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Schönburger Tageblatt Lie SW Prozem, Sonnabend, den 30 November 192b 52. Jahrgang. Feststellung gewaltiger Kohlenlager im Erzgebirge. > eburS, Waldenburg, 29. November 1929. e 31». ;enau ein- ir rn der Zugleich weit verbreitet in den Ortschaften der Standesamtsbezirke Altwaldenburg, Braunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Häufungen, Langenleuba- Niederhain, Langenleuba-Oberhain, Langenchursdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwitz, Schwaben, Wallenburg und Ziegelheim. einer öffentlichen Voll- den Gesetzentwurf zum gegen 16 Stimmen an. Ministerialdirektor Dr. «Klavier r Irin- Badt, führte aus, der Entwurf verzichte auf die bis herigen Verfassungsänderungen, z. B. die Aufent haltsbeschränkungen und anderen Bestimmungen gegen die bisherigen landesherrlichen Familien. Den Schutz Der Reichsrat nahm in fltzung am Donnerstagmittag Schutze der Republik mit 50 Berichterstatter, preußischer Giacomo < 19.3«: » 20.30: i. Georg -So/ bl 24 , Ter Rcicdsrat hat das neue Republikschutzgesetz mit 50 gegen 16 Stimmen angenommen. Im Rcichstagsgebäude versammelten sich gestern saft "lle Fraktionen, «m sich mit schwebenden politischen Kragen zu befassen. Der grschültSführende Ausschutz der deutschen Baueru- ichast tagte am 27. und 28. November in Bertin. In Deutschland sollen mehrere nene grotze Rundsunk- ieuder errichtet werden. Ter volkspartctliche Abgeordnete v. Kardorff trat in kiuer Versammlung in Berlin am Mittwoch für eine bürgerliche Etuheitssront ein. Der prevtzische Landtag wählte Seu Abg. Baumhoff wm zweiten Btzevorsitzeudeu. Bayern lockert die WohunugszwaugSwirtschaft. In Rom wurde dem Papste das Geschenk der Arichcregierung anläßlich seines 50jährigen Priester, lkbiläums überreicht. Die Verhandlungen zwischen dem Bergbau-Ausschuh englischen Regierung und den Grubenbesitzern gescheitert , In Angora wurde am Mittwoch ein russisch-türki- ^es Honnelsvertragsprovisorlum unterzeichnet. Di« chjnesiswe Regierung hat sich zu einem V^r- ^'kich mit Ruhland bereit erklärt. mtlichlMS die Laa« n. Trotz- Hehl Irb ste w>^d< "Nr. 278 -— Bode«' Bovcn^ ilugzcug' icrslun!^ adlparl»' schule * <00: Ge- ^30: Jn- Ml Fort- r Terul- nachsolg- lenburg: der> voN Danach: erkstatt ze e. aalen ' Stativ«! . RoggZ LOS iE 67—17h. o Berw "'S »0-10,2! kaps —57 >-38 (3s Futtef (23—SÄ Le 16M L-N Valienburzer Anzeiger Dieses Blatt enthLlt die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgericht» und de» Stadtrat» zu Waldenburg. Ferner veröffentliche» zahlreiche andere staatlich«, städtische «. Gemetnde-Behörden ihre Bekanntmachungen im Schönburger Tageblatt« Verantwortlich für Redaktion, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachsen. Mitglied de« Sächsische» und de« Deutschen ZeitungSverleger-Berein« <ik. D.) — Derlagiort Walden»«»« Sechs«». leilunae« irlschasts- abild an* co sprich! nkleidnntz bst Pr-f Lüngung- t, Pul' Sircich- koinotivt, >aul-God' Der Ä»' ünd Per- * 1SM Dalits- Lemant- erkonzerl- -1! 