Volltext Seite (XML)
Donnerstag, den 12 Dezember 1907. 34. Jahrgang Nr. 289 Geschäftsstelle: Bah»fir. 3 Fernsprecher Nr. 151. Der „Hohenstein-Lrnitchalor Anzeiger" erscheint mit Ausnahme der Sonn und Festtage täglich abends mit dem Datum des folgenden Tages, vierteljährlicher Bezugspreis bei freier Lieferung ins kfaus Mk. 1.50, bei Abholung in der Geschäfts« ^Ue Mk. 1.25, durch die bezogen langer Bestellgeld) All. 1.50. Einzelne Nummern 10 pfg. Bestellungen nehmen die Geschäfts- und Ausgabestellen, die Aus» Iger, sowie sämtliche Kaiser!. Postanstalten und die tandbriefträger entgegen. Als Ertrabeilagcn erhalten die Abonnenten jeden Sonntag das „Zllustriertc Sonntagsblai, > und monatlich ein Alal die „Kirchlichen Nachrichten". — A.izeigengebühr s ür die kgespaltene Korpuszeile oder deren Naum I-' psg.. für auswärts 15 psg; im Rcklametci! die Zeile llO psg. Sämtliche Anzeigen finden gleichzeitig im „Vberlungwitzcr Tageblatt" (Publikationsorgan der Gemeindebehörde zu Vberlungwitz) Aufnahme. Anzeigen Annahme für die am Abend erscheinende Nummer bis vormittags 1l Uhr; größere Anzeigen werden am Abend vorher erbeten. Bei lViederholunge» wird entsprechender Rabatt gewährt, jedoch nur bei Alsbaldiger Zahlung. Die Aufnahme von Anzeigen an vorgeschriebenen Tagen und Plätzen wird möglichst berücksichtigt, eine Garantie jedoch nicht übernommen. Deutscher Reichstag. 70. Sitzung vom 10. Dezember. Die erste Beratung de< BereinSgesetz-EntwurfeS wird fortgesetzt. Abg. Grsgoire (liberaler Lothr): Wir Elsaß- groß ist der Haß der Polen gegen die Deutschen! Welches polnische Blatt würde es wohl wagen, in seinen Spalten den Traum der Wiederherstellung des Jagellonenreiches abzuleugnen. Der Staats sekretär weist dann noch hin auf die Ausführungen GrSzoireS, die in wohltuendem Gegensätze zum Behalten der Polen stünden. Die Grögoireschen Ausführungen und die daraus zu entnehmenden Tatsachen würden zur Folge haben, daß alle Be denken, die gegen 8 7 seiner Fassung halber be stünden, in Wegfall kommen würben Abg. Dr. Kolbe (Reichsp.): Wir erkennen in dem Entwürfe einen Fortschritt, namentlich auch wegen des den Frauen gewährten Rechte- zur Teilnahme am BereinSleben. Schwere Bedenken haben wir dagegen gegen die unbeschränkte Zulas sung der Jugendlichen und Minderjährigen. Un- sere Bedenken stützen sich besonder- auf die Be strebungen der Sozialdemokratie, die Jugend für sich zu gewinnen Die zurzeit für Schüler und Lehrlinge, also einschließlich der Fortbildungsschüler, bestehenden Beschränkungen solle man daher bei behalten. Abg. Pachxicke (freis. Der.): Herr Trimborn habe so modern gesprochen, daß fast zu befürchten stehe, er werde ein Opfer de- neuen päpstlichen SyllabuS gegen den Modernismus. (Heiterkeit.) Hoffent- lich habe er nicht etwa mit der U686rvatio m«n- tali» gesprochen, wie sie bei manchen Orden üblich sei. (Oho!) Redner führt dann auS, die Wünsche seiner Freunde gingen über den Entwurf weit hinaus, aber sie erkennten an, daß er gegenüber dem gegenwärtigen Zustande einen Fortschritt be- deute. Für die norddeutsche Bureaukrotie sei er jedenfalls geradezu eine Leistung. Mil dem Ent würfe werde die Politik der Nadelstiche verlassen. Damit nütze man nicht der Sozialdemokratie, son dern man tue ihr vielmehr Abbruch. Ihr end gültiges Urteil über den Entwurf würden