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Nummer 130 — 29. Jahrgang Srlcheti» umai wüttctl. mu illuiir.niratl-beilaeen .Heimai imd Welt' und der Mnderbellaye ..Frohmut'. iowie de» Lertbettapen ,St. Benno-BIlill'. .Nnlerbaltung »nd Wilsen'. .Die Welt der Fra»'. Rerztlicher Nahebei'. .Dar gute Buch'. .FIlmncnd. schau'. Monatlicher Bezna-Vrets 3 MI. etn'chl. BeNeNaeld. ktuzeluummer 1» 4. Sonnabend- u. Tonntaqnnmmer »0 4. L-auvtschritlletter, Tr. w. Dr»e,iik< Drceden. Freitag, von 6. Juni 1930 VerlaaSor«! Lr«et>e» Slnzeia-npr-tier Die laetvaltene Petit,eile .1« 4, Familien, a»,eigen u.Ltellengeinche LN 4- Die Petitreiiamezeiie. 8Nm>a breit. I Für Anzeigen aicherbatb der BerbreitnngSgebieter 4«»4 diePeiitrcklamezeileH.!«»^. Brteigeb.ikn^. ImFalle höberer Mewait erlischt >ede PervMchiung aut Lieferung sowie Erfüllung i>. Anzeigen.Nustrggen n. Leistung d. Schgdenersad» Sieichti'tltcher Teil Fra», Bnnaark. Dresden. vietchiiitSftell«, Triiitn.Verlng - ^erinuma. siirBerlag und Drilrkerei.Ftttate Dresden. Drcrden.A.l. Polierstratze l?. FeriinuLlNIS. Postichecktonio Dresden r7NZ Nnnftonte Etadtban' Drerde» Ar >n Für christliche Pvlilik und Kultur Medaillon der LSchstschen BoIkS,eit»ng DreSde»iUlitadi 1. Polierstratze N. Fernru: Arni und NvlL. Das Reich will sparen Die radikalen Vorschläge des Gesetzes zur Ausgadensenkung Entscheidende Kabinettssitzung Dresden, 5. In»!. Das R e i ch s Ii a b i » e t t tritt heute nachmittag 4 Uhr zu der anget-ündlgien wichtigen Sitzung zusanunen, die eine Entscheidung in den umstrittene» wichtigen Finanz- sragen bringen soll. E. wno enmüchit die tUesornworschläge für die A r d e i i s l o s e » v c r s! ch e r u n g nach ihrer Schtnsz- redalitioii i»i Ncichsaröeilsmiiiisterinm zu genehmigen Huden. Bei de» D c ck u » g s v o r I a g e n zum Eia! Handels es sich ossendar zum Teil um mehr als dir bloße SchinstredaliHou: in einzelnen Fülle» iit auei> die lach! elie Auswoist zivi'cheu den wahftocije geuiachte» Vorschlägen »ac!s zu iressen. Dar- Gleiche gilt sür das el u s g a h e n s e u lt u u g s g e s e tz . van dem der Ennonrs eiiiee- Svargeselzes zu uinerscheiden isi. in dem fragen ivie Oie Verminderung der Zahl der Adgeordueieu. die Besinn mungen ü'oer die Besold»,igssp.'ne. tider die Kürzzmg der Pcn- siane.i für Doppelverdiener nno ähnl.ches mehr eiilhallen sind. -» Das neue A n sg ab e » s e n b n n g s g e s e tz besteht alts einem Mantelgesctz und sechs Einzeivorlagen: Hanshait- Eicherungsgeselz, Gesetze zur Verminderung des behördlichen Aufwandes, zur Reform der Verwaltung, zur Aendernng des Beanitcnrcchls. zur Verminderung der Ausgaben beim Verior- gnngswesen. zur Erzielung van Ersparnissen bei Ländern. Ge meinden und anderen öfsentlichen Körperschaften. — Das erste dieser Emzelgesetze bestimmt nnier anderem die Verwendung van Ersparnisse»'und Mehrerträgen zur Schuldentilgung. Die Perniinüerung des behördlichen Auftuandes sell durch die Auf lassung des Ministeriums für die besetzte» Gebiete, der Abtei lung München des Renchspostnnnislerinms, der Veichsvertretung in München, der Neichszentrale sür Heimtdiensl und anderer Stellen bewirbt werden, ierncr des Reschsversorgnngsgerlchls und eine Anzahl Londesftnanp und Tiimnzämler. endlich sämt- ft-'ftrs g.ti, . hü-i ^.ni n!