Volltext Seite (XML)
S7. Jahrgang. SS. Ve-«,« »Gebühr vkertehUN. f», r,«»> de« bet töglt- >»«>. maltgtr Zuiraa»«, <an So»». »nb M»nll«en «ur etnnmh r.öv »!., »«ich »«»wöiltae Nom- mI1t»nIrebi»t.öOM. Bet elnmalt-er Zu- pelluna durch dt« P»>t »M.<ohne«eft«II-elbj. <tu»tanb: Oester reich,Ungarn L,4ö «r., Schwei, d.Li Frl»., Italien 7,,7 Lire. — ßiachbnxt nur mit »««etlicher 0 «eeNen« «»a«b« <.,Dr«»dner .Paqr."»uIWg. Un- «rlangle ManuskrivI« «erd.ntchlausbewahrt. Telegramm-Adresse: Nachrichten TreSdcu. Fernsprecher: 11 » 2696 » 8601. Sonntag, S. Fe-ruar ISIS. AegvLrnSeL 18LS Druck und Verlag von Liepsch L Reichardt in Dresden. 5ii>M fimeickiiiaütlae- Varl«! vrrlrlaq. fvnk/sn^-Lhoco/scks ksstm- c/nrcokacko t-inTsfel 5llH chI^S/^e^- Lstocoiscto 1 Ksaoo /«5 <4 Ilg. 0ore 2,40 zk. 0«ssepf -v Lsl-Ion 2. Z v. - fl. A»tet«e»-r«chs. Annahme oon 7>»UUe- digungen di» «ach,» » Uhr, Sonntag» »nr Marienstraße »8 am, II b>, >/,! Uhr. Die einspaltige Zell« (etwa 8 Silben) A» Pf.. dt- ,we>ivaiiige Zeile aut Tlryeiie 70 Pf., die zweispatt. ReNameiell« >.do M. AanrUten- Nachnchlrn au» Dre». den die cinipalt. Zeile 75 Pi. - In Nun,- mern nach Soe». und Feiertage« erhöhter Tarif. — Ait»wLrN-e Auftröqe nur gege» Borau-demhiung. —' ZcdtLPelrMUtltWt,- HauptgeschSftSftekb« Martenstrafte 88/40. Via ..Raumkunst" Drsscisn-^., ViklonaslraSs 5/7 di.iat vrautlautan baim Siniiaut itirar Wolinunga- kinrlclltung Ui« grölitan Vortnii» Uurci, »rat- Itlnaaig, tzuaiittit — »igan, ^»brikniivn — un- übarirottan, chu,«»8I unet I»tIU»»t« l>r»i»a. lliinslsiisstellüiig Lull Ilvlitei' k^rsxsr SIvssss. ttsnns l^ellsr. jstisr Lrt nus «tsn kodoutsuUstsri lrlnstrüttsu cts» Io- 006 :: ^uslnnüos vmpkotilso in rsieiüisItiMr Lusvslii :: «!>!l. k»l! L Solm. «leksk-il mm. OcLrünctet 1818. Hh »t»,o«Iit»u»ie«tr. 18. bernspr. 4277. FU^ H H ^6« Iuennau8 L I-assse koctilviosr ckoutsotwr unä sn^Iiscstsr Anrug-, iiosvn-, pslvtot- uoci jiVvstvnstolsv in »Usn modernen Karbon uuä ?rima tzualirLtön iriNuriltu«;»»«;, Ibuihtt» . TlnILIorintiiel»«; kür Köoixliok LLctisisoliv 8tuut8- unä H'rivutfur^tkiiuiiit« Ilniniiinn ?«N8lI>vI 5vdeüel8trs88e 19/21 srttgo Lessr7. , Mutmaßliche Witterung: Wolkig, mild. zeitweise Stegen. Die Reich öregtcrung will ein neues Militär- Mpionagegesetz ausarbeit«;« und dem Reichstag iawranKsichtlich noch in dieser Se^ion vorlegen. Der Reichstag beschäftigte sich gestern mit dem Otat des Reichsjustizamtes. Die O'st erfcrien des Reichstages werde« vom l!14. März bis 1. April dauern. Die Erhöhung der Veteranen beihilse von ,12V aus 150 Mk. ist. nach einer Berliner Korrespondenz- Meldung, in absehbarer Zeit zu erwarten. Das preußische Landes-Oekonomickolle- Sium sprachlich für eine Beschränkung in der Errichtung !pon Majoraten aus. Prinz zu Hohenlohe, der Ucberbringcr dcö andschreibens Kaiser Franz Josephs, wurde gestern vom aren empfangen. In Berliner unterrichteten Kreisen nimmt man an, Daß der entscheidende Sturm aus Adria nopel binnen Kürzester Frist zu erwarten ist. Die Konsuln in Adria nopel protestierten kei ihren Botschaftern gegen die Art der Be schießung Adrianopcls. Nach offiziellen türkischen Meldungen /setzen die Bulgaren ihre R ll ck w ä r t s b e w c g u n g Hei Tschataldscha fort. In K o n st an t in o p e l versuchte ein Bulgare, den P o l i z e i k o m m a n d a n l e n zu erschießen: der Anschlag Mißlang jedoch, und der Attentäter konnte verhaftet werden. Die internationale Kommission für Albanien Wird Ende dieses Monats an Ort und Stelle entsandt Werden. Der bundesstaatliche Vedaule war es. um den sich in der Rctchstagssitzung am Freitag Lie Erörterung in ziemlich scharfer Weise zuspitzte. Die beiden konservativen Fraktionen vertraten dabei mit Nach druck den Standpunkt, daß der Reichstag sich aller Eingriffe in das