Volltext Seite (XML)
Nr »»L »».Jahr-. «eschSstsstc«, «»» ««»«KN»«: Lresde»,«. 10. A»l»ei«ft,»ß« 4« SticklWe Sonirabend, 18. Dez. 1928 Fernsprecher »18« P»stsch*chk»»t»! Leipzig Nr 14797 volksrettuna ««zngSprei», Vierteljahr«» in der Gel-hüftSsteN« oder von der P»N adgeh-ll ««»,«»» X ml« Musik. Vellage LSstsSFk > «nzeige«, «nnahme van »e!chält»ant«tge„ »i, »« Uhr. van Familtenanjelgen bi» »1 Uhe dorm. Preis »Vr di« lN„,gab« » ».4» Ff. In Dresden und ga», Deuilchland »rei Hau» »«»««», L 1V.48 F,. «u»«a»a « ».»94». — I PeNESPaltzeUe 1^0 Fl. Im ReNameleU S S« Fl. Famliienan,eigen I.S« F». - Für undenMq «elchrirdeii«. ,owl« dm» Dle Sächsische «olkszeltung erscheint an allen Wochentagen nachm. — «prechstunde dervedallio»: Lt dt» »VN», Var«. I Jernsprecher anlgegebeii» «ngeigen können wir di« «erantw»rtltcht»«t sür di« Mchtigleit de» Lex«,» nichl llberned-l«, Nach -er Aussprache Das kirchenfeindliche Programm des Kultusministers Hs Der erste Tagungsabschnitt tes neue» sächsischen Land- tagcs ist vorüber, und die Abgeordnete» de» Hohr,, HanseS sind nach kurzer Tagung in die WrihnachtSserieu gegangen. Niemand wird behaupten wollen, daß die politische Aussprache, die den Haupfteil der Verhandlungen dieses TagungSabschnitses gebildet hat, irgend, wie befriedigend verlausen Ist. Was wir da erlebt habe», war schon keine Nedcfreudigkeit »lehr, sondern grenzt o» Auswüchse, die »ach »»se>cr Ansicht unter allen Umstände» beseitigt wertc» müssen. Kein anderer, als der gegenwärtige Präsident de« Deutschen Reichs tages, der sozialdemokratische Abgeordnete Paul Lobe hat dieser Tage eine Kritik an den gegenwärtigen Gepflogenheiten der Parla mente geübt. Er hatte dabei natürlich in ersicr Linie die Tätig keit des Reichstages im Ange und er bar nicht mit Unrxht die Be hauptung ausgestellt, es g.hp aus der Beratung des Etiis i», Reichstage hervor, wie viel Kraft uul> Heit dabet unnütz vertan weide. Er gab der Meinung Ausdruck das, die Partei,'» sih viel weniger parteipolitisch anslasse,r müssten. daß sie sich in ehr des par teipolitischen Gezänks enthalten »»Me». Die Folge diese, Partei- Politik rin Parlamente sei, das, die Abgeordneten gleichgültig gewor den seien, ja es fände e">e Mnsscnflückn der Mehrzahl der Abge ordneten statt. Was hier der Sozialist Lobe als Präsident des Deutschen Reichstages üb,-» d«-n De»«»),» Reichstag sagt, das gilt natürlich in eben oimselbcn Ausmaße auch sür die cinzelstaatlichen Parlamente, gilt auch für den Sächsischen Landtag. DaSwibe Scknn. spiel cor Massenslncht der Abgevronet'N habe» wir in dielen Tage» anch i>» StändehanS in Dresden crl bl. Der Abgeordnete Lüde macht einen positiven Vorschlag dahin, daß die Frallioncn jh>e so- genauate zweite Nednergarnitnr bei den Debatten beseitige«) und die Redezeit jedes Einzelne» aus dreivürtcl bis höchstens eine Stunde verkürzen sollten, Hoffentlich findet diese Anregung nicht nur i-in Reichstage, sonder» anch im Sächsischen Landtage Wider- hall. Abgesehen von de» vrogranunalischen Aussührungen des neue» Kultusministers Fleiß »er Halle man ruhig auf die Debatte, die am Freitag im sächsischen Land,age statisond verzichten können. Die programmatische» Aussührungen der neuen Minister hätten auch am Tonnk»s'aa stattsinde» können und die Fraktionell hätten dann Gelegenheit gehabt bei d,-r Stellung eines Redners in zwei Tage» ausgiebig zu Worte zu kommen. So wurde am ersten Tage i» fast achtstündigen Verhanoinngen die erste Reenergarnitur durchgepeiticht und die kleineren Parteien kamen zu »»günstigster Zeit z» Worte Dasselbe Spiel aber wiederholte sich dann am zweiten Tage Feh L.stvne ausdrücklich, daß ich nicht nur wegen der vorgeschritten,',, Zeit bei der politischen Aussprache mich so lurz gefaßt habe Ter ge. sehästSsührende Ausschuß der sächsischen Ient»«imspard>'i, der alle wichtigen Fragen im sächsischen Parlament zur Vorberatung vo>qe. legt bekommt, war mit mir der Ansicht daß es pollständig genügend sei, bei der politischen Aussprache kurz, aber entschiede» die Stellung der Ehristliche» Volkspartei zu den großen Fragen darzulegcn Wir haben es abgelehnt, nnS irgendwie in parteipolitisches Gezänk ein- znlassen und ich habe daher darauf verzichtet, am zweiten Tage überhaupt das Wort zu nehmen Es liegt dem neuen Landtage eiire solche Fülle von Anträgen vor, eS sind ihm so viel Gesetzentwürfe i» Aussicht gestellt, daß bei diesen Einzelberatungen waHrhaftig noch Gelegenheit genug ist, über die programmatischen Erklärungen hinaus dazu im einzelnen Stellung z» nehmen, Zum größte» Teile waren den» tatsächlich auch die am Donnerstag und Freitag im Lanotag« gehaltenen Reden nicht- anderes, als eine nochmalige Wiederholung der Vorgänge beim Wahlkampfe, Wenn nun aber aus der anderen Seite die Fraliiouen schon ans diel« Reden in ihrer Mehrzahl '.uh, z.-rzichte» wollen, wen» sie Fraktionen in ihre,- Mehrzahl nach wi? vor an der zweit«» Red»er- garnitnr festhalte» wollen, d,,,n ist es uns-re» LrckilenS auch die Pflicht dieser Fraktionen, dafür zu sorgen, daß ih.e Mitglieder znr Stelle sind. Wenn man schon ei» solch breites Ausmaß der pviilischei, Debatte beliebte, dann hätte man auch naturgemäß nicht die Erledigung dieser Anssprache ans zwei Tage beschränken dürfen, und die Herren Abgeordnete» hätten cs dann konsequenter Weise mit in Kauf nehmen müsse», etwas später in die Weihnacht-senen zu gehe». Der sachliche Ertrag dieser zweitägige» politischen Ans- spräche kann sehr kurz ziisaimnengqfaßt werde«: Sie zeigte einmal, daß die heutige Regierung uns die meisten der Mitglieder dieser Regierung sich auch in ihren Reden weniger als Staats männer, sondern vtelme hr. n u r als Sozialisten fühlen. Di« zeigte weiter die vollständige Verständ nislosigkeit dieser Regierung gegenüber den Aufgaben, die heute jedes Parlament unseres Erachten» gegenüber den großen und schweren Räten des Mittelstandes im weitesten Sinne des Worte» habe« sollte. Von ganz besonderem Interesse war natürlich weiterhin da», «va» Herr Knltn-minisler Fleiß»«, über ba» sagt«, wa« er nächstens t>r»r Landtag vorzulegen b<absich- tigt. Unser« Leser finden Nüheres darüber in dein nachfolgenden Be richt über die politische Aussprache i»> Landtage am zweiten Tage. Wenn das durchgesührt werden soll, uns Herr Fleißner beabsichtigt so belomme» «vir einen Kulturkampf. der alles Bisherige weit übertrifst. Wenn Herr Fleißner in diesem Vorgehen keinen Kultur kampf ersehe» will, dann wissen »vir allerdings nicht, was er noch unter Knllnrlaittps versteht- Der neue unabhängige Kultusminister hat k inen Zweifel darüber gelassen, daß er auch ber-'-t ist, di« ikteichsverfassung zu ignoriere», keinen Zweifel darüber gelassen, daß di« Ausführung der knltnrel'en Gesetze von sozia listischem Geiste durchtränk, winden soll. Wir begnügen uns heute mit dieser Feststellung und möchten dazu nur das eine sagen: DaS christliche Volk muß sich rüste» s"r dies««« Knlt»>r!amps. taS christliche Volk muß sich 0''aa»isic>ci. für dir-sen Kulturkampf ohne Unterschied der Konscssion, denn duscr Kulturkampf, oder wenn Hern Fleißner dieses Wort nicht «mit, die sozialistisch, AnSwir- tnng seiner beabsichlig!cn Gesetze, trissj den evangelische» Vallst >n gleiche >>« Maße wie den katholischen. Um so bedauerlicher war es. z» sehen des, die Re chtsparleien — bei den Demokraten darf es wandernehmpn — sich ent schlossen habe», di« christlichen Feiert,-,.'. Dreilönigscag und Früh- jahrsbußtag. ohne weiteres preiozugo.,-» Sie habe» damit der christliche» Sache einen schweren Schlag versetzt und sie habe» damit nicht lwwi'son, dag sie, diz Wiederau,srichimng des christlichen Staates wttnsclien, wie da« am Tage zuvor von ihnen behauptet worden ist Damit, daß ein solcher Wunsch, den christ lichen Staat z» proklamieren, amogespi'amen wird ist es nicht ge- tna. Mail muß sich in der Praxis auch d"!ük e'ust'go». Das aber haben die beiden ReckstSpaotr-, n am F-'stag nnst-rRIs--'» „,,d damit wenig, Verständnis für die ueiechtigte» Wünsche des h'istliche» Volkes gezeigt, Auch darüber möchten wir keinen Zwois,'.' lasse», c.,ß ocr tun. Kultusminister sich bereits aus die sächsische Veisnjsnnq berufe» hat, von seinem Standpunkte ans nicht mir Unr'chj, denn die säch- sid'e V sasjnng gibt im Artikel äO die ^ust'uinlnng znr Einbrin gung chn's »eu-'n OberanssichtSgostst^s. Dieser Aoiilel all der säch sischen Verfassung ist aber einstiuinng, also auch von dg» Nechts- perteien der Votkslammer, angenommen word-a Selbstverständ lich muß immer wieder betont werdm. -aß Roichlrechz Landesrecht ln>ch-, und das christliche V '.k. ohne U'ftorschied der Konscssion muß akscklosse» daran festhalte». E >' steht Außerordentliches ns dem Spiele une wird Ausgabe unserer Freunde sein, kein,- S i n n d v n g e n ü tz t vorüber- gehen zu lassen, um eräugen im Lande Aufklä rungen über den Er «nt 'er Lage gerade ans diese in Ge diese zu s cd «iss. n, 1 ni. » « Der zweite ?wi der politischen Aus sprache im Landtage Dresden, 17. Dezember. 7>, -weise Tag de politische«« Aussprache i»i Sächsischen Lnndsage wurde mit Erledigung von Wahlen und Beratung iniger anderer Ding« eingeleitet. Bei Punkt 1 handelte es sich um die Wahl von drei Abgeordneten und drei Stellvertretern in de» nach § 18 des BollzirgSgesetzes zu», L a n d e s st eue r g e se tz zu bilden den Ausschuß. Diese Wahl hatte politisch« Bedeutung deshalb, «veil die drei Abgeordneten nicht nach der Stärke der Frat- lionen vorg^schlage» «vn>dcn. vielmehr ein unabhängiger Abgeord neter bevorzugt wurde, während die de>ttsche Volkspart i auSst-l. E§ mußte diese Wahl daher mis Stimmzettel» vorgenorunen «vor. den. Dabei wurden sür den eenifchen Voltspa, uist'r Dr. Httbsch- m a n n 34 Stimmen, sür den unabhängigen Abgeordneten T rin ge r 46 Stimmen abgegeben. Tunger 'st somit gewählt. Da.' po- litisch B inerke»s>vc'rle ist dabei, daß von länitltchen bürgerliche» Parsrie» 13 Abgeordnete bei der Abstchiiniing gesehls habe», während ans der vereinigten sozialistisck e» Seite nur drei Abge ordnete fehlte». Wäre di« bürgerliche Srise e>«.'»falls vollzählig versainmclt ge«vef>'N, so «vüre der del»kst>e Bolkspar>:il;r mit einer Stimm« Mehrheit durchgekomme». Cs eischeins durch rnS wünschenS. «vert, daß a»f bürgerlicher Seist, besolde»s kxi Abstim- «nunge», sür vollzähliges Erscheinen der Abgeord. neten Sorge getragen wird. lieber die Beratung über den Eg.wnrl eines Gekctze» nxgen der Aushebung de» Treikönigitage« und d.-s Früh, jahrsbußtage», also ztvrier christlicher Feiertage, habe» «vir bereits gestern kurz berichtet. Es m iß erneut sestgeh >lt:N wcrdz». daß die Deutschnationalen durch den Mund de» Abgeordneten Tr. Wagner de» Drcikönigstag von vornherein aufgeieben, schließ lich aber sogar auch noch für die Slushelung de» Frühjahrs^ ßtage» geslimins haben. Dasselbe gilt von d-n Temolrak-n und, . den deutschen Bollspartrikern mit zwei Ausnahmen, Daß der Kommunist Grube behauptet«, die christliche» Feiertage wäre» eine Berge- wältigung de» Volte» durch da» Königshaus gewesen, sei nur «»eben- bet bemerkt. E» fanden sich also im ganzen Hause nur drei Ab- Seopdnete, nämlich der Abgeordnete der Ehristliche» Volk-Partei, Herr Heblein, sowie der christliche Gewerkschaslssekretär Voigt und der evangelische Pfarrer Drechsler von der Deutschen Volks« Partei die sür di« Erhaltung der Christlichen Federtage eintrasen. Die Aushebung der christliche» Feiert.«.,e maß um so mehr Beachtung finden, als de»« Landtage ein unabhängiger Antrag vorliegt- „dir Negierung zu eisuchen, dem Landtage ci» Gesetz vorzulegen, durch das der 1. Mai und der ö. November als gesetzliche Feiertage an. erkannt und sestgelegt werden". Um so «mhr wäre e« notwendig ge- wese», daß di« bürgert ich«',, Parleien geschlossen sür die Anstecht- erhaltnug der christlichen Feie, tage eingitreten wären. Dann wurde in die Fortsetzung der Aussprache über die Regierungserklärung elngetrekn Der Mi. nisterprüside»t Buck beschäftigt« sich eingehend mit de» 7X>sllindige„ Reden des Vorlage« und versuchte, die gegen die Regierungsbildung erhobenen Einwänd«: zu entkräften. Bz sonders scheint ihm schwer ans die Nerven gesallen zu sein, daß der Abgeordnete H'ßlein er klärte, er hasse, daß da« Interesse der Regierungserklärung a» der Landwirtschaft kein platonisches sein möge. Für alle Zeiten aber wird man sich merken müssen, daß der Mintsterprüsioent o!» Freistaates Sachsen erklärte, der Mittelstand werde zer. rieben, e» gäbe kein Mittel gegen diesen Fer se tz u n g r p r o z cß, daß er damit also de»t>ich Z»m Ausdruck brachte, daß er »icl>t das geringste s>>r den Mittelstand übrig habe. Vorsichtig führte gr an», daß er die Schulstn.chl in de» Bereich der Erörterungen ziehen «volle, er überließ daö Herrn Fleiß»,',', Die A'M1hr«'n>ren Bucks über die .'lweiimi'deisetziing-.-n mit "em Königshaus Hab.'» «vir bereits gestern >v>ed,>rg«>e,eb,-». Hierauf hielt der nnnlchänaiae Ai>witsmiii!>ler Fackel so etwas wie eine Antrittsrede und der neue Minister des Funein, Herr Lipinsti von den Unabhängigen, marlierte den starken Mann, indem er aussnhrt.-, daß er dnich seine Handlung,'«! wst,« Gegner schachmatt setzen «volle. Dann kam aee drille unabvänaige Ministe,-, nninlich Herr Fleißner man KnftnSmiiiisterst'w, Er befthästigte sich säst anSschti'-sst'ch mit der Rede a,-s Alme,>,an gen Hl-ßlestl, war über dessen Mahnungen nicht p.ria,- erbaut und nannte ihn einen „Eingänge, in diesem Hanse" Di.-V- Bemerkung gehört zu der Politik.der Nadelstich-'. d «,> eiest-«,-n, «relche immer noch nicht sich damit abgein'.we.i haben, aas« nun die Enrisi- lich« Volksparle», da» Zentmi». ihr-n Ein-ng in den Landtag ge halten hat. Zuerst glaubte Herr Fle.s-,p, >-» ablehne,> >u sotten, daß xin Kulturkampf kämme, und e> Meß»-,-, ce>.- Abgeordn ie Heß lein habe nur Erinnerungen «in d.st' slest'n dz-s BiSinarck.Knlinr- ianipse» aufgefrischl. Wie reck', aber :e> Abaeoraift-te Heßiern mit seinen Mahnungen kaize. da« bpivies-'U die iiastgolgenvn An-chüh- rnngen des Herrn Fleißner, Fn den 'Besclilnss-ii der Nati,'„.,lner- sammiung in Weimar sindcj «'r Wie-'>«p«nche, durch d« - d« r stampf entbrenne» müßt«' Ein solche« K-nnpf sei nnm », p «ni^.-.o-n Tic hlcrfnssnng bestehe ans toten Viickstabe», Eo käme ans oen ttzeist an, auf de» Ge'rst der R e g i r > » n «i ES st-i dst- Ans gäbe der sozialdemokratischen Regi-nina die Frage,, st, dem Sinne zu lösen, wie es ihre Austastung sei. Er >p«ach dann von Widersprüche» der Ze»trn>nsie'i>e v-i de, D,»chi»h»nng des 8 l.ht, der Reick'Sversnssnng «Anonbu-,«, der Retigio»-->re>l,' itk und sprach sich «veitrr für die restlos- D n r «h f«, s,,-n n e der Trennung von Kircke und S:aai ans d-e e, als ke>»e «vichtigste Ausgabe bezcicknele. Mit a>>en T,o«'stio,un mnßie auf geräumt »nd g kiocken werde» Wen«, 'olch» Tuidiii»«!,!, >" - «u die Verwacktnng des KultnSministeriunM i>i„,-in,ei«tn'n »»'irden niüßj? mit it'NeN unter allen Umständen gel>,e.ü,-u „g- dcn, Herr Fleißner will nur mit denen arbeiten «ie gewili, ist,,, sich aus diele Fn>e»lionei> -iiunstcllen. Etieaige» Widerstand.,, würde er m ve. gegnen wissen, Wörtlich iag«r r, raain .Wenn d , S K >, I > „ , . kamps sei» sott, so wilt ich da» l o » , e < i e > e „ " Mil der DnichfÜbiung des Artikels 149 R-, äst. istzSoersaisung Religion», unterricht) ist er nickt einverstanden, E, nstll dip Sachr „in das nötige Gleis bringen". Die Be>o,d»».ig von die«,-,,, ,>a!«,e wi» er aus dix andere Seile uinkelsten und ,n>e Vcro,d!,,«»a n -««»Sgcben «vonach diejenigen Elte«» eine Erllä'nvg abgeben müssen, die ihre Kinder «veiter in« Rcligionsunteriichr vnlenichl-'n chsien «vollen. An» der Schule müsse nute, allen U nsianden de, geiiitictie Einilnß beseitigt werde» Zun« Attike, 138 er R>-irdS,g'«,ia«i„ug kSlaais- leislniftlr,'» bei der AuSeinandersetziin« zwiichen Staat und. Kirche^ gebe er der Ansicht Ausdruck daß da» Reich iev, langjani arbeite. Er «volle ein« Anfrage an daS Re.ä« richirn, wie lamre eS noch dauere, bi» diese Au-einande»>ctznng kommt. Wenn das nicht vatd sei, dann müßten die einzelnen Lander von sich au» die Sache in Fluß bringe». Es >v,„de das sür ihn eine Sache der Emügnng st'in. Die Kirchen mns»on aller staatticlien Autorität entkl>cidHt «verden. Vom R «i ch s s ch ul g c s<> tz Kör« man noch gar »ichiS. Es ninß baver unter Umständen die säch sische Verfassung ohne Rücksicht ank das Reich», schulgesetz durchgeführt «verden Er teilte dann mit, wa» für Gesetzentwürfe i» Bordereitung wi-n Vs sind Geietz.-ntwsirs»