^. einer An-oöl Hp.:p:zol'rn--er. Tie S.unmeil der Ansgab.msö'ze im Reiche Han: halt in cnn Rechnungssahren 1RUsollen nach Abzug der öligeren Kriegslasten. Uebertveisnirgen an die Länder n„d der Beträge sür die Deckung der Reichsschuld unter dein Ansatz des Haus- halipians sür 1990 gehalten werden. Neubauten soilen bis 19!lö nur bei dringendem dienstlichen Bedacs zugelassen die geplan ten Banten sür das Reichswehriiiinislerium und den Reichstag nicht vor 1993 in Angriff genommen werden. Das Gesetz zur R esor m d e r V e r iv a ! tn n g ivill bis HI Rlärz 19N2 bei den Zentralbehörden e.licn Beamtenabban um 19 Prozent dnrchsiihten. In dem Gesetz rar Veränderung der b eg wie» recht liehen Var sch eiste» ist serner eine Vernundernng der örtliche» Zuschläge ab 1!>N1 sähr- lich um 1 Prozent bis zur völligen Beseitigung dieser Zuschläge vorgesehen. Tw- Urlaube der Reichsöeannen werden ab 1. April 19.',i> gebürzt. Länder. Gemeinden uns Reiche-Hahn dürfen liemen längeren Urlaub gewähren als das Reick. Ver heiratelen weiblichen Reichsdeamlen soll in Znbnnst jederzeit niit einer Frist von drei R'onaien gebüiidiat >verde>> bönnen. seibsi ivenn üe ans Lebenszei: aiigestellt sind. Tie gebündivten Beamien erhalten eine Absindnng. »nd zivar^ sür jedes vollendete Diensljahr einei, Monat vis zu insgesamt 12 Manats- beziigen. Ties gilt für die ans Lebenszeit angestellten Beam ten. während die Abfindnngssnmme der auf' Kündigung cm- gcstellten die Hälfte beträgt. Das Spargcsetz will sür bleincre Landgemeinden Heine besoldeten Gemeindevorsteher zvlassen und auch in den Ländern, ähnlich, wie es im Reiche geplant ist. eine Vermin derung der Abgearönelenzahl und e'-.z Kürzung der Diäten durchsetzen. Es kann Hein Zweifel herrschen, das; ein Teil dieser Ge setze versassungsänderuden Charabier hat. Es ist daher sehr fraglich, wie die Mehrheit dafür im Reichstage zuslandeiiomme» soll. Aber auch sür die Gesetze, zu deren Annahme einfache Mehrheit genügt, sind Schwierigbeiten zu erwarten, da in vielen Pnnbten innerhalb der Regierungsparteien Meinungs verschiedenheiten herrschen. — Diese Memimgsverschiedenheften dürsten aber erst nach der Pssngstpanse zmn Ausdruck stammen. 2M-§Der UrbeUsALWSmschM? Die Fuhlimgiiahrne zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern In, Zusammenhang mit den Kabinettsbcraiungcn über den Ausgleich des neuen Eftusdesizits ist gestern in der Presse von einem bevorstehenden E i n g r e i f c n d e s N e i ch s p r a s i d e n - tcn die Rede geweicn. Es wurde davon gesprochen, das; der Reichspräsident nach Fühlungnahme mit de» Spitzenorgani- satianru der Arbeiigeber und Arbeitnehmer einen Brief zu gunsten solidarischer Rolinajpiah.nen — inse-rse-nocre des Not opfers. das in den letzien Ä'ochen immer wieder ernstlich modulurt worden ist. und einer allgemeine» Preis- und Lohn- senkunge.aklion — an den Reichskanzler richten würde. Ein Ein greifen des Reichspräsidenten in diesen Fragen ist jedoch, wie wir erfahren, nicht in Aussicht genommen. Dagegen ist von Arbeitgebern und Arbeit nehmer » neueraings eine F ü h l u n g n a h m e erfolgt, mit dem Ziele gegenseitiger Annäherung zn gemeinsamen Aktionen, um parallel den Bemühungen der Reichsregierung durch ausser ordentliche Masjnnhmen von seilen der Wirtschaft aus der drückenden Arbritslosiglcit und ihren finanziellen Auswirkungen 4für Staat und Reich beizntommcn. Es handelt sich also um eine ^Wiederbelebung des alten Arbeitsgemeinjchafts- Tgedankens, der schon ciiiinal in einer ernste» Staats- und 'Wirtschaftskrise die schassenden Stände unseres Volkes zur ge meinsamen Bcwä'tignng schwierigster Ausgaben zusammen- gejiihrt Hai. Diese Verhandlungen haben in den letzten beiden Tagen greisbare Gestalt gewonnen- Cie werden von Acbeiigeb-erseile vom Präsidenten der Vereini gung der Arbeitgeberverbände, Brauwciler, und dem Prä- sidialinilglied des Neichsverbandes der Deutschen Industrie, von Raumer, geführt, auf Arbeitnehmerseite von dem Vorsitzenden der christlichen Gewerkschaften, Otte, den