Volltext Seite (XML)
— 70. Zahlst Mittwoch, 8. Dezember 1920 Nr. 286 die Sozialisten aller Richtungen mit ihrer Zwei- ,Dr Wagner (Demschnatl.) vor. monmrmebrheit zusammengefunden mrd eine der Nächste Sitzung: Donnerstag, den 9. Dezem- Uhr nachm. Fortsetzung der Eö.rtberatüng Roicki und der Schweiz. — Schluß abends 7 Ubr. hat mit im Süandsriedens nach dem andern herabmck- uch de - Der gc- Präsident Fräßdorf stellt darauf fest d«ß 95 Abgeordnete anwesend 'sind und teilt wo Men MinMrpräßdenten staftfinden z mit, »atz der Abgeordnete Geuer und Kina näcl,- sen. Am Dienstag nächster Woche soll durch den umna recyrs), anoerr klinge ,gieren mir. Äucy, sten Rackpuanner die Uebernahme des Mandates Ministerpräsidenten dem Landtag die n e u e meme Freunde b^ abaelehnt Haden. Regierung vorgestellt werden und der M.m- ngerwi.t.v, aber nicht aus rum Wege der L,r- Hierauf wird zur Wahl des sterpräsident seine Programmrede halten Am stEttchung. Hierauf wird zur Wahl des Aig. Dusche (D. Vpt.) : Wir müssen e Terilfäsnationalen und einen Deutschen Volls pariciler, einen Liomtnunisten und einen Denio »ie oor klären, die Geschäfte bis zur Neuwahl des Mini sterpräsidenten weiterzuführen. Die einen Abg. Blum (Ztr ): Die gestrige Debatte lietz Ruhe und Würde vermissen. Die Minister sollten iyre Streitigkeiten unter sich und nicht vor dem Hause ausmachen, das diene nicht der , Neichsministttium für Ernährung und Landwirtschaft. Granz vor. Abg Weimer (Komm.) erklärt, seine Par- ter fordert für dir Unterstützung der Regierung Einfluß auf das Landtagspräsidium und in folgedessen einen Sitz im ordentlichen Präsidium. brandoemchrrungs-Anstalt vom vor-unehmen. Ueber die Besatzung der L a n d t a g s a u s s ch ü j s e Sitzung des Aellestenausschusses Frage der deutschen Rückwanderer. Abg. Krüger - Hoppenrade (Dntl.; : deutsche Landwirtschaft darf nicht über Donnerstag und Freitag wird dann die groß politische Aussprache folgen sieb! «un solgendermatzen aus: Ministerpräsident: Buck (Soz.) Wirtschaftsministerium: Schwarz (Soz.) Justizministerium: Dr. Harnisch (Soz.) Ministerium des Innern: Lipinski (Unabh.) Kultusministerium: Fleißner (Unabh.) Arbeitsministerium: Jaeckel (Unabh.) Finanzministerium: Heldt (Soz.) Kimm geschoren werden. Ost und West. Groß- und KVeinbetriebe haben verschiedene Eristenzbe dingungen. Daß die Zwangswirtschaft abge baut werden mutz, darüber sind sich wohl alle klar. Lie Freigabe wird eine Verbesserung und außerordentlichen wurde in der beschlossen, datz Haltausschutz. Das Haus setzt die zweite Beratung des Ge setzentwurfes, betreffend den Reichshaushalt, fort unter Zwangsbewirtschastung bleiben, weil man die Zuckerindustrie noch nicht den Schwankungen des Weltmarktes aussetzen darf«. Der Retchrta> muß über die Millionengewinne der Kriegsge* fcllschasten verfügen zum Nutzen der Allgemein heit Litt Reichslandwirtschaftskammergesetz mutz geschaffen werden, ebenso eine Novelle zum Neichs-Seuchengesetz. Abg. Dr. Hertz (Unabb.) legt Verwahrung ein gegen das Auftreten des Reichsianzlers gestern, der in die Rechte der Abgeordneten ein- gegriffen habe. Die Autorität des Reiches sei durch nichts so untergraben worden, wie durch die Haltung der Regierung in der vorliegenden Frage und durch die Haltung des Ministers Her- mes. Warum