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Amts- Nil Anzcheblatt für den Mirk des Amtsgerichts Eibenstock und dessen Umgebung LSI« Abonnement viertelj. I M. 50 Pf. einschließl. deS »Jllustr. UnterhaltungSbl." u. der Humor. Beilage .Seifen blasen-' in der Expedition, bei unseren Boten, sowie bei allen ReichSpostanstalten. Lrlrgr.-Adrrste: Amtsblatt. Erscheint täglich abends mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage für den fol- genden Tag. JnsertionspreiS: die kleinspaltige Zeile 12 Pf. Im amtlichen Teile die gespaltene Zeile 30 Pf. Fernsprecher Nr. Litt. Verantwortlicher Redakteur, Drucker und Verleger: Emil Hannebohn in Eibenstock. - - u— - - 57. Jahrgang, s >. Sonnabciid, des 12. Februar Bekauotmachuug. Nach Einvernehmen mit dem Königlichen Straßen- und Wafserbauamle zu Schwarzen berg wird auf der Earlsbaderstratze ab Dörffels Sägewerk, auf der Haupt-, innere« und äußeren Auerbacherstratze, der Wiesen- und Bergstraße das Ruschsin, Ro deln, Laufen mit Schlitt- und Schneeschuhen üverhanpt verboten. Die bloße Durchfahrt mit Schneeschuhen zum Zwecke deS notwendigsten Verkehrs ist unter der Vor aussetzung gestattet, daß dabei die Sicherheit nicht gefährdet wird. Auf den übrige» Straßen und Wegen ist das Nuscheln, Rodeln, Schlitt- und Schnee schuhlaufen insoweit nicht verboten, als dadurch keine Störung und Gefährdung des Personen- und FuhrwerksoerkehreS eintritt. Mu dem Nuscheln pp. ist einzuhalten, sobald Fuhrwerke oder Personen in der Fahrtrichtung oder entgegengesetzt auf den Wegen verkehren oder diese kreuzen. Uebertretungen werden mit Geldstrafe bis zu 60 M. oder entsprechender Haft bestraft. Stadtrat Eibenstock, den 3. Februar 1310. Hesse. L. Zur Reform der Ersten Ständeknmmcr. Im Anschluß an die der Ständekammer vorliegenden Anträge auf Vorlegung eines Gesetzentwurfes betreffend Aenderungen rn der Zusammensetzung der Ersten Stän dekammer des Kömgr. Sachsen hat der Verband Säch sischer Industrieller eine ausführlich begründete Ein gäbe an die Zweite Ständekammer gerichtet. In die ser Eingabe richtet der Verband in Verfolg seiner bis herigen Handlungen in dieser Frage an die Zweite Kammer das Ersuchen^ darauf hinzuwirken, daß die König!. Sächsische Staatsregierung möglichst noch in dieser Tagung einen Gesetzentwurf vorlege, wonach un ter Abänderung der jetzigen verfassungsrechtlichen Be stimmungen neben der Landwirtschaft auch wachsens Handel und Industrie ein verfassungsmäßiges Recht auf eine aus den Wahlen von Angehörigen der betr. Berufe hervorgehende Vertretung in der Ersten Stän dekammer und zwar mindestens in derselben Stärke, in welcher Zahl die Landwirtschaft in dieser vertreten ist, erhalten. In der Begründung dieser Eingabe wird an der Hand statistischer Angaben ausführlich nachge wiesen, welche ungeheuere Verschiebung der wirtschaft lichen Verhältnisse seit Erlaß der Verfassung einge treten ist. War im Jahre 1831 der in der Hauptsache feudale Großgrundbesitz der vornehmste Steuerträger des Staates, so sind heute Handel und Industrie die jenigen volkswirtschaftlichen Erwerbszweige, die den Hauptanteil an dem Bedarf des Staatshaushaltes er bringen. Wenn ferner gesagt wird, daß die in der Ersten Ständekammer gesetzlich vertretenen Kreise die jenstgen Faktoren seien, welche das Prinzip der