Abgeordneten Eratz inann und Eggert von den freien Gewerkschaften, und Leinmer vom Gemertsthaftsring. Bei diesen Verhandlungen konnte eine weitgehend« llebereinstimmnng zwischen den Auf fassungen der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite erzielt werden. Einig ist man sich jedenfalls darüber, dah dem gegenwär tigen Umfang der Arbeitslosigkeit nur durch autzerordentliche Mas,»ahmen begegnet werden könne. Beglicht wird auf alle Fälle eine grotze solidarische Aktion der von der Arbeitslosigkeit nicht betrossciien Kreise. Darüber hinaus aber hält man cg für notwendig, die Ursachen der Arbeits losigkeit und die Mittel und Wege z» ihre» Behebung gemein sam mit den Arbeitgebern nachzilprüse». Die Gewerkschaften wolle» sich bereitsindcn. an der Senkung der Produktions kosten der Wirtschaft ihrerseits mitzuarbeitcn mit dem Ziel der Herabsetzung der Preise unter der Voraussetzuiig. das; da durch die Kaustrast des schassenden Volkes nicht herabgedrüclt wird. Zu einer restlosen Einigung und zu konkret e n Be schlüssen wie sie zweifellos im Interesse der Volksgesamtheit lögen, ist cs vorläufig noch nichr gekommen. Im Arbeiigcber- lager scheinen noch einige Widerstände zu überwinden sein. Die Not der Stunde lässt ein engstes Zusammenarbeiten aller schaf fenden Kräfte unseres Volkes untereinander und niit der Rcichs- regierung unbedingt geboten erscheinen, sofern man die schweren Aufgaben meistern und der Renbelebung der Wirtschaft die Bahn frei machen will. Wenn in der Presse die Auffassung ver breitet wurde, datz das Kabinett die Entscheidung über die Ab deckung des neuen Defizits bis zum Herbst hinaus schieben wolle, so trifft das in teiner Weise zu. Das Kabi nett ist gewillt, die Finanzen zu sanieren, und wird darauf dringe», datz die notwendige,, Gcsetzcsinahnahiucn »sch vor der Sommerpause vom Reichstag erledigt werden. Eine Milliarde für Arbeitsbeschaffung? Berlin, 3. Juni. Das Acbeitsbeschassungsprograinin, das vorgestern im Ka binett ebenfalls in erster Lesung beraten wurde, umsatzt, wie die Bossische Zeitung wissen will, rund 1 Milliarde Marli. Hauptsächlich beteiligt seien Bahn und Post. Bon den einzelnen Ministerien würden Aufträge in Höhe von etwa 230 Millionen vorgesehen. Parker Gilberls letzler Bericht Paris, 3. Juni. Wie „New Uorlr Herald" berichtet, wird sich der ehemalige Generalagent sür die Reparationszah lungen, Parker Gilbert, heute »ach Berlin begeben, um den letzen Jahresbericht des Dawesplanes endgültig sertigzustellen. Parker Gilbert habe auf die Frage, ob er in die Morganbank eintreten werde, erklärt, er habe noch keine Pläne sür die Zukunft: er wolle zunächst Ferien nehmen, bevor er an Geschäfte denke. Die Entscheidungsstunde der Keirmvshren (Von unserem Vertreter.) Q. I. Wien, 2. Juni. Zn Korneuburg hatbe der erste Dundesführcr der Helmwehren eine Eelöbnisformel geprägt, welche ungefähr folgenden Wortlaut zeigte: „Wir verwerfen den westlicheir demokratischen Parlamentarismus... Wir müssen die Macht im Staat erobern uird auf diktatorischem Weg Staat und Volk neu ordnen. Nach Uebernahme der Staatsgewalt werden wir an die Selbstverwaltung des Staates durch Führer aas unserer Bewegung schreiten." Wenige Tage später überreichte die Heimwehrführnng dem Kanzler ein Memorandum, in welchem die lleberlassung des Innen ministeriums und des Wiener Polizeipräsidiums an ein Mitglied der Heimwehr verlangt wurde. Kanzler Schober konnte dazu durch eine besonders wichtige Regierungs erklärung im österreichischen Parlament ftststelle», er be dauere es sehr, die Borschläge der Heimwehrführung ent schieden zurückweisen zn müssen, wozu ihn ein einbettiger