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königlich Sächstschev Staatsanzrigeik. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 225. I 1907 eite r» Pf., die Keile größerer Beauftragt mit der verantwortliche» Leitung: Hoftat Doeoger in Dresden, o Donnerstag, de» 26. September B«z«g-prrtSr Beim Bezüge durch di« Lrpeditto«, Groß« Kwiugerstraße »0, sowie durch di« Poo tm Deutsche« Reiche » Mart vierteljährlich. Liuzelu« Nummer« 10 Pf. — Lrsch«i«1: Werktags uachmittagß. — Fernsprecher Nr. 129». S ntüu di guuge«: Di« Keil« kl. Schrift der »malgespalt. Luküudigi . Schrift od. deren Raum aus »mal gesp. Tertfeit« im amtl. Teile 60 Pf., uuter dem Redaktionsstrich (Liagesandt) 7» Pf. PreiSermäßigg. auf GeschLstSauzeigea. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Bezirksschulinspektor Schulrat Hermann Ferdinand Richter in Chemnitz den Titel und Rang als „Oberschulrat'' in der 3. Klasse der Hoftangordnung zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der Oberstleutnant z. D. Frhr. v. Friesen in Dresden die ihm von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen verliehenen mit der Ernennung zum Ehrenritter des JohanniterordenS verbundenen Abzeichen annehme und trage. Se Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der Berlagsbuchhändler Schuffenhauer in Dresden die ihm von Sr. Hoheit dem Herzog von Sachsen- Altenburg verliehene Verdienst-Medaille für Kunst und Wissenschaft in SUber annehme und trage. Als Vollstreckungsbeamte oder Gerichtsvollzieher, welchen die den zum aktiven Militärdienst eingestellten Rekruten wegen rückständiger Gemeindeanlagen etwa abgepfändeten Gegenstände zu übergeben find (zu vergleichen § 8 de« Ge setze-, betreffend die Zwangsvollstreckung wegen Geldleistungen in BerwaltungSsachen, vom 7. März 1879), stehen im Be zirke der Stadt Bautzen der Rat-Vollzieher Oskar Schierz, Kamenz der Stadtsekretär Gustav Nitzsche, Königsbrück der Stadtwachtmeister Wilhelm Andre, Zittau der Ratsvollzieher Hermann Roscher in Pflicht. »07IV Bautzen, am 23. September 1907. ?18<^ Königliche Kreishaxptmaunschaft. (Behördliche Bekanutmachuugeu erscheine« auch im Anzrigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Bom Königliche« Hofe. DreSde«, 26. September Ee. Majestät der König kehrte heute vormittag von dem mehrtägigen Jagdaufenthalte in der Sächsischen Schweiz nach Schloß Pillnitz zurück. Allerhöchstderselbe übernachtete vom Montag zum Dienstag am „Zeughaus", vom Dienstag zum Mittwoch am „Lichten- hainer Wasserfall" und von gestern zu heute auf dem großen Winterberg und unternahm während dieser Tage Pirschjaaden in den recht» der Elbe gelegenen Revieren. Am Dienstag sand eine Königliche Jagd mit Gästen auf Ottendorfer Revier statt. — Aus Eibyllenort erfahren wir, daß das Befinden Ihrer Majestät der Königin-Witwe ein sehr gutes ist. Zur gestrigen Tafel waren Oberwildmeister a. D. Mehwald und Bauinspektor Knoth geladen Zur heutigen Tafel find mit Einladungen ausgezeichnet worden: Landrat v. Scheliha, Major, v Schweinichen«Pawelwitz und Gemahlin, Frhr v. Kessel- Zeutsch und Gemahlin, Graf und Gräfin Uorck v. Wartenburg- Schleibitz, Gräfin Aorck geb v. Bredow und Komtrffe» Töchter. Zum heutigen Nachmittagstee erwartet Ihre Majestät Ihre Durchlauchten den Herzog und die Frau Herzogin zu Trachenberg. Lom biPlomatische« Korps. Dresden, 25. September. Der König!. Bayerische außer- ordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister Graf v Montgelas ist vom Urlaub hierher zurückgekrhrt und hat die Leitung der König!. Bayerischen Gesandtschaft wieder über« nommen Mitteil»»ge» o«S der öffentliche» Lenoalt»«g. - verhandln«««« des «SniaUEächs. vberverwattuugs- Stricht«. Der Stadtrat zu Leipzig hatte vo« der Großen Leipziger