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Dresdner Journal Nr. 89 1912. Ankündigungen: Die Ispaltige Grundzeile oder deren Raum im Ankündigungsteile SO Pf., die2spaltige Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 75 Ps., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 150 Pf. Preisermäßigg. auf Geschüstsunzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. TLoniglieh Säehsisehev Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelvehörden > Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doengesin Dresden. < Donnerstag, 18. April Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 16, sowie durch die deutschen Postanstalten 8 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 1v Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Die griechische KönigSsamllie hat gestern Tr. Majestät den, Kaiser ln Korfu einen Besuch adgestattet. Der Kaiser Franz Joseph hat die Demission deS unga rischen Kabinetts angenommen. Rußland und Japan haben die Teilnahme an der 66 Millivnen-Pfund-Anltihe Chinas angenommen. Amtlicher Teil. Minis erium des König!. Hauses. Se. Majestät der König haben dem Chef der Hof haltung Sr. König!. Hoheit des Prinzen Johann Georg, Herzogs zu Sachsen, Major z. D. Hans Frhrn. v. Berlepsch unter Ernennung zum Kammerherrn den T tel „Hofmarschall" mit dem damit verbundenen Range beizulegen Allergnädigst geruht. Ministerium des Innern. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Wirtschaftslehilfen Johannes Se!mar Zeidler in Zadel für die von ihm am 25. Januar nicht ohne eigene Lebensgefahr bewirkte Errettung eines Schulknaben vom To e des Ertrinkens in der Elbe bei Zadel die bronzene Lebensrettungsmedaille zu verleihen. Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten. Dresden, 17. April. Se. Majestät der König haben heute den König!. Schwedischen außerordentlichen Ge sandten und bevollmächtigten Minister v. Trolle behufs Entgegennahme seines Abberufungsschreibens im Königl. Residenzschlosse in feierlicher Audienz zu empfangen geruht. Kriegsministcrium. Se. Majestät der König haben zu verleihen geruht: das Offizierkreuz des Albrechts-Ordens dem Obersten z. D. v. Tfchirschky und Bögendorff, bisher Kom mandant der Festung Königstein; die Krone zürn Ritter kreuz 1. Klasse des Albrcchts-Ordens dem Major z. D. Frhrn. v. Berlepsch, bisher Vorstand des Festungs gefängnisses. Pcrsonalveränderungen in der Armee. Offiziere, Fähnriche usw. 6. April. Ryssel, Ltnt. im 13. Jnf.-Regt. Nr. 178, von dem Kommando zur Dienstleistung beim 1. Train-Bat. Nr. 12 enthoben. Mayer, Oberltnt. der Landw.-Kav. 1. Aufgebots des Landw.-Bez. II Dresden, der Abschied erteilt. — 13. April v. Tfchirschky und Bögendorff, charakteris. Oberst, bisher Kommandant der Festung Königstein, in Ge nehmigung seines Abschiedsgesuches mit Pension und der Erlaubnis zum Tragen der Uniform des Schützen- Mf.-)Regts. „Prinz Georg" Nr. 108 zur Disp. gestellt. Heinicke, Oberstltnt. im 14. Jnf.-Regt. Nr 179, behufs Ernennung zum Kommandanten der Festnng Königstein, von der Stellung als Bats.-Kommandeur enthoben. — 15. April Frhr. v. Berlepsch, Major und Vorstand des Festungsgefängnisses, in Genehmigung seines Abschieds gesuches mit Pension und der Erlaubnis zum Tragen der Uniform des 1. Jäg.-Bats. Nr. 12 zur Disp. gestellt. Huhle, Hauptm unß^Vorstand der Arbeiter-Abt, auch zum Vorstand des Festungsgefängnisses ernannt. Öffentliche Sitzung des Areisausschusses Freitag, de« 2«. April 1912, vormittags ^12 Uhr. im Sitzungssaale der Königlichen Kreishauptmannschaft — Schloßstraße 34/36, II. Geschoß —. Die Tagesordnung hängt im II. Geschoß des Dienst- gebäudes zur Einsicht aus. 73« i Dresden, den 16. April 1912. 2808 Königliche Kreishauptmannschaft. Das Kaiser!. Gesundheitsamt meldet den Ausbruch der Maul- und Klauenseuche vom Cchlachthof in Lresden und vom Biehhof in Cöln am 15. d. M. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche deS Mmiftermm» de» Kriegs. Im Sanität-korpS. Durch Verfügung ^e« Kriegsministerium». 1V. April. Langenhahn, Unterarzt der Landw. 1. Aufgebots im 7. Jnf.