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Nummer 8 Mittwoch, 8. Januar ISS« Am Fall« oon HSH-ier Lewa», Peibo«. «tnti,t<nd«i V«t«I«d» ftSiungen ho« lxr «'gehet «t>ei rvetdunglieldenl»« t«1e« M» jprllch«. «all, dl« geUung >n d,l>hr»nl«-m Umfang«. ^k1,tlt«< »der nicht «rscheln«. - Etianungool Die«d«n - - — «eilogsotl vre»Ix>, »f« u»-m»« rr m» drein 3'11« e Pt»! «II« gam>U'nan„Igen r Pf» gl« Platzwünlch« tSnn«» o>t, t«>»« »«»ihi >«>!>«». Lachilsche VolfSSMUM kchrYNeltun,: Dirken.«., Pollnftr. », gern«»» N7H » V0l» D-IchSslsst'll«, Druck und Brrlag: Termanla Buchdrucker«« und v«rlag LH. und ». Mick«», PoNrrftrah« 1?, Ser«"-» «SU, poMchick! Rr. 10». Bant: Stadtbank Dr««d«» Rr. «7«7 Irfchelnt I mal mSchrntllch. 0?anatl>ch«r vezugsprel, durch Irbger elnlchl X> PIg bzw. «0 Ptg. Trilgerlahn l,7l>: durch dl« Pall > 70 elnIchN'bNch Pallllberwellungsgrbllhr, juzllgllch X> Plg Po-t-Pestellgew kinj-tnumm«« 1ü Pia. dl« Sonnabend- Sonntag- und Ltstlagnummor rc> VlL- 38. Iakra. Oelsvme gegen Men ab i. Februar? Oie Haltung des britischen Generalstabes Der englische Generalftab wünscht sofortige Beendigung des afrikanischen Krieges Eine Meldung des Oeuvre Paris, 7. Ian. Das „Oeuvre" besaht sich mit der Frage. warum der eng lische Generalstab unter allen Umständen so schnell wie möglich dem ilalienisch-abessinischen Krieg ein Ende sehen wolle. Nach der lehten Unterredung, die Laval mit dem italie nischen Botschafter gehabt habe, und in der der italie nische Botschafter durchblicbcn lieh, dah der Duce neue Frie- densvorschläge erwarte, habe Laval erblärt, dah er nicht mehr das geringste zu einem Besriedungsvorschlag tun wolle, ohne ein schriftliches Versprechen Nams, dah die Absichten Italiens und der italienischen Negierung wirklich versöhnlich seien. Der französische Ministerpräsident habe auherdcm hinzugesiigt, dah der Dreizehnerausschuh in Gens diese neuen Vorschläge machen mühte. - Seit dieser Unterredung habe sich sedoch die vage durch die italienischen Luftangriffe auf das Rote Kreuz sehr erschwert. Die Leidenschaft, mit der man diese jüngsten Ereignisse in Genf verfolgt, sei auherordentlich grah. Der Fall Italien sei moralisch und sachlich so schwierig geworden, dah selbst itallenfrcundliche Mitglieder der französischen Re gierung der Ueberzeugnng seien, dah Italien verloren sei. Menn Italien sich nicht selbst in eine derartige Nolle hinein gebracht hätte, so hätte sich ein groher Teil des Kabinetts auf Seiten Lavals gestellt, um die Anwendung weiterer Sühnemah nahmen, besonders aber eine Oelsperre zu verhindern. In London, wo man damit einverstanden zu sein schien, dah sich Italien in Abessinien „totlaufe", habe der Generalstab jedoch eine entgcgcngeschte Meinung gehabt und Eden habe nicht um hin gekonnt, diese Ansichten zu berücksichtigen. Der englische Generalstab wünsclfe nämlich eine sofortige Beendigung des afrikanischen Krieges. Denn, falls der Krieg fortgesetzt werde, würden die Italiener zu offensichtlich geschlagen werden und ein Sieg von Farbigen über Weihe in Afrika würde ein schlechtes Beispiel zum Scha den der Kolonialmächte darstellen. England befürchte als Folge einen noch heftigeren Widerstand in Aegnpten, neue Forderungen in Palästina und schlichlich größere Auflehnungen in Indien. Ferner malle der englische Generalstab aus Gründen des euro päischen Gleichgewichtes verhindern, dah die italienische Militär kraft in Europa allzu sehr geschwächt werde, da es schliehlich England sein werde, das zu Gunsten der italienischen Wirtschaft eine Anleihe werde gewähren müssen, wünsche man nicht, dah diese Anleihe zu groh wird. Aus diesen Gründen sei