Volltext Seite (XML)
FraMMeiM Tagebialt 2b«^^-ebl^»!!^ei»»tau^deu»<^erktnglzttoaat^-4ro7trgsqn7,i^ f- Art Abholung tn den AuSgabest«Ilerr der Stadt 2.00 Mk., t>l den Aufgabe- ^t<»kL deSLaudve^trkr) 2.10 Mk.. bei Zutraquttg im Ttadtgebiet 2.15 Mk.. bcl Zutraqung tm Randgebiet 2.20 Mk. )Woche»karten85Pfis., EinzelnummerlOPfg., Sonnabeudnummer^OPfg. : Leipzig L620L. -Zemeinde-irokonto: ftcaukenberq. Kernfprecher »1. Stolegr^mme: rageblatt F^ankenvcrgsachsen. Kns»t,»»pr«i». - MAlmelcr Höh« rwjpalü» (— »6 >»>u drrlt) 7',, Pj-niiig, tm RedalUvnjttcU <-» 7ü inii» brctt) Ä» Pfennig, aieinc Äuzelnen sinh «ei zu bezahlen. Fllr 'Uvchw-Is und B-rmiMung ^k» Pfennig Sondcrgebiihe. — Wc schwierige Lahn eien, bei ÄuMn- digungen mehrerer Anftenggcder in einer Anzeige und bel Platzvurschrisien Aufschlag, «ei gröbere» «uslrügen und iur WiederholungSabdnnt Er- möhignng nach feststehender Staffel. Doimerstag den 8. I».ll M8 mchmMazs 188 87. zahrganz »ns WMWMe MM« VMM »ME«» d»«Mtzk« MomimschM?» b« WWLAMmWaft NW. de« «KMWS «sd d« «adtt«, r« Amlenderg »nd der s«ME MdersW beWsa-erstit? ssftWvte MM XMWNsdUSKSMriss:«.«Bov«»<Ach.K«?iM»srgiM>NAMevteW. »nMwortMWAESsM:.«MMUWMMz Sozialdemokraten, die unemgeschränkt demnach schritten werdsir. eu. Wie Wrderspnrch der Nationalsozialisten, uin- ierstützt von den Kommunisten, die anscheinend sehr gerne Reden hören, da sie gar nicht von dem Bsschkutz getroffen sind. Erinnerung an die gute okte Zeit und Löbes Hinweis darauf, das; auch Damals kleinen Rednern sozusagen nicht das große Auftreten gestattet war. Me Seawag der Einkommensteuer B e rk in, 4. 7. Uober di« Frage der Senkung der Einkommensteuer sanden am Mittwoch in, Reichstag zwischen dem Reichsfmanzminister Dr. Hilferding und den Führern der hinter der Re ¬ es jetzt Mister Zweifel, dast die Brlligungsformsl eine graste Mehrheit finden wird. Die Deutsche Dslkspartei hat gestern in einer Fraktimrssttzung »ach den Pkorraroerhairdlungen die Frage noch einmal besprochen und dabei'den Beschlust gefastt, der Regierung die Möglichkeit zur Arbeit bis zum Herbst durch die Zustimmung zur Bkllr- gungsfvrmol zu geben. Es waren gestern Be strebungen im Gärige, ein Vertrauensvotum durch zusetzen, Zsntrmr und Bayerische Volkspartei waren nicht abgeneigt, dis ykrbeitsn der Regie rungen dirrch eine derartige Anerkennung zu be fruchten, es war jedoch nicht möglich, von der Volkspartei eine bestimmte Zusage zu erlxalten. Die BiNigllngsformel (Eigener Jnformativiisdieiist.) Berlin, 5. Juli. wir aus dem Reichstage erfahren, steht Wäre es nicht selbstverständlich, wenn heute hinter des ReÄMkmrzlers Programm stehen. Vrest- der Reichstag den soge>rannten grasten Tag er- scheid hat der Deutschen Volkspartei goldens ßebte? Wäre es nicht beareiflich, wenn die Ab-, Brücken gebaut. Sie können ohne Bedenkon be- goordnelen fieberten das Publikum sich in Schaden schritten werdsir. drängte? Dast die Negierung eine Erklärung Jedenfalls war diese Rede von Bedeutung, sabgeben würde und dast die Erklärung vorsichtig Aber auch Graf Westarp hatte das Ohr des sein mustt«, Ueberraschungen also ausgeschlossen Hauses. Doch sprach er, nicht Lindetner-Wildau. waren — das wusste man voraus. Und doch hat Vielleicht, weil Lkndeiner nkchr die schneidende inan so viel von der gestrigen