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AerSWscheLrMer Freitag, den 9 September 192t. 75. Jahrgang nationale Volkspartei habe auch stets entsprechend gehan- rigreucn, coewmnawn avrr «vnkyvri—«> — », -7 ^777. ^-7. ». ! aufaesordert »der aufgereizt hab«. Der Kanzler glaubt« nur, sichrer derbem Sturm aus das lau» Äußerungen von einzelnen Personen und »« anderen Gewalttaten verhaftet, weshalb in gleichgesinnt« schwere» See bei frau und nlich beim sen fielen n konnte, >on Frau m Brigh- lenartiger befanden der Rück- dann von ms offene lern; da und da-, ; itbcrge- ; Geistes- 1, gelang vand ein- uder ver- den Wa- iräfte ,zu otleine zu n Stehen onen, bis , wo der aren län- iß sie erst schildern at'e durch undungsn fabrikant, ltzte, war 1. Dies« ttiOVO .st. Diebstahl Dieb de« leide ent- 1 Walter schon Fa» gelungen^ eilen. Di« Verwer» dui-chsüh- aupe den idöffnung werden, r Seiden-- issigreiten isohr be- behandelt )er Mass« Flüssigkeit ntt> Festt- ch ein Er weich wie Rohseide , und da- krkSaftvU t Gut k> Schlächter >or etwa Schröter rten ver er Abfin- it kaufen gen, nach inter der ansin er- öter mit- eständnis schlächter ufgesucht, pl berau- r tatsäch- vchmersel ihrer Motivierung noch nach ihrer Gestaltung, Auslegung und Anwendung gerechtfertigt. Sie verstoße gegen Art. 109 der Verfassung, indem sie Gewalttaten nicht allge mein, sondern nur dann verfolge, wenn sie sich gegen Vertreter einer bestimmten politischen Auffassung richten, und nur Vertreter dieser Auffassung unter besonderen Schutz stelle, die Vertreter anderer politischer Auffassung entrechte. Diese einseitige Tendenz der Verord nung sei noch besonders verschärft worden durch die Infor mationen an die Presse, durch die verschiedenen Reden des Reichskanzlers selber und durch die von der Regierung geduldete allgemeine Hetze gegen rechts. Weiterhin verstoße die Verordnung deshalb gegen die Verfassung, weil sie die Exekutive der Länder ausschalte. Sic verletze oberste Rechtsgrundsätze, Ordern sie Strafmaß nahmen rückwirkende Kraft verliehen und die bloße Tendenz unter Strafe gestellt habe, und indem sie ferner für die letzte Entscheidung über die Strafmaßnahmen jede, r i chterliche Mitwirkung ausschalte, während doch auch ein Ausnahmegesetz wie das Sozialistengesetz eine entscheidende Mitwirkung Les Richterelements vorsah. Die Maßnahmen der Regierung bedeuteten in ihrer Gesamtwirkung eine schwere Gefährdung weiter Volkskreise und des inneren Friedens, wie eine große Reihe von Ge ¬ ige. Ein e Blätter alogischen 1 gemein- der Rie che Ratte tamm zu cmpo aus mckte, be- rbeit des gen ein geraume chlangen- errte an» den Ra- tzffährien c halben ,qen nicht im Käsig hnvorstel- en Käfig, daß aus . heraus- m, packt« d begann sich auch Schlange geschadet 1 Zähnen rspeisung des Ge- l ein be- die Lon- aus monatlich Mir 4.—, durch Im Falle höherer Gewalt — ' -gebühr. Störung des Betriebes der Z« Der Reichskanzler hob wiederholt hervor, daß er die Lage als außerordentlich ernst ansehe, und ersuchte di« deutschnationalen Parteiführer dringend, ihren Einfluß im Interesse des inneren Friedens geltend zu machen. Die Parteiführer brachten zum Ausdruck, datz sie dies als selbstverständliches politische» Pflichtgebot betrachteten. Wie bereits mitgcteilt, sagte die Reichsregierung schließ lich zu, die Verordnung werde jetzt gleichmäßig nach bei- dcrgeSccrtt-- Unabhängige Zeitung für alle Stände in Stadt und Land. DichtesteVerbreitung inallenVolksschichten Beilagen: Sonntags-Unterhaltungsblatt und Landwirtschaftliche Beilage. Geschäftsstelle Bischofswerda, Altmarkt 15. — Druck und Verlag der Buchdruckerei Friedrich May in Bischofswerda. — Fernsprecher Nr. 22. Uber die in dem obigen Bericht erwähnte Bedrohung " " j" aus Darmstadt ...... . ... .. ... . . ... . .