uhr rnorrerien Steuern vorzunehmen, um auf diese Weise mfi einer Ausgabensenkung dazu zu gelangen, die schwere aus der Wirtschaft ruhende Last, insbesondere den schwere« Druck der Realsteuern, zu mildern. ES ist nicht Schuld der Reichsregierung, wenn der Etat 1930 dem Reichstag noch nicht zugeleitet werden konnte. Er beschäftigt gegenwärtig noch den Reichsrat. Der Etat ist aber so sparsam aufge stellt worden, datz auf Einsparungen durch Streichungen nicht gerechnet werden kann. Die DeckunaSvorlagen habe« im Ausschuß ei« für die Regierung nicht gerade günstiges ««schick gehabt. Die . hinter der Regierung stehende« Partei-« habe» sich in zwischen auf ein Kompromiß geeinigt, durch das die nach den Ausfchußbeschlüssen eutstehenden Lücke« wieder a«S» gefüllt werden solle«. Die Bierste««r soll danach a« 50 Prozent erhöht werden, vie Nmsatzstener allgemein um 0,10 Prozent, bei Umsätzen von über «ine Million Mark «m 50 Prozent. Di« Regierung hat sich dieses Kompromiß zu eigen ge macht, obgleich sie starke Bedenken gegen di« Erhöhung »er Umsatzsteuer hat. Die Regieruug glaubte aber dem «ompromiß zustimmen z« müsse«, «m di« Durchführung d«r chr übertragenen Aufgabe nicht zu gefährd««. Andere Möglichkeiten zur Deckung des Defizits sind nicht vor- Händen, denn der Vorschlag eines Notoptzn» durch Zu schlag zur Einkommensteuer würde im Widerspruch zu der Tendenz des Finanzprogramms stehen, die direkten Steuern abzubauen. Nach der Rede des Ministers beantragte Abg. Hertz (Soz.) die Vertagung der Sitzung, bis alle Anträge den Abgeordneten vorliegen. Das Haus schloß sich dem Ver tagungsantrag an.