Sitzung gemacht. Schärfe besitzt. Die Deutschnaticmalen sind in Heute aber, heute, da die Parteien sich offen-- der Opposition, deshalb eine Ablehnung der Ne- varen sollen, heute, da es bekannt werdsn wird, gierung, der Regierungserklärung, ein Mih- vb die Regierung Anerkennung findet: selbst trcmensvotum. Zur Kritik gibt das in einzelnen km Parkett sind Lücken, nicht einmal die Äbge- Teilen undurchsichtig« Programm der Negierung den unter der Kontrolle der Fraktion. So schlimm wird es ja nicht sein. Immerhin liegt darin das Zugeständnis völliger Wandlung der Die MmssprsGe ins MeZGMKD Das Jutereffe schon verflogen — Kommunistische Alngblattverteilnug im Reichstag — Die BiMguugsformel Es wird Viel geredet! (Don unserem parlamentarischen Mitarbeiter.) Berlin, 4. Juli. freilich viel Anlast, so dast auch von den Par teien, deren Minister auf der Ministerbank sitzen, scharfe Worte fallen. 2lber nian merkt die Ver- söhmmgsstrmmuinq, merkt das Bemühen, die Re gierung zu stützen, sie arbeiten zu lassen, um zu sehen, was sie bis zum Herbst vollbracht hat. Dann soll es «in Vertrauensvotum geben. Das Zentrum schickte als Redner Terlitius und St eg er mald, dis Deutsche Volkspariei Dr. Scholz, die Demokraten Haas und Hummel vor. Für die Wirtfchaftspartei sprach Abgeord neter Drewitz. Darauf werden die Beratungen abgebrochen imd auf Donnerstag 12 Uhr vertagt. Präsident Löbe schlägt vor, aus dis Tagesordnung auch den Gesetzentwurf über den Nationalfeier tag zu setzen, zieht diesen Vorschlag aber vor- läufig zurück, als Abg. Stöcker (Komm.) be antragt, weiter einen Antrag auf die Tages- ordnmrg zu bringen, wonach der 1. Mai zuin Feiertag erklärt werden fall. Abg. Dr. Frick (Natfoz.) beantragt, ein von feiner Gruppe eingebrachtes Vertrauens votum für die Neichsregierung auf die Tages ordnung der Donnerstagsitzung zu setzen. Der Antrag solle natürlich kein Vertrauen für die Neichsregierung bedeuten, aber die Parteien zu einer klaren Stellungnahme zwingen. Präsident Lobs erklärt, dast er die Frage für die Zulässigkeit dieses Antrages erst dem Aeltestenrat vvrlegen wolle. . Die Antragsteller hätten offensichtlich nicht die Absicht, der Negie rung das Vertrauen auszusprechsn. Es handle sich offenbar um ein un wahrhaf t ig es Vor gehen. Der Aeltestonrat solle entscheiden, ob eine solche Verhöhnung des Reichstages zuge lassen werden dürfe. (Beifall bei der Mehrheit.) Es wird beschlossen, dast der Aeltestenrat vor der Vollsitzung am Donnerstag über die Zu lässigkeit des nationalsozialistischen Antrages ent scheiden solle. Auf die Tagesordnung der Donnerstagsitzung wird noch ein Misttrauensvotum der deuts chnat kon a I en Reich stagsfrak- tion gesetzt, das besagt: „Die Neichsregierung besitzt nicht das Vertrauen des Reichstages." les denn werden? Die Regierung findet eine Mehrheit. Freilich ist ja schon lange die Gefahr Dr das politische Leben darin zu suchen, dast Vie Reden im Reichstag untergeordnete Bedeu tung haben, weil Parteibeschlusse die Redner binden und kein Abgeordneter sich vom Gegner r— und-wenn er mit Engolszungen spräche -— eines anderen belehren lassen würde, als der Parteibeschlust als feststehende Tatsache bestimmt hat. Und weil man die Haltung der Parteion kennst well man weist, was die Redner sprechen muffen, deshalb