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Mer Tageblatt Sonntag, äen r. März 1S2S 2l. Jahrgang Nr. Sö »I« ß«»— f», an, H», ««,«»»»» «4 »u^ »IM«, ' amtNch, z«tt, « !,i,sromm.r rag,blatt flu«r,g,blrg». enthalten- -le amtliche« Sekaautmachnugra -es Kate» -re Sta-t oa- -r» fimtsgericht» ^ua. p»stjchrck.«»nt» «ml r.lpzig Nr. 1,-, UZM Anzeiger für -as Erzgebirge Briand gestürzt. Pari», 6. M8rz, 7 Uhr 85 Min. früh. Das Kabinett Briand ist soeben ^n Lause der Beratung über die Steuergesetze gestürzt worden. Beim Titel jZahlungssteuer beantragte der unabhängige Kommunist Ernest Lafout deren Zurückstellung. Briand stellte die Vertrauensfrage. Er blieb mit etwa 5V Stimmen in der Minderheit. vor -er Einigung über -en Zücssenabfinüungs- kompromiß. Berlin,'». März. Reichskanzler Dr. Luther hat Igestern vormittag ^nit den Vertretern der Negterungs- »Parteien über ein Kompromiß in der Fürstenabfindung ldrei Stunden 'lang verhandelt. Eine volle Einigung wurde noch 'nicht erzielt. Der Reichskanzler hat deshalb die Fräktionsvertreter 'zu einer erneuten Besprechung auf 8 Uhr abends eingeladen. Da Dr. Luther gegen »/-IO Uhr Nach Genf abfährt, bleibt für diese Bespre chung nur wenig Zeit. Die Aussichten für eine Ver ständigung werden jedoch nicht ungünstig beurteilt. An der Hauptstrettfrage der Zusammensetzung des siSondergertchtS scheint die Deutsche Volkspartei, die biö- sher gegen die Einbeziehung von Laienrichtern Wider- ispruch erhoben hat, einlenken zu wollen. Wahrscheinlich! wird die Zusammensetzung des NeichSsondergerichts pari, tätisch durch Vertreter der nicht juristischen staatspoli- tischen Gesichtspunkte und Juristen erfolgen. Dem Ge- rtchtshoi sollen Nechtsvermutungen vorgeschrieben wer. den, nach denen alles das als Staatseigentum erklärt werden muß, was nicht unzweifelhaft als von den Für- sten aus Privaten Mitteln erworben festgestellt wird. Andererseits denkt man daran, die rtpkwirkende Kraft des Gesetzes für die schon erledigten Auseinander, setzungen Wegfällen 'zu lassen, wie es die Länder wün.! schen, dt>'. 'ihre Angelegenheiten vollständig geregelt ha ben. Ueberall da, wo aber nur Tetlauseinandersetzun- gen stattgefunden haben, 'zum Beispiel mit den Preußi- chen Nebenlinien und in Thüringen, soll, auch wenn! rechtskräftige Urteile ergangen sind, die Frage neu auf gerollt werden. Schließlich wird in dem Kompromiß Sorge dafür getragen werden, daß bet der Aufwertung von.Fürstenvermögen keine Bevorzugung stattfindet. In demokratischen Kreisen ist man der Auffassung, daß ein Kompromiß auf dieser Basis die wichtigsten For» derungen der Demokratischen Fraktion erfüllen würde. Tas Kompromiß wird aber nicht ohne Zustimmung der Sozialdemokraten besetzt werden können. Von den So zialdemokraten erwartet Wan, daß sie einsichtig genug sein werden, auf alle Fälle das aus parlamentarischem Wege Erreichbare zu unterstützen. Ekntragungsverfahren beim Volksbegehren un- Grffentlkchkelt. Berlin, 5. März. Zur Behebung von Zweifeln hat der Reichsminister des Innern in einem' Rundschrei ben an die Landesregierungen ausgeführt, daß die ge setzlichen Bestimmungen über das Eintragungsversahren beim Volksbegehren nicht den Begriff der „Oesfentlich- kett" kennen, wie