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^5 1» L8S« Aveitag, den Lät. Jatluav Inserat-» ebil-rr». «ltra. Amtsblatt der Königs. Ämtshmptmannschast Flöha, des Königs. Amt-gericht« mid de« Stadtrats zu Frankenberg vH» nger steh--. tLsu- sstsu- »g-Iims sidva. m. Erscheint täglich, mit Ausnahme der kann- und Jesttage, abend« sür den sol- genden Tag. Dreii viertelstchrltch l M. so Psg., monatlich so Psg., Einzel-Nrn. »Psg. Bestellungen nehmen alle Post- anstalten, Posiboten und die Ausgabe- Pellen de« Tage. blatte« an. t I^isbö sräsu, äakiir oiiäs- livdsir ziotlöil rlirton seins Vor- Zäotis. etrtss ^Sstärtner, -ahe. M itracht" rf 1896. Gedenktage aus großer Zett. 24 Januar. Vor Paris wird das Bombardement verstärkt zum Teil aus neuen, der Stadt näher gerückten Batterien fortgesetzt. — Der in Versailles von Jules Favre für die Kapitulation von Paris »efor- derte freie Abzug der «esatzungstrupven wird nicht bewilligt, infolgedessen Favre nach Parrs zurllckkehrt. — Graf Bismarck stellt folgende Bedingungen: Deutsche Truppen besetzen die Fort«, französische Lunentruppen und Mobilgarden gehen als Gesanaeoe nach Deutschland. Die unentwaffnete Nationalgarde beschützt Paris. Deutschland erhält Elsaß-Lothnngen und besetzt die Champagne bis zur. Erstattung der Kriegskosten. Frankreich bestimmt seine eigene Regierungssorm. Diese Bedingungen werden französischer- s-'ts für nichtannehmbar gehalten. - Die Ortschaften Gl-y und Roche iber Blammont) werden von den Deutschen gestürmt und genommen. Die Franzosen werden aus Villars zurückaeworfen. — In Paris erstürmte in der verflossenen Nacht eine Anzahl von Personen das Gefängnis von Magas. Sie befreiten den ver hafteten Führer der radikalen roten Partei, Flourens, und die übrigen politischen Verbrech.r daselbst. Die Aufrührer gingen dann nach der Maine des 20. Arrondissements, woselbst sie ein Haupt quartier einrichteten, dort bemächtigten sie sich 2000 Rationen von Brot und großer W-mvorräte. Die Nationalgarde bewirkte die Räumung der Mairie ohne Blutvergießen. Morgens j7 war die Ruhe in Lem Stadtteil Belleville hergestellt. Zur Zeit jedoch, wo Lie Regierung ,m Stadthaus« zur «erathung zusammentrat, bedeckte sich der Platz vor derselben mit zahlreichen demonstrierenden Menschengruppen. Eine 150 Mann starke Abteilung derNational- aarde marschierte auf und schoß auf die Ruhestörer, welche das Feuer erwiderten und namentlich auf die Fenster des Stadthauses schoflen. DaS Einschreiten Ler GarLes republicains brachte die Ausrührer zum Weichen. Es gab 5 Tote und 18 Verwundete; «twa 20 Verhaftungen wurden vorgenommen. 0 der Allerhöchsten Verordnung vom 21. S. 245 flgd. — nach dem Durchschnitte der Höch. Chemnitz im Monat Dezember vr. IS. Hundert erhöhte Vergütung für die von den Ge- finden ^^^erwlrthen innerhalb der Amtshauptmannschaft im Monat Aauuar öS. Js. an Mtlitärpferde zur Verabreichung gelangende Marschfourage W L «U kKw Pf. '2 I°- °« M° s°« s R. SS PI. -L Königliche Amtshauptmannschaft Flöha, den 21. Januar 1896. Kehr, von Teubern. Ech, Bekanntmachung Auf Bahnhof Frankenberg sollen " Sonuadeu-, den 23. Januar -S. IS., Nachmittags 14 Uhr Born Reichstage. In d«r 21. Sitzung vom 22. Januar stehen zur Beratung Lie Anträge Bassermann wegen Sicherung eines hypothekarischen Vorrechts sür Baulieferung und Bauarbeiten rc, fowie Liebermann v. Sonnenberg, welcher sich in derselben Richtung bewegt. v. Bassermann: Man hat mir vorgeworsen, diese Anträge seien im Hinblick auf die bevorstehende Beratung des bürgerlichen Gesetzbuches entbehrlich. Acer auch Ler unlautere Wettbewerb ge hört zum Bereich