begreiflich das gesunkene Jutereffe. Löbe hat zunächst dem Kommunisten Leow Einige Wahrheiten zu sagen, denn dieser Neuling Dm Reichstage hat gestern in voller Uniform des Rotfrontkämpferbundes Flugblätter im Reichstage .verteilt und auf den Tisch des Hauses ein Stück sSerfe deponiert zur Erinnerung an die Wahl- Wfe, die die Sozialdemokratische Partei so rcich- mch Hausfrauen und Kindern spendete. Aber Kommunisten lassen sich bekanntlich nicht erziehen. Köbes Philippika ist deshalb auch vergeblich ge gossen. Ist es nicht dieser, so ist es jener Mos- Sauwttec, der auf die Würde des Hauses pfeift. Eine kurze Geschäftsordnumgsdebatte leitete dis «Sitzung ein. Dabei der Beschluß, dast die grasten Parteien eine Redezeit von zwei Stunden für Ähren Redner erhalten, die Splitterparteien aber «st in der zweiten Garnitur zu Worte kommen km Parkett sind Lücken, inicht einmal di; Abge ordneten sind vollzählig beisammen. Weniger jJntcresse noch zeigt das Publikum, denn man findet auf den Tribünen viele leere Plätze. Das Interesse ist also verflogen, bevor s; eigentlich »uftreten sollte. Oder, man glaubt: wie soll Erster Redner war Breit scheid, anerkannt Äks guter Dialektiker auch von den Gegnern, Itzin Redner, den man gerne hört, denn er weiß soft sehr viel zu sagen und aus der Schule zu Plaudern. Heute bemüht er sich, die Deutsche iVolkspartek zu versöhnen und die Koalition zu flimmern. Er spricht in der Hauptsache von dem >1volksparteilichen Führer Dr. Scholz und weilt Mei diesem eine auffallend heitere Stimnnmg. Aus Mieser Rede erst merkte man fo richtig, welche Handlung die Sozialdemokratie durchgemacht hat. Mas vor der Wahl von den Sozialdemokraten Besagt wurde, gilt nicht Ehr. Die Sozialdenro- kraten seien grundsätzliche Gegner der Diktatur des Proletariats — sagt Vreitscheid. Er sagt freilich muh, selbstverständlich werde zugegeben, das; er anders sprechen würde, wenn er keine Rücksichten zu nehmen brauchte. Schließlich aber tzeye eine gute Koalition über alles. Breitscheid verhehlt auch nicht, dast die Regierungserklärung tmders gelautet hätte, wenn man eins andere Mehrheit hätte finden können. Jedenfalls ist diese Offenheit löblich, denn sie spricht aus, was Man sonst denken müßte. Schlechte Offenherzig, keit hat sicherlich viel für sich, denn sie bürgt Mr Zuverlässigkeit. Strahlend; Gesichter bei den .Deutschnationalen, als Vreitscheid das Agrar- Programm der Negierung erwähnt. Ein Land- vundführcr hätte nicht mehr versprechen können, als der Reichskanzler Hermann Müller, der So- paldemokrat. Und die Partei must doch hinter ihm stehen, denn also versichert Nreitscheid: Di« Minister haben keine Blankovollmacht, sie stän- gierung stehenden Parteien unverbindlich; Vor besprechungen statt. Diese Besprechungen sollen am Donnerstag fortgesetzt werden. * 17 AeiHstagsaussHUe lsnstilmert Berlin, 4. 7. Jin Reichstag konstituierten sich nach Schluß der Vollsitzung am Mittwoch nicht weniger als 17 Neichstagsausschüsse, dar unter der Ausschuß zur Wahrung der Rechte der Volksvertretung, der Auswärtige Ausschuß, der Reichshaushaltsausschust, der Ausschuß für Steuerfragen, Handelspolitik, Volkswirtschaft, Soziale Angelegenheiten, Bevölkerungspolitik u.a. Wieder einmal nnterleien Deutschlands Vorschläge in Genf praktisch gescheitert Genf, 4. 