Volltext Seite (XML)
TLoniglich Sächstsch-v StnatsMrzrtgrv. Verordnungsblatt der Ministerien «nd der Ober- nnd Mittelbehörden. Nr. 24. o Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges iu Dresden, «r Montag, 30. Januar 1911. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, «roße Zwingerstrabe 16, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vlerteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktag» nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gesp.Ankündigung«seite25Pf., die ZeUe gröberer Schrift od. deren Rainn auf 3mal gesp. Textfeste im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. Prei«ermäßiqg. aus Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Le. Majestät der König hat heute früh die bereits gemeldete Auslandsreise über Genua nach Ägypten re. «»getreten. * Im Schacht 3 der Gewerkschaft Deutscher Kaiser in Hamborn hat ans Sohle 5 vorgestern eine Explosion schlagender «etter stattgefnnden. Ein Bergmann wurde getötet, sechs schwer, 14 leicht verlrtzt. Die sechs Schwer verletzten sind im Laufe der vorvergangenen Rächt und gestern früh ihren Verletzungen erlegen. » König Georg V. von Großbritannien und Irland hat die Ernennung deS Herzogs v. Eonnaught -um General- gouverneur nnd Oberbefehlshaber in Sanada bestätigt. Amtlicher Teil. Dresden, 30. Januar. Se. Majestät der König haben heute früh 7 Uhr 15 Min. eine längere Reise in das Ausland angetreten. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Gemeindeältesten und Tischlermeister Flammiger in Oybin die Friedrich August-Medaille in Silber zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Patsboten Franke in Leipzig die Friedrich August- Medaille in Bronze zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Seminaristen Otto Erich Ebert in Waldenburg die Befugnis zu verleihen, die ihm unter dem 21. Sep tember 1910 verliehene silberne Lebensrettungsmedaille am weißen Bande zu tragen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Kaiserl. Reichsanwalt beim Reichsgericht Vr. Nagel in Leipzig den ihm von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen, verliehenen Kronenorden 2. Klasse anlege. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Regierungsamtmann Vr. Graf Vitzthum v. Eckstädt bei der Amtshauptmann schaft Löbau den ihm von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen, verliehenen Kronenorden 3. Klasse annehme und trage. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Leutnant d. Res. des Garde reiter-Regiments Königl. Preußische Regierungsassessor Frhr. v. Münchhausen in Wiesbaden die ihm verliehenen mit der Ernennung zum Ehrenritter des Königl. Preußi schen Johanniterordens verbundenen Abzeichen sowie die ihm verliehene Großherzogl. Luxemburgische Erinnerungs medaille 1909 anlege. Die Königliche Kreishauptmannschaft hat den Ge schäftsinhaber Karl Wilhelm Lewik in Limbach zur Aus bildung von Kraftradführern ermächtigt. 45 dX Chemnitz, am 24. Januar 1911. 711 Königliche KreiShauptmarrnschaft. Als außerordentliches ärztliches Mitglied des Landes medizinalkollegiums ist Herr Sanitätsrat vr. w«<1. Birkner in Frankenberg und als dessen Stellvertreter Herr Or. m«j. Eichhoff in Hohenstein-Ernstthal wieder gewählt worden. 60 b VH Chemnitz, am 27. Januar 1911. 71g Die Königliche Krei-haupim««nschGft. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereich« de» Ministerin«» der Justiz. Der Recht-anwalt Paul Georg Wuth in Penig ist zum Notar für Penig auf so lange Zeit, al» er dort seinen RmUsitz haben wird, ernannt worden. lvehördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteil.) Nichtamtlicher Teil. Bom Königlichen Hofe. Dresden, 30. Januar. Se. Majestät der König wohnte gestern vormittag dem Gottesdienste in der katho lischen Hofkirche bei. Mittags fand bei Sr. Majestät Familientafel statt. Heute früh 7 Uhr 15 Min. ab Hauptbahnhof hat Se. Majestät der König die bereits gemeldete Auslands reise über Genua nach Ägypten re. angetreten. Dresden, 30. Januar. Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg und Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Mathilde verab schiedeten sich heute früh auf dem Hauptbahnhofe von Sr. Majestät dem Könige. Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. * Am 24. Januar d. I. fand im Ministerium des Innern eine Versammlung von Vertretern einer größeren Anzahl öffentlicher Gemeinde- und ge meinnütziger unparteiischer Bereinsarbeitsnach- weise statt. Vertreten waren der Zentralarbeitsnachweis für den Bezirk der Kreishauptmannschaft Dresden, der Verein für Arbeitsnachweis in Leipzig, die Arbeits nachweise der Städte Chemnitz, Plauen, Zittau, Meißen, Freiberg, Bautzen, Pirna, Wurzen, Waldheim, Sebnitz und Burgstädt, die Arbeitsnachweise für den Bezirk der Amtshauptmannschaft Kamenz und für den Bezirk der Amtshauptmannschaft Döbeln, sowie Bereinsarbeits- nachweise in Auerbach i. V. und Annaberg. Auch die Stadträte zu Dresden und Reichenbach i. V. sowie der Bezirksverband Großenhain hatten sich vertreten lassen. Den Gegenstand der Beratung bildete die Frage eines engeren Zusammenschlusses der genannten Arbeitsnach weise zu einem Verbände der öffentlichen gemein nützigen Arbeitsnachweise des Königreiches Sachsen, dem die Aufgabe zufallen soll, für die Idee der gemeinnützigen Arbeitsvermittlung im Lande zu werben, die leitenden Grundsätze für einen der Allge meinheit nützlichen Geschäftsbetrieb der einzelnen Arbeits nachweise auszubilden und einzusühren und auch sonst anregend und fördernd auf diese einzuwirken. Se. Exzellenz der Hr. Staatsminister des Innern Graf Vitzthum v. Eckstädt, der mit den Herren Ministerialdirektoren vr. Roscher, vr. Rumpelt und Heink und Geh. Regierungsrat vr. Lantzsch erschienen war, be grüßte die Versammlung, wobei er einerseits betonte, daß das zur Beratung stehende Werk nicht als eine der Regierung dienstbare amtliche Einrichtung be- gründet werden solle, sondern aus der unabhängigen Überzeugung der beteiligten Arbeitsnachweise von oer Nützlichkeit eines derartigen Zusammenschlusses hervor gehen und von deren selbständiger Mitarbeit getragen sein müsse, und anderseits hervorhob, daß eine vorläufige Begrenzung der Aufgaben des Landesverbands auf die obenbezeichneten Ziele geboten erscheine, um einer späteren umfassenderen Tätigkeit zunächst einen gesicherten Unterbau zu schaffen. Rach einem Vortrage des Hrn. Univerfitätsprofessors Geh. Hofrats vr. Stieda aus Leipzig, in dem dieser Kenner und tätige Vorkämpfer der gemeinnützigen ArbeitsnachweiSbeweguna das Wesen, die Bedeutung und die Entwicklungsmöglichkeiten schilderte und eindringlich für den vorgeschlagenen Zusammenschluß eintrat, und nach längerer sich hieran anschließender Aussprache erklärte die große Mehrzahl der vertretenen Arbeitsnachweise, vor behältlich endgültiger Zustimmung, ihre Bereitwillig keit, zu einem Landesverbands zusammenzutreten, und einigte sich auf eine Berbandsfatzung auf der Grundlage eines der Versammlung vorliegenden Entwurfs. Gemäß §9 de- letzteren wurde die Zahl der Vorstandsmitglieder auf drei festgesetzt und als solche gewählt: Der Verein für Arbeitsnachweis in Leipzig, der Zentralarbeitsnachweis in Dresden und der Arbeitsnachweis für den Bezirk der Amtshauptmannschaft Kamenz. Damit kann der Verband als begründet gelten, da an der endgültigen Zustimmung der beteiligten Arbeits nachweise nicht zu zweifeln »st. Zuschriften an den Verband werden unter dessen Bezeichnung bis auf weiteres zweckmäßig an den Verein für Arbeitsnachweis in Leipzig zu richten sein. Deutsches Reich. Deutscher Reichstag. Sitzung vom 28. Januar 1S11. Am Bunde«ratstische: Reichskanzler vr. v. Bethmann Hollweg, vr. Delbrück, vr. LiSco, Wermuth, Zorn v. Bulach, vr. Mandel, Wahnschafse u. a. Die erste Lesung der Verfassungsvorlagen für Elsaß- Lothringen wurde fortgesetzt. Abg. Winckler (kons.): Die Verwaltung des Reichslands be findet sich seit 1870 in einem Übergangsstadium. Die Autonomie können wir nicht ohne weiteres gewähren; Deutschland muß die Möglichkeit behalten, eine schädliche Entwicklung jederzeit auszu halten und antinationalen, ja den Frieden gefährdenden Be strebungen entgegenzutreten. Staatssekretär Delbrück hat vor gestern selbst zugegeben, daß man im Reichslande eine innere Zugehörigkeit zum Deutschen Reiche noch nicht fühlt. Durch Aufhebung der Aautelen wurde eS dem französischen Kapital er möglicht, durch französische Zeitungen aus die öffentliche Meinung zu wirken. (Zuruf des Abg. Wetterlö: Infam! Insinuation! Glocke.) Präsident Graf Schwerin-Löwitz: Hr. Abg. Wetterlö, ich rufe Sie wegen des Zwischenrufs zur Ordnung. (Bravo! rechts.) Abg. Winckler (fortfahrend): Ganz zweifellos ist die ReichS- gesetzdebung sür Verfassungsänderungen in Elsaß-Lothringen zu ständig, wie selbst freisinnige Politiker anerkannt haben. Nament lich, wenn die Bersassung sich nicht bewähren sollte, mühte da» Reich das Recht haben, sie abzuändern oder sie aufzuheben. (Bravo! rechts.) Reichskanzler