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Erzgebirgischer Volksfreund : 09.08.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-08-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-192108092
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19210809
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19210809
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Erzgebirgischer Volksfreund
-
Jahr
1921
-
Monat
1921-08
- Tag 1921-08-09
-
Monat
1921-08
-
Jahr
1921
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 09.08.1921
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it.»ri oo oo oo oo oo io«». «t «teo >k»«o SA» jadenl lerne. röb«i ». orrügh IUNg v. «dem. ». Auch ml«,» ABtzWAWmE Tuaedlatl * enthaltend die amtliche« Bekanntmachungen der Amtshauplmannschaflen Schwarzenberg und Zwickau, sowie der Staats- u. Städtischen Behörden in Aue, Grünhain, Kartenstein, Johann georgenstadt, Löbnitz, Neustädtel, Schneeberg, Schwarzenberg bzw. Wildensels.' Verlag von L. M. Gürtner, Ane, Srzgeb. Aernsprech - Anschlüsse: Aue 81, Löbnitz (Ami Aue) 440, Schneeberg >0, Schwarzenberg >9. Drahtanschrift: Dolkssreund Aueerzgebirge. v« .«,»«,tirrUch, «»>»>»«»»»' Michmm U,IUd «u u«,nadm« dm la,- nach Lonn- und Mia,«« »<»n«»»r«i»> mnnulllch war» S.00 durch »I« NnMrinm INI in» »<m»i dar» di, chost d«tift>« »ImiMItdrstch Wirt l> VS. awnalUch Mar» I 0Ü 4I»tM»«npr«I»> im Amlsdlalld-zlr« dm il-xm dar Up. Ä>Ioa-I,«N« >.00M».. uuswirl, I.iv Mi., Mnlchlvdl. N«. iMprnstmim, Im amll!»,« I«» ^1« dald, JMi« L.vv Md.. I di Si^Imn«!MI »I« 2«"« «SS Md. > Lmpji, Nr ISS« I 74. Jahrg. Dienstag, den S. August 1S21. Nr. 184. TuberklulosensUrsorgesiette Schwarzenberg. Die nächste Sprechstunde der hiesigen Tuberkuloseniürsorgestelle, in der tuberkulösen und tuber- buloseverdächtigen Personen von Schwarzenberg und den umliegenden Ortschislen unentgeltlich Rat und Unterstützung erteilt wird, findet Dienstag, de« 9. August 1921, nach«. 2 Uhr, im Sitzungszimmer -es Ratskellers statt. Schwarzenberg, am 9. August 1S21. Der Nat -er Staü» — Wohlfahrtsamt. Oessentlichr GemeiuSeratssttzung Mittwoch, -en 10. August 1821, abends 7 Uhr. Oesssnlliche Stadtverordnelenfigung zu Löhnig Donnerslag, »en 11. August 1921, nach«. S Uh» im Sladlverordnelensltzungszimmer, Rathaus 2 Treppen. / Die Tagesordnung ist in der Kausflur angeschlagen. Der Mißerfolg des Sachverständigen. Paris. 7. Aug. Wie die Agenc« Havas mitteilt, haben die «Metten Sachverständigen, welche mit der Vorprüfung der ober- schlsstschen Frag« betraut waren, gestern ihren Bericht an den Obersten Rat beendigt. Der Sachverständigenmisschuß überläßt dem Obersten Rat die endgültige Entscheidung über Oberschlesien. Der drohende Polenaufstand. Breslau, 7. Aug. Menn mich in Oberschlssien noch Ruhe herrscht, so klingen doch die Mitteilungen aus Oberschlesien immer bedrohlicher. E» ist sicher, daß di« Polen alle Vorbereitungen für den nächsten Aufstand getroffen haben. Der Aufstand kann stünd lich beginnen. Die Grenz« ist von polnischen Truppen umstellt. In Oberschlesien selbst ist alles für den polnischen Aufstand vorbereitet. Die Truppen werden wahrscheinlich anscheinend von General Kaller befehligt werden, wenn.er auch nicht unmittelbar an di« Oeffent» lichleit tritt. Es wird angenommen, daß der Aufstand in Kind«», bürg