1. PfUNd! tal. Lira! , Belgiett 02 81,is, 19 112,SP !2 12,10L, 81 57,SS» des Lebens haben die Ausschüsse des Reichsrates nicht auf den politischen Personenkreis des Entwurfs be schränkt. Es soll vielmehr jeder Eingriff auf das Leben ohne Rücksicht auf die Parteistellung des Ange griffenen usw. bestraft werden. Dieselbe Aenderung haben die Ausschüsse für die Bestrafung von Gewalttätigkeiten vorgenommen. Auch der Schutz gegen Beschimpfungen und Verleumdungen soll nicht auf Staatsmänner beschränkt werden, Vie durch Gewalttätigkeiten ums Leben gekommen sind, son dern soll auf alle Toten ausgedehnt werden. Die Zuständigkeit des Reichsinnenministers für Auflösung von Vereinen und für Zeitungsverbote haben die Aus schüsse gestrichen und dafür bei Streitfällen zwischen dem Reich und einem Land die Entscheidung des Ncichü-- verwalttmgsgerichts elngefügt. Staatssekretär Weismann befürchtete, daß der er weiterte Schutz gegen Gewalttätigkeiten vor allem die Republik beschimpfenden Gegnern zugutekommen würde. Preußen würde sich bei dieser Bestimmung der Abstim mung enthalten, aber trotzdem für das Gesetz stimmen. Der Vertreter Hamburgs schloß sich dieser Erklärung an. Staatssekretär Zweigert beantragte namens der Rcichsrcgierung die Zuständigkeit des Rcichsinnenmini« sters Wiederherzustelten, weil meist schnell gehandelt werden müsse. Während die Preußische Regierung die sem Antrag« des Reiches zustimmte, lehnte« Bayer« und Sachsen ihn ausdrücklich ab. Der Antrag de» Reiches wurde mit 38 gegen 23 Stimmen bei drei Ent haltungen abgelehnt und darauf das Gesetz selbst ange nommen. . Der Reichstag und der Preußische Landtag haben "unnichr ihre Tätigkeit wieder ausgenommen. Es allerdings nur untergeordnete Fragen, die in ersten Tagen zur Verhandlung standen. Größeres Ateresse boten nur die Beratungen des Auswärtigen Ausschusses über den Polen-Vertrag. Wie ver mutet, wurden von allen Parteien mit Ausnahme der Mialdemokraten recht lebhafte Bedenken gegen den A"rcrg geäußert. Insbesondere wurden Zweifel laut, -u der polnische Staat die in dem Liquidationsabkom- übernommenen Verpflichtungen wirklich genau ein- Wten und nicht Mittel suchen werde, auf dem Wege M die innere Gesetzgebung die eben gemachten Zuge- uandnlsse an Deutschland wieder zu umgehen. Der putsche Gesandte in Warschau, Ulrich Rauscher, glaubt ^Mgegenüber versichern zu können, daß sich Polen an einmal eingegangenen Verpflichtungen halten werde, es selbst stark an der Durchführung des Vertrages ^eressiert sei. Es wurde auch die Frage aufgeworfen, F Deutschlands Zustimmung zur Niederschlagung der snk- schwebenden Entschädigungsprozesse mit der Ver- !>MUng Einklang steht. Besonders in dem Falle, atz Deutschland die Ansprüche durch Teilentschädigun- dn^ "Milden sollte, könnte die Notwendigkeit entstehen, Wiche Beschlüsse mit Zweidrittelmehrheit gefaßt ^fven müßten, weil sie in gewissen Punkten der ^awverfassnng widersprächen, während bei einer vol- Entschädigung das Reich ungewöhnlich stark be- uet werden würde. »u» Z" der Freigabefrage hat die englische Reqie- der Reichsregierung nunmehr neue Vorschläge ^erbreitet. Wie zuverlässig verlautet, werden darin Iia„dl.sher gemachten Vorbehalte hinsichtlich des un- ^.Midlerten Eigentums fallen gelassen. Die britische raAerung ist danach bereit, dieses Eigentum voll zu- in gl ohne länger eine Ausnahme für die bereits Lh„7,Wriff genommenen unzureichend aufgeklärten und Hennen Fälle zu machen. Dagegen hält die britische in der Frage der Liquidationsüberschüsse «veb-^bert an ihrem bisherigen Standpunkt fest. Wie lick m verlautet, bereitet man nun zunächst nichtamt- für einen Vergleich vor, der Deutsch- ^Unapn Agstens eine teilweise Erfüllung seiner Forde- ° "f.nchern würde, ohne daß Snowden gezwungen hierfür erforderlichen Mittel haushaltsmäßig Die britische Regierung bat stets den ^el mA vertreten, daß sie von Deutschland nur so Eigenen wünsche, als sie zur Deckung ihrer den, .Ablichtungen an Amerika brauche. Unter sf^AAlan ergäbe sich so bereits im ersten Jahr i<n von etwa einer