er für die Stimmabgabe bei Reichs tagswahlen oder bei einer Volksabstimmung festgelegt ist. Amtsräume, in denen Eintragungslisten zur Ein zeichnung ausgelegt werden, können nicht, anders be handelt werden, als andere gemeindliche Diensträume mit lebhaftem Publikumverkehr. Eine förmliche Ueber- wachung des EintragungsverfahrenS durch Beauftragte der Antragsteller oder durch andere Personen ist hier, nach nicht zulässig. Dagegen bestehen keine Bedenken, wenn Beauftragten der Parteien aus Wunsch allgemeine Auskünfte über den Fortgang der Eintragungen gegeben werden. Solche Auskünfte können insbesondere gegen über de« Obleuten der Parteien oder Organisationen, die ein Volksbegehren betreiben, nicht abgelohnt wer den, weil diese rechtzeitig sich zu vergewissern haben, ob Eintragungslisten noch nachzultefern sind. Grgankflerung einer unabhängigen . Legtonärverrlnigung! Prag, 5. März. Wie das Blatt „Prado Lidu" meldet, organisieren die Generäle Gahjda und Syrovh gemeinsam mit hohen Legtonärofftztersn de» tschechischen Generalstabes eine unabhängige Lsgionärdereintgung, die zu der bestehenden tschechischen Legionärgemeinde im Gegensatz steht. Wie eS heißt, knüpft die neue Ver einigung enge Beziehungen mit den tschechischen Ja* schift'- N ' ' der dank -es Reichspräsi-enten an -en vorssan- -es Leipziger Messeamtes. Leipzig, 6. März. Reichspräsident von Hin denburg richtete an den Vorstand des Leipziger Messe. amteS, Dr. Raimund Köhler, folgendes persönliche Schreiben: Berlin, 4. März 1926. Sehr geehrter Herr Direktor! Nach Berlin zurückgekehrt, ist es mir eine ango. nehme Pflicht, dem Mcßamt, der Zentralstelle und Ahnen persönlich für alle Mühewaltung, der Sie sich bei meinem Besuch unterzogen haben, herzlichst zu banken. Wenn auch bei der Kürze der zur Per- sügung stehenden Zett mein Besuch auf der Messe mir nur einen allgemeinen Uebcrbftck über diese große Schau deutscher Arbeit geben konnte, so habe ich doch Len besten Eindruck von der Organisation, lot« von der Bedeutung mitnehmen können. Ach wünsche und hoffe, daß die diesjährige Frühjahrsmesse, wie die Einrichtung der Leipziger Messe überhaupt, der deut- schen Wirtschaft eine ständige Förderung und Siärkung bringen werde. Mit freundlichen Grüßen bin ich Ihr ergebener von Hindenburg. Hin-enburg Ehrenpräsiüent -es Noten Kreuzes. Berlin, 5. März. Reichspräsident v. Hindenburg empfing heute den Präsidenten des Deutschen Roten Kreuzes, LandeSdtrektor von Winterfeldt, sowie die Vor, standsmitglieder des Roten Kreuzes Gräfin Groeben, bayrischen Staatsminister a. D. von Brettreich, Frhrn. von Spitzcmberg, Vizepräsident Draudt und General sekretär Frhrn. von Rotenhan. Die Abordnung bat den Reichspräsidenten, das Ehrenpräsidium hes Deut schen Roten Kreuzes zu übernehmen; der Reichspräsi dent erklärte sich hierzu unter Worten herzlicher An erkennung für die segensreiche Arbeit des Noten Kreu zes im Dienste der Menschenliebe gern bereit. Nachdem der verstorbene Reichspräsident Ebert schon den Ehrcnvorsitz im „Bunds der Förderer des Roten Kreuzes in Deutschland" tnnegehabt hatte, ist durch die jetzige Entschließung des Reichspräsidenten die Entwicklung vollzogen worden, die auch in Deutschland