Volltext Seite (XML)
«»«lag. rr. November i«r Gegründel 1858 8»n>I»i«ch»r-eamm»lnumm»r svs^l Nur lür «ach>vi»rLch»i SO011 « t.Nk. ^ »Illtder AMr-mmi >n «r»,0m ,d»r dm» di» <P,II m«naM» m. 77».—. Dö)Ug§'DevUl)k Srn3»lnnm«», 27l. >A,—, Si»untas«»a»gab, 27l. LS,—. .. «i» l'^iMa» 17 mm dreo» 1»"' IN » m>i,»edald «a»'n>» 7I>.«, Nom»««,. "N'»'"»N IM» Sk»?«io»'»»» Ml«»» 2?»-»>I> >»d»n m»»«»n «nbo», M. »x—. -§2tr>l Dvenmopl!«»» Imi' Tech. Auom's lo, 4I»'r!I-» e»„»n T>erou,re.,»lilun». SchE-kkom, m>» ««mwackchtMaV-»» M»ri»»«r»b» SSk»S. Lm» «. 7I«eIa, ,«v »»sch L Arlchordl Io VelUchecS-ltont» 1VSS Drr»d»». §!o»dn>» nm mt« d«u»«»»r Lu»N»n,n-«d, >.»r»«dn»r 1Ia»r.'> -nld-k«^. - U»°»r>e->I» «»»' II,»»» w«d»n n«»' bso KU - aililoverliiiul: (Kr. Lsrms kr. rmnoewlr. 13 t*vr»»»pr. 18362 -lüko poslplatr 1(11» INANGpok'tAdl» »-I G N 6 S . Lsivsclsi's öklllilsclis lekkasss X^.InNun.IdoNi,. -rrmi i-nguoi, sum S„»« eid»,-0iol,^t»r-«oi,»»i1« 4—7 Ukf ung e—irunc, Konrorl« Welrwsstsril-Liit — Ssr ^rüiistücksstubs 8pielvssen-äu88tel>llng S. k. Mütter, Prager 81mSs 32 vsuIncdilLnck» grüSlo» Spi«lwsi'«niiLus Käst Du AugenglSs 'er nötig, gel )e zu Gebrüder RO eilig Dresden-A. 5 Prager Straße 23 Das Verlrauensvolum im Reichstag. UeberwSlttgende Mehrhett für Luuo gegen Kommunlften und Deukfchovlkifche. Schluh -er poliNschen Aussprache. V « rlin. 25. Rov. Der Antrag der Demokraten, ln welchem die Erklärung der Regierung gebilligt wird, ist vom Reichstag mit großer Mehrheit an- geuommeu worden. Gegen ihn stimmten nur die Kommunisten und die kleine deutjchvölkische Gruppe, welche flch vor kurzem von den Deutschnatioaalen ge- Kamt hat. (W.T.B.) » Bevor es zur Abstimmung kam, ergriff noch der Abg. ». Sracte das Wort zu Ausführungen, über die wir bereits Im LvnutagSblatt berichteten. Abg. Müller-Fra »leu >Soz.) warf sodann die Frage aus. wohin das führe» solle, wenn die Vertreter von solchen Vartetsplittern, die nur drei Mann zählen, stundenlange -irden halte». Verwunderlich fei, bas, Herr v. Graesr für LckS Kabinett lein Vertrauen habe, obwohl eS judcnrelu fei Uvb «r die beste Gelegenheit hätte zu einer BersöhnungS- seier. (Heiterkeit links.! Ter Redner verteidigte bann die Haltung seiner Fraktion. TaS Kabinett sei nur ein ver- schleierte- Kabinett der Arbeitsgemeinschaft. CS sei aller dings die versassnngSmässige Negierung. Alle Schritte der Negierung zur Stabilisierung der Mark werden auch von de« Sozialdemokraten unterstützt werden. Der Boden der sachliche» Opposition soll nicht verlassen werden. Daraus wurde aus Antrag Petersen iTem.i gegen die Kommunisten derSchluhderVcsprechung beschlossen. Die Abstimmung. Rur Abstimmung lag vor der Antrag Dr. Peterseu sDem.s: Der Reichstag hat die Erklärung der Reichsrcgie» r»«g zur Kenntnis genommen und billigt, das, sie die Note «om 18. November d. I. zur Grundlage ihrer Politik ««che« will. Ferner lag baS kommunistische Misstrauensvotum vor. Unter grossem Lärm, wöbet Abg. Höllein ikvmm.! sich über die Vergewaltigung beschwerte