Million Pfund, der sich dies? L auf der Zeit steigern würde. Ein Verzicht auf «umme würde, auf eine gewisse Reihe von Jahren verteilt, eine Teilbefriedigung der deutschen Ansprüche zulassen. Durch den Rücktritt des Kabinetts Jas- par ist in Belgien eine äußerst schwierige Lage ent standen. Bisher konnte sich der König noch nicht ent schließen, wen er mit der Kabinettsbildung beauftragen soll. Man muß jedenfalls mit einer längeren Dauer der Krise rechnen, wenn sie auch vielleicht nicht ganz so lange dauern wird wie in Prag, wo durch die Neuwahlen ein derartiger Parteiwirrwarr entstanden ist, daß man sich überhaupt nicht mehr auskennt. Der Versuch Udrzals, sein Kabinett durch Hinzunahme der tschechischen und deutschen Sozialdemokraten zu rekon struieren, scheint auch wieder gescheitert zu sein, weil man sich nicht über die Verteilung der Ministerposten einigen konnte. Nach den Vorschlägen UdrzalS sollten die bürgerlichen Parteien im wesentlichen die Ressorts behalten, die sie bisher inne hatten. Das Justiz- und Fürsorgeministerium war für die tschechoslowakischen Sozialdemokraten in Aussicht genommen. Für die tschechoslowakischen Nationalsozialisten wurde mit dem Außenministerium und dem Postministerium gerechnet; die deutschen Sozialdemokraten sollten das Verpfle gungsministerium übernehmen, das allerdings seit dem Frühjahr 1926 nicht mehr besetzt ist und das einem Antrag der bisherigen bürgerlichen Koalition zufolge überhaupt schon Ende dieses Jahres aufgehoben werden sollte. Die Vertreter der Sozialdemokraten erklärten, daß sie die Vorschläge des Ministerpräsidenten nicht annchmen könnten. Die Verhandlungen mußten in folgedessen ergebnislos abgebrochen werden. Der Konflikt in Ostasien hat sich durch den Vormarsch der Russen auf Charbin außerordentlich zugespitzt. In Genf zitterte man bereits bei dem Ge danken, daß sich China in seiner Not an den Völker bund wenden könnte. Man müßte dann wieder ein gestehen, daß der Völkerbund vollkommen machtlos ist. Auch der Kelloggpakt erweist sich bei dieser Gelegenheit als ein Messer ohne Klinge, dem das Heft fehlt. Im englischen Unterhause mußte Henderson auf eine An frage erklären, der Kelloggpakt biete keine Handhabe zur Behandlung eines Verstoßes gegen den Pakt. In Nanking und Mukden hat man sich denn auch davon überzeugt, daß China weder vom Völkerbund noch von den Kellogg-Mächten Hilfe erwarten kann, und so hat sich die chinesische Regierung zu einem Vergleich mit Rußland bereiterklärt, der einer Kapitula tion vor den russischen Forderungen gleich kommt. Wie nämlich das Moskauer Außenkommissariat mitteilt, haben Besprechungen zwischen Vertretern der Sowjetregicrung und der Mukdener Regierung zu einer Verständigung darüber geführt, daß Verhandlungen über die Beilegung des russisch-chinesischen Konfliktes ausgenommen werden sollen. Die Verhandlungen sol len in Chabarowsk stattfinden. Von russischer Seite wird weiter mitgeteilt, daß sich die Mukdener Regie rung verpflichtet habe, 1. sämtliche russischen Rechte auf die chinesische Ostbahn auf Grund des Pekinger und Mukdener Abkommens vom Jahre 1924' wieder herzustellen, 2. die russischen Staatsangehörigen, die sich in chinesischen Gefängnissen befinden, sofort aus freien Fuß zu setzen, und 3. zwei Direktoren für die Verwaltung der Ostbahn zu ernennen, die von russischer Seite in Vorschlag gebracht werden. In russischen diplomatischen Kreisen wird darauf hinge wiesen, daß bis zur endgültigen Beilegung des Kon flikts die bisher ergriffenen Maßnahmen der Roten Armee in der