wie in den meisten anderen Ländern die Organisation» des Roten Kreuzes mit der Person des Staatsober hauptes organisch verbindet. Ein sächsischer Ausschuß für Sü-tlrol. In Dresden hat sich, nach dem Beispiel Münchens und anderer deutscher Städte, ein Ausschuß sür Südtirol gebildet. Der Vorsitz teilt über die Ziele des Vereins folgendes mit: Cs hundelt sich nicht um einen neuen Verein oder irgend eine neue Organisation, wodurch lediglich die Zahl deutscher Vereine noch erhöht wird, sondern es ist eine lose Vereini gung, ein Aktionsausschuß, mit dem Zwecke, das deutsche Ge wissen zur Unterstützung der bedrängten Südtiroler Brüder anzurufen, die durch den Schmachsrieden von St. Germain vom deutschen Mutterlande losgertssen sind. In dem Italien des Diktators Mussolini haben Recht und Gesetz keine Heim statt. Sein Gewaltregiment tobt sich an der wehrlosen Hei mat Andreas Hofers, an Südtirol, aus, weil sür den über hitzte» italienischen Nationalismus ein Ventil geschaffen wer den mich Obwohl entwaffnet, sind wir Reichsdeutsche aber nicht waffenlos. Unserer wirtschaftlichen Stärke, der einzigen Waffe, müssen wir uns bewußt werden und diese Waffe ge brauchen lernen. Wir sind dis besten Abnehmer sür die Er zeugnisse Italiens. Obwohl der Kauf italienischer Erzeugnisse und Früchte bedeutend nachgelassen hat, ist unsere Handels- bilanz mit Italien noch immer passiv. Die deutschen Italien, reisenden sind eine weitere unentbehrlche Erwerbsquelle für dke italienische Wirtschaft. Unsere Antwort ist der Verzicht auf italienische Waren. Das sächsische Volk diese Waffe ge brauchen und weiter schärfen zu lehren, ist der Zweck und das Ziel des Dresdner Ausschüssen für Südtirol. Nur d?> Druck der italienischen Wirtschaft auf Mussolini wird eine Aenderung der Gewaltherrschaft in Südtirol herbeiführen. Darum geht der Ruf an die Dresdner und an die sächsische Bevölkerung, Ltöse.r Kampf nachdrücklich mir Wort Lut Die Ankurbelung äer äeutschen Wirtschaft. Don Dr. Külz, ReichSministev des Innern. Tie gegenwärtige wttzschaftliche Lage mutz.jeden ernsthaften Politiker mit schwerer Sorge erfüllen. Zwei Millionen Erwerbslose sind nicht nur ein weithin sicht bares Zeichen wirtschaftlichen Tiefstandes, sondern sie sind auch eine ungeheure Belastung der öffentlichen Fi nanzen und aus die Tauer ein nicht zu unterschätzendes staatSpoltttscheS Gesahrenzentrum. Hungernde Menschen werden niemals zufriedene Staatsbürger sein können, im Gegenteil, sie werden immer geneigt sein, dem poli tischen Radikalismus ihr Ohr zu leihen. Wenn bei der gegenwärtigen Erwerbslosigkeit die breite Masse sich bisher ruhiger verhält wie früher, so soll dgS dankbar! anerkannt werden aber e» darf gleichwohl nicht ver kannt werden, daß die Stimmung der Erwerbslosen bet langer Lauer der Erwerbslosigkeit sich naturnotwendig verschlechtern müßte. Aus allen diesen Gründen mußte eS die gegenwär tige Regierung als eine ihrer vornehmsten Aufgaben betrachten die Ursachen der Erwerbslosigkeit zu beseitigen und alles zu,tun, was «ine Belebung und Hebung des darnieder,liegenden Wirtschaftsleben» bringen kann. Die Regierung ist dabei von großzügigen und verantwortungsschweren Maßnahmen nicht zurück- geschreckt. Es