-Regt. „König Georg" Rr. 10«, unter Beauftragung mit Wahrnehmung einer bei dem Regt, offenen Assistenzarztstelle zum Unterarzt deS aktiven Dienststandes ernannt. Beamte der Militärverwaltung. Durch Verfügung des Kriegsministeriums. 15. April. Schelck, Unterapotheker der Landw. 1. Aufgebots im Landw.-Bez. Zittau, zum Oberapotheker der Landw. 1. Aufgebots befördert. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteil) Nichtamtlicher Teil. Ta die Feier des Geburtsfestes Cr. Majestät des Königs in diesem J^hre auf den 24. Mai ve legt wird, werden die öffentlichen Gebäude diesmal am 24 und 25. Mai Flaggenschmuck tragen. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 18. April. Se. Majestät der König empfing vormittags die Hofdepartementschefs zum Rapport. An der Königlichen Mittagstafel nahmen Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Mathilde und die Damen und Herren vom Dienst teil. Se. Majestät der König wird Sich heute und morgen 5 Uhr 15 Min nachmittags zur Auerhahnjagd nach Oybin bei Zittau begeben und dort in, Hotel „Engelmann" übernachten. Nach den Birschgängen kehrt Se. Majestät an beiden Tagen vormittags nach Dresden zurück. Dresden, 18. April. Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Mathilde nahm gestern nachmittag an dem zum Besten der Ausstellung Frauenknnst ver anstalteten Tee auf den: Königl. Belvedere teil. Bom diplomatischen Dienst. Dresden, 18 April. Der Königl. Gesandte Frhr. v. Salza und Lichtenau ist vom Urlaub nach B rlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Königl. Gesandt schaft wieder übernommen. Dresden, 18. April. Der Königl. Gesandte an den Thüringischen Höfen Wirkl. Geh. Rat Frhr. v. Reitzen stein ist nach beendetem Urlaube nach Weimar zurück- gek hrt und hat die Leitung der Königl. Gesandtschaft wieder übernommen. Mitteilungen ans der öffentlichen Verwaltung. Dresden, 18. April. Da» gestern ausgegebene 5. Stück des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen enthält: Bekanntmachung vom 1. April 1912, die Er hebung von Beiträgen zur Deckung des Bedarfs des Lander- kultnrrats betreffend; Verordnung vom 1. April 1912, die Aus führung der Maß- und GemichtSordnung für das Deutsche Reich vom SO. Mai 1908 betreffend; Verordnung vom 1. April 1912 über di- veterinärpolizeiliche Beobachtung der Gcflügeleinsuhr vom An'la de, sowie eine Berichtigung. Deutsches Reich. Bom Aufenthalt des Kaisers in Korfu. Korfu. 17. April. Se. Majestät der Kaiser begab Sich heute nachmittag mit den Prinzen und Prinzessinnen nach dem Königl. Palais, um mit der Kronprinzessin von Griechenland das Einlaufen des griechischen Kreuzers „Geo gios Aweroff" zu beobachten, der den König und den Kronprinzen von Griechenland an Bord hatte. Diese gingen an Land und wurden vom Kaiser aufs herzlichste begrüßt. Inzwischen waren die Königin, Prinzessin Maria und Prinz Andreas Nikolas gelandet. Der Kaiser nd der König hatten sich wieder zur Landungsstelle begeben. Aus Ver bayerischen Kammer der Reichsräte München, 17. April. In der heutigen Sitzung der Reichsräte erwiderte Ministerpräsident Frhr. v. Hertling auf die gestrigen Ausführungen des Reichsrats Grafen Törring wie folgt: Graf Törring hat das gegenwärtige Ministeiium als ein parlamentarisches oder doch als einen Übergang zum parlamentarischen System begrüßt. Es ist schon vom Minister de- Innern Frhrn. v. Soden entschieden Verwahrung dagegen eingelegt worden. Ec hat mit vollem Recht gesagt, daß davon nicht die Rede sein könne, und wir alle, die wir diesem Ministerium angehören, sind von dieser Überzeugung gleichmäßig durchdrungen. Was uns an diese Stelle bernsen hat, ist nicht das Vertrauen einer einzelnen Partei, sondern ausschließlich das Vertrauen der Krone gewesen. Ich habe, als mich ganz unerwartet die Allerhöchste Berufung traf, die Meinung gehabt, daß ich berufen werde, nicht weil, sondern trotzdem ich bis dahin einer bestimmten Partei angehört habe. Meine ganze Tätigkeit, soweit sie sich im Rahmen einer bestimmten Partei bewegte, war ausschließlich auf das Reich uud den Reichstag ge richtet. Vom politischen Parteileben in Bayern habe ich mich tunlichst scrngehalten. Doch ist das weniger wichtig, als festzustellen, daß von dem Übergang zum parlamen