Volltext Seite (XML)
Verordnungsblatt der Kreishanptmaunschast Bautze» zugleich als KonslftorialbehSrde der Oierlausitz. Amtsblatt der Amtshauptmannschasten Bautzen und Löbau, des Landgerichts Bautzen und der Amtsgerichte Bautzen, Schirgiswalde, Herrnhut, Bernstadt und OstrtH des Hauptsteueramtes Bautzen, ingleichen der Stadträthe zu Bautzen und Bernstadt sowie der Stadtgemeinderäthe zu Schirgiswalde und Weißenberg. Organ der Handels» und Gewerbekam wer zu Zittau. Dte Bautzener Nachr. erscheinen, mit Ausnahme der Sonn» und Festtage, täglich abends. Preis des Vierteljahr!. Abonnement- 3^i JnserttonSgrbühr für den Raum einer Petil-DvaltzeiU -ewöhnlichrn Satze» 12in geeigneten Fällen unter Gewährung von Rabatt; Ziffern«, Tabellen» und anderer schwieriger Satz entsprechend teurer. Rachweisgebühr für jede Anzeige und Jnsertto« Pf-., für brtefl. Auskunftsertetlung 10 Pfg. (und Porto). Bis früh 9 Uhr eingehende Inserate finden in dem abends erscheinenden Blatte Aufnahme. Inserate nehmen die Expedition und Ul Annoacenbureau» an, deSgl. die Herren Walde in Löbau, Claaß in Weißenberg, Lippitsch in Schtrgi»walde, Buhr in Königshain b. Ostrttz, Reußner in Ober«Cunner»dorf und v. Lindenau in PulSntT. (Ferusprech-Anschlus; Rr. 51.) Nr. 57. Mittwoch, den 9. Mürz, abends. 1892 Konkursverfahren Walter bis zum 5. April 1892 Anzeige zu machen. Has Konlursverfahren eröffnet. Löbau, den 8. März 1892. Der Königliche Bezirks-Schulinspektor. Zimmler. Königliches Amtsgericht zu Bautzen. Arnold. Zur Erledigung gelangt die unter Kollatur der obersten Schulbehörde stehende dritte ständige Lehrerstelle an der Schule zu Spremberg, welche neben freier Wohnung ein Einkommen von 900 gewährt. Be- werbangsgesuche unter Beifügung auch des Reifezeugnisses und des Zeugnisses über die musikalische Befähigung sind bis zum 23. März d. I. bei dem Unterzeichneten einzuicnden. Der Kaufmann Clemens Niecksch in Bautzen wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 30. April 1892 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Br> Aellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falles über die in 8 120 der Konkursordnung vezeichneten Gegenstände aus den 5. April 1892, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf de« 10. Mai 1892, Vormittags 11 Uhr, 1»or dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. i Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur l Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschulvner zu verabfolgen lieber das Vermögen des SchankwlrthschastSpachterS und Materialwaarenhändlers Johann oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderunge», Karl August Lschieter in Drehsa bei Pommritz wird heute, am 8 März 1892, Vormittags 11'/, Uhr, i lur welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung m Anspruch nehmen, dem Konkurs«,. Die Beschlufinnfähigkeit des Reichstages ist allmählich zu einem chronischen Uebel geworden, welches besonders gegen das Ende der Session immer häufiger, und zwar auch bet ganz wichtigen BeratungSgegenständen sich bemerklich macht. Daß durch diesen Umstand daS Ansehen des Reichstages nicht gehoben, vielmehr auf das äußerste herabgesetzt wird, bedarf keiner weiteren Erörterung. Was sind wohl die Gründe dieser unerfreulichen Erscheinung? Man kann manches ansühren, wofür der Reichstag selbst und dir „RetchSboten" keine Verantwortlichkeit haben Vor allem ist hier zu nennen das gleichzeitige Tagen des