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Bernstein kritisierte die sner Schuld zu befreien, indem man Antz von sei, ch u n g wir als Basis unserer Vorschläge die möglichst nicht immer einer Meinung, was aber einmal! genaue Durchführung des Friedens Vertrages an- SpU vor den ne! men. Gewiß wird sich dabei Herausstellen, beschlossen war, das wurde in SpU Gegnern einmütig vertreten und wird in der be- mit der schrittweisen Verminderung der Reichs- Man hal ¬ len verlangen sollen als Ersatz für die Kohlen. gung voir Schiebungen einverstanden sei. Die französische Kammer und Spa. e, die ich noch nicht vortra- - . aeitriaen Nachmiütaa^ikurio ve, F^onäeich verlange nur die Mittel zum Arbei- sie mit den Ressortministern ^n Deshalb habe man geglaubt, daß man vor Preußens noch nicht durchge-!^f ^nrme^ ergry,^ Dingen die Kol^n^emngen s.ch^Müm - gehen aber dahin, daß wir ' '^^^^ie Art wie di- stanzö ch L Wenn es einen Menschen gäbe, der de» ht. die in ähnlichen Verhält- uoer me -"^'heißen Wunsch habe daß die Okluvanon der des Reiches und nicht Die Kam- zu der Besprechung über, die den Zweck gehabt haben, die Aussüh, dem die Regierung sie zurückgewiesen hatte, mit rung des Friedensvertrages von Versailles ficher- alte» Bergarbeiteroelbande», weist an der Hand von zumischen. Den Vertrag von Versaille-chabe das deutsche Reich anerkannt. Man werde nicht ver suchen, Deutschland heimtückisch zu demolieren. Frankreich werde sich nicht in separatistische In ¬ daß verschiedene Bestimmungen des Vertrages einfach undurchführbar sind. Man darf aber nicht immer gerade das in den Vordergrund stellen, wenn man überhaupt das Mißtrauen un serer Gegner überwinden will. Deshalb erkläre ich ausdrücklich, daß die ehrliche Durchführung des F r ied echs V e r t r a g e s mein Pro gramm ist. sönlich meine Pläne, die ich noch nicht vortra gen will, weil ich sie mit den Ressortministern ganz gute Vorbilder finden werden. Das persönliche Ansichten, die noch Hauptpunkt der Erörterung war die Frage der Entwaffnung, deren technische Durchführung sehr eingelsend auf Grund eines vom Reichsminister des Innern vorgelegten Gesetzentwurfes bespro chen wurde. Die Ententeoffiziere als Helfer. Die Ausführungen — so wird weiter ze der Zeit außerstande, einen genauen Plan zu dieser Frage vvrzulegen An der in etwa 4 bis 5 Wochen in Gens stattsindenden Konferenz wer den hauptsächlich technische Delegierte teilnehmen. Jedenfalls können wir nur wciterkommen, wenn che Wi-dererhemng. Millerand sagte dann, er Habe durch seine Beharrlichkeit und durch die Beredtsamteit der Tatsachen erzielt, daß di« Al liierten sich verpflichteten, das Ruhrgebiet zu be setzen, wenn zu einem bestimmren Zeitpunkt di« übernommenen Verpflichtungen nicht erfüllt seien. Er habe gehandelt im vollen Einverständnis mit dem Parlament und mit der öffentlichen Riet- nnng. Man müsse jetzt auf diesem Weg« fori- fahren, und in diesem Geiste müsse man schließlich Frankreichs Wiedergrumachungen sichern., welche bis jetzt versprochen seien und die'« Verpflichtun gen in Realitäten umwandeln. (Starstr Bei fall, Widerspruch links.) Andre Tardieu erklärte, er sei mit mit mehreren seiner Freunde der Ansicht, daß man in Spa mit der Revi - sion des Friedensvertrages bego»> nen habe, während der Ministerpräsident ang«. kündigt hatre, er wolle dessen Ausführung sicher- stellen. Nack) seinem Urteil sind die beiden Pro tokolle über Entwaffnung und Kohlen für Deutsch land vorteilhaft im Vergleich zum Urtert des Ver trages. Tardieu bebauen, daß man den Deutsche» richtet —, welche der Reichsminister des Aus wärtigen in der obengenannten Pressekonferenz über eine Zusammenarbeit mit Sachverständigen der Entente gemacht hat, sind vielfach mißverstan den worden. Seine Ausführungen bezogen sich nicht auf die Verringerung der Reichswehr, son dern auf die Entwaffnung der Sicherheits polizei und der