Volltext Seite (XML)
WßÄ-LlOlM WM Sonnabend, den 10. Februar 1906. 56. Jahrgang. Nr. 33. Woc^n^g abends 'für den folgens Tag »d MM M M MB nehmen außer der Ex^dit^auch die Austräger auf kostet durch die Austragec pro Quartal Mk. ILb MM /M M^ M MM M^ .M dem Lande entgegen, auch befördern die Annonceu- durch die Post Mk. 192 frei in's HauS. MM Expeditionen solche zu Originalpreisen. für Hohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Lugau, Hermsdorf, Kernsdorf, Langenberg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Rußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach, Kirchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, TüMeim, Kuhfchnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u. s. w. für das königliche Amtsgericht und den Ktadtrat zu HohensteinErnAhal. Grgcrrr aller GerrreinöesVerwcrltirngsir Ksr rrrirliegerröerr Grtschcrfterr, Auf dem die Firma Albit» Bogel in Hohenstein-Ernstthal betreffenden Blatte 296 des Handelsregisters für die Stadt ist heute verlautbart worden, daß der Kartonnagenfabrikant Albin Vogel ausgeschieden und der Kartonnagenfabrikant Max Albin Vogel hier Inhaber ist. Hohenstein-Ernstthal, am 7. Februar 1906. Königliches Amtsgericht. Freibank: Verkauf m geWm Schweinefleisch; W. G M. reformerischen und 1 freisinnigen Abgeordneten aus Bautzen. Es seien schon fünf Unglücksfälle vorge- sichtlich ahnden. Empfehlenswert sei daS obligatorische an jedem! in welcher er seine Kameradschaft mit der Land Wirtschaft betonte und dann den eben durchlebten Sturm, die Fle isch teuer ung, besprach. Fürst Bülow dankte für die Anerkennung seiner Haltung in dieser Frage, womit er glaube, nicht nur der Landwirtschaft, sondern auch dem Lande gedient zu haben. An Tadel von allen Seiten habe eS nicht gefehlt; aber wer empfindsame Nerven habe, tauge eben nicht zum Minister. Es habe Angriffe geregnet auf ihn und den Minister v, PodbielSki, von dem er hoffe, daß sein praktischer Blick und sein Organisationstalent der Landwirtschaft noch lange an verantwortlicher Stelle erhalten bleiben mö»-. (Bravo!) Die Angriffe dürften aber nicht von der Pflicht abdrängen, endlich die ländlichen Verhältnisse zu bessern. Wohl habe sich die Fleischteuerung in verschiedenen Gegenden drückend fühlbar gemacht und mache sich zum Teil noch jetzt fühlbar, allein es sei unmöglich, solche wirtschaftliche Konjunkturen Der Amtshauptmann von Annaberg, Graf Vitzthum von Eckstädt, richtet an den dortigen freisinnigen Abgeordneten Roch einen offenen Brief, in dem er die AmlShauptmannschaft, die König!. Straßen- und Wasserbauinspektion und den Bezirksarzt gegen die Angriffe in Schutz nimmt, die Abg. Roch bei Gelegenheit der Beratung über den Etat des Finanzministeriums am 30. Januar gegen die Behörden gerichtet hat. In dem Schreiben heißt cs: „Im Laufe des Monats Januar machten Sie mir auf der Kanzlei der Königlichen Amtshaupt- Mannschaft einen angekündigten Besuch und er zählten wir, von den Gemeinden Ihres Wahlkreises würden so mancherlei Wünsche oder Beschwerden an Sie gebracht, Sie hielten es aber für Ihre Pflicht, sich hierüber zunächst mit der Königlichen AmtS- Hauptmannschaft ins Einvernehmen zu setzen, ehe Sie die Sachen im Landtage zur Sprache brächten, denn Sie legten Wert darauf, den Behörden gegenüber vollkommen