tarischen System nicht die Rede sein kann. Graf Törring hat gemeint, daß wir uns auch im Reiche der Einführung des parlamentarischen Systems ja zweifellos nähern und, von seinem Standpunkt aus gesagt, „nähern müßten". Das muß ich ablehnen, und was in Zukunft geschehen kann, kann niemand Voraussagen. Aber ich bin der Meinung, daß schon in einem Bundesstaat ein parla mentarisches System nicht Platz hat. Wenn im Deutschen Reiche ein parlamentarisches System Platz greifen würde, so würde das den Weg bedeuten zum Einheitsstaate, den . wir von unserer Seite kaum wünsche«. Graf Törring hat die Befürchtung ausgesprochen, daß wir dem Druck der Mehrheitspartei der Abgeordnetenkammer nickst genügend Widerstand cntgegenstellen können. Diese Gefahr besteht nicht. Es ist durchaus uicht zu befürchten, daß wir irgendeinem Druck der anderen Kammer nachgeben und uns zu Maßregeln bestimmen lassen, die nach unserer eigenen Überzeugung nicht zum Wohle des Vaterlandes würden gedeihen können. Graf Törring hat auch auf deu Jesuitenerlaß hingewiesen. Dieser Erlaß, der zu meinem lebhaften Bedauern schon so viel Staub aufgewirbelt hat, ist nicht nur uicht unter dem Druck der Mehrheit der Abgeordnetenkammer zustande gekommen, sondern ohne jede Fühlung mit irgendeinem Mitgliede der Ab geordnetenkammer. Wir fanden hier eine Erbschaft vor, mit der wir uns auseinanderznsetzen hatten. Ich möchte mich nicht weiter darauf einlassen, es handelt sich jetzt um eine Rechtsfrage, um eine Ansleaungsfrage; diese wird auf dem orderst.ichen Wege zum Austrag komme». Im höchsten Maße habe ich bedauert, daß bei dieser Gelegenheit die Störung des konsessionellen Friedens an die Wand gemalt wurde. Es besteht bei uns der heißeste und höchste Wunsch, daß der konfessionelle Friede gewahrt bleibe. Wir geben uns der Überzeugung hin, daß, wenn der Erlaß zur Ausführung kommt, von einer Störung des konfessionellen Friedens keine Rede sein wird. Wir werden jedem Versuch der Störung des konfessionellen Friedens aus das energischste entgegentrcte«. Ferner hat auch Graf Törring die Stellung des Ministeriums zur Eozialdemo'ratie gestreist. Was diese betr.fft, so muß ich unumwunden bekennen, daß meine Ausfasjun i von der des Grafen Törring abweicht. Graf Törring scheint der Meinung zu sein, die Sozialdemokratie sei eine politische Partei wie jede andere. Dieser Meinung bin ich nicht. Die Sozialdemokratie bestreitet alle Grund lagen, auf denen die ganze bürgerliche Gesellschaft beruht. Wir können .und dürfen sie nicht wie eine andere politische Partei anschen. Speziell bezüglich der süd deutschen Sozialdemokratie scheint Gras Törring eine mildere Ansicht zu haben, und auch diese Ansicht kann ich nicht teilen. Ich bin der Meinung, daß die ganze Sozialdemokratie sich hinsichtlich ihrer Ziele und G.und- sätze durchaus einig ist und fühlt. Wegen kleiner Nuancen im Auftreten darf man sich nicht täuschen lassen. Diese Bestrebunden hat nicht nur die deutsche Sozialdemo kratie. Die Sozialdemokratie rühmt sich, eure inter- natiouale Partei zu sein, und sie macht sich gelegentlich recht deutlich als solche geltend. Ich habe erst heute einen Bericht aus Paris erhalten über die dort am 31. März stattgefundene Versanimlung, in der sich deutsche und französische Sozialdemokraten verbrüdert haben In dieser Versammlung sind Äußerungen gefallen, die für das Deutsche Reich nicht besonders förderlich geklungen haben. Wenn ich also auch der Ansicht des G afen Törring nicht beistimmen kann, so bin ich anderseits mich nicht zu pe simistisch. Die Sozialdemokratie ist nach meiner Ausfa jung eine Krankheit am VolkSkörpcr, gegen die es kein Speiifikum gibt und die sich auch mit Feuer und Schwert nicht ausrotten läßt. Aber es geht wie mit anderen Krankheiten in der Natur. Eie treten heftig auf, trotzen aller Bekämpfung, aber wenn sie den Höh pnnkt erreicht haben, nehmen sie ab und erlöschen. Tas einzige, was wir tritt kömie», ist, die Ausbreitung einer solchen Krankheit möglichst zu bekämpfen. Dazu ge. ört auch, wozu wir durch die Versüssung berechtigt sind, unseren Beamtcnstand von der Sozialdemokratie frei zu halten. Keinem zielbewußten Sozialdemokraten
