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Schönburger Tageblatt Rr. 297 Sonntag, den 21. Dezember 1930 Furchtbarer Ausbruch des Vulkans auf Java Ter Reichspräsident empfing die ans Amerika zurück- Mtcn siegreichen Reiterolfijiere. , Reichsregiernng hat in Gens eine dritte Protest- « »raen Pole« überreichen lassen. z^t^ern sand die letzte Kabtnettsitznng in diesem Erstatt. ' ' . , der ReichSbavk werden «eue Zwanzigmark- und ^marknoten avSgegebeu. .,"r preutztsche Landtag lehnte den Misztraueusantrag Severing ab «vd ging dann in die Weihnachts- Italien werden die Beamtevgehälter ebenfalls ^gesetzt. ^«S englische Parlament hat sich bis zum 20. Januar Donnerstag ging über Algerien ein Wirbelsturm ^rch den Ausbruch eines Kraters auf der Insel Java 15 Personen in der glüheudeu Lavo umgekommev. 53. Jahrgang. - — g Neuer -euffcher Protest in Senf. Gegen Verletzung der Rechte der deutschen Minderheit in Pommerellen. Die Reichsregierung hat Freitag vormitzag durch den deutschen Generalkonsul in Genf dem gegenwärtig geschäftsführenden Generalsekretär des Völkerbundes, Marquis Paulucci, eine neue Protestnote gegen Polen überreicht. Die Note richtet sich gegen die Verletzung der Rechte der deutschen Minderheiten in Pommerellen und Posen anläßlich der letzten Sejmwahlen. Die Note besteht, ähnlich wie die deutsche Ober schlesiennote, aus einer kurzen Mantelnote, in der Curtius den Generalsekretär des Völkerbundes er sucht, im Hinblick auf die schwerwiegende Bedeutung der vorliegenden Fälle die deutsche Beschwerdenote un verzüglich auf die Tagesordnung der Januar-Tagung des Völkerbundsrates zu setzen. Sodann gibt die Note zahlreiche Einzelfälle wie der, aus denen die Einschränkung, Beeinflussung und Behinderung des Wahlrechts der deutschen Minderheit in Posen und Pommerellen deutlich hervorgeht. Di« deutsche Beschwerde ist auf den Artikel 7 des zwischen der Entente «nd Polen 1922 abgeschlossenen allge meinen Minderheitenschutzvertrages aufgebaut «nd ver langt Wiederherstellung der durch den Minderheiten schutzvertrag gewährleisteten Rechte der deutschen Min derheit in Polen. A«z«.ge» bi« vor«. , «hx Ausgabetag «bet«. Ausgab« nachmittag« Uhrind« Geschäft» Seu, Altenburaerstr. Siltale» bet Ler» ^^bergbei Fried«. Richt«, in Langenchursdorf »et Leer, Lerman, «sch»; WWolkAburg bei Lerrn Lin« nicht fest, auf welche Gruppen die fehlenden 13 Stim men sich verteilen. Nicht an der Abstimmung haben teilgenommen 30 Abgeordnete, 2 waren beurlaubt. Die übrigen haben für das Kabinett gestimmt. Die Aussprache, die der Abstimmung über das Vertrauensvotum vorherging, dehnte sich mit einer kurzen Unterbrechung bis in die Nachtstunden aus. Im Verlause der Aussprache ergriff Steeg mehrmals das Wort; das erstemal, nachdem Duval für die Gruppe Marin erklärt hatte, daß sie gegen das Kabinett stim men werde. Steeg betonte in enger Anlehnung an die Regierungserklärung, sein Kabinett wolle außen politisch den Frieden, indem es die Politik Briands fortsetze, die alle Regierungen beibehalten hätten. Man müsse den Frieden organisieren; Europa müsse sich organisieren. Die wirksamste Sicherheitsgarantie