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ci. r c> I o 1 i o Nu«mer 48 — 29. Jahrgang kricheim Sma «»a,»nN. mit den Mul». Erat,»l>«»ag,n Dt» krtt'und der Ainderdellage »Frohmut'. >on»e den rendtUayrn ,kt. v«m,o»»Ia„- ,Unierda»„ng und WiNen» Die s!>„, Arau» ,-IervUlk», Na,g,der- .Das «ute «»»' .Mlnmmd. sidmi'. Monatlicher ve,ngsvr«I» » MI. ,Inl»I. Neliellaeld. ki»«elmimmer IN s Sonnadend- ». Sonnlaannmmer »v z »m«Nchr«ti.l„r: L».». r«,„vk. Dresden. Mittwoch, den 2«. Februar 1989 vr»l»,s«r«i Dresden «»„isrnvrr»«. Die ,«»,»alten« »rN»,»« N« s.gamMsa« an,einen ».«tellenae'uche »Ns. DieDettrrellame,eile «tnno dre«>. I Zc gtzr «nieiae» aichrrdald des Nerbre,ru"asard>c»e» 4«»s dl,P»«>trekiam„ell»I.:lNF«. Vrtk'aed.lsns ^m^alt« -öderer «ewal, er«,«, ed, NervM»tt„>a aut vlelerun«, >o»t« Srlülluna ». «,,,»>ae».«u>>rd>,en >,. 9»M»na ». Schad»ner>atz< »elchlMNch« r«u A»,n« «Ungar», Dresden. <O»<»af»»ft«llr. DruN u.«erla», ldrrniama sl^-s. Mr »rrlaa und Drinkerei. Filiale Dresden. Dresden.«. P»It»rtn:as,eN. g«mn»?INI2. Voll,«ecklonloDresden ^-'No'.n- «»adlbaa- Dresden Nr vtitu Für ehrtskliche Politik und Kultur «edakN», »w, ««»sltchru «,»»,«'.»»», Dresden.«!«»»», I Palrerltral,» N. ^»rurrn MU >md eioiL. Die zweite Lesung Fortsetzung der Beratung des Kaager Adkommens Im Plenum des Polenverlrag abgelrennl Berlin, 25. Februar. - Der Relckzstag hat gestern sein« Beratungen init -er Lesung der Mieterschutzgesetze (Verlängerung bis M. Juni l!Ms begonnen. Heute beginnt die zweite Lesung des Haager Ab kommens. Van Mittwoch bis Freitag soll diese zweite Leimig staitfinden. Die Liquidatlonsabkommen mit Palen und mit allen anderen Ländern werden gleichzeitig noch in den Aus- schlissen weiter beraten werden. Am Sonnabend sollen dann »ach Abschluß der zweiten Lesung der eigentlichen Nanng- Gesehe die Liquidationsabkommen in ziveiter Beratung er ledigt werden. D'e dritte Lesung des gesamten Vertragswert««-! von Haag sindet in der daraussolgcnden Woche statt, so das; die van, Aeltestenrat des Reichstages auch sür dieses Jahr ursprünglich geplante iiblici>e parlamentarische Pause während der Karne- imlszeit in Wegfall lwmmt Dagegen verzögert sich die Beratung der Finanzfragen anscheinend noch weiter: aus den Dienstag, den dafür in Aus- Pari», 24. Februar. lieber die Unterhandlungen zwischen ChautrmpS »nd de» sozialistischen Führern, deren Ergebnis erst nicht veröffentlicht wurde, steht nunmehr fest, daß ste zu einem für die neu« Regierung wohlwollenden Ende geführt haben, und daß di« 98 Stimme» der Partei sdie 9» Stimme de, Ministerpräsidenten wird nicht mitgezählt) der Rrgierung geivist sein werden. Zwar können die Sozialisten dem neuen Ministerpräsidenten nur schwer ver- zeihen, daß er anfangs sehr entgegengeletzte Ziele bei seiner Kabinettsbildung verfolgt« und sich gewissermaßen al» lehre» Mittel der Selbstbehauptung zum Li,Kartell bekannt hat. Aber st- verschließen sich nicht der Einsicht, daß jedenfalls der Versuch mit der radikalen Negierung gemacht werden muß. LLon Vlum versagt zwar CHautemps das endgültige rückhaltlose Reichstages sicht genommenen Termin. Ist bisher eine Kabiueltssitzmig zur Besprechung der Vorschläge des Reichskanzler^. »och nicht anberaumt. Bemerkenswert an dieser Regelung ist. das; entgegen der Absicht des Kabinetts in der ziveilen Lesung d>e Beratung des deutsch-polnischen L i q u id a t > o n s a b k o in in e n s von der