Volltext Seite (XML)
«rschkin» Ud«n M«ir»g «»qmNtag«. - S-rnIp-rqe, Nr. »>. - P»st!chtlNon«, »el-zl, «»««>.— «emelndegirokont» l«. — Boni. Not» «komm«»»- u»» Pixa»-Vank Lwelgstell« .tz,he»ste«n>Sr»ftty«I — Unoerlan», «in»«I->ndt- MnnullNpc« werde» »ich« rurH-kge- IchleNr «nlen»»»»-n ehneNamesimnnun, sindci» lelne Ausnahme un-An^eigkr Äcl Soerlurseie, BergleiSm »k». wird der »i d!«<ham>g zrfteAt. LN Poll« hdherer evwall — «O«s oder Irusti,« kzev» w«U^rLtiruo« de» »PrtzL»« d«r LEiw», der LMnmB«» »der i>er1>«KkdkiRNS«emrWmzeu — tat der »«< »iehe, «ettre» ««lproH <nv Likserim, »der NachliA-»»» der KeUung »der ans Mlh-Hlung d!» »e,««»prtM^ HshensLern*Timstth<»rer Zeitung» Nachrichten und Neueste Nachrichten Geueeeleuzeigee für Hohmsteln - Ernstthal mit Hütlengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Rüßdorf, Langenderg, Meinsdorf, Falken, Langenchnrsdvrf, Reichen bach, Callenberg, Grumbach, Lirfchheim, Kuhschnapp el, El. EgiVien, Wüstmbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleiha und Rußdorf, Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, Finanzamts mid deZ StadtoatS zu Hohenstein -Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften. «Druck und Berlag »on Dr. Alban Frisch. Verantwortlich für di« Echriftleitung Dr. Erich Frisch, für die Anzeigen Otto Koch. Rr. 226 Montag, den 28. September 1925 75. Jahrg. W dkl MmW» Bvn unlerei» Berit »cr Vertreter Berlin, 28. September Die Antwort der Reichsregierung auf die alliierte Einladung befindet sich nunmehr in den Händen der alliierten Regierungen. Da eine Veröffentlichung ihres Wortlautes nicht vor Dienstag vorgesehen ist, wird gegenwärtig noch über gewisse Momente, die mit den Vorberei tungen zur Sicherheitskonferenz in Zusammen hang stehen, und die bei der Ueberreichung der Note den Gegenstand mündlicher Erklärungen der deutschen diplomatischen Vertreter gebildet ha ben, von den beteiligten Kreisen Stillschweigen bewahrt. Nachdem jetzt auch der Auswärtige Ausschuß des Reichstages seine Zustimmung zu den Beschüssen gegeben hat, beschäftigt man sich in den führenden politischen Kreisen eingehend mit dem Programm, das die deutschen Unterhändler aus der Sicherheitskonferenz zu vertreten haben werden. Dabei ist man sich voll kommen klar darüber, daß es auch diesmal dar auf ankommen wird, außerhalb der Konferenz eine Reihe von wichtigen Problemen zu klären, dis nicht unmittelbar zu dem offiziellen Tagungs programm gehören. Deutschland will, daß mit dem Abschluß des Sicherheitspaktes sämtliche Un stimmigkeiten, die noch in der Entwasfnungsfrage bestehen, restlos geklärt werden. Dazu gehört, daß die Interalliierte Militärkontrolle jetzt ihre Mission beendet und daß man endlich anerkennt, wie wenig der Vorwurf berechtigt ist, Deutschland hätte seine Abrüstungsverpflichtungen nicht völlig erfüllt. Eine große Rolle wird auch die Frage des Eintritts in den Völkerbund zu spielen ha ben, die der deutschen Regierung Gelegenheit geben wird, die von Deutschland geforderten Ga rantien für die gleichberechtigte Stellung Deutschlands innerhalb des Völkerbundes zur Er örterung zu bringen. Alle Parteien haben den Standpunkt des Außenministers gebilligt, daß ein Eintritt in den Völkerbund nur dann in Frage kommen kann, wenn die deutschen Beden ken hinsichtlich des Artikels 16 beseitigt sind und wenn man den Prinzipien auf Wiederherstellung der kolonialen Gleichberechtigung Deutschlands Rechnung trägt. Was die mit dem Sicherheitspakt zusammen hängenden Fragen anbetrifft, so ist von größter Bedeutung, welche Regelung das Rheinland regime erfahren soll. Der französische „Matin" behauptet, Deutschland könne in der Frage der Rheinlandbesatzung auf wesentliche Zugeständ nisse Frankreichs rechnen. Das Blatt spricht von einer vollkommenen Umänderung des Besatzungs regimes, aber es