Volltext Seite (XML)
Amts- Mit AiiMblatt für den Erscheint wöchentlich drei Mal und zwar Dienstag, Donners tag und Sonnabend, Jn- jertionspreis: die kleinsp. Zeil- 10 Pf, Bezirk des Amtsgerichts Eibenstock und dessen Hlrngebung 18»« Abonncmcnt vicrtelj. 1 M, 20 Pf, (incl, 2 illustr, Beilagen) in der Expedition, bei unfern Bo ten, sowie bei allen Ncichs- Postanstalten, Verantwortlicher Redakteur, Drucker und Verleger: E, Hanncbohn in Eibenstock, - ' 43. Jahrgang. ' " Dienstag, den 30. Juni Freitag, den 3. Juli 1896, von Vormittags '/rll Uhr an im Rathhause zu Schönheide. Schwarzenberg, am 26. Juni 1896, Königliche Amtshauptmannschast. Frhr. v. Wirsing. Der zweite diesjährige Bezirkstag wird Sonnabend, den tt. Juki k. Is., von Nachmittags 4 Mr an im Sitzungssaale der unterzeichneten Behörde abgehaltcn werden. Die Verhandlungen sind öffentlich. Schwarzenberg, am 26. Juni 1896. Königliche AmtWuchmannschaft. Frhr. v. Wirsing. Zufolge Beschlusses der Bezirksversammlung soll die zur Bestreitung der Aus gaben für Bczirkszwecke im laufenden Jahre erforderliche, durch eigene Einnahmen nicht gedeckte Summe durch Bezirkssteuer aufgebracht werden. Das hierüber auf gestellte Cataster liegt vierzehn Tage lang, voni Erscheinen dieser Bekanntmachung an gerechnet, zur Einsichtnahme für die betheiligten Gemeinden und Gutsherrschaften in der Kanzlei der unterzeichneten Behörde aus und sind etivaige Widersprüche bei deren Verlust innerhalb derselben Frist schriftlich unter Begründung und Angabe der Be weismittel hier anzubringen. Schwarzenberg, am 23. Juni 1896. Königliche Amtshauptmannschast. Frhr. v. Wirsing. G. Mittwoch, den 1. Juli dieses Jahres, Nachmittaas 3 Uhr sollen im Versteigerungslokal des hiesigen Amtsgerichts 1 silberne Remontoiruhr mit Kette, l Band „Des deutschen Knaben Handwerksbuch", < Band „Petri" Fremdwörterbuch, « gehäkelte weihe Decken, l Tischtuch, t Kattnn- Rock und eine Partie Musterzeichnungen versteigert werden. Eibenstock, den 27. Juni 1896. Der Gerichtsvollzieher beim Königlichen Amtsgericht. Aktuar Aöhme. Gras Versteigerung aus den Staatssorstrevieren Carlsscld und Eibenstock. Sonnabend, den 4. Juli 1896 soll die diesjährige Grasnutzuna der Kunstwiescn des Forstreviers Earlsfeld, lid. d und a unter Friedrichs Werk an der Mulde und Bahn, sowie der des Forst reviers Eibenstock, 11t. s. und d am Ricdcrtbach und 11t. c, ä und s oberhalb des Forsthauses an der Mulde, Zusammenkunft: Vormittags ' .9 Uhr an Friedrichs Werk, bei der Bahn station WilzschhanS, sowie Montag, den 6. Juli 1896 die Grasnutzung der Wiesen des Forstreviers Earlsfeld, 11t. rl rechts der Wilzsch (an beiden Seiten der Straße) und lit. s und 1 an der Bretmühlc Wilzschhaus und Dienstag, den 7. Juli 1896 die Grasnutzuna der Wiesen des vorgenannten Forstreviers lit. cl links der Wilzsch (zwischen dem Rantenkranzer Wiesenweg und der Wilzsch) gegen sofortige Bezahlung und unter den vor Beginn der Auktion bekannt zu machenden Bedingungen versteigert werden. Zusammenkunft: an den beiden letzten Tagen: je vormittags ' Uhr an der Brücke oberhalb der Bahnstation Wilzschhaus. Königl. Forstrevierverwaltungen Carlsfeld und Eibenstock, sowie Königl. Forstrentamt Eibenstock, am 27. Juni 1896. Hehre. Vach. Herkach. Die Wehrsteuerfrage, deren Idee für uns in Deutschland keine Neuheit ist, taucht jetzt in Italien auf. Um einen Theil der Kosten zu decken, die sich in Zukunst au« der Erhöhung der Präsenzstärke er geben, beabsichtigt der italienische Kriegsminister General Ricotti dem Parlamente eine Wehrsteucr-Vorlage zugehen zu lassen. Der Z b8 unserer ReichSdersassung lautet: „Die Kosten und Lasten de« gesammten Kriegswesen« de« Reiche« sind von allen Bundesstaaten und ihren Angehörigen gleichmäßig zu tragen, so daß weder Bevorzugungen