seine Freunde erst in der dritten Lesung fällen können. Jedenfalls müßte der Polizei in dieser Angelegen, hnt nach Möglichkeit dec Weg verbaut werden. Der Anzeigepflicht müsse unter allen Umständen die öffentliche Bekanntmachung gleichgestellt werden, schon weil vielfach der AmtSvorsteher zu weit ab wohne und auch nicht immer zu Hause sei. Die Entscheidung liege beim Sprachenparagraphen, und sie hänge vielleicht nur von wenigen Stimmen ab. Die Polengefahr erkennten seine Freunde an. Ein- Mischungen vom AuSlande müsse man fich ent- schieden verbitten; aber daß Deutschland ein deutsch- nationaler Staal sei, treffe doch nicht ganz zu. Unter 61 Millionen hätten wir säst 4 Millionen Pole»; diese wolle man nun zwingen, in Ver sammlungen auf die ihnen geläufige Sprache zu verzichten, und -a- könne dem Frieden nicht dienen. Wenn man tz 7 lediglich aus die Polen beschränke, so trete der Ausnahmecharakter der Bestimmung vollends recht zutage. In dem Augenblick, in dem das hier beschlossen werde, würden in Westfalen die polnischen Arbeiter sofort der Sozialdemokratie zufallen und der nationalen, der christlichen Arbei terbewegung verloren gehen. Gelinge eS, den Ent wurf entsprechend zu verbessern, dann sei ein poli tischer Gewinn erzielt, der dadurch wahrlich nicht schlechter werde, daß er eine Frucht der Blockpolitik sei. (Beifall link-.) Abg. Noth (Wirtsch. Vereinig.) ist al« Würt temberger im allgemeinen mit dem Entwürfe ein- verstanden. Abg Hanse« (Däne) bekämpft das Sprachen- verbot, das tuf inS private, religiöse und wirt- schafiliche Leben einschneiden würde. Die Bezieh, ungen zwischen Dänemark und Deutschland hätten sich gebessert, 7 würde da nur wieder Unruhe schaffen. Hierauf wird die Writerberatung aus morgen vertagt. ES ist wahrzunehmen gewesen, daß die Beiträge zur Kranken» und Jnvalidenver» ficheruug für die der Allgemeinen Ortskrankenkasse angehörenden verstcherungspfllchtiaen Per- sonen von den zur Einzahlung verpflichteten Arbeitgebern dem nach Eintritt der Fälligkeit zur Abholung sich einfindenden Kaffenboten vielfach vorenthalten und auch später dann nicht mit Beschleunigung an Kaflenstelle nachträglich entrichtet werden. Neben anderen Unzuträglichkeiten hat dies im Gefolge, daß die Allgemeine Ortskrankenkasse ihrer Verpflichtung, vor Ablauf eines Monats nach Fälligkeit der Jn- validenversicherungsbeiträge die diesen entsprechenden Marken in die Ouittungskarten der Versicherten einzukleben und zu entwerten, nicht im vollen Umfange Nachkommen kann. Wir fordern daher hiermit die Arbeitgeber auf, Fürsorge zu treffen, daß die Beiträge dem Kaffenboten sofort übergeben werden können. Towe t dies durchaus nicht angängig sein sollte, ist innerhalb der nächste« drei Tage an Kaffenstelle Zahlung zu leisten. Die Allgemeine Ortskrankenkasse ist angewi sm, säumige Arbeitgeber nach Ablauf der Zahlungs frist schleunigst zu mahnen und, wenn dies ohne Erfolg bleiben sollte, alsbald die zwangsweise Beitreibung zu beantragen. ES wird noch besonders darauf hingewiesen, daß nach H 176 des JnvalidenverstcherungSgesches Arbeitgeber, die eS unterlassen, di« Versicherungsbeiträge rechtzeitig abzuführen, von dem Vorstand - der Versicherungsanstalt mit Geldstrafe bis zu dreihundert Mark belegt werden können. Hohenstein-Ernstthal, am 5. Dezember 1907. Der