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«s. Jahrgang. ,>r Z4Z DI»»lag, 25.1»N 1522 tvegrün-ek 18SS tz»rs>»r»ch»r> Sommrlnumm« Dn» ftr ««tztg^prich», 20Oll, D-zug«.I»«bühr Anzeigenpreise. Nachdnuk nur »> i Heuvt^ltzVik«»- »n-ir,str»h» S0,-»v. »m» n. »«la, «n «Wich » «alcha-«» V»»hch«ch.ch«N, 10«» ch«W«». Offener Konflikt mit Bayern? Keine Aechksoerbluülichkeil -es Reichs kriminalgesehes. de» Schutzgesetze» nur durch bayrische Behörde«. ^Erli«. 24. Aull. Nach einer Meid«»« der Montag». »»U an» Münch«« soll da» bayrische Staatsmini» ««rin« mit Ltimmenmehrheit beschlossen haben, «ine Verordnung z« erlassen, durch die die banrische Staat», regier»»« das «aterielle Recht des Reichsgesetzes zu« Schutze der Republik übernimmt, jedoch denVollzugde« bayrischen Staatsanwälten uud Bolks- «erichte« übertrSat uud damit für Bayer» die Wirksamkeit ber Reich-behörden und d«S neuen Staatsaerlchtshofes auSschaltet. Die Mehrheit des bayrische« Ministeriums glaubt, sich bei diesem Vorgehen Artikel 48 der Reichsversassung stütze« zu können, in beste» letzten Absatz de« Länder» das Recht eingeräumt wird, wen« Gefahr im Verzüge ist. die zur Wiederherstellung der öffentliche« Sicherheit und Ordnung nötige» Maßnah me« Z« treffen. Die Mehrheit deS bayrischen Kabinetts hat ferner beschlossen, das Reichskriminalpolizei» -esetzuichtals rechtsverbindlich zu erklären und seinen Vollzug in Bayern nicht zn gestatten. Die demokratische Partei in Bayern erachtet durch diese Beschlüsse die bisherige Negierungspolitik für durch brochen und erklärt die RegierungSkoalitiou für gesprengt, da die beschlossenen Maßnahmen mit der Reich», uud Landesverfassung nicht vereinbar seien. Der demokratische Haudelsminister Hamm hat daher dem Ministerpräsidenten Lerchenseld seine« Rücktritt äuge» kkudigt. Da die Beschlüsse des bayrische« Staatsmini- fteriums die Unterstützung der Deutschnationalen, der Deutsche» Volkspartei und der Bayrischen Bolkspartei im Landtage finde« werden, wird die Regierung über die Mehrheit verfügen. Der Bayrische Bauernbund wird am Montag zur Lage Stellung nehmen. IW. T. B.i Zuftimmims öer Deutschen Bottlsparlet In Bayern München. 21. Juli. Der Borstand der Deutschen Bolkspartei Bayerns nahm in seiner gestrigen Sitzung eine Entschließung an. wodnrch das Aus. uahmegesetz zum Schutze der Republik ab» gelehnt wird. Besonders wendet sie sich gegen den Ein, griff in die Justiz- und Polizcihohcit der Länder. Sie billigt die Haltung der bayrischen Regierung »«dieser Frage. <W. T. B.l Zusammentritt des Reichskabinetts. lDrahtmelonngunfrcrvcrlinerEchrtstlettnn,.! Berlin, 24. Juli. Das Reichökabtnctt ist heute vor mittag zusammengctreten. Zur Verhandlung steht ». a. die Stellungnahme der Reichsregierung zu der Entwick lung der Dinge in Bayern. Wie es heißt, liegt jedoch ein endgültiger Beschluß der bayrischen Regierung noch nicht vor. Der bayrische Ministerrat wird sich erst heute mit den bereits erwähnten Beschlüssen der Bayrischen Nolks- partei und des Landesverbandes der Deutschen Bolkspartei beschäftigen, aber es ist wohl nicht zu bezwetseln, daß di« Mehrheit der bayrischen Regierung sich mit den Beschlüssen der Bayrischen VolkSpartet. der die meisten Minister an- gehörcn. einverstanden erklärt. Die heute »u fassenden Be schlüsse deS bayrischen MinistcrratS werben morgen dem Landtag durch den Ministerpräsidenten Grafen Lerchenseld zur Genehmigung vorgelegt. Eine Mehrheit de» Landtages für die RegierungSpolitik ist sicher, doch dürfte etne Ent scheidung noch nicht fallen, da infolge des Austritt» der Demokraten erst eine neue Koalition durch Eintritt der Mittelpartei gebildet werben muß. Die Sozialdemokraten rüste» zu« Generalstreik uud aubereu Kundgebungen. München. 