vr. v. Bethmann Hollmeg: Die vor einem Jahre günstige Stimmung hat einer skeptischen, vielfach ab lehnenden Auffassung in dieser Frage Platz gemacht. Aus dem Verlaufe der Debatte, namentlich vorgestern, habe ich aber einen freundlicheren Eindruck bekommen. Die unerfreulichen Er scheinungen, die in letzter Zeit in Elsaß-Lothringen aufget eten sind, können uns zu einer Änderung unserer Stellungnahme nicht veranlassen. Die Einverleibung in Preußen oder in einen anderen Bundesstaat ist in den letzten Wochen publizistisch ver treten worden. Ich will in keine Erörterungen darüber eintreten, ob diese Ordnung der Dinge zu Anfang zweckmäßig gewesen wäre. Heute würde sie unzweifelhaft im schärfsten Gegensatz zu der ganzen Politik stehen, die bisher Elsaß-Lothringen gegenüber beobachtet worden ist. Durch die bisherige Entwicklung ist ein Besitzstand geschaffen worden, der nicht nur für Elsaß-Lothringen selbst eine Existenzfrage, sondern zugleich ein festes Stück der Beziehungen bildet, in denen das Reich zu seinem jüngsten Gliede steht. Alle diese Werte geistiger und materieller Art würden wir vernichten, wenn wir heute daran denken wollten, das Reichsland an einen angrenzenden Bundesstaat anzugliedern. Nur Gründe zwingendster Alt könnten uns veranlaßen, auf diesen Gedanken zurückzugreifen, den Bismarck selbst zu Ende der 80er Jahre ernstlich erwogen, durchgedacht und durchgearbeitet hat, um ihn schließlich doch fallen zu lassen. Man darf, was die Entwicklung im Reichslande anbelangt, schließlich auch nicht zu anspruchsvoll fein. Die Neigung zum PartikularismuS und zur Rechthaberei, verbunden mit einer selbstzerfleischenden Kritik hat die ursprüngliche Assimilierungskraft des Deutschtums und die Neigung des Auslands zu uns nicht verstärken können. Es wäre falsch, die Hände in den Schoß legen zu wollen, weil der Ver- schmelzungsprozeß nicht so schnell vor sich geht. Es ist wohl auch ein Fehler gewesen, daß in der Politik, mit der Bismarck seinerzeit fest angesetzt hat, solange ein Stillstand eiugetreten ist. (Sehr richtig! in der Mitte.) War einmal der Wunsch nach staatlicher Selbständigkeit anerkannt, so ist nicht zu verwundern, daß da» ewige Zögern Mißmut hervorgerusen hat. Ich setze mich darum für die Vorlage ein. Nachgiebigkeit gegen die Ele mente freilich, die gegen die innere Beremigung mit Deutschland Hetzen, würde un» keinen Schritt vorwärts bringen. (Sehr richtig! recht» ) Diese Elemente müssen die Hand des Gesetze» fühlen. Der Reichskanzler wies sodann die Versuche zurück, einen angeblich unlö«baren Widerspruch zwischen dem preußischen Landtag-wahlrecht und dem für Elsaß-Lothringen vorgeschlagenen zu konstruieren. DaS sind im Grunde doktrinäre Spielereien. Es ist unmöglich, die Stellung, die Preußen gegenüber dem Reiche übertragen worden ist, mit der irgendeines ander» Reich«gliedeS in Parallele zu setzen. Ein Wahlrecht, da» in Preußen die Möglichkeit einer demokratischen Hochflut schaffen würde, welche die Minister zum Rücktritt zwingen könnte, würde eine vollständige De»organisation de« Reiche» bedeuten. (Unruhe link». Sehr richtig! recht».) Preußen wird sich sein Wahlrecht nach seinen eigenen Bedürfnissen und ohne den Mustern anderer Staaten zu folgen, so gestalten, daß e» al- Präsidialmacht eine konstante Rcichspolitik führen kann. Die Frage de« elsaß-lothringi schen Wahlrechts hat damit nichts zu tun. Ich bemerke inde», daß die Verbündeten Regierungen von der Forderung de- Zweikammersystem« für Elsaß-Lothringen nicht abgehen werden. Die Erste Kammer muß ein Bollwerk sein, die eine jedem Zweifel entrückte deutsch« Politik in den Reichslanden gewährleistet. Deutschland« Söhne haben nicht da<u aus den Schlachtfeldern Elsaß-Lothringen« geblutet, daß deutsch feindliche Tendenzen sich dort ungestört entwickeln dürften. Aber es handelt sich darum, >em Lande zu geben, wa» de« Lande« ist, dem Reiche, wa« de« Keiche» ist. Wir hoffen, daß die vorgeschlagenen Institutionen da« politische Leben im Reichsland neu anreg«« werden, und daß jeder Zuwach« an Macht und Stärke, den Effaß-Lothringen er fährt, auch dem Reiche zugute kommt. Da« ist unser einzigste« Ziel und ich bitte den RechStag, an der Erreichung diese« Ziele« mitzuwirken. (Beifall.) Abg. Preist (ElsäffeA: Die Worte de« Reichskanzler« ent hielten ein gewisse« Wohlwollen, aber wir können nicht damit zufrieden sein. Nir werden al« minderjährig und unebenbürtig unter Vormundschaft gehalten. Unsere Behandlung ist de«