Einwohnerwehr, sowie der Bevölkerung Dies ergibt sich aus dem unkorri- MNcn Stenogramm seiner Rede, das in dem betreffenden Abschnitt folgendermaßen lautet: Nach meiner Meinung müssen wir es auch in militärischen Fragen Nicht bewenden lassen bei den Ergebnissen von Spa, sondern mit aller Energie darauf hinwirken, daß wir im Ver band mit den Alliiert an eine richtige Erledigung der Entwaffnungsfrage durchsetzen. Wir allein können es nicht mehr, sondern nur mit den Alliierten, und wir müssen ihren Bei stand erbitten in der Form, wie sie ihn am be sten lösten können, durch guten Rat wohlunter richteter Offiziere der Entente. Ich habe per j welche die zerstörten Gruben nicht liefern könn ten, und zwar gum Preise der französischen Koh le. Ministerpräsident Millerand führte aus. Das Urteil des Reichsministers Dr. Simons. Bor Vertretern der deutschen Presse wies gestern Reichsminister Simons die Meldun gen über Demissionsabsichten einzel- nei Minister zurück. Gewiß waren Die Minister forderte, ergriff der Reichsminister des Auswär tig«» Dr. Simons das Wort zur Berichter stattung über die Verhandlungen in Spa Seine Ausführungen deckten sich im allgemeinen mit erten Polen mit allen Kräften unterstützen wär- den. (Starker Beifall, Widerspruch auf der äu jungen bezahlen muhe, herabzusetzen. Anleihen an-- kündige, welche berechnet seien sowohl für di« Tilgung seiner Schuld wie für seine wirtschastli- luansmus unmöglich macht. In der Kohten- stage hat er den Eindruck, daß die Delegation nicht mehr habe durchsetzen können. Aus den Verschiebungen der Kohle möchten weitMhmde Folgerungen gezogen werden. Die Kohle muffe so schnell wie möglich sozialisiert werden. Was unsere Vertreter in Spa getan haben, sei grund sätzlich anzuerkennen, wenn auch manche Punkte zu kritisieren seien. Die Berufung von Stinnes sei falsch gewesen. Dagegen seien Arbeiter vor züglich vertreten gewesen. Die Konferenz in Spa sei als ein Fortschritt in den Verhandlun gen zu bezeichnen. Abgeordneter Ledebour erklärte, in vielen Punkten könnte er dem Mi nister Rechp geben. Er teilte das Befremden über das Verlangen der Entente, unter irgend einem Vorwande das, Ruhrgebiet besetzen zu dürfen und billigte die Ablehnung dieser Forderung durch die deutsche Delegation Die Heranziehung von Hugo Stinnes zu der Konferenz mißbilligte er Er verlangte ebenfalls die Solialisierung der Kohlenbergwerke, erklärte sein Einverständnis nissen wie wir schwere innere Verhältnisse durch eine nicht zu kriegerischen Zwecken verwendbare Macht niederhalten muh, nach der Richtung hin Unterstützung erbitten. Es gibt Beispiele, na mentlich in englischen Kolonien, die mit Weißen besiedelt sind, wo die Polizeimacht mit Leuten 457 gegen 162 Stimmen abgelehnt. Die Unmöglichkeit -er Erfüllung des Abkommens von Spa. Die .v-rxarbetterzetmng", da« Orga» des Der Ausschuß für auswärtige Angelegen heiten über die Verhandlungen in Spa. Nach der Erösfnung der gestrigen Sitzung des ReichsAgsausschusses für Auswärtige An gelegenheiten durch den Vorsitzenden Stiese ln a n n und Annahme der Anräge, von denen der eine die möglichst sofortige Einberu fung des R e iich sla g e s, der andere die Oessenllichkeit der Sitzung, mit Ausnahme von besonders als vertraulich bezeichneten Punkten teilt, daß, wenn sie keine Waffenstillstand an nebmen würden, Großbritannien und seine Alti- Heimat mit aller Kraft durchgeführt Anlangend das Gesamtergebnis der Verhand lungen liegt kein Grund vor, von Erfol- g e n zu sprechen Tatsächlich ist nur mit Si cherheit festgestellt, daß wir die ungeheuren La sten des Friedensvertrages auf. uns zu nehmen Haven. Was erreicht wurde, ist lediglich, daß gewisse sonst unmittelbar bevorstehende Folgen der Nichterfüllung des Vertrages abgewehrt wer den konnten Die Franzosen haben ein Besetz ungsrecht in Frankfurt a. M. ohne Zustimmung der Alliierten ausgeübt. Seit der Konferenz von