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Riesaer Tageblatt und des Hauvtzollamte» Meiden W. J-Hrg Donnerstag, 81. Oktober 1837, abends Drahtanschrift« Tageblatt Riesa Fernruf 12S7 Postfach Nr. öll an den Tag zu der Beurteilung »Times- schreibt, und babe die aus einen guten Ausnahme des der Aussprache warm beglück» Postscheckkonto: Dresden 1580 Girokaffer Riesa Nr SS ^ttnann» mzamte» Ries» Grundsätzliche Einigung in London erzielt Konstruktiver Vettras verrtschlands und Italiens „Sehr großer FortschrM" sagen Eden und Corbin «nd Anxrtgrr sSidchiatt Mld AllMgerj. Diese Zeitung ist baS zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen beS Am^baup au Großenhaiu behördlich bestimmte Blatt und enthält amtliche Bekanntmachungen deS Fruani Der deuNch'delstifche Notenwechsel vor de« belgischen Seval Starker Beifall für diese Frteden-tat von Setten aller massgeblichen Parteien Allein marxistisches Mißvergnügen js Brüssel. Nm Senat fand am Mittwoch nachmittag > vocarno-vertrage» treten sollte, habe sich sofort ergeben, über die deutsche Erklärung vom 18. Oktober eine Au«, daß bezüglich des belgischen Problems Einmütigkeit zwi» spräche statt, aus deren Verlauf sich ergab, daß der belgisch« > schen Senat nahezu einmütig den deutsch-belgischen Rotenwechsel Tatst über di« Unverletzlichkeit begrübt an» billigt. Der «nße». diese! baß bezüglich des belgischen Problem» Einmütigkeit zwi» schen den Beteiligten bestehe. Lpaak hob als bedeutsam die Tatsache hervor, dah England, Frankreich und Deutschland dieselbe Auffassung über die Rolle Belgiens i« Westeuropa hätte«. Spaak betonte, bah Belgien gegenüber der deut» schen UnverlehlichkeitSerklärung keine besonderen Gegen» leistungen übernommen habe. Belgien habe Deutschland nichts verweigert, weil Deutschland nichts gefordert hab«. Den Vorbehalt, den Deutschland in seiner Erklärung ge» macht hat,, bezeichnete Außenminister Lpaak alS durchaus berechtigt. Weiterhin wies der Außenminister auf den Unterschied zwischen dem heutigen internationalen Ltatut Belgien» und seinem früheren Statut hin und erkläre, daß die Verpflichtungen, die Belgien im alten Locarno-Vertrag übernommen hatte, seine Leistungsfähigkeit überstiegen hätten. Die Ausführungen schloffen mit einem Hinweis auf die historische Rede König Leopolde vom 14. Oktober, der er das Hauptverdienst für die heutigen Ergebnisse der belgischen Unabbänqigkeitspolitik zubilligte. Nach dem sozialistischen Senator Rolin sprach als Ber- treter der Reristen Graf de Gruune, der den Mißerfolg ber kollektiven Sicherheitspolitik nachwies und abschließend betonte, die allgemeine oppositonelle Haltung der Reristen hindere diese nicht, unumwunden zu erklären, daß der Außenminister mit seiner Politik den nationalen Inter essen des Landes gedient habe. Der nationalflämische Abgeordnete Lysens, der sich gleichfalls zum Wort gemeldet hatte, mußte infolge der vorgerückten Stunde auf seine Stellungnahme verzichten. Während der Aussprache hatte jedoch die «atioualflämische Gruppe wiederholt durch ihren Beifall und ihre Zurufe ihre Zustimmung ,« der deutschen Erklärung zum Aus- druck gebracht. Vie Vanziger 3erttrrrmspartei anfgelöft Di« uattonalsozialistische Ei«H«tt in Danzig endgültig hergestellt Danzig. Di« Pressestelle de» Danziger Senat» teilt mit: „Mit Verfügung vom heutigen Tag« hat »er Poli^tprästbent die ZentrnmSpartet einschließlich ihrer Rebenorganisationen mit sofortiger Wirkung aufgelöst. Die Auflösung ist erfolgt, nachdem festaestellt worden war, daß ein Mitglied des Vorstandes der Zentrumspartei wie- derholt sich schwerster Verstöße gegen 8 129a des Strafgesetz, buche» schuldig gemacht hat.