^ Anfang Juli zu seiner Erholung auf dem bei dem benach- > Gegen Abettd Die deutschnationalen Führer bei Wirth. Bei der Besprechung der deutschnationalen Partei- Bischofswerdaer HauptblattundgelesensteZeitungimAmtsgerichts- bezirk Bischofswerda und angrenzenden Gebieten Dies Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshaupt- mqnnschast, der Schulinspektion und des Hauptzollamts zu Bautzen, des Amtsgerichts, des Finanzamtes und des Stadtrats zu Bischofswerda. raks vom 5. d. M. die Verordnung des Reichspräsidenten Sie müsse sich mit aller Entschiedenheit gegen diese h n Seiten hin ausgeführt, und Friedensstörungen, so- betr. Zeitung», und Versammlungsverbote anerkennen, s0-'i-Bedrohungen einzelner Persönlichkeiten würden durch - „ " ra- r> - « betonen: die Deutschnationale Volksparte, sei eine Partei ^eignete Maßnahmen unterdrückt werden. ?sfuhrung den bayerischen Behörden Rechts sie stehe auf durchaus verfassungs- Nunmehr werden die deutschnationalen Fraktionen sich überlassen bleibe und den verbotenen Zeitungen die herbei-s m a ß, ge m Boden und erkenne vollauf an, daß die be-!mit der durch die Verordnung geschaffenen Lage und mit führung einer richterlichen Entscheidung ermög- stehende Verfassung gegen gewaltsame Verletzungen mit Stellungnahme der Rcichsregierung zu befassen häben^ licht werde. ' _ „ „ - tet, über die Aufhebung des Ausnah in ezu- «rschrinung.weise: Jeden Werktag abends für den folgend. Tag. Postscheck».Konto: Amt Drrtden Nr. 1521 Gemeinde« Anzeigenpreis: Die «gespaltene Grundzeile Abholung in der Geschäftsstelle monatlich verbandsgirokasse Bischofswerda Konto Nr. 64. oder deren Raum 120 Pfg., örtliche Anzeigen 80 Ml». 3.75, bei Zustellung ins Haus monatlich Md. 4.—, 7 ' — ... —r"— . »..» - die Poft bezogen virrteltährlich Alk. 11.25 ohne Zustellungsgebühr. Alle Postanstaltrn, Postboten, sowie Zeitungsausträger und die Geschäftsstelle des Blatte» nehmen jederzeit Bestellungen entgegen. gen zwischen der Reichsregierung und der Dg-.'^«r mit der R-ich^Arung am ÄEtä», ü^r die be- ^! "" ?erichten d»e Blatter. Alle AnzeNn sp^ . reits gestern durch ein Wolfftelegramm berichtet wurde, hob auf beiden Seiten der ernste Wille besteht, die bestehen- Parteivorsitzende Staatsminister Hergt einleitend Her ¬ den Differenzen auszugleichen. j vor, daß die Deutschnationale Volkspartei durch die ein - Lin Münchener Telegramm melde«, die bayerische Dele- seitig gegen rechts gerichteten Maßnahmen der Ne ¬ gation in Berlin solle gemäß den Beschlüssen des Minister- gierung in eine Kampfstellung gezwungen wor- (Zlm. Mosse 14) . > Pfg Im Ter«. m Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgend welcher teil (Ilm. Mosse 14) 250 Pfg., die ggespaltene Zeile Bei Wieder» üiörung des Betriebes der Zeitung oder der Besörderungseinrich. Holungen Nachlaß nach feststehenden Sätzen. — Amtliche Anzeige» tungen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder die «gespaltene Zeile 150 Pfg. — Für bestimmte Tage oder Platz« Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. wkd kein Gewähr geleistet — Erfüllungsort Bischofswerda. -- --" ---5 W ÄKSL«! 