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Nr. 145 24. Mai 1848 Mittwoch Deutsche Allgemeine Zeitung «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» n Rabatt. ! !«! I 'M sä erling ng. itionsgcbühr mz Deutsch und Papier Redaktionen ichstcn Ver Anzeige in 2Mal18^. Leipstg. Dit Zeitung erscheint ttgllch 'Abend«. Zu beziehen durch alle Postämter de« In- und Autlande«. Preis für da« Viertel jahr 2 Thlr. — JnsertiouSgebühr für den Naum einer Zeile 2 Ngr. I als Verleim ldcndc Nachmittags itte mir Bc- Tags zuvor, ukommen zu r gefertigten sowie ein un- der Zähne mersproffcn ifc. ns Danzig. mbuch. ig» äusig Klage- en Familien- e ich mich zu lständig sei, siuchbaudlung ie wird aber Deutschland. Frankfurt a. M., 21. Mai. Die „Vorschläge zu einer Ge schäftsordnung des verfassungsgebenden Reichstags von R. Mohl" sind dem Vernehmen nach von der vorbereitenden Commis sion in Frankfurt in ihren wesentlichen Zügen adoptirt worden und wer den also wahrscheinlich die formelle Grundlage für die Verhandlungen des künftigen Reichstags bilden. Die einleitenden Maßregeln sind dem Fünfziger-Ausschüsse zugcwiesen, als einer bereits bestehenden und zu diesem Zweck eigentlich niedergeschten Behörde. Er entscheidet über die vorläufige Zulassung und veranlaßt, wenn etwa 350 Mitglieder bei sammen sind, eine vorberathende Versammlung, welche einen Vorsitzen den, einige Stellvertreter und Schriftführer wählt, Alle nur vorläufig biS-zur definitiven Vorstandswahl durch die volle Versammlung. Für diesen letztgenannten Act macht der Verfasser den Vorschlag, den Vor sitzenden nur vorübergehend, auf je vier Wochen, zu wählen. Das Be denkliche und Auffallende, was hierin liegt, verkennt er nicht; aber er macht darauf aufmerksam, daß eine constituirende Versammlung ein anderes Bcdürfniß habe als eine constituirte, daß hier, wo ein Jrr- jhum verderbenbringend für ganz Deutschland sein würde, die Versamm lung Zeit haben müsse, ihre Talente zu prüfen. Auch die vier Stell vertreter werden nur vorübergehend ernannt, dagegen soll das Amt der acht Schriftführer, wenn sie nicht selbst, nach mindestens vicrwöchcnt- licher Führung, ihre Ersetzung verlangen, ein bleibendes sein. Bei den Bestimmungen über die Wahlprüsung find die Hauptpunkte diese: Ein Wahlausschuß von 15 Mitgliedern wird von dem Gesammtvorstand (Prä sident, Stellvertreter und Secretaire), unter dem Veto der Versammlung ernannt und nach je vier Wochen erneuert; er entscheidet über die an scheinende Echtheit der vorgelegten Wahlurkunde und über die Ueberein stimmung derselben mit dem betreffenden Landeswahlgcsetz, endgültig und ohne weitere Berufung; über die Ucbcreinstimmung der einzelnen Landes- Wahlgesetze dagegen mit den Beschlüssen der frankfurter vorberathendcn Ver sammlung, und-über die Gesammtzahl der Abgeordneten eines Landes er stattet er Bericht und Antrag an die Versammlung, der die Entscheidung hierüber zusteht. Hat der Ausschuß oder die Versammlung über die Gültig keit einer Wahl entschieden, so darf sie von Mitgliedern der Versammlung nicht weiter angegriffen werden. Nichtmitglicdcr dagegen (d. h. Wäh ler des Bezirks und Gegenbcwerber) dürfen, der Ausschuß mag bereits entschieden haben oder nicht, innerhalb der ersten vier Wochen