24. Juli. Nach einer Betrachtung, die die demokratischen „Münch. Neuest. Nachr." in ihrer Montag ausgabe anstellcn, wird mit der Annahme oder Ablehnung der Regierungövorschlüa« durch die Mehrheitsparteien die Entscheidung in Bayer» noch keineswegs fallen. Erst mit der Anuahme oder Ablehnung der Vorschläge Bayerns durch das Reich würde Bayern vor die endgültige Entschließung gestellt werden. Die Mehrhcitssozialisten sind heute vor mittag mit den Unabhängigen zu einer gemeinsamen Be ratung über die Frage einer Landtagsauslösung getreten. Seit heute früh tagt der Berfassungsausschuß, um die von der Bayrischen Bolkspartei vorgeschlagcnen Wege auf ihre Berfassungsmätzigkeit hin zu prüfen. Maßnahmen auf Grund des Schutzgesetzes. Uerli«, 24. Juli. „Der Aufrechte", dessen Nr. 26 wegen deS Artikels „Lore auf!" beschlagnahmt worden war, ist jetzt auf die Dauer von vier Wochen verboten worden. Die Sonnabendnummer der „Süddeutschen Zeitung" wurde beschlagnahmt, weil sic den Artikel eines Amerikaners veröffentlicht hat, dessentwegen die Wochen schrift „Das Gewissen" verboten worden war. Der Obrr- rcichdanwalt hat das gegen den Schriftleiter des „Göttin ger Tageblatts" aus Grund der Verordnung des Reichspräsidenten eingeleitetc Verfahren, das zur Beschlag nahme und zum einwöchigen Verbot des Blattes geführt hat, cingestellt. Sine Anfrage -er -eulfchen Dolksparlei. Im Reichstag ist folgende Anfrage von der Deut schen Bolkspartei eingcbracht worden: Die „Freiheit" Nr. 265 vom 11. Juli brachte eine Ausschußvcrhandlung über das Amnestiegesetz unter der fettgedruckten Ueber- s.-hrift: „General Hundsfott gegen die Eisenbahneramnestie." Die „Freiheit" ist gleichwohl an den folgenden Tagen un gehindert erschienen, trotzdem kein Zweifel darüber bestehen kann, daß mit General Hundsfott nur der Reichsverkehrs minister gemeint war. Wir fragen an: Ist der Reichsregie rung diese Beschimpfung eines ihrer Mitglieder ent gangen. oder beabsichtigt sie. derartige Bezeichnungen diesmal und etwa auch in der Zukunft unbeanstandet zu lassen? Auktarhett -er Abrüslungskornmission über -en Starr- -er Rüstungen. Seuf, SS. Juli. Da» Völkerbundssekretariat veröffentlicht etne Mitteilung des 8. Unterausschusses der zeitweiligen gemischten A br üst u n g S ko m m i s s ion. die sich vom 2l. bi» 28. Juli in Genf mit der Beratung der bis her «ingelausenen Antworten auf die von der Bölkerbunds- versammlung angeordnete Umfrage über den Stand der Rüstungen der einzelnen Mächte beschäftigte. Aus der ziemlich ausweichenden und zurückhaltend abgcsaßten Mit teilung geht hervor, daß die bisherige» Ergebnisse nicht sehr aufschlußreich und zweckdienlich sind und sich vor allem aus die Vorkriegszeit beziehen. Was die Nachkriegszeit betrifft, so beschloß der Unterausschuß, künftig nicht das Jahr 1921, sondern das Jahr 1822 als Bergleichsbasis mit der Vor kriegszeit