macht noch keine Andeutung dar über, wie sich die französische Negierung zu der Forderung auf Beseitigung der Rheinland- desetzung verhalten wird. Soweit wir über den Standpunkt des Reichskabinetts unterrichtet sind, beabsichtigt Deutschland, eine Reihe non Vorschlägen zur Erörterung zu stellen, die nach Ablauf einer bestimmten Frist die Zurückziehung sämtlicher alliierten Besatzungstruppen aus dem besetzten rheinischen Gebiet vorsieht. Eine Siche rung des Friedens wäre für Deutschand nur dann gegeben, wenn die Okkupation deutschen Ge bietes endgültig aufgehört hat zu bestehen. Auch dafür mutz gesorgt werden, datz bei der Räumung der nördlichen Rheinlandzone die zurückgezogenen Entenietruppen nicht etwa in andere Gebiete des besetzten Nheinlandes verlegt werden. Was die Ostgrenzen anlangt, so würde Deutschland nie die Verpflichtung eingehen, den gegenwärtigen Besitzstand Polens an der deut schen Grenze als rechtlich bindend anzuerkennen. Deutschland verlangt, daß auf friedlichem Wege eine Aenderung der Grenzen im Osten erfolgt, die den deutschen Lebensinteressen Rechnung trügt und die die ungerechtfertigte Regelung beseitigt, die man bisher auf Grund einseitiger Macht- U SM« MMM sprüche gegenüber Deutschand getroffen hat. In der Schiedsgerichtsfrage vertritt Deutschland den Standpunkt, daß jede Eanktionsmögkichkeit und jeder gewaltsame Eingriff nicht in Betracht ge zogen werden darf. Insbesondere müsse bei die ser Gelegenheit festgestellt werden, daß keine Macht aus irgendwelchen Bündnisverträgen das Recht herleiten darf, deutsches Gebiet mit ihren Truppen zu passieren. Die Schiedsverträge im Osten sollen auf jeden Fall durch besondere Ver einbarungen zwischen Deutschland und den be teiligten Ostregierungen abgeschlossen werden, ohne daß Frankreich seinen Anspruch, als Garant aufzutreten, aufrechterhallen darf. In seinen Beziehungen zu anderen Mächten will sich Deutschand durch den Sicherheitspakt absolut keine Neuorientierung aufzwingen lassen, sodaß insbesondere bei einem Eintritt Deutsch lands in den Völkerbund keinerlei Rückwirkun gen auf das Verhältnis zu Rußland in Betracht gezogen werden dürfen. Diesem deutschen Vor behalt werde auf jeden Fall Rechnung getragen werden müssen, denn Deutschland kann auf Grund seiner Lage an keinerlei Aktionen gegen Ruß land teilnehmen, die zur Folge haben würden, daß etwaige bewaffnete Konflikte auf deutschem Boden zum Austrag gelangen würden, während Deutschland nicht in der Lage ist, mit seiner voll ständig ohnmächtigen Wehrmacht von 10OO00 Mann seinen eigenen Boden zu verteidigen. Mit aller Deutlichkeit wird von den deutschen Regie rungsstellen darauf hingewiesen werden, datz die deutsche" Oeffentlichkeit nur dann für den Ab- schlutz eines Sicherheitspaktes zu gewinnen sein wird, wen es gelingt, positive Vorteile für das deutsche Volk zu erzielen und das Maß der Ver pflichtungen auf ein erträgliches Minimum herabzusetzen. Das Programm, das die Reichs regierung ausgestellt hat, enthält eine Reihe von Minimalforderungen, die von der Gegenseite an erkannt werden müssen, wenn es zum Abschluß dieses Eicherheitspaktes kommen soll. Lehnt man die deutschen Forderungen ab, dann würden die deutschen Unterhändler notgedrungenermaßen ohne jedes Ergebnis die Konferenz verlassen. Deutschland befindet sich diesmal in einer völlig unabhängigen Lage und kann darauf bestehen, daß man seinen Bedürfnissen Rechnung trügt, ehe der Vertrag zustande kommt, dessen Verwirk lichung die Sicherstellung des europäischen Frie dens, nicht aber die weitere Niederhaltung Deutschlands erzielen sollen. Gleichzeitige UebergaSe an die Mächte Die deutsche Antwortnote ist im Laufe des Sonnabend-Nachmittag bei den ausländischen Möchten übergeben worden. Als Termin der Veröffentlichung hat die deutsche Regierung Dienstag vor- mittag