Beratung der Haager Gesetze getrennt wird. Trotzdem hosst man im Kabinett noch auf gleichzeitige Annahme der beiden Abkommen in dritter Lesung. Große Sorge bereitet nach wie vor der ganze Komplex der F i n a n z f ra g c n, die auch in verschiedenen Aenße- rungcn. insbesondere von Zcnlnimsseile zum Ausdruck kommt. Durch die seht als sicher zu betrachlende Verlegung der dritten Lesung der Haager Gesetze in die nächste Woche hinein sind zwar einige Tage sür Berhandlungen über die Finanzfragen gewonnen worden. Bevor «iber der Reichssiiianzminisler dem Kabinett seine Vorschläge imlerbreilet und lxwor das Kabinett sie gebilligt l)«I. können die Berhandlungen nicht beginnen. Dabei ist ober wohl zu bedenken, dos, das Zentrum nach wie vor an seiner Forderung einer grundsätzlichen sinanzleilen Ver ständigung vor der dritten Lesung der Uoung-Gesesze sesthält. Neue Delegattonsführer Paris. 24 Februar. Fm Kabineltsrat wurden die Dele gationen sür die Berhandlungen in London und Genf bestimmt. Ministerpräsident Lhautemps wird die Delega tion auf der Londoner Seeabrüstungskonserenz selber füh ren. Ihr gehören weiter a» Außemninisler Briand. Ma- rineminister Sarraut. Kolonialminister L a m o n r« u x und der sranzösisclze Botscl-asler in London. Briand und Sarraul werden Paris am Mittwoch verlassen, während Ministerpräsi dent Llwutemps sich erst in der nächsten Woche sür einige Tage nach London begeben will. — Auf der Z o l l s r > ede n s k o n - ferenz in Genf wird Frankreich vertreten durch Handels minister Bannet und den Unterstaatssekretär im Landwiil- säzastoministerium de C h a p p e d c l a i n e. Lllsibriickell oder -varrikaden? Dl« Azoren al» französischer Atlantikftiitzpnakt. Von A. A. Fischer von Pokurzq«. Niemand wird bestreiten, dich nach der Lindbergh« Köhl-Hausse tu Atlantikflügen es um die verschiedenen Luftverkehrspläne Europa—Amerika wieder auffallend still geworden ist. Gerade diese Periode des Schweigens dürfte schuld daran sein, das; es in Deutschland Verhältnis, -.mäßig wenig bekannt ist. in welch außerordentlich zufrieden« stellender Meise der französische Luftpostverkelir der Eom« pag >iieGön >; r a l e Ar o p o st n l e z w i s ch enTou louse und Buenos Aire s betrieben wird. Im Zu sammenhang mit den starken und opferwilligen Bestrebun gen Frankreichs, durch einen vorzüglichen Ausbau des Ver kehrswesens mittels Schiff. Eisenbahn und Auto di« „schwarze Etappe" an das Mutterland näher heran zurürten ist in den letzten Jahren die Linie längs der afrikanischen Westküste dis Dakar ständig vergrößert worden und hak ihre geographische Ergänzung durch dieselbe Gesellschaft von Natal über Nio de Janeiro »ach Buenos Aires aus dem amerikanischen Kontinent erhalten. Freilich fehlt bis heute noch der regelmäßige Lufipostdienst über die fast >'!00l) Kilometer große Atlantikfläche, der Einsatz ausgezeichneter Posttorpedojäger bedeutet aber eine starke Korrektur diese» noch vorhandenen verkehrstechnischen Schönheitsfehlers. Jeden Sonntag erfolgt der «tart des Postfliigzcugs in Touloufe und Marseiile, jeden Sonnabend in Buenos Aires. Nach Mitteilung der verschiedensten Erportunter- nehmungen sind die Erfahrungen hinsichtlich der Zuver lässigkeit der Posizustetlung derartig gut, daß bei irgend welchen halbwegs bedeutenden Briefschaften eine Kopie der Korrespondenz ohne weiteres der Aeroposrale zur Beförde rung übergeben wird. Es ist gewiß schmerzlich sür uns Deutsche, welche mit so erheblichen Opfern und Erfolgen Pionierarbeit der Luftfahrt in Südamerika geleistet haben, daß jedenfalls sür die gegenwärtige Entwicklungsperiode des jüngsten Verkehrsmittels Frankreich dank seiner kolo nialen Stützpunkte tn Airika einen derart beträchtliche» Vorsprung ini Weltlustpostvcrkehr gewinnen konnte. Diese ausgezeichnete» Erfahrungen haben wohl Frank reich bewogen, auch sür die nordwestliche Atlantik-Route beizeiten Borsorge zu treffen. Der Kampf um di« t e r r e st r i s ch e n S t ü t; p u n k t e für die Lufthoch> st raßen gruppiert sich heute in der Hauptsache um di« Azoren. Man kann direkt von diplomatischen Bodenspeku lationen sprechen. Phantasten ergeben sich heute noch gern« über die Frage der Schaffung künstlicher Inseln in der Atlantik, also schwimmende Hafenanlagc», welch« irgendwie verankert werden »nd den Flugzeugen als Sta tion dienen, wo diese einerseits gegebenenfalls Schutz ny. den. andererseits Betriebsstoff aiisnehmen. und die Passa giere sich während dieser Zeit angenehm amüsieren können. Das technische, finanzielle. aber auch politische Risiko für die Schaffung derartiger Atlantik-Hofpize ist wohl viel zu groß, als daß sie verwirklicht werden könnlen. Und wenn einmal die Möglichkeit hierzu erreicht wird, dann sicher erst in einer Zeitperiode, in welcher es schon längst Höhen- großslugzeugc gibt, welche am unteren Rande der Strato sphäre, also im stets gleichen Schönwetter Paradies un schwer die Entfernungen von Kontinent zu Kontinent überwinden können. Die Idee der künstlichen Inseln krankt also an einem gewissen Anachronismus. Ganz anders verhält es sich freilich mit der Wichtigkeit, welche die kleinsten Inseln des Atlantischen und Pazifischen Ozeans durch den steigenden Einsatz im Weltverkehr er langen. Deutschland interessiert hierbei vor allen Dingen die Gruppe der Azoren «nd der Kap Perdeschen Inseln -> beide im Besitz Portugals. Die besondere Bevor zug ungbeider Be nutz» ngdieserInselnvon seilen Lissabons zir erlangen, war ein Hauptziel der französischen Luftpolitik. Es ist nun in den letzten Wochen ein Abkommen zwischen der portugiesischen Regierung und der portugiesischen Luftver kehrsgesellschaft „Spel a" (Socisctnci, I'oi-tiiguo,» .1» kstll- Nos » Illnlias iVeimn». k.ttia.) getroffen worden, wonach dies» für die Dauer von llO Jahren das Monopol für die Lust« beförderung von Post »nd Passagieren innerhalb der portu- iesischen Staatsgrenze erhalten haben. Deutsche Blätter rächten hierüber bereits Meldungen, in welchen jedoch übersehen worden ist, daß laut den letzten Nachrichten au» Portugal, die i» letzter Stunde von der portugiesischen Re gierung bedeutend gesteigerten und von der anderen Seit« geforderten Gegenleistungen noch nicht angenommen wor. den sind, so daß man also von einem vollzogenen Ab schluß noch nicht sprechen kann. Ueber die Ratur der portugiesischen Luftverkehrs-Gesellschaft, herrscht in Lissa- boner Kreise» vollkommene Uebereinstimmung: E« b a n d c l t i i ch h i e r b e i n » r » m e i n e n E x p o n e n, « «r »»Vertrauen aus Probe" Entscheidung über das neue französische Kabinett !Z r> ß 2 §Die Regierungserklärung Paris, 25 Februar. In der ersten Sitzung des Kabinetts des Ministeriums klzautemps am Montag wurden die ivesentliclzen Fragen der Regierungserklärung erörtert. Ferner hat die Regierung über ^ die innen, und außenpolitische Lage berate». Die Regie- Z rungserklärung. mit der das Kabinett Chautemps heule 7) nachmittag vor das Parlament treten wird, wird, wie Haoas berichtet, ziemlich kurz gehalten sein. Sie wird zunächst auf die Notivendigkelt Hinweisen, daß das Parlament möglichst ^ bald di« Prüfung desBudgets sür IkM zu End« führe. Die Regierung schließt sich dabei der Mehrzahl der Vor- schläge der Finanzausschüsse an, deren Annahme nach chrer Ansicht keinesivegs das Budgetgleichgewicht in Frag« zu stellen geeignet sei. y In der Erklärung wird außerdem gesagt werden, daß die Kredite für dt« P e n s i o n e n de r e h e m a l ig e n Kriegs- " tellnehmer vom 50. Lebensjahre an bewilligt werde» HlZdiKi,. daß der unentgeltliche Unterricht allmählich ^Lkeiter ausgedehnt werden und daß die neu« Sozial ver» ^^icherungSgesetzgebung entsprechend der von der Regierung Tardieus übernommenen Verpflichtung am 1. Juli i» Kraft treten soll. Ferner wird dl« Erklärung betonen, daß die Regierung die wichtigen Verhandlungen in London und vleiif mit dem festen Willen wclterführen werde, der Frie denspolitik Geltung zu verschaffen, für die sich di« republi- konisch« Mehrl>eit stets eingesetzt halbe. Sie wird die Ratifizie rung der Haager Abkommen in die Wege letten und über ihre loyal« Durchführung machen. Der neue Latzismus Vertrauen. Aber ..die Probe ist notwendig", schreibt et im „Papolaire". Vertrauen auf Probet Damit ist die ganze Schwäche und Abhängigkeit des radikalen Kabinetts vom roten Binder zur Linken gekennzeichnet. Daran kann auch Ehantemps emphatische Erklärung nichts ändern, daß die sozialistische Gruppe nie den Anlpruch einer Beherrschung der Regierung an- gedeutet hätte, etn Anspruch, den er im übrigen nie zngestande» hätte. Jedenfalls waren cs nicht die Sozialisten, die den Ministerpräsidenten dazu zu bringen vermochten, die Grundziige seines Programms zu skizzieren. Ihnen gegenüber betonte er. daß den Arbeitern ein Maximum von Sicherheiten und Vor teilen im Rahmen der sozialistischen Gesetzgebung erwachse» solle. Im übrigen finden sich gewiß keine überraschenden Punkte im Programm der Regierung die im wesentlichen das Ziel ihrer Vorgängerin fortsetzt. Loucheur hat größere Be wegungsfreiheit zur Durchführung seines Versicherungs wertes erlangt. Der Finanzminister Dumont hofft, durch die in Aussichtstellung der erwähnten Steuererleichterung aus gedehntere Sympathie für die Regierung zu erwerben. Aber auch hier liegt ein Unterschied nicht so sehr im Wechsel des Kabinett» als vielmehr des Finanzministeriums. Die Am nestie soll diirchgeführt werden und zunächst den Auto nomisten zugute kommen. Ein besonderes Merkmal zeichnet di« neue radikale Negierung au»; es ist der verschärfte laizistisch« Zug. Di« Laieugesetze sollen rcstto» zur Aiiwenduug lo-nmen. In diesem Zusammenhänge erscheint es bemerkenswert, daß die katholischen Demokraten durch Fernbleiben von den neuen Kom binationen ausscheidrn; obwohl fortschrittlich aus Verständigung eingestellt, haben sie sich dennoch zu Tardieu bekannt. Nicht zuletzt sind es die grundsätzlichen weltanschaulichen Fragen, in denen es keine Kompromiße mit der Regierung reinsten ltberal-laizistisck-en Fahrwasiers geben kann. Champetier» d e R i b e s ist mit seinem Mttarbeiterstab aus dem Unterstaats- sekretariat für Finanzen ausge.zogen. Mit ihm verschwindet auch sein Amt. welches zum Budgetmlnisteriiim erhoben worden ist.
