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Dresdner W Journal. TLoniglieh Säehfisehsv StKKtsttnz-igev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Keilwelle Nebenblätter: LandtagSbeilage, Synodalbeilage, Ziehung-listen der Verwaltung der K. S. Staatsschulden und der-. S. Land- und Laude-kulturrentenbank-Berwaltung, llberslcht d« Ein«'ahmen und Ausgaben der Lander-Brandversicherunasanstalt, Übersichten der -. S. Statistischen LandeSamts über Ein- und Rückzahlungen bei den Sparkassen, Grundsätzliche Entscheidungen des -. S. Lande-verfichening-amt», BerkaufSliste von Holzpflanzen aus den S. Staat-sorstrevieren. Str. 149. 1 > Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden. <- 1913. Bezugspreis: Beim Bezüge durch di« Expedition, Große Zwingerstrabe 16, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Ispaltige Grundzeile oder deren Raum im AnkündtgungSteile 30 Pf, die Ispaltlge Grundzeile oder bereu Raum iin amtlichen Teile 75 Pf., unter dem RedaktionSstrich «Eingesandt) 1S0 Pf. PreiSermäßigg. auf Geschäftsanzeigen — Schluß der Annahme vorm. 1l Uhr. Die Wthrvorlage wurde gestern vom Reichttag eud- güttig angenommen, ebenso der Wehrbettraa, nachdem die Parteien sich über die strittig gebliebenen Punkte mit den Verbündeten Regierungen verständigt hatten. O ' Die Bestimmung über die Steuerpflicht der vuude-- sürsten wnrde gestern vom Reichstag wieder au» dem vesitzstenergesktz entfernt. Der Reichskanzler wird die vom Reichstag beschlossene Einführung mildernder Umstände ins Milnärstrafgefetz- buch im BundeSrate befürworten. * - » Ter Reichstagsabgeordnete Graf Kanitz ist am Montag gestorben. * Der Reichstag hat sich gestern bis zum 2«. November vertagt. * Gestern abend fuhr iu Berlin ein Wagen der elek trischen Straßenbahn auf den Anhititgewage» eines eut- gegenkommeuden Auge» und zertrümmerte iy» vollständig. Z^h» Personen wurden verletzt. " Zwischen Zerben, Grieche» und vulgaren ist es zu ritgerischen Scharmützeln gekommen. Amtlicher Teil. Gesamtmiulstermm. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Bureauvorstand bei der Oberrechnungskammer, Rech- nungsrat Rühle, anläßlich des Übertrittes in den Ruhestand das Ritterkreuz 2. Klasse vom Verdienstorden zu verleihen. Ainanzministerinm. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, für die Zeit vom 1. Juli dieses Jahres ab die Revier verwalterstelle des Rautenkranzer Reviers dem Oberförster bei der Forsteinrichtungs-Anstalt Ernst Moritz Pursche zu übertragen. Ministerium de» Innern. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Reichsgerichtsrat vr. Wulfert in Leipzig den ihm von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen verliehenen Roten Adlerorden 3. Klasse mit der Schleife anlege. Ministerium de» Kultus und öffentliche» Unterrichts. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht- dem Vortragenden Rate im Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts Geh. Rate vr. Seeliger die erbetene Versetzung in den Ruhestand zu bewilligen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Rektor des König-Georg-Gymnasiums in Dresden Prof. Vr. Johann Friedrich Giesing unter Verleihung des Titels und Ranges eines Geheimen Schulrates znm Vortragenden Rate im Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts zu ernennen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Kohlenwerksbesitzer Kommerzienrat Friedrich Ernst Falck in Zwickau das Ritterkreuz 1. Klasse des Albrechts ordens mit der Krone zu verleihen. Anleihe Ler Atadt Dresden. Die Ministerien des Innern und der Finanzen haben aus Grund von Z 795 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ge nehmigt, daß die Stadt Dresden für eine Anleihe im Nennwerte von 75 000 000 M. Schuldverschreibungen auf den Inhaber in Abschnitten von 5000, 2000, 1000, 500 und 200 M nach Maßgabe des Anleihe- und Tilgungsplans ausgibt. Dresden, den 26. Juni 1913. 366o I1O Die Ministerien 4729 , deo Innern und der Finanzen. Herr Amtshauptmann v. Polenz in Löbau ist vom «. Juli bis zum 2. August dieses Jahres beurlaubt. Er wird nmhrend dieser Zeit durch Herrn Regierungsrat Grafen Vitzthum v. Eckstädt vertreten. MtMtzü«, am 26. Juni 1913. 108OK. Der Krtlshauptmann. «723 Eine Anzahl Geschäftsinhaber iu Limbach hat auf Grund von 8 189 k der Reichsgewerbe-Ordnung den An trag gestellt, den Achtuhrtadenschluß für alle Geschäfts zweige mit offenen Berkäussst-lltn in Limbach mit Ans- nahme -derjenigen der yäder und für alle Werktage anzuordtten - Ausgenommen sollen blechen: 1. alle Sonnabende, 2. die in der Bekanntmachung des Stadtrats vom 24. Juni 1907 festgesetzten Tage, sowie 3. die gemäß ß 139s Absatz 2 Ziffer 2 der Reichs- Gewerbe-Ordnung von der Polizeibehörde weiter fest zusetzenden Ausnahmetage Zur Absetzung des nach K 139 k Absatz 3 der Reichs- Gewerbe-Ordnung vorgesehenen und in der Bekannt machung des Reichskanzlers vom 25. Januar 1902 (Reichs-Gesetzblatt S. 38 flg.) geregelten Verfahrens wird Herr RatsässeHK Bahmann als Kommissar bestellt. - - isss N O Chemnitz, am 2« t 472t Die Krei-stuirptmannfchaft. Ernennungen, Versetzungen rc. im Kffenttichen Dienste. An» hle«chäf<-üerriche, Psö - »«uzen, z, H P«».sairnttA Vein» Landbauamte Bautzest, versetzt plim Lauvbauamte Dresden II. Straßen- und Wasserbau-Verwaltung. Verstorben: Bi bl, AmtSstraßemneister in Penig. — In Ruhestand versetzt: KommissionSrat Leo, Straßen- und Wasser - Bauassistent beim Straßen- und Master -Bauaiut Plauen. — Ernannt: Bauamt-, mann Vr.-Ing. Speck bei der Straßenbaudirektion zuni Vorstand des Straßen- und Wasser»Bauamts Auerbach. — Versetzt: Kluge, Bauamtmann beim Straßen- und Master-Bauamt Auna- berg, zur Straßenbaudirektion. — Angestellt: Rentzsch, nicht ständiger Regierungsbaumtister beim Straßen- und Wasser-Bau amt Dresden I, als etatmäßiger Regierungsbaumeister daselbst. Forstverwaltnng.; Versetzt: Winkler, Forstassessor, vom Reichenbacher Revier zur ForfteinrichtmigSanstalt. Im Geschäftsbereiche de» «inisterium» de» Innern. Angestellt: Architekt Vr - Ing. Max G. Mütterlein aus Bautzen als Lehrer an den Technische»» Staatslehranstalten zu Chemnitz; Militäranwärter Wilb. Buber als Bibliotheksdiener an der Kunstgewerbeschule in Dresden. — Titelverleihung: Den Gewerbe-JnspektionS-Assiftenten Diplom-Ingenieur Lein in Chemnitz, Diplom-Ingenieur Schuster in Wurzen und Vr.