loyal zu ver fahren. Nachdem ich Ihnen hierfür gedankt und mich bereit erklärt hatte, Ihnen alle gewünschte Auskunft zu geben, wurden nachstehende Angelegen heiten zwischen uns besprochen." Hieran anschließend führt der AmtShauptmann drei Punkte an, in denen >er Abg. Roch seinen, des Amtshauptmanns, Aus- ührungen vollkommen beigestimmt habe; trotzdem ;abe der Abgeordnete die Sache im Landtage m gegenteiligen Sinne bärgest eilt. l einen überzeugenden Beweis für die Größe der Schwierigkeit, einen wirklich praktisch brauchbaren Vorschlag zu machen, der sowohl den Interessen der Staatserhaltung wie den berechtigten Ansprüchen einer politisch reifen Staatsbürgerschaft gerecht wird. Abgesehen von dem radikalen freisinnigen Vorschlag, dessen Weisheit in einer Annahme des Reichstags wahlrechts bezw. zur Rückkehr zu dem Landtags wahlrecht von 1868 besteht, basieren die Vorschläge mehr oder weniger auf Klasseneinteilungen nach Alter und Beruf, oder nach Ein kommen bezw. Steuerklassen, Herauf setzung des Min dst alters des Wahlbe rechtigten auf 28 und 30 Jahre, Einführung eines Wahlzensus von 4, 7 und 10 Mark. Einführung der Wahlpflicht, Einfügung der Wahl von Abgeordneten durch die Organe der kommunalen Selbstverwaltung usw. Aus der Menge der Vorschläge sei nur einer hervorgehoben, der bei näherer Betrachtung jedenfalls vieles für sich hat, um die sich entgegenstehenden Meinungen zu ver söhnen. Es ist dies der des Abgeordneten Hähnel- Kugpritz. Er verlangt direkte Wahl und das gleiche Wahlrecht für alle Staatsbürger, die das 30. LebenS- die Regierung zu einer eventuellen Besteuerung d^ Automobile stelle. Es betraf die Fragen der Besteuerung der böhmischen Arbeiter in den Grenzgebieten, einer Versicherung der Schneeschurer und der Schneebeseitigung in Ober wiesenthal. Vom Deutsche« Landwirlfchaftsrat. würde, sehr scharfe Bestimmungen enthalten werde. Die Haftpflicht werde danach zum mindesten die der Eisenbahn erreichen, und was den Sachschaden be treffe, diese noch übersteigen. Die Anbringung von Geschwindigkeitsmessern sei bis jetzt noch nicht vor- aeschrieben, die sächsische Regierung habe aber ihren Bundesbevollmächtigten bereits dahin instruiert, daß auf Einführung von Geschwindigkeitsmessern zuge kommen werden möchte. In dem in Aussicht ge nommenen neuen Entwürfe seien auch die Vorder- taterne und das Anbringen der Nummer an der Vorderseite vorgesehen worden. Abg. DÜrr-Gaschwitz (kons.): Er wolle nicht dem Unfuge des allzu raschen Fahrens das Wort reden, gebe aber zu bedenken, daß das Automobil wesen einen großen gewerblichen Nutzen habe. Er sei nicht für allzu scharfe Anwendung der gesetzlichen jahr erreicht haben. Ferner sollen wahlberechtigt sein diejenigen Staatsbürger im Alter von 25 bis 30 Jahren, die entweder a) mit bewohnbaren Ge bäuden versehenen Grundbesitz haben und mit diesem seit mindestens drei Jahren ansässig sind oder b) 10 Mark direkte Staatssteuern jährlich zu entrichten haben oder c) eine entsprechende Vor bildung aufweisen können. Jedenfalls verdient dieser sich auch durch Einfachheit auszeichnende Vorschlag, daß über seine Wirksamkeit amtliche Feststellungen gemacht werden. Graf Vitzthum und der freisinnige Abgeordnete Roch. Bestimmungen. Die reichsgesetzliche Regelung deS Automobilverkehrs begrüßte er mit