vorgeschlagen, doch ist eine endgültige Vereinbarung hierüber noch nicht getroffen wor den. Als Zeitpunkt der Konferenz wird nach wie vor der 5. Oktober, von dem auch in der deut schen Antwortnote die Rede war, als wahrschein lich angenommen. Ueber den Ort sind endgültige Vereinbarun gen noch nicht getroffen, die deutsche Note schlägt Luzern vor. Zwei Hauptpunkte Wie die „V. Z." zu melden weiß, hat der Auftrag der deutschen Vertreter in London, Paris und Brüssel sich nicht darauf beschrankt, die schriftliche Antwortnote der Neichsregierung zu überreichen, sondern anschließend daran mündliche Mitteilungen und Er- lüuterungen zu geben, die sich auf zwei Punkte beziehen: 1. auf die Kriegsschuldfrage, 2. auf die Räumung der Kölner Zone. Die Räumung der Kölner Zone wird zwar nicht als Voraussetzung für die Paktverhandlun gen bezeichnet, es wird aber deutlich kundge geben, daß die Stellungnahme der Alliierten zu der Frage der Räumung der Kölner Zone von entscheidender Bedeutung für die Verhandlungen auf der Konferenz sein werde. Die mündlichen Erklärungen der Botschafter wurden beim Ab schluß der Unterredungen in der Form einer Ver balnote auch schriftlich, sowohl in London und in Paris wie auch in Brüssel übergeben. Die Konferenzfrage vor dem Auswärtigen Ausschuß Der Auswärtige Ausschuß des Reichstags hat sich am Sonnabend vormit tag kurz nach 10 Uhr zur Besprechung der deut schen Antwortnote versammelt. Den Vorsitz führte' Abg. Hergt. Mit dem Reichskanzler Dr. Luther sind die Minister Dr. Stresemann, Dr. Brauns, Schiele und Neuhaus, sowie der deutsche Vertreter bei der Londoner Juristenkon- ferenz, Ministerialdirektor Gauß, erschienen. Zu nächst nahm Reichsaußenminister Dr. Strese mann das Wort zu näheren Ausführungen über den Gegenstand der Paktfrage. In der Reihe der Redner äußerten sich zum Sichcrheitspakt zu nächst die Abgeordneten Graf Westarp (Dnatl.), Müller-Franken (Soz.) und Dr. Kaas (Ztr.). Im weiteren Verlaufe der Sitzung äußerte sich Reichsaußenminister Dr. Stresemann auch über den Stand der Entwaffnungsfrage. Im Rah men der Aussprache nahmen noch das Wort die Abgeordneten Dauch (D. Vp.)> Frau Golke Komm.), Dr. Bredt (W. Vgg.), Graf Bernstorfs Dem.), Graf von Reventlow (Völk.), Graf Ler chenfeld (Bayr. Vp.), Dr. Rosenberg (Komm.) und von Lindeiner-Wildau (Dnatl.). Damit waren die Beratungen des Ausschusses zu Ende. Abreise der Deutschen nächsten Sonntag «Eigene D » n b t m e t d u n Berlin, 28. September Wie wir erfahren, ist die Abreise der deutschen Delegation zur Sicherheits- onferenz für Sonntag, 4. Oktober, vorge- ehen. Man hat sich deutscherseits dazu ent- chlossen, keinen größeren Apparat mobil zu nachen, zumal das Schwergewicht aus den poli tischen Verhandlungen, nicht aber aus den rech- nischen Einzelerörterungen liege. Es liege keinerlei Veranlassung vor, außer den beiden deutschen Delegierten Reichskanzler Dr. Luther und Außenminister Dr. Stresemann und den vorgesehenen zwei Beratern noch weiteres Per sonal der deutschen Delegation anzugliedern. Nach vorläufig noch unbestätigten Mitteilurrgen soll der Vorsitz der Konferenz in die Hände des französischen Ministerpräsidenten Painleve ge legt werden, wenn der italienische Minister präsident Mussolini darauf verzichtet, an den Verhandlungen persönlich teilzunehmen. Die deutsche Delegation hat, wie besonders hervor gehoben werden muß, vorläufig noch kemen Paktentwurf ausgearbeitet, da inan sich streng an die Vorarbeiten der juristischen Sachver ständigen halten will, die als Grundlage für die Paktverhandlungen vorgesehen sind. Wiederaufleben des Separatismus? In den letzten Tagen ist wieder eine sepa rat ist i sch e Bewegung iin Gange. Es werden Zeitungsgründungen vorgenommen und unter verschämten Titeln in Tausenden von Exemplaren in den Städten und Dörfern ver