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WGMMMrAlWr Bibkistundr Tageblatt NOllwoch, den 25. November 1908 35. Jahrgang Nr. 274 Geschäftsstelle Bahnstr. 3. Fernsprecher Nr. 161. ImM. H. MSmMU fmM. II. ÜMltlb ll MsMnflM »WM. II. ente. ä6w überdies bi- Ende 1913 amortisiert. Die Steuern, die jetzt bewilligt werden sollen, würden über 1913 hinaus bleiben, und dann würden wir von da ab sogar einen Ueberschuß an Steuern von etwa 100 Millionen jährlich haben. Ferner fei gar «r, nm öoi- 61'68 ten hmann. daß er sie riese. Trotz furchtbarer Schmerzen und Militärverwaltung scheint die Mahnung zur Spar. ' großer Schwäche berief sie am Abend deS 14. den e«. OrxsttHeU. > Uhr Bibel- Der .Kohensteln-Ernstlhaler' Anzeiger erscheint mit Ausnahme der Sonn- und Festtage täglich abends mit dem Datum des folgenden Tages. Vierteljährlicher Bezugspreis bei srcier Lieferung ins Kaus Mk. 1.50, bei Abholung in der Geschäftsstelle Mk.1.25, durch die Post bezogen (auher Bestellgeld) Mk.1.50. Einzelne Nummern lO Pfg. 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LLvriLtLereiLiLsiLLLcLiLLLLrLrLLLrererLLeLLrkrLSLLri-LLrLLLrLrcLcLLrLLriL? bau der Luxussteuern, und vor allem eine scharfe Heranziehung deS Besitze-. Abg. Schrader (freis. Ver.) erklärt, daß Dr. Wiemer namens der freisinnigen Fraktionsgemein. I schäft gesprochen habe. Diese Finanzreform laufe auf die Ausstellung eine- fünfjährigen E.atS hinaus. Die Not im Reiche und in den E,nzelstaaten würde geringer sein, wenn die letzteren ihre Verwaltung vereinfachen wollten. Unter dem Ulbermaß von Kontrolle litten namentlich auch die Gemeinden. Seine Freunde seien in ihrem Vertrauen auf eine freiheitliche Entwicklung getäuscht worden Sie ! hätten auch keinen Anfaß zu Vertrauen in dezug ! auf die Frage der Finanzreform. Gespart werden müsse namentlich beim Militär und bei der Marine; bei der Flotte schon mit Rücksicht auf England, wo man eS nun schon einmal nicht verstehe, daß ! Deutschland neben einer starken Landarmee auch noch eine starke Flotte haben wolle. Redner tritt weiter für Freihandel und direkte Steuern, nament- lich Vermögenssteuer, ein. Finanzminister Freiherr v. Rheiubabeu bleibt dem Abgeordneten Wiemer gegenüber dabei, daß der Bedarf mit 500 Millionen nicht überschätzt sei. Herr Schrader habe die Stengelsche Reform einen schweren politischen Fehler genannt, aber der Rlichs. tag habe doch damals die Tabaksteuer ganz abge. lehnt, die Biersteuer nur zur Hälfte genehmigt ! und die Regierung zu der unglückseligen Fahr- I kartensteuer gezwungen. (Heiterkeit.) Was damals I zustande gekommen sei, sei also doch erheblich von I dem abgewichrn, was die verbündeten Regierungen vorgeschlagen hätten. Herr Schrader mache sür ! die ganze unglückliche Lage, in der wir uns be. ! finden, unsere Wirtschaftspolitik verantwortlich i Nun, hätten wir diese BiSmarcksche Wirtschaf.S- I Politik nicht, so würde unsere Finanzlage noch I viel, viel schlechter sein, als sie ist. Unsere in. I direkte» Steuern sind nicht entfernt so hoch, wie I in England und Amerika. DaS Reich ist finan. I ziell in einer Notlage. Kleine Mittel helfen da I nicht. Der Patriotismus erfordert, daß hier jeder I Opfer bringe. (Lachen links) Abg. v Gump (Reichspartei) empfiehlt Spar- ! samkeit, besonders bei Post und Telegraphie und ! beim Militär. Er wünscht einen Kohlenausfuhr. I keine Rücksicht auf Ersparnisse genommen. Die —- dlsu srkautl — Aoäsrnss unä gsäisgsnstss Lisr-Rsstaurant am ?Iat2s. ^U88kliunir unerlr-mut vorrüxclittiLl- Uivrv: sedt ?ilsnsr I. ULtisnbrausrsi, Mnsdansr Lxstsnbräu, ?rsiksrrl. v. lueksr-MrvbsrL unä