der englische Generalstab ent schlossen, die Sllhnemahnahmen auf das Oel auszudehnen, da dies allein wirksam sein werde. In London, Paris und Genf sei man der Ansicht, dah der V ö l k e r b n n d s r a t, der am 80. Januar Zusammentritt, die Oelsperre gegen Italien jürden 1. Februar an ordnen werde. Amerikas Bundeshaushalt für ^931 Abbau der Ausgaben — Keine neuen Steuern Washington, 7. Januar. ' Präsident Roosevelt ülcersandle am Montag dem Bun- dsskongreh seine jährlicl-e Balsckaft über den Bundeshauslmlt für das am 1. Juni beginnende Haushaltsjahr >037. Mit groher Befriedigung stellt er darin fest, dah die Einnahmen von 1036 über die Scl>älzungen hinausgingen und die Ausgaben hinter dem Voranschlag zurückbliebcn, so dah der Fehlbetrag nur 3.234 Mil liarden Dollar statt, wie erwartet, 4.028 Milliarden betragen werden. Für das kommende Haushaltsjahr 1037 wolle er fortschrei tend Ausgaben abbaüen, und er schlage hierfür einen Be trag von 5,060 Milliarden Dollar vor denen Einnahmen in Hökzc von 5,654 Milliarden gegcniiberstelien würden, was nach Abzug von 580 Millionen für die Abtragung der öffentlichen Schuld einen Uebcrschuh von 5 Millionen bedeuten würde. Dies sei um so höher zu bewerten, als er diesmal die Ausgaben für das Bundesamt für ösfentlicl-e Arlxiten die landwirtsck>af>liche Ausgleichsbehörde und den Freiwilligen Arbeitsdienst in den ordentlichen Haushalt ausgenommen habe, statt sie, wie bisher, aus dem Notstandshaushalt zu bestreiten. Die Regierung führt Roosevelt weiter aus, nehme also die Ausgaben für die Unterstützung der Landwirtschaft, für Fortfüh rung des Freiwilligen Arluntsdienstes und für die Arbeitsbeschaf fung durch Ausführung von Bundesbaupläncn als gewöhnli6>e Ausgaben des Bundes in den ordentliei>en Hauskzalt ans, und trotzdem werde der Haushalt nicht nur ausgeglichen, sondern er werde sogar einen Ucberschuh aufiveisen, was die Nichtig keit seiner bisherigen Politik überzeugend dartue. Er habe durch vorlibcraeliende Steigerung der Ausgaben die Wirtschaft angekurbelt und die Arbeitslosigkeit um 3,5 Millionen Menschen verringert, so dah di« Ausgaben für Unterstützungen abnähmen — Erhöhte Ausgaben für die Landesverteidigung und die Stcuereinkiinfte sich so steigerten, dah neue Steuern nicht erforderlich seien. Allerdings hab« er keine Ausgaben für die unmittelbare Nothilfe eingestellt, da er die hierfür erforderticlien Beträge noch nicht Überseen könne, denn die obengenannten 3,5 Millionen Ar beitslosen seien erst vor kurzem in Arbeit gebracht worden, und die Lage sei daher noch ungewih. Es stünden jedoch hierfür Be träge von 1,103 Milliarden Dollar zur Verfügung, die in den Vorjahren l>ewilkigt. al>er noch nicht austzegelren worden seien, und diese würden, falls sie in der angegelumen Höhe ausgegeben würden, den Fehlbetrag für 1037 auf 1,008 Milliarden bringen und damit die öffentliche Gesamtschuld auf 31,351 Milliarden Dollar. Er sei sich jedoch darüber klar, dah der Kongreh weiter« Beträge für die Nothilse beschliessen werde, und er werde daher seine Vorschläge in dieser Angele«zenheit etwa Anfang März ge sondert vorlegen. Roosevelt glaubt, dah der Kongreh seine Ta gung an« 1. April beenden iverde. Ohne die Mililärcntsckädi- gungen zu nennen, erklärt der Präsident weiter, ivenn der Kon greh weitere Ausgalxni besch'iehen sollte, müsse er gleichzeitig für eine entspreel>ende Erhöhung der Steuereinkünfte sorgen. Erhöhte Ausgaben sind für Landesverteidigung geplant, einschliehlich Erhöhung der Mannschaftsbcstände in Heer, Miliz und Marinercscrve. Das Heer soll bis zum Haushaltsjahr 1038 auf 165 000 Mann und die Flotte auf den Stand der Washing toner und Londoner Flotlenvcrlräge gebracht iverden. Di« Ausgaben für die Flotte, die 1036 603 Millionen Dollar betru gen, sollen 1037 auf 622 Millionen Dollar erhöht werden, und zivar l>auptsächlich für Schiffsbauten und Flugzeuge. Die Aus gaben für das -Heer werden für 1037 auf 375 Millionen gegen über 351 Millionen Dollar für 1936 veranschlagt. Wesen Landesverrat hlngerlchtel Berlin. 