Straßenbahngrsellschaft auf Grund de» mit ihr abgeschlossenen Konzession-Vertrag- für Pflasterung der Gundorfe r Straße einen Beitrag von 94 L»o M. gefordert und au-gezahli er kalten. Nachdem er aber inzwischen auch von de« Anliegern die Straßenherstelluna-koste« bi- zur Straßenmitte eingezogeu hatte, forderte die Gesellschaft de« bezeichneten Kosten beitrag wieder zurück Ferner ersuchte sie den Stadtrat hinsichtlich der Bayerischen Straße, deren Asphaltierung beschlossen worden war, anzuerkennen, daß eia« Beitrag-Pflicht der Gesellschaft nicht bestehe, da auch in diesem Falle die Anlieger ori-gesetzlich zur Herstellung der Straße verpflichtet und vom Etadtrate auch de-halb tu Anspruch genommen worden seien Letzterer erklärte, daß die Verbindlichkeit der Gesell schaft zur Streckenherpellung einen Teil der Abgaben bild«, die sie für da- ihr etngeränmte Recht der Straßenbenutzung zum Zwecke de- Bahnbetrieb- zu entrichten habe, und lehnt« beide Anträge ab. Infolgedessen ließ die Gesellschaft zwar den auf sie entfallenden An teil z an den AsphoinerungSkosten der Bayerischen Straße in Höhe von »7 04» M btt der Stadtkaffe eiuzahlen, weudele aber gleich zeitig Rekurs ein. Da- Rechtsmittel wurde jedoch von der Krei-. haupimanuschaft mit der Begründung verworfen: Es könne zugegeben werden, daß die Stadtgemeinde Leipzig durch die Beiträge der Ge sellschaft zu den Straßenherstellungtkosten eine tatsächliche Bereicherung erfahre, wenn die Anlieger aus Grund der OrtSbanordaung eben falls zur Bezahlung deS StraßevbauaufwandS herangezogen würden Al» nvgerrchnernfll könne diefe Bereichervng aber nicht be zeichnet werden, weil sie aus einer vertragsmäßigen, an sich zweifelsfreien und offenbar vor Abschluß eingehend geprüften Vereinbarung beruhe, von der zugunsten der Rekurrentin einseitig zurückzutreten und auf sie zu verzichten, der Stadtgemeinde auch aus dem Gesichtspunkte von Treu und Glauben bei der Vertrag»«nSleguag nicht zugemutet werden könne Di« Verpflichtungen der Anlieger au» der DrUbauordoung seien von denjenigen der Rekurrentin an» dem vertrage völlig unabhängig rc. Die erhobene Anfechtungsklage hat das OberverwaltnngSgericht, iusoweit mit ihr die Rückzahlung de« für die Gun darf,r Straße geleisteten Betrags erstrebt wird, al» unzulässig abgewieseu. Die Gesellschaft habe sich dem ihre vtt- tragSpflicht auSsprechenden Bescheide d«S StadtratS au-drücklich unter worfen und die Zahlung ohne Vorbehalt aller weiteren Rechte ge leistet, auch Rekurs im geordnete» Rechtsmittelverfahre« «icht erhoben. Eine Rückforderung der bewirkte« Leistung sei daher auszeschlvnen Dagegen hat da» OberverwaltungSgencht betreff».der Bayerischen Straße die Klag« teilweis« sür begründet erachtet ES hat in seinem Urteile im wesentliche« hierzu auSgeführt: ES Hand«le 'ich um eise Erstatt»ugSforderong der Stadtgemeiude für die von ihr auf gewendeten Kosten für Neubefestignng deS Bahnkörper«. ES folg« hieraus ohne weiteres, daß von einer solchen »nr dann die Red« sein könne, wenn di« Stadtgemeinde tatsächlich auS ihrem vermögen Aufwendungen gemacht hab«, daß dagegen di« Zahlung-Verbindlichkeit der Gesellschaft jedenfalls dann wegfalle, wenn und soweit für die Kosten der Neubefesttguvg einer Straße einschließlich deS Bahn körpers , ein hierzu verpflichteter Dritter aufzukommeu habe. Für die Asphaltierung des Bahnkörpers habe die Stadt von den Anliegern nur bi- zur Höh« derjenige« Kosten Deckung erhalten, di« bet Pflasterung diese- Teile- der Straße entstanden sein würden Sie mußte also au- eigenen Mittel« die Differenz zwischen dem Aufwande für Pflasterung und für Asphaltierung bestreite». Diesen Betrag habe daher die Klägerin zweifellos zu erstatten. Di« erhobene Klage fei d«»halb insoweit unbegründet. Dagege» be