-Ing Voigt in Meißen der Titel Gewerbe-Assessor. Verstorben: OberregierungSrat vr. Richter, Mitglied und Stellvertreter de- Direktors des ÖberversicherungSamteS Leipzig. — Versetzt: Regierungsrat Frhr. v. Künneritz von der Amtsh. Bautze» zur KreiSh. Bautzen, die Regierungsamtmänuer Bareuther- Nitze von der AmtSh. Grimma zur Amtsh. Plauen, vr. Gerland von der Amtsh. Marienberg zur AmtSH. Döbeln und Kegel von der AmtSH. OlSnitz zur Amtsh. Leipzig, die NegierunaSassessore» Jacobi von der Polizeidirektion Dresden zur Amtsh. OlSnitz und v. Wilucki von der Amtsh. Leipzig zur Polizeidirektion Dresden. (BehördlicheBekanntmachungen erscheine» auch im Anküttdigungsteil«.) Nichtamtlicher Teil. Deutsches Reich. Da» Kaiserpaar in Kiel. Kiel, 30. Juni. Ihre Majestät die Kaiserin empfing nachmittag- den Fürsten von Monaco. Zur Abendtafel cm Bord der „Hohenzollern" bei Ihrer Majestät waren geladen: die Kronprinzessin, Prinz Friedrich zu Schleswig- Holstein - Glücksburg und Prinz und Prinzessin Harald von Dänemark. Se. Majestät der Kaiser nahm in den Räumen des Kaiserl. Jachtklubs um 2/4» Uhr die Preisverteilung für die Wettfahrten der KriegSfchiffboote vor. Hieran schloß sich das Festmahl des Kaiserl. Jachtklubs, an dem u. a. auch die hier weilenden fremden Mariueattachäs und die Kommandanten der „Trinacria" und „Amalfi" teil- nahmen. Bei der Tafel saßen rechts vom Kaiser: der Kronprinz, Prinz Waldemar, Großadmiral v. Köster und Großadmiral v. Tirpitz, links Prinz Adalbert, General oberst v. Plessen, Admiral v. Thomsen und Botschafter a. D. Frhr. v. Stumm. Gegenüber saß Prinz Heinrich zwischen dem Fürsten von Monaco und dem Grafcu Hahn-ReuhauS rechts und dem Admiral v. Arnim und Hrn. Krogman links. In» Verlauf« deS Mahle- brachte Prinz Heinrich folgenden Trinkspruch auS: „Tw. Majestät, meine Herren! Unserer Licbe, unserer Verehrung sowie unserer Dankbarkeit für das, was unser aller- gnädigster Kommodore, Se. Majestät der Deutsche Kaiser, für den Segelsport im Laufe der letzten 25 Jahre getan hat, geben wir AnSdruck, indem wir unsere Gläser er heben und rufen: Se. Majestät der Deutsche Kaiser und König von Preußen Hurra, Hurra, Hurra!" Die Musik spielte „Heil dir im Siegerkranz". Der Kaiser forderte die Anwesende» auf, die Gläser zu fülleu u»d brachte drei Hurras aus für deu Kaiser!. Jachtklub und dessen Gäste. Die Musik spielte den Horckscheu Marsch. Ter Kaiser ließ nachmittags der Flotte durch Signat die An- uahme der Wehrvorlagc bekannt gegeben. Kiel, 1. Juli. Heute vormittag ging bei günstigem Wetter die Seewettfahrt und das Handicap des Kaiserl. Jachtklubs von Kiel nach Eckernförde vor sich. Tie Starts waren nm 9 bcz. 10 Uhr. Se. Majestät der Kaiser begab sich um 8 Uhr au Bord seiner Segeljacht „Meteor" uud die Kaiserin gleichzeitig auf die Jacht „Jdtttta". Generaloberst v. Plessen, Gencraladjutattt deS Kaisers, segelt auf „Hamburg II." Znm Mitsegeln an Bord des „Meteor" sind geladen Großadmiral v. Koester, kommand.ierender General v. Ouast, Mstr. Amour und Regierungspräsident v. Meister solvie Landrat vr. Ritter v. Marx, Obersörslcr Frhr. Speck v. Sternburg, der österreichische Marineattach« Graf Eolloredo und Bot schafter a. D. Frhr. Mumm v. Schwarzenstein. ReichStagsabgeorvncter Graf Kanitz -st. . D-r ^-'7^ - V b^.'''rd, ete Gxa' v. Kauitz ist geHeru gestorben. Mit Graf Hans