7. Ter Sicherheitsemsschutz des Völkerbundes hielt am Mittwoch nachmittag seine letzt« Sitzung in dieser Session ab. Der finnische Antrag auf finanzielle Unterstützung der ange griffenen Staaten wurde an die Völkerbunds- Versammlung verwiesen. Darauf kam das Kompromiß über die deutschen Kriegsverhütungs-Vorschläge zur Ver lesung. Der 11 Artikel umfassende Modellvertrag baut sich auf Artikel 1 und 2 der deutschen Vor schläge und der dazu von England eingebrachten Abänderungsanträge auf. Durch die Konvention werden also im voraus Verpflichtungen einge gangen werden, wonach im Falle eines vor den Rat gebrachten Streitfalles die Parteien vom Nat empfohlene Maßnahmen zur Ausführung bringen werden, um eine Verschlimmerung des Konfliktes zu verhüten. Für den Fall des Kriegs ausbruches sollen auf Aufforderung des Rates die Feindseligkeiten eingestellt und Truppen vom Ge biet des fremden Staates bzw. aus etwa vor handenen entmilitarisierten Zonen zurückgezogen werden. Außerdem hat der Rat das Recht, die Durchführung der von ihm empfohlenen Matz nahmen zu überwachen. In einer erläuternden Note wird dieses in vorsichtige Form gekleidete Kontrollrecht umschrieben. Die in Punkt 2 der deutschen Vorschläge behandelte Frage der Wie derherstellung des dem normalen Statusguo ent sprechenden Zustandes wurde fallen gelassen. Wichtig ist aber folgendes: Während der Ar tikel 4 davon spricht, dast bei Ausbruch der Feindseligkeiten jede Kontrolle der PSlkerbunds- mastnahn -n dein Nat zustht, spricht Artikel 5 dir C'uschränkung aus. daß die Völkerbunds- kontrolle einstimmig b Waffen sein must. Damit werden praktisch alle Völkerbundsmatznahmen zur Verbntunq eines Krieges illusorisch gemacht, wenn ei - Mitg ied des DAkerbundsrates die Cinstimm'g- leit der Natsrntschlietzungen verhindert, was einem ursprünglichen englischen Antrag entspricht. Nach der erst:« Lesung dieses Musterkollektwvertrages in der Nbendsltzung des Sicherheitsausschnsscs wurde die 3. Tagung abgeschlossen. 3m Zeichen der MrWung Stapellauf des größten Zerstörers der Welt in Frankreich Paris, 5. 7. (Funkspr.) Am Mittwoch wurde in Saint Nazaire der Torpedobootszerstörcr „Verdun" vom Stapel gelassen. In dem Zer störer besitzt die französische Flotte das bis jetzt größte Kriegsschiff dieser Gattung. Di« „Verdun" hat eine Länge von 130 und eine Breite von 11,8 Meter. Die Geschwindigkeit betrügt 37 Knoten. Die Bestückung besteht aus 5 Kanonen, 2 Flugzeugabwehrgcschützen und 4 Torpedorohren. GesPSlMte BeMlMM zwischen MWM und za-an London, 5. 7. (Funkspruch.) Wie aus Tokio gemeldet wird, ist als Folge der Annahme des Gesetzes zur Bekämpfung des Kommunismus durch den Kronrnt eine gewisse Spannung in den russisch- lapanischen Beziehungen eingetreten. Der Kronrat hat dem Kabinett empfohlen, die Behauptungen, nach denen die japanischen kommunistischen Ver einigungen durch die Moskauer Internationale unterstützt würden und die Sowjetbotschast in Tokio den kommunistischen Werbern als Haupt- strlle diene, nachzuprüfen. Der japanische Minister präsident bezeichnet die Gerüchte als falsch, wonach ein Bruch in den Beziehungen zwischen beiden Ländern bevorsteht. Kurzer TazesWgsl Die Neichstagsfraktionen der So zialdemokraten, der Demokraten, des Zentrums, der