Volltext Seite (XML)
,is 5 Uhr, rtpapieren pH. Nr. 47. kgirokonto llich. erg und ntritt r kauf» Beamte. f, Gehalts« che Lrrdit- ling lcht. rkltr.22, au. nen- » - Betriebs» tt «esucht. zer Tätig- i ihr Bu chen unt. >l. richten llittl ei Aue fen: ' Figur. led. mehr, en. nspr. 408. U versendet e »u, Sa. iille tark laufend > «ingesandt. Mrtall- eSen b»t »«kktägUch. stcnst>r«ch-Fii schlug Nr. -A, selrgramm«, Tageblatt /»uerrzgeblrg«. gnzel,«npe,lf-! d>« gedeniesraUen» p«ilt>»n« »i,k »eren Noum ft>« g»' zilge» au. n„« IM- »em veztlß «chwnrzindeig > — Mack, au-«i>» ' iin >.r» Mark, N« Name» ^ Iro Mark, -el arKAer«» NdschlUss-u «»NprechenSer N daN. Nns«>o«nannahme bl« Ipiltrste«. dieses Statt enthält öle amtlichen Sekonntmachungen -es Nates -er Sta-1 /^ue. p«Me<k.gonlor flau Leipzig nr. iss». MW Anzeiger für -as Erzgebirge ----- Nr. 272 Mittwoch, üen 23. November IS2I tS. Jahrgang Das Wichtigste vom Tage. Mm Mittwoch soll in Washington auf Antrag Brtands der Ausschuß der Bevollmächtigten der fünf Mächte über die Abrüstung zu Lande bs- raien, um dies« Frage vor seinex Abreise erfolg reich zu regeln. Wie daS Kölner Tageblatt erfährt, werden die für den Rücktransport bestimmten amerikani schen Besatzungstruppen aus Stadt und Umge bung am 2 5. November ihre Rückreise anlpeten. Tie in der Ukraine im siegreichen Vormarsch gegen die Bolschewisten begriffenen Truppen PeltjuraS begehen uner h ö rte, Gr a us am ke i tc n und Plünderungen. M Tie Verhandlungen mit der lettischen Wirt schaftskommission soll in den nächsten Tagen in Berlin wi e d e r a ns ge n o m me n werden. Etatsreäe ües sächsischen Pnanzmmisters. Ui« »eiHLngntsvollea Folgen feindlicher Gewalt» »elitil — Valetanet — Betgemrinschaft mit d-cm «eich — Ueber 1 MiLierb« F.tzlbeteag in> Haus» hattpla» für 1X22. Gestern mittag hielt Finanzminister Heldr iw säch sischen Landtag bei der ersten Beratung des Etats fol gende Rede: Meine Damen und Herren! Das Bild, daS ich Ihnen heilte entrollen mutz, ist leider kein er freuliches. Feindliche Gewaltpolitik hat uns neue tiefe Wunden geschlagen. Immer mehr fällt un sere Valuta, und von Tag zu Tag nimnn die Papter- geldflul mit bedenklicher Folge zu. Immer weitere Volksschichten sinken in 'den Gleichmut der HofsnungS- Ivslgketl ihrer Lage. Ans der andern Seile machen sich ül'srlriedener Luxus, Verschwendung und Bergnü- gungssucht in widerwärtigster Weise breit, und die Jagd nach Gewinn beherrscht ausschließlich das Denken und Streben zahlreicher Volksgenossen. Die Ursache der uu- erireulichen Zustände liegt in erster Linie Larin, datz niis der Friedensvertrag von Versailles in eine Lage bringt, die fedeS Aufkommen hindert- Tie ailerwich- itgste Ursache unserer Finanznot. ist der Versuch des Friedensvertrags und des Londoner Ultimatums, aus unserer krauten Volkswirtschaft schier Unmögliches b.cr« ansznholen. Die Not, die das Reich durch die Vro- duktionö- und GebietSNerluste erleidet, durch den Ver lust der oberschlestschen Gebiet«, die Entwertung der Mark durch LaS wilde SpeknlalivnSfieber, durch die Po litische Ohnmacht nach nutzen und durch Len wirtschaft lichen Niedergang Weiler »kreis«, diese Not überträgt sich auXmaltsch auf die einzelnen Glieder des Reichls. S» wie das Reich müssen deshalb auch wir immer wie der protestieren gegen das unS auferlegte Unrecht, müs sen wir uns mit dem Reich als in einer Rot genre in schäft verbunden fühlen, und oes Reiches btol soll unsere Not einschlietzen. Wir unterstützen die NeichSregicrnng bei ihrem ehrlichen Erfüllungswillen des Vertrags