1«^«^ sen. Ihr sei auch bewußt, daß Ausnahmezustände auch--. Auauit wa ein aroßer auiaereater kaufen mit außerordentliche Maßnahmen erfordern könnten. ?7ter Wne ^unt/r Füh7^ Die vorliegende Verordnung sei ober weder nach! st äd ter Sozialdemokraten nach dem Heiligen berg, um sich der Perso n Helsferichs zu bemäch tigen. Die Bande drang in die Wohnung Helsferichs eim fand ihn aber nicht, da er kurz zuvor zur Münchner Partei tagung abgereist war. Die enttäuschte Rotte erging sich in wüsten Verwünschungen gegen Helfferich und Ludendorff, die den Mord Erzbergers büßen müßten. Helfferich fei dies mal noch entkommen. Das werde ihm aber nichts nützen« Er werde von Ort zu Ort gehetzt werden, bis ihn sein Schicksal erreicht habe. Unmittelbar vorher hatte das Darmstädter mehrheits sozialdemokratische Blatt, der „Hessische Volksfreund", ge schrieben, die Sozialdemokraten seien bei der Revolution im November 1918 viel zu anständig gewesen. „Hät ten Helfferich und Ludendorff, Graf Westarp und Tirpitz da mals Bekanntschaft mit dem Laternenpfahl gemacht, idann wäre seither sehr viel weniger Blut geflossen." Uber ein Verbot des „Hessischen Volksfreund" wegen dieser offenen Aufreizung zum Mord hat man bisher nichts vernommen. Erzbergers Mörder Berlin, 7. September. Die „B. Z." schreibt: Die heut« eingelausene Poft brachte uns folgendes Schreiben: ,,Ber lin, den 6. September. Sehr geehrte Redaktion! Es ist nicht nötig, meinen Namen zu veröffentlichen. Ich reif« heute noch ins Ausland. Ich bin kein Monarchist, aber ein alter Soldat, der, was er mit seinem Blut bezahlt hat, »richt voir Kapitalverschiebern und Kriegsdrückebergern zerstöre» lassen mag. Die Liste der Schuldigen ist noch sehr groß, (Unterschrift) Franz Riese aus dem schönen Düsseldorf." In der Unterschrift ist der Name „Riefe" nachträglich ausgestri chen worden. — Dieser Brief ist auf den ersten Blick als von der Hand des Mannes geschrieben erkennbar, der di« Eintragungen „Franz Riese, Stud. jur. aus Düsseldorf" in das Fremdenbuch des Gasthauses „Zum Fürst" in Oppenau gemacht hat. Das charakteristische Franz, das gezeichnet« I) im Worte Düsseldorf und andere Kennzeichen wiederholen sich auch hier. Die Entscheidung liegt nunmehr bei den Schriftsacl/verftändigen bei der Polizeibehörde, denen das Original zur Prüfung vorliegt. Der Brief scheint zu beweisen, daß sich der Mörder - Erzbergers, oder wenigstens der ein« von ihnen, in Berlin aufgchalten hat. Schwere Ausschreitungen in Speyer. Speyer, 7. September. Wegen der mit Gewalttätigkei ten verbundenen Demonstration in der vorigen Woche, wo bei das Regierungsgebäude demoliert wurde, hat die Polt- zei neue Verhaftungen oorgenommen. Die Arbeiter hab«» die Freigabe der Verhafteten verlangt und sind heute vor mittag in den Ausstand getreten. Um 11 Uhr vormittag« wurde das R« g i e run g s geb Sud e von der Meng« gestürmt. Bei einem Zusammenstoß zwischen Polizei und Demonstranten sielen Schüsse. Ein Arbeiter wurde getötet, mehrere schwer verletzt. München, 7. September. Nach amtlicher Mitteilung wurden kürzlich in Speyer 5 Kommunisten al» Haupträdel». beauftragt, der Reichsregierung nochmals darzulegen, daß vom Standpunkte der bayerischen Regierung dieser Aus nahmezustand eine unbedingte Notwendigkeit darstelle. Endgültige Abmachungen werde die bayerische Abordnung nicht zu treffen haben, vielmehr bleibe die letzte Entscheidung der bayerischen Regierung selbst vorbehalten. S P D und U S P zue Lage Berlin, 8. September. (Drahtber.) Wie der „Vor wärts" meldet, hatten am Mittwoch Vertreter der S. P. D. mit solchen der U. S. P. D. eine vertrauliche Aussprache über die politische Lage. Man war sich darüber einig, daß sich zum Schutze der Republik ein gemeinsames Vor gehen beider Parteien empfiehlt. Im Vordergnind stand die bayrische Frage. Allseitig wurde betont, daß die sofortige Aufhebung des Ausnahmezustandes in Bayern unerläßlich sei. Am Abend unterrichteten beide Parteien den Reichskanzler und den Reichsminister des Jimern über ihre Auffassung. Besonders betonten sie, daß kommuni stische Blätter verboten worden seien und ließen keinen Zweifel darüber, daß der im wesentlichen gegen die