nach Einreichung der Wahlurkunde eine Wahl anfechten. In öffentlicher Sitzung und mündlicher Verhandlung prüft der Ausschuß die Beweis mittel der Parteien für und gegen die angefochtene Wahl; die Bera- thung und Abstimmung erfolgt in geheimer Sitzung. Die Zuständigkeit des Ausschusses oder der Versammlung richtet sich auch hier nach der oben angegebenen Richtschnur. Bei der Bildung der Ausschüsse ist dem Gesammtvorstand eine wesentliche Nolle crtheilt. Die Versammlung theilt sich zu jenem Zwecke durch das Loos in 15 gleiche, alle vier Wochen zu erneuernde Abtheilungen, und aus diesen wählt in der Re gel der Gesammtvorstand, ausnahmsweise die ganze Versammlung, die Mitglieder der Ausschüsse, sodaß jede Abtheilung in der Regel Ein Mitglied des fraglichen Ausschusses stellt. Der Gesammtvorstand hat bei seiner Wahl die voraussichtlich vorhandenen wesentlichsten Meinun gen zu berücksichtigen. Die Ausschüsse sind thcilS stehende, theils be sondere. Gegenstände der Beschäftigung für die neun stehenden Aus schüsse sind: Geschäftsordnung, Begutachtung der Reichsvcrfassung, aus wärtige Angelegenheiten, Heerwesen und Flotte, Finanzen, volkswirth- schaftliche und gemeinnützige Angelegenheiten, Wahlprüfung, bürger liche und Strafgesetzgebung, Petitionen. Aus derRedcordnung führen wir an, daß ein Redner sich zwar einschreibcn lassen, aber dann nur eine halbe Stunde reden darf, während die freie Verhandlung keiner solchen Beschränkung unterliegt. Einen Vortrag abzulesen wird nicht gestattet. In Bezug auf die Sitzordnung entscheidet Mohl mit über wiegenden Gründen für die freie Wahl des Platzeß. Für die Abstim mung empfiehlt er als rascheste und sicherste Weise Sitzenbleiben und Aufstchen und bei zweifelhaftem Ergebniß die Abstimmung mit zwei Kugeln, die dem Abstimmcndcn eher Gelegenheit gibt, seine Abstimmung zu verbergen. Aus dem letzten Abschnitt über Petitionen heben wir hervor, daß die Petitionen schriftlich einzureichen und in keinem Falle Deputationen in den Sitzungen zuzulassen sind. (D. Z.) Frankfurt a. M., 21. Mai. Es ist von Wichtigkeit, daß die ersten Verhandlungen der Constituirende» Versammlung rich tig aufgefaßt werden. Die erste Sitzung und zum Theil auch noch die zweite gaben freilich den Eindruck eines zählenden Chaos, aus diesem Chaos ist indcß ein Resultat sehr erkennbar hcrvorgetreten, und dieses besteht darin, daß das Ueberwiegen der gemäßigten Partei und somit die Verhütung einer Durchsetzung der mit Einheit und Freiheit nicht verträglichen Plane des Radikalismus gesichert scheint. Zunächst ist die Verwerfung des Wcsendonk'schen Antrags erheblich. Die Besonnenen erkannten, daß unter einer kurzen, aus sechs Paragraphen bestehenden Geschäftsordnung an Ordnung und Regelmäßigkeit nicht zu denken, und wüstem Treiben das Feld geöffnet sei. Sie erkannten ferner, daß unter einer längern Dauer der Leitung durch Alterspräsidenten dem Treiben der Radicalen schwer zu begegnen und Stand zu halten sei. Deshalb, und gerade um die Plane der Radicalen zu kreuzen, fiel Wesendonk'S Vorschlag durch. Nicht minder erheblich ist die Wahl v. Gagern'S zum Präsidenten; man braucht nur in die kleinen, sämmtlich radicalen Blätter zu sehen, um sich zu überzeugen, daß die radikale Partei in dieser