Volltext Seite (XML)
Voigtländifeker ÄnLeiger^ ^o.2O. Plauen, Sonnabends den 18, May 1833. Der Landtag. AS. Sitz. der2.K. d. i.Mai. Von Thier lau bemerkt über die früher» Debatten wegen der Baupolicei, daß er sich l)keinesweges da gegen verwahrt habe, einen Angriff auf das Min. d. In. beabsichtigt zn Haben, 2) nicht gesagt habe, in allen sächs. Gesetzen herrsche der Grundsatz der Milde vor, und 3) dicK. be schlossen habe, die Vorlegung eines GE. über dieBaupolicei schon an die gegenwärtige StB. zu beantragen. Einverstanden. Eing. St>3bis 509*)- Von Thielau fragt, was mit der Pet. wegen Anschluß an den preuß. lM.v.Icschau bemerkt: preuß.-teutschen) Zoüverband geschehen solle? Bemerkung, daß Vieser Gegenstand, der in geheimer Sitz, brrachen werde, für die öffentliche nicht paffe, undvaß diesePet. der 4. Dep. entnom men und der dazu beauftragten combinirten 4. und 2. Dep. zugewiesen werden möchte. Besäet, und dasselbe auch für die Pet. über das indirekte Abgabcnsyftem beschlossen. — Art' s Antrag aufUnterstützung der Auswan derung, wogegen Clauß, Sachse, von Nostitz, Mm. v.Zeschau sprechen, und den Eisenstuck für unausführbar, unvereinbar mit den Rechtsprincipien und nach der Er fahrung erfolglos erklärt, mit 46 gegen 17 St. als ungeeignet zurückgewiesen.— Pet. von 24 Abg. des Bauernstandes um Re vision des Frohnablösungsgesetzes. Eisen stuck: er halte es nicht für verfassungsmäßig, daß sämmtliche Abg. Eines Standes eine solche eingeben könnten, es sry eine voraus- gegangene Abstimmung. Ziesche und von Thielau: die VU. enthalten kein Verbot, daß nicht 2 oder mehre eine Pet. unterzeichnen dürften. V. Nostiz wünscht für die Zukunft eine Bestimmung darüber, erklärt aber Sammlen von Unterschriften für eine antici- pirte Abstimmung. 0. Haase: Als Ge- meindeglieder wären sie dazu berechtigt. Von Mayer: Die Dep. hätten ja nur eine be- rächende, aber keine entscheidende Stimme. Winkler: Man beabsichtige keine Aufhe- *) Der Wunsch, auch de» Inhalt der Eingabe«, «niuteigen, ist «»möglich zu erfüllen, theils «eil es dazu an Raum gebricht, Weil- weil die auffallendste» ohnehin näher bezeichnet werden und die ange nommene» später ohnehin in Berathuug kommen, die meiste» aber fast gleicher Natur sind und ent weder Beschwerden über Abgabe» und Lasten, oder Ansprüche auf Gewährung von Souderinteresse» entvaltea. Uebrigens hat dieser ohnehin so zeitraubende und mühselige Auszug ja nur die Bestim mung, Denen, welche die bezüglichen größer» Blätter nicht lese» können, wenigstens eine Ueberstcht der Berhandlnngen und ihrer Resultate zu geben, ja der reiche Stoff und vergönnte kleine Raum nöthigen sogar zu künftiger noch kürzerer Fassung und vielen Wvrtabkürzungen, deren-Erklärung hier folgt. Antr—Antrag. Buss«- —Ausschuß. Ber. —Bericht. Besch «. — Beschluß. Deb.- Debatle(n). Dep.—Deputazion-u). Deputirte. Sing.—Eingabe(u). geh—geheim. GL—Se« setzentwurf. G«.—Gutachten. — Aammer(n). Äom. — älommiffion(en). L T. — Landtag. L TO—Landlagsordnung. Maj. —Majorität. M--Minister. Min. —Minorität. Mitgl.- Mitglredser). Moz —Mvzion. i ff. —vffeutlich(e). Pet. —Petizlonseo). Prot—Protokoü(e). Präs. — Präsident. Reg. — Regierung. RK- — Regierungskommissar. Sitz. — Sitzong(en). StV. - Stäudeoersammlung. St. — Stimme(n). TO- — Lagrsorduuog. VU- — Perlaffungö, urkunde.