Stetig koit der Verhältnisse und der ruhigen Fortentwicklung des Staates vornehmlich verkörpern, so wird in der Eingabe nachgewiesen, daß die Repräsentanten von Handel und Industrie als Besitzer ausgedehnter Fabrikanlagen und Leiter von Unternehmen mit Hun derten, ja Tausenden von Arbeitern am der Stetigkeit der Verhältnisse mindestens ebenso stark interessiert sind, als man dies von den jetzt in der Ersten Kammer gesetzlich vertretenen Kreisen behauptet. Es widerspräche aber, heißt es in der Eingabe weiter, dem Prinzip der Gerechtigkeit, wenn man ei nerseits die Erste Ständekammer als eine Vertretung der für das sächsische Erwerbsleben bedeutsamen Er werbsgruppen betrachte und dabei andererseits die zu so hoher Bedeutung gelangten Erwerbsstände von Han del und Industrie völlig unbeachtet lasse. Die Ein gabe geht dann weiterhin ein auf die bisherige Ent Wickelung dieser für das sächsische Verfassungsleben so hoch bedeutsamen Frage und besaßt sich mit der Kritik der im Jahre 1905 eingebrachten Regierungsvorlage, welche der Industrie weitere fünf durch die Gnade des Königs berufene Vertreter in der Hrsten Ständekam mer zubilligen wollte. Diese Vorlage, die seiner Zeit in der Ersten Ständekammer angenommen wurde, in der Zweiten aber die erforderliche zwei Drittel-Mehr heit nicht fand, hat die in den Kreisen von Handel und Industrie vorhandenen Wünsche nicht zu befriedigen vermocht, wie aus den in der Eingabe näher bezeich neten Aeußerungen sächsischer Handeskammern zu er sehen war. Die Handelskammer Chemnitz erblickte da rin „eine Zurücksetzung staatstreuer Elemente, die als Sine schwere Kränkung des gesamten Industrie- und Handelstandes empfunden werden mußte." Ebenso hat der Verband Sächsischer Industrieller, der zuerst die Erörterung dieser Frage in der Öffentlichkeit anregte, sich mit einer derartigen Regelung der dringendsten Wünsche der Industrie als nicht zufrieden gestellt er klärt. Die Eingabe schließt nach einer Kritik des in den Landtagsverhandlungen von 1906 von Regierung und Erster Kammer eingenommenen Standpunktes mit fol genden Worten: „Ueber die Berechtigung der Forderung nach einer stärkeren Vertretung von Industrie und Handel in der Ersten Kammer sind heute keine Zweifel mehr vorhan den; nur über das Maß dieser Vertretung hat die In dustrie andere Anschauungen als die maßgebenden Stel len. Wir hoffen aber, daß auch die Berechtigung dieser Anschauungen sich noch durchringen wird. Der Wunsch auf Reform der Ersten Kammer in dem auch vom Ver band erstrebten Sinne ist heute nicht nur in Sachsen laut. Er macht sich auch in Bayern rind in Preußen geltend, hat auch in Baden vor den entsprechenden Reformgesetzen gestanden. Insofern handelt es sich al so um eine Forderung der Zeit überhaupt, nachdem es offenbar geworden ist, daß die verfassungsrechtlichen Bestimmungen in Folge der weitgehenden Verschiebun gen aus wirtschaftlichem Gebiete als auf moderne Ver hältnisse nicht mehr passend empfunden werden. Dir Industrie leidet unter solchen Verhältnissen ganz be sonders um deswillen, weil sie als ein neuerstandener Erwerbsstand mit vielfachen Vorurteilen kämpfen und ihrer Entwicklung entgegenstehendc Anschauungen über winden muß. Die Verhandlungen der Ersten Kammer von 1906 Hecken zu dieser Tatsache reichlich überraschende