verfassungsmäßige Zu- ständigkcitsgebiet der Einzel st aaten zu enthalten habe, und wenn es dabei auch zu einer ge wissen persönlichen Polemik gegen den Staatssekretär des Innern kam. so kann das angesichts der eigenartigen Vor gänge. welche die Grundlage der von der Rechten ausgettb- len Kritik bilden, kaum wundernchmen. Es handelt sich, um dies noch einmal ins Gedächtnis zurückzurufen, um folgendes: Bor etwa vierzehn Tagen erklärte der Staats sekretär des Innern Dr. Delbrück im Reichstage in einem Tone, der durch seine Bestimmtheit allgemein aussicl, daß er vom Reiche aus für die unverzügliche Einbringung eines WvhnungsgesetzcntwurfeS sorgen werde, falls Preußen nicht alsbald eine Vorlage im Wege der Landcs- gesetzgcbung verwirkliche. Hatte die Erklärung des Staats sekretärs schon an und für sich vom bundesstaatlichen Ge sichtspunkte aus einen befremdlichen Eindruck gemacht, so mußte sich dieser noch steigern, als prompt drei Tage darauf der preußische Wohnungsgefetzentwurs tatsächlich veröffent licht wurde. In der konservativen preußischen Presse wurde darauf unumwunden ausgesprochen, daß die Auslassungen des Staatssekretärs im Reichstage den Charakter einer gegen Preußen gerichteten Drohung getragen hätte, und die daran geknüpfte Betonung der unveräußerlichen födera tiven Sache Preußens wie der Bundesstaaten überhaupt fand auch im preußischen Abgeordnetenhaus«: ein lebhaftes Echo. Damtt war aber die tiefgehende Erregung über die Angelegenheit noch nicht beschwichtigt, sondern sie rang auch noch nach einem unzweideutigen Ausdruck im Reichs tage. und hierzu bot die Besprechung der Wohnungsfrage beim Etat des Neichsamts des Innern den geeigneten Anlaß. Da es sich hier in keiner Weise um eine konservative Partcisragc handelt, sondern lediglich um ein allgemeines nationales Interesse, bas allen an der föderativen Grund- läge des Reiches mit Uebcrzeugung festhaltendcn Patrioten gleichermaßen am Herzen liegen mutz, so ist eS notwendig, die grundsätzliche Sette der Sache klar hervorzuheben, um bter einer Verschiebung und Verwirrung von vornherein ,vvrzubeugen. Zu dem Zwecke muß zunächst sestgestellt werden, daß der Hinweis des Staatssekretärs auf die Mit arbeit konservativer Elemente in der die eventuelle reichs gesetzliche Regelung der Wohnungsfrage behandelnden Ncichstagskvmmission durchaus nicht den Kern der Sache trifft, weil dabei lediglich solche Maßnahmen in Betracht kommen, die im vollen Einvernehmen mit den Bundes staaten zu treffen wären. Hier liegt dagegen der Fall vor, daß vom Reiche her ein Druck auf den zögernden preußi schen Bundesstaat ausgeübt werden sollte, um diesen zu einem sofortigen gesetzgeberischen Vorgehen in der Woh nungsfrage zu veranlaßen. Demgegenüber wurde von konservativer Seite in durchaus zutreffender Weise aus geführt, daß das Reich kein Recht hat, wenn ein gesetz geberisches Gebiet einmal der einzclstaatlichen Zuständig keit untersteht, eine Kontrolle darüber auszuübcn in wieweit die Einzelstaaten von ihrem Gcsetzgebuugsrechte Gebrauch machen: ob sie cs überhaupt ausübcn oder nicht, oder ob cs nach Ansicht der RcichSinstanzeu nicht rasch genug in der Praxis angewcndet wird, darum hat sich das Reich schlechterdings nicht zu kümmern. Das folgt aus der Bei behaltung der Souveränität der Einzel staaten, die durch den Anschluß an das Reich nur in ge wissen, durch die Neichsverfassung im höheren gesamtvater ländischen Interesse geregelten und genau umschriebenen Grenzen beschränkt worden, im übrigen aber unversehrt geblieben ist. Für die Nichtigkeit dieser Auffassung kann Fürst Bis marck selbst angerufcn werden, also der stärkste Kron zeuge, den es noch heute für die richtige Verteilung der staatsrechtlichen Befugnisse zwischen Reich und Einzel- staatcn gibt, und dessen Urteil auf