Stadtrat. Sächsischer Landtag. Dresden, 10. Dez In der Erste« Kamuicr teilte Präsident Graf Vitzthum o. Eckstädt die Er- Nennung deS Herrn Oberbürgermeisters Dr. Beck- Chemnitz zum Kultusminister mit und beglück wünschte ihn zu seiner Ernennung. Da- Ueberlafsen der Schillingschen Figuren- Uche, künstlerische und dergleichen Kongresse nicht diesem Sprachenzwange unterworfen werden dürfen. Aber auch für politische Kongnsse gilt dies. Im nächsten Jahre soll hier ein interparlamentarisch-r Kongreß stattfinden. Glauben Sie nicht selbst, daß wir unS schwer bloßstellen würden, wenn dieser Kongreß erst die lande-gesetzliche Genehmigung gemäß tz 7 einholen müßte, um sprachlich ganz unbehindert zu sein'?! (Ruf: Sehr richtig!) In Elsaß-Lothringen würden wir mit H 7 alle Sym pathien für das Deutschtum untergraben Ebenso bei den stammverwandten dänisch-sprachlichen Schleswigern. Wenn aber alle anderen ausge nommen werden, und wir nur die Polen allein in dem H 7 lassen, so entsteht die Gefahr, daß die Verbitterung sich noch verschärft. Ich bin wahr- lich ein scharfer Ggner der strammen klerikalen polnischen Hetzarbeit und die deutsche Volksver tretung hat das Recht, zu protestieren gegen die unverschämte Art, wie die Herren Polen in Lem- berg und anderwärts sich in unsere inneren Ver hältnisse einzumischen unternommen haben. (Bei- fall.) (Zuruf LedebourS: Kommen Sie doch auf Der Wechsel in der Reichsbank, der soeben erfolgt ist, indem Präsident Dr. Koch mit Rücksicht auf sein Alter zurückgetreten und zu seinem Nachfolger der Präsident der preußischen Geehandlung Havenstein auSersehen ist, wird im allgemeinen dahin besprochen, daß eine Aenderung der Grundlagen der Reichsbankpolitik nicht zu er warten ist. Man stützt sich dabei auf die jüngsten Ausführungen des Staatssekretärs v. Bethmann im Reichstage. Fast durchweg will man aber ab warten, wie sich Herr Havenstein einfahren wird. Liberale Blätter weisen darauf hin, daß zuweilen ein Gegensatz zwischen der Reichsbank und der preußischen Seehandlung bestand. Das Organ des Bunde- der Landwirte meint, nach der bis herigen Amtsführung deS Herrn Havenstein könne man vielleicht annehmen, daß er nicht ganz die bankpolitischen Anschauungen seines Vorgängers teile. Präsident Havenstein ist 52 Jahre alt, mit einer Tochter des konservativen Abgeordneten v. Meyer verheiratet und war früher Amtsrichter. In- preußische Finanzministerium berufen, erkannte Minister v. Miquel bald seine Fähigkeiten. An der Ausführung aller Miquelschen Pläne hat Haven stein hervorragend mitgearbeitet. Er stieg rasch empor und wurde Geheimer Oberfinanzrat. Im Jahre 1900 übernahm Havenstein die Leitung der Seehandlung. Dem bisherigen Reichsbankprästdenten Dr. Koch wird manches anerkennende Wort gewidmet. Richard Eduard Koch wurde am 15 September 1834 zu KotlbuS geboren. Bereits mit 17 Jahren bezog er die Universität Berlin, wo er schon nach fünf Semestern die erste juristische Prüfung bestand Nachdem er als Gerichtsaflcffor und Siadtrichter tätig gewesen war, trat er 1870 als Hilfsarbeiter in da» Hauptbankdireltorium der damaligen preu- bischen Bank, jetzigen Reichsbank, ein. 1876 wurde er zum Geheimen Oberfinanzrat, 1887 zum Vize präsidenten deS Reichsbankdirektoriums ernannt. Nach dem Tode deS Präsidenten o. Dechend wurde Koch am 23. Mai 1890 sein