Drssänsr?sIvsnksUsr. Prinz Tsching von dem Mausoleum der ver- storbenen Karserin-Witwe, der ehemaligen Mit. kaiserin Tsu-Hsis, zurück, die Kaiserin.Witwe hatte ihn entsandt, um durch Opfergaben den Geist der Mitkaiserin zu beschwichtigen, von dem sie glaubte, Wenn wir Bürgschaften für die Zukunft fordern durch unseren Antrag auf Schaffung einer wirk lichen Verantwortlichkeit, so tun wir dies nament lich auch, um eine dauernde Ordnung der Reichs- stnanzen zu schaffen. Die- ist nur möglich, wenn wir durch eine wirkliche Verantwortlichkeit des Reichskanzlers eine Gewähr dafür haben, daß nicht durch plötzliche Einmischungen eines einzelnen die Ordnung gestört wird. Nicht nur unsere Finanzen, sondern unser ganzes Staatswesen muß ausgebaut werden. (Anhaltender Beifall.) Abg. Zimmermann (Res): Wenn der Reichs kanzler zur Sparsamkeit mahnt, so sollte er zu nächst dafür sorgen, daß sich die Behörden danach richten. Vorläufig merkt man noch nichts davon. Die neuen Steuern richten sich vor allem gegen den Mittelstand, besonders die Tabaksteuer. War um besteuert man nicht die leistungsfähigen Schul- tern? Aber von einer Börsenumsatzsteuer, von der Verstaatlichung der Reichsbank und deS Kohlen. bergbaueS will die Regierung nichts wissen. Die ReichSoermögenSsteuer bleibt trotz allem Widerstand empfehlenswert. Dem Erbrecht des ReichssiSkus stimmen wir zu. Für die Wehrsteuern sind wir stets eingetreten. Freilich der hier vorgeschlagene Weg ist nicht gangbar. Statt der Erben soll man die, die nicht gedient haben, selbst heranziehen Ob Branntweinmonopol oder Fabrikatsteuer, lasse ich offen. Was dem Branntwein recht ist, muß den anderen alkoholischen Getränken billig sein; aber es muß mit Vorsicht geprüft werden, damit jede Schädigung der mittleren Betriebe vermieden werde. Zunächst zu erwägen ist eine Besteuerung der nichtalkoholischrn Getränke, bei denen große Ge winne gemacht werden. Der Tabak wird auch bluten müssen, aber die Banderolensteuer ist nicht annehmbar. Mit der Inseraten-, Gas- und Elek- trizilälSsteuer betritt man den Weg, der bet der Fahrkartensteuer aä »dsuräuw geführt hat. Die große Inserate»-Plantvge wird die Steuer ab wälzen können, nicht aber die kleinen Blätter, und besonder- die Fachpresse, die ohnedies schwer zu kämpfen hat. Der leidende Teil würden die kleinen Betriebe und Handwerker sein. Dazu kommt die moralische Schädigung, die der Verein deutscher Redakteure in seiner Eingabe angeführt hat, in- I folge des zweifellos dann erfolgenden Versuchs der Einschmuggelung von Inseraten in den T»xc. Die Unabhängigkeit und Wertschätzung der Presse würde darunter leiden. Gas- und Elektrizrtäls- steuer würden den Wettbewerb der kleinen und I mittleren Betriebe erschweren. Die Gesellschafls- steuer sollte man dem Reiche überlassen. Redner empfiehlt ferner eine Jagdpachtsteuer, Ausfuhrzölle auf Kalt und Kohle, Mühlenumsahsteuer und AuS- I i ilten >u»e iren, unct sten. Deutscher Reichstag. 166. Sitzung vom 23. November. Die erste Lesung der Reichsfinanzreform-Vor- lage wird fortgesetzt. Abg. Wiemer (Freis. VolkSp.): Der preuß sche Finanzmtnister hat vorgestern den hervorstechendsten Zug der Finanzreform scharf zum Ausdruck ge- bracht: den Hauptoortril sollen die Einzelstaaten haben. Diese Reform aber ist, unserer Ansicht nach, nicht dazu da, daß die Einzelstaaten ein gute- Geschäft machen. (Sehr wahr! links.) An Erb- schaftssteuern sollen die Einzelstaaten mehr erhalten, als bisher, ebenso an Einnahmen aus Branntwein, und di» gestundeten Matrtkularbeiträge sollen ihnen ganz geschenkt werden! Dazu kommt die Festlegung der Matrtkularbeiträge