Suche löschen...
01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 09.01.1904
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1904-01-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19040109013
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1904010901
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1904010901
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1904
-
Monat
1904-01
- Tag 1904-01-09
-
Monat
1904-01
-
Jahr
1904
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 09.01.1904
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Verugsgebllhr: GtNtrli.'chrli» 1«r»r-»»c» vk> tä«»» «wrimaliarr 8u»a»iina durch »liiere Bolen »nd «»'«-»». an So»»- und Montanen nur e.umalt »Ml »oPI. durchau»>r><irlink«o>n. wullonäre S Ml bei. 2 Ml »0 Pt. Bei «iunialiaer Zimelluna durch die PosiSMl. todUi-Beklellneldt. >»> Aus- Uuid mit kultvlechcudem Luichiaa«. R ochdruit aller Artikel ». Orisiual- Ailtleiluugc» nur mu deutlicher Quellenanaabct.Dreoü. Nachr.') Aläili«. Nochtriroliche Honorar- »iitvrüche dleideu uiioerüchichtinl: utwerlattat« Müiiutlrwie werden nicht auldcwolirt. rklearamm-Adrellet Nachrichten rrevden. Gtgröndct 1856. ltc-kli<tnr»nt>!o 8e. LlsieoUtr <lt!» USiii^s von 8l>vd.on. k.'inrc-lvorkLuk T»e<-»,<1r»n. äKnmrlct 2. Kmipt.reichäst'Z stelle: Martcustr. 28/4«. Klireigen-ttttif. Anuadnie von Ankünl-intiiine» tue »Nltul'iiten» ^ Nr>r. ' rmn und Hkievt?'^ >»ic Mirncuimr«-cr.i von II t-iö-".I IU>'' r-r-'iiinei-i-.,i»t.. .eile »ca. r> Lilbei» uu Pr-,.. An kii»di»tt»aen nui oer Pnvat e-lc - nö Pka-: die ripaltiae Seile at» ..r»ä: actanoi" oder aut Lcriicils 50 KnNltNtnicni nach 2o„» uns >e«en I be». L'.lil»,ie Gru» ,tc, Lti. «o bl». W I»IÜ so P'n »ach I iondereni La-.i«. Anemäiiia^ 1/ traue nur -e,e» Loranod Beiegdialler werde» »u, lü lli.» dcrcll'nel. Keriiillrcchauichluii: Amt I Sir. ll uiw Sir. 2«>!ti». SS» «»»N«p«,t^a»nv ittt. ^aslt-o mit! tlmtrptrtteii ». 6umwNN»un-. Odur^ummt kNr (Lr« »»iül«u u. NozmmLvuro. Leiudsrät I-vvvott Vits kucNolr ^I»U«?I»8lri»88V 28!^ Oelblcs L Leneiliaus o. m. b. ll. I.HIltilUdl- üilildtf 11. V/ ^ ...<d ^ 's I ^ ! ^ ^lnn verlaup^ rmmsbeliinen tür t'Iirtt-. 8I»mi>Iii«8o. tcrummo, X-, verklirrte. goläbmw. kraltlnno llc-rnv. nniv- u. t1Ittt5>Ilit/.innaei»nvn, llnwürroolc- liitisclilnon. llir llii»L'pIvnl!-^nk/.l>ii'itML n. Verrenicnno vt«. lortizst als 8i»>r>sIttLt Uan«>»trl„t unä «»e1llu,»ü«1 lil. l>. ÜV8Nll88llUeI> 8LN.. S-ULLSE 8»>in>llt.!;8 g»<»ii„vr »<»» >t—l2 i/lii. ^ Lni^aal - zur Wa»leeck>tsresü>ni. ^li»dlngs»crl>ii'idl»liaeii, Sicker>,eitslnasirrcirln in der Mntmaßl. Witterung: ^«INN t?Il 1*N ft Ed s»» 1 ^ jfft Huftwer. jrr'nkiirest.itislik. Auuri>dsuliuri,e. ZireiS- und B>'i>rksmiM,i„se. Jena oder Sedan. Wärmer, veränderlich. DUIIlIUi'4 »U, I -5R5-Ä-«. Die Denkschrift zur Wahlreform. Aus der Fülle bedeutsamer Gesichtspunkte und beachtenswerter wahtpolitischer Erwägungen, die in der geistvollen, auch stilistisch auberordcntlich korrekt gehaltenen Denkschrift der Negierung dar geboten werden, sind Winter diejenigen Darlegungen besonders hervorzuheben, die Aufschluß darüber geben, inwieweit die Not wendigkeit einer wirksamen Abwehr der sozialdemokratischen Ge fahr für die jüngste Aenderung des Wahlrechts und die Einführung des Dreiklassemvahlsystems