Bayr. Vvlkspartei und der Deutschen Vollspartei haben einen gemeinsamen Antrag mit den Worten eingebracht: „Der Reichs tag billigt die Regierungserklärung und geht über alle anderen eingebrachten Anträge zur Tages ordnung über." DieDeutsch nationalen haben im Reichs, tag ein Mißtrauensvotum eingebracht, das be sagt: „Die Reichsregierung besitzt nicht das Ver trauen des Reichstages." Der deutschösterreichische Justiz- minister Ding Hofer ist jetzt endgültig von seinem Amte zurückgetreten. Die deutsche Hilfserpeditkon für die „Italia"-Mannschaft unter Leituirg des Fliegers Udet reist am 5. Juli von Hamburg aus mit dem Hapagdampfer „Cattaro" nach Spitzbergen. Die Taufe des neuen Zeppelin- Luftschiffes erfolgt am 9. Juli. Den Tauf akt vollzieht Gräfin Zeppelin. Aus allen Teilen Deutschlands, namentlich aus dem Mosel- und esaargebiet, dem Harz, aus Oberschlesien und aus Berlin werden große iSturm Verwüstungen gemeldet. i Die italienischen Flieger, die in Nom l zum Fluge nach Südafrika aufgestiegen waren, l sind am Mittwoch nachmittag in R'w de Oro in Spanisch-Nordwestafrika gesichtet worden. Der russische Flieger Batuschkin ist an Bord des Eisbrechers „Malygin" zurück gekehrt. Die japanische Küste wurde von einem schwere» Zyklon heimgesucht. Die Ozeanflieger Köhl, von Hünefeld und Fitzmaurice sind vom irischen Staatspräsi den len Cosgrave empfangen worden. Französische Flieger von AmManem sestgehalien Paris, 5. 7. (Funkspruch.) Einer Meldung aus Casablanca zufolge sahen sich die Flieger des Postflugzeuges der Frankreich—Südamerika-Linie, die sich zwischen dem Kap Juby und Casablanca verirrt hatten, zur Landung auf dem von einem maurische» Stamm bewohnten Gebiet östlich von Juby del Oro in Spanisch-Marokko veranlaßt. Sie werden von dem Stamm zur Erpressung eines Lösegeldes gefangen gehalten. Verhandlungen zu ihrer Befreiung sind im Gange. Der eine der Flieger mit Namen Reine ist damit bereits zum 2. Male in die Hände der Mauren gefallen. Berthelots Londoner Besuch Um das Zusatzprotokoll zum Kriesverzichtvertrag Londo n, 5. 7. (Funksvruch.) Wie der diplo matische Mitarbeiter des „Dailv Telegraph" hört, haben während der letzten Wochen zwischen London und Paris tatsächlich Besprechungen über ein Zu- satzprotokoll zum Kelloggschen Kriegsverzichtver trag staitgefunden, denen sich der Generalsekretär des Quai d'Orsay, der sich damals noch in London befand, nicht ferngehalten haben dürfte. In eng lischen politischen Kreisen sei man geneigt, den französischen Vorschlag als reinen Versuchsballon und seine praktische Verwirklichung als zweifelhaft zu betrachten. Während seines Londoner Aufent haltes habe Berthelot neben dem Kelloggpakt und dem Tangerstatut noch andere Fragen besprochen. Von Interesse sei, daß der Generalsekretär des Quai d'Orsay allem Anschein nach von dem Ge neralagenten Parker Gilbert zu dem Gedanken einer Revision des Dawesplanes bekehrt worden sei. 'Dies sei weniger überraschend, als es auf den ersten Blick den Anschein habe, daß die Haupt- nutznietzer einer Revision Deutschland und Frank reich sein würden: Deutschland dank der Fest setzung einer verhältnismäßig niedrigen Ncpara- tionssummc, und Frankreich dadurch, daß diese Summe zum größten Teil alsbald für das Wohl 'Frankreichs flüssig gemacht werden würde.