sei die allgemeine Sicherheit aller Völker. Sein Kabinett sei keine Kampfregierung. Es wolle den Frieden im In land, es wolle ausgleichen. Die Behörden dürften nicht in Politische Kämpfe eingreifen, sie müßten unparteiisch sein. Steeg betonte nochmals, daß die Regierung ent schlossen sei, die Mißbräuche an der Börse abzustellen, Ordnung in die Finanzen zu bringen und das Budget rechtzeitig zu verabschieden, die Sozialfürsorge auszu bauen, die Religionsbekenntnisse zu achten und den Freiunterricht in den Schulen zu fördern. Nach dem Ministerpräsidenten sprach der Abgeord nete Franklin-Bouillon, der die Ansicht vertrat, daß die Regierung zwei notwendige Dinge, nämlich die Entspannung und die Konzentration, nicht verwirklichen könne. Das Kabinett könne nur mit Unterstützung der Sozialisten bestehen, und eine derartige Zweideutig keit dürfe die Kammer nicht einen einzigen Augenblick dulden. Franklin-Bouillon richtete dann heftige An griffe gegen die Sozialisten, die mit dem Ruse antwor ten: Auflösung, Auflösung! Franklin-Bouillon erklärt, es gebe in der Kammer eine Mehrheit, die ausdrücklich ins Parlament entsandt worden sei, um das Karten der Linken zu bekämpfen. Der nächste Redner, Herriot, mahnte, den Ver such einer Konzentrationsregierung nicht zum Schei tern zu bringen. Wenn man der jetzigen Kombination Zweideutigkeit Vorwerse, so dürfe man fragen, ob nicht auch in der bisherigen Mehrheit eine Zweideutig keit hinsichtlich der auswärtigen Politik Briands vor handen gewesen sei. Wenn di« Rechte tatsächlich in der Mehrheit sei, möge sie doch ein« rechtsgerichtete Re gierung bilden. Man sei aber an einem historischen Wendepunkt angelangt und man solle doch nicht die ehrlich dargebotene Hand zurückweisen. Louis Marin unterstrich dann noch einmal die Erklärung seines Parteifreundes Duval und betonte, das Kabinett Steeg könne nur mit Unterstützung der Sozialisten regieren und werde ihnen auf Gnade und Ungnade ausgeliefert sein. Eie würden die eigentlichen Lenker der Politik Frankreichs werden. Nachdem hiermit die eigentliche Aussprache ge schlossen war, ließen die Sozialisten durch Vincent Auriol erklären, daß sie für die Regierung stimmen würden. Dann — unmittelbar vor der Abstimmung — ergriff Steeg noch einmal das Wort zu einer Er klärung über den kurz vor der Sitzung erfolgten Rück tritt des Pensionsministers Thoumyre und zweier Staatssekretäre. Steeg teilte mit, diese drei Persönlich keiten, die an der Ausarbeitung der Regierungserklä rung teilgenommen und diese gebilligt hätten, hätten ihm kurz darauf mitgeteilt, daß sie zurücktreten wür den, wenn die Mehrheit, die die Regierung erhalte, die Sozialisten umfasse. Ich hätte, so sagte Steeg, bis morgen warten und auf diese Weise mir 3 Stimmen mehr verschaffen können. Aber das habe ich loyalerweise nicht gewollt. Der Ministerpräsident beantwortete dann noch eine Anfrage des autonomistischen Abgeordneten Dahlet, warum die Regierungserklärung nicht die Am nestiefrage erwähnte. Steeg betonte, die Regierungs erklärung habe Elsaß-Lothringen nicht besonders er wähnt, da die Regierung diese Provinz nicht vom übrigen Frankreich