und wobei er die Sozial» Lemokraten al» Näuberbande bezeichnete. wurde beschlossen, zuerst über das kommunistische Misstrauensvotum atbzuftlmmen. Das Misstrauensvotum wurde gegen die Kommunisten ««d die Gruppe Ledcbour adgelchnt. Den kommunistischen Antrag aus namentliche Abstimmung über den Antrag Dr. Petersen untcrstlibtcn nur noch die Gruppe Lededour und die Deutschvölkilchcn von Graefe, Wnlle und Henning. «Grosse allgemeine Heiterkeit und Heilruse.! Die Unterstützung reichte also nicht aus. An einfacher Abstim- »u«g «nrde daraus, wie oben berichtet, das Vertrauens» »ot»m Dr. Petersen mit gewaltiger Mehrheit gegen kom» «««iste« und Dcutschvölkische angenommen. (Grosser Lärm Lei der radikalen Linken und Drohrufe de» Abgeordneten Hülle!«.! Ein Gesetzentwurf, der die Beträge erhöhen will, die de« Forschungsinstituten aus den Erträgnissen des Brannt weinmonopol» zusllehen, wurde angenommen. Darauf vertagte sich daS HauS auf Montag, den 4. Dezember, nachmittags 2 Uhr: Interpellationen und Urin« Vorlagen. — ler Dr. Euno Im Reichsrat. ö,I Milliarden HauShaltSschlbetrag. Berlin, 22. Noo. Die Sitzung des ReichSratev wurde von dem Reichskanzler Dr. Enno mit einer Ansprache erüsfnet, tn der er u. a. folgende» auSführte: E» war mir «ln Bedürfnis, an dem ersten Tage nach Uebernohme meines Amte» bet Ihnen zu sein. Ich glaubte »Ich dem Ruse des Reichspräsidenten nicht versagen zu sollen, well ich e» für meine Pflicht hielt, dass jeder da leine Kräfte clnsetzte. wo nach der Ueberzcugung der Allgemein, heit, der Ueberzeugung des Parlament» und nach der lieber, »eugung auch bcr Autoritäten de» Reiche- leine Kraft am »uybcnsten eingesetzt werden konnte für die Gesamtheit unsere» Volke». ES war einer meiner ersten Akte, die ich vollzog, dass ich mich in einem Schreibe« an sämtliche Herren Staatspräsidenten und Ministerpräsidenten der Länder ge» «««dt habe. Denn ich bin überzeugt, dass die Ausgaben, die «n» sllr die nächste Zelt bevorstehen, nicht gelöst werden Kuinen und nicht bewältigt werden können von einem kabi- «ett, mag rS noch so sachlich und noch so sehr den Bedürf- «issen brr einzelnen Ressort» entsprechend zusammengesetzt j»in, allein in Zusammenarbeit mit dem Reichstage, sondern Lass wir dabei in den Fragen, die un» im Innern in den Nächste« Wockie« und Monate« schwerlich und verantwortlich an beschäftige« haben «erden, «nb l« der Geschlossen» Dell deb ganzen Reiche» »ach aussen auch sür die Frage«, dl« die Anssenpoliiik detrrsse«, de» absolute« Zusammen schlusses «nb der Verständnis«»»»« Zusammenarbeit der Atinder -edllrsrn. Ich hatte den Wunsch, dir Herren Mint» kerpräsidenten und Staatspräsidenten der Länder zu be» Las wirb nicht «»glich sei». Ich werd« sür die nächste Zeit an Berlin gebunden sein, und ich habe deshalb vorgeschlagen. dass wir zu einem nahen Zeitpunkte die Herren hierher bitten. Diese Aussprache wird sür die Arbeit dcö Kabinett» grundsätzlich und grundlegend sein. Darüber hinaus halte ich es für meine Pflicht, dass wir die