Freuden, denn mit einem so schnellfahrenden Dinge sei man nur allzu rasch über die Landesgrenzen hinaus. (Heilerkeil. Abg. Hartmann-Bautzen (natl.) verteidigt die ooni Abg. Sobe angegriffenen Probefahrten der Firma Busch und weist darauf hin, daß die Straße, auf de: jene Probefahrten stattfänden, gut übersicht lich sei und sich bei einiger Achtsamkeit der Geschirr- führcr jeder Unfall recht wohl vermeiden lasse. Ministerialdirektor Dr. Sch-lch-r: Die sächsische Regierung habe im Bundesrate der in dem neuen Steuerbukett des Reichsschatzsekretärs mil enthaltenen Automobilsteuer zugestimmt. Diese Steuer werde eine sehr hohe sein, indem 100 Mark Präzipualsteuer ür jedes Fahrzeug und 5 Mcrk für jede Pferde kraft in Aussicht genommen seien. Nach längerer weiterer Debatte, die aber Nichts lleues erbringt, begrüßt die Kammer mit mehrfachen Zraoorufen einen Antrag auf Schluß der Debatte, der auch mit sehr großer Mehrheit Annahme findet. In seinem Schlußwort bemerkt der Berichterstatter gegenüber dem Abg. Horst, daß die Deputation nach Lage der Verhältnisse auf kein anderes Votum habe den Bauernstand, sie wolle die Bauern gewinnen, indem sie diese zu überzeugen suche, daß sie als Besitzer keine Zukunft hätten. Zunächst wolle die Sozialdemokratie den Besitz des Bauernstandes zer trümmern, dann kann der Bauer die Ehre haben, sich der Sozialdemokratie anzuschließen und im roten Meere ersaufen. Um so mehr haben daher die Re gierungen und der Reichskanzler die Pflicht, den Bauernstand als eines der festesten Fundamente des monarchischen Staates zu schützen und zu sichern. Dieser Pflicht werde er genügen, solange er an leitender Stelle stehe. (Stürmische Bravorufe.) Hierzu erbitte er aber die Unterstützung aller bürger lichen Parteien. Solange der deutsche Bauer auf seiner Scholle sitze und ein erträgliches Dasein habe, werde die Sozialdemokratie nicht herrschen zwischen der Ostsee und den Alpen. (Beifall.) Der Reichs kanzler schloß mit einem Hoch auf die deutsche Landwirtschaft und den Landwirtschaftsrat. weil sich die Zuständigkeit des Reiches auf den öffentlichen Verkehr und öffentlich rechtliche Verhält nisse nicht erstrecke. Es sei aber schon seit längerer Zeit eine Verordnung vorbereitet worden, die gegen wärtig dem BundeSrate zur Beschlußfassung vor liege und die in ähnlicher Weise wie das Poltzei- reglement erlassen werden solle. Es würden Grund züge aufgestellt werden, über die sich die verbündeten Regierungen zu einigen hätten und die dann kraft der Vereinbarung der verbündeten Regierungen in den Einzelstaaten übereinstimmend eingeführt werden würden. Die Beratungen über diese Grundzüge seien jetzt in vollem Gange. Soviel könne er ver raten, daß schwächere Bestimmungen, als wir sie jetzt in Sachsen haben, nicht herauskommen würden. Es sei darin vieles vorgesehen, das geeignet sei, den hervorgetretenen Mißständen im Kraftfahröerkehr! wirksam entgegenzutreten. So werde wahrscheinlich > die Bestimmung in Kraft treten, daß einem Automobil- ! ahrer, der wiederholt den Vorschriften zuwiderhandle, die Berechtigung zum Automobilfahren entzogen werden könne. Auch über die Regelung der Haft pflicht liege dem Bundesrate ein Entwurf vor, der, wenn er in seiner jetzigen Gestalt Annahme finden ' ! Finanzen, General Mainoni d'Jntignano Krieg, Admiral