stehe hinsichtlich desjenigen Teiles der für die Asphaltierung d«S Bahnkörper« anfgewevdeten Kosten, die durch die Zahlung der An lieger bereits Deckung gefunden haben, für die Klägerin keine Bei tragsverbindlichkeit; denn die Stadtgemeind« habe insoweit keinerlei Au«gabe» gehabt, eme Ersatzleistnng der Gesellschaft sei deshalb be- grifiUch auSgeschloffen Hieraus folge, daß jedenfalls bis z» dieser Höhe der von der Klägerin verlangte Kostenbeitrag nach de« Grund sätzen über ungerechtfertigte Bereicherung zurückgewährt werde« müffe. Der Ansicht dÄ StadtratS, daß den in Rede stehenden Verbindlich keiten der Charakter einer Abgabe zukomme, stehe entgegen, daß die von der Gesellschaft zu zahlenden Abgaben im vertrage besonders behandelt und sestgestellt worden seien Hierzu komme, daß an einer Stelle des Vertrags deutlich auSgedrückt sei, daß die Straßen- herstelluugSbeiträge nicht als Abgaben, sondern als Leistungen anderer Art gelten sollten. Zur Feststellung deS Betrag«, de« die Stadtgemeind» hiernach zurückgewähren muß, ist die Sach« an di« KreiShauptmaunschast Leipzig zurückoerwiesev worden. Aeit»»gSsch»». * Die sozialdemokratische „Königsberger Volks zeitung" hat das am vergangenen Montag in Memel ent hüllte Nationaldenkmal „Die Schandsäule in Memel" genannt. Dazu bemerkt die freisinnige „Königsberger Hartungsche Zeitung": „Die Terminologie de« Blatte« in diesem Schmähattikel «ied- rigster Gattung ist nicht mehr auf den Sanherdenton gestimmt, sondern direkt an« der Goffe geschöpft. Wie einen Schlag in« Gesicht muß e« ein jeder, welcher Pancinchrung er auch angehören mag, vielleicht ftlbst bi« in die sozialdcmokr-ni'wcn Reihe« hi«eiu, empfinden, wenn die .Königsberg«« Volkszeitung' e« wagen darf, in einem Aufsatz, der nach materialistischen GeichichiskliliernncSrezrpten mit der au-gesprochenen Tendenz, die Nattonalfeier in Memel zu vrr- unglimpfe«, gearbeitet ist, di« Prrfönlichkeit der Königin Luis« herabzuzerre« und diese« Elaborat mit der «icht«würdigen Überschrift Die Schandsäule tu Memel' zu versehen. Auf weitere Proben sozialdemokratischer Wissenschaft verzichten wir E« genügt un«, di« .Königsberger Volkszeitung' nnd ihre Sippe vor dem Land« an de« Pranger der .Memeler Schandsäule' zu stellen. LS wär« eine Be leidigung der deutschen Arbeiterschaft, sollte man ihr an dieser sozial- demokratischen Roheit teilgeben Die .Memeler SchandsSnle', deS dürfen di« Herren Genoffert gewiß sei», soll ihnen t« unserer Stadt and Provinz nicht vergesse« w«rdtv. Da» von dem König»berger sozialdemokratischer, Blatte geprägte Wort „Schandsäule m Memel" ist ein bezeichnende» Beispiel für die Behauptung Bebel» auf dem Essener Partei tage: „Je ruppiger die Gvanrr werden, desto anständiger zu sein wollen wir un» bemühen." Wie man sich „bemüht", ersieht man wieder au» diesem Zeichen sozialdemokratischer Kampfweise. Ein Exempel statuiert der „Vorwärt»" an dem früheren Sozialdemokraten Georg Bernhardt, weil er die plötzliche Arbeitsniederlegung in der Druckerei der „Berliner Morgenpost" besprochen und dabei festgestellt hatte, daß die Drucker gegen die Bestimmungen de» Tarifvertrag» verstoßen haben, indem sie die Arbeit ohne Kündigung und ohne die vorher im Vertrage festgelegten In stanzen anzurufen, niedergelegt haben, und zwar sei da» ge schehen, obwohl die OraanisattonSleiter der Drucker, wie auch der Vorstand de» Druckerei - HilsSarbriterverbandS vor diesem Vorgehen gewarnt und es al» Bertrag»bruch bezeichnet hätten Diese Feststelluna und besonder» die Worte Bernhardts, „eS häufen sich die Fälle, daß die Arbeiter über die Köpfe ihrer Organisationsleiter hinweg und gegen ihren Rat handeln", hab«, den Zorn de- „Vorwärts" erregt, weil, wie er schreibt, die Scharfmacher