des bürgerlichen Rechts und trotzdem soll er gegenwärtig durch ein Spezialgesetz bekämpft werden. Daß eine Sicherstellung der Bauhandwerker und Bauarbeiter nachgerade ein dringendes Erfordernis ist, ist durch Beschlüsse zahlreicher Fachver- einigungen und Fachkongrefle, sowie auch durch Behörden anerkannt worden. Auch im preußischen Abgeordneten- und Herrenhause. Der Bauschwindel hat eine solche Ausdehnung gewonnen, daß ihm ent- gegengetreten werden muß. Redner giebt über die dadurch ver anlaßten Verluste der Bauhandwerker Daten aus Berlin, Ham- bürg ,c. Verschiedenheiten in den Meinungen bestehen ja auch nur über den Weg, der zur Abhilfe einzuschlagen sei. Wir schla gen in unserem Anträge, in dem wir die Regierung um einen einschlägigen Gesetzentwurf ersuchen, zugleich vor, ein Pfandrecht in Erwägung zu ziehen, welches den durch die Leistungen der Hand werker und Bauarbeiter geschaffenen, gerichtlich abzuschätzenden Mehrwert ersaßt und allen hypothekarischen Ansprüchen vorzugehen hätte, soweit solche den LiegenschastSwert zur Zeit Les Baubeginns überschreiten. Gegen die gerichtlichen Schätzungen der Taxatoren würde ja allerdings den Hypothekargläubigern «in Beschw«rd«r«cht eingeräumt werden müssen. Die gerichtlich« Wertabschätzung der Liegenschaft müsse erfolgen einmal vor Beginn des Baues und sodann nach dem «au, die Differenz beider Schätzungen bildet den durch Handwerker und Arbeiter geschaffenen Mehrw«rt. Aus den Bodenwert vor Beginn des Banes haben di« Handwerker und Arbeiter natürlich keinen Anspruch. Deshalb geht mir auch der Antrag Liebermann zu weit. WaS meinen Vorschlag anlangt, so gebe ich anheim, ob er etwa nur auf die Städte auSzudrhnen »der 17 5 rm birkene Knüppel und 12 Haufen Birkenreisig gegen sofortige Baarzahlung öffentlich versteigert werde». Außerordentliche Generalversammlung der Ortskrankenkasse Ebersdorf Gonuabevd, de« 1. Februar, Abends 7 Uhr 1« Müller*- Restauration Tagesordnung: Beschlußfassung über Fixation der Kassenärzte. Um zahlreiches und pünktliches Erscheinen der Herren Arbeitgeber, sowie Kassenmitglieder wird gebeten. Ebersdorf, am 24. Januar 1896. - . , . Die Ortskrankenkasse. Gustav Kühn, Vorsitzender. auch etwa nur auf völlige Neubauten, wo also nicht zuvor ein Abbruch stattzufinden hat. Lotze (Antis.) empfiehlt den Antrag Liebermann, welcher den Forderungen der Bauhandwerker und Arbeiter rin Vorrecht vor sämtlichen anderen Forderungen geben will. Zur Genugthuung gereicht es mir, so bemerkt Redner, hier mit den Nationalliberalen Hand in Hand zu gehen, die doch eigentlich alle die Schädigungen, welche durch die Gewerbesreiheit verschuldet sind, mitverschuldet haben. Aber wie kann der Vorredner sagen: unser Antrag gehe zu weit. Eher geht er doch nicht weit genug. Eigentlich müßte festgesetzt werden, daß all der Raub, der bisher an den Handwer kern verübt werden ist, zurückgegeben werden muß Richtig wäre es, den Bauunternehmer als Kausmann zu betrachten, ihn unter das Handelsgesetzbuch zu stellen. . Staatssekretär Nieberding: Wenn man die Vorredner allein Hörl, so könnte man glauben, die verbündeten Regierungen seien in dieser Frage unthätig gewesen. Das ist ein Irrtum. Die Ini tiative liegt chon längst bei den Regierungen. Schon die erste Kommission für das bürgerliche Gesetzbuch hat sich damit befaßt, deren Beschlüs e erfuhren aber eine scharfe Kritik und mußten der der zweiten Lesung des bürgerlichen Gesetzbuches fallen gelaffen werden. Auch nachher haben die Regierungen die Sache nicht rohen lasten, auch erkennen sie an, daß es weiterer Statistiken über den Gegenstand nicht mehr