erhebt Dr. Hermes nicht Klage gegen Namm wegen seiner Aeutzerung von Niedertracht und Verleumdung. Die Zwangs Wirtschaft mutz bestehen bleiben so lange die Nachfrage das Angebot sehr übersteigt. Reichsminister Hermes: Warum ich keine Beleidigungsklage gegen Ramm eingeleitet habe, liegt daran, datz ich erst mich vergewissern «nutz, ab dieser Vorwurf der Verleumdung fick auch au/ vergangene Dinge beziehen soll. Ist dies der Fall, so werde ich unverzüglich den Weg geben, der nötig ist. Die stete Einfuhr von Hrushaltausschuß des Landtages den die Buck und Genossen bewußt sind, und daß sie keine Gelegenheit vorübergehen lassen, um die Herren fühlen zu lassen, daß sie von ihrem Wohlwollen abhängig sind, das hat ja gleich die erste Sitzung des Landtages bewiesen, wc sie den Mehrheitssozialisten in der Frage der Besetzung des Schriftführerposten ihren Misten aufzwangen. Nach diesem Auftakt können wir allerhand Er- baulrck)es erwarten. Schon jetzt aber wird man, ohne dem Kommenden Gewalt anzutun, Voraus sagen dürfen, daß ein solches Regieren unmög lich von langem Bestand sein kann rrnd daß Ersprießliches von einer Regierung, der dirNicht- kiwen ihres Handelns von der äußersten Linken oorgeschrieben werden, kaum ausgehen kann. Jeder Beschluß wird auf des Messers Schneide Sozialdemokraten der Vorsitzende, den Demokra ten der Stellvertreter, im Haushaltsausschuß L der Deutschen Volkspariei der Vorsitzende, den Zur Regierungsbildung schreibt der „Dresdner Anzeiger", der als Ratsblatt dem Oberbürgermei ster Blüher, dem Fraktionsführer der Deutschen Vollsparrei im Landtage, nahesteht: „Die Lage ist reichlich kompliziert geworden und sie wird durch das Vevorstehen der preußi schen Landtags wählen noch kompli zierter. Wenn das preußische Voll bei dieser Wahl sein Vvmm analog dem Votum des ge samten deutschen Volkes am 6. Juni 1920 ab geben wird, dann wird die Rückwirkung einer ercni. bürgerlichen Regierungsbil dung in Preußen auch auf Sachsen nicht ausbleiben und dann wird sich das Problem der reinen sozialistischen Regierung in Sacbsen noch schärfer zuspitzen, als es ohnehin setzt schon der Fall ist. Die jetzige Lösrmg bedeutet somit ein bedauerliches Zwischenstadium und Sachfen ist durchsie zum Versuchsobjekt g e- worden, cb wir in Deutschland endgültig in das Fahrwasser der betonten Frondepolitik oder im Fahrwasser einer gesunden friedlichen Kcali- li. nspolitik zwischen bürgerlicher Mitte und Ar beiterschaft einlenken werden." Reichs.age zugehen wird. Nus eine Anfrage von sozialdcmokrcuischer Sciic amwcrtet Staatssekretär Schulz, datz ein Gesetzentwurf über die Lehrerbildung nach Klarstellung der Frage der Kostendeckung dem Reichstage unverzüglich vorgelegt wurde. Der Entwurf eines Rayonsteuergesetzes wird dem Steuerausschuß überwiesen, ebenso der Ge setzentwurf, betreffend weitere vorläufige Rege lung des Neichshaushaltes für 1920 dem Haus- unsere landwirtschaftliche Produktion steigern, um uns vc m Aus lande unabhängig zu machen. Ptosphorsäure mutz eingestihrt werden. Er treulich ist es, daß da die Regierung ihre Unter stützung zugesagt hat. Die Sozialisierung der Düngemittel nach Herrn Braun würde edne Ver Minderung und Verteuerung derselben herbeifüh- ten. Der Fleischbedars muß rn leinen notwen digsten Grenzen rinter