trenne, aber die Regierung ge denke allenthalben eine Politik der Beruhigung im In nern zu betreiben. gleich «est verbreitet in den Ortschaften der Slandesamlsbezirke Altwaldenburg, Bräunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Häufungen, Langenleub» ^ederhain, Langenleuba-Oberhain, LangenchurSdors, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwitz, Schwaben, Wolkeuburg »nd Ziigilhchm. Letzte Kabtnettssitzung im alten Zahr. Halbamtlich wird gemeldet: In der kurzen Mini sterbesprechung am Freitag, die nur der Erledigung einiger laufender Angelegenheiten galt, gedachte Reichs kanzler Dr. Brüning am Schlüsse des plötzlichen Hin scheidens des deutschen Gesandten Rauscher in War schau. Infolge Behinderung des Reichsaußenministers Dr. Curtius wird Staatssekretär Dr. v. Bülow die Reichsregierung in St. Blasien vertreten und den Hin terbliebenen das Beileid der Reichsregierung aus sprechen. Sodann dankte Reichskanzler Dr. Brüning in der Ministerbesprechung, die voraussichtlich die letzte im laufenden Jahre war, seinen Ministerkollegen für die überaus wertvolle und tatkräftige Mitarbeit, dr« sie ihm in diesem Jahre, namentlich bei Vorbereitung und Durchsetzung der großen Notverordnungen geleistet hätten. Dr. Brüning teilte hierbei mit, daß yuch d«r Reichspräsident ihn ersucht hätte, auch in seinem Namen allen Kabinettsmitgliedern und ihren Mitarbeitern seinen Dank und seine volle Anerkennung für die wert volle Arbeit, die im vergangenen Jahre zum Besten des Vaterlandes geleistet sei, auszusprechen. Empfang der Veamlenverireter. Durch den Reichskanzler und die Reichsminister des Innern und der Post. Reichskanzler Dr. Brüning empfing in Gegenwart des Reichsinnenministers Dr. Wirth und pes Reichs postministers Dr. Schätzel Vertreter der Beamtenorga nisationen. Der Reichskanzler erklärte, er hab« schon bei der Einbringung des Wirtschafts- und Finanz plans im Reichstag die Schicksalsverbundenheit zwi schen Staat und Beamtenschaft unterstrichen. Wenn letzthin neue Angriffe gegen die Beamtenschaft ge richtet worden seien, könne die Reichsregierung das nicht billigen. Gegenüber den vorgetragenen Beschwer den betonte Dr. Brüning, die Beamtenschaft könne von der Allgemeinheit mit Recht Verständnis fordern. Die heutigen Beamtengehälter spiegelten die sparsame Wirtschaftsführung des Staates wieder. Die Oeffent- lichkeit übersehe, daß die Beamtenschaft ihre Bezüge nicht durch Tarifverträge der jeweiligen Wirtschaftslage anpassen könne. Namens der ReichSregierung sprach der Reichs» kauzler di« Erwartung aus, vast bi« Beamtenschaft nach wie vor unverdrossen ihre ganze Arbeitskraft dem Staate hingebe. Nur dann werbe eS möglich sei», di« gegenwärtige schwere Notlage des Staates zu über» winden, sei doch das Berufsbeamtentum in der hew tigen schweren Seit die zuverlässigste Stütz« des SjaaftK an- Waldenburger Anzeiger »ws<s Bla« euthSlt dl« amtliche« Bekanntmachungei, de« Amtsgericht« mW de« »ladtrat« z» Waldeudurg. Serner veröffentliche» zahlreich« ander« staatlich«, städtisch« ». Gemeinde-Behörde« ihre Bekanntmachungen i« Schö»d«rger Tageblatt. Bemmtwerttlch für Redaktion, Druck und Verlag L. Kästner in Waldenbarg Sachs««. 