diese» Zeugni» de» „ehemaligen hervor ragenden" sozialistischen Parteiführer» auch ohne Beweise natür lich mit Wonne gegen die Gewerkschaftsführer „au»nutzen" werden. Hr Georg Bernhardt könne sich nur einmal rühmen, der Sozialdemokratie gedient zu haben, nämlich an dem Tage, al» er seine« Au»tritt erklärte Dieser Austritt sei jedoch nicht freiwillig, sondern durch die Feigheit diktiert gewesen, weil Hrn Bernhardt nämlich ein schweres Verfahren wegen DiS- nplinbruchS drohte, deffen Au-gang nicht zweifelhaft war Man wird eS verstehen, wenn Hr. Bernhardt eS unter diesen Umständen vorgezogen hat, freiwillig zu gehen, ehe er von Pattei wegen an die Lust gesetzt wird, weil er nicht Order pariert hat. Er wird auch schwer daran zu tragen gehabt haben, daß er der Gesellschaft nicht mehr, wie bisher, angehören durfte. Was er aber nicht verdient hat, ist folgender Pattei gruß: „Der Herr agiert in der Rolle de» Raubmörders, der in dunkln Mitternacht den Hosen Wäger al» Schlinge um den Hal» windet, weil ihm vor dem blinkenden Bell de» Nach- richter» grault " Immer noch tobt der Kampf zwischen der „Leipziger Volkszeitung" und der „Sächsischen Arbeiterzeitung" mit großer Heftigkeit. Die „Leipziger Volkszeitung" wirst ihrem Dresdener Bruderorgane vor, es treibe „Spinti- siererei", „Wortklauberei" und „schimpfe wie ein altes Fischweib". Im weiteren Verlaufe des Aufsatzes heißt e» dann: .Wen« man dies« impressionistische« Au-brüche liest und sie mit der Politik der.Sächsischen Arbeiterzeitung' zusammeuhält, so konu man sich eine« Begriff machen vo« der überhebnng und Selbst gefälligkeit, die in der .Sächsische« Arbeiterzeitung' zu Hause ist, die allerdings pathologisch vorzüglich paßt zu ihrer mimosenhaften Empfindlichkeit' Um einen Schein höflicher, aber immer noch „brüderlich" genug ist die „Sächsischen Lrbcnemenung". Eie spricht von „niedlicher Unverfrorenheit" und „geschmacklosen Seitensprüngen der „Leipziger Volkszeitung" Die Redak teure des genannten Blattes bezeichnet du „Sächsische Arbeiter zeitung" als „politische Tausendkünstler und überpolitiker", die nichts könnten, als mit „frivolen Witzen" der Parteibewegung „Knüppel zwischen die Beine werfen" Am Schluffe chres Artikels meint die „Sächsische Arbeiterzeitung", eS sei zu er wägen, ob eS angereigt sei, diese Auseinandersetzungen fortzu setzen Ach ja! Es wäre doch schade, wenn sie aufhötten. Derartige, höfliche" Auseinandersetzungen in der Pattei der „Brüderlichkeit" find gar zu unterhaftend Deutsche« Reich. Das Kaiserpaar in Rominten. (W T. B) Groß-Rominten, 25. September Ihre Majestät die Kaiserin und Prinzessin Viktoria Luise von Preußen find heute mittag 12 Uhr 55 Mm. hier eingetroffen und von Er Majestät dem Kaiser am Bahnhof empfangen worden Die Majestäten haben Eich im Automobil nach dem Jagdschloß begeben Zar Erkrankung des «rotzherzogs von Baden. aber da» Befinden de» greise» Großherzog», da» gestern den ganzen Tag über erfreulicherweise einen Fortschritt zur Besserung zeigte, wurde gestern nachmittag folgende» Bulletin au»g«rben: Mainau, 25 September, nachmittag» 5 Uhr Der Zu stand des Großhcrzogs ist unverändert Allerhöchstderselbe hat de» heutigen Tag i» großer Ruhr, zeitweilig auch schlafend, verbracht Die Nahrungsaufnahme ist ausreichend gez vr. Fleiner vr Dreßler Das bayerische Budget. Die „Münchener Post" veröffentlicht di« wesentlichsten Posten aus dem bayerische« Budget, da« am Eon«abend dem Landtage vorgelegt werden wird. Danach balanciert das Budget mit 564 453 851 M , da» ist einem Mehr von 96 277511 R argen da» Vorjahr Hauptsächlich zur Durchführung der öirhaltsaufbrfferung vo» Beamten und Bediensteten ist ei» Reservebeirag vo» 9 728 380 M vorgesehen worden Die Ein- »ahmen a»» den direkte» Eteuer« sind um 2 710000 M