bestimmend gewesen ist. Der leitende Gedanke, der schon im Jahre 1896 bei den parlamentarischen Ver handlungen über das jetzt geltende Wahlgesetz mehrfach betont wurde, daß es sich nicht um einen grundsätzlichen Ausschluß aller sozialdemokratischen Ltammermitglieder überhaupt als vielmehr nur um die Verhinderung einer sozial demokratischen Majorisierung und Terrorisierung des Landtags handle, hebt sich aus den Ausführungen der Denkschrift mit plastischer Deutlichkeit heraus. Es wird ausdrücklich hervorgchoben, daß den entscheidenden Anlaß zu der Wahlrcchtsänderung nicht so sehr der Unmut über das ver gangene Auftreten der Sozialdemokratie im Landtage gegeben habe, als vielmehr die aus dem andauernden sozialdemokratischen Wachstume geschöpfte Sorge um die Zukunft. Es war in einem industriell so hoch entwickelten Lande wie Sachsen nicht nur eine allmähliche Zunahme der sozialdemokratischen Abgeordneten mit Sicherheit zu erwarten, sondern es durste sogar nach den Er fahrungen einiger kleinerer Bundesstaaten, sowie der Reichstags- Wahlen von 1903 selbst der plötzliche Eintritt einer sozial demokratischen Kammermehrheit nicht als aus- ggchloffen gelten. Wohl waren dann noch die Erste Kammer und das selbständige Recht der Krone da, um staatsgesährliche sirperimente zu verhindern; dies eröffnete aber doch die Aus sicht auf schwere Bersassungskämpfe, welche die Ruhe und Ord-- niing und damit auch den Wohlstand des Landes in den Grund- 'siwn erschüttern konnten. Wenn indessen auch die Sozialdemo kratie zunächst noch keine Mehrheit in der Zweiten Kammer er langt hätte, so genügte doch schon eine nicht erhebliche Zunahme, um späterhin jede zum Schutze deS Staates erforderliche Aende» iiiug der Verfassung oder des Wahlrechts, die in beiden Fällen cine Zweidrittelmchrheit erfordert, unmöglich zu machen und damit doch eine kommende Katastrophe vorzubereiten. Die Wahl rechtsänderung war hiernach, so folgert die Denkschrift, ein Ge bot der Selbsterhaltung für den bestehenden Staat, und es war dabei Gefahr im Verzüge. Gerade der Umstand, daß Gefahr im Verzüge lag, machte, weil er eine rasche Aktion erforderte, die Situation schwierig und hatte bei der Ausarbeitung der Vorlage und ihrer parlamenta rischen Verabschiedung 1896 diejenigen Mängel im Gefolge, die dem geltenden Wahlgesetze den Stempel eines „Provisoriums", eines „Notwehrgesetzcs" aufdrückte» und chm ein nicht gewolltes klassen politisches Moment einimpsten, auf Grund dessen es den fälsch lichen Anschein gewinnen konnte, als sei der grundsätzliche Aus schluß jedweder Arbcitervertretung vom Landtage von vornherein beabsichtigt gewesen. Als Beweis für die hierdurch erzeugte große Unzufriedenheit in weiten gutgesinnten Kreisen führt die Denk schrift u. a. die an den letzten Landtag gerichtete Petition des Landesverbandes evangelischer Arbeitervereine im Königreich Sachsen an, der deshalb he.