dem Gebiete der gerade von ihm mit so großer Liebe und Sorgfalt gepflegten bundesstaatlichen Beziehungen stets sein ungeschmälertes Gewicht behalten wird. Bismarck präzisierte den ver fassungsrechtlichen Standpunkt, wie er hier in Betracht kommt, folgendermaßen: „Es gibt keine Neichsregicrung, die berufen wäre, unter der Kontrolle des Reichstages die Aussicht über die Handhabung der LanöeshvhcitSrechte der einzelnen Bundesstaaten zu führen, soweit das Recht dazu nicht ausdrücklich dem Reiche übertragen worden ist". Auf diese» Bismarckschen Ausspruch berief sich jüngst aus An laß der Polenincerpellation im Reichstage das Berliner offiziöse Hauptorgan selbst. Ebenso mußte aber auch Preußen die Entscheidung darüber, ob und wann es einen Wohnungsgcsctzentwurf cinbringcn wollte, auf Grund seines Landeshoheitsrcchtes allein überlassen bleiben. Es ist zweifellos eine verdienstvolle patriotische Tat. daß die konservativen Abgeordneten beider Fraktionen im Reichstage die Gelegenheit benützt haben, um den bun- dcs st aatlich enCharakterdes Reich cs mit seinem bei Sen verbündeten Regierungen ruhenden sesten Pole gegen die radikalen unitartschcn Bestrebun gen energisch zu verteidigen. Die Demokratie aller Schattierungen geht iinverhüllt darauf aus, ihre Machtbefugnisse immer mehr auf Kosten der bundesstaat lichen Rechte zu erweitern, und den Reichstag zu einer Art von allgemeinem Vormuudschastsamt für die Einzelstaaien zu machen. Daraus erklärt es sich, wenn di.e preußische Polenfrage zu einem Angrifse gegen den preußischen Staat vom Reichstage her benutzt wird, wenn die Sozial demokraten das Reich für ihre preußischen Wahlrechts- Wünsche mobil machen wollen, dahin gehört auch der Ver such, die Mecklenburger mit Gewalt von Reichs wegen mit einer Verfassung zu beglücken, und vieles andere. Um so sorgfältiger hätte aber auch der Anschein vermieden werden müssen, als sei eine Einschüchterung der preu ßischen Regierung in einer Sache, die ihrer eigenen freien Entschließung untersteht, beabsichtigt gewesen. Wie der einmal hat sich hier gezeigt, wie überaus empfindlich die unwägbaren Stimmungs momente sind, die nrit allem, was das bundes staatliche Gebiet berührt, zusammenhängcn, und welche verhängnisvollen Wirkungen unter Umständen ein Vor gehen der Neichsleitnng haben kann, das die peinliche Achtung und Berücksichtigung der verfassungsmäßig ver brieften einzelstaatlichen Selbständigkeit vermissen läßt. Wir Sachsen habe» ja die bitteren Erfahrungen, die wir in dieser Hinsicht bei den Kämpfen um die SchiffahrtS - abgaben machen mußten, noch in frischer Erinnerung und stehen daher auch der zielbewußteu preußischen Ab wehr mit voller Synrpachie gegenüber. Der Krieg aus dem Balkan. Aus dem Kriegsschauplätze dürften in nicht mehr allzu ferner Zeit die Entscheidungen zu erwarten sein. Der Sturm auf Adria nopel wird für die nächsten Tage erwartet, der allgemeine Angriff gegen Skutari hat bereits begonnen, obwohl von halbamtlicher Wiener Seite erst vor wenigen Tagen betont wurde, es wäre besser, den Sturm auf Skutari zu unterlassen, weil diese Stadt zum neuen Staate Mbanicn gehören müsse, alle ErobcrungS- vcrsuche mithin zwecklos wären. Auch aus Gallipoli wird in den nächsten Tagen die erste große Entscheidung fallen, wie aus der bereits gemeldete» Entsendung -es 10. Armeekorps von Konstantinopel nach Gallipoli hervor geht. Dieses Korps war ursprünglich dazu bestimmt, die T s ch a t a l d s ch a st c l l'u u g der Türken zu verteidigen. Der Rückzug der Bulgaren aus der Tschataldschaliuie auf Tschcrßkvj ließ bereits daraus schließen, daß die Bulgaren größere Operationen dort nicht mehr zu unternehmen ge dachten. Nun kommt auch die Erklärung zu diesem Entschluß. Das bulgarische Kriegsministcrium gibt bo- lanut, Laß