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LMKilU M ZWW AlckpiW Nr.361. zu M. 225 des H-upM-ttes. 1926. Beauftragt mit der Herausgabe Regierungsrat Brauße in Dresden. La»dtaMtrhaMimgtii. sFartsetz««- der 194. Sitzung von Donnerstag, den 23. September.) Vo1to-ttdm»g»mmifter vr. Kaiser: Meine sehr ge ehrten Damen und Herren! Ich habe vorhin erklärt, daß non der ganzen Lache nichts übrig geblieben ist als eine gewisse Inkorrektheit in der Form der Ausstellung von Rechnungen, die, weit bevor die dentschnationale Inter pellation kam, durch Eingreifen des Ministeriums ab gestellt worden ist. Weiter ist auch nach meiner Merzeu- gung an Inkorrektheiten in der ganzen Debatte nichts vorgebracht worden, es sei denn, daß man die Honorar- srage in Betracht zieht, nämlich die Frage, welche Honorare dürfen die Arzte berechnen. Meine Damen und Herren! Es ist ein sehr heißes Eisen, das Lie damit angegriffen haben. (Lehr richtig! i. d. Mitte. — Widerspruch b. d. Ttschnat.) Ich glaube, Sie hätten voraussehen müssen, daß bei dieser Frage selbstverständlich die Forderung der Linken nach Soziali sierung des Arztebcstandes und nach Abschaffung der Privatpraxis der Leiter von staatlichen oder städtischen Kliniken ausgestellt würde. (Sehr richtig! b. d. Komm. — Abg. Börner: Das ist deswegen nicht nötig!) über diese Frage habe ich mich allerdings bei meinen Ausführungen licht ausgesprochen, ich will es auch nicht tun und glaube auch nicht, daß ich es heute nötig habe. Und die andere Frage, die nun seht in den Mittelpunkt gerückt ist, ob unsere Arzte Räuber sind, wie Herr Abg. Schmincke gesagt hat (Abg. vi. Lchmincke: Ein Teil, nicht alle, dieser gehört dazu!), ob also ein Teil unserer Arzte Räuber sind, mußte selbstverständlich auch auf Grund Ihrer ganzen Interpellation berührt werden. Auch das hätte man viel besser vermieden. (Lachen b. d. Ttschnat.) Tie Höhe der ärztlichen Honorare fällt nicht unter mein Ressort, das ist eine Befugnis des Ministeriums des Innern, sich mit der Gebührenordnung für Ärzte zu be fassen. Ich werde deshalb auch über die Höhe der Gebüh ren, die in der Gebührenordnung festgesetzt ist, nichts sagen. Aber eins möchte ich sagen, was ich vorhin schon gesagt habe und was mir vorhin verdreht worden ist, daß ich nämlich selbst über derartige Arzterechnungen erschrecken würde, wenn ich sie bekäme. (Abg. Lieberasch: Trotz Ihres hohen Gehalts!) Trotz meines Millionc»,gehaltes, sehr richtig! (Heiterkeit.) Also die Arzthonvrare sind, das müssen wir ohne weiteres zugebcn, zum Teil sehr hoch. Aber wogegen ich mich wenden muß, ist, daß man nun einseitig einen Professor, der des genau so macht wie ein sehr großer Teil aller übrigen Arzte, der es genau so macht wie die übrige»« Universitätsprosesforcn (Abg. Beutler: Rein, nein!), hier herauszieht und ihn» deshalb, weil er innerhalb der Gebührenordnung diese Honorare berechnet, nun an den Pranger stellt. Tgs ist das Unrichtige bei dieser Angelegenheit. Was Hai Professor Hertel denn anderes getan als das, was gang und gäbe üt ? (Lebhafter Widerspruch b. d. Ttschnat.) Meine Damen und Herren! Mir hat Herr Geheimrat Hertel sein Einkommen aus der Privatpraxis vorgclegt, und da kann ich nur sagen, daß das Einkommen aus der Privatpraxis nicht über das hinansgcht, was ein einfacher vraktischcr Arzt in einer Großstadt hat. (Zuruf: Tic Rech