-wrragende Beachtung zuerkannt wird, weil cs sich hier um die Wünsche von ausgesprochen nicht sozialdemokratischen Arbeiterkreisen handelt. Die wirkliche Meinung der Mehrheit der Zweiten Kammer gegenüber der Arbeiterschaft ist immer und immer wieder dahin betont worden, daß man die Arb citcrkrcise, die sich von der Sozial demokratie fern halten, jederzeit gern zum Worte kommen lassen und ihre Anträge und Beschwerden gewissenhaft prü'en werde. Damit aber nicht genug, ist auch von seiten der Regierung wie der Abgeord neten wiederholt und aus das bestimmteste erklärt worden, daß inan selbst die Sozialdemokratie nicht einfach aus der Stände vertretung eliminiert zu sehen wünsche, und daß man auf ein gänz liches Ausscheiden der sozialdemokratischen Abgeordneten aus der Kammer nicht rechne. Der Herr Minister des Innern v.' Metzsch hat sich seinerzeit mit klaren Murrten dahin ausgesprochen, „es könne nur erwünscht sein, daß i» der zweiten Vertretungskörperschaft die Ansicht aller Parteirichtungen, auch der extremsten, in die Erscheinung trete". Wenn trotzdem unter der Herrschaft de» jetzigen Wahlgesetzes kein sozialdemokratischer Abgeord- neter mehr in den Landtag gewählt worden ist, so hat man diesen Ersolg nach den einschlagenden Verhandlungen weder beabsichtigt «och erwartet. Hier setzt nun die Denk schrift den Zebcl an. indem sie mit ihren Vorschlägen aus den wahlpolitischen Grundgedanken zurückgreift, daß ledig- lick die Gefahr einer soizaldcmokratischcn Majorisierung der Hoeiten Kammer verhindert, nicht aber der Eintritt vereinzelter jaziawempieulifchet ri^ieardiieier in die Kammer schlechtweg un möglich gemacht werden soll. Nach dem von der Denkschrift an genommenen Wahlsystem besteht für die Sozialdemokratie sogar die Aussicht, unter Umständen in sämtlichen 16 Wahlkreisen in' der dritten Klasse je einen Abgeordneten ihrer Richtung dnrch- zubr.ngen und dadurch mit einem Schlage ihre frühere Jraktions- stärke im Landtage zurückzugewinnen. Der Gesichtspunkt einer angemessenen Vertretung der Arbeiter schaft in der Zweiten Kammer ist auch bei der von der Regierung zu Ende des Vorjahres in die Wege geleiteten Besprechung der Wahlrcforui mit Vertrauensmännern lgröhtenteils Mitgliedern der beiden Kammern, darunter deren bisherige Prä sidenten und Vizepräsidenten, einige Oberbürgermeister und mehrere Landwirte, außerdem noch je zwei Vorsitzende von Handels- und Gcwerbekammcrnj in hervorragendem Maße zur Geltung gelangt. Allseitig wurde die Bereitwilligkeit ausgesprochen, Maßnahmen zu erwägen, durch die den in der dritten Abteilung befindlichen breiten Massen, und namentlich auch dem Arbeiter- standc, cine entsprechende Vertretung eingcräumt rverde. Im übrigen gingen freilich die Ansichten der Vertrauensmänner soweit auseinander, daß die Regierung sich nicht entschließen konnte, von ihre» Grundsätzen etwas Wesentliches preis- zugcben. Wenn man auch die Notwendigkeit der weiteren Prüfung der Frage der Wahlresorm nicht verkannte, "o wurde doch vielfach bezweifelt, ob gerade der gegen wärtige Zeitpunkt glücklich gewählt sei. Einige Mitglieder der Vereinigung wollten die Reform aus oereinzelte Verbesse rungen des geltenden Wahlrechts (Vermehrung der städtischen Wahlkreise, Berücksichtigung der Bildungsfakioren bei der Klassen einteilung) beschränken, andere traten lebhaft für die Aufrecht erhaltung der Unterscheidung zwischen ländlichen und städtischen Wahlkreisen ein. Bemerkenswert ist, daß sich gegen die vor- gsschlagenen berussständischen Ergängunzswahlen namentlich die Vertreter der .Handelskammern erklärten mit der Be.riinduno, daß man in ihren Kreisen allerdings eine stärkere