v. K^uitz-Podangen, dem Majoratsherrn auf Podangen, ist eilte der markantesten Erscheinungen der älteren Mitglieder der deutschkonser- vativen Partei dahingeschieden. Graf Kanitz wurde am 17. April 1841 in Mednicken geboren, besuchte das Gym- nasinm zu Roßleben und studierte sodann auf den Uni versitäten Berlin und Heidelberg. Er machte zunächst die Landratskarriere und verwaltete als Landral von 1869 bis 1877 den Kreis Sprottau. Die Jahre 1866 und 1870/71 riefen ihn unter die Fahne. Als Parlamentarier gehörte Kanitz bereits im Jahre 1868 dem Norddeutschen Reichstag, später, seit 1889, dem Deutschen Reichstag an. Seit 1886 war er ferner Mitglied des preußischen Ab- geordneteuhauses. Graf Kauitz gehörte als tüchtiger Kenner unseres Wirtschaftslebens, dein der Reichs- und preußische Landtag stets ein aufmerksames Ohr lieh, dem Laudes-Eisenbahurat, dem Börsen-Ausschuß und dem Wirtschaftlichen Ausschuß uu. Reichstag. Sitzung vom 30. Juni 1913. Am BmibesratStischc: Reichskanzler vr. v. Bethmann Hollweg, Prcußischel AriegSminister v. Heeringen, Staatssekretäre Vr.Dclbrück, vr. «olf, Kühn, vr. Lisco. Haus und Tribünen sind sehr gut besucht. Vizepräsident Vr. Paasche eröffnete die Sitzmlg uu» 12 Uhr 20 Minuten. Erster Pnnkt der Tagesordnung war die erste Beratung des von freisinniger Seite eingebrachten Gesetzentwurfs, betreffend Abänderung des Militärftrafgesetzbuches. Hiernach sollen einige Paragraphen des Militärstrafgesetzbuchs dahin abgeändcrt werden, daß, wenn mildernde Umstände vor handen sind, statt Zuchthausstrafe Gefängnisstrafe e»n- tritt. Der Entwurf wurde ohne Debatte in erster Lesung angenommen. Es folgte sofort die zweite Lesung. Reichskanzler Vr. v. Bethmann Hollweg: Meine Herre»! Ich Ia»n auS natürlichen Gründen in» gegenwärtigen Augenblick nicht im Namen der Verbündeten Regie rungen sprechen. Ich für meine Person erkenne es an, daß es wünschenswert ist, für eine Anzahl militärischer Delikte mildernde Umstände zuzulassen. (Bravo!) Ich werde deshalb, falls der gestellte AbänderungSantrag von» Reichstag angenommen wird, im BnndeSrat für ihn eintreten. (Bravo!) Der Gesetzentwurf wurde in zweiter Lesung angenommen. Auf Antrag Bassermann (nl.) wurde sofort die dritte Lesung vor- genommen. Abg. Haase-Konigsberg (soz.): Meine Fraktion findet in» vor liegenden Gesetz nur einen kleinen Anfang für Abänderungen im Strafgesetzbuch. Unsere Wünsche gehen viel weiter. Aber bei dem festen Entschluß, wenigstens hier Abänderungen eintreten zu lassen, werden «vir zustimmen. Wir hoffen, daß der Gericht»- Herr in Erfurt Berufung gegen da- Urtcil einlegt, damit die Wohl tat des Gesetzes den Betroffenen schon zugute kommt. Abg. v. Brockhause« (kons.): Vir erkennen an, daß eine Ab änderung des Militärstrafgefetzbuches in einzelnen Punkten berechtigt ist. Wir erkennen dieses auch für die hier erwähnten Paragravhen an. Wir müssen aber dagegen erklären, daß die Weh »Vorlage nicht dazu auSgenutzt werden darf, um Zugeständnisse von dieser Tragweite z« erhalten, und daß gesetzgeberische Maßnahmen voin Reichstage derartig übers Knie gebrochen werden. Da sachliche Bedenken nicht vorliegcn, werden meine politischen Freunde in ihrer Mehrzahl angesichts der Gesamtlage für diese» Ge-