teilt. Unter dem Titel „Kreuznachcr Bokks- blatt" wird in Kreuznach jetzt für das ganze Nahegebiet ein in Mainz gedrucktes Blatt her- ausgegeben, dessen separatistische Tendeirz aus der Verächtlichmachung der deutschen Regierung und einer Lobhudelei der französischen Politik bervorgeht. Für das Saargebiet wird in Dillin gen ein Blatt herausgegeben, das sich als „Dil linger Nachrichten" ziemlich separatistisch gebär ¬ det und für das Saargebiet einen Autonomie staat unter französischer Oberhoheit propagiert. Das Blatt wird in der französischen Druckerei des „Journal" in Saarlouis gedruckt. Dazu kommt in Koblenz für den Mittelrheiu eine „Mittelrheinische Revue" heraus, die in dem Domizil des ehemaligen separatistischen „Rheini schen Herold" gedruckt wird. Als Herausgeber fungiert der ehemalige separatistische Präsident Oehmen, der sich unter der Firma „Koblenzer Papier-Industrie" verbirgt. Deutsche Wirtschastsforderunsen an Frankreich In der Wirtschastsbeilage des „Temps" wer den einige Mitteilungen über die neuen Grundlagen für die deutsch-franzö sischen Wirtschaftsoerhandlungen gemacht, die am 15. Oktober wieder beginnen sollen. Der Mitarbeiter des „Temps" resümiert das Ergebnis der letzten Besprechungen in fol genden drei Punkten: 1. Deutschland lehnt den französischen Vor schlag ab, für gewisse Kategorien einen neuen Minimaltarif festzusrtzen, der nach Maßgabe der Verträge erhöht werden kann. Deutschland sieht für dce in Betracht kommenden Waren und Fabrikate eine mittlere Taxe vor, die zwi schen dem jetzt bestehenden Minimaltarif und dem allgemeinen Tarif liegt, obwohl durch diese Art der Berechnung dem Reiche das Recht der von vornherein meistbegünstigten Nationen für diese Waren verloren geht. 2. Deutschland will dafür während des Pro visoriums den Franzosen das Recht der von rechtswegen meistbegünstigten Nationen, das an fangs zugesagt war, nicht zugestehen. 3. Deutschland verlangt, daß die Eintei lung der deutschen Waren für die ver schiedenen Zollplätze nach ander«» Bedingungen vorgenommen werden solle, als es bisher von der französischen Delegation beabsichtigt war. Der Mitarbeiter des „Temps" erklärt, datz für den Erfolg der weiteren Verhandlungen alles von den Zugeständnissen abhängen wird, welche Deutschland für die Einfuhr französischer Artikel, besonders der Erzeugnisse von Elsaß-Lothringen, zu machen bereit ist. Hierüber wird das schrift liche Memorandum Klarheit geben, das am 15. Oktober von den deutschen Delegierten überreicht werden soll. Diese Informationen stimmen mit denjeni gen überein, die von der deutschen Delegation« gegeben waren. Schluß der BLlkcrbundstaguug Sonnabend nachmittag nahm die Vollver sammlung des V ö l k e r b u n d e s die Svahl der sechs nichtständigen Mitglieder des Bölkerbunds- rates vor. An der Wahl nahmen insgsfamt 49 Staaten teil. Gewählt wurden: Brasilien mit 43, Uruguay mit 40, Spanien mit 35, die Tschechoslowakei mit 35, Schweden mit 34 und Belgien mit 32 Stim men. Außerdem erhielten: China 26, Persien 9, Holland 8 Stimmen. Eine weitere Anzahl der Stimmen war zersplittert. Die Wahl bedeutet also die Bestätigung des bisherigen Zustandes, da man im allgemeinen der Ansicht war, mit einer Veränderung auch der nichtständigen Rats- sitze erst im nächsten Jahre zu beginnen, wenn der Völkerbund durch den Eintritt Deutsch lands und die Rückkehr Argentiniens in die Völkerbundsverjammlung wenigstens die zurzeit mögliche Universalität erlangt habe. In seinem Rückblick auf die Arbeit der Ber- ämmlung hob Präsident Dandu^rand beson» )ers hervor, daß die Grundsätze der letzten völ, kerbundsversammlung unverändert geblieben eien und daß man lediglich die Bestimmungen iber die Durchsührung dieser Grundsätze ge ändert habe. Der Angrisfskrieg sei abermals als ein internationales Berbrechen bezeichnet «or-