Vertretung von Handel und Industrie in der Ersten Kammer wünsche, daß es dagegen bedenklich erscheine, in die Handels- und Gewerbe kammern durch ihre Ausgestaltung zu Wahlkörpern für die Zweite Kammer politische Parteiungen hinein zu tragen. Besonders ein- verstanden mit der Einführung berufsständischer Wahlen erklärten sich im Gegensatz hierzu die Vertreter des Gewerbestandes. Von einer Seite wurde auch mit Rücksicht aus die von der Sozial- demokratie beliebte Auslegung des geltenden Wortlauts eine andere Fassung des Abgeordneteneides gewünscht, in der Weise, daß jeder, der ihn leisten wolle, „sich unbedingt und ohne Vorbehalt und Winkelzüge zu monarchischen Gesinnungen bekennen müsse". Sehr lehrreich und von hohem allgemeinem Interesse sind die Auslassungen der Denkschrift über das allgemeine und gleiche Wahlrecht mit ihrer geschichtlich und staatswissen schaftlich vertieften Begründung, warum dieses für die sächsischen Verhältnisse keinesfalls in Frage kommen kann. Das allgemeine und gleiche Wahlrecht sieht von allen organischen Zusammen hängen ab und löst die Volksgemeinschaft in Atome auf, die im Widerspruch mit den realen Verhältnissen, ohne Rücksicht aus Fähigkeiten, Besitz und Berus, künstlich gleichwertig gemacht werde». Dadurch kann gelegentlich dem Staate eine ungewohnte Kraft verliehen werden, wenn große politische, namemlich nationale Gedanken das Volksgaiue einlieiiltch erfassen. Schon im fran zösischen Konvente wurde indessen nach dem Sturze deS Schreckensregimcnts daraus hingewiesen. daß »wenn man das Wahlrecht als ein nllaemeinetz, angeborenes Menschenrecht be- tiachte. auch Wahnsinnige. Frauen, Kinder »nd Fremde z» den Wahlen zngelassen werden müßte»", und es sing schon damals an, die Auffassung diirchzuhrcchen, daß das Wahlrecht vielmehr eine öffentliche Funktion ich die eine Befähigung voranSseht Auch die deutsche Nationalversammlung von 1819 hat daS Wahlrecht nickt unter die sogenannten Grundrechte anfgenommrn. londem seine Regelung einem besondeien Wahlgesetze Vorbehalten. Wo man zur Einführung dieses Wahlrechts ver'chrltt, wurden meist bestimmte Zwecke verfolgt. So waren cS nicht bloß die Erinne- rnnge» a» daS Wahlrecht der Nationalveffammlung von 1848 49. sondern in erster Reihe politische Zwcckmäßigkeilsgiüiide, die den Fürsten Bismarck bewogen, das gegenwäitige Reichstags- wahliecht zu gewähren. Er sagt selbst darüber in seinen .Gedanken »nd Erinnerungen" lBand II, Seite 58): .Die Annahme deS all gemeinen Wahlrechts war eine Waffe tm Kampfe gegen Oesterreich und weiteres Ausland, im Kampfe für die deutsche Einheit, zugleich eine Drohung mit letzten Mitteln im Kampfe gegen Koalitionen." Auch das bis auf den Zensus von 3 M. allgemeine und gleiche Wahlrecht, das Sachsen im Jahre 1668 einfühlte, wurde durch die Lage der Verhältnisse veranlaßt. Es geht auS der Begründung vieler Gesetzgebung unzweideutig hervor, daß es sich damals für Sachsen darum handelte, innerhalb der werdenden Verhältnisse des Deut schen Reiches, deren Entwicklung noch nicht abzusehen war. sich die nötige staatliche Selbständigkeit zu bewahren. Die durch keine Bestimmung der norddeutschen Bundesverfassung gebotene An näherung deS lächsiichrn Wahlrechts an das Reichstag-Wahlrecht verfolgte dielen Zweck: es tollte das