« * 2>e* erwähnte Paragraph des Strafgesetzbuches bezieht sich auf Umgehung von Anordnungen und Gesetzen des Staate». Mit der Auflösung ber Zentrumspartei verschwin- bet nach der bereits früher erfolgten Auflösung ber marxi- sttschen Gruppen und ber Kreiwilligeneinglieberung der Deutsch-nationalen in bi« große nationalsozialistische Front, die letzt« Partei, di« ber deutschen Einheit auf Danziger Boden noch entgegenstand " 4. Deutschland ist bereit, der sofortigen Entsend«»» eines Ausschusses «ach Spa«ie« zuzuftimme«, der an Orr und Stelle di« erforderlichen Vorarbeiten für eine weitere Verfolgung der Freiwilligensrage treffen soll. Dr. Woermann gab anschließend der Hoffnung Aus druck, baß auch bi« anderen Staaten «in gleiche» Entgegen kommen »eigen würben. Der englische Außenminister Eden stellte hieraaf fest, baß diese Erklärungen eiuen sehr großen Fortschritt be» dmcke». Die gleichen Feststellungen gab der französische Botschafter Lorbi«, während ber sownttrusfische Botschafter Maisky sich jeder Stellungnahme enthielt. Nachdem somit auf Grund der Erklärungen de» deut schen und italienischen Vertreters eine grundsätzliche Eini gung erzielt war, bedurfte es jedoch noch einer längeren Beratung über die Frage, wie di« Einigung im einzelne« festzulegen wäre. Die Beratung wurde mit dem oben» erwähnten Beschluß auf Wiederzusammentritt am Freitag nachmittag um 8 Uhr nach etwa vierstündiger Dauer abge» Krochen. Sabotage der Nichteinmischung Französische BolkSsroutanbäuger fordern Maßnahme« zn» gnnfte« Valencias — Ei» „dringender Appell- an die französische Regierung ff Pari». In dem französischen Kommnniftenorga« „HnmanitS- findet sich ein Ausruf, der von einer groß«« «»zahl von Bolkssrontanhäuger« unterschriebe« wurde. Der Sozialdemokratenchef Zyromsky, der Kommunisten häuptling Cachin, der radikalsoziale Abgeordnete «rcham» Vaud, der Schriftsteller Romain Rolland, die Vorsitzende« der kommunistischen Parteiorganisationen in Frankreich und unter anderem auch der „Herr Präsident- beS bolsche wistischen „Bilbao-Komitees-, bas sich — ber neuen Ent» Wicklung in Spanien jeweils angepaßt — augenblicklich „Gijon-Komitee- nennt, haben da» ganze Arsenal pazisisti» scher Phrasen auSgekramt, um diesen „dringenden Appell- an die französische Regierung zustande zu bringen. Entkleidet man diese» Gewäsch seine» heuchlerischen wortgeplänkel», so ergibt sich nicht» andere» al» die glaM Aufforderung znr Einmischung in baS spanische Kriegs geschehen zngnnsteu ValenciaSs Die Folgerung daraus ist, baß «» sich um eine bewußte Sabotage der soeben angebahn te« Einig«»» über das RichteinmischnugSproble» handelt. ff London. In der Mittwochsitzung de» Richt, einmtschungsansschusscs wurde infolge de» Entgegenkom mens Italiens und Deutschlands auf Grund neuer, vom italienischen Botschafter