von Versailles, betpnen aber auch, Latz wir alle gemeinsam auf eine baldige Aufhebung des auf die Dauer unerfüllbaren Vertrags von Versailles drängen müssen. Täuschen wir uns nicht über die scheinbare Hoch- konjunktur des Augenblicks. Sie ist*ntchls als eine krankhafte Erscheinung an unseriw durch die Krtegs- nnd Nachkriegszeit erkrankten Wirtschaftskörper. Aus diesem kann man deshalb auch nicht so viel Steuern herausholen, wie nötig wären, um den Haushaltplan ins Gleichgewicht bringen !zu können, Steuern können ulchl der Not des Volks Helsen, sondern feder einzelne mutz zu seinen, Teil am Aufbau mtityclfen. Die Land wirtschaft muh ihr möglichste,» tun, um die Ergeb nisse von Grund und Boden zu steigern, die In du-- st r i e. mutz die großen Gewinne, die ihr durch die Krank heit unserer Zett in den Schätz fallen, auch mit zur Verbesserung von Betrieben, zur Ausgestaltung der Ar- beiwrschutz-- und Fürso'rgeeiurichluugen benutzen und darüber hinaus ohne Gegz'nleistuug Ohre Ge winns dem Reich zur Verfügung stellen. Dem Reich, den. Ländern und den Gemeinden stellen schon die Beträge nicht mehr zu, die Einnahmen mit den Aus gaben in einen entsprechenden Einklang zu bringen. Ueberall herrscht Aengstlichketch mit welchen Einnahmen überhaupt gerechnet werden kann. Sobald «in Haus* haltplan ausgestellt ist, sind die Grundlagen überholt. Ta» zwingt zu größter Sparsamkeit. Leider scheint aber noch keineswegs allen Stellen der Öffentlichen 'Verwal tung diese Notwendigkeit äußerster Sparsamkeit zum klaren «Bewußtfetn gekommen zu sek». Zwar, werden ständig SParsamkettSverordnnngen erlassen. In der Praxis schwillt die Zahl der Beamten immer Mehr au. Tas Ftnauzmtuisterinm kann tu seinem Bestreben, Leu Verwaltuugsaufwand sä niedrig wie möglich zu halten, nur .Erfolg erzielen, wenn es in diesem Streben all seitig unterstützt wird. Deshalb mutz das Finanzmini- sterium auch au die Abgeordneten die eindring liche Bitte richten, bet' ihren Anträge» und Entschlie- .tzungen deren finanzieller Wirkung besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Unter dem Zwang der Ver hältnisse müssen manche Maßregeln, deren Verfügung durchaus erforderlich wäre, aus eiste bessere Zeit ver schoben werden. Tie Entwürfe der. Haushallpläne für 1921/22 sind das Ergebnis langwieriger Verhandlungen zwischen den Ministerien, wobei immer wieder versucht worden ist, das Gesamtergebnis so günstig wie möglich zu gestalten. Aber leider nicht immer mit Erfolg.. Was die- äußere Form der Haushaltpläne anbelangt, so hat die Negie rung in Ueberetnstimmung mit den Wünschen des Land tags die Pläne einfacher und übersichtlicher gestaltet. Die.im Entwurf eines StaatSwivtschaftSgesetzeS niever- gelcglen Grundsätze sind zum größten Teil berücksichtig! worden. Demgemäß ist der bisher getrennt geführte Haushalt des staatlichen Elektrizitätsunternehmens in den allgemeinen Elat mit ausgenommen worden, und für den Haushalt des nach kaufmännischen Grundsätzen zu ^verwaltenden Unternehmens find bei einzelnen Ka piteln nur noch die voraussichtlichen Jahresreingewinn« eingestellt worden. Ter Haushallplan für 1922 ist nach einer zwischen der Regierung und dem Aeltesienrar getroffenen Vereinbarung in kürzester Form ausgestellt worden, und zwar so, daß im allgemeinen der Haus haltplan für 1921 auch für 1922 gelten kann. Es sind also nur die bestimmt zu erwartenden erheblichen Aus gaben und vornehmlich bei den einmaligen Ausgaben zu bestimmten Zwecken hervorgehoben worden. Zu die ser , Ausuahmeregel hat insbesondere deshalb