beginnt und daß der Kreis Rybnik, der sa immer noch in den Künden der Polen ist, als Zusammenziehung-aegend der Insurgenten dienen wird. An« Polen wird gemeldet, daß polnische Truppen in französische Uniformen ein^ekleidet und so nach Oberschiesten ge- bracht werden. Berlin, 7. Aug. In unseren ehemalig«» Ostmorien, di« j«tzt polnisch sind, sind auf Befehl der Warschauer Regierung vier Jahr- gange Reserve mobilisiert worden. Zahlreiche Deutsche, die nicht gegen ihre Landsleut« in Oberschlesten kämpfen wollen, versuchen zu flüchten. Auch Polen desertieren vielfach. Daß ein „wirklicher* Krieg, nicht bloß -in Aufstand bevorsteht, wird allgemein «glaubt. In den von den Franzosen kontrollierten Kreisen Oberschlosiens, namentlich in Pleß und Rybnik, «erden zur Seit groß« Rampen Die zukünftigen neuen Steuern. Die Reichsregierung veröffentlicht einen Ueberblick über ihre Steuerpläne. Es liegen nicht weniger als fünfzehn Ge- setzentwürfo vor. Dabei „unterliegt noch der eingehenden Prüfung des Reichskabinetts, ob und inwieweit möglich ist, noch auf anderem Wege als dem der Besteuerung den Besitz zu den Lasten des Reichs heranzuziehcn.* Das bezieht sich vermutlich aus die früher geplante, aber vorläufig fallen gelassene Besitz, und Betragsbeteiligung des Reichs an privaten Unternehmungen. Jin nachfolgenden sollen aus Lom neuen Steuerbukett di« hauptsächlichsten Blumen Erwähnung finden. Die Zucker steuer wird von 14 Mark auf 100 Mark für 100 Kilogramm erhöht. Der Hektoliter Branntwein soll 4000 Mark statt jetzt 800 Mart bringen. Die Leuchtmittel st «uersätz« und die Biersteuer werden auf das vierfache, die Zünd waren- und di« Mineral wasser st euer auf da» doppelt« erhöht. Die Ermäßigung der Tabak st «uersätz« wird beseitigt, dir Zollsätze für Bananen, Datteln, Kaffee, Tee, Gewürz«, Kakao und Schokolade, sowie für eine Reche von Maren, die für den allgemeinen Verbrauch nicht wesentlich sind oder nur dem Luxus dienen, sollen erhöht werden, desgl. die Koh len steuer auf 80 v. H. des Wertes unter gleichzeitiger Ermächtigung des Reichs ministers der Finanzen, die Steuer vorübergehend auf 25 v. H. zu ermäßigen. Die Versicherungs steuer soll erhöht und di« Steuerbefreiung eingeschränkt werden. Die Umsatzsteuer soll verdoppelt werden unter gleichzeitiger Einschränkung der Be- jreiungsvorschriften bei der Einfuhr und Ausfrchr, wobei jedoch den Bedürfnissen des Ausfuhrhandels Rechnung getragen werden soll. Die Luxus steuer wird vereinfacht und eine erhöht« Umsatz steuer für Luxusgaststätten mit Zuschiagsrecht der'Ge meinden eingefllhrt. Di« Körperschaftssteuer soll bei den Erwerbsgesellschaften 30 v. H. des gesamten steuerbaren Lin- kommens betragen, die Erhöhung soll gleichzeitig teilweise durch eine Milderung der Besteuerung des DiviLenLeneinkommens in der Hand der Besitzer ausgeglichen werden. Der Entwurf eines Kapitalverkehrs st euergesetze« enthält die vollständige Umgestaltung des Reichsstempelgesetzes. Zn ihm sollen die der Kapitalbildung dienenden Vorgänge zu sammen besonders behandelt werden. Eine Gewerbe- «nschaffungssteuer, die gelegt wird auf Erwerbe von ganzen GesclMsunternehmungen und Sondervermögen, soll eine Er- gänzung der Umsatzsteuer bilden. Das Reichsnotopfer muß der fortschreitenden Entwer tung der Mark und der AenLerung der wirtschaftlichen Verhält