Wahl nichts Anderes sieht als eine Niederlage. Zu diesem Ueber wiegen der gemäßigten Elemente scheint uns der Widerwille, den daß radikale Treiben erregen mußte, nicht wenig beigetragcn zu haben. In den kleinern Blättern findet man die absurdesten, auf die verderblichste Aufhetzung berechneten Artikel. Constitutionelle Ansichten werden mit wegwerfenden Worten als außerhalb der Zeit liegend und reactionair behandelt, dem Volke wird auf eine perfide und schmähliche Weise auf- gebunden, die Reaktion sei im Werke, Oesterreich und Preußen hatten ich mit Rußland verbunden, und man müsse das Heil von französischer c»ülfe erwarten. Dazu das Predigen der Republik und daß Äufwüh- len der Massen, die unter Republik nichts als Plündern und Verthei- lcn verstehen, die ekelhaften Auftritte, wenn ein Trunkener auf den Straßen Republik schreit, und die Straßenjungen hinter ihm drein lar- täglich chu :atcr von dck Holzer, in dcr bcim- .' schwer anS- nung von ecken mit sioui sstntlichuuß Haßler. men. Die letzten Verhandlungen der Fünfziger, mit dem leeren Decla- miren gegen Reaktion, mit der Benutzung dcr Volksaufregung, um Bund und Regierungen zu verdächtigen, mit dem stürmischen Jubel über jede , absurde und plumpe Schmähung, ntit der leeren Renommisterei: daß Mannesmuth dazu gehöre, gegen die Reaktion zu eifern, haben auch gewirkt. Alics, was wir eben schilderte», hat bei den Vernünftigen, >ei Denen, die nicht bösen Willen haben, Ekel und Widerwillen gegen das radikale Treiben erregt und dcr Sache dcr Radikalen wesentlich geschadet. Deutschland ist verloren, wenn jene Schreier, die kommu nistische Stürme heraufbcschwören, die. die Franzosen rufen möchten, irgend zum Einflüsse gelangten; es ist gerettet und geht einer großen und glücklichen Zukunft entgegen, wenn wirkliche politische Einsicht und Deutschland. Frankfurt a. M Die Geschäftsordnung dcr Consti- tuircnden Versammlung. cX Frankfurt a. M. Die Constituirende Ver sammlung. Frankfurt a. M. Die Abgeordneten aus Oesterreichisch- Schlcsicn. f Dresden. Landtag. 0 Dresden. Die Einkommenschätzung. — Landtagswahlen. T Leipzig. Eine Festrede. 0 Leipzig. Der Ver ein für die östlichen Gegenden. Leipzig. Replik von Julius Kell. — München. Oesterreichische Truppen. Die wiener Vorgänge. D Clubs. München. Landtag. Karlsruhe. Der Großhcrzog. Kasse Landtag. Darmstadt. Landtag. Hr. v. Gagern. Darmstadt. Excesse. Die Anleihe. Mainz. Die rheinische Schiffahrt. Ältona. Die Frie densbedingungen. Luxemburg. Das Contingent. Eisenach. Die Her zogin v. Orleans. Ludwig Philipp. Preußen. V1. Vertin. Die Eröffnung dcr Constituirenden Versammlung. 6 Vertin. Der Prinz von Preußen. Die Kanalarbeiter. Demokratischer Club. Die Landwehr. Hr. Lewald. Die Abgeordneten. Hr. Jung, rch Vertin. Die Eröffnungssitzung. Der Prinz von Preußen. Die Dop pelwahlen. , Vertin. Bürgerwehrprotest. *Mewe. Polnische Ercesse und Emissäre. Defkerreich. Vivien. Die Banknoth. Der Kaiser. Das Preßgcsctz. Italien. Die Geldausfuhr. Wien. Sicherheitsmaßregel — Frhr. v. Wes- senberg. — Erzherzog Johann. — Die Bewegung des 15. Mai. Wien. Deputation aus Prag. Votzen. Der Provinziallandtag. Handel und Industrie. Sfnkündignngen. nden, Fan§- oupen, Fah- ns. Flinten- Eocarden n. ns eo., ig, Bai sich-