7. Januar. Die I u st i zp r e s se sie l le Berlin teilt mit: Der vom Volksgerichtshof am IS. September 1985 wegen Verrats militärischer Geheimnisse zum Tode und dauerndem Ehr verlust verurteilte 3üjährlge Franz Stift aus Niederreiden- bacherhof lHunsrück) ist heut« Morgen in Berlin hingerichtet worden. Schwere- SchifföunMlk lm Samburger S«sei> Vier Tot« Hamburg, 7. Ian. Im Hamburger Hasen ereignete sich am Dienstagmorgen «in verhängnisvoller Schiffszusammenstoft, dem 4 Menschenleben zum Opfer fielen. Eine Bar kasse, aus der sich auher dem Fahrzeugsührer noch acht Arbeiter b«fand«n, wurde oon einem Schlepper gerammt und zum Sinken gebracht. 4 von den Arbeitern, die sich in der forderen Kajüte befanden, konnten nur als Leichen geborgen werden. Dt« übri gen Insassen wurden gerettet. Tauä^r sind damit beschäftig«. die gesunkene Barkasse zu heben. Eine eingehend« Unter suchung des Unglückssalles ist sofort eingeleitet wor den. Todesurteile gegen Südtlroler rechtskräftig Bozen, 7. Januar. Der Kassationshof in Rom hat die Be rufung der vom Bozener Schwurgericht seinerzeit ivegen der Er mordung von mehreren italteniscl-en Finanzsoldaten auf der Planhütte in den Passaier Berzzen verurteilten Südtiroler abge- wiefen, wobei .zivei Todesurteile rechtskräftig geworden sind. Es wurden damals die beiden Südtiroler Iolzann Gufler und Paul Hofer zum Tode verurteilt und zwei andere, Gottfried Reich und Rudolf Schweigen, zu je 8 Jahren schiveren Kerker. Wenn nicht im lehten Augenblick «ine Begnadigung eintritt, so steht die Hinrichtung der beiden Südtiroler unmittelbar bevor. Wegen Beschimpfung der Reichsflagge wurde der 58jährige Franz Krause aus Worleinen, Kreis Osterode, vom Allensteiner Schöffengericht zu sechs Monaten Gefängnis und zur Tragung der Gerichtskosten verurteilt. Er hatte sich im Gespräch absällig Uber die Hakenkreuzsahne gcäuszert. Artikel 42 Absatz 4 Im Bölkerbundssekretariat ist soeben die Sowjetnote eingetrosfen, in der beantragt wird, Uruguays Borgehen gegen die Sowjetunion als Verstos; gegen Artikel 12 Ab satz t der Satzung auf die Tagesordnung der nächsten Rats- tagung zu setzen. „Alle Vundesmitglieder", so heisst es da, „kommen überein, eine zwischen ihnen entstehende Streit frage, die zu einem Bruch sichren konnte, entweder einem schiedsgerichtlichen oder gerichtlichen Verfahren oder der Prüfung durch den Nat zu unterbreiten. Sie kommen fer ner überein, in keinem Falle vor Ablauf von drei Monaten nach der schiedsgerichtlichen oder gerichtlichen Entscheidung oder dem Bericht des Nates zum Kriege zu schreiten." Also eine sehr ernste Angelegenheit, wenn man den Sowjets Glauben schenken soll. Der Böllerbund hat heute schwere Sorgen — es sind zum Glück nicht unsere Sorgen. Aber dieser Vorgang ist von mehr als nur völkerbundlichem Interesse. Aus einem Antrag dieser Art hat sich seinerzeit die Sanktionsfront gegen Italien entwickelt. Ter Antrag steller ist zwar das jüngste, aber zugleich eines der „eifrig sten" und mächtigsten Mitglieder der Genfer Institution. Der Antrag erhebt Klage wegen des Abbruchs diploma tischer Beziehungen zwischen Böllerbundsmitgliedern, wo bei wir uns erinnern, das; verschiedene Genfer Mächte sich untereinander diplomatisch „nicht