Nachfolger. Dr. Koch ist Kronsyndiku- und Mitglied des preußischen Herrenhauses auf Lebenszeit. I die Hauptwache l) Herr LevebourSly!) (Stürmische I Heiterkeit) Warten Sie doch ab, wir können doch I nichts dafür, daß Fremde fich in unsere deutschen Verhältnisse einmischen. Die österreichischen Polen, die die Ruthenen und andere Völkerschaften gerade- zu vergewaltigen, sind wahrlich die Letzten dazu, um Vorlesungen zu halten über daS, waS wir zu tun haben. (Sehr richtig!) Aber trotzdem I haben ich und meine Freunde die aller schwersten I Bedenken gegen ß 7 und wegen der Anwendung, l die er finden kann vor allem da, wo eine gemischt sprachige Bevölkerung auf Grund einer langen geschichtlich ethnologischen Entwicklung lebt. Drin- aend nötig ist, daß in unserem polmsch-sprachlichen l Osten der deutsche Beamte die polnische Sprache I kennt. Vor ollem aber muß sür eine gute deutsche l Schulbildung gesorgt werden. Zu befürchten ist I ferner, daß durch das Verbot deS Polnischen als Versammlungsspcache die Agitation in viel gefähr lichere Geheimkonventikel hineingetriebrn wird und daß Märtyrer geschaffen werden. Alle diese Mo- I mente machen eine andere Fassung des Paragraph 7 nötig, die eS erlaubt, die Rechte des Staates I mit denen der Staatsbürger in Einklang zu bringen. I To wie der Paragraph j.tzt lautet, wird er keine I Mehrheit in diesem Hause finden. Redner schließ! mit der Hoffnung, daß eS gelingen werde, ein Gesetz zu schaffen, das dem deutschen Volke zum Segen I gereiche. Abg. Fürst Radziwill (Pole) weist die An- griffe auf die Polen zurück. Wie dürfe der Staats- sekretär achtungswerte Volk-kreise ohne weiteres als illoyal und daher rechtlos hinstellen? Unbe wiesene Verdächtigung sei der Vorwurf der Ab- scnderungSgclüste. Er fordere Beweise, sonst müsse er das als Verleumdung erklären. (Vizepräsident Dr. Paasche ruft den Redner wegen dieser Amße- rung zur Ordnung.) Der Reichskanzler habe sich sür seine Antipolenpolitik auf Friedrich den Großen berufen; aber der große König habe in der Mühle zu Sanssouci sich durch Anerkennung deS StaateS als Rechtsstaat ein Denkmal errichtet. Auch auf Fürst Bismarck habe sich der Reichskanzler berufen. BiSmarck habe den Kulturkampf begonnen und hinterher revidiert, und Fürst Bülow werde keine Einbuße an Größe erleiden, wenn er auch diese Polcnpolitik, die auch nur eine partielle Seite deS Kulturkampfes ist, revidieren wollte. (Sehr wahrj! im Zentrum.) Der preußische Justizminister habe sich im Abgeordnetenhause für das dortige Anti polengesetz auS Gründen de» öffentlichen Wohles berufen, aber auS „Gründen deS öffentlichen Woh les" habe man auch Ludwig XVI. und Maria Antoinette enthauptet. (Lebhafter Beifall im Zen- trum und bei den Polen.) Staatssekretär p. Bethmann-Hollweg: Ich habe gestern nur gesagt, daß das Deutsche Reich ein deutscher Nationalstaat sei, von den Polen habe ich nicht gesprochen. Der Vorredner Hal die Ab- sonderungSgelüste der Polen bestritten. Diese kann ich aber beweisen. Mit der Boykottierung der Deutschen haben die Polen begonnen, und zwar schon zu einer Zeit, da in Preußen mit der jetzi gen Polenpolitik noch gar nicht begonnen war. Wie ' Lothringer sind im Besitze eines Vereinsgesetzes, daS wir seinerzeit zur Freude unseres Staatssekretärs v. Koeller unverändert annahmen. Nun will uns daS Reich