nisse, dem es nach seiner Anlage nicht Rechnung tragen konnte, an- gepaßt werden. Es stellt in seiner bisherigen Fassung eine unzu längliche Erfassung des tvagfähigen Vermögens dar, weil di« ge gebenen Dewertungsvorschriften unter dem Grundsatz einer beson- oeren Schonung der Sachwerte stehen. Eine Berücksichtigung der Sachwerte gegenüber dem reinen Kapitalvermögen erscheint unter den gegenwärtigen Verhältnissen nicht mehr vertretbar. Während das Kapitalvermögen sich bei gleichbleibendem Nennbeträge wirt schaftlich mit der sinkenden Kaufkrc.st der Mark vermindert, bleiben Gewerbebetriebe und Grundbesitz im wesentlichen von der Geldent wertung verschont. Deshalb schlägt der Entwurf einen sachge- mäßen Ausbau des Reichs no topfergedankens vor. Und zwar in der Weise, daß zwar der nach Gesetz über die beschleunigte Erhebung des Reichsnotopfers bezeichnete Teil er hoben, im übrigen aber an di« Stelle des Restbetrages des Rttchs- notopsers ein« laufende Vermögenssteuer mit einem zeitlich begrenzten Zuschlag treten soll. Hierbei ist in Aussicht genommen, die Steuer in Zeitabschnitten von etwa drei zu drei Jahren zu veranlagen. Die lausende Ver mögenssteuer soll von 0,05 bis 1 v. H. auf st eigen und bei nicht physischen Personen 1)4 vom Tausend be tragen. Hierzu soll auf die Dauer von 15 Jahren ein Zuschlag treten, der für physische Personen 300 v. H., für nicht physische Per sonen 150 v. H. beträgt. Jed« Begünstigung des werbenden Per- mögens soll beseitigt und dadurch der Druck aus das Betriebs- und Grundvermögens vermehrt werden. Die Belastung durch die Ver mögenssteuer und den Zuschlag wird in vielen Fällen einen Ein griff in die Dermögenssub stanz unvermeidlich machen. Der Entwurf will aber jeden Zwang zu unwirtschaftlicher Abgabe von Teilen der Substanz vermeiden, es vielmehr der eigenen wirtschaftlichen Entschließung überlassen, in welcher Weise der Steuerpflichtig« die regelmäßig nicht ans seinen Ein- kimsten tragbare Steuerlast abbürden will. Es sollen besonder« der Geldwertbewvgung angepaßte Bewertungsgrundsätz« gelten. An die Stelle des geltenden Desiästeuergesetzes soll im An schluß an di« Vermögenssteuer «ine Vermögens zu wachs- steuer treten, bei der die Wertung des Vermögens nach den gleichen Grundsätzen wie bei der Vermögenssteuer erfolgen soll. Vermögen, die nicht mehr als 100 000 Mark betragen, und ein Zuwachs, der 25 000 Mark nicht übersteigt, sollen von der Steuer frei bleiben. Der Steuersatz soll mit 1 v. H. für die ersten 100 000 Mark beginnen und bei Zuwachsbeträgen über sechs Millionen Mark den Höchstsatz von 10 v. H. erreichen. Ferner ist ein« Abgabe vom Vermögenszuwach» aus der Nachkriegszeit vorgeschcn. Vermögen bis zu 200 000 Mark sollen von der Abgabe befreit bleiben, ebenso «in Zuwachs von nicht mehr als 100 000 Matt. Die Steuersätze sollen sich zwischen fünf und dreißig vom Hundert be- wogen, und die Bewertung soll btt dem Kapitalvermögen und dem umlaufenden Betriebskapital nach dem gemeinen Wert, das Grund vermögen und das stehende Betriebskapital daegegen nach Wahl des Steuerpflichtigen mit dem gemeinen Wert oder mit den De- khungttostea angefett «erd««. _ , . Die Entwürfe wollen, so sagt die amtliche Kundgebung, die Belastung des Besitzes so weit als irgend möglich weiter ausbauen; zücht man weiter noch in Betracht, daß