Rechts bolschewisten gerichtete Chtrakter der Verordnung nicht durch untergeordnete Verwaltungsorgane verwischt und nach links umgebogen werden dürfe. Die Regierungsver- tretcr erklärten, wenn linksstehende Blätter zur Gewaltan wendung gegen die Verfassung oder die Vertreter der Re publik anfforderten, so müsse die Verordnung auch gegen sie angewendet werden. Die Besprechung wird Donners-. , tag abeird fortgesetzt, nachdem die Beratuirq mit den bay- walttot.gkeitcn in kungster Zett bewiesen habe. Änsbeson- rischen Vertretern beendet ist dere hob der Leuffchnationale Parteiführer in diesem Zu- lösung der Einwohnerwehren unter dem Namen »Not-.^ , ? ? Ai^irnna/n G- LrMch,°„ -I», ,..ri ch,.u m ° d „ - ,'m i ».sMy «Mn'N», dikdch MchL-'LkT bie Republik lagenmg^zustairdes in Mitteldeutschland und Ostpreußen, sei der Natdann in Älarindereitschast s^en>esen. l)ade olso , e der Arutt aut Wanern ^eitiaen inüsse. militärische Ziele und werde von denselben Gerade in letzterer Beziehung könne der Ernst der Lage tet, wie dlebl.-hengen nicht scharf genug betont werden. Die Deutschnationale g.erung werde mcht umhm können, sich mit dieser Organ,-.^^ei fordere demgemäß die Aufhebung der satton eingehend zu befassen. sVerordnung oder eine Abänderung, die ihre Verfas- Steaerwald über die Nusaabe der Mitte, sungsmäßigkett und ihre gleichmäßige Anwendung nach allen «rcgerwa«, «ver vir vr». S^ten sichere: solange sie noch bestehe, sei für durchgreifen- Berlin, 7. Septenrber. (Wolff-Telegramm.) „Der Deut-j den Schutz aller gesetzmäßigen Veranstaltungen, auch der sche" bringt Äußerungen des preußischen Minister-Präsiden-' von feiten der Rechten, und insbesondere nationaler Feiern ten Stegermald gegenüber den, Chefredakteur des zu sorgen. Zu diesem Zweck und um weitere Geivalttätig- Blattes. Stegerwald führte aus, daß er die Stunde der ketten gegen Einzelpersonen zu verhüten, sei ein Aufruf Entscheidung zwischen rechts und links in Deutschland noch-^r Reichsregierung dringend erwünscht. Am nicht für gekommen erachte. Er halte für das nächste Schluß seiner Ausführungen stellte der Redner di« förm- Jahrzehnt eine starke Mitte für eine deutsche Le- gliche Frage, ob die Regierung imstande sei, irgendwel- bens- und Existenzfrage. Eine Mehrheit der Linken würde, ch^ Material vorzulegen, das die Deutschnationale Volks seines Erachtens im ersten Jahrzehnt zum Chaos führen, s Partei belaste; sei die Regierung, wie er nicht bezweifle, da- Nötig seien Ruhe und Stetigkeit in der deutschen Politik, die s zu nicht imstande, so verlange er eine entsprechende öffent- nnr durch eine starke Mitte mit Einschluß ei nes^jche Erklärung. starken Arbeiterflügels erreichbar sei. Das deut- - »ur sche Volk zerfleische sich wieder einmal ,n Nebenfragen wie:' " ?!pr a über btt bereits das Monarchie äer Republik, Zustäittügkeit zwischen Reich und,w. T. V. einen Berich« ver°ArttlN« hat, «Ang " d«n Ländern und anderen. Die eigentliche Lebensfrage sei die Reichskanzler n i ch t - Unterl^^A "br«^. ^ Sammlung der Kräfte für die Wiedererlangung btt ^utsch^onc^Vok^att^ ^a^zu^rschsuu^wd- der nationalen Freiheit, die auf diplomatischem, r^ettm Gewalttaten oder Ungehorsam gegen die Gesetze Wege allein nicht erreichbar sei und auf die der Wille des-aufgesorderl »der aufgereizt hab«. Der »"^ ^Ee nur M-s hingelenkt werden müsse. j- 7 ..-..1»— «»d-« Mr. 21L. Die Beratungen mit der bayerischen Parlamentsdelegation. Berlin, 8. September. (Drahtb.) Zu den Besprechun ¬ rechtsstehenden Zeitungen eine Verächtlichmachung der re publikanischen Einrichtungen konstruieren zu können. Der Reichskanzler hob wiederhott hervor, daß er deutschnationalen Parteiführer dringend, ihren Einfluß