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Dienstag, den LS. Oktober Anzeiger »>» Elbeblatt für Riesa, Strehla und deren Umgegend. Wochkuschrift r«r velehrung u«d Unterhaltung. 87. Dlinfia«, tcn SS. Oktober 1850. Politische Brocken. Sachsen. Landtag. Das, was wir am Schluß unscrs vorigen Berichts über die von den Kammern berathenen Gesetzvorlage, die Ablösung des Lehngeldes betreffend, erwähnten, macht eS nöthig, auf die Verhandlungen der 1. Kammer hierüber zurückzukommen, was wir um so unbedenklicher erachten, als dieser Gegenstand mehr oder weniger das Interesse unsrer geehrten Leser berührt. Die Regierungsvorlage war bekanntlich wesentlich zu Gunsten der Verpflichteten ab gefaßt und führte namentlich die Ablösungsfälle auf fünf auf das Jahrhundert zurück. Die diese Vorlage begutachtende Deputation der 1. Kam mer hatte sich dabei in eine Majorität und Mi norität gespalten. Erstere, S. K. H. den Prin zen Johann an der Spitze, empfahl der Kam mer die Annahme der Vorlage, jedoch mit einigen Modifikationen, Die Minorität (v. Friesen und v. Welck) hatte, zur Wahrung ihrer Sonder interessen, ein Sondergutachte» abaefaßt, das schließlich der Kammer anempfahl den Regier- «ngSentwurf zu verwerfen. Die Debatte hierüber war eine sehr lebhafte, ja theilweise heftige und die Regierung erlitt vielfache Angriffe. Die Spre cher der Minorität beschuldigten sie, durch diese Vorlage der Demokratie und der Revolution nur Loncesfionen gemacht zu haben, ja ein Spre cher, von welchem man am wenigsten so Etwas erwarten durfte, meinte, die Regierung begünstige dadurch die „Raubgelüste" der „Minderbe, sitzenden". Es war — vr. Harteß. — Trotz dem ward die Regierungsvorlage mit IS gegen 15 Stimmen angenommen, jedoch mit einer we- sentlichen Abänderung, nämlich unter Wegfall des Satzes: „Jedoch sollen mehr als fünf Fälle auf das Jahrhundert niemals gerechnet werden." — In einer der Sitzungen, welche die zweite Kam mer im Lauf der vorigen Woche hielt, erledigte man diesen Punkt dahin, daß man, wie schon er wähnt, bei dem srühern gefaßten Beschlüsse stehen blieb, ebenso beschloß man, den K. 6 des Ent wurfs, nach welchem bestimmt war, daß nach Publikation des neuen Gesetzes der Verpflichtete bei Befltzveränderuugen kein Lchngeld mehr zu zahlen habe, und den die 1. Kammer ebenfalls in Wegfall gebracht wissen wollte, aufrecht zu erhal ten. Hoffentlich wird nun die erste Kammer nach gebe», um die Publikation des betreffenden Ge setzes, für welches die verpflichteten der Regierung nur dankbar sein können, nicht länger zu verzö gern. — Uebrigenö hat die erste Kammer in letzter Zeit sehr wenig Sitzungen gehalten; das Wich tigste was zur Erledigung gebracht worden ist und bezüglich werden wird, ist die Votirung des Ausgabebudgets für das Ministerium der Justiz und des Kriegs, sowie die Chemnitz-Riesaer Eisenbahuangelegenheit. In letzter'Hin- sicht hat übrigens der Referent der betreffenden Deputation, Starke, in dem Berichte darüber eine tüchtige Arbeit geliefert und bewiesen, daß der Staat aus moralischen, rechtlichen und politi sche» Gründen genöthigt sei, die Bahn zr übernehmen. Dresden, 26. Oct. Die erste Kammer ge nehmigte heute mit 28 gegen 8 Stimmen den Erwerb der Ehemnitz-Riesaer Eisenbahn für StaatS- rechnnng unter den von der zweiten Kammer be schlossenen und von den Aktionären der Bahn ge nehmigten Bedingungen. Dresden. Das Kriegsministerium zeigt den Offizieren außer Dienst, welche die Armee»»!- form tragen dürfen, an, „daß die in den Eoeav» den aufgenommenen deutschen Farben für jetzt Wegfällen und snur die LandcSfarben in dorr earden getragen werden sollen, indem erstere Far ben als ein allgemeines Erkennungszeichen Wr den Fall des Ausrückenö eines BundeSheeres an geordnet worden waren, welcher Fall jetzt aber nicht vorliegt." Kassel, 23. Okt. Die Wetterwolken am politischen Korizonte KnrheffenS ziehen sich immer