geschrit ten werden müssen., um zu erreichen, datz der HauZhalt- plan-vor Beginn des Rechnungsjahrs verabschiedet und somit den Bestimmungen Rechnung getragen werden kann. Die Gesamtausgaben sind im Hamshastplau von 1921 mit 2147 Millionen, im Haushaltplan für 1922 mit 2313 Millionen Mark veranschlagt worden, während sie noch im Rechnungsjahr 1921 ans 1204 Millionen beschränk! werden konnten. Temge!genüber soll das ge- samte Einnahmesoll für 1921 nur mit 139? Millionen und .für 1922 mit 1729 Millionen eingestellt werden, jo daß sich f ü r 1921 e i n Fehlbetra g v v n 750 Millionen und für 1922 ein solcher von 1534 Millio u e n ergibt. Bei diesen Zahle!» sind die e r - heb! ich en Mehrbelastungen der Staats kasse Lnrch die gegenwärtige Erhöhung der Dienstbe- züge der SlaatSangestellten naturgemäß noch nicht be rücksichtigt. Tie Gesamtzahl der als planmäßig an geforderten Beamtenstellen, die sich im Hunshallplan 1920 aus 23 209 belaufen, Hal sich im Haushaliplan 1921 aus 23 302 erhöht und steigt im Haushaltvlan 1922 -- vorwiegend infolge der Verstaatlichung der Polizei -- auf .25 599. — Ter Minister wandte sich dann den einzelnen Kapiteln des HauShaltplanS zu. Der Reichskanzler über Nepara- Lionskommission unä Areclithilse. Eine Rede, die Reichskanzler Wirth gestern vormit tag fm SteuerauLschuß des Reichstags gehalten hat, er hellt, wie mit einem Scheinwerfer das Tämmersunkel, daS bisher über die Tätigkeit der Reparationskomniis- ston in Berlin wie über die Kredilaktivn der Industrie gebreitet war. Zuuttchst hat sie eine stille Hosinuug zerstört. Die Aufgabe der Reparattonskommissivn war ausschließlich die, die Sicherheit für die Gold- zah'luugen am 15. Januar und 15. Februar festzu stellen ; nichl aber das große ReparativnSprvbleur nud nicht die Frage eines Moratoriums in den Bereich ihrer Verhandlun^'n zu ziehen. Selbstverständlich sind zwar diese Fragen, die sich indessen zu Problemen der Weltwirtschaft ausgewachsen haben, angeschnitten wor bens leider aber auch nicht mehr. Gegenstand der offi ziellen Verhandlung konnten sie nicht bilden, da ctte RcharatioriSkommtssion dazu nicht befugt war. Uwso- mehr interessiert« sie sich für vis« Kred stakt ton der deutschen Industrie, über die der Reichskanzler eine Erklärung der Regierung in wenigen Tugen in AuSstchi gestellt hat. Bei dieser Gelegenheit erfuhr man auch, daß der,,eit zwei BaraNelaskttonen, von der Reichs» regteruna und von der Industrie, eiugeleitet sind. Das Reich braucht für die Goldzahlungen Geld. Sin kurz fristiger Kredit, wie «» der holländische war, würde nur «inen neuen katastrophalen Marksturz zur Folg« haben. Infolgedessen bemühen sich unabhängig vonein ander Neichöregieruna und Industrie, einen langfristi ¬ gen Kredit iin Ausland zu erhalten, nnd man wird kaum sch stießen, wenn man die Reis« des Herrn SltnneS nach London mit diesen Bemühungen der Industrie, die womöglich einen Vorschuß auf die Januarrale zu erreichen hofft, in Verbindung bringt. Ob sich auch sür daS Reich ernstliche Aussichten für eine langfristige Krebttakliou auf dem Weltmarkt eröffnen, wird nicht in letzter Linie von dem Ausgang der Washingtoner Kon ferenz abhängen. Wenn ihr, Ende etwa ein neues Wett rüsten sein sollte, so wird natürlich das Ausland keine Geldmittel für uns flüssig haben. Regierung und In dustrie werden sich in den nächsten Lagen in einer gemeinsamen Kommission verständigen, wobei nach den Eilklärungen des Reichskanzlers daran festzuhalten ist, datz die Probleme der Kreditaklion nicht mit den be kannten