Graf Granbi vorgebrachter Vor schläge, die vom deutschen Vertreter, dem Gesandten Dr. Woermann, unterstützt wurden, et«« ,r«nbsätzliche Vt»tg««g «r-ielt. Die neuen Vorschläge müssen j«doch noch zu einer Entschließung zusammengefaßt und im einzelnen präzisiert werben. Infolgedessen ist eine weitere Sitzung de» RtchteiumischungoauSschusseS erforderlich^ die Mr Frei tag nachmittag 8 Uhr angesetzt worden ist. In der Zwi schenzeit werden die Vertreter de» HauptauSfchusse» de» NichteinmischungSausschusse» ihren Regierungen berichten, damit sie in den Stand gesetzt werden, die erzielte Einigung im einzelnen endgültig sestzulegen. Die gestrige Sitzung wurde durch «ine Erklär»^, Graf Grandts eingeleitet, in der dieser sich bereit erklärte, der Entsendung einer Kommission «ach Spanien znznstimmen, damit diese die Anzahl der i« Spanien di««««de« SuS- länder feststem, «m darüber htuanS der snmbolbafte« Zu rückziehung einer gleichen Anzahl »cm Freiwillig«» «ns beiden Seiten sofort znznstimmen. Er gab weiterhin der Auffassung Au-druck, daß auf Grund des Kommissionsberichtes darüber entschieden w«r. den solle, zu welchem Zeitpunkt und in welcher Form die Krtegführenden-Rechte gewährt werben sollten. Ferner erklärte er noch einmal ausdrücklich die Annahme d«S bri tischen Plaues. Der deutsch« Vertreter erklärt« hierüber, daß er di« gleichen Weisungen wi« der italienisch« Botschafter habe, und führte im einzelnen au»: 1 Deutschland nimmt die Anregnng einer sofortige« Zurückziehung etner gewissen Anzahl von Freiwilligen an» Spanien, die auf beide» Seiten gleich groß sei« soll, an. S. Deutschland hält e» für erforderlich^ eine schnelle Sntscheidang über die Frage der Rentralitttt «nd dt« Ge währung kriegführender Rechte herbeizusühreu, macht aber di« Gewährung kriegführender Rechte «ich« zu einer Vorbedingung für ei« Herantret«« an di« spanische« Par tei««. 8. Die Wiederherstellung »nd Verstärkung der Kon trolle auf Grund des Planes »a« Dnlm—Hemming ist «i« entscheidender Punkt. Der hierfür bereit» eingesetzt« Aus schuß soll beauftragt werden, in kür^ster Zeit hierüber einer Sinignng ,» gelange». «ber di« Unverletzlichkeit begrüßt ««» billigt. Der Außen. Minister Spaak hielt ein« Rede, in der «r Erläut«rung«n zu dem beutsch-belgischen Notenwechsel gab und di« deutsche Erklärung im Rahmen der Unabhängigkeitspolitik Bel» giens würdigte. AlS der Außenminister seine Rede beendet hatte, wurde ihm großer Beifall dargebracht, an dem sich bi« übergroße Mehrheit ber SenatSmitglieder und bemer- ken»werterweis« die Senatoren der nationalflämischen und rexistiscken Opposition beteiligten. Kritik «« her dentschrn Erklär«»- und an der allge- meinen Außenpolitik der Regierung wurde lediglich geübt von dem sozialdemokratisch«« Senator Roli», der sich in juristischen Spitzfindigkeiten erging und dem Außenmini ster vorwarf, daß «r durch diese Vereinbarung mit Deutsch land -em kollektiven Sicherheitssystem Abbruch getan hab«. Dir AnSsprache wurde von dem katholisch-konservativen Senator Baron de Rothemb eingelvitet, der in einer Interpellation zu der deutschen Erklärung feststellt«, daß sie von der öffentliche« Meinung i» Belgien günstig anfg«, nomme« worden sei. Der Redner erklärte, Belgien müsse