jetzt mit dem Sprachen-Paragraphen ein Verbot aufdrängen, daS bei un- bisher unbekannt war. Auch die Strafen, die der Entwurf vorsteht, sind bei weitem strenger als zurzeit in Elsaß-Loth ringen. Dort ist zu Vorschriften nach Art des 8 7 um so weniger Anlaß, als in Elsaß-Lothringen die deutsche Gesinnung mit der Zeit große Fort schritte gemacht habe. (Beifallsrufe.) Der Augen blick ist daher sür solche ausnahmerechtliche Ge- setzesverschlechterunzen überaus schlecht gewählt. Wir werden sie um so entschiedener ablehnen, als unS jedes Ausnahmegesetz schon längst zum Halse heraushängt. (Beifall links ) Abg. Müller-Meiningen (freis. VolkSp.) schil- dert unter Hinweis auf die gestrige Rede Trim borns, die „Stimm?« von Maria-Laach" und die ZsntrumSpreffe, die Hetze deS Zentrum- gegen den Block und legt dann dar, welche grundsätzlichen Vorzüge der vorliegende Entwurf habe: Beseitigung der Buntscheckigkeit des VereinsrechtS im Reiche, Recht statt Willkür. Noch enthalte der Entwurf allerdings mehr al- genug dehnbare Bestimmungen, aber seine Freunde seien bereit, auf deren Beseiti gung htnzuwirken. Der Entwurf bringe endliche Gleichstellung von Mann und Frau im VerkinS- recht. Dies sei die erste Frucht der Blockpolitik, die den Frauen in den Schoß falle. (Stürmische Heiterkeit im Zentrum und schließlich im ganzer. Hause) Als früher der Freisinn solche Vorschläge machte, sagte ein Redner: er werde niemals darein einwilligen, daß Frauen am politischen öffentlichen Leben, in Vereinen und Versammlungen sich be teiligen. Und dieser Redner war Herr Trimborn. (Stürmische Heiterkeit links.) Nun, Herr Trimborn, wa- sagen Sie jetzt? Sie sagen so, und Sie sagen so — wie es trifft! (Große Heiterkeit.) Redner verbreitet sich sodann über die seitherige groteske Auflösungs-Praxis nicht nur in Preußen, sondern auch anderwärts, beispielsweise in Hamburg, wo I zwar Bordells bestanden hätten (Zuruf links: ! Auch jetzt noch!), wo man aber in Versammlungen über die Bordelle nicht habe sprechen dürfen. Ge- I miß enthalte der Entwurf noch viele Mängel, zu viel Polizeibefugniffe. Und die Polizei ihrerseits habe noch immer viel zu viel Angst vor dem roten Gespenst. Die polizeiliche Ueberwachung werde I man nie ganz forträumen können; aber die poli- I zeiliche Anmeldung sei überflüssig Oeffentliche Bekanntmachung der Versammlung genüge! Die Crux deS ganzen Gesetze» ist der tz 7. Der Bun- detrat selbst hat schon «ingesehen, daß Wissenschaft- s Bekanntmachung. Da Herr Privatier C Scheer die am 1. Dezember auf ihn gefallen« Wahl zum Kirchrnvorsteher unter hinreichender Begründung abgelehnt hat, ist die anderweitige Wahl eines KirchenvorsteherS vorzunehmen. Dieselbe soll am 3. Advent, den 15. Dezember, nach dem Vormittagsgottesdienst (von '/-12 bis Uhr) stattfinden. Stimmberechtigt für diese Nachwahl sind nur diejenigen, die sich in die Wähler- liste für die Hauptwahl am 1. Dezember hatten eintragen lassen. Der Kirchenvorstand der TrinitatiSparochie. Schmidt, Pf MeWn-CWWMlWer Tageblatt für Kohenstein-Emstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Kermsdorf, Bernsdorf, Wüstenbrand, ttrspn:ng, Mittelbach, Kirchberg, Erlbach, Langenberg. Falken, Langenchursdorf, Meiasdorf, Küttengrund rc. Vrgan kür Politik, Lokalgeschichte und Geschäktsnerkehr, sowie kür amtliche Nachrichten.