noch Ueberbürdungcn einzelner Staaten oder Klassen grundsätzlich zulässig sind. Wo die gleiche Vcrthcilung der Laste» sich in natura nicht Herstellen läßt, ohne die öffentliche Wohlfahrt zu schädigen, ist die Ausgleichung nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit im Wege der Gesetzgebung sestzustellen." Darin liegt eigent lich schon der Hinweis auf eine Wchrsteucr; die Reichs regierung hatte auch am 17. März 1881 eine dahingehende Vorlage dem Reichstag zugchen lassen; der Reichstag hat dieselbe aber abzelehnt. ES handelt sich um eine Gleich stellung Miller Klassen und Kategorien vor dem Wehrgesetz; jeder männliche Deutsche ist zum Waffendienst verpflichtet; wenn körperliche oder sonstige Verhältnisse ihn dazu untauglich machen, so soll er auf andere Weise zur Vertheidigung de« Vatersander beitragen und dazu sollte die vorgeschlagcne Steuer als Ausgleich dienen. Da die Frage durch da» Vorgehen Ricotti« von Neuem angeschnitten ist, so erscheint e» interessant, den Gedankengang kennen zu lernen, der die in Rede stehende Steuer rechtfertigt. So wird vor Allem daraus hingewiescn, wie der nicht zum Dienst herangezogenc Wehrpflichtige während der Zeit, die die Andern unter den Waffen zubringen, seinen bürgerlichen Berus und Erwerb fortsetzt, also VermögenSvortheile erwirbt und anderseits zu der knapp bemessenen Löhnung unter den Waffen nicht zuzusetzen braucht. Bon diesem Mchrerwerb und dieser MindcrauSgabe soll er einen Theil — und zwar einen kleinen — abgeben, sei es zum Nutzen seiner weniger gut sortkommenden Altersgenossen unter den Waffen, denen man dafür z. B. warme Abendkost gewähren könnte, sei e» zur Verstärkung der Vertheidigung de« Vaterlande«. Von einem Lo«kauf, einem Ersatz der persönlichen Wehrpflicht durch Geld kann dabei natürlich keine Rede sein. Ebenso versteht sich von selbst, daß Diejenigen, die wegen körperlicher Fehler nicht dienst-, aber auch nicht erwerbsfähig sind, die Wehr steuer nicht zahlen würden. Neu ist eine derartige Einrichtung in Deutschland nicht, Bayern hat erst 1874 da« .Wehrgeld" abgeschafft, da« jähr lich rund 680,000 Gulden einbrachte, in Württemberg bestand eine Wehrsteuer seit 1868, in beiden Ländern wurde dieselbe allgemein al« berechtigt anerkannt. Würde eine solche Steuer auch heute, infolge der durch da« Gesetz vom 3. August 1893 vermehrten Rckrutencinstellung, nicht mehr 7—8 Mill. Mk. einbringen, so doch mehr, al« für die Gewährung warmer Abcndkoft für die Leute unter den Fahnen nöthig wäre. Frankreich, Griechenland, Oesterreich-Ungarn, Portugal, Spa nien, Rumänien, Serbien und die Schweiz, einigermaßen auch die Türkei besitzen eine Wehrsteuer in verschiedenen Formen, festen Kopfsteuern und Zuschlag je nach dem Ein kommen bezw. Vermögen. Man hat behauptet, er widerstrebe dem „hehren Grund satz der allgemeinen Wehrpflicht", daß die nicht zum aktiven Dienst tauglichen, oder nicht dazu hcrangczogenen Leute sich gewissermaßen loskauften. Von einem Loskauf ist ja aber nicht die Rede, die Verpflichtung besteht, der betreffende Pflichtige vermag ihr nur nicht nachzukommen, entweder weil er nicht ganz tauglich — dabei aber voll erwerbsfähig —, oder aber weil für ihn im Rekrutenkontingent kein Raum, er überzählig ist. Die in der Reich-Verfassung ausgesprochene gleichmäßige Vertheiiung der Lasten, die so oft betonte Gleich heit vor dem Gesetze verlangt, daß die Leute, die nicht dienen, nicht in ihrem Erwerbsleben gestört werden, zur Besserung der Lage ihrer dienenden Altersgenossen bezw. zur Hebung der VertheidigungSfähigkcit de« Vaterlandes beitragen. Tagesgeschichte. — Deutschland. Gegenüber den Meldungen au« Madrid, die eine Anbahnung freundlicherer handelspolitischer Beziehungen mit Deutschland in Aussicht stellen, nimmt man, wie die „Wcser-Ztg." berichtet, an leitender Stelle eine ab wartende Haltung ein. E« sei selbstverständlich, daß, wenn die Eorte« die Zustimmung zur Einräumung de« spanischen Minimaltarife« an Deutschland crtheilen, von hier au» die Aushebung der Kampszölle bewilligt werden wird, denn schließlich liege die Herstellung eine« mocku^ vivemii auf handel-politischem Gebiete auch in unserem Interesse. Inwieweit daran sich weiter Hoffnungen, vielleicht auf den Abschluß eine» neuen Handelsvertrag«, knüpfen lassen, lasse sich zur Zeit noch nicht übersehen. Die üblen Erfahrungen, die wir in den letzten Jahren mit dem spanischen „Stolze" gemacht haben, lassen eine derartige Politik de« kühlen Ab warten« al« da« einzig Richtige erscheinen. Jetzt müssen die Spanier un« kommen, wenn sie ein freundlichere« Verhältniß wünschen, und wenn sie un« nicht sehr ansehnliche Zugeständ nisse al« Gastgeschenk bringen, so werden wir keine Veran- laffung haben, ihnen die Arme zu öffnen. Durch die Ver drängung de« deutschen Spiritus vom spanischen Markt habe» wir den Hauptnutzcn von den spanischen Handelsbeziehungen eingebüßt. Da die Spanier inzwischen zahlreiche SpirituS- brennercicn eingerichtet und die Erzeugung im eigenen Land begonnen haben, so ist auch nicht einmal für die Folge ein großer Gewinn von der Wiederaufnahme der VertragSpolitik zu erwarten — -S sei denn, daß wir ganz bedeutende Er mäßigungen erwirkten, durch die wir die übrigen Importländer überflügeln könnten. — Da« Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb macht sich bereit« bemerkbar. Der Elberfelder Detaillisten-Ber- ein der Textil- und verwandten Branchen hat, wie der „Kon fektionär" mittheilt, beschlossen, vom l. Juli ab eine Kommission von zehn Mitgliedern zur lleberwachung de« unlauteren Wett bewerbs cinzusetzcn. Sic soll in Verbindung mit einem Elber felder Rechtsanwalt in erster Linie den in GeschäftSrcklamen u. s. w. sich irgendwie kundgebendcn unlauteren Wettbewerb unterdrücken. Wahrscheinlich wird in anderen Städten in ähn licher Weise vorgegangen werden. — Berlin, 27. Juni. Der „Staat- Anzeiger" meldet den Rücktritt de« Handelsministers Frhrn. von Berlepsch und die Ernennung seine» Nachfolger« in nach stehender Bekanntmachung: „Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Staat-Minister und Minister für Handel und Gewerbe Freiherrn von Berlepsch seinem Ansuchen gemäß von seinem Amt unter Belassung de« Titel« u. Range« eine» Staat- Minister» zu entbinden, und den linter-ItaatS- sckretär im Ministerum der öffentlichen Arbeiten, Staatssekretär de« StaatSrath«, Wirklichen Geheimen Rath Brefcld zum Staats-Minister und Minister für Handel und Gewerbe zu ernennen." — Der Abgang de« am 1. Februar l890 in sein Amt eingetretenen Minister» wird Niemand überraschend ge kommen sein. Seit geraumer Zeit gilt seine Stellung für dermaßen erschüttert, daß sein Ausscheiden nur noch al« eine Frage der Zeit betrachtet wurde. Die in dieser Session er littenen Niederlagen mit den verschiedentlich«!: sozialpolitischen und gewerblichen Experimenten, die dem vereinten Widerstande von link» und recht« begegneten, lieferten den Beweis dafür, daß der Minister, ihr geistiger Urheber, jede Fühlung mit den weiteren Kreisen der Industrie und de» Handwerk» ver loren habe. Da» berechtigte Mißvergnügen über die immer wieder hinausgeschobene Vorlage zur Organisation de» Hand werk«, die im Gegensatz zu den von den Handwerkerkrcisen abgelehntcn Vorschlägen ve« ReichSaml» de» Innern eine von unten ausbauende Vertretung de« Handwerkerstandes zu schaffen bestimmt war, hatte dem Minister den Boden vollend unter den Füßen entzogen. Die unter seiner Leitung in Wirksamkeit gesetzte Politik, die mit der ausgesprochenen Ab sicht einer Versöhnung der Klassengegensätze inaugurirt worden