auf b Jahr,. Diese Fest legung lehnen wir unbedingt ab, denn sie würde nur ein Zwangsmittel sein, un« zur Bewilligung neuer Steuern zu nötigen. Den Bundesrat möchte ich sehen, der sparsamer zu wirtschaften geneigt wäre, als bisher, wenn er weiß, daß die Einzel staaten ja doch keinesfalls zu höheren Matrikular umlagen herangezogen werden können! Der Reichs kanzler hat daS Lob der Sparsamkeit gesungen. Da muß der KriegSminister voran, weil da am meisten gespart werden kann! (Sehr richtig!) Fürst Bülow hat den LuxuS getadelt. Wie soll man da die Knechte loben, kommt doch das AergerniS von oben! Wo ist die frühere Sparsamkeit und Ein fachheit am Hohenzollernhofe geblieben? Mögen doch auch die Behörden mit Sparsamkeit und Em- sachheit vorangehen! Diese Vorlagen atmen den alten Geist, der Handel und Verkehr besteuert. Klarheit und Uebersichtlichkeit fehlen in den Vor lagen. Der Bedarf von 500 Millionen wird sehr gekürzt werden können. Die Fahrkartensteuer muß allerdings ganz aufgehoben werden. Eine Reichs vermögenssteuer ist gerechtfertigt und geboten. Was die Nachlaß- resp. Erbschaftssteuer anlangt, so sind meine Freunde bereit, an dem Zustandekommen der bctreffenden.Gesetze mitzuwirken. Die Verquickung der Wehrsteuer mit der Nachlaßsteuer ist aber un- logisch, unpraktisch und ungerecht. Das Brannt- «einmonopol und die Zigarrenbauderolensteuer sind für unS unannehmbar. Für den Spiritus ist ein- heitliche Fabrikatsteuer daS richtig«. Wa» die Brausteuer anlangt, so ist eine Mehrlast von 100 Millionen (viel zu hoch. (Inzwischen ist Fürst Bülow im Saale erschienen) Die GaS- und die Elektrizitätssteuer ist sür uns unannehmbar, sie ist von Grund aus entwicklungS- und verkehrsfeindlich. Werft das Scheusal in die WolsSschlucht und die Jnseratensteuer hinterdrein! Zum Schluß noch ein Wort über die Vorgänge der letzten Tage. samkeit falsch aufgefaßt zu haben, denn sie wendet sie an falscher Stelle an, indem sie dem Grasen Zeppelin von neuem Schwierigkeiten macht Das KriegSministerium scheint zu glauben, die 6 Mill, für Z ppelin seien im Volke sür die Rerchefinanz. Verwaltung gesammelt worden. (Heiterkeit) An anderen Stellen bei Militär und Marine lasse sich allerdings sparen. Viel könne gespart weiden durch H-ranziehung von Sachverständigen bei Tab misstonen. In Uebereinstimmung mit Spahn schätzt Redner den Bedarf anstatt auf 500 nur auf 300 Millionen. Wenn die Nachlaßsteuer, wie wahr scheinlich, nicht durchgehe, dann sei, wenn man nicht auf die Mitarbeit der Liberalen verzichten wolle — und man könne nicht auf sie verzichten — eine Ersatzsteuer auf den Besitz unerläßlich. Ec halte die ReichSoermögenSsteuer noch durchaus nicht für unmöglich. Die Weinsteuer sei nicht nur finanziell, sondern auch wirtschaftlich zn verurteilen. Wir sollten es im Interesse der Winzer uns sehr überlegen, ob wir den natürlichen Schädlingen noch Schädlinge vom Reiche her zuführen wolllen. Und nun noch etwas über die Fmanzresorm und unsere innere Lage. Der Reichstag war noch niemals in so günstiger Lage wie jetzt, um seine konstitutionellen Forderungen durchzusetzen. Er hat jetzt die Macht. Ich will ja nicht sagen, daß wir beides nun zu sammen erledigen müssen, denn da- heißt die Finanzreform um ein Jahr vertagen, aber die beiden Aktionen müssen nebeneinander hergehen. B.s jetzt besteht jedenfalls eine zu große Dis harmonie zwischen dem, wa- unS hier zugemutet wird, und dem, waS uns angeboren wird. Siaatssekretär v. Sydow widerspricht de« Be mängelungen des Vorredners hinsichtlich der W-in- steuer, sowie bezüglich der Höhe deS Gesamtbetrages. Hierauf vertagt sich daS Haus. Morgen 1 Uhr: Interpellationen wegen des westfälischen Gruben unglück-. Tagesordnung: l. KenntiiiSliahmen S. Wahl eines Gemcindewaisenrats. 