mmgen liegen doch vor!) Jedenfalls ist es nicht so, daß diese Honorare außerhalb jeder Übung berechnet sind, und daß Sie ihn gerade herausgezogen haben, ist das jenige, wogegen ich mich wende. (Abg. Granz: Weil er nicht bei der Deutschnationalcn Partei ist!) Tann ist die ganze Tcbatte noch insofern auf ein schic ses Gleis geschoben worden, als gesagt worden ist, wie kann der Mann von nnbemittelten Leute»» derartig hohe Honorare verlangen? Ja, wie kann aber anch jeder Un bemittelte zu einem Ordinarius der Universität mit dein Anspruch, in dessen Privatabteilung behandelt zu werden, gehen? Darauf kommt es doch an. (Zurufc b. d. Ttschnat.) Herr Professor Hertel operiert in der allgemeinen Abtei lung genau so, wie er in seiner Privatabteilung operiert. (Abg. vr. Schmincke: Da zittert ihm die Hand manchmal!) Ich habe vorhin schon gesagt, wenn Sie der» Ärzten den Vorwurf machen »vollen, daß sic, wenn sie allgemeine Kranke behandeln, schlechter operieren, als wem» sic pri vate Kranke behandeln, dann haben Sie recht. Ich erhebe jedenfalls diesen Borwurf in der Öffentlichkeit nicht. (Leb hafte Unruhe und Zurufe b. d. Ttschnat.) Nur dann, »venu man diese»» Vorwurf erhebt, daß die Behandlung in der allgemeinen Abteilung schlechter und nicht so sorgfältig ist wie ii» der Privatabteilung, nur dann können Sie auch sagen, daß jeder einen Anspruch darauf hat, in der Privat- abtcilung von» Professor behandelt zu werden, und das dieser dann niedrigere Honorare ansetzcn muß. Aber so lange cs so ist, daß dic Behandlung durch den Professor in der Privatabteilung als ein gewisser Luxus angesehen wird, solange geht selbstverständlich auch der Professor von der Voraussetzung aus, daß derjenige, der zu ihm in die Privatabteilung kommt, das höhere Honorar bezahle»» kann. Natürlich entbindet ihn das nicht vor» der Verpflich tung, anch sozial zu denke»» und, wenn sich herausstellt, daß diese Voraussetzung nicht zutrifft, ein niedrigeres Honorar einzusetzen. Tas wird verlangt werden können, und das hat auch Professor Hertel »»ach dein, was er mir gesagt hat, getan. Herr Abg. Beutler hat nun, um den ersten Teil der Interpellation nochmals zu stützen, gesagt, sie wendeten sich ja gar nicht dagegen, daß Außer-Reichsdcutsche nach Leipzig gezogei» würden (Abg. Beutler: Wissenschaftliche Größen!ß sonder»» sie wendeten sich nur dagegen, daß einen» Assistenten, dem vr.Dieter, eine Stellung genommen^, Regierung gewisser»,aß» Ich stelle fest, daß in der Eingabe unseres Gewährsmannes bereits Vorwürfe gegen vr. Fischer erhoben worden Weiter har ver Herr Minister für Volksbildung unsere Anfrage auf das lebhafteste beklagt, daß sie hier Borwürfe, insbesondere auch gegen den zweiten Herrn, gegen Herrn vr. Fischer erhob, und daß die Regierung gewissermaßen damit überfallen würde. der Menschheit aussaßt und es bedauert, daß sic ge zwungen ist, dafür Honorar liquidieren zu müssen. Schon mein Parteifreund Beutler hat hervorgehobe», und ich möchte das gegenüber dein Versuch des Herrn Ministers für Volksbildung, die ganze Frage auf ein falsches Gleis zu schieben, ausdrücklich unterstreichen: unsere Anfrage gilt nicht der Höhe de»Honorar-, welche- Herr Professor Hertel erhoben hat. Das ist eine völlige Irreführung der öffentlichen Meinung. Ich möchte hier ausdrücklich feststellen, daß die Höhe der ärztlichen Honorare freier