Mirabello Marine, Bosello Unterricht, Carmine öffentliche Arbeiten, Pontano Landwirt schaft, Alfred Badello Post und Telegraphen. Die Ans dem Auslande. Das neue italtenifche Kabinett ist gebildet und folgendermaßen zusammengesetzt: Sonnino Vorsitz und Inneres, Guidiardini Aus wärtiges, Sacchi Justiz, Lugatti Schatz, Salandra Eine längere Debatte entspinnt sich über die gemeinschaftlich behandelten Petitionen des Bauern vereins Ebendörfel und Umgebung, betreffend die gesetzliche Regelung des Automobil- verkehrs auf öffentlichen Landstraßen, und des Wilhelm Keller und Genossen in Naundorf bei Freiberg wegen Befestigen und Beleuchten der Nummern am Automobil und erhöhter Haftung für Schadenersatz. Berichterstatter Abg. Günther (freis): In der Deputation sei gegenüber den Wünschen der Petenten darauf hingewiesen worden, daß der Automobilver kehr in Sachsen schon durch eine Verordnung geregelt sei. Redner gibt ausführlich die Bestimmungen dieser Verordnung wieder. In der Deputation sei mehrfach lebhafter Mißfallen über die Ausschreitungen des Automobilverkehrs geäußert worden. Manche Automobilfahrer rasten ohne Rücksichtnahme auf Menschen und Tiere in polizeiwidrigstem Tempo aus den Straßen durch die Dörfer dahin. Es sei darum wohl angebracht, daß die Regierung die Be stimmungen der bestehenden Verordnung vom 3. April 1901 mehr als seither zur allgemeinen Kenntnis bringe, und daß die Sicherheitsorgane, eoent. auch die Straßenwärter, angewiesen würden, scharf auf die Automobilfahrer zu achten und gesetzwidriges Jahren sofort zur Anzeige zu bringen. Die Orts polizeibehörden könnten auch von der ihnen zu stehenden Befugnis öfter Gebrauch machen, dort, wo eS der Verkehr erfordere, das Fahren mit Kraft fahrzeugen überhaupt zu verbieten. Anderseits sei in der Deputation aber auch anerkannt worden, daß das Automobil ein großartiges Verkehrsmittel sei. das, wenn eS in verständiger Weise gehandhabt werde, sicher von niemandem bekämpft werden würde. Bekämpft würden nur die Auswüchse des Automobil wesens. An den Automobilfahrern selbst liege eS, durch verständiges Fahren dazu beizutragen, daß der i Unwille gegen sie nicht noch verstärkt werde. Namens ! der Deputation beantragt Abgeordneter Günther, , beide Petitionen auf sich beruhen zu lassen. ! durch schleunige Maßnahmen zu beheben. Das gepriesene Heilmittel, die Oeffnung der Grenzen, schließe große Gefahren ein. Soweit jedoch die Vieheinfuhr ohne Gefahr der Seuchen einschleppung möglich sei, sei sie zugelaffen und könne sie zugelaffen werden. Versagen wir aber dem Viehbestände den nötigen veterinärpolizeilichen Schutz, so setzen wir auch die Konsumenten schweren Gefahren aus; eine wirkliche Fleischnot wäre die unausbleibliche Folge. Dies hieße doch, den Teufel durch Beelzebub auStreiben. Deshalb müssen wir darnach streben, unS vom Auslande unabhängig zu machen und unseren Viehbestand möglichst zu heben. Wir schützen damit die Bauern, nicht die Groß- Grundbesitzer. Ich betrachte aber die Kräftigung des Bauernstandes als die vornehmste Aufgabe der Re- ierung auch aus politischen Gründen. (Bravo I) )ie Sozialdemokratie kämpfe mit Vorliebe gegen Aus Sudwestafrika. Aus Südwestafrika wirb amtlich gemeldet: Oberleutnant Richard Schroeder, geboren am 17./6. 