Beispiele geliefert. Aufgabe einer die Bedürfnisse der Zeit recht wür digenden Regierung würde es sein, diese Bewe gung der Industrie aus größere Berücksichtigung in den verfassungsmäßigen Einrichtungen, auf verfas sungsrechtliche Gleichstellung mit der Landwirtschaft, der sie an Bedeutung für das Staatsleben doch zum mindesten gleichkommt, zu verstehen. Die Ablehnung derartiger Forderungen würde die Bewegung selbst nicht zum Stillstand bringen, wie auch die wirtschaft liche Entwickelung trotz aller Hindernisse ihren Fort gang nimmt. Aus dieser wirtschaftlichen Entwickelung, die in der Industrie einen Faktor von eminenter Be deutung und starker Stoßkraft geschaffen hat, wird die Industrie auch den Ansporn entnehmen, ihre Forde rungen auf größere Berücksichtigung im Verfassungs leben immer aufs neue und mit immer größerer Euer gie zu vertreten. Zu der Mehrheit der Hohen Zwei ten Ständekammer aber hegen wir die feste Zuversicht, daß sie der Industrie in der Erfüllung einer Forderung entgegenkommen wird, für deren Berechtigung das in dustrielle Schaffen des Königreichs Sachsen in jedem Jahre den Beweis aufs neue erbringt". Tagesgeschichte. Deutschland. Mittelmeerreise des Kaisers. Am 23. März ds. Js. findet, wie aus Korfu berichtet wird, im Parke des Achilleion in Gegenwart des Kaisers die Aufstellung und Einweihung des neuen Achilles-Denk mal statt. Deutsche Matrosen einiger Kriegsfahrzeugr, die zu jener Zeit vor Korfu ankern werden, werden die Ehrenwachen stellen. — Das preußische Abgeordnetenhaus hatte am Donnerstag „großen Tag". Bei stark be setztem Hause und überfüllten Tribünen wurde die Ge neraldebatte über die Wahlrechtsvorlage eröffnet. Gleich beim Auftreten des Ministerpräsidenten v Beth mgnn-Hollweg gab es einen skandalösen Zwischenfall, indem die Sozialdemokraten ihn mit dem Ruf „Volks Verräter" empfingen. Der Ministerpräsident verbrei tete sich in langen Ausführungen über die Vorlage. Die Regierung habe bei der Vorlage ein absolut fach- liches Interesse walten lassen Die Wahlrechtsfrage scheine heute die Formel zu sein, in der sich alles aus drückte, was an politischer Mißstimmung und Unzusrie denheit im Volke lebt. Eine Abhängigkeit der Regie rung von der konservativen Partei müsse entschieden in Abrede gestellt werden. Die Selbstverwaltung, bei der der Schwerpunkt unserer Kulturarbeit liege, habe das Dreiklassenwahlrecht und unsere Selbstverwaltungs Gesetzgebung könne man wahrlich nicht reaktionär nen nen. Der Ministerpräsident bedauerte sodann, daß die Demokratisierung des Parlamentarismus zur Verroh ung der parlamentarischen Sitten geführt habe, und kam sodann auf den Modus der geheimen Wahl zu sprechen. Die Regierung lehne die geheime Wahl rund weg ab. Der Ministerpräsident schloß unter lebhaftem Beifall der Rechten und Zischen der Sozialdemokraten mit der Aufforderung, sich bei Beratung der Vorlage von dem Gedanken leiten zu lassen, daß Preußen seine Macht stark erhalten müsse sowohl zu seilnem wie auch des Reiches Wohle. Das 20. Armeekorps und der Voge sendurchstich. Der „Temps" stellte vor kurzem die Behauptung aus, daß die deutsche Heeresverwaltung die Schaffung eines neuen Armeekorps in Elsaß-Lothringen zur Verstärkung der dortigen Streitkräfte an der deutsch-französischen Grenze beabsichtige. Ein süddeut