zu benutzen. Er stellte ferner scsi, daß cs ihm trotz aller Anstrengungen nicht möglich war, aus den offiziellen Darstellungen der verschiedenen Negierungen die von der letzten Versammlung gewünschten Erklärungen zu gewinnen und beschloß, den Bölkerbundsrat auszusordern, sich direkt mit den einzelnen Regierungen aus Grund eines neuen Fragebogens in Verbindung zu sehen. Im übrigen weiß die Mitteilung ans die großen Schwierigkeiten hin, die sich der Arbeit des Ausschusses cntgegensiellen. Eine sosvrtige Veröffentlichung der bisher erzielten Ergebnisse ist nicht ge plant. Der Versammlung soll eine provisorische Darstellung zugehen, lieber die endgültige Form einer etwaigen Ver öffentlichung soll erst später beschlossen werden. Der Aus schuß wird kurz vor dem Zusammentritt der nächsten Völker- bundsversammlnng noch einmal zusammcinreten. IW. T. B.! Finanzkontrolle und -rutsche SouverünM. Garantickommission geht vor Reichstag. Aigner Drahtbertcht der „DrrSdn. Nachrichten"! Paris, 24. Juli. Von diplomatischer Seite erfährt „Continental News", daß sich die Kontrolle des dcnt- schen Finanzministeriums durch die Gar an» tiekommission nicht aus zwei Vertreter dieser Kom mission beschränke, sondern daß insgesamt zwölf Beamte diese« Bertretern zur Seite siehe», darunter Sekretäre und Stenotypistinnen. Bezüglich der Einsichtnahme in deudeutschenStaatsetatvordessen Annahme durch den Reichstag ist beschlossen, daß der Etat der Garantiekommisston so rechtzeitig vorgelcgt werden muß, baß diese die Möglichkeit hat. noch vorderBeratungim Reichstage, die früher nicht beginnen darf» Einspruch gegen unbefriedigende Posten zu erhebe« Erst der letzte von der Garautiekommissio« begutachtctc Etateut, M«rs darf dem Reichstag zur Beratnug zugehe«. Die unerwarleke Konserenzberettschaft Poinearös. Paris. 24. Juli. Die Nachricht, daß sich Poincars am 31. Juli nach England zu reisen bereit erklärt hat. ist eine große Ucberraschung. da noch am Sonnabend nachmittag in hiesigen politischen Kreisen damit gerechnet werden mußte, daß die Zusammenkunft der Ministerpräsidenten bis in den September hinausgeschoben werden müßte. Im Aus wärtigen Amte wurde auch amtlich die Auskunft erteilt, Poincars werde das Datum seiner Reise erst in zehn bis zwöls Tagen festsetzen können. Einige Blätter bezeichne« de» Reisebeschluß Poincarös als einen Erfolg Englands. AIS eine Art Rückzug Potncarös wird weiter die gestern veröffentlichte amtliche HavaS-Mitteilung betrachtet, daß die Instruktionen Poincarös an Dubais gar nicht für die Oeffcntlichkeit bestimmt gewesen seien und keineswegs bas letzte Wort der französischen Regierung seien. Der „Temps" teilt mit, Frankreich werde selber he« autraaeu. daß zunächst die August« und Septemberzahlnnge« Deutschland erlaff«« «erde« sollte». I« diese, Zeit sollen »och einige ergänzend« Reformen «on Deutschland gefordert uud zngleich da» Baukierkomitee zur sofortige« Wieder» besprechung«« der iuteruationalen Anleihe für Deutschland eintoruse« «erde«. Das Zustandekommen der «»leihe wird da«» Deutschland «in mehrjähriges Moratorium bringen. Der DruG öer Lssentticheu Meinung. Aigner Drahtbericht brr «Dre»l,n. Nachrichten".! Part», «.Juli. F» Pariser politische« Kreisen ist «g» sich darüber»«. daß die Bewilligung de» von Deutsch» land «rbeteue» Moratoruun» ans « Li» 8 Woche», wie «S VoinearL wünscht, keineswegs erreicht werde« kann. Man ist der Ansicht, daß Poi« ear 6 i« Verlause der kommen» de« Verhandlungen sich folgender Situation gegenüber sehen werde: Man wird die Frage» der internationalen Anleihe und der internationalen Schulde« a: schneiden. Wen« man in dieser Frage in 8 bi» 8 Woche» zu keinem Resultat gelangt, daun wird der Druck der öfseut- licheu Meinung Poincars dazu zwingen, das Mora» torium so lange zu verlängern, bis diese Be sprechung zu «ine« Resultat geführt hat. Man sieht in Pariser politischen Kreisen vollkommen ein. daß in der Frage des deutschen Fina»»zusa«meudr«ches etmas Entscheiden des geschehe« muß. ManwirdPoincarsdieFort» setzung seiner rein negativen Politik in diesen Fragen nicht gestatten. Voraussetzung ist natürlich, daß das gewLhrte Moratorium keine Schwierig» kette« bei der Durchsührnng der Bestimmungen des GarautiekomiteeS entstehen läßt. Frankreich vnnachaiekig in -er Desakungsfrage. Aigner Drahtbericht der „Dresdn. Nachrichten".! Pari», »4. Juli. „Continental NemS" meldet, daß zwische« Poincare uud dem Generalstad eine «»»sprach« stattgefnndeu hat über die Krage einer Ber Minderung der Besatz« «g im Rheinland-. Das Ergebnis ist nicht bekannt geworben» doch wird von militärischer Seite erklärt, daß Frankreich i« Rheinland« ein Faustpfand erblicke, das es erst an de« Tage sreigebe« werde, wen« Deutschland seine letzte Verpflichtung «inlöse. Frank reich sei entschlossen, die Besetzung unter Umstände« allein durch-nführen» salls sich die Verbündeten znrückziehen würde». Das Ergebnis -es Slu-enlerrlage». Würzbnrg, S4. Juli. Der ordentliche deutsche Ktudententag Hot die neue Satzung angenom- men. Die Annahme erfolgte durch öS ber 82 deutschen Einzelsiudentenschaften. Weitere zwei Studentenschaften ließen schriftlich ihre Zustimmung erklären. Nach der aeue» Satzung soll die Deutsche Studentenschaft an» den deutsch«» «tudentenschasten der Hochschule« de» bentsch«« Sprach, gebiet» bestehen. Dt« relchsdeutschen Studentenschaften müssen die Mitgliedschaft mindesten» allen voll «mmatrik». llerten Studierenden deutscher RelchSangehörigkett und solchen deutscher Abstammung und Muttersprache gewähre«. Die aurländtschen Studentenschaften regeln ihr, Zusammen, setzung selbständig. AIS Ziel hat sich die Deutsche Studenten, schaft gesetzt, an den Aufgaben der deutschen Hochschule» gegenüber dem deutschen Volke mitzuarbetten. Der Burschenschaftler Hilgen stock von der Technisch,» Hoch, schule Hannover wurde »um Vorsitz,«de« b«ft«Lt. . Angebliche Aeutzerungen Aakhenavs über -en Kriegsausbruch. Neuqork, 24. Juli. Anläßlich des Besuches, den der Prä sident der United Preß, William W. Hawkins, im Juni 1821 der deutschen Reichshauptstadt machte, gab ihm Walther Rat Henau in seinem Arbeitszimmer i» der Wilhelmstraßc bemerkenswerte Erklärungen über die Ursachen des Kriegsausbruches. Er sprach ganz rückhaltlos, stellte aber dem amerikanischen Gaste die Bedingung, daß seine Angaben nicht bekanntgcgcbcn wer den dürften, solange er lebe. Unmittelbar nach der Unter redung machte sich Hawkins Aufzeichnungen, die nunmehr veröffentlicht werden. Rathenau äußerte ungefähr folgen des: Der Krieg ist ein Produkt der Angst gewesen. Ter Kaiser hatte so lange mit dem Schwerte