Verbilligung der derzeit! Den Preise sichergestellt werden, vielleicht durch eine freiwillige Aktion der Landwirte. Die Vieh haltung hat sich gehoben, aber eine große Beun ruhigung wird unter die Landwirte getragen durch die Furcht, daß. sie ihre Qualitätstiere zu rernünftigen Preisen an die Entente abgeben müssen. Die Not unserer Kinder übersteigt al les Maß. Die Aagabe vcn Milchkühen einzu- schränken, müsse der Negierung gelingen. Jin Frieden haben wir 200 000 Tonnen Stickstoff ge braucht gegen 300 000 heute. Was wir darüber hinaus produzieren, könnte ausgesucht werden, aber nur, wenn der Inlandsbedarf gedeckt ist. Die An'iedelung landwirtschaftlicher Arbeiter muß in Zusammenhang gebracht werden mit der Wahl der Schriftführer erhalten die Ubg. Mucker -Unabh.) 70, Granz (Komm.) 53, Wink ler (Soz.) 24 und Elleroth 1 Stimme.! Gewählt sind infolgedessen die Abg. Mucker! und Granz Zu stellveritretenden Schriftführern! werden durch. Zuruf gewählt die Abg. W c h r- sen, in der Donnerstag-Sitzung des Landtages,! , , - - und zwar vormittags 10 Uhr die Wahl v e s chvrarcolitischem EepUle keme Fortschritte Ministerpräsidenten vornehmen und, macht hat Es ist richtig, daß die erhohje flehen und Zusallsmehrheiten werden an Tagesordnung sein. Die endgültige Ministerliste Aba. Dr. Eckardt (Deu-tschnatl.) Unterstützung" der anderen Mitglieder seiner Frak tiou fachenden Antrag eingebracht: Der Land. Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amlshauptmannschaft Mimchau, des Amtsgerichts, des Finanzamts und des Stadtrates zu Hohenstein- Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften. Druck und Verlag von I. Ruhr Nachfolger Dr. Alban Frisch. Äcllmüvortlich für die Schriftleitung Dr. Erich Frisch, für die Anzeigen Otto Koch. mann (Dem.), Winkler (Soz.), Ram me l s b e r g (Deutschnatl.) und Dr. Her mann (Deutsche Vp ). Schluß ^5 Uhr. - Nächste Sitzung: Mtt wach, den 8. Dezember, mittags 1 Uhr. Tages ordnung Wahl der Ausschüsse. Umwerbung Deutschlands. Jungst hat, wie wir meldeten, Polen umer der Hand in Berlin sondiert, ob es deutsche Hilfe gegen Sowjelrußland bekommen könnt« Jetzt trifft General Wrangel, wie wir er fahren, am 18. d. M. in Parts ein, um mit der französisclM Negierung, besonders den maß - gebenden militärischen Kreisen, eine erneute Aktion in Scwjctrußland auszuarbeiten. Im Zusam menhang damit wird der alte französische Plan einer gemeinsamen großen Angrisfsfront vom Eismeer bis zum Kaukasus in französisckgm poki- tißhen Kreisen eisrig diskutiert, nur mit Ler Ab änderung gegen früher, daß man jetzt anregt, a u ch D e u t s ch l a n d in dieses Unternehmen mi hineinzuzichen. Es gehörte ein Uebermatz von Unfähigkeit dazu, um in einer solchen Lage keine Möglichkeit zu finden, scbon die Be willigung bloßer Neutrali ät zur Erleichte rung des Diktats von Versailles zu benutzen: man brauchte nur mtt besonderer Schärfe den Aufkäufern der Entente, die in Deutschland einen neuen Feldzug approvisionie- rcn. auf die Finger zu sehen, und könnte für jedes Augezudrücken dann einen Paragraphen Kammerpräfidiums geschritten. Bei der Wahl des Kammerpräsiden- ien eiufallen auf den bisherigen Präsidenten Abg Fräßdorf 92 Stimmen, 3 Stimmzettel sind unbeschrieben. Präsident Fräßdorf sprach für die Wahl seinen Dank aus und stell e mit Genugtuung fest, daß noch bet keiner Präsidentenwahl im säch sischen Parlament der Gewählte eine so große Stimmenzahl erhallen hat. Er hoffe, daß in der Kammer immer eine so große Einbeiligkeit Herr ick!