kennen", wie Polen und Litauen, Sowjetrusstand und eins ganze Reihe euro päischer und auftereuropäischcr Staaten. Das Hauptinteresse aber gilt einem anderen Punkt: Uruguay begründet den Ab bruch der diplomatischen Beziehungen mit der kommu nistischen Wühlarbeit der Eowjetgesandtschast in Montevideo. Es hätte also seinerseits die Sowjetunion wegen drohender Friedensstörung in Genf anklagen kön nen. Das kleine Uruguay hat di s nicht getan, das gros;e Sowjetrusstand aber fühlt sich start genug, den Spies; umzu drehen und Uruguay auf die G.nfcr Anklagebank zu ziehen. Zur Entscheidung steht die Frage, ob es eine amt liche Moskauer Wühlarbeit in Montevideo gab, woran sich fast naturnotwendig die weitere Frage anschliesst, ob Mos kau und Komintern identische Begrifse sind. Diese Frage wird unseres Erachtens reichlich spät gestellt, denn sie war fällig, als die Sowjetunion in den Völkerbund eintrat. Man hat es damals nicht für nölig gehalten, die Bölkcr- bnndswürdigkeit der Sowjets nachzuprüsen. Nun fordern die Sowjets cs selbst. Wir dürfen auf das Ergebnis ge spannt sein. Das Veweismaterial aus Montevideo, soweit wir cs kennen, ist vernichtend. Uruguay ist als einziger Staat Südamerikas, der die Sowjetunion anerkannt hatte, dank der liberalen Gesetze aus der Zeit des Präsidenten Battle y Ordonnez von der Komintern zur Zentrale der kommu nistischen Wühlarbeit in Südamerika gemacht worden. Der Beweis ist erbracht, das; aus dem 7. Weltkongress der Ko mintern, August 1935 in Moskau, die Pläne zum bewaff neten Aufstand in ganz Südamerika sestgelcgt wurden, und das; nach diesen Plänen die brasilianische Revolte im No vember durchgesührt wurde. Montevideo hat weiter nach gewiesen, das; diese Revolte von der Sowjetgesandtschasl finanziert und geleitet wurde. Der Haupträdelssührer Pre- stes ging in der Gesandtschaft in Montevideo ein und aus, und ist auch nach dem Ausstand dort gesehen worden. Der bisherige Sowjetgesandte Minkin war früher Leiter der sowjetrussischen Handelsvertretung in Buenos Aires, die 1931 von der argentinischen Polizei wegen kommunistischer Umtriebe unter gleichzeitiger Verhaftung von 110 Personen aufgelöst wurde. Der ausgewiesene Minkin ging nach Montevideo, wo er 1934 die Leitung der neu eingerichteten Gesandtschaft übernahm. Aus Schriftstücken, welche die uruguaysche Negierung besitzt, geht weiter hervor, das; be reits für Februar oder Marz ein neuer kommunistischer Aufstand vorbereitet wurde, und das; die mit der Sowjet gesandtschaft zusammenarbeitenden kommunistischen Organi sationen reichlich mit Waffen versehen waren. Die Sach, tage ist also völlig klar: Die Sowjetunion, die in normaleH diplomatischen Beziehungen zu Uruguay stand, benutzte ihre amtliche Vertretung zu dem Zweck, Revolten in Südamerika zu entfesseln und vorzubereiten und durch Geldmittel und Waffen zu unterstiitzen. Die Negierung in Montevideo hat diese Vorgänge als eine kriminelle Angelegen heit behandelt, und diplomatisch die unabweislichen Folge rungen aus dem Verhalten der amtlichen Sowjetagente» gezogen. Das ungeheure Echo dieses Vorganges in der Welt bewies, dah man dem Schritt Uruguays eine hoch- politische symptomatische Bedeutung beimisst, und die So- wjets selbst haben der Welt den Gefallen getan, die Angelegenheit vor das Genfer Forum zu zerren. Wird es der Völkerbund wagen, die Klärung dieser Streitfrage öffentlich und rückhaltlos in Angriff zu nehmen, einer Frage, die das Schmerzenskind so vieler anderer und gröberer Länder ist? Nun, wir werden ja sehen. Eigentlich ist es ja lächerlich, einen Tatbestand klar- stellen zu wollen, um den die aaiue Welt weift. Um älm-