Bedingungen der Industrie verbunden werden dürsen. Das ist von großer Bedeutung und wird die Erregung über jene Bedingungen vor der Hand in den Hintergrund treten lassen. Die Berliner Plünäerungen. KomiittmistLnverhaftungen. — Dreimal verurteilt und dreimal begnadigt. Im eigentlichen Berlin sind bis Montag abend 15 Geschäfte von den Plünderern hetmgesucht und zum Teil ausgeraubi worden. In den Kreisen der Geschäftsinha ber der geplünderten großen Kaufhäuser Leiser Es« ders und Dhckhofs herrscht größte Erregung ge gen die Polizei, die trotz telephonischer Anzeige viel zu spät und in so ungenügender Zahl erschienen war, datz die Plünderer mit ihrem Raub sich ungehin dert in Sicherheit bringen konnten. Nur öl Verhaf tungen konnten bis Montag abend und im Laufe der Nacht vorgenommen werden. Unter den Verhafteten befinden sich zwei mitteldeutsche Kommuni sten, die wegen Verbrechens beim mitteldeutschen Auf stand in Eisleben zu langjährige» Zuchthausstrafen ver urteilt worden waren, aber inzwischen begnadigt wor den sind. Ter am Sonntag verhaftete Haublräde> l S- führer der Kommunisten, der Genosse Fechmann, lachte bei seiner Verhaftung die Polizeibeamten laut aus und sagte zu ihnen: Seit der Revolution bim ich schon dreimal verhaftet, verurteilt und b e - gnadigt worden. Auch diesmal werde ich bald wieder frei sein und Sie kommen alle.noch an den Galgen! Sichcruagsmahnahnnm. Der Berliner Polizeipräsident hat gestern svl-'ends Bekanntmachung erla.'sen: Unlautere Elemente haben in den letzten Tagen Versammlungen unter freiem Him mel, Strntzenumzüge und Sicaßendemonslcationeu dazu benutzt, um zu allgemeinen Plündereien auszuhetzen. Sinnlose Zerstörungen und Plünderungen von Lüden alter Art, Gefährdung der Lebensmittelversorgung von Berlin und Festnahme von bisher, über 100 Personen!, ',um größten Teil unreifer Bursche», die jetzt schwerer Bestrafung entgegensehen, sind dec .Erfolg dieser ver brecherischen Tätigkeit, Ich verbiete daher, wegen unmittelbarer Gefahr der öffentlichen Sicherheit bis auf weiteres alle Versammlungen unter freiem Himmel, also auch alle St rn tzeu u m z üge und S l r n tz c n d e in v u st r a t i o n e u. Um allen eventuell entsetzenden weiteren Plünderungen wirksam begegnen zu können, befindet sich die Schupo seit heute in erhöh ter Alarmbereitschaft. Gcnrralstkelldcohiniq auch in Berlin. Die Großberliner Betriebsräte haben am Montag beschlossen, dem Justt,Minister Nadbruch eine. -Frist bis kommenden Donnerstag zu stellen, um dis kommunistischen Gefangenen ln Lichtenburg bei Torgau zu b eg nadtge n. Die Betriebsräte^, beschlossen weiter- hin, falls diese Frist resulialloS verläuft, unverzüglich die Arbeiterschaft znm politischen Generalstreik nuszufordern. Bnanüs großer Tag. Nv. Nnu hat alsp der französische Mtnisterprästi« deut.in Washington die Rede gehalten, um deceut- willen er dorthin gefahren ist. Diese Rede hatte einen doppelten Zweckt einmal wollte Brtand gegen. Frank reichs Abrüstung feister Landmacht protestieren, und zum anderen wollte er die moralische, Isolation Lesest- tigen tn die Frankreich langsam hineingeraten ist. Da» eine mutz bet der Rede, BrtandS von vornherein berück« rückstchltgl werden t die deuts ch e G«, f a H r» von der er auch hier wieder gesprochen hat, ist nicht» al» «äst Vorwand. Frankreich Ml di« Vorherrschaft auf dem europäischen Kontinent, und e» hilft Brtand gar nicht», wenn er diese» Bestreben abstrei- t«t. Ta» ist der politische Zweck seine« Red« gewesen und dieser Zweck wird bet denen, die sehen wollen, auch