bedarf. Offene Frage ist allerdings, ob der Weg der Reichsgesetzgebung zu beschreiten ist. Die Aeu- ßerungen Ler Landesgesetzgedung hierüber liegen nicht abgeschlosten vor. Aber so viel steht schon fest, daß die Landesregierungen nicht alle ein Bedürfnis sür eine allgemeine Regelung anerkennen. Eine Reihe von Vorschlägen des Justizministeriums hat ja auch den Beifall der Justizkommisston Les preußischen Abgeordnetenhauses nicht gesunden. Di« Justizkommission hatte drei Vorschläge ge macht: Schärfere strafrechtliche Verantwortung der Bauunterneh mer und Eintragung derselben ins Handelsregister. Das ist denn auch bereits bei der Neuredaktion des Handelsgesetzbuches vorge sehen. Dritte Forderung der Justizkommisston ist hypothekarische Sicherstellung durch Eintragung ins Grundbuch. Auch das ist vorgesehen. Dagegen kann ich Ihnen den Antrag Bassermann in seinem zweiten Teile nicht empfehlen. Sie würden damit den Handwerkern vielleicht Steine statt «rot geben. Ich kann Ihnen daher nur raten, diesen zweiten Teil des Antrages Bassermann zu streichen, wie dies von v. Stumm beantragt wird. Sir würden überhaupt gut thun, Ihrer Kommission freie Hand zu geben. Wenn Ihre Kommission alsdann den verbündeten Regierungen mit brauchbaren, realen Vorschlägen kommt, werden diese dafür nur dankbar sein. In diesem Sinne begrüße ich den ersten Teil Les Antrages Bassermann mit Freuden. v. Stumm stimmt prinzipiell den Ausführungen beider An tragsteller zu, hält aber doch das Hypothekenrecht sür viel zu wichtig auch sür den kleinen «kann und empfiehlt daher Ablehnung des Antrages Liebermann und Annahme des Antrages Bassermann nur unter Streichung des zweiten Teiles. Rintelen verweist aus die schon früher vom Zentrum bean tragten Aenderungen der Kontursordnung. Schon damals habe das Zentrum sür die Bauhandwerker ein Absonderungsrecht vor- geschlagen. Wenn jetzt vom Staatssekietär aus die Zulassung einer Sicheryeitshypothek durch das bürgerliche Gesetzbuch hingewiesen werde, so glaube er, werde die Kommission, der man den Antrag Bassermann überweise, doch wohl zu der Ueberzeugung kommen: die Bestellung einer solchen Hypothek allein genügt nicht I Unsere früheren Anträge decken sich rm wesentlichen mit Lem Anträge Bassermann. Die Einwände gegen diesen erledigen sich da durch, daß der Antrag Bassermann Loch Liejemgen nicht schädigt, welche ihren Bode« nur bis zur Höhe seines Wertes belasten, nicht aber darüber hinaus. Ich möchte wünschen, daß der Reichstag diesen Antrag womöglich unverändert annimmt. Eia Bedürfnis hierfür mag ja allerdings nur in großen Städten in großem Um fange bestehen, aber keinesfalls kann ein solches Gesetz irgendwo schädlich wirken. Staatssekretär Nieberding: In Baden, Hesse» und Württem berg wird ein solches Bedürfnis seitens der Regierungen nicht an erkannt. Und schädlich kann rin solches Gesetz, wie e« der zweite Teil des Antrages Bassermann vorschlägt, in der That insofern wirken, als eS die HypothekenverhSltnifle unsicher macht. Pachnicke (fteis. Vgg ): Auch ich meine. Laß ein Bedürfnis in solchem Umfange nicht besteht. Such muß doch an di« Ver antwortlichkeit der Bauhandwerker, an ihre eigene Schuld an ihren Verlusten, appelliert werden. Mir sind Fälle bekannt, wo du Bauhandwerker trotz der allerschlechtesteu «uslün.