Vereinbarung zwischen Patient und Arzt unterliegt. Ich möchte weiter al- meine persönliche Ansicht feststellen, daß, wie schon mein Parteifreund Beutler erklärt hat, ein Universität-Professor nicht nur da- Recht, sondern nach meiner Überzeugung auch die Pflicht hat, von denjenigen Patienten, die ihn durchaus konsultieren wollen und die zahlen können, höhere Honorare zu verlangen, als sie die übrigen Ärzte nehmen. . Aber was wir dabei verlangen, ist zweierlei. Erstens, daß keinerlei Zweifel darüber gelassen werden, daß diese Sätze ärztliche Be handlungssätze sind, und daß sie nicht in irgendwelcher Weise unter den Verpslegsäyen verschleiert werden. Tas ist hier vorgekommen und das bat ja auch bis zu einem gewissen Grade der Herr Munster für Volks bildung zugegeben. Diese Art und Weise ist wohl nicht zu verteidigen, das kann auch ich als Arzt »richt ver teidigen und will es nicht verteidrgen. Zweitens verlange ich und spreche das ganz offen aus und weiß mich dabei in Übereinstimmung mit der großen Mehrzahl der Ärzte: man kann in der Privat praxis Preise verlangen, wie man will, aber ich verlange von einem Manne wie Herrn vr. Hertel, daß er em Empfinden hat für die soziale Lage der Patienten. Vor allem muß klargestellt werden der Unterschied zwischen Poliklinik und Privatklinik, und es muß der Schein vermieden werden, als ob die Polikliniken und die klinischen Institute ein Sammelbecken für private AuSnützung sind. Die Behandlung in der Klinik sollte nichts mit der Privatpraxis zu tun haben. Noch ein Wort zu der Bemerkung des Herrn Ministers für Volksbildung, daß sich gegen Herrn Professor Hertel schließlich in der ganzen Sache nichts tun lasse! Herr Professor Hertel hätte sich nicht nur in der» Grenzen der ärztlichen Gebührenordnung, sondern noch unter den Höchstsätzen der Gebührenordnung ge halten. Es kommt bei jeder Sache, auch wenn sie un erfreulich ist, etwas Erfreuliches heraus. Das Erfreuliche für mich und die Ärzteschaft ist diese Äußerung de- Herrn Ministers für Volksbildung, die bestätigt, waS schon in der schriftlichen Antwort gegeben ist, nämlich die Anerkennung der Allgemeinen Deutschen Gebühren ordnung durch die Regierung. (Sehr richtig! rechts.) Ter Herr Minister für Volksbildung hat vermieden, die Gebührelwrdnung näher zu bezeichnen. Es gibt zwei Gebührenordnungen, eine staatliche und die so genannte Adgo, tue Allgemeine Deutsche Gebühren ordnung, ausgestellt vom Verbände der Ärzte Deutsch lands. Die Ärzteschaft ringt seit vielen Jahren um die Anerkennung dieser Taxen, sie ist ihr aber jederzeit bis jetzt verweigert worden. Ich freue mich, daß heute die Allgemeine ärztliche Gebührenordnung in dieser Weise anerkannt ist, daß man auch gegen ihre Höchst sätze keine Einwendungen laut werden läßt, und möchte vor allen Dingen die Hoffnung aussprechen, daß ein Hauch dieses Geistes des Entgegenkommens gegenüber ärztlichen Liquidationen, wie es uns aus dem Munde des Herrn Ministers für Volksbildung heute entgeacn- geflogen ist, auch bei der LandcSversicherungsanstalt cinziehen möchte, die seit 2 Jahren um Pfennige mit den Ärzten feilscht, ein Streit, unter dem letzten Endes nur die Versicherten zu leiden haben. (Bravo! b. d. Ttschnat.) Damit ist dieser Punkt erledigt. Punkt 4: Erste Beratung über den Antrag des Abg. Renner u. Gen., betr. die Eingemeindung des Guts- bczirkeS