3. Begründung einer Expedientenstelle. 4. Kosten für Reguiierung der Ehemnitzerstcaße. 5. dgl. der Vorflut der städtischen Schleuse innerhalb Lindners Grundstück. 6. Umbau der Pampelschen Wohnung zu Lehrziminern. 7. Satzung für die Zweckvermögensstiftung. 8. Nachtrag zur Marktordnung. 9. Nachtrag zum Vergnügungssteuerregulativ. 10. Petition gegen die Einführung der Gas und Elektrizitätssteuer. 16. öffentliche Stadtverordueten-Sitzung Donnerstag, den 26. November 1908, abends 8 Uhr im Sitzungssaale des Rathauses. Hohe«steiu--Er«stthal, am 24. November 1908. E. Redslob, Stadtverordneten-Borsteher. Wr verkaufen, otzer, rstthal. — Hsu srdaut! — Ord'ssts Io »Heu <tsr .lakresrvlt ro inüsülxso Lrolveo. von 12—3 Ldr, 8»^tv k I» oarte. Von k> 1 kr ad illxllvti retok» ^asirakl ln 8pert»Ilr»rledr«o. Hoekaektuoxnvoll WNU. ILilkn, vorkor tOjkkrixer LLedter äor „^Idertsbarß". Alf. Inßvaum- ber billig !. L 35« b. samkeit gezeigt habe, freilich nicht durch Betriebs- I sofort Befehl, dem Kaiser die traditionellen gelben Verschlechterung. I Staatsgewänder anzulegen, in denen j-oer chinesische Abg. v. Payer (südd. Volksp) bestreitet, daß Kaiser sterben muß, und die Wege vom Winter- sich das Reich in einer wirklichen Notlage befände. I palast zur verbotenen Stadt wurden mit Lehm Der Schatzsekretär berechne für 1909 bis 1913 bestreut. Zu gleicher Zett traf man Vorbereitungen, einen Fehlbetrag von 1153 Millionen, aber er I die kranke Kaiserin-Witwe in das Sterbezimmcr veranschlage dabei eine sehr rasche Schuldentilgung, I des Kaisers zu bringen. Die Kaiserin-Witwe war die noch gar nicht beschlossen sei, dann einen zu I am 1. November erkrankt; dem AuSbruch des starken Ausfall der Zuckersteuer. Es frage sich, I Leidens war ein bei ihr ungewohnter Ausbruch ob wir nicht den Gedanken der Ermäßigung dieser I leidenschaftlichen ZorneS vorauSgegangrn. Am 12. Steuer noch sistieren müßten angesichts unserer I November unterrichtete man sie von dem Hoffnungs- Finanzlage. (Widerspruch rechts.) Ferner unter- I losen Zustand deS Kaiser-; die Nachricht erregte stelle der Schatzsekretär, daß daS Reich die ge- I sie aufs höchste, und ein Schlaganfall war die stundeten Matrikularbeiträge übernehme und sie I unmittelbare Folge. Am nächsten Tage kehrte für Kohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Kermsdorf, Bernsdorf, Wüstenbrand, Ursprung, Mittelbach, Kirchberg, Erlbach, Langenberg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Küttengrund rc. chinesischen Kaiferpalast. Aus Peking treffen jetzt genauere Nachrichten -i ein, die em lebendiges Bild geben von der Auf- zoll und eine Reform der T.legraphengebührcn « regung und den tragischen Szenen, die sich vor nach dem Grundsatz von Leistung und Gegen- und bei dem Tode des Kaisers und der Kaiserin- letstung. An der Nachlaßsteuer habe er keine gute Witwe im Palaste abgespielt haben. Noch eine Seite entdecken können. Bei der Tabak- und Bier- Tiunde vor seinem Tode hielt der Kaiser eine steuer müßte man die kleineren Betriebe für ihre Rede; er starb dann in höchster Erregung und Verluste abfinden. Das Branntwein-Monopol I unter surchlbaren Schmerzen. Der Leibarzc war könnte man auf den Trinkbranntwein beschränken, kurz vorher entlasten worden, da man das Ende Staatssekretär Dr. Sydow versichert, daß die I nicht so nahe glaubte. Als der Umschwung zum Post-und Telegrophen-Verwaltung die nötige Spar- I Schlimmen eintrat, rief man ihn zurück; er gab