Herren, die hier in ständiger Mitarbeit als Vertreter der Länder zu wirken haben, von Zeit zu Zeit über die all gemeine Lage, wie sie ist, unterrichten. Ich bitte, überzeugt zu sein — ich brauche wohl nicht zu wicdcrho en. was ich gestern in meiner Rede im Reichstage gesagt hgbe —, dass ich im Nahmen der Verfassung die Eigenart und Selbstän. digkeit der Länder zu erhalten wissen werde, solange ich den Platz einnchme, ans dem ich setzt stehe. So bitte ich Sie denn, meine Herren, besonders auch diejenigen von Ihnen, die s.üher schon mit mir zusammcngearbcitct haben: arbeiten Sie in gleicher Weise wie damals mit mir zusammen! Ich bin kciu ariderer geworden! Ich bin ebenso beseelt einzig und allein von dem vermehrten Willen, dem Reiche und Voile zu dienen, und ich glaube, meine Herren, dass nicht nur die Arbeiten, die hier unmittelbar zur Erledigung vor. liegen, die Früchte dieses Willen» sein werden, sondern dass vor allen L lugen auch eine Frucht von Ihnen erzeugt wer» den wird: das ist der feste Zusammenschluss der Länder im Rcichsveibande, da» ist die feste, reichStreue Gesinnung aller, ohne die wir nach aussen nichts bedeuten und nach innen die Ordnung nicht aufrecht erhalten können. Ich danke Ihnen. Staatssekretär Göhre dankt dem Reichskanzler für sein Erscheinen und sür leine gestrigen und heutigen Worte, die auch im RcichSraic freudigen Widerhall gesunden hätte». Ter Reichskanzler bittet sodann, ihn mit Rücksicht aus die Tagung dcS Reichstages zu entschuldigen, »nd über gibt den Vorsitz dem Reichsminister des Innern Orscr. Zur Begründung de» AusschussberichleS über den sechsten Nachtrag zum ReichShauShait nahm alsdann Ministerial» dtrektor SachL da» Wort, der u. a. auSführte: Der vorgelegte Narbtrag gibt ein niederdrückendes Bilb.unserer all gemeinen Finanzlage. Der Gesamtsehl, betrag erhöht sich von bislang -88.» Milliarden Mark ans 8 »3,1 Milliarden Mark, wovon nur SS Milliarde» aus den, Ertrage der in diesem Jahre fälligen ZwaugSa«, leihe gedeckt werden solle«. SS -leide» somit 814,8 Milliarde« Mark »h»e Deckung. Ter Ueberschuss im HanShalt der allgemeinen Neichsver- waltiing ist verschwunden. Zwar hält er noch das Gleichgewicht. Dieses wird aber durch jedes weitere An» schwellen der Ausgaben gestört werden. Bo» de« Betricbs- verwaliungcn deckt »ur noch di« Eisenbahuverwaltuug die Ausgaben mit eigene» Einnahme». Die Postocrwaliuug erfordert schon einen Zuschuss von »7,» Milliarden Mark. Das uns im Frühjahr bewilligte Moratorium setzt an die Stelle der eigentlichen Neparationsforderungen von 8 Milliarden Goldmark die Forderung von 720 Millionen Goldmark in bar und l45v Millionen in Sachleistung. Hier» für wussten, entsprechend der vorgeschrittenen Geldcntwcr. tund, 151H Milliarden Mark tu den Haushalt eingestellt werden. Die «nS »«gedacht« Erleichterung -rächt« als» eine Mehrausgabe von 1»F Milliarde« Mark. DaS führte dann zur Ausgabe der NeichSschatzwechsel mit sechsmonatiger Laufzeit. Zu deren Deckung müssen nunmehr aber LV8 