Reichs« tageS mit dem preußischen Landtag, ferner die unverhält nismäßige Länge der Sitzungsperioden — letztere zum Teil Ärranlaßt durch Ueberbürdung des Reichstages mit Gesetzes« Vorlagen, die überdies manchmal ganz unerwartet noch gegen das Ende der Tagung eingebracht werden Wenn dadurch zuletzt die Geduld der Abgeordneten erschöpft, und ihre Arbeitslust gelähmt wird, so können wir ihnen das nicht allzusehr verargen. Als weiteren Grund für diese be schämende Erscheinung macht man auch geltend die Diäten- losigkeit des Reichstages, die es manchem Abgeordneten, der nicht zu den oberen Zehntausenden gehört, doch ganz wün schenswert macht, sich für einige Zeit dem kostspieligen Leben in Berlin durch Urlaub zu entziehen, zumal wen» die Sitz ungsperiode eine ungeahnte Länge zu bekommen droht. Die lange Dauer der Sitzungsperioden und der einzelnen Sitzungen wird aber doch auch durch Mitglieder des Reichs tages selbst verschuldet, und zwar durch die hervorragenden Mitglieder, d. h., die Letter und Redner der einzelnen Fraktionen. Wenn namentlich bei der Budgetdebatte, auch ohne daß ein bestimmter Antrag vorliegt, Reden gehalten werden, die nicht nach der alten Elle, sondern nach Metern, ja Kilometern gemessen werden müssen, wenn diese Reden nach einem ursprünglich lateinischen geflügelten Worte*) ^über alle Dinge und noch über einige andere" sich verbreiten, dann ist es ja ganz natürlich, daß die Sitzungen und Sitzungsperioden des Reichstages eine Länge erreichen, per auch der längste Geduldsfaden der schlichten, abstimmen- den Abgeordneten nicht mehr gewachsen ist. — Wenn die so häufig rintrrtende Beschlußunfähigkeit des Reichstages ein unabwendlichcs Uebel wäre, dann müßte man denen Recht geben, welche den Parlamentarismus in seiner jetzigen Form für ein abgelebtes Institut halten. So schlimm steht die Sache aber doch nicht. Wir meinen, wenn die Presse aller vaterlandsliebenden Parteien in der kräftigsten Weise immer wieder auf die Schmählichkeit dieses Zustandes hinwiese und Von der Regierung, wie vom Reichstag Abhilfe forderte, so würden sich doch Mittel und Wege finden lassen, um das yebel zu beseitigen. , Am schwierigsten dürfte es sein, das Zusammentagen deS Reichstages und deS Landtages — oder der Landtage ganz zu vermeiden. Aber bei einer ruhigen und planvollen Ein leitung der Gesetzesvorlagen könnte dieser Uebelstand doch gemindert werden. Die Frage der Gewährung von Diäten liegt ja jetzt wieder dem BundeSrate vor; und eS sollte doch einmal der Versuch gemacht werden, ob nicht dadurch teils die Zusammensetzung deS Reichstages volkstümlicher, teils die Beteiligung der Abgeordneten an den Sitzungen reger und pflichtmäßigrr sich gestalten würde. Es müßte dabet nur auch die Bestimmung getroffen werden, daß für jeden Tag, an welchem ein Abgeordneter ohne Entschuldigung sich der Sitzung entzogen hat, ihm das TageSgeld gestrichen würde. — Aber noch einige andere Verschärfungen sollten rintretrn. ES müßte eine genaue Absentrnliste geführt werden, die auch durch die Provinzialpresfe veröffentlicht und somit allen Wählern zugänglich gemacht würde. — Für die Debatten sollte t« der Geschäftsordnung die Regel üiifgisirut werden, daß kein Nedtier ohne Speciaierlaubnis LeS Reichstages länger als eine halbe Stunde reden dürste, *) äs omnibug rsbus st Lliguidus alüs. ein Zeitmaß, was bei weniger schwierigen Gesetzesvorlagen noch reichlich bemessen ist Die Wähler aber sollten ihren Abgeordneten die ein dringliche Mahnung mitgeben, daß sie von ihnen nicht so wohl lange Reden, als vielmehr eine pflichtgemäße Beteilig ung an den Verhandlungen erwarten; und wenn zwei Kan didaten nahe verwandter Fraktionen in Wahlversammlungen austreten, sollten die Wähler demjenigen den Vorzug geben, der in dieser Beziehung eine genügende Bürgschaft bietet. Ich glaube, die konservative Partei wurde dabei nicht schlecht fahren.