allseitige Jurrresse der säch sischen Beoölkeinng an dem Foiibeffande des lächsiichen Staates wachgeinsen und verhütet weiden, daß der lächsische Landtag etwa zu einri P>ovl,izlal-Dtändeversaiiinil»na herabgedrückt würde Für die müliiame Kleinarbeit einer wiillkhastllchen und sozialen Gcletz- gebuno wird diese- System in der Reget veriaae». EL wird von der Willkür des Zufalls abbängen. ob sich in der Volksvertretung überhaupt sachverständige Elemente für die vorliegenden Frage» finden, ob und inwieweit die Hauplbeiufsltände des Volkes überhaupt nur vertreten sind. Tie Sozialdemokratie bar das allgemeine und gleiche Wahlrecht von Anfang an bis Heine lediglich als Mittel zum Zweck angesehen. Das Statut des 166N gegründeten „Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins" spriclr bereits die „Ueberzeugnng" aus. .daß nur durch das allgemeine, gleiche und dirette Wahlrecht eine genügende Vertretung d:r sozialen Interessen des deutschen Arbeiteistandes und eine wahr haste Beseitigung der Klassengegensätze in der Geieltschnst herbei geführt werden könne". Und Karl Kautsky zählt in 'einem „Erfurter Programm" das allgemeine Stimmrecht zu den.Lebcnc - lievingnngen für die gedeihliche Entwicklung des Proletariats", d. h. in seinem Sinne: für die Gewinnung der Herrlchast im Staate. Daß nach der Erreichung dicies Zieles, nach der Er reichung dessen, was Karl Marx und Friedrich Engels 'elbst die Diktatur des Proletariats bezeichnet habe», das all gemeine und gleiche Wahlrecht sofort verichwin den würde, wenn cS diese Herrschaft infolge von Rüclichiägen ge sährden könnte, ist nach allen Erfahrungen, namentlich auch nach dem Beispiele des französischen SchieckensrcgimenIS von 1793 als sicher anznnchmen. In der sozialistischen Gesellschaft würde nach den Schilderungen, die Bebel in seiner Schrift .Tic Iran" entwirft, ein politisches Wahlrecht überhaupt keinen Platz mehr siiiden. Neueste Dralituielvunqcn vom 8 Januar. Zur oftasiatischen Krisis. Berlin. (Prio. - Ter.) Gegenüber den Meldungen, wonach in der j a pa n i sch - r u ff r sch e n Frage eine Brimirtlung von seiten Englands »nd Frankreichs geplant rein ioll. muß, wie die „Nakional-Zerrrrng" betont, daran fest- gehalten weiden, daß eine Veimiiilung oder „gute Dienste" im diplomatischen Sinne nur Erlolg haben konnten, falls sie von Rußland oder Japan gewünichl wniden. Zugleich darf hervor gehoben werden, daß seit gestern nichts geschehen ist. wodurch die Aussichten aus eine siiedliche Lölling beieitigt würden, immer unter der Voian-ieynng. daß lein nnerwmietcr Zwüchenfall sich ereiane: zu dieien würde jedoch die Besetzung iüdkoreaniicher Häsen kernswcgS gehören. Köln. Der Petersburger Korrespondent der .Köln. Ztg." telegiavbierte heute dem Blatte: Da Admiral Alezejess bereits am 3 d. M. im Besitze der Anweisung für Rußlands Antwort aus die javanische Note war. dürste in den Auslassungen des .Nowij Kral", datiert Port Arthur den 5. Januar, ein Nieder schlag der russischen Anlwurt zu erblicken sein. Man versicherte hier, daß Rußlands Antwort das größte Emgrgenkommen bezüglich Koreas ausdrücke, dagegen detresss der Mandichurei den bisherigen russischen Standpunkt weiterhin anllecht erhalte. Ter Korrespondent hält nach den ihm von beteiligter Serie gewordenen