angesichts der durch die Wettcrverhält- nissc auf dem Kriegsschauplatz geschaffenen Zustände et» Teil der Operationen eingestellt werde. Au der Tscha- ta lösch« sei der Boden derart durch andauerndeu Rege» ansgeweicht, daß an dieser Stelle die Operationen Tag »ud Nacht eingestellt werden sollen. Nur um Adrianopel solle der Krieg seinen Fortgang in der alten Weise nehmen. Bei der Entsendung des 10. Korps nach Gallipoli tft eitz auch von Wichtigkeit, daß es nicht mehr bei Rodosto oder a« irgendeiner Stelle der Küste des Marmaramceres gelaudct wird, sondern direkt »ach Gallipoli herangezogen wird. Die Türlen wollen es unmittelbar zur Verstärkung ihrer be» festigten Feldstellung und zur Aufnahme des frontale» Kampfes verwenden. Sie verzichten also auf eine Operation gegen die Flante der bulgarischen Truppen. Damit im Zusammenhang steht auch die bereits mitgeteilte Nachricht, daß die Landung von Truppen und Verstärkungen bet Rodoslo vorläusig ausgeschvben sei. Damit können nur die kleinasiatischcu Reserven unter Enver Bei gemeint sein, von denen man bisher aniiahui, daß sie schon bei Rodosto gelandet wären. Zu dem beabsichtigte» Sturm auf Adrianopel heißt es in einer Berliner Meldung, daß die in Sofia ver breitete Meldung, ein Sturm aus Zldrianopel sei binnen kürzester Frist zu erwarten, von Berliner mit den Ver hältnissen auf dem .Kriegsschauplätze vertrauter Seite be. nötigt wird. Vielleicht schon am Montag soll dieser Kampf beginnen. Wenn die Bulgaren nicht mehr länger auf den Fall der Festung durch Aushungern warten, sondern sie jetzt mit stürmender Hand nehmen wollen, so leitet sic dabei die Hoffnung, durch Eroberung der Stadt den Krieg mit einem Schlage zu beenden. Sie stützen diese Erwartung daraus, daß nach der Ucberwindung Adrianopels so viele Kräfte frei werden, daß das hierdurch erzielte Uebcrgewicht dem Gegner jede Aussicht aus eine er folgreiche Fortsetzung des Kampfes nehmen muß. ganz ab- aesehcn davon, daß durch den Besitz der Festung ei» Haupt faktor für den nochmaligen Beginn des Krieges, die Rettung Adrianopels, «usichcidct. Wie verlautet, protestierten die Konsuln in Adriauvpel energisch bei den Botschaftern gegen die Art der Beschießung der Stadt, die gegen das Prinzip der Menschlichkeit verstoße. Nach einer Meldung der Blätter berieten die Minister gleich nach dem Selamlik in der Moschee über die Lage der türkischen Flotte. Zum Kamps gegen Skutari. meldet der Mailänder „Evrriere bella Serra": Auf Skutart haben Serben und Montenegriner den allge- meinen Angriff begonnen. 12 000 Serben über schritten den Drin und marschierten auf Brdta. Am Artillcriekampfc beteiligten sich 150 schwere Kanonen und .50 Schncllseiiergeschütze. Sobald das Fort Brdia von den Serben eingenommen ist, wollen die Montenegriner den allgemeinen Sturm auf Tarrabosch ausnehmen. Der Berliner türkische Botschafter im Auswärtigen Amt. Der türkische Botschafter am Berliner Hofe General Osman Nisami Pascha, der als Vertreter der Pforte an den nunmehr abgebrochenen Fricdensvcrhandlungen in London teilnahm, ist Sonnabend mit dem Nord-Expreß aus London nach Berlin zurückgekehrt, und zwar in Be- gleitnna Salim Vcis, der mit Rescbid Pascha von Konstan tinopel aus nach London zur Friedenskonferenz gegangen war. Der Botschafter hatte bereits im Auswärtigen Amte eine längere Nntcrrcdnnn. Zur Petersburger Mission des Prinzen Hohenlohe, die vielfach als gescheitert angesehen wird, wird ans Peters burg gemeldet: Prinz Hohenlohe wurde Sonnabend mittag vom Zaren in Abschiedsaudicnz empfangen, wobei er das Antwortschreiben des Zaren an den Kaiser von Oesterreich ciitgegeiiiiahm. Der Prinz beabsichtigte, abends die Rück- reise direkt nach Wien anzutrcten. Freitag wurde ihm zu Ehren beim Mtuisterpräsidcrueu Kokowzruv ein Diner anstaltct.