Mandschurei unverändert aufrechtcr- halteu werden. Zer Schutz -er Republik. Das Republikschutzgesctz im Reichsrat angenommen. Zu Beginn der Sitzung genehmigte der Reichsrat zunächst eine Ausführungsverordnung zum Luftver- kehrsgesetz. Er beschäftigte sich sodann mit dem söge- nannten Reichsminister-Gesetz, das in den Ausschüssen in seinen Grundsätzen unver ändert geblieben ist. Nach diesem Gesetz dürfen di« Minister dem Vorstand, Verwaltungs- oder Aufstö^S- rat von Erwerbsgesellschaften nicht angehören. Des gleichen dürfen sie Nebenbeschäftigungen nicht au»- üben. Ausnahmen darf die Reichsregierung zulassen. Als Versorgung wird in der Regel nur ei« Uebe»- gangsgeld gezahlt, desse« Höhe sich nach der AmtSdaner richtet, ausnahmsweise kann eine Ruherente gewähr« werden. Die Ausschüsse des ReichSrateS hake« jedoch diese Ausnahme nur auf Fälle von GesundheilSschädt« gnngen beschränkt. Reichs-, Lande»- und Gemeinde beamte behalten ihre Pension. Ein Antrag Preuße«», die preußische Regelung zu übernehmen, wonach Mini« ster nach vierjähriger Dienstzeit pensionsberechtigt si«d, wurde mit 34 gegeu 32 Stimmen abgelehnt, das Ge setz selbst einstimmig angenommen. Koovers SWungS-Aktivn. Notstandsarbeiten der öffentlichen Hand. Die am Mittwoch abgehaltene letzte Beratung, die. der amerikanische Staatspräsident Hoover einberufen hatte, um Maßnahmen zur Abhilfe der schlechten Wirt schaftslage zu treffen, die infolge des letzten Bankkrach« über ganz Amerika hcrerngebrochen ist, dauerte kaum zwcr stunden. Die Vertreter des Handels kommen erneut am 5. Dezember zu einer Hauptberatung über rln dauerndes Stabilisierungs-Programm zusammen. Um Beschlüsse über die von Präsident Hoover ange regten Maßnahmen zu fassen, inwieweit die öffentliche Hand zur Förderung der Wirtschaft beisteuern könnte, vereinigten sich die Leiter der Elektrizitäts-, Gas- und Wasserwerke sowie die Straßenbahnen. Unter ihnen befanden sich Owen D. Joung, Samuel Jnsull und George B. Cortelyon. Sie teilten dem Präsidenten Hoover mit, daß ihre Gesellschaften 1,8 Milliarden Dol lar im nächsten Jahr ausaeben würden. Andere wich tige Betriebe der „öffentlichen Hand" versprachen me Maßnahmen des Staatspräsidenten gleichfalls zu unter stützen und der Wirtschaft durch Erweiterungsbauten zu helfen. , Erscheint werktäglich Nachmittags. Bezugspreis monatlich im voraus 1.80 RMk. frei ins Laus. Einzelne Nr. 10 R.-Pfg., Sonntags-Nr.30 R.-Pfg. Anzeigenpreise: 6gesp. Petitzeile 15 R--Pfg-, von außerhalb des Bezirke« 20 R.-Pfg., Zgesp. Reklamezeile 45 R.-Pfg., Linweise auf Anzei- gen «nd Eingesandte 10 R.-Pfg., Rachweise- und Offertengebühr 20 R.-Pfg., Rabatt nach Tarif. Schwieriger Satz (Tabellen) mit Aufschlag. . »u Eoldltz, Filiale Waldenburg. Stadtgirokonto Waldenburg so. «abatle gelten nur bei pünktlicher Zahlung, bei ,wang«weiser TüUrelbung der Rechnungtbeträge wird jeder Nachlatz hinfällig. Anzeige» bis von». 9 Uhr am AllSgabetaa nbete». Ausgabe nachmittag« '<»3 Uhr i» der Geschäfts stelle t» Waldenburg Sa, Altenburgerstr. ZS. Erfüllungsort Waldenburg. Filiale» bei Lerr» Otto Förster; i» Lallenberg bei Lern» Friedr. Lerman» Richter; tn Langenchursdorf bei Lern» Lermann Esche; tn Wolkenburg bei Lerrn Linus Friedemann: in Penig bei FirmaWilhelm Dahler; i» Ziegelheim bei Frl. Schmidt, Postagentur. Im Fall« hhhrr« «-»alt, Krieg. Streik. «u«s»er»uua. Maichtue»- Stuch, eiSrunam ün O-tried der Drucke«« ober unser« Lies««, hat der vegkb« keine» Anspruch -uf «rha« d« seit»»,-»- «ülkahiu», d«« «-»»-»pr-tse«. Für Nichtig»«» d« »UH s«—