Beschluß des Ministerratss ausdrücklich ermächtige. Schober konnte sich dabei auf die große Rede Dr. Seipels in Elber feld berufen, der seine gewiß wohlüberlegte Meinung da hingehend kundgab, daß ein „Entsende n" und „A b - berufe n" von Regierungsmitgliedern durch die Parteien oder gar durch außcrparla- m e n t a r i s ch e E r n p p e n v ö l l i g u n st a t t h a f t sei. Schober fügte hinzu, daß ausschließlich die Bestimmungen der Verfassung ins Gewicht fallen können und daß bezüg lich der Erledigung von Gesetzen — diesfalls des sogenann ten Entwaffnuugsgesetzes — einzig und allein der National rat-das zuständige Forum sei. Der allgemeine Beifall der frei gewählten österreichischen Volksvertreter zeigte, daß man die Aufrechterhaltung demokratischer Gesetzmäßigkeit wohlverwahrt in den Händen Schobers wußte. Wenigs Tage später standen in Feldkirch zwei hohe Parteifunktionäre der christlichsozialen Partei Schulter an Schulter vor einer Massenversammlung: Dr. Sie idle, erster Vundesführer der Heimwehr und christlichmzialer Bundesrat mit Dr. Euder, dem erprobten Landes hauptmann von Vorarlberg, dem „Mufterländle", wie der Volksmund dieses Bundesland mit Recht nennt. Die Zehnjahrfeier des Vorarlberger Heimatschutzver- bandes wurde gestiert. Dr. Steidle polemisierte in sich nachdrücklich zur Verfassung und zur Demokratie be kannte. Ter Vorarlberger Heimatschutz sei zu einem Organ der Verwaltung gemacht worden und stehe daher auf dem Boden der geltenden Gesetzes würde diese Grundlage der Verfassung aikfgegcben, so würde Vorarlbergs Landes hauptmann auch nicht eine Stunde länger an her Spitze des Vorarlberger Heimatschntzes stehen. Die demokratische Verfassung entspräche dem alemannischen Volkscharatier und der Vorarlberger Geschichte; freiwillig so rief Ender in die Massen werden wir die demokratische Basis nicht verlassen. Auch in Wien erhoben sich christlichsozialc Führer zur Abwehr. Vaugoin, Vizekanzler, Heeresminister und Obmann der christlichsozialen Partei, erklärte, daß er niemanden von der Parteiidisziplin dispensieren werde. Kunschak schrieb: „Das Entwaffnungsgesetz wird gemacht — mit oder ohne Heimwehr." Und auch die Negierung schritt zu einem Appell ä,i die Oeffentlichkeit, indem sie amtlich verlauibarte, daß kein Vernünftiger in der Wassenvorlage den von Dr. Steidle befürchteten „Streich gegen die Wehrfähigkeit des bodenständigen Volkes" finde. Die Regierungsverlaut- barung wies d!e Behauptung Dr. Steidles in die Schranken, daß außenpolitische Einflüsse einer Großinachtregierung vor handen gewesen seien, welche die Einbringung des Wasfen- patentgesetzes gefordert hätten. Schließlich ln serkte die Verlautbarung, der Bundeskanzler könne die Behauptung, er stelle sich schützend vor den Bolschewismus, ruhig der Beurteilung der großen Oefsentlichteit überlassen, was er mit um so größerer Ruhe tu» könne, als er l!Nd. Itlltl und 1927 ebenso wie heute das Gegenteil nicht durch Worte, son dern durch Taten bewiesen halw. Wieder gab Dr. Steidle eine Antwort. In den Sefiensälen Wiens sand ein Appell von dreitausend Heiniwehrkommandanten stall. Dr. Steidle stellte fest, daß cs die Heimwehr satt habe. Diener der je weiligen Regierung und der sogenannten bürgerlichen Par teien zu sein. Die Heim w ehr wolle ein ander e s S y st c m au die Stelle des jetzigen setzen; die Heimwehr bekenne sich zum Glaubensbekenntnis: „Wir wollen nach der Macht im Staate greisen", worauf die ver sammelten Heimwehrftihrer de» Handschlag auf die Kor neuburger Grundgesetze ablegte». Diese Aufzeichnung von Ereignissen scheint geeignet, arundsätzlich zu den hier ansscheineiiden Schwierigkeiten