«» möchte, wie si« bei dieser Wahl sich er- Auf eine Anfrage von leiten der Deutlichen >cn. und bis dahin wären wir alte verhungert. Volkspartei, betreffend E n t s ch ä d i g u n g der (Zwischenru'e bei den Sozialdemokraten. Glocke vertriebene kn Elfaß-Lothrin g c r des Präsidenten.) Jeder Landwirt, der nicht seine wegen Verlustes ihres Hausrates, wird regie- Schnldigieit tut im Interesse der Ernährung rungsseitig geantwortet, daß der Gesetzentwurf, des Volkes, mutz an den Pranger gestellt wer- Sächsischer Landtag. Dresden, 7. Dezember. Ministerpräsident Buck eröffnet Äie Sitzung tag wolle beschließen, die.Regierung aufzufordern, - so schnell als möglich einen Gesetzentwurf zur, Abänderung des De etzes über die Vergütung! von E e b ä u d e s ch ä d e n bei der Landes- j 30. Juni 1919 Der Reichstagsausschuß für auswärtig« An gelegenheiten beschäftigte sich gestern mit der Antwortnote auf den englischen Vorschlag über die Abstimmung in Ober- schießen. Die Verhandlungen waren vertraulicher Natur; sie ergaben gegenüber dem Vorschlag drs englischen Premierministers völlige Einmütigkeit Ein Ueberschichtenabkommen im ober» schlesischen Bergbau In der vergangenen Woche wurden in Oppeln mit der Interalliierten Kommission Velhandlunzen gepflogen wegen des Verfah rens von U eberschichten im oberschlesi- ßhcn Bergbau. Hierbei war die Reichsregierung vertreten durch den Ministerialrat Dr. Boden stein vom Neichsarbeitsministerinm. Veranlas sung zu den Verhandlungen gab die Tatsache, daß zwischen den Organisationen der Bergarbei- ler und der Unternehmer ein Ueberschtchtenabkom- men abgeschlossen worden war, bei dem ein Ver trag mit der Ts-echo-Slowakei auf Lieferung von Kohlen gegen Lebensmittel die Grrmdkag' bildete. Die oberschlesische Bergarbeiierschast bat darauf gedrängt, daß mir den Ueberschichten end- lich begonnen werde. Die Neicksregieruny bat WA WM WM Anzeiger für HohenKeSss-Ernftthar mit Hättengrund, Oberlnngwttz, G-rSd-rf,He»«»Vt^ Bernsdorf, Rüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Reichenbach, LangenchurSdorf, MMIn* berg, Grumbach. Lirschheim, Kuhschnappel, St. Tgidien, WUstenbrand, Trüna, Mit««.) Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Rüßdorf. kra en zu wählen. j Abg. Ebert (Komm.) verlangt, datz die' Kommunisten im,ordentlichen Präsidium vertretens sind und schlägt als Schriftführer den Abg. männ«rhaus nach ihren Wünschen regieren. UndZ„,b als stellvertretenden Schriftführer je einen'bei dem daß vi« Kommunisten sich Orer Bedeutung für - - _ . -- - Deulscher Reichstag Berlin, 7. Dezember. betcessend die Entschädigung, nächster Tage dem den. Wir sind bereit, in Erwägungen über das Umlogeoerjahren etnzutreten. Der Zucker mutz Ministerpräsidenten vornehmen und, "'«'w -m. w ""ww, „»v "" , An- ! ,m Anschluß daran die Vereidigung des neuge-s^^Z^ö von künstlichem Dunger die Ertrags- s wählten Ministerpräsidenten stattfinden zu las-Whigkeit steigert, doch nicht ße allem tut es (Sem d-- r-ndl-g- doi d-r Sozi»,dmw!ml-n und du N.d- b°r-U d°- D°nn-r-I°---iknn° de- ,«zm, d°b du »°Ml.d«m-IrnIu