San Remo haben sie unaufhörlich auf ihre Al liierten eingewirkr, und es ist ihnen unleugbar gelungen, sie ihren Ansichten näherzubringen, so daß auch Graf Sforza bei aller Freundlichkeit und Loyalität dem Minister Simons zu erken nen gab, daß jetzt auch England und Italien für den Fall der Nichterfüllung der Vertragsbe stimmungen die Besetzung Deutschen Gebietes als eine geeignete und in Aussicht zu nehmende Maß regel betrachten. Das Kabinett beziehungsweise seine Dele gation war nicht von vornherein gewillt, sich dem Machtworte der Entente zu unterwerfen. Es mußte erwogen werden, ob die von der En tente diesmal aufgestellten Forderungen wirk lich unerfüllbar waren, so daß man den Ein marsch einfach auf fick) hätte nehmen müssen. Die Minister waren sich aber klar darüber, daß so wohl di« Förderung als auch die Ver - teilung der Kol) le noch verbesse - rungssähig wäre, und infolgedessen konn ten sie die französischen Forderungen nicht ein fach ablehnen In der militärischen Frage befanden wir uns einer ganz verfahrenen Lage gegenüber. Wjr müssen nrit aller Energie dar aus binwirken, in Verbindung mit den alliierten Regierungen die Durchführung der übernomme nen Verpflichtungen heriMzusühren. Minder Simons gab zu erkennen, daß er einen Plan habe, mit Hilfe von Enlenteofsizie- ren die Zivilbevölkerung nach Muster gewisser englischer Kolonien zu Polizeizwecken heranzu- ziehen. Da das Reichskabinett mit der Frage noch nicht befaßt sei, wolle er vorläufig daraus noch nicht näher eingehen. Auch in der wirtschaftlichen F r a- g e war die Lage vollständig klar und ungün stig für Deutschland. Wir hatten 2 400 000 Tonnen Kohle zu liefern. Es ist uns gelun gen, zu erreichen, daß nicht einfache Aufrechnung der Kohlenlieferungen zur Wiedergutmachung er folgt, sondern noch eine bare Prämie von 5 Goldmark pro Tonne geleistet wird, und auch für di« über See erpedierte Kohle wichtige Zu Geständnisse gemacht wurden, die es ermöglichen, die Lebenshaltung der Bergarbei ter aufzubessern und dadurch eine Mehr- förderung zu sichern Voraussetzung für die deutsche AMahme der Kohlenbedingrmgen war eine Besserung der Kohlenlieferungen aus Ober- schleüen, über welche bisher General Lorond zu unserem Nachteil verfügt hat. Wenn auch die Konferenz in diese: Hinsicht keine ausdrücklichen « Verpflichtungen übernahm, so wurde doch zuge- , sagt, daß die deutsche Fordeiung von 1^ Mil- Innen Tonnen Kohlen aus Oberschlesien alle sprachen habe. Sie gehen aber dahin, daß wir! uns von einer Macht, die in ähnlichen Vrrhält- rung die Interessen Frankreichs in Spa vertei->^^ daß die Okkupation de» digt habe. Millerand besprach alsdann dieniemals notwendig werde, so se, volnische Fraae und erwähnte die iranrö-^ äderte .ab" auch daran, aus dem fische Negierung verfolge mit Sympathie dievon!^^^ wirkliches Instriiment zu mache» Lloyd George zwecks Abschluß eines WasfenstM!-^ du ihrer De- standes angeknüpften Verhandlungen und wün-i'- . schr ihnen Erfolg. Aber am Vormittag habe der^,.^^^ französische Botschafter in London mitgcteill, daß^ ihren Gewohnheiten entsprechend, die Sowjetre-^ "netn beferen Ergebnis hatte kommen so^ gierung mit Impertinenz auf die Mitteilungen!-^^ geantwortet habe, welche Lloyd George an richtete. Lloyd George habe den Senate mime-Z -- - ' ' — — -> oe.e me- des Näheren und erklärte schließlich, e» sei nicht möglich, die Entschädigungssumme, wel che Deutschland für Pensionen rind Wiedergutma- durch das Kabinett gegangen sind, die ich nur sage, damit Sie sehen, nach der Richtung hin wird vom Auswärtigen Amt nichts versäumt, um durchführbar zu machen, was ich als Ver treter des Reiches mit dem Herrn Reichskanzler habe in Spa unterschreiben müssen. Beratungen im Reichskabinett. Das Neichskabinett setzte gestern in Anwe- der Frage der Kriegsschuld nachgegeben habe wehr und fragte sodann, ob der Minister für den!und daß man sogar