gerasselt, bis er selbst und sein ganzes Ministerium davon so ver ängstigt waren, daß sie alle den gesunden Menschenverstand verloren. Dann wies Rathenan auf die Wilhelmstraßc hin aus und sagte: B e t h m a n n - H o l l w c g und die Minister saßen da drüben die ganze Nacht in Todesangst. Sie hofften und betete«, der russische Kaiser möchte das Ultimatum annehmen, denn auf diese Weise hätten sic das Unheil vermeiden können, das ihre Feigheit herausbcschworen hatte. Diese Politik der Angst war im Grunde eine Politik der Feigheit. Man handelte damals wie ein Mensch, der seinen Jäger durch lautes Lärmen in Angst versetzen will, wodurch er nur verhindern will, daß dieser sich in einen Kamps einlassc. Tos ist in ganz Deutschland bekannt, und cs besteht keine Gefahr, daß der Kaiser jemals wieder nach Berlin zurückkchrt. Vom Monarchismus sind die Deutschen endgültig befreit. Natürlich gibt es eine Anzahl Royalisten in Deutschland. Diese werden auch ihr Leben lang Royalisten bleiben,- sie werden sich niemals ändern, und solange sic atmen, werden sie Skandal machen. Aber es ist keine be deutende Macht. Das hat sich am klarste» bei dem Kapp- Putsch gezeigt. Damals brach die Herrschaft der Königs treuen durch einen schweigenden Protest des ganzen Volkes restlos zusammen. Der Generalstreik war der einzig richtige, den die Geschichte kennt. Die gesamte Einwohner schaft Berlins stellte die Arbeit ein, und Kapp kommandierte einer toten Stadt, in der cs weder Lebensmittel, noch Wasser und Licht gab, in der also niemand existieren konnte. Bis jetzt hat cs die Geschichtsschreibung unterlassen, auf die ungeheure Bedeutung dieses Ereignisses hrnzu- weiscn. Es bezeichnet zweifellos das Endcdcr organisierten royalisttschcn Bewegung in Deutschland. Der Krieg ist von Feiglingen entfesselt worden, die sich fürchteten, den wirtschaft lichen und sozialen Verhältnissen, in denen sie lebten, fest in» Auge zu sehen. Ehe sie ahnten, was sie angerichtet hatten, waren sie schon so wett gegangen, daß sie die un vermeidliche Folge ihrer Stellungnahme nicht mehr ver. hindern konnten, vor der sic sich im Grund mehr fürchteten, als die ganze Welt. Das weiß man alles. Ich wünschte, ich könnte dies heute öffentlich erklären, aber es liege« Gründe vor, die eine solche Erklärung als untunlich er scheinen lasten. Diese angeblichen Aeußerungen Rathenaus entspreche« so wenig seinen sonst bekundeten Anschauungen, daß man bis zum Beweise deS Gegenteil» annehmen mutz, e» handle sich zum mindesten um sehr starke Entstellungen bei ber Wiedergabe durch Mr. Hawkins. Da sie aber einmal in dieser Form an die Oeffentlichkcit gebracht worden sind, so kann sich die Presse auf Grund, ihrer Regiftrierpflicht dem Abdruck nicht entziehen. Hcrr WawkinS hat nun da» Wort. E» ist seine unabmeisliche moralische Pflicht, sich klipp und klar darüber auszulassen, inwieweit seine Mitteilungen der Wahrheit entspreche«. , Australische Nakaahrae» gegea -ie -rutsche Konkurrenz. lElgner »radtdericht »er ^)r,,»n. «achrtcht,*».! «eldour*«,». Juli. Der Premierminister Hat aus vlu« Ausraa« i« Parlament «eantmortet. baß er eutschlaste« sei. die anstraltfche» Geschäftsleute gegen die deutsche Sonknrrenzzn schütze». Er erklärte, daß er nicht »t»««« so«, bi, Erricht*»» von deutsche« Konsulate« i» AnstraAm, -npttaße»