Abg. Keltisch (Soz.) beantragt, zum I. Negierung gebildet, in der neben vier Mehrheits- Vizepräsidenten einen Deutschnationalen, zum 2. sczialisten drei Unabhängige sitzen, während die Deutschen Volksparteiler, als Schriftführer Kommunisten den Ton angeben und das Sieben-Eil Unabhängigen und einen Sozialdemokraten simic; nncfi Munson I'onievni Und Stützung der Negierungsauwrität. Der vorhan- dene Kulturboden müsse mit allen Mitteln ver- ! bessert werden. Die Aufschließung der Oedländer „ _ kommt erst in zweiter Linie. Es ist in diesem Lei der folgenden Abstimmung werden ge-j Jahre rund ein Drittel weniger abgeliefert wor- wählt als 1. Vizepräsident Dr W a g- ben, wie im Vorjahre. Es ist aber noch lange ncr (Deutschnatl.) mit 77 Stimmen, 16 Stim-JM,, alles gedroschen wegen Kohlenmangelsund - - . - men sind ungültig zum 2. N i z e p r ä s i d e n tchus anderen Gründen. Ein würtlembergtscher I Lebensmitteln ckt überall da zurassig, pro da» Abg. Bünger (Deutsche Vp.) mit 79 StiMZLcmdwirr hat nicht mit Unrecht behauptet, daßiAngebot ohne wesentlichen schaden vermehrt wer- men, 16 Stimmen sind ungültig. Dis zu 50 Prozent des Getreides durch Hamste- den kann, wie bei Obst und Gemüse^ Di« Buf- Jnfolge der Einwände von kommunistischer oegenüber hohen Preisen und durch Abgaben bebung der Kartoffel-Zwangswirtschaft war be- Seite beantragt Abg. Fellisch (Soz.) die Ver- Lettern und Basen bis m den 30. Grad rcits vor der Errichtung meines Ministeriums in tagung der Verhandlungen auf eine Viertel- einschließlich vorweg abgingen. Die Einschätzung! die Wege geleitet worden. ... stunde. ' stünde. der Ernte sollte dem Bauern selbst überlassen! Nach Ablauf dieser Pause beantragt Abg. bleiben. Der Anreiz zur Ablieferung muß ge-D"' - ----- ------ -- - Fcllisch, seinen Antrag dahin abzuändern, daß die geben werden- Die diesjährige sehr gute Welt-, Außerdem Abkommen zwischen dem Deutschen Unabhängigen und die Kommunisten je eineniecnle kann hoffentlich unsere mangelhafte Ernte ordentlichen Schriftführer erhalten sollen. Bei der Ausgleichen. Sehr dankbar sind wir dem Mini NN" -' ^er für die Auslösung von 35 KriegsgeMjchaf Ali» Ke» > 3^'en habe. Er werde immer ein unpartei- ssv ' ischer Vorsitzender sein. Ein Präsident müsse aber 'auch seinen eigenen Wilkn haben und dürfe Au-omat sein. Er gibt dem WEsche Aus- daß seine einhellige Wahl ein gutes Onien i°r»"»«ZEG wand von Druckerschwärze und Tinte, unter c „ mnDlc U?,- Zank und Streit und Eifersüchteleien haben sich ^ordnete: Hofmans (Deutschnw.l) den Abg. eine 'Verbilligung der Lieferungen zur Folge ha ben, aber erst, wenn die neuen VerhültnHe ßch ausgewirkt haben. Dir Ernährungsschwierigkei-Z .ni lassen. :en werden sich zunächst noch steigern, was auch! Sczi.üdemctraten der Stellvertreter,' im Rechts- mit der Düngerknappheit und der Trockenheit zu -eMscheMmwort auf dteAbftimmmigch ausschuß den Deuischnationalen der Vorsitzende,-saminenhänat. Bei der Erfassung öes Brotgc-,' Rote, den Unabhängigen der Stellvertreter und im "eides empfiehlt sich das Umlageverfahren. Die Prüfungsausschuß den Unabhängigen der Vor-"der der Landwirt hat sitzende und den Deutchnationalen der Stellver- mäns davon. Der Mckchmangel beruch zum gn^- treter zu allen soll. -den -veile auf oem Mangel an Krastzuter. Der