-e über dm Bau unternehmer Kredit gewährt haben. Die Handw^ker lasten eS an Umsicht fehlen. Durch die vorliegendm Anträge würde die Kredit basis, der Glaube an das Grundbuch, vollständig vermchtrt, und des Baugeschäfts würden sich dann nur noch die großen Bauge- sellschasten bemächtigen. Man würde also mehr Schaden att Nutzen stiften. In dem Anträge Bassermann sind noch besonder» zu beanstanden die gerichtlichen Wert-Taxen. Taxen find Faxen, sagt Ler Volksmunv. Stellen Sie vor eia Grundstück zwei Sach, verständige, und jeder wird anders taxieren. Für eine Kom- misstonsberatung werden wir stimmen, um auch den bösen Schein zu vermeiden. Aber darüber seien Sie sich klar, daß es sich hier überhaupt um etwas Ausnahmegesetzliches handelt; denn wie Slt hier den Handwerker schützen wollen, ebenso können die Arbeiter verlangen, daß sie gegen den Unternehmer geschützt werden. (Zu stimmung bei den Sozialdemokraten.) Hauptsache ist und bleibt, daß jeder Handwerker sich Lurch vorsichtige Kreditgewähr selbst schützt. v. Bennigsen stellt jetzt Len Antrag, den Antrag Bassermann in seinem ersten Teil ohne weiteres, ohne kommissarische Beratung, anzunehmen. Denn in dem Wunsche an und für sich nach einem Gesetzentwurf, welcher die Bauhandwerker schütze, seien doch alle Staatssekretär Nieberding: v. Bennigsen hat wohl überhört, daß Arbeiten für einen solchen Gesetzentwurf ja schon in vollem Gange sind und daß der Abschluß dieser Arbeiten bisher ja nur durch die in Ler Sache liegenden Schwierigkeiten verhindert wor den sind. Will der Reichstag trotzdem nochmals eine solche allge meine Aufforderung an die Regierung richten, dann wäre eS doch erwünscht, wenn der Reichstag selbst durch seine Kommission mit arbeite und Direktiven gäbe. - v. Buchka erNärt, seine Freunde würden mit Rücksicht auf die letzten «eußerungen des Staatssekretärs sür Verweisung au die Kommission stimmen. In bezug aus Gefährdung des Hypo- thekarkreditS habe Pachnicke in gewissem Sinne recht, daher sei der Antrag Liebermann unannehmbar und der Antrag Bassermann in seinem zweiten Teile mindestens unpraktisch. Stadthagen: Wir werden für kommissarische Beratung stim men in der Hoffnung, daß die beiden Anträge Annahme finden. Geregelt muß diese Frage endlich werden, andernsalls stellt sich das Reich in diesem Jubiläumsjahre ein zu schlechtes Zeug nis aus. Bassermann erklärt nunmehr, den 2. Teil seine« Antrages zurückzuziehen, auch verzichte er aus Kommissionsbrratung. Beckh (fteis. Bp) betont namentlich die Notwendigkeit eine« Schutzes auch der Materiallieseranteu, erklärt sich gegm den An trag Liebermann, der zu völliger Kreditlofigkeit der Bauunter nehmer führen würde und meint, auch der Antrag Baffermanu sei eigentlich zwecklos nach den Erklärungen des Staatssekretär-, denn was der Antrag erreichen wolle, sei eigentlich schon erreicht. DaS einfachste sei die Zurückziehung aller Anträge, allenfalls könne man den »nirag Stumm oder Bennigsen annehmen. Frhr. v. Stumm: Mein Antrag ist ja durch Bassermanns Zurückziehung des zweiten Teiles seines Antrages hinfällig ge- worden. Lieber: Die Aufforderung des Staatssekretärs, wir sollten ,n einer Kommission uns um brauchbare Vorschläge bemühen, erinnert mich an di« einstmalig« Ausf»rd«rung d«S früheren Reichs- kanzlerS an unö, das Zentrum, doch binnen acht Tagen einen «rbeiterschutzgesrtzentwurs vorzulegen. Ich glaube jedenfalls, wenn wir jetzt noch eine Kommission einsetzen wollten, so würden wir die Sache dadurch eher v:rzögem als fördern. Nach Schlußworten Bassermann und v. Liebermann wird d«r Antrag Bassermann (der also jetzt nur noch die allgemeine »uf- sorderung an die Regierung zur Vorlegung eines Gesetzentwurfs enthält) angenommen. Der Antrag v. Liebermann wird abge- lehnt. Nächste Sitzung Donnerstag. Einspaltige Eorpu* L M Vsfert-N-Luua»«« d M LjM pro Inserat Ai Pi«. Kleinster Inseraten» //-A t . _ »etr«,MPs«. - Komplizier»- MezirksaE^