auch in Zukunft die Politik der Unabhängigkeit, die die Stellung Belgien- in Europa und in der Welt gefestigt habe, fortsetzen. Er beglückwünschte den Außenminister zu seiner Politik, mit der er am Werk des Friedens mitge- wirkt habe. Außenminister Spaak bezeichnete in der Aussprache dtes« Erklärung als di« logische Folg« ber Politik, die mit ber Rede König Leopolds vom 14. Oktober v. Js. einge- leitet worden s«i. Bei den diplomatischen Verhandlungen über L«n allgemeinen Westpakt, der an di« Stelle be» alten Nachdrückliche Zurückweisung eines tschechoslowakischen VrotestschrttteS ss Berlin. Der tschechoslowakische Gesandte Herr Maftny, suchte gestern den Reichsminister de» AnSwärtigen auf, um gegen den Ton der deutschen Presse bei der Erör terung der Teplitzer Borsälle Berwahrung ein,«legen. Der ReichSmtuister beS Auswärtige« hat in seiner Erwiderung darauf hingewiesen, daß ein solcher Protest angesichts de» Charakters der polizeiliche« Uebergrisse fehl am Platze sei, da die Erregung der -entschen Oessentlichkeit eine natürliche «nd selbstverständliche Folg« der schwere« AnSschreitungen staatlicher Organe gegenüber be« Snbetenbeutschtnm sei. Wen« mau eine solche Reaktion der deutsche« Presse wie die der letzten Tage vermeiden wolle, dann müsse man in erster Linie tschechoslowakischerseits dafür Sorge trage«, daß hem Anlaß ,« solche« Aenßernnge« gegeben würde. Siu« Erklärung der Teplitzer Polizei fs Prag. Wie dem Blatt der Sudetendeutschen Partei »Die Zeit- auf Anfrage bei der Staatspolizei in Teplitz mitgeteilt wirb, soll gegen de» Abgeordneten Karl Her, manu Frank keine Strasauzetg« erstattet worben sein. Di« Meldung der „Prager Abendzeitung- vom Mittwoch wäre demnach unrichtig. 8« letzter Minute der Zusammenbruch vermieden Englische Befriedigung über di« Haltung Deutschland» «nd Italien» im NichteiumischungSanSschnß — Sowjetrnßland al» einziger Störensried angeprangert Die Londoner Morgenpresse berichtet ausführlich über die Mittwoch-Sitzung deS NichteinmischungSauSschusseS und bringt in langen Auszügen die Erklärung de» italienischen Vertreters Grand!, durch die in letzter Minute, wie di« Blätter betonen, ein Zusammenbruch der Nichteinmischung vermieden und neue erfolgversprechende Ausblicke eröffnet worden seien. Gleichzeitig wird hervoraehoben, daß der deutsche Vertreter bas italienische Angebot voll unterstützt habe. Mit Ausnahme der beiden LinkSblätter, die sich natürlich verpflichtet fühlen, Mißtrauen legen, ist die gesamte Presse Londons in der Lage sehr zuversichtlich. Der diplomatische Korrespondent ber -er italienisch« Beschluß sei „versöhnlich- Arbeiten des NichteinmischungSauSschusseS Weg geleitet. Sämtliche Mitglieder mit sowjetrussischen Botschafters hätten in Granbi für sein« wertvolle Erklärung wünscht. Im Leitartikel schreibt da» Blatt, Granbi habe einen wirklichen und wertvollen Beitrag für eine allge meine Entspannung gebracht. Sämtliche neun Mächte mit Ausnahme Sowjetrußlands hätten jetzt den britischen Plan vom 14. Juli angenommen. Am Freitag werde man sich damit zu befassen haben, wie man an beide Parteien in Spanten herantreten könne, um die notwendigen Erleich- terungen für den internationalen freiwilligen Ausschuß zu erhalten. Man könne