der Besitz auch noch von den Ertragssteuern der Länder und Gemeinden erfaßt wird, so ergibt sich, daß die Gisamtbslastung durch direkte Steuern gegenwärtig und künftig mit der Belastung durch in direkte Steuern im Gleichgewicht steht und dadurch dem Grundsatz einer ausgleichcnLen steuerlichen Gerechtigkeit Rechnung trägt. O Die »Deutsch« Tageszeitung* schreibt: „Das vorstehende Steuevbukett ist das umfangreichste und farbenfreudigste, das dem deutschen Volke bisher beschert worden ist. Das ist das Bukett der „Erfüllung*. Es stellt zunächst im wesentlichen die Ausarbeitung Ler Pläne dar, die seinerzeit vom Finanzministerium in Vorschlag gebracht worden sind. Damals handelte es sich bekanntlich um Parallelarbeiten des Finanzministeriums auf der einen und des Wirtschaftsministeriums auf Ler anderen Seit«, welch letztere sich besonders auf der Erfassung der Eoldmerte aufbauten. Es ze'gt sich, daß man zunächst, nicht zuletzt wohl aus Gründen der prak tischen Durchführung, darauf verzichtet hat, die Goldwcrtide« stcucr- qesetzlich auszumünzen. Die Eteuer-Umbautcn und -Erweiterungen des Finanzministeriums sind leichter durchführbar und die Quellen schneller zu erschließen. Wer Ler Schlußsatz, der amtlichen An kündigung sagt ja mit aller Deutlichkeit, daß für die Züchtigung de» Besitzes mit der Rute der Reparation noch nicht aller Tage AbenL ist, und daß die wirtschaftsministericllen Doldwertpläne weiterer Erwägung unterliegen werden.* Der „Berl. Lokal-Anzeiger* meint: Wenn „noch, auf anderem Wege*, als Lom der Besteuerung, der Besitz, wie die Regierung an- Leutet, zu den Lasten des Reiches herangezogen werden soll, so deutet dies« Absicht auf Bestrebungen hin, denen sicherlich ander« als solche gerechter Lastenverteilung zugrunde liegen. Die bis herigen Andeutungen, di« Reichskanzler und Reichsfinanzministcr Dr. Wirch nach dieser Richtung getan hat, waren bereits deutlich gemig. Sollten sie sich wirklich zu konkreten Vorlagen verdichten, so würden sie nur nach allerschwersten iunerpollttscheu Kämpfen Lurckyuseßen sein. Die »Dossische Zeitung* urteilt in folgenden Worten: „Das Vro- gramm, das hier vorgelegt wird, entsprecht in seinen wesentlichen Zügen den Ankündigungen, die bereits früher durch die Presse gegangen sind, und den Ausführungen, die der Re chskanzler und Finanzminister Dr. Wirth in seinen beiden Reden im Reichstage und im Reichswirtschafts, rat gemacht hat. Sehr charakteristisch ist dir Hinweis in der Begrün dung der neuen Vermögen-abgaben, daß die „direkten* Steuern auch weiterhin unter allen Umständen den „indirekten* ,chie Wage halten* sollen. Die Scheidung zwischen direkten und indirekten Steuern ist bei der Größe des Finan,-Problems, das wir zu lösen haben, mehr parteipolitisch bedeutsam, als finanzvelitiich fruchtbar, und es ist gar nicht ausgeschlossen, daß die wirtschaftlichen, Produktions- und ver- brauchsvolitischen Wirkungen Ler aufs äusserste angespannten Ver- mögensbesteuerung denen indirekter Abgaben sehr ähneln werden. Man hat, so scheint es, aus den Erfahrungen der Erzbergerschen Finanz- rcform nickt sehr viel gelernt.