Lager Zeithain in eine der umliegen den Gemeinden. (Drucksache Rr. 1967). Der Antrag Rr. 1967 lautet: Im Lager Zeithain find im Lause der Zeit Wohnungs lose au- allen Teilen Deutschlands unteraebracht ,vordem Zurzeit umfaßt das Lager Zeilham SVOO Einwohner, von denen beim letzten Volksentscheid 1356 wahlberech tigt waren. Das Lager Zeithain »st ein Gutsbczirk mit einem ernannten Gutsvorstcher. Die Insassen des Lagers sind vollständig der Willkür dieses Gutsvor stehers ausgeliefcrt. Bo»» ihn» hängt es ab, ob die Ein wohner von ihren staatsbürgerliche»» Rechten überhaupt Gebrauch machen können. Ihr Verhältnis ist das von Gefängnisinsassen. Nach 8 185 der Gemeindeordnnng für Sachsen müsse r Gutsbezirke bis zum 31. Dezeinber 1924 mit benachbarten Gemeinde»» vereinigt sein. Nach § 186 kann dies aus bestimmter» Gründe»» unterbleiben. Der gegenwärtige Zustand in Zeithain ist ein unhaltbarer. Die dortige»» Einwohner smd nicht in der Lage, von ihre»»» Gemeindetvahlrecht Gebrauch zu machen. Dieser Zustand »nutz geändert werden. Der Landtag wolle deshalb beschließen: die Regierung zu beauftragen, sofort die Eingemein dung des Gutsbezirkes Lager Zeithain vorzunehmen oder die Bewohner vom Lager Zeithain einer der umliegenden Gemeinden anzujchtteßen und dieser Gememde sämtliche Geschäfte für die Insassen des Lager- Zeithain zu übertragen. »vorbei» sc», die er bisher innegchabt hat. (Abg. Beutler: Ji» Vertretung!) Jawohl, die Vertretung deS Oberarztes, die er bisher inne gehabt hat, wäre ihm genommen worden. Tas trifft durchaus nicht zu. Herr Professor Kubik ist Vertreter des Chefs geworden, aber nicht des Oberarztes. (Widerspruch des Abg. Beutler.) Vertreter des Chefs während der Zeit, in der er auf Urlaub war, und zwar des- halv, weil Professor Goldschmidt, der bisherige Oberarzt und Vertreter des Chefs, abgegangcn war. (Zuruf b. d. Ttschnat.: Ta gehörte doch Dieter hin!) Rein, Dieter gehört nicht an die Stelle des Oberarztes, sondern nur in die Vertretung des Oberarztes; also auf die Stelle des Oberarztes hat er keine»» Anspruch gehabt. Kubik aber hat augenblicklich die Stelle des Oberarztes und die Vertretung des Chefs. Dieter kann de,» Oberarzt, also Professor Kubll, selbstverständlich mit vertreten. Also es ist Dieter durchaus nichts genommen worden, was er gehabt hätte. Übrigens ist die Vertretung des Oberarztes gar keine bestiminte Stelle, sondern er ist Assistent nach wie vor, ganz gleich, ob der Oberarzt Goldschmidt hieß oder Kubik diese Stelle inne hat. Verdrängt ist er absolut nicht »vorbei». Außer dem habe ich schon vorhin ansgeführt, daß Herr Professor Hertel »sicht das geringste Interesse hatte, Tieter aus seiner Klinik wegzubringen. Er ist sei,» Schüler, sie arbeiten zu sammen und haben eine ganze Reihe gemeinschaftlicher wissenschaftlicher Arbeiten. Er beabsichtigte, seinen Schüler später einmal, wenn er die genügende klinische Erfahrung hatte, in die Stelle als Oberarzt zu bringen. Er hat also keine Ursache gehabt, weder aus persönliche», noch aus politischen Gründen, wie Sie es habe»» wollen, den Mairn aus dieser Stelle herauszubringcn. Dieter ist letzten Endes selbst Schuld, wenn er vorzeitig gegangen ist. Ich kann Ihnen den Brief von» 10. August, in den» Dieter seine Kündigung ausgesprochen hat, »licht vorlegen, weil ich ihn selbst nicht besitze. Mir hat nur Professor