'Waldenburg, 20. Dezember 1930. h.. Mit sieben Stimmen Mehrheit ist Steeg bei der Meidenden Abstimmung Sieger geblieben. Für das ^stauensvotum, mit dem die Aussprache über die kWrungserklärung schloß, wurden 231 Stimmen ab- ^ben, dagegen 281. Diese Mehrheit ist gewiß nicht scherend, aber sic gibt dem Kabinett wenigstens svrmelle Möglichkeit, bis in das neue Jahr hinein dj^sgetieren. Ein langes Leben wird man ihm aller- nach diesem Debüt nicht Voraussagen können, "gleich es ja auch vorkommt, daß Kinder, die Nottaufe erhalten haben, ein hohes Alter In jedem Fall ist cs dem Kabinett Steeg Messer gegangen als dem Kabinett Chautemps, das ^Februar d. I. Tardieu abzulösen versuchte, aber bei seiner Vorstellung am 26. Februar über ^7'lßtrauensvotum zu Fall kam. Damals kehrte be- ^"Nlch Tardieu zurück, und so ist es nicht unmöglich, >1» ?ach dem Intermezzo Steeg Tardieu abermals der Versenkung auftaucht. Wie es in Frankreich üblich ist, haben in der i^'nrmung über das Vertrauensvotum die Parteien k^«ch durcheinander gestimmt. Von den 284 Ab- gegen das Kabinett Steeg gestimmt gehören an 85 der Demokratlsch-Republikani- n Bereinigung (Fraktion Marin), 54 den Linls- bftkanern (Fraktion Tardieu), 32 dsr Demokrati- , ^"d Sozialen Aktion (Fraktion Maginot), 18 lischen Demokraten, 18 der Radikalen Linken j «ttion Loucheur), 13 der Sozialen und Radikalen ^.(.».(Fraktion Franklin-Bouillon), einer den Sozial- nern (Painlevö-Briand), 7 der Unabhängigen y ki - 6 sind bei keiner Fraktion eingeschrieben, sogenannte Unabhängige (Reaktionäre). Die EMhrten Abgeordneten, die gegen die Regierung °nrnt baben, ergeben insgesamt 271. Es steht noch Amtlicher Teil. tj, 3n das Güterrechtsregister ist heute eingetragen worden, daß » Verwaltung und Nutznießung des Händlers Richard Otto in Waldenburg an dem Vermögen seiner Ehefrau Heb ''s Johanna Marie geb. Gärtner ebenda durch Ehevertrag 17. Dezember 1930 ausgeschlossen worden ist. 'chstfches Amtsgericht Waldenburg, d. 19. Dezember 1930. das Handelsregister des unterzeichneten Gerichts ist heute Mragen worden: di. °uf Blatt 94, die Firma Ernst Esche in Callenberg betr: , Firma ist erloschen. „ - auf Blatt 30, die Firma August Mai i« Waldenburg Der bisherige Inhaber August Max Erich Grundmann ist Wchieden. Inhnber ist der Kaufmann Mar Straßburger in Menburg. Der neue Inhaber haftet nicht für die im Betriebe Geschäfts begründeten Verbindlichkeiten des bisherigen Inhabers, iMen auch nicht die in dem Betriebe begründeten Forderungen ^ihn über. c^tgenstand de» Unternehmens ist der Handel mit Eisenwaren, und Küchengeräten, sowie Stahlwaren. Sächsische» Amtsgericht Waldenburg, . den 19. Dezember 1930. ^tzchtt WwcktägNch Nachmittag«. Bezugsprei« i» voran« ILO RML ftei in« Lau«. ME« «r. 10 R.-Pfa., So»ntag«Är.Z0 R.-Pfg- ^ttzmpreis«: SgA. Dettke«« 1L R.-Pfg, 2, «tchrrbarb de« Bezirke« 20 R.-Pfg^ Zgesp. ^ElamezeU« 45 R.-Pf^ Liaweis« auf Anzei- «w mW «»gesandt« lü R.-Pfg^ Nachweise- vfferwnaebichr 20 R.-Pfg^ Rabatt nach Schwieriger Satz (TadEn) mit Aufschlag NlUU »«!»«»«». w«l»«u>«« Sa « »ar »et »«»nüchri »u