* Das „Berliner Tageblatt* äußert sich über die Steuererklärung des Kabinetts wie folgt: „Sie muß auch die anspruchslosesten Gemüter schwer enttäuschen. Die Erklärung bognüat sich damit, 15 Stoner vorlagen nach ihren Ueberschrssten zu registrieren und ein paar oft ganz unklare Andeutungen daran anzufüaen. Kein Wort über das ver- anschlagte Erträgnis der Stenern, kein Wort darüber, wie denn nun eigentl'ch die jährlich notwendige Summ« non etwa hundert Milliarden neuer Steuern aufgebracht werden soll. Denn niemand wird «mülich glauben, dal» diele« Sammelsurium misrttckt um a-cb nur e—tt Dr''- tel der erforderlichen Gesamterer M erreich. Die Regier -g selbst schöbt die sämtlichm Erträgnisse, wie wir erfahren, auf höchstens 80 Milliarden Matt. Selbst wenn dieser Optimismus berechtigt wäre — wie soll der Nest gedeckt werden?* zur Ausladung an Len Bahnhöfen gebaut, die Bahnhöfe selbst im- üie Brücken in Verteidigungszustand versetzt. Kattowltz, 7. Aug. Di« deutschen oberschlesischen Zeitungen werden heute durch Befehl der französischen Kreiskontrolleure ge zwungen, an Ler Spitze ihrer Blätter eine offizielle Mitteilung z» bringen, daß Ler Mörder des Major» Montalegr« in der Person eines gewissen Ioschke in Kreuzburg verhaftet worden sei. Er kl von deutschen Eltern und Mitglied einer Geheimorganisation in Beuth en. Er habe bereits «in Geständnis abgelegt und zugegeben, daß er nach Verübung Les Mordes zunächst noch Breslau geflüchtet sei. Nach den von deutsche Seit« angestellten Untersuchungen handelt es sich um rin polnisches Individuum, da» länge Zeit in polnischen Diensten gestanden hat. Aengstliche aber freche Gemüter. Warschauer Meldungen zufolge hat Lie polnisch« Regierung bei de» alliierten Mächten den Antrag gestellt, als Mitglied zur Interalliierten Militärkontrollkommission des Generals Rollet in Berlin zugelaffen zu werden. Als Begründung wird erklärt, daß Polen al» unmittel barer Nachbar Deutschlands sowie angesichts der gespannten Beziehun gen zwischen Polen und Deutschland ein dringendes Interesse daran habe, an der Uekerwachung der deutfcheu Entwaffnung trilzuuchm«» und über diese stets genau unterrichtet zu sein. Polen hat sich auch mit der tschecho-slowakischen Negierung in Verbindung gesetzt, damit dies« beim Obersten Rat das gleiche Verlangen stelle. Eine neu« polnisch« Not«. Warschau, 7. Aug. Der polnische Ministerrat beauftragte den Minister des Auswärtigen, Skirmunt, in der oberschlestschen Frag» nochmals einen offiziellen Schritt btt Lm Großmächten zu unter nehmen und «ine neu« polnisch« Note zu überreichen. Lloyd Georg« über Oberschlesien. Patts, 7. Aug. Llyod George machte einer Persönlichkeit, di« Ihn häufig besucht, Mitteilungen über seinen Standpunkt in der oberschlesischen Frage. Der „Intransigecmt* teilt über diese Er klärungen Lloyd Georges folgendes mit: Lloyd George erklärte, Laß O-berschlesten historisch in keiner Weise als polnisch angesprochen werden könne. Allerdings müsse man erkennen, daß die Mehrheit Ler in Len Bergwerken und Fabriken Ob«rschlesiens arbeitenden Bevölkerung in Ler Tat polnisch sei. Das Verhältnis bei Ler Volksabstimmung habe sich für die Deutschen auf 6:4 gegen Li« Polen gestellt, Loch sei diese Mehr- heit so schlecht verteilt, daß keine Möglichkeit besteh«, eine auf Lieser Mehrheit beruhende einfache Teilung Oberschlesiens vorzrmehmen. Lloyd George wünscht nicht, Laß Li« obcrschlösische Frage dea Weltfrieden bedrohe. Erst unlängst schrieb er: ,/So lang« in der Welt unter den Völkern nicht «in gewisses Vertrauen zurück gekehrt ist, so lange Lie Welt nicht fühlt, Laß sie sich wieder an di« Arbeit begeben kann, können Lie schrecklichsten Folgen nicht aus bleiben, denn die industrielle Welt gründet sich auf Las Verhältnis, das Vertrauen und Kredit schaffen. Wenn diese Grundlagen «r- schüttert werden, vermag ich nicht einzusehen, wie man wieder auf bauen will. Insonderheit halte ich es im Interesse Ler Völker — ob sie uns sympathisch oder antipathisch seien — für notwendig^ Laß wir eine billig« und gerecht« Entscheidung treffen, di« dem von uns unterzeichneten Vertrage entspricht.* Le Rands Belohnung? Patt», 7. Aug. Das französische Militärblatt meldet, -ast General L« Roud -um Kommandanten Les 32. Korps ernannt werden soll«. Korfanty die Einreise nach London verweigert. London, 7. Aug. Auf Weisung der britischen Rogierung hat di« britisch Botschaft Korfmity, der nach London zu gehen wünschte, rrm Lott für Lie polnische Sache zu wirken, da» Paßvisum verweigert. Eine verschleierte Amnestie. Halle, 7. August. Gegen eine verschleierte Amnestie, wie st, de» Erlaß des Ne'chsjustizministers inbezug auf die Aufruhrverbrechen dav- stellt, nahmen die Hallcfchen Richter in einer Entschließung Stellung, in der es u. a. heißt: „Durch Erlaß des Reichsjustizministers, dem sich der preußische Minister angeschlossen hat, ist eine bevorzugte Prüfung sämtlicher Urteile, in denen von den Sondergerichten auf Zuchthaus strafe erkannt ist, angeordnet. Di« darin enthaltenen Richtlinien füh ren im Ergebnis dazu, daß fast fümttich« auf Grund geltender Strafge- setz« «rannten Zuchthausstrafen «icht vellstveckt werden. Bei dem in Aussicht stehenden Umfang der Gnadenerwrise wird durch den Erlast im wesentlichen di« gleiche Wirkung erreicht, «le durch «in« Amnestie die nur im Wege des Gesetze» erlassen werden kann. Dadurch wird in weiten Kreisen der Bevölkerung der Eindruck erweckt, daß die Ur teil« der Sondergerichte ungerecht und die Vorwürfe gegen sie berechtigt seien. In diesem Erlaß ist letzten Endes ein Eingriff in die Rechtspre chung zu erblicken. E» liegt auf der Hand, -aß durch derartig« Maß. nahmen die Achtung vor dem G«s«tz unter»«-«» und die Wieixrher- stellung der Staatsautoritat erschwert wird, zugleich auch di« v«rfas- sungsfeindlichen Elemente zu neuem gewaltsamen Borgeh«n ermutigt werden.* O Für die Veröffentlichung der Kttvgm>erchr«ch«>i de» Feinb-nade». Der bayerisch« Neichstaasabgeovdnete v. Schoch richtete in seine» Eigenschaft al» Land«svorsttzenLer der Deutschen Dolkspartti an di« bayerisch« Regierung folgendes Schreiben: Im Namrn der Deutschen Volk»part«i in Bayern stell« ich an di« bayerisch« Gtaato- r«gi«ma» d«a Antrag, fl» «ög« btt -er Reich»r«ai«rung mit G« «n»,I«M-«>>»«»«« Nr »I» i» Noch«»», «sckMnmi»«' riu»»m dt» vonnl«^, » Udr tu d«n Amvi-MchitN- 0,11m. M,« a«Ltr wt N« Uusiodm« d«r stttm-m, mn »»r,6<bv«bmm» In« lowi, m, dMItmnrlm SU», Mr» nicht «I» nicht lIU dl, 4Uchtt,iMI dm durch gm» i»rmd^ankm>^«n»n«n,Mgnu - gür Adckgad, »iw«nmLt! MntzMandtm Schriftstück« üdmnlmml du SchrtftMftich d,In, v-rankworluuM,- Unt,rdrMd»»g«n dm G^ckM»- »MrUdm d,,r»ndm> ich, Nnlpklch«. NM IadIun,««PIgs und Nondnr, «Mlm, ÄidaM »v nick« »mmndaM. »o»»«,,sch«N»ft,Nm, I» Ao,. Libnitz, Schnmiim, »dl Schwarzmd«,;.
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