Milliarden Paptermark tn den Haushalt eingestellt werden, zuzüglich 101H Milliarden Mark sür Sachleistungen, also 2S4.S Milliarden Mark mehr als die urfpriingtiche Reparallonvsor-erung von 8 Milliarden Goldmark betrug. Nun hat die Reichs, regicrung, dir sich auch auf den Boden der letzten Ncpara- tlonSnote gestellt hat, in Aussicht gestellt, das Gleichgewicht im RctchshauSlalt herzustcllen. Zur Hebung dcS Gleich, ewichtcs ist es «nabwelöbar, mit dem Abbau der Be, ördcu Ernst zu machen, Hand in Hand mit der «ermln» crnng der Zahl der Angestellte« «nd Beamten in den ver bleibenden Verwaltungen. Dazu wird eS dnrchgreise», derer Mittel bedürse« als bisher, »nd eS steht zn hoffe», dass der Reichstag diese Auslassung teile. Der Nachtrag ist in den Ausschüssen mit der grössten Sorgfalt gepiüsc und namentlich untar dem Gesichtspunkt« möglichster Sparsamkeit bearbeitet worden. Unter Anrechnung der be reits bewilligten Kredite soll ein weiterer Anleihe. kredttinHöhe von Sül,2 Milliarden Mark ur Verfügung gestellt werden. Eine besondere Vorschrift oil sicherstcllen, bah zur Unterbringung entbehrlich ge- wordener Beamter Angestellte und sonstige Lohnempfänger gegen Gewährung einer vom NcichSsinnnzmintster fest, gesetzten Abfindungssumme entlassen werden könne». Der sorMrrltenden Geldentwertung wird dadurch Rechnung ge tragen. dass die Beträge, die au» Baufonds für kleinere Bauten verwendet werden dürsen, erhöht wurden. Die Ausschüsse beantragen, dem NachtragSrntwnrf znzustimmcn. Der RelchSrat schloss sich dtelem Vorschläge an und ge» «ehmigt« de« Nachtrags«»«». Französisches Uebelwollen gegen Euno. tL lg n er Drahtbertcht der >Dre»dn. Nachrichten".» Paris, 22. Noo. Der Berichterstatter dcS „Echo de PariS" in Berlin gibt über die Negierung», e r k l ä r u n g dcS neuen Reichskanzlers E u n o folgend« Eindrücke wieder: Der Reichskanzler macht wenig Gesten. Man kann ihm nicht das Verdienst zusprcchcn, dass er ein guter Redner ist. Seine Rede hat nicht daS gehalten, maS man von ihr erwarten konnte. Sie hat nicht einmal da» Verdienst, originell zu sein. i!> Eö scheint dem Kanzler am Herzen zu liegen, zu zeigen, dass er die Tradition seines Vorgängers svrtsctze, denn er wendet die gleichen Formen an. Vom französischen Gesichtspunkt a»S hat die neue Regie rung den Vorteil, eine klarere Haltung selbst in der Oppo. sition elnzunchmcn, und daS Ist bester, als daS doppelte Spiel dcS Kabinetts Wirth. ES wird erst in einiger Zeit möglich lein, ein endgültiges Urteil über die Politik des neue» Kanzler» zu fällen. Die italienische Presse über Euno. Nom, 23. Nov. Die römischen Zeitungen begrübe« Euno in sehr freundlichen Artikeln. Sic bringe« seine Biographie und heben seine Leistungen während und nach dem Kriege hervor. Der „Corrierc d'Jtalia" nennt Euno einen Mann von grossem Talent und einen Freund des Zentrum». Namentlich wegen seiner vielen Beziehungen zn Amerika sei Euno der Mann, den Deutsch- land sür den Wiederaufbau brauche. Die neue Regierung und die Markstabillskerung. iLtgner Drahtbcricht der „Dreddn. Nachrichten".! London, 24. Nov. Ter Berliner Korrespondent de» „Datln Express" hatte mit dem Reichskanzler E n n o eine Unterredung, in der dieser erklärte, die ucue Regierung halte sich au die Vorschläge des Reichskanzlers Dr. Wirth vom 14. November über die Stabilisierung des Markkurses gebunden. Die neue Regierung werde die Unterhandlungen fortsühren. Die widerspenstigen Diplomaten. Berlin, 25. Nov. Man spricht in parlamentarische« Kreisen davon, dass der deutsche Gesandte tn Wien, Dr. Pfeifer, jedenfalls versetzt werden wird, weil er einer Aufforderung dcS Reichskanzlers, nach Berlin zu kommen, um hier evtl, ein Amt in der Regierung »u übernehmen, nicht gefolgt ist. Ebenso hat sich der deutsche Botschafter in Nom, Neurath, vergeblich zu einer Berliner Reise von Euno einlaben lassen. Aufhebung -er Pressebeschriinknngen? Berlin. 25. Nov. Wie wir auS parlamentarischen Kreisen hören, arbeitet die D e n t s ch e V o l k s p a r t e i bei der Ne gierung darauf hin, sie zu veranlassen, die Presse- besä, ränk ringen auf, uh eben und daS Gesetz zum Schutze der Republik überhaupt wesentlich abzirbaucn, so weit eS sich nicht um die Bekämpfung der Geheimorgarusa- ttonen handelt. Die Erhöhungen -er Deamfenbezüge. «Drahtmeldung untrer verllner Schrlitleitung! Berlin, 25. Nov. Im HauShaltauöschnss deS Reichstages wurden die neuen Erhöhungen der Beamtende» zügc beraten. Von verschiedenen Seiten wurden ernste Ae, denke» angesichts der riesige», zunächst noch ungedeckten Aus gaben geändert, die durch diese Erhöhungen verursacht wer de«. Seitens der Negierung wurde erklärt, dass unter Berücksichtigung der Tencrungsverhältnisse eine Heraus, sctzung deS TcuerungSzuschlageS um 7l auf 12» v. H an- gemessen erscheine. AnS demselben Grunde sei auch die Er höhung der Frcmcnzulagc aus 2MX1 Mk. monatlich ersorder- ltch geworden. Der Frauenzuschlag wird auch den Ruhe. gehaltSempsängern in gleicher Weise gewährt werden wie den Beamten. Bezüglich der siuanzielle« Auswirkungen der neue« Erhöhungen wurde von der Regierung bestätigt, das, sie zu, nächst einen erheblichen Geldbedarf erfordert. Dem ständen aber auS der Geldentwertung die zn erwartenden höheren Einnahmen auö Steuern und au» den Betrieben der Post und Eisenbahn gegenüber. Da diese Mehrauf- kommen aber erst später in die Erscheinung treten können, müssten biS dahin die erforderlichen Geldmittel zunächst durch eine weitere Verstärkung der ordentlichen Betriesmittel der NcichShauptkasse im W-ge der Begebung von Schatzanweisungen beschafft werden. Die hauShaltrechllichc Regelung wlrd ln rlnem weiteren Nach- trog erfolgen. Der AnSschnss ermächtigte hierauf die Regie rung zur schleunigsten Auszahlung der erhöhten Bezüge an die Beamten und nahm zum Schluffe noch eine Ent, lchlicssnng deS Ab«. Mumm <D »N s an. wonach die ge, seitlichen B-ihilse» sür die Kriegsteilnehmer von 1884. 1886 und >87<!/?l iGese» »o» 1». «ai 1l>08» ange messen « rtzstzt »rrd«» solle«.