Nachrichten die Möglichkeit lür nicht gan, ausgeschlossen, daß Javan vielleicht doch nickt mit alten rusinchc» Voiicdlägen ganz einveistanden sein könne, so daß auch über Korea noch Rückänßerungen dcnlvnr wäre». London. lPrrv-Tel.) Ans Port Arthur wird gemeldet, daß das dortige russische Geschwader mit versiegelten Ordres nach der koreanischen Küste abgebt. Die arnerita- niiche Regierung bat die Armierung von süns Transpvrl'chrsicii ungeordnet, an» denen bOM Mann Truppen nach einem unbelann len Bestimmungsorte erngerchisir we-de» sollen. London. Dem Rerrtcrschen Bureau bat der japanische Ge- andtc Hayashi nutgeteilt, er chabe ein Telegramm aus Tokio emp- angen, das den Inhalt der Antwort Rußlands enthalre. Er sei jedoch außer stände, eine Meinung in der einen oder anderen Richtung zu äußern, da dadurch der Charakter der Antwort an gedeutet werden würde, die xeherm o.ehalten werden müsse, bis von »einer Regierung ein endgültiger Schritt getan werde. Ties könne binnen kurzer Zeit erwartet werden. Der Gesandte fügte hinzu, di» Zeit des Wartens sei, was Japan anbetrcsfe. vorbei, jetzt lei cs an Rußland, -u warten. Der Gesandte stellte darnach die verschiedenen Gerüchte über die Bewegung javanischer Truppen und Scb sie in Abrede Diele würden so geheim gehalten, daß es unmöglich sei, von ihnen Kenntnis zu bekommen. .Hongkong 250 Man» britischer Infanterie haben plötzlich Beschs eGalten. sich für den Dienst hereitznhaltcn. Transpoitvoikehiunaen sind getiossen worden Der Bestimmungs ort ist unbekannt, man vermutet Peking oder Korea. Berlin. lPriv.-Tcl.) Der vom B undcsrat gestern an- irnommene Gesetzentwurf betreffend Kaufmannsgerichte be stimmt, daß solche Gerichte zur Entscheidung van Streitigkeiten ans -dem Dienst- oder Lehrverhältnis zwischen Kanflenten einer seits und ihren Handlungsgehilfen und Handlungslchrlingcn andererse ts bei vorhandenem Bedürfnis errichtet werden können, und in Gemeinden von mehr als 5»tlO>» Einwohnern errichtet weiden müssen. Es soll dazu die hellekende Genie,beaerichts- Organiiativn heranaeroaen werden. Die Zuständigkeit des Sonder- geiichls llir HandlunaSgehilleii wird davon abhängig gemacht, daß Heien Einkommen 5000 Mk. n'cht übersteigt. Einem oiellach geänßeiten Wnnlcbe. die Zuständigkeit der KanfmannSgerichlc auch aus die Streitigkeiten aus der sogenannten Konkurrenrklansel aus- zudehnen, ist in der Vorlage nicht stattgegebcn. — Ein umfang reicher Prcßvrozeß gegen ben „Vorwärts", der ei» Nachspiel zum Laurnbütter Wahlkrawc, ll bildet, begann heute vor der dlitten Stiasknmmer des Landgerichts l Anaeklagt sind die verai'twc'itlichen Redakteure des „PoiwärtS" K'rl Leist und Julius Knliski. Eruerer ift angrttagl. durch zwei Handlungen, in Nr 143 durch einen Artikel unter der Ukbmchri't ..Gendarmerie um Sckntz des Zentrums" die Gendarmc und Pollletdeamteir » Lanrabiitte und durch einen zweiten Artikel unter der Ueber- lchiiit .Eure Wahlscklacht" den praktischen Arzt Dr Nawrocki be leidigt zu Hoden K'l'ski wird beichiildint. durch einen Artikel In Nr 1»« »nrer der Ncbelichiiit .Cbei'chlesiichkr Krawall" und in e »km zweiten Artikel tn Nr. 176 nnlcr der Uebeiichrtft „Im Benthciier Gefängnis" den Amtsvvrstchcr Schröder bctcidigt zu haben
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite