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MnigNch Sächsischer Staatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien Md der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 276. --- v Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat DoengeS in Dresden, q- Sonnabend, 27. November 1909. Ankündigungen: Di« Zeile kl.Schrift der kmal gespalt. AnkündigungSseite LL Pf., die Zeil« größere, Schrift od. deren Raum auf Smal gesp. Textfeste im amtl. Telle 60 Pf., unter dem RedaktionSstrich (Eingesandt) 7b Pf. PreiSermäßigg. auf GeschäftSanz eigen. — Schluß der Annahme Vorm. 11 Uhr. »e,«g»»r«l»: Seim Bezüge durch di« Expedition, »roß« Zwingerstraße SO, sowie durch die deutschen Poftanftalte» S Marl vierteljährlich. Einzeln« Nummern 10 Pf. «»scheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 18«, Redaktion Nr. 4S74. Amtlicher Teil. Dresden, 27. November. Ihre König!. Hoheit die Prinzessin Mathilde, Herzogin zu Sachsen, ist heute vormittag 11 Uhr 30 Min. nach Wien gereist. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Kaufmann Bruno Oskar Käppler in Bautzen die Befugnis zu verleihen, die ihm unter dem 15. Juli 1907 verliehene silberne Lebensrettungsmedaille am weißen Bande zu tragen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Oberleutnant d. R. des Karabinier- Regiments Herzog!. Sachsen-Altenburgische Kammerherr v. der Gabelentz auf Poschwitz das ihm von Sr. Durch laucht dem Erbprinzen Heinrich XXVII. von Reuß j. L., Regenten des Fürstentums Reuß ä. L., verliehene Fürst!. Reußische Ehrenkreuz 1. Klasse annehme und trage. Am 1. Dezember 1909 wird der neuerbaute, an den Linien Riesa—Chemnitz und Oschatz—Döbeln zwischen den Stationen Großbauchlitz, Zschaitz und Gadewitz ge legene Vahnhof Gartitz dem Betriebe übergeben. Der Bahnhof dient dem Personen- und Güterverkehr der Schmalspurlinie Oschatz—Döbeln. Die für den Güter verkehr in Betracht kommenden Tarifsätze werden noch besonders veröffentlicht. Die Beförderungssätze für den Personenverkehr mit dem neuen Bahnhofe werden auf diesem und den sonst beteiligten Stationen rechtzeitig bekannt gemacht. Die Berkehrszeiten der den Bahnhof Gärtitz bedienenden Züge sind aus dem Winterfahrplan 1909/10 zu ersehen. 8208 Kgl. Sen.-Dir. der SLchf. Staat-eifenbahnen. Bo,l einer Anzahl Bäcker in Wurzen ist beantragt worden, gemäß § 139k der Reichsgewerbeordnung den für Wurzen angeordneten Achtuhrladenschluß nunmehr auch auf die bisher ausgenommenen offenen Verkaufs stellen der Bäcker dortselbst auszudehnen. Zur Absetzung des nach §§ 2—4 der Reichskanzler bekanntmachung vom 25. Januar 1902, Reichsgesetzblatt Seite 38, geordneten Verfahrens ist Herr Stadtrat vr. Troitzsch in Wurzen als Kommissar bestellt worden. 8223 Leipzig, am 9. November 1909. Königliche Kreishauptmannschaft. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteile.) Nichtamtlicher Teil. Bom Königlichen Hofe. Dresden, 27. November. Ihre König!. Hoheiten der Kronprinz und Prinz Friedrich Christian be suchten gestern und heute nachmittag die von der Dresdner Gesellschaft für neuere Philologie veranstalteten fran zösischen Aufführungen von „V'^vurs" und „Vs Lardisr cke Sövill«" im Königl. Schauspielhause. Dresden, 27. November. Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg be suchten heute nachmittag 3 Uhr im Königl. Schauspiel bause die französische Theateraufführung „Vs Lardier ckv 8-vills" von Beaumarchais in der Dresdner Gesellschaft sür neuere Philologie. Se. König!. Hoheit der Prin, wird auch der morgen von 12 bis 1 Uhr stattfindenden Ausführung „Vv von Edmond Rostand beiwohnen. Dresden, 27. November. Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Mathilde hat sich heute vormittag 11 Uhr 30 Min. ab Dresden Hauptbahnhof in Begleitung der Hofdame Freiin v. Gaertner zum Besuche Ihrer Kaiser!, und Königl. Hoheit der Frau Erzherzogin Maria Josef« nach Wien begeben. Die Rückkehr nach Dresden erfolgt »aran-sichtlich Dienstag, den 7. Dezember. Mitteilungen aus der öffentlichen Berwaltnng. Dresden, 27. November. Der Staatsminister für die auswärtigen Angelegenheiten Graf Vitzthum v. Eckstüdt lst heute Vormittag in Dienstgeschäften nach Berlin ab gereist. Deutsches Reich, vom BundeSrat. (W. T. B.) Berlin, 26. November. In der heutigen Sitzung des Bundesrats wurde dem Gesetzentwurf betreffend die Feststellung des ReichShaushattSetats für das Rech nungsjahr 19 lO zugestimmt. (Berl. Lokalanz.) Berlin, 26. November. Der AuS- schuß deS Bundesrats für auswärtige Angelegenheiten hält heute eine Sitzung ab. Der Reichskanzler wünscht, dem Ausschuß einige Mitteilungen informatorischer Art zu machen. Aus dem ReichShauShattSetat für IV10. Die Einnahmen an Zöllen, Steuern und Ge- bühren sind auf 1 441620000 M. veranschlagt. Davon entfallen auf Zölle 631900 000 M., aus Tabaksteuer 14 413 000 M., Zigarettensteuer 23 711000 M., Zucker steuer 147178000 M., Salzsteuer 58 048 000 M-, Brannt weinsteuer 180000 000 M., Essigsäureverbrauchsabgabe 503940 M-, Schaumweinsteuer 10 210000 M., Leucht mittelsteuer 15013000 M., Zündwarensteuer 15010000M., Brausteuer und Übergangsabgabe von Bier 111500000 M., Spielkattenstempel 1819 200 M., Wechselstempelsteuer 20000000 M. Reichsstempelabgaben: X. von Wert papieren rc. 49 000000 M.; v. von Kauf- rc. Geschäften 13 520 000 M; 6. von Lotterielosen u) für StaatSlotterien 31325 500 M., b) für Privatlotterien 10850000 M.; v. von Krachturkunden 14 700000 M-: L. von Personen fahrkarten 18620 000 M.; k'. von ErlaubniSkarten für Kraftfahrzeuge 1960000 M.; 6. von Vergütungen an Mitglieder von Aufsichtsräten 3 920 000 M.; 8. von Schecks 7 350 000 M.; «I. von GrundstückSübettragungen 25 480 000 M.; Erbschaftssteuer 34 000 000 M., Sta- tistische Gebühr 1 476 960 M., im ganzen: 1441508600 M., dazu treten die Abfindungen im Gesamtbetrag« von 111400 M. Im Etat des Reichsschatzamts betragen die Ein nahmen 19228370 M. (— 3196340 M.) Hiervon be laufen der Gewinn aus der Prägung von Reichsmünzen sowie sonstige Einnahmen aus dem Münzwesen sich auf 19100 000 M. Die fortdauernden ordentlichen Ausgaben betragen 230437261 M. (-I- 25524949 M.) Davon ent fallen auf die Bedürfnisse des ReichSschatzamts 1020375 M. (-s- 64580 M), auf allgemeine Fond- 30314341 M. (^ 1008638 M.), von denen an Beihilfen für Hilfs- bedürftige Kriegsteilnehmer 23620770 M. (-«- 896770 M.) angesetzt sind. Die Überweisungen an die Bundesstaaten aus dem Ertrage der Branntweinsteuer gemäß 8 5 de- Gesetzes, betreffend Änderungen im Finanzwesen von, 15. IM 1909 sind ausgebracht mit 180000000 M. (4- 59502750 M. . Zur Ergänzung des den Bundes staaten verbleibenden Anteils an der Reichserbschaftssteuer (künftig wegfallend) ist die Summe von 13750000 M. (-^ 3 750000 M.) einzustellen. Die unmittelbaren Aus gaben des Reiche- für die Verwaltung der Zölle. Steuern und Gebühren sind mit 5234115 M. (-«- 1165011 M.) angesetzt. Die einmaligen ordentlichen Ausgaben belaufen sich auf 21397 212 M. (— 5261497 M.) Darm sind enthalten 1500 000 M. (— 500 000 M.) als zweite Rate zur. Überweisung an die Bundesstaaten zweck- Unterstützung von Hausgewerbe- treibenden und Arbeitern des Tabakgewerbes au- dem Ertrage der Tabaksteuer, ferner ein durch die Einnahmen aus dem Münzwesen gewonnener Betrag von 18000000 M. zur Verstärkung der Betriebsmittel der Reichshauptlasse. Der Etat der Reich-schuld setzt als Einnahme im ordentlichen Etat 22 724 924 M. (4- 8072 784 M.) an. Als Entschädigung von China aus Anlaß der Expedition nach Ostasien sind darin als 9. Zinsrate 10 716 789 M. ein gesetzt. Der entsprechende Titel war bisher im Etat sür die Expedition nach Ostasien erschienen. Von den fottdauern- den Ausgaben in Höhe von 215683457 M. (4-18893 408 M.) entfallen 182 755 000 M. auf die Verzinsung. Zur Ber- Minderung der Reichsschuld ist derBetrag von 31908957 M. (-«- 6 571708 M.) eingesetzt. Die gesamte Reichsschuld betrug am 1. Oktober, abgesehen von den im Umlaufe befindlichen unverzins lichen Schatzanweisungen: an 4 pro-. Schuldverschreibungen 410000000 M., an 3Hproz. Schuldverschreibungen 2020000 000 - an 3 proz. Schuldverschreibungen 1783500 000 - «« 4 pro- Echatzanweisungen. . 340000000 zusammen 4553 500 000 M. Süddeutsche Minister in Berlin. (W. r. B.) München, 26. November. Der Staatsminister des Äußern Frhr. v. PodewilS hat sich in dienstlichen An gelegenheiten nach Berlin begeben. Stuttgart, 26. November. Ministerpräsident vr. v. Weizsäcker hat sich nach Berlin begeben. von der Marine. (Berl. Morgenbl.) Swinemünde, 26. November. DaS Hochseetorpedoboot „8 171" erzielte bei der gestrigen Probefahrt unter heftigen Schneestürmen 34,72 Knoten n der Stunde und schuf damit einen Rekord. Amtliches Stichwahlergebnis im ReichStag-wahlkreise Landsberg - Goldin. Landsberg a. d. Warthe, 26. November. Amtliche Meldung. Bei der Reichstagsersatzstichwahl im Wahl kreise Landsberg (Warthe)-Soldin am 22. November sind insgesamt 23 645 Stimmen abgegeben worden. Davon erhielten Amtsgerichtsrat Holschke - Soldin (Deutschkons.) (2 374, Expedient Pätzel-Berlin (Soz.) 11271 Stimmen. Ersterer ist somit gewählt. Die Reichstagsersatzwahl in Halle. (L.T.B.) Halle a. S.. 26. November. Bei der heutigen Reichstagsersatzwahl-wurden bis 9 Uhr abends gezählt sür Kunert (Soz.) 21 oI4, für Reimann (srs. Bp.) 17 701 Stimmen. Die noch ausstehenden Bezirke dürften keine wesentliche Änderung herbeiführen. Vorarbeiten zur ltnkSltberalen Einigung. (B. T.) Berlin, 27. November. Der BiererauSschuß der freisinnigen Fraktionsgemeinschaft, der die kinksliberale Einigung vorbereiten soll, nimmt seine Beratungen am 30. November wieder auf. Er hofft, vor Weihnachten den einzelnen Parteien ein fest umrisseneS Einigungs programm vorlegen zu können. Der zukünftige Oberpräsident von Schlesien. (W.T. B.) Berlin, 26. November. Zum Nachfolger des am 1. Januar k. I. in den Ruhestand tretenden Oberpräsi- denten der Provinz Schlesien, Staatsministers vr. Grafen v. Zedlitz und Trützschler, ist der Herzog!, anhaftische StaatSminister und Wirk!. Geh Rat v. Dallwitz in Dessau ernannt worden. Rückgang der Zahl der Strafgefangenen in Bayer«. München, 25. November. Aus An!aß der Be ratungen des Justizetats teilte der Justizminister v. Miltner, wie die Blätter melden, im Abgeordnetenhause mit, daß die Zahl der Strafgefangenen vom Jahre 1902 an bis heute in Bayern stetig und so weit zurückgegangen sei, daß sie heute 2500 Strafgefangene weniger aufweise und dadurch die Auflassung der Zuchthäuser in Kaiserslautern in der Rheinpfalz und in Kulmbach (Oberfranken) zur Folge gehabt habe. Die Ziffer sei immer noch im Rück- ang begriffen. Ausland. Die Berliner Bereinigung für ftaatSwtsienschaftliche Fortbildung im Wiener Rathause. Wien, 25. November. Die Mitglieder der Ber einigung für staatswissenschaftliche Fortbildung wurden heute abend im Rathause feierlich empfangen. Dem Empfange wohnten außer den fremden Gästen der Legationsrat der deutschen Botschaft Prinz Hatzfeld, Bot- schaftssekretär Graf Waldburg, Unterrichtsminister Graf Stuergkh u. a. bei. 1)r. Lueger begrüßte die Gäste und hieß sie herzlich will kommen, wofür der Führer der Berliner Bereinigung, Geh. Ober- regierungSrat Prof. Elster, mit herzlichen Worten erwiderte. Bei der Tafel brachte vr. Lueger einen begeistert aufgenommenen Toast aus den Deutschen Kaiser und Kaiser Franz Joseph au«. Er führte au«, der Deutsche Kaiser erfreue sich der wärmsten Sympatbie in Österreich wegen seiner Taikrast und Offenheit. — Prof. Elster legte die Ziele der staatswissenschaftlichen Bereinigung dar und trank auf da» Wohl de» Bürgermeister» vr. Lueger. Magistratsdirektor Appel trank auf die staatswissenschaftliche Ber einigung in Berlin, worauf vr. Lueger auf die Stadt Berlin toastete. Er wünschte ihr Gedeihen und Glück und wies darauf hin, daß die deutsche Ration zwei Reichszentren wie Wien und Berlin vertragen könne. Vom österreichischer» Abgeordnetenhaus». (W. r. B.) Wien, 26. November. Das Abgeordnetenhaus setzte die Beratung der Dringlichkeitsanträae zur Regelung der Nationalitüteufraae sott. Adg. Stölzel faßte das Er- aebniS der Verhandlungen zwischen den Patteie« in folgendem Antrag zusammen: ES wird ein Ausschuß von 58 Mitgliedern mit dem Auftrage gewühlt, zur Regelung