Hertel davon Mitteilung gemacht, und ich habe keine»» Anlaß, an der Richtigkeit zu zweifeln, genau so, wie Sie an der Mitteilung des Herrn Dieter nicht zweifeln. Ich möchte mich zuletzt nur noch gegei» etwas wenden. Herr Abg. Beutler hat bemängelt, daß ich das Niveau der Begründung der Anfrage für nicht so hoch gehalten habe. Ich habe dies deswegen getan, weil Herr Abg. Beut ler (Abg. Beutler: Sie brauche»» sich nicht zu entschuldigen!) — nein, ich entschuldige mich gar nicht, sondern ich will meine Behauptung durchaus aufrecht erhalten —, weil Herr Abg. Beutler in» Anfang seiner Begründung z. B. die Behauptung aufgestellt hat, daß der Assistent Dieter deswegen nicht zum Oberarzt gemacht worden ist, well er bei dem Hindenburg-Besuch in Leipzig den Reichs präsidenten habe sehe»» wolle»». (Zuruf b. d. Ttschnat.) Das sind so jämmerlich kleine Ting", auch wem» sie schcrz- hafterweifc vorgebracht worden smd (Abg. Beutler: Es smd ihn, Borwürfe darüber gemacht worden!), daß ich allerdings volles Recht dazu hatte, zu sagen, daß die Be gründung der Interpellation auf einem sehr wenig hohe», Niveau gestalten hat. Genau so »vie die Verdächtigung, die Herr Abg. Beutler gcgcuübcr Herrn Professor Hertel ebenfalls zur Begründung seiner Behauptung aufgestellt hatte, indem er meinte, daß Hertel cm Mani, sei, der vald so mW bald so denke. Dagegen habe ich mich zu Anfang meiner Ausführungen gewendet und habe mich meiner Ansicht nach mit vollen, Recht dagegen gewendet. (Abg. Börner: Jammervoll!) Abg. vr. Kretschmar (Ttschnat.): Herr Abg. Beutler hat vorhin davon gesprochen, auf welcher Höhe die erste», Ausführungen des Herrn Ministers für Volks bildung gestanden hätten. Ob seine zweiten Aus führungen wesentlich glücklicher gewesen sind, das möchte ich dem Urteile des Hohen Hauses überlassen. Der Herr Minister für Volksbildung hat vorhin erklärt, Herr vr. Dieter sei in keiner Weise benachteiligt worden. Der Herr Minister ist den Beweis dafür schuldig geblieben. Natürlich ist Herrn Dieter nicht gekündigt worden, aber er ist so behandelt worden, daß er als Mann von Ehre ging und nach meiner Über zeugung gehen mußte. (Sehr richtig! b. d. Ttschnat.) Daß ein solcher Mann, der bisher den Oberarzt ver treten hat, eS nicht verträgt, wenn man an die Stelle des Vertreters des Chefarztes nicht ihn, der den Ober arzt vertreten hat, sondern einen, der erst seit Anfang d.J. i», der Klinik war, zum Stellvertreter des Chefs machte und ihn somit über ihn setzte, ist doch wohl ganz selbstve^mdlich. sind unter Nennung der Zeugen, die dafür beizuziehen sind, und unter Anführung der Tatsache, daß das Herrn Professor Hertel in einer erregten Szene mitgeteilt worden sei. Nun noch ein Wort über die Honorarfrage! Da möchte ich mich aufs entschiedenste dagegen wenden, daß hier die Vorwürfe, die gegen die Gepflogenheit der Leipziger Augenklinik erhoben worden sind, in den» Sinne ver allgemeinert werden, als gälte es, hier Mißstände in der gesamten Ärzteschaft aufzudecken. Ich weise den Ausdruck Räuberei namens der Ärzteschaft entschieden zurück. Wenn gesagt wird: es gibt aber noch Arzte, die nicht so kapitalistisch ind, demgegenüber stelle ich fest, daß es nicht nur n cht solche Ärzte gibt, die nicht so kapi talistisch gesinnt smd, sondern daß die übergroße Zahl aller Arzte heute noch ihren Berns al» einen Dienst an