Verhandlungen über de« Fall innerer Unruhen einen Appell an die Entente betrag der Entschädigungssumme führen will, gerichtet habe. Minister Dr. Simons wies, Taldien verlas sodann Die S.astistiken, um fest- diesen Vorwurf nachdrücklich zurück. Für die'zustcllen, daß die industrielle Produlticn Deutsch- Berufung von Stinnes sei er verantwortlich. Zands durch den Krieg fast gar nicht gelitten ha- Stinncs sei Der wesentliche Repräsentant der Z'e (?!) Tardieu beklagte schließlich, daß ma» Dergwerksbesitzer wie Hue der wesentlichste Ne-,Hugo Stinnes in Spa habe zu Worte komme» nmseniant der Bergarbeiter. Diese Reprüfentan s lassen. Die Sozialisten brachten sofort ein« en der En ente vorzuführen sei nicht zu hindern, Interpellation ein, welche Millerand gewesen. Abgeordneter H e lf,fe r ich eröMct« «erlas. Nach kurzer Unterbrechung ergriff so- Etnzelheiten des Abkommens Die militärischen! dann der Sozialist Blum das Wort. Er er- Bestimmungen seien unausführbar. Die Koh- klärte ebenso wie Tardieu, daß man in Spa lenschiebungen Halle er für verhältnismäßig un- den Friedensoertrag revidiert habe. wesentlich, so sehr er mit der schärfsten Versal- te von Deutschland 20 Millionen Tonnen Koh- zu tun -hat, die derselben Rasse angebören und ihr als gleichberechtigt gegenübelstehen, wo wir sind Endlich die Frage der W i e d e r o u t m a-,Behandlung der militärischen Fragen in Spa .1^ .Die ^eue Regierung war bei der Kür- und trat für möglichst schnelle Umgestaltung der Reichswehr ein, die eine Wiederbelebung des Mi- Berücksichtigung «inden und die interalliierte Kommission mit entsprecklenden Anweisungen versehen werden soll Die Frage wegen der behaupteten Ver brechen gegen die Kriiegsgebräu- ch e war ebenfalls schwierig. Die Entente konn te zuerst nichr verstehen, warum wir in dieser Suche so wenig getan hätten. Es wurde auf die große» Schwierigkeiten hingewiesen, welche das "gegebene GerichtsoeP-alMN schaffe, insbe sondere darauf daß ja dar ganze Beweismate- —r,-- , .... — — - rial von selten der Entente beigebracht werden dcniemgen, welche den Pressevertretern gemacht scnbeit des Reichspräsidenten die Besprechung l— ül-er die Beschlüsse von Spa fort. Der zustellen. Frankreich sei weil entfernt von dem " - Gcdanken, sich in die innere deutsche Politik ein- trigen einlassen, (Widerf.Mlch.) aber die Alli- Z,hs„ dke llnmSgltchkett nach, di« von der urten wünschten, daß die verschiedenen Elemente E«i«nte verlangten Kohleumengen zu in Deutschland sich frei entwickeln könnten, ohne li,f,rn. Dir deutsch« Steinkahlenförderung für von der preußischen Hcgrmonie bedroht zu wer-,1920 werde auf höchsten« 125 Millionen Donnen den, deren Triumph beinahe das Totenoeläute der^sqicht. Sie würde also gegen die Förderung Zivilisation gewesen wäre und der Ruin,on 1S13 um fast 33 Millionen Tonnen zurü« ,Deutschlands. Deshalb habe die französisch« Re-'g^,^ gierung in München bei dem Minister für aus-j wärtige Angelegenheiten einen Gesandten er-I Die Einmarsch-Klausel. nanllt. Millerand erklärte dann, wie die von - , , Deutschland zu erwartende E n t s ch ä d i -! Die HavaS Sgentnr beglcttet den Bchlußberich« g u n g s f u m m e unter di« Alliierten verteilt,über Spa mit der Hinzufügung: Die von den werden solle. Die Alliierten hätten erklärt, daß Deutschen nicht uolerschriedeve «tumarschklau- es im allgemeinen Inieress« lieg«, den G«samt-'sel wurde als Bestandteil ber Spaer betrag der zu Lasten Drutschlands gehenden Ent v - s ch l ü s s e dec «Mi-tlen dem Konteren,proto- schädigungssumme festzusetzen und von ihm koll beigekügt. Der Eiamarschbeschluß bleibt dem- Iahreszahlungen zu verlangen. D««tschim»d sod. nach tu Kraft. r Er nahm sodann mit 420 gegen 152 Stimmen besten Linken.) Der Mimsterprasrdent gmg dann Tagesordnung an, in welcher dem Mini- i».. sterium das Vertrauen ausgesprochen wird. Die einfackle Tagesordnung wurde vorher, nach-