1875 zu Glogau, früher im 8. Westpreußischen Infanterie-Regiment Nr. 175, am 16. Januar 1906 beim Sturm auf die Höhen NguteS durch Schuß ins Auge gefallen. Am 1. Februar 1906 im Gefecht bei Autas leicht verwundet: Hauptmann Fedor von Bosse, geboren am 24 /5. 1872 zu Hannover, früher im 1. See-Bataillon: Streifschuß rechter Unterarm. — Ferner Gefreiter Martin Kröber, geboren am 18./11. 1883 zu Leipzig, früher im 7. Königlich Sächsischen Feldartillerie-Regiment Nr. 77, am 28. Januar durch Posten in Narichas schwer verwundet: Schuß Arm, Achselhöhle, Rücken. Geh. Rat Dr. Sch-lch-r: Eine reichsgesetzliche reformerischen und 1 freisinnigen Abgeordneten aus- Regelung deS Automobilwesens sei nicht möglich, gehen. Ein Überblick über dieses Material bietet 1, Bei dem gestrigen Festmahl hielt Reichs- Minister haben Donnerstag abend dem Könige den kanzler Fürst Bülow eine A n sp ra ch e, Eid geleistet. Sächsischer Landtag. Dresden, 8. Februar. Zweite Kammer. Das Haus erledigte zunächst einige Kapitel de§ Rechenschaftsberichts auf die Finanzperiode 1902/03, betreffend Forstakademie zu Tharandt, Bergakademie zu Freiberg und allgemeine Ausgaben des Bergbaues, Departement des Kultus und des öffentlichen Unterrichts, ferner die Staatshaushalts rechnung der Oberrechnungskammer zu Kap. 36 des ordentlichen Etats auf das Jahr 1904 und ge nehmigte einstimmig und ohne Debatte die bei diesen Kapiteln hervorgetretenen kleineren Etatüber schreitungen. Es liegen dem Hause ferner zwei Petitionen gleichen Inhalts vor, nämlich die der Hulda Emma HauSschild in Saitenhain und des Hausbesitzers E. L. Lippmann in Dresden um Ankauf ihrer auf der George Bähr-Straße in Dresden gelegenen Haus grundstücke, oder um Gewährung einer Unterstützung bez. Entschädigung aus Staatsmitteln wegen Schädi- ung der Grundstücke durch den Neubau des Königl. Landgerichts. Die Kammer beschließt einstimmig und ohne Debatte, die genannten Petitionen auf sich beruhen zu lassen. Abg. Sobe-Zfchorna (konj.): In Ebendörfel zukommen können. Im allgemeinen wolle er fest- handle es sich um regelmäßig wiederkehrende Probe- stellen, daß in der Kammer gegen den Automobilis- sahrten mit Kraftfahrzeugen der Firma Busch in mus an sich keine übelwollende Auffassung zu Tage Bautzen. Es seien schon fünf Unglücksfälle vorge- getreten sei, nur die Auswüchse wolle man beschnitten kommen durch diese Fahrten. Die Regierung müsse wissen. Es sei nur zu wünschen, daß die Automo- jede Übertreibung der Automobilvorschriften unnach- bil-Jndustrie auch ferner blühen und gedeihen könne, sichtlich ahnden. Empfehlenswert sei daS obligatorische Die Anträge der Deputation werden darauf Anbringen eines Geschwindigkeitsmessers an jedem einstimmig zum Beschluß erhoben. — Nächste Sitzung, Automobil. Zum Schlüsse fragt Redner, wie stch'Freitag, den 9. Februar, vormittags >/,10 Uhr. Aus dem Reiche. Di- Vorschläge zur sächsischen Wahlreform. Der freisinnige Abgeordnete Günther hat seine in der Zweiten Kammer ausgesprochene An kündigung, die den Kammermitgliedern vertrau- l i ch mitgeteilten Vorschläge für die Aenderung des Wahlrechts an die Öffent lichkeit zu bringen, wahrgemacht; in seinem Zittauer Parteiblatte werden sie in ihren Grundzügen be kannt gegeben, Im ganzen sind eS 2 3 V 0 r s ch l ä g e, die von 16 konservativen, 5 nationalliberalen, 1