**) In Summa: WaS wir wünschen, ist ein allezeit gut be setzter Reichstag, darum vor allem eine kurze Sitzungs periode, und wieder darum — kurze Reden. 6. X. **) Eia radikale» Mittel gäbe ed noch, wodurch dieB-schiuß Unfähigkeit ein- für allemal befestigt würde, nämlich Aushebung der Bestimmung, daß eine bestimmte Minimaljahl anwesender Abgeordneten nötig ist, um die Versammlung beschlußfähig zu machen. Wenn ich nicht irre, hat Bismacck einmal diese» Radlkalmittel docgeschlagen. Et wäre auch wilkstch nicht so übel; nur müß e die Kontrolltcrunz der Abgeordneten durch die Wähler dann um so schärfer gehandhabt werden. — HsffmiUch ist e» übrigen» nur ein Druckfehler, wenn in Nummer 67 der „Dretdner Nachrichten" berichtet wird, daß nach einer Fchstell- ung de» Präsidenten von Levetzow von 6 6 Sitzungen nur 13 die zur Beschlußfähigkeit nvüge Mstgliederzahl gehabt hätten. Reuefte Telegraphisch» Morrespondewf« Darmstadt, 8. März, abends. Einem um 6 Uhr abends ausgegebencn Bulletin zufolge hat sich daS Befinden des Großherzogs im Lause des Tages nicht verschlimmert. Trotz deS hochgradig erschwerten Schluckens ist es gelungen, dem Patienten etwas flüssige Nahrung einzuflößen. Karlsruhe, 8. März, abends. Ueber das Befinden der Kronprinzessin von Schweden sind wieder sehr be friedigende Nachrichten eingetroffen. Die K-onprlnzesstn wellt seit vorgestern in Luxor, wo sie einige Zeit zu ver bleiben gedenkt. Rom, 8 März, abends. Nach Beginn der heutigen Sitzung der Kammer wurde von der Gallerie eine Papier rolle in den Sitzungssaal geworfen. Der Deputierte Depuppi hob die Rolle auf und übergab sie dem Vorsitzenden. Diener hielten den Besucher der Gallerte, welcher den Vorfall ver ursacht hatte, fest. Derselbe nannte sich Capitelli, und gab an, 32 Jahre alt, aus Rom gebürtig und von Beruf Dekorationsmaler zu sein. Die Rolle enthalte eine Bittschrift um Brot für ihn und seine Familie. Capitelli wurde der Polizei übergeben Haag, 8 März, nachm. Die Zweite Kammer ge nehmigte einstimmig das Uebereinkommen mit England, betreffend die Festsetzung der Grenzen zwischen den nieder- ländiichen Besitzungen und dem englischen Schutzgebiet auf Borneo. Mehrere Mitglieder der Kammer und der Minister dek Auswärtigen, van Tienhoven, befürworteten das Ueber- einkommen als ein wünschenswertes Kompromiß. Pari-, 8. März. Der Budgetcntwurf Rouviers für 1893 ist heute von dem Ministerrat genehmigt wor den. Derselbe enthält eine Reform der Getränkesteuer, die Aufhebung der speciellen Budgets, die Aufnahme eines ständigen Amortisationsfonds in das Budget, sowie diejenigen Maßnahmen, welche zur Rückerstattung von 163 Millionen im Jahre 1893 fälliger sechsjähriger Obligationen erforder lich sind. — Die Reform der Getränke steuer steht, wie verlautet, die Aufhebung der Besteuerung des Ausschankes von Getränken, sowie eine weitgehende Herabsetzung der Steuern auf hygienisch wichtige Getränke und auf Bier vor. Die Steuer soll dem Mostgehalt proportional festgesetzt werden Die durch die Herabsetzung der Steuer entstehen den Ausfälle sollen durch eine Erhöhung des Alkoholzolles von 156,25 Francs auf 190 Francs für 1 Hektoliter kom pensiert werden. Paris, 8 März, abds. Wie verlautet, wird der Depu tierte des Departements Gard, JamaiS, zum UnterstaatS« sekretär der Kolonien ernannt werden Lando«, 8 März, abends. Im Unterhause erklärte heute der Parlamentssekretär des Auswärtigen Amts, daß der Vertrag zwischen dem König von Uganda und der Britisch Ostasrikanischen Gesellschaft von der Regierung an- erkannt worden sei. Madrid, 8 März, abds. Der Marineminister hat seine Demission gegeben. Lissabon, 8 März. Dem Vernehmen nach ist der frühere portugiesische Gesandte in Rom, Mathias Carvalho, zum Gesandten in Berlin auSersehen. Bukarest, 8 März, abends. Senat und Kammer verifizierten sämtliche Wahlresultate. In daS Bureau deS Senats wurden gewählt zum Präsidenten Georg Catacuzene mit 82 Stimmen, während 17 Stimmzettel unbeschrieben abgegeben waren, zu Vicepcästdenten Brailoiu Budisteanu und Janow Culeano. Die Kammer wird morgen ihr Bureau wählen. Cettinje, 8. März. Zwischen Montenegrinern und Albanesen kam es am Sonntag an der Gcenze bei Kola- schin zu einem unbeabsichtigten, zufälligen Zusammenstoß Vierzig Albanesen zogen, einen HochzeitSzug begleitend, bei einer Anzahl an dem Bau einer Brücke über den Tarrafluß beschäftigter Arbeiter vorüber und gaben Gewehrsalven ab Hierbei wurde ein Montenegriner getötet. Die Montene griner gaben, hierüber aufgereizt, auf die Abanesen Feuer, wobei die letzteren 19 Verwundete und Tote einbüßteu. Deutsches Reich. Dresden, 8. März. Bei Ihren König!. Majestäten fand gestern abend um 9 Uhr Soiree mit Gästen statt, zu welcher der bayerisch- außerordentliche Gesandte Freiherr von Niethammer, der Großbritannische Ministerresident Mr. Strachey nebst Gemahlin, der Staatsminister v. Thümmel nebst Gemahlin, der Staatsminister von Seydewitz, sowie Oberstallmeister Generallieutenant von Ehrenstein, General major von Treitschke und Hofmarschall Freiherr v. Reitzen stein nebst Gemahlin mit Einladungen beehrt worden waren — Unter den Diner-Teilnehmern bei Ihren Königl. Hoheiten Prinz undPrinzessin Friedrich August befand sich gestern auch Kommerzienrat Beck aus Hohenstein, den der Prinz seinerzeit auf der Reise in Kairo kennen gelernt hatte. Bei Ihren Königl. Hoheiten fand heute abend Theegesellschaft statt, zu der die Damen des SchützenoffizierScorpS eingetaden worden waren. — Am 10. d. abends trifft die Frau Groß« Herzogin von ToskanazumBefuche der Kgl. Majestäten ans hiesigem Böhmischen Bahnhofe ein. In Begleitung der hohe» Frau, die bekanntlich die Mutter dec Frau Prinzessin Luise ist, befinden sich die Hofdamen Gräfin Dürkheim-Monmartin und der Kämmerer Rittmeister Frhr. v. Lilien. — DerG roß - Herzog von Oldenburg traf gestern abend in Begleitung seines Adjutanten zu mehrtägigem Aufenthalt hier rin und nahm im Hotel Bellevue Aufenthalt. — Gestern abend ist hier der Königl. sächsische Genera!» lieutenant a D.G. v. d.Decken, Exc., rin höchst verdienst- vollrr Offizier, gestorben. Der Verstorbene, der als Bri gadekommandeur in den Ruhestand trat, war Ritter der höchsten Orden. — Gegen den Redakteur der hier erscheinenden „Suchsi« schen Arbeiterzeitung" ist eine Anklage wegen Beleidig ung deS deutschen Kais-rS erhoben worden. Leipzig, März. Sr. Königl. Hoheit Prinz Johann Georg speiste heute mittag mit seinem persönlichen Ad-