damit rechnen, daß zunächst ein« klein« teilweise Zurückziehung der ausländischen Kämpfer vorgenommen werde. Nach Eintreffen de« Berichte» beS Ausschusses werde eine allgemeine Zurückziehung folgen, in deren Verlauf bi« Zugestehung ber kriegführenden Rechte oorgenommen werden würde. „Daily Telegraph- «nd „Mor«i«gpost- spricht von einer glücklichen Wendung im letzten Augenblick. Es würde klein lich sein, wenn man nicht anerkennen wolle, daß die Vor schläge des italienischen Vertreters einen wirklichen Bei trag für ein vernünftige» und endgültige» Abkommen bar stellten. Wohl gebe «» noch Kritikmvglichkeiten. Der neue italienische Vorschlag schein« aber da» vorzuschlagen, wa» unter den gegebenen Umständen im Bereiche der Möglich keit lieg«. „Daily Expreß- stellt ebenfalls fest, baß die Sage in Europa wesentlich entspannt sei. „Daily Mall- betont, baß der einzige Außenstehende ber Gowjetbotschaftrr Maiski, gewesen sei. Frankreich, so will b«r diplomatisch« Korrespondent de» Blattes erfahren haben, sei bereit, einer Zurückziehung der Freiwilligen in gleichem Mabe auf beiden Setten zuzustimmen, voraus gesetzt, baß der erste Schub wenige tausend Mann nicht überschreite. Im Leitartikel schreibt da« Blatt, die Gest« Italiens werde sicher in der ganzen Welt begrüßt werben. Sie habe die Atmosphäre bereinigt und Grund zur Hoff nung auf Lösung «ine» Problems gegeben, baS schiert un lösbar erschien. .--Daily Herald- hebt hervor, es sei an»un«hmen, daß die italienischen Vorschläge mit AuSnahm« von Sow- jetrutzlanb von allen anderen angenommen werben wür ben. In London sei man optimistisch. Dies« Zuversicht sei aber gedampft durch bi« Ueverlegung, daß noch manche Hindernisse bestünden. d*°*icle- meint, di« genaue Auslegung d«S ttalienischen Angebots st«he noch in Zweifel. Wenn b«r Vorschlag Aussichten auf Verwirklichung Haven sollte, so misse di« Anzahl ber zurückzuzi«henden ausländischen Frei- willigen sehr klein sein, sonst würde Valencia den Vorschlag ablehnen. Immerhin gibt da» Blatt zu, baß jedermann im NichteinmischungSauSschuß über den italienischen Vorschlag zufrieden gewesen s^i mit Ausnahme de» Gowjetbotschaf- terS. Trotzdem kommt er zu dem Schluß, daß „all,«große Zuversicht nicht am Platz« sei-, denn Granbi habe Ange- bot« gemacht, die dem Nichtetnmtschung«au»fchutz fttr hindurch Arbeit geben würden. Im Leitartikel ichreibt das Blatt, „die britische Regierung müsse die italie nischen Vorschläge annehmen, aber sehr vorsichtig sein. aufzugebeu: eine Gewähr kür da» Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die besetzte 4« mm breite mm. Zeile "der deren R aum » Rptz, die W mm breite, »gespaltene mm.Zetle cm Textteic 2V Rpf.sGruubschrift: Petit 8 mm hochj-Ztssergebühr 27 Rvf., tabellarischer Katz m'/ «uftch aa «et fernmündlicher oder fernmündlicher Abänderung eingesanbter Anzetgentext« oder Probeabzüge schließt der Verlag bi« Jnauspruch- va^anS Mänaeln nichtdruckt-chnK-r ArtauS Preisliste Nr. 4. «ei Konkurs oder Zwangsvergleich wirb etwa schon bewilliater Nachlaß hinfällig, Erfüllungsort für Lieferung und Zah"ung und GeESstand Oöbere Gewalt. Betriebsstörungen usw entbinden den Verlag von allen eingegangenen Verpflichtungen Geschäftsstelle: Riesa, Goethestraße 8». ' >