wird selten in der politischen Geschichte vorgekommen sein, daß ein Finanzmtnister auf 600 Millionen Steuerertrag verzichtet. Und in der Tat ist eine solche Maßnahme auch nur verantwortbar, wenn man den festen Glauben hat, daß die um 600 Millionen Mark Steuern entlastete deutsche Wirtschaft durch diese und andere Maßnahmen einen derartigen Antrieb er hält, daß aus der wieder gesundenden Wirtschaft sich später erhöhte Steuerbeträge ergeben. Mit einer Entlastung der Wirtschaft von allzu starkem Steuerdruck würde allein noch nicht» Aus schlaggebendes erreicht sein. Deswegen hat sich die Ne gierung zu wetteren Maßnahmen entschlossen. Bor allem aus dem Gebiete der Exportförderung, weil eine Belebung der Exportwirtschaft gleichzeitig eine Besserung unserer passiven Handelsbilanz in sich schließt. Tie Ermöglichung großer 'Aufträge aus Rußland an die deutsche Industrie wird gewiß schon in verhältnismäßig kurzer Zeit ÄrbeitSmöglichkett in weitem Umfang schaf fen. Aber auch die an die Reichsbahn gegebenen Kredite, die zur Bestreitung des umfangreichen Reparatur- und Ergänzungsbedarfs dienen, wird sehr bald zu erheb lichen Teilen in Lohnzahlungen an einzustellenden Ar beitskräften sich auswirken. Hierzu kommt, daß die wiederbegtnnende landwirtschaftliche Arbeit und die mitt der milderen Jahreszeit einsetzende Bautätigkeit für Dau sende von Arbeitern eine ErwerbStättgkeit mit sich brin gen werden. ! Am ganzen werden e» etwa 5 00 Millionen Marr sein, welche die Regierung zur Ankurbelung der Wirtschaft im Wege der Kreditgewährung oder im Wege der Bürgschaft-Übernahme sür die deutsche Wirtschaft mobilisiert. Der überwiegende Teil dieser Summe wird in dem inneren Wirtschaftsleben in Gestalt von Lohn zahlungen erscheinen. TaS gleiche gilt für die im Woh nungsbau anzulegenden Mittel, die aus dem Ertrag der Mietzinssteuer kommen und auf etwa,750 Millionen Mark geschätzt werden können. Ein Blick auf diese Rie senbeträge zeigt, daß Man die Hoffnung haben darf, den Tiefstand der Erwerbslosigkeit überwunden zu haben und .eir-:'' ständigen, wenn vielleicht auch langsamen Besserung der Verhältnisse enteren zu gehen. Lite einmalige Htlfsrnaßnahme der Regierung must selbstverständlich ihre Ergänzung in einer planmäßigen Wirtschaftspolitik finden, und hier ist in erste:-- Linie notwendig, daß eine dem internationalen Güteraustausch auch im Interesse Deutschlands förderliche Handelspolitik getrieben wird. Hier werden die nächsten Wochen 2nd Monate noch ^manches schwere Stück an Arbeit bringen, denn hier 'ist nicht allein,die Haltung der deutschen Re gierung maßgebend, sondern auch die der »ndexen an den Handelsverträgen beteiligten Länder. Immerhin dar» nn " die Hoffnung haben, daß befriedigende Ergeb- niffe auch auf diesem Gebiete erzielt werden. Ein Mmoran-um -er Konservativen Volkspariei in Gesserreich an -as Haus Habsburg. Wien, 5. März. Ein Memorandum der Konser vativen Volk-Partei an dir frühere Kaiserin Zita und die früherer. Mer di« Habsburger Frage führt zum Schluß au», daß die Restauration de» Hau se» Habsburg nur dann möglich sei, wenn sich dev zur Regierung berufene Habsburger offen -um deutschen Volke bekenne»« w^de und bereit küre, mit seines