sches Blatt fügte dieser Nachricht hinzu, daß tatsächlich die Schaffung eines 20. Armeekorps in den Reichslan den geplant sei, daß indessen die allgemeine Finanz lage das Hindernis sei, diese Absicht in nächster Zeit in die Wirklichkeit zu übertragen. Wie die „Inf." zu diesen Meldungen erfährt, entbehren diese Gerüchte oöl lig der Grundlage. Auch wenn die Finanzlage günstiger wäre, und die Aufstellung einer neuen Formation dieser Art gestattete, dürfte die Schaffung eines neuen Korps in Elsaß-Lothringen nicht in Frage kommen. In der französischen Kammer beschäftigte man sich vor kur zem auch mit den Projekten eines Vogesendurchstiches, der bekanntlich seit längerer Zeit von den Interessen ten gewünscht wird. Soweit aus den Verhandlungen er sichtlich, ist die Frage dem französischen Kriegsmini sterium zur Prüfung überwiesen worden, und anschei nend sind die sonst in Betracht kommenden franzö- ftschen Regierungskreise dem Projekt günstig gesinnt. Auf deutscher Seite steht, wie mitgeteilt werden kann, die maßgebende Militärbehörde einer neuen Bahnver bindung zwischen Deutschland und Frankreich gründ sätzlich sympathisch gegenüber, da militärische Beden ken hiergegen nicht obwalten und nur eine Förderung der wirtschaftlichen Bedürfnisse zwischen beiden Län dern hierdurch erzielt werden kann. Daß Minister von Breitenbach persönlich dem Projekt Interesse entgegen bringt und es demnach gegebenenfalls auch fördern wird, ist bekannt. Der Diskont der Reichsbank ist um v. H auf 4 v. H., der Lombardzimsfuß für Darlehen gegen Verpfändung von Effekten und Waren um v. H. auf 5 v. H. herabgesetzt worden. Oesterreich-Ungarn. Wien, 10. Februar. Anläßlich der bevorste henden Anwesenheit des Grafen Aehrenthal in Berlin soll auch die Frage der Schiffs hrtsab- gabcn erörtert werden. Wien, 10. Februar. Im nrederö st errei cht sch en Landtage hat heute der Statthalter Graf Kielmannsegg eine wichtige Erklärung über dir Stellung abgegeben, welche die österreichische Regie rung in der Frage der Schiffahrtsabgaben auf der Elbe einnimmt. Der Statthalter sagte u. a., daß durch die Einführung der Schiffahrtsabgaben auf dem Elbfluß die wirtschaftlichen und verkehrspolitischen In teressen Oesterreichs gefährdet würden und daß sich der österreichische Staatsverband zur Abänderung des statur« quo grundsätzlich ablehnend verhalten werde. Holland. — K ai s e r W i lh e l m und Holland. Die ge heimnisvollen Debatten im holländischen Parlament über einen angeblichen Brief Kaiser Wilhelms an die Königin Wilhelmine haben der Furcht und Feindselig keit gewisser englischer Kreise gegen Deutschland will kommene Nahrung gegeben. Und doch ist auch in der holländischen Kammersitzung in keiner Weise erwiesen worden, daß Kaiser Wilhelm vor nunmehr 6 Jahren einen Brief an die Königin Wilhelmine gerichtet hät te, in dem für den Fall, daß Holland seine Verteidi gungsmittel gegen England nicht instand setzte, mit der Besetzung holländischen Gebietes durch deutsche Trup Pen gedroht worden sei. Ein solcher Brief existiert nicht. Spanien. - Madrid, 10. Februar. Der deutsche Botschaf ter Gras von Tattenbach ist heute früh 